Home > News > Donnerstag, 09. April 2009
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 09. April 2009:

I. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

Ostermarsch 2009

II. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > NATO-Gipfel April 2009

Strasbourg an den Tagen danach: Die Polemik um die Polizeitaktik und "Strategie der Spannung" dauert an

"Die französische Innenministerin nutzt die Gunst der Stunde, um die Einführung eines Vermummungsverbots zu fordern. Am Mittwoch Abend demonstrierten Bewohner/innen des Hafenviertels von Strasbourg, die sich durch die Polizeistrategie "geopfert" fühlten." Artikel von Bernard Schmid vom 9.4.09

III. Branchen > Auto: VW > allgemein: VW-Nutzfahrzeuge: Leiharbeiter protestieren gegen Entlassungen

Hungerstreik der LeiharbeiterInnen vorerst beendet!

"Am Dienstag, dem 7. April 2009, wurde der Hungerstreik der LeiharbeiterInnen bei VW Nutzfahrzeuge in Hannover-Stöcken vorerst beendet. Die Entscheidung fiel den kämpfenden Kollegen und ihre UnterstützerInnen nicht leicht. Sie hätten dennoch viel erreicht, denn immerhin wurden der Mehrheit der 213 LeiharbeiterInnen befristete Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten angeboten. Das wäre ohne ihr Zeichen, das öffentliches Interesse geweckt hatte, sicherlich nicht geschehen. Ihre Verträge wären in diesem Falle einfach sang- und klanglos ausgelaufen. Die kämpfenden Kollegen und ihre UnterstützerInnen wollen der IG Metall, dem Betriebsrat und der Geschäftsleitung von VWN nun Zeit einräumen, um über eine weitere Lösung nachzudenken und zu verhandeln. Zudem sind die beteiligten Kollgen sehr geschwächt, ihre Gesundheit soll nicht gefährdet werden. Ihr Streik wird deshalb bis nach Ostern ruhen. Sollte es kein Angebot geben, behalten es sich die KollegInnen vor, den Hungerstreik wieder aufzunehmen." Vollständige Meldung der FAU-Hanover vom 08.04.2009 externer Link

IV. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Allgemein > Hauptversammlungen

Leistung soll sich lohnen

"Daimler-Bosse verteidigen millionenschwere Managergehälter. Beschäftigte sollen drastische Lohnkürzungen hinnehmen. Vorstandschef Zetsche schließt Entlassungen nicht aus..." Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 09.04.2009 externer Link

Daimler KollegInnen wehren sich: gegen Lohnverzicht Wir zahlen Eure Krise nicht!

Presseerklärung von Daimler-Kollegen zur Aktion vor der Hauptversammlung des Daimler-Konzern April 2009 externer Link. Aus dem Text: "... Statt weiterem Leistungsdruck und Gesundheitsverschleiß mit Zetsches "Go for ten" (10% Renditeziel für Vorstand und Krisenprofiteure), statt weiterer Auspressung unserer Ressource Arbeitskraft und internationalem Dumping von Lohn- und Arbeitsbedingungen fordern wir menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Der Gesamtbetriebsrat und die IGM-Führung haben von niemandem den Auftrag erhalten und haben keine Erlaubnis, dem Verzicht zuzustimmen. Bessere Arbeits- und Lebensbedingungen erreichen wir nur, wenn wir uns wehren und den Widerstand in den Belegschaften organisieren."

V. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Karmann: Karmann in Osnabrück vor dem Aus

Cabrio-Spezialist Karmann pleite

"Der Cabrio-Spezialist Karmann hat am Mittwoch Insolvenz angemeldet. Der Grund ist nach Angaben des Unternehmens die drohende Zahlungsunfähigkeit angesichts der bevorstehenden finanziellen Verpflichtungen. Die Geschäftsführung stellte den Antrag zur Eröffnung des Verfahrens beim Osnabrücker Amtsgericht. Nach Angaben der IG Metall sind 3470 Mitarbeiter der Wilhelm Karmann GmbH betroffen. "Der alle Planungen sprengende Umsatzrückgang hat dazu geführt, dass der mit den Arbeitnehmervertretern vereinbarte Sozialplan nicht mehr zu finanzieren ist", heißt es in einer Mitteilung." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 08.04.2009 externer Link. Siehe dazu:

"Karmann Insolvenz : Schlag ins Gesicht für die Beschäftigten!" "IG Metall widerspricht der Karmann Begründung für die Insolvenz !" "Gesellschafter tragen die Verantwortung!"

