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| Home > News > Dienstag, 26. Februar 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 26. Februar 2008: I. Branchen > Sonstige > Stahlindustrie allgemein »Rückgrat gezeigt« Tarifkommission der IG Metall stimmt Vertrag für Stahlindustrie zu. Auch betriebliche Aktivisten bewerten Abschluß positiv und sehen Vorbild für andere Branchen. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt
II. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein Knackige Chemie-Tarifrunde:Gewerkschaft fordert 6,5 bis 7 Prozent mehr Lohn "In der chemischen Industrie beginnen heute die regionalen Verhandlungen für die Tarifrunde 2008 - Hessen macht dabei den Auftakt. Der Chemie-Branche steht eine knackige Tarifrunde bevor. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) fordert 6,5 bis 7 Prozent mehr Lohn für die rund 90 000 Beschäftigten in Hessen. Angepeilt ist eine »reale Lohnsteigerung«, die im Geldbeutel der Beschäftigten spürbar wird, nicht nur ein Ausgleich für die stark steigenden Preise. Darüber hinaus will die IG BCE einen Anschlusstarifvertrag für das Abkommen »Zukunft durch Ausbildung« durchsetzen. Der laufende Ausbildungstarifvertrag läuft am Jahresende aus. Mit seiner Fortsetzung soll das Lehrstellenniveau bis zum Jahr 2015 gesichert werden. Zum Forderungskatalog gehört zudem der Abschluss eines Tarifvertrages über flexible Instrumente zur Gestaltung der Lebensarbeitszeit." Artikel von Ina Beyer im Neues Deutschland
III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Strasse/ÖPNV > BVG Berlin Gereizte Stimmung Urabstimmung bei Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) angelaufen. Spaltung zwischen Neueingestellten und Altbeschäftigten zieht nicht. Ver.di erwartet große Zustimmung. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt IV. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > Übernahmekampf der Azubis Weiteres Skandalurteil gegen Jugendvertreterin bei Opel "Gestern [22.02.2008] fand die Berufungsverhandlung der Jugendvertreterin Sara Beisenkamp gegen Opel statt. Mit der Entlassung des ganzen Lehrjahres, das 2006 und 2007 ausgelernt hat, wird der Kündigungsschutz von Jugendvertretern ausgehebelt. Insgesamt 11 Jugendvertreter bei Opel wehren sich dagegen. Die Vertreterin der Opel-Personalabteilung vor Gericht: "Die Restrukturierungsmaßnahmen sind zwar abgeschlossen, aber der Abbau von Arbeitsplätzen geht weiter. Deshalb haben wir keinen Bedarf für Frau Beisenkamp."..." Der Bericht bei Rote-Fahne-News V. Internationales > Vereinigte Arabische Emirate Protestaktionen der Bauarbeiter
VI. Internationales > Indien: GurgaonWorkersNews - Workers News from the Special Exploitation Zone Gurgaon Workers Newsletter #9 vom Februar 2008 ist erschienen Darin u.a.: "Der Nieren-Skandal: In einer privaten Klinik Gurgaons wurden in den letzten acht Jahren 500 Nieren von WanderarbeiterInnen und verarmten Bauern für den internationalen Organhandel entfernt. Kurzer Bericht zum medizinisch-industriellen Komplex in Gurgaon."; "Massenendlassungen im Textil-Exportsektor: Im Herbst 2007 sind mehrere zehntausend TextilarbeiterInnen der Export-Fabriken Gurgaons gefeuert worden. Offizieller Grund ist das Einknicken der Exportzahlen auf Grund der starken Rupie. Berichte aus einigen Fabriken."; "Der Nieren-Skandal: In einer privaten Klinik Gurgaons wurden in den letzten acht Jahren 500 Nieren von WanderarbeiterInnen und verarmten Bauern für den internationalen Organhandel entfernt. Kurzer Bericht zum medizinisch-industriellen Komplex in Gurgaon."; "Razzien gegen 'illegale' ArbeiterInnen: Kurze Pressenotiz zu Polizei-Razzien gegen 'illegale' ArbeiterInnen in Gurgaon."; "Spontane Streiks setzen Mindestlohn durch Während die ArbeiterInnen des Textilsektors mit Massenentlassungen konfrontiert sind, versuchen ArbeiterInnen