Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 26. Mai 2009:

I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 04/2009 ist da!

Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen

Daraus im LabourNet Germany verfügbar:

II. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise

Treibhausblüten - Warum eine schwere Weltwirtschaftskrise der Linken Hoffnung machen kann

"Unterstellt man, dass eine schwere Weltwirtschaftskrise[1], wie sie gegenwärtig nicht mehr auszuschließen ist, ein wichtiges Moment bei der Schaffung einer besseren Welt sein kann, dann wirft dies unweigerlich die Frage auf, worauf genau sich diese Erwartung gründet. Gerade wenn man nicht leugnen will, dass im Gefolge einer solchen großen Weltmarktkrise stets auch ein Mehr an sozialer Barbarei möglich ist, gilt es um so mehr, jene Implikationen dieses sozialen Prozesses näher zu bestimmen, die einerseits linke Praxis in nächster Zeit motivieren sollten, ohne deren Verständnis andererseits aber auch linke Interventionsbemühungen ins Leere zu laufen drohen. Deshalb, und gewiss nicht als erneuter Aufguss irgendwelcher Geschichtsautomatismen, stellt dieser Text eine Reihe sozialer Hoffungsschimmer, die durch eine schwere globale Krise potentiell provoziert werden, in seinen Mittelpunkt; wenn die Krise ein >soziales Treibhaus< ist (vgl. express 2/2009), dann wollen wir im Folgenden einen genaueren Blick auf einige Treibhausblüten werfen." Artikel von Slave Cubela

III. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein

Verdienste der IG BCE: Chemieindustrie in der Krise - ein kleiner Branchenbericht

"Eine Branche wie die Chemieindustrie, deren Produkte sich in nahezu jedem gängigen Produkt aller anderen Industriezweige wiederfinden (vom Auto bis zur Abführpille, von der Bauindustrie bis zur Babywindel), wird in mindestens demselben Umfang wie die Abnehmerindustrien von der kapitalistischen Krise getroffen sein. Deutliche Unterschiede sind natürlich durchaus zu erkennen: Die geringsten Auswirkungen gibt es derzeit in der Pharmaindustrie. Dort kommen Krisen immer verzögert an, auch weil die teilweise Finanzierung über das öffentliche Gesundheitswesen zunächst marktstabilisierend wirkt. Viel Geld wird derzeit auch immer noch mit Pestiziden verdient. Das wird aber nicht mehr lange anhalten, denn sinkende Nahrungsmittelpreise und billiges Rohöl, das Agrotreibstoffe wieder uninteressanter macht, sind die Vorboten der Krise in der Landwirtschaft. Und wenn der Landwirt weltweit kein Geld mehr verdient, kauft er keine Pestizide und keine Düngemittel mehr. Am schlimmsten betroffen sind diejenigen Bereiche der Chemieindustrie, die direkt der Autoindustrie, der kapitalistischen Leitindustrie, zuliefern: Man spricht davon, dass allein 250000 Arbeitsplätze im Bereich der IG BCE der Autoindustrie zuliefern. 15 Prozent des weltweiten Umsatzes des Branchenführers BASF wird mit der Autoindustrie gemacht. Entsprechend katastrophal ist jetzt die Auftragslage, die Produktionsbetriebe sind in Kurzarbeit oder stehen davor." Artikel von Friedrich Wöhler

IV. Branchen > Auto international > Automobilindustrie in den USA

In großen Dimensionen denken - Zur Krise der Autoindustrie

"Tiefe ökonomische Krisen unterbrechen unser tägliches Leben gewaltsam und zwingen dazu, radikalere Antworten auf die Tagesordnung zu setzen. Im Falle der Nordamerikanischen Auto-Industrie war dieser Radikalismus allerdings bemerkenswert einseitig. Weil ihnen eine eigene Alternative fehlt, waren und sind die Arbeiter gefangen in ihrer Abhängigkeit von »ihren« Unternehmen und davon, dass diese ökonomisch wieder stärker werden. Einerseits haben Unternehmen wie Regierungen die Auto-Arbeiter scharf attackiert und deren Status als Trendsetter für die Ziele der Arbeiterklasse effektiv beendet; andererseits gab es nahezu keine Arbeitsunterbrechungen oder politische Antworten von Seiten der Auto-Gewerkschaften. In den rund hundert Jahren, seit Henry Ford das Fließband eingeführt hat (1908), ist, was den Einfluss auf die Auto-Industrie in den USA, die Zulieferer und die Arbeiter und betroffenen Gemeinden angeht, nur die Große Depression mit der aktuellen Krise zu vergleichen. Damals antworteten die Arbeiter mit der Durchsetzung der Industriegewerkschaften. Können die Autoarbeiter heute genauso kreativ antworten?..." Artikel von Sam Gindin, zuerst erschienen in »The Bullet. Socialist Project«, E-Bulletin, Nr. 200, 9. April 2009, in einer Übersetzung von Kirsten Huckenbeck, Nadja Rakowitz, Jörg Waschatz