"... Als Gründe für diesen Schritt nannte die Geschäftsführung die internationale Finanzkrise, die Krise in der Automobilindustrie und die hohen Sozialplankosten. "Die Begründung ist ein Schlag ins Gesicht für die Belegschaft und an den Haaren herbeigezogen", bewertet Hartmut Riemann, 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Osnabrück diese Erklärung. Die Arbeitnehmervertreter haben in den letzten Monaten alles dafür getan, die Existenz des Unternehmens zu sichern. "Bekanntlich erhalten die 1335 Gekündigten derzeit keine Abfindung und finanzieren gleichzeitig mit den ihnen zustehenden Auslauflöhnen in der Kündigungsfrist die im Sozialplan vereinbarte Transfergesellschaft im wesentlichen selbst", erklärt Wolfram Smolinski, Betriebsratsvorsitzender der Fa. Karmann in Osnabrück den Sachverhalt..:" Pressemitteilung der IG Metall Osnabrück vom 08.04.2009 externer Link

VI. Branchen > Dienstleistungen: Call-Center > Arbeitsbedingungen in Call-Centern

1OgLinks.de, die News und Info-Seite für Callcenter Agents in NRW

"Herzlich willkommen beim 1OgLinks.de, der Infoseite für CCA´s in NRW. Hier kann man sich Informationen zur Arbeit in Callcentern holen, oder sich über die Arbeitsbedingungen verschiedener Callcenter-Dienstleister informieren. Hier sollen jedoch nicht nur kritische Stimmen zu hören sein, es gibt sicherlich auch Callcenter, die faire Arbeitsbedingungen haben. Es ist jeder willkommen, der Hilfe sucht oder sich an Diskussionen beteiligen möchte..." Zur Seite 1OgLinks.de externer Link

VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein: Datenaffäre bei der Deutschen Bahn: Diesmal Mehdorns Ende?

"Völlig auf rechtliche Prüfung verzichtet"

Rüge vom obersten Datenschützer Berlins: Ohne Gesetzesverstöße hätte die Bahn etliche Daten nicht bekommen können. Artikel von Daniela Kuhr und Klaus Ott in der Süddeutschen Zeitung vom 08.04.2009 externer Link

VIII. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie

Neuerscheinung: Buy IT fair - Leitfaden zur sozial-ökologischen Beschaffung von Computern und Kampagnenmaterial

"Der Leitfaden "Buy IT fair" herausgegeben von WEED, ver.di und dem Netzwerk ICLEI - Local Governments for Sustainability, zeigt nun auf, wie öffentliche Ausschreibungen unter Beachtung von Arbeitsrechten und Umweltstandards getätigt werden können. Neben einem Überblick über Arbeitsrechtsverletzungen und Umweltprobleme in der IT-Branche enthält der Leitfaden konkrete Formulierungsvorschläge und Tipps für die rechtskonforme öffentliche Ausschreibung von Computern.Aus dem Inhalt: Die Schattenseiten der digitalen Welt; Kriterien einer sozial-ökologischen Beschaffung; Rechtliche Rahmenbedingungen für sozial-ökologische Beschaffung; Vorschläge zur Umsetzung der Ausschreibung." Alle weiteren Informationen und Bestell- und Downloagmöglichkeiten auf der Seite von PCGlobal externer Link vom Verein WEED - Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V.

IX. Branchen > Sonstige > Stahlindustrie allgemein

Ergebnis Stahl Ost: Paket mit Beschäftigungssicherung und Einkommensplus

"Die Tarifrunde für die ostdeutsche Stahlindustrie 2009 ist am Dienstagnachmittag in Berlin mit einem Verhandlungsergebnis beendet worden. Darauf einigten sich die IG Metall und die ostdeutschen Stahlarbeitgeber: Die Ausgebildeten werden künftig für 24 Monate statt bisher für 12 Monate übernommen, bei einer Mindestarbeitszeit von 28 Stunden pro Woche. Der Altersteilzeittarifvertrag wurde fortgeschrieben. Älteren Beschäftigten wird auch über den 31. Dezember 2009 hinaus der vorzeitige Ausstieg ermöglicht. Der Beschäftigungssicherungstarifvertrag (TV Besch) ist bis Ende 2011 verlängert worden. Das heißt: Zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen kann die Arbeitszeit per Betriebsvereinbarung um bis zu sieben Stunden pro Woche auf bis zu 28 Stunden verkürzt werden. Bei Arbeitszeitabsenkung gibt es gestaffelte Zuzahlungen bis zur Höhe des 1,75-fachen des Stundenlohns. Alle Beschäftigten erhalten für April bis Dezember 2009 eine Einmalzahlung von 350 Euro, Auszubildende bekommen 50 Euro. Am 1. Januar 2010 steigen die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen tabellenwirksam um zwei Prozent. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 17 Monaten. Er gilt vom 1. April 2009 bis zum 31. August 2010..." Meldung bei der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen vom 08.04.2009 externer Link

X. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe

Vorstand der türk. Gewerkschaft f. Handel, Genossenschaften u. schöne Künste TEZ-KOOP-IS bekämpft gewerkschaftliche Betätigung seiner Belegschaft

VGB bittet UNI, UNI-Commerce, DGB und ver.di um Unterstützung der 3 gekündigten TEZ-KOOP-IS-Beschäftigten. Siehe dazu die Email von Martin Lesch vom Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten pdf-Datei an diverse Mitglieder von UNI, DGB, ver.di vom 03.04.2009

Offener Brief an den Vorstand der TEZ-KOOP-IS: Kündigung der Kollegen Enver Cavus, Yunus Sahin und Ümit Yasar Yalgin

".wir bedanken uns Eure Stellungnahme per e-mail vom 20.3.2009 und möchten zunächst ein möglicherweise entstandenes Missverständnis ausräumen. Wir stellen klar, dass wir keineswegs meinen, dass Ihr die Kollegen Cavus, Sahin und Yalgin deswegen entlassen habt, weil sie Mitglieder eurer Gewerkschaft TEZ-KOOP-IS geworden sind.(.) Wir haben vielmehr den Eindruck, dass ihr die drei Kollegen vor allem deshalb entlassen habt, weil Ihr die ganze TEZ-KOOP-IS-Belegschaft, soweit sie sich gewerkschaftlich betätigt (und nur dadurch konnte euch ja der Tarifvertrag vom Juli 2008 abgerungen werden) hat, in Angst und Schrecken versetzen und vom weiteren Eintreten für ihre Rechte als abhängig Beschäftigte abhalten wollt. (.) Es geht uns auch keineswegs darum, die Ziele und die Erfolge der TEZ-KOOP-IS zu diskreditieren; im Gegenteil: Wir freuen uns mit Euch z.B. über Eure Erfolge bei türkischen MET-RO-Betrieben. Aber wenn ihr meint, mit ähnlich schäbigen Methoden wie die METRO-Manager gegen TEZ-KOOP-IS-Beschäftigte vorgehen zu müssen, stößt dies auf unseren schärfsten Protest! Eure Behauptung, Ihr hättet bereits gegenüber dem Labournet die von uns angeforderten Begründungen für die Entlassungen "erläutert", erweist sich genauso als Schutzbehauptung wie Euer Hinweis, unsere Fragen seien eine "innere Angelegenheit" der TEZ-KOOP-IS und deshalb sei es "nicht erforderlich, die Gründe im einzelnen aufzuführen." Der offene Brief an den Vorstand der TEZ-KOOP-IS vom Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten pdf-Datei vom 31.03.2009 auf Deutsch und Türkisch

XI. Internationales > Türkei: Der bleiche Tod

Großer Sieg für die Textilarbeiter in der Türkei

"Nach heftigen Protesten und einer ausführlichen Berichterstattung in türkischen und internationalen Medien hat die türkische Regierung jetzt die Ausbleichung von Jeans mit Sandstrahlern verboten. Die sogenannten stone-washed Jeans wurden bislang dadurch produziert, dass ungelernte, oft jugendliche Arbeiter die fabrikneuen Jeans mit einem Sandstrahlgerät bearbeiteten und damit die Jeans ausbleichten und geschmeidiger machen. Bei dieser Arbeit, die fast immer ohne die notwendige Schutzkleidung zumeist von Hinterhoffirmen durchgeführt wurde, sind nach Schätzungen von Lungenärzten in den letzten Jahren bis zu 5.000 Arbeiter an Silikose erkrankt, eine Lungenkrankheit, die in vielen Fällen zum Tode führt..." Artikel in der Taz vom 09.04.2009 externer Link

XII. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe: Betriebsbesetzung 2009: Visteon

Besetzung von Visteon - Video

"Nachdem der Autozulieferer Visteon verkündet hatte, die 600 Arbeiterinnen der Standorte Belfast, Basildon und Enfield/London zu kündigen, haben ArbeiterInen die Fabrik in Enfield besetzt. Visteon hat keine Abfindung in Aussicht gestellt sondern den Arbeitern lediglich gesagt, sie sollten ihre Sachen packen. Ex-KollegInnen kommen vorbei und bringen Essen. Die Besetzungen sind die erste "offensive" kollektive Antwort auf die Krise." Das (englische) Video mit einer deutschen Untertitelung bei KanalB externer Link

XIII. Internationales > Niederlande: Juristischer Teilerfolg gegen den Arbeitszwang in den Niederlanden

Erneut juristischer Teilerfolg gegen den Arbeitszwang in den Niederlanden

"Nachdem ein Arnheimer Gericht in einer verwaltungsrechtlichen Angelegenheit einen Kläger darin bestärkt hatte, dass er nicht jede Arbeit um jeden Preis annehmen muss, folgt nun in einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit auch ein Amsterdamer Gericht dem Vorrang des persönlichen Lebensentwurfs vor der bloßen Verwertung von Arbeitkraft." Artikel von Thomas Meese auf forced labour vom 01.04.2009 externer Link

XIV. Internationales > Frankreich > Arbeitskampf > Protestform: Manager festsetzen

Festsetzaktionen, Betriebsbesetzungen: "Die sozialen Konflikte radikalisieren sich" - Fortsetzung - Umfrage: Verständnis für Festsetzaktionen relativ weit verbreitet

"Auch Mitte dieser Woche kam es wiederum zu Aktionen, bei denen Manager und leitende Angestellte von Unternehmen für die Dauer einiger Stunden festgehalten wurden. Am Mittwoch wurden im Département Ain (Raum Lyon) vier Angestellte in führender Position bei einem britischen Unternehmen, das in Frankreich tätig ist, für mehrere Stunden festgesetzt. Rund 60 Arbeiter eines Werks in Bellegarde-sur-Valserine, das dem britischen Konzern Scapa gehört und Klebeband oder -streifen für die Automobilbranche herstellt, sind von Entlassung bedroht. Die Lohnabhängigen protestieren gegen zu niedrige Abfindungszahlungen. Die vier leitenden Angestellten - drei Briten und ein Franzose - wurden am Mittwoch Abend "freigelassen", um sich im Anschluss zu einer Verhandlungsrunde im Rathaus von Bellegarde-sur-Valserine zu begeben..." Artikel von Bernard Schmid vom 09.04.2009

XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Kampfformen der Gewerkschaftsbewegung

Sabotage im Alltag! Plädoyer für antizyklische, aber alltägliche Blockade der Unternehmens- und Wirtschaftsziele

"Französische IndustriearbeiterInnen warfen Holzschuhe (franz 'sabot') in die Maschinen, um sich die benötigten Ruhepausen zu holen. 'Sabot', der Holzschuh (für Sabotage) wurde neben der schwarzen Katze (für wilden Streik, engl. = wildcat und direkte Aktion) das Zeichen der Wobblies (IWW, Industrial Workers of the World). Mag Wompel ist Redakteurin von www.labournet.de, dem Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch. Für die LeserInnen der Graswurzelrevolution analysiert sie Sabotage als Arbeitskampfform und stellt eine Begriffserweiterung zur Diskussion. (GWR-Red.)." Artikel von Mag Wompel in Graswurzelrevolution vom April 2009 externer Link

Arbeitskampf in der Krise: Der Aufstand der Verzweifelten

"Hungerstreiks, Geiselnahmen, Selbstverbrennungen - in der Krise greifen Beschäftigte mittlerweile weltweit zu aufsehenerregenden Mitteln, um gegen ihre Entlassung zu protestieren. Auch hierzulande geben sich die ersten nicht mehr mit Transparenten und Demos zufrieden. Vier Beispiele." Artikel von Patrick Beuth und Boris Schlepper in der FR vom 01.04.2009 externer Link. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Rubrik "Neue Protestform: Manager festsetzen" unter Arbeit und -kämpfe in Frankreich

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Rubrik " Neue Protestform: Manager festsetzen" unter Arbeit und -kämpfe in Frankreich

XVI. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Stress und psychische Belastungen

Beschäftigte im Dauerstress

"In vier von fünf Betrieben arbeiten Beschäftigte dauerhaft unter hohem Druck. Psychische Belastungen haben in den vergangenen drei Jahren zugenommen, sagen Betriebsräte. Die Wirtschaftskrise dürfte die Situation noch verschärfen. In 84 Prozent der deutschen Betriebe gibt es Mitarbeiter, die ständig unter hohem Zeit- und Leistungsdruck arbeiten. Betroffen sind in diesen Unternehmen nicht nur einzelne Beschäftigte mit speziellen Aufgaben, sondern mit durchschnittlich 43 Prozent große Teile der Belegschaft. Das zeigen erste Auswertungen der aktuellen WSI-Betriebsrätebefragung. Die psychischen Belastungen haben in den vergangenen drei Jahren zugenommen, sagten 79 Prozent der befragten Betriebsräte. Besonders stark unter Druck stehen demnach Beschäftigte in Dienstleistungsberufen sowie in den Branchen Verkehr, Nachrichten und Telekommunikation. Dort ist etwa jeder Zweite betroffen." Böckler Impuls 06/2009 externer Link. Siehe dazu:

XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen: DGB-Index Gute Arbeit: "Arbeitsfähig bis zur Rente?"

Gute Arbeit - Schönwetterthema oder Element offensiver Krisenbewältigung?

Artikel von Klaus Pickshaus externer Link pdf-Datei , erschienen in Sozialismus Heft Nr. 4 (April 2009), dokumentiert bei den Nachdenkseiten

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik

Transfergesellschaften: Rettung vor dem Absturz

"Für den Erfolgsschlager der Finanzkrise wird ein Anschlusshit gesucht: Nach Ansicht von Gewerkschaften und Arbeitgebern sind die Potenziale der Kurzarbeit bald ausgeschöpft. An ihre Stelle sollen nun die Transfergesellschaften treten. "Wir müssen Alternativen zur Kurzarbeit entwickeln", fordert Gesamtmetallpräsident Martin Kannegiesser. "Wir prüfen den Aufbau von Transfergesellschaften."." Artikel von Annika Jöres und Michael Bergius In der FR vom 07.04.2009 externer Link

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen

Arbeitslose bekommen weniger Geld. DGB: Leistungen reichen oft nicht mehr

"Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so wenig für Lohnersatzleistungen ausgegeben wie seit 18 Jahren nicht mehr. "Die Arbeitslosenversicherung trägt immer weniger zur Sicherung Arbeitsloser bei", heißt es in einer Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die dieser Zeitung vorliegt. Nur noch eine Minderheit der Arbeitslosen habe überhaupt einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Zudem seien die ausgezahlten Beträge in den vergangenen Jahren gesunken - oft so stark, dass Erwerbslose zusätzlich Hartz-IV-Geld beantragen müssten." Artikel von Carsten Brönstrup im Tagesspiegel vom 6.4.2009 externer Link

Selbst Wendehälse kommen mit guten Vorschlägen: die OECD plädiert u.a. für eine wirksame Ausdehnung der Arbeitslosenversicherung.

"Seit Jahren werbe ich dafür, die soziale Sicherung gegen Arbeitslosigkeit, also langes Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe wieder herzustellen und damit Hartz IV loszuwerden. Begründung: die Wiederherstellung einer einigermaßen befriedigenden sozialen Sicherheit. Jetzt kommt ein wichtiges konjunkturpolitisches Argument hinzu. Die Einkommen der von der Krise gefährdeten Arbeitnehmer und der Arbeitslosen müssen stabilisiert und verbessert werden. Andernfalls geraten wir in eine Spirale von weiter sinkenden Masseneinkommen, sinkender Nachfrage, sinkender Beschäftigung und wieder sinkenden Einkommen usw. - Selbst die OECD, die seit 1975 mit neoliberalen Sprüchen über die Bedeutung der Flexibilität der Löhne nervt, ist zur Einsicht gekommen. Der Generalsekretär der OECD Gurria warnte gestern in einer Rede vor den G8-Arbeits- und Sozialminister vor dem gefährlichen Absturz und schlägt eine Reihe von sinnvollen Maßnahmen vor. Siehe dazu die Pressemitteilung in Anlage 1 und den Text der Rede selbst in Anlage 2. Albrecht Müller." Dossier von Albrecht Müller bei den Nachdenkseiten externer Link

XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Hartz IV und Flüchtlinge

EU-Plan: Asylbewerber sollen Hartz-IV-Geld bekommen

"Einem Zeitungsbericht zufolge plant die EU, Asylbewerber mit Sozialhilfeempfängern gleichzustellen. So soll jeder Bedürftige 315 Euro im Monat bekommen. Außerdem soll der Zugang zum Arbeitsmarkt bereits nach einem Jahr möglich werden. Bisher erhalten Asylbewerber ausschließlich Kleider und Essen." Meldung in Die Welt vom 5. April 2009 externer Link

XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Gewerkschaften

Telefonhotline der IG Metall für Leiharbeitnehmer

"Fragen zur Leiharbeit? Rufen Sie uns an! Sie werden unter der Hotline 01802 - 222206 beraten: Mo, Di, Do: 10.00 bis 16.00 Uhr, Mi: 10.00 bis 18.00 Uhr, Fr: 9.00 bis 12.00 Uhr." Meldung der IG Metall vom 08.04.2009 externer Link

XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Gesetzeslage

Scholz schreckt Zeitarbeitsbranche auf

"Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat mit einem überraschend vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Zeitarbeitsrechts die Branche in Alarmstimmung versetzt. Sie fürchtet neue Regulierungen. Formales Ziel des Entwurfs, der dem Handelsblatt vorliegt, ist es, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz an eine neue EU-Richtlinie anzupassen." Artikel von Dietrich Creutzburg im Handelsblatt vom 08.04.2009 externer Link. Aus dem Text: ". Konkret geht es dabei um eine Regelung, wonach Zeitarbeitsfirmen zukünftig eine starke Mitverantwortung dafür übernehmen müssen, dass ihre Zeitarbeiter in den Kundenbetrieben Gemeinschaftseinrichtungen wie Kantinen oder Betriebskindergärten nutzen dürfen. "Kommt der Verleiher dieser Verpflichtung nicht nach, ist ihm die Erteilung oder Verlängerung der Verleiherlaubnis zu versagen", heißt es im Gesetzentwurf. Das würde heißen, dass die Zeitarbeitsfirma geschlossen wird."

XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Beiträge zur Prekarisierung allgemein

Is Informal Normal ? Towards More and Better Jobs in Developing Countries

"Informelle Beschäftigung hat weltweit ein Rekordniveau erreicht, was schwerwiegende Folgen für das Armutsrisiko in Entwicklungsländern hat." Sonderseite bei OECD, Berlin Centre externer Link, mit dem Dokument der Studie und Zusammenfassungen (beides englisch). Siehe dazu:

  • Prekariat-Studie. Fatale Furcht ergreift die ewigen Verlierer
    "Wut und Frustration wachsen im unteren Drittel der deutschen Gesellschaft - die sogenannten kleinen Leute verlieren jede Zukunftszuversicht: Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie. Mit Begriffen wie Chance können die Abgehängten nichts anfangen, ihre Verbitterung über die Parteien wächst." Artikel von Franz Walter in Spiegelonline vom 02.04.2009 externer Link
  • Arbeitsmarkt: 1,8 Milliarden Menschen arbeiten ohne Vertrag
    "Immer mehr Menschen müssen wegen der Wirtschaftskrise zu Niedrigstlöhnen und ohne soziale Absicherung arbeiten. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch vorgestellte Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)." Artikel im Handelsblatt vom 08.04.2009 externer Link

XXIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen

Armut und Demut. Eine Studie zeigt: Unter Hartz IV wurden die Arbeits- zur Gesinnungskontrollbehörde

"Der jüngste Hartz IV-Sündenfall, bei dem in Göttingen ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur einem bettelnden Langzeitarbeitslosen die Bezüge kürzte, lässt die Frage nach der sozialpolitischen Einstellung der Arbeitsvermittler aufkommen. Denn um einen Bettelnden - wohlgemerkt in der Freizeit - längere Zeit zu beobachten, seine Bettel-Einkünfte zu schätzen, dies als Einkommen mit den Hartz IV-Groschen zu verrechnen und den Bettelnden so zu bestrafen, dies bedarf schon einer gewissen Blockwartmentalität, die anscheinend den Fürsorgegedanken der früheren Sozialhilfe ersetzt hat." Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 06.04.2009 externer Link

Aktivieren als Form sozialer Kontrolle

"Dieser Beitrag hat die Handlungskonstellation zwischen Arbeitnehmervermittlern (bzw. persönlichen Ansprechpartnern), denen die Beratung bzw. Betreuung der arbeitslosen Leistungsempfänger obliegt (und nicht die Dienstleistung der eigentlichen Stellenvermittlung, das erledigen die Arbeitgebervermittler), und Arbeitslosen zum Gegenstand, und zwar im Hinblick auf die Realisierung der rechtlichen Neuregelungen der so genannten " Hartz-Reformen " sowie deren Folgen." Beitrag von Olaf Behrend Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 40-41/2008) externer Link

XXV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Mißbrauchsdebatte

Der gewollte Feind. Die Geburt des "Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassismus

Artikel von Michael Wolf in NRhZ externer Link Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 18.3.09

XXVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren

Zahlungen gesperrt. Ämter bestrafen so viele Arbeitslose wie nie

"Die Arbeitsagenturen in Deutschland haben 2008 so viele Arbeitslose wie nie zuvor mit Sanktionen belegt. In fast einer dreiviertel Million Fällen mussten Empfänger von Arbeitslosengeld I zur Strafe länger auf die Zahlungen warten. Für März 2009 rechnen Experten mit stagnierenden Arbeitslosenzahlen." Artikel in Die Welt vom 31. März 2009 externer Link

XXVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?: ZAG: Neuorganisation des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Streit um Kosten: (K)eine Jobcenter-Reform wird teuer

"Das Gerangel um die Zukunft der Jobcenter wird immer mehr zu einem verwirrenden Zahlenstreit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt vor hohen Bürokratiekosten der Reformpläne von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und CDU-Vize Jürgen Rüttgers. Scholz hält dagegen: Ohne eine Reform würde es noch teurer." Artikel von Dietrich Creutzburg im Handelsblatt vom 02.04.2009 externer Link

Zurück auf Null

"Nach dem Scheitern der Jobcenter-Reform ist ein neues Wahlkampfthema garantiert. Die Opfer der Politposse: die Beschäftigten der ARGEn und die Langzeiterwerbslosen.." Artikel von Berthold Paetz in Freitag vom 24.03.2009 externer Link

Hartz IV: Zwei Ämter sind zuviel

"Eine Entflechtung der von Kommunen und Arbeitsagenturen gemeinsam betriebenen Job-Center würde vielen Langzeitarbeitslosen das Leben schwerer machen.." Böckler Impuls 6/2009 externer Link pdf-Datei

Mit friedlichem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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