Darüber hinaus heute im LabourNet Germany:

V. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in den USA

General Motors: Gewerkschaft bringt Opfer

"Die Gewerkschaft UAW ist zu weiteren Zugeständnissen gegenüber General Motors (GM) bereit. Der Kompromiss reicht jedoch längst nicht aus, um eine Insolvenz des größten Autobauers der USA abzuwenden. Er hilft allerdings trotzdem: Nur wenn schon vor dem Gläubigerschutzantrag Zugeständnisse ausgehandelt werden, reicht die Zeit für GM, um binnen vier bis acht Wochen wieder aus der Insolvenz zu kommen - so wie es die Pläne von US-Präsident Barack Obama vorsehen." Artikel von Astrid Dörner in der Frankfurter Rundschau vom 23.05.2009

VI. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein: GM-Konzern vor dem Zusammenbruch?

Opel, Opel, Opel und Opel

Grafik und Kommentar zu Opel/GM-Europa von Wal Buchenberg vom 25.05.2009

VII. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde

Ausgabe Nr. 17 vom 26.05.2009 ist erschienen

Darin u.a.: "Unsere Gesundheit für ihre Krise?"; "Mahle Alzenau: Streik verhindert Werkschließung"; "Arbeitszeitverkürzung nur mit vollem Lohn!"; "Aus den Bereichen"; "Nachbetrachtung Betriebsversammlung"; "Erhalt aller Jobs & des Werks!";... Zur Ausgabe Nr. 17

VIII. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Mahle-Konzern

MAHLE-Alzenau darf nicht sterben!

Die private Solidaritätsseite von Mario Jost

IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein > Datenaffäre bei der Deutschen Bahn

Kein Datenskandal bei Transnet

"Transnet schnüffelt hinter Mitgliedern her" und "Nichts gelernt: Datenskandal bei Transnet" waren die Überschriften, die in der Presse am 17./18.05.2009 zu lesen waren. Etwas zu voreilig haben auch wir zwei dieser Meldungen verlinkt. Dahinter steckt nichts, jedenfalls nichts skandalöses. Wie am 20.05.2009 im Neues Deutschland zu lesen war (Der Artikel ist kostenpflichtig), heißt es unter der Überschrift: "Angeleimt: Kein Transnet-Datenskandal" : "...Am Wochenende hatte der »Spiegel« berichtet, um die Höhe der Mitgliedsbeiträge für die Gewerkschaft zu überprüfen, sei mit der Deutschen Bahn ein Datenabgleich durchgeführt worden. Ein Vorgang, der von keiner Seite bestritten wird. Doch der »Spiegel« sieht hier einen »Datenskandal« und reflexartig haben anderen Medien ihn zitiert. Für diese Aufregung hat man bei Transnet nur Kopfschütteln übrig. Gewerkschaftsmitglieder zahlen auf unterschiedliche Art ihre Beiträge - auch über sogenannten Betriebseinzug. Das heißt, der Gewerkschaftsbeitrag wird vom Arbeitgeber vom Lohn einbehalten und an die Gewerkschaft abgeführt. Nach Tariferhöhungen erfolgt automatisch eine Beitragsangleichung. Um das zu überprüfen, hat Transnet 1994 und 1998 den Datenabgleich veranlasst. Das Vorhaben wurde mit der Datenschutzbehörde abgeklärt..." Der Bericht des Datenschutzbeauftragten an den Bundestag von 1994 liegt uns nun dankenswerterweise vor. Es ist eindeutig: Es war kein Skandal! Sorry!

X. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen: Sozial- und Erziehungsdienst - Tarifrunde 2009

Soziale Arbeit soll sich lohnen: Die Streiks in Kindertagesstätten werden in dieser Woche fortgesetzt

Die Streiks in Kindertagesstätten werden auch in dieser Woche fortgesetzt. Das teilte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gestern in Frankfurt am Main mit. Artikel von Rudolf Stumberger im Neues Deutschland vom 26.05.2009

XI. Branchen > Bau: Tarifverhandlungen Bauwirtschaft IG BAU 2009

Abgehängte Zone

Das Schlichtungsergebnis im Bauhauptgewerbe bedeutet Lohnsenkungen für jene, die ohnehin am ­wenigsten hatten. Facharbeiter im Osten könnten die Verlierer sein. Artikel von Jörn Boewe in der jungenWelt vom 26.05.2009 . Aus dem Text: "...Zwar wird der Mindestlohn für Ungelernte in West und Ost über einen Zeitraum von 27 Monaten angehoben: Für Ungelernte steigt er in drei Schritten im Westen von 10,70 auf elf Euro, im Osten von neun auf 9,75 Euro. Gleichzeitig entfällt jedoch der Mindestlohn für Facharbeiter, der sogenannte Mindestlohn 2, im Osten ersatzlos. Der lag bislang bei 9,80 Euro. Wo individualvertraglich nichts anderes vereinbart ist, können die nichttarifgebundenen Bauunternehmer künftig die Entgelte auf das Niveau des »Mindestlohns 1« absenken..."

XII. Branchen > Medien u. IT > Druckindustrie allgemein

ver.di ruft zu Streiks in der Druckindustrie auf

"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft zu Warnstreiks in der Druckindustrie auf. Mehrere Hundert Beschäftigte werden heute in den Ausstand treten. ver.di will damit den Druck auf den Bundesverband Druck und Medien (BVDM) erhöhen, der in der laufenden Tarifauseinandersetzung bislang noch kein akzeptables Angebot gemacht hat. "Die Arbeitgeber wollen die Wirtschaftskrise missbrauchen, um die Beschäftigten von der allgemeinen Lohnentwicklung abzuhängen. Das lassen wir uns nicht gefallen", kündigte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke an..." Presseerklärung von ver.di vom 25.05.2009

XIII. Diskussion > Grundrechte allgemein

Auf dem Weg zum "Elektronischen Polizeistaat"

"Nach einem neuen Bericht nähern sich totalitäre und demokratische Staaten gleichermaßen einer neuen Dimension des Polizeistaats an.
In einem ersten Versuch, die Dimensionen des "Elektronischen Polizeistaats" auszumachen und 52 Länder entsprechend in einem Ranking zu bewerten, verwundert nicht, dass an erster Stelle China und Nordkorea, gefolgt von Weißrussland und Russland stehen. Dann aber wird bereits Großbritannien aufgelistet, gefolgt von den USA, Singapur, Israel, Frankreich und, an zehnter Stelle, Deutschland." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 12.05.2009

XIV. Diskussion > Grundrechte allgemein: 60 Jahre Grundgesetz - Grund zum Feiern?

Streitfrage: Das Grundgesetz - Grundlage für eine emanzipatorische Gesellschaft? Es debattieren: Prof. Dr. Andreas Fisahn, Halina Wawzyniak und Dr. Marcus Hawel

Anlässlich des 60. Jahrestages der Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland veröffentlichte die Tageszeitung "Neues Deutschland" drei Beiträge, die sich aus unterschiedlichen Blickrichtungen mit der deutschen Verfassung auseinandersetzen. Der Friedenspolitische Ratschlag dokumentiert die Beiträge

XV. Diskussion > EU > EU - Militärpolitik

Die Versicherheitlichung des Klimawandels. Wie Brüssel die Erderwärmung für die Militarisierung der Europäischen Union instrumentalisiert

Artikel von Jürgen Wagner als IMI-Analyse 2009/024 vom 19.5.2009

XVI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten: Neonazi-Aufmarsch parallel zum BUKO-Kongress in Lüneburg

Lüneburg: Polizei setzt Naziaufmarsch durch

"Unter dem Motto "Gegen Behördenwillkür - Keine Blockade der Meinungsfreiheit" fand am 23. Mai ein Naziaufmarsch im niedersächsischen Lüneburg statt. 112 Neonazis wurden durch einen polizeilich abgesperrten Ortsteil geführt. Neben der Bündniskundgebung "Keine Neonazis in unserer Stadt" versuchten viele Antifaschist_innen zum Naziaufmarsch zu gelangen, um diesen zu stören oder aufzuhalten. Fast alle scheiterten an den weiträumigen Absperrungen der Polizei oder wurden aus der unmittelbaren Nähe zu den Nazis von der Polizei vertrieben." Bericht vom 23. Mai 2009 beim Bündnis "Nazis Aufhalten!"

XVII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten: Nazis greifen DGB-Demo in Dortmund an

Wehret den Anfängen !

Beschluss der Delegiertenversammlung der IG Metall Gelsenkirchen, am 18.05.2009, anlässlich des "Überfalls von Faschisten auf die Veranstaltung des DGB am 1. Mai 2009 in Dortmund" - Word-Datei, dokumentiert bei der IG Metall Gelsenkirchen . Aus dem Text: ".Angesichts realer Gewalt, wie am 1. Mai in Dortmund, Leipzig oder Dresden, ist es zu wenig, sich auf das Halten von Reden zu beschränken - wir müssen die Gegenwehr organisieren! (.) Wir in der IG Metall Gelsenkirchen fordern alle politischen Parteien in diesem Lande dazu auf, unverzüglich die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, die NPD und andere faschistische Organisationen, mitsamt deren Gedankengut, zu verbieten, damit die Zeit nicht wieder zurückgedreht werden kann. Damit Gewerkschaften nie mehr dazu gezwungen sein müssen, bei Veranstaltungen wie dem 1. Mai Ordnungskräfte aufzustellen, um ihre Mitglieder vor Naziterror zu schützen."

XVIII. Kosovo und andere Kriege > Kosovo

Kosovo-Krieg 1999: Als die Menschenrechte schießen lernten

Vor zehn Jahren fand der Kosovokrieg statt, der damals sehr umstritten war. Ein Blick zurück auf die wichtigsten Argumente. Artikel von Franziska Augstein in Süddeutsche Zeitung vom 19.05.2009

XIX. Kosovo und andere Kriege > USA/11. September. > Der Irak-Krieg: Unterstützen Sie US-Deserteur André Shepherd bei seinem Asylantrag

US-Deserteur André Shepherd braucht Schutz und Asyl

Unterzeichnen Sie untenstehenden Aufruf an die Bundesregierung! Schicken Sie André Shepherd eine Solidaritätspostkarte! Spenden Sie für seine Rechtsanwaltskosten!
"Am 26. November 2008 beantragte der US-Deserteur André Shepherd in Deutschland Asyl. (..) Derzeit wartet André Shepherd auf die Entscheidung des Bundesamtes für Migration über seinen Asylantrag. Dafür braucht er politische wie finanzielle Unterstützung." Aufruf von und bei Connection e.V. vom 26.05.2009 . Siehe dazu auch:

• "Wir sind nur eine Söldnerarmee für ein paar Reiche"
  Gespräch mit André Shepherd. Über seinen Asylantrag als GI in der Bundesrepublik, die Grundsätze der Nürnberger Prozesse, die US-Kriege im Irak und Afghanistan und Präsident Barack Obama. Ein Interview, das Elsa Rasbach mit Shepherd für die "junge Welt" geführt hat , dokumentiert beim Friedenspolitischen Ratschlag

XX. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Deutscher Soldat wird für tödliche Schüsse auf Zivilisten nicht bestraft

"Er tötete bei einem Zwischenfall in Afghanistan eine Frau und zwei Kinder in einem Auto - jetzt wird das Ermittlungsverfahren gegen den Bundeswehrsoldaten nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen eingestellt. Sein Verteidiger spricht von einem wichtigen Signal für den Afghanistan-Einsatz." Artikel von Von Ulrike Demmer in Spiegel Online vom 19.05.2009

Interview mit Franz Josef Jung: "In Afghanistan ist kein Krieg"

Der deutsche Verteidigungsminister schickt 600 weitere Soldaten nach Afghanistan. Im Gespräch mit der FR erläutert er Missionen, Grundgesetzänderung und die Ausrüstung der Bundeswehr. Interview von Steffen Hebestreit und Thomas Kröter in Frankfurter Rundschau vom 12.05.2009

XXI. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

GelöbNIX in Rheine

Gegen Militärspektakel und Auslandseinsätze. Demonstration am 29. Mai 2009, 17 Uhr, Bahnhof Rheine
"Am 29. Mai 2009, um 18 Uhr, führt die Bundeswehr im westfälischen Rheine anlässlich des 50sten Standortjubiläums ein öffentliches Rekrutengelöbnis durch. Gegen dieses Militärspektakel demonstrieren wir, denn." Aufruf, Mobivideo und weitere aktuelle Infos auf der Mobilisierungsseite der graswurzelrevolution . Siehe dazu auch die Homepage von autonome antifa rheine

Die Geburt des Krieges aus der Krise

Wir brauchen wirtschaftliche Kampforganisationen von unten. Krise und Krieg sind Geschwister. Das ist nichts Neues. Das bekannteste Beispiel ist die Weltwirtschaftskrise ab 1929, die über den Weg faschistischer Diktaturen direkt in den Zweiten Weltkrieg führte. Artikel von Torsten Bewernitz aus der graswurzelrevolution 336 vom februar 2009 - wir danken für die Freigabe!

Mit liebem Gruss , Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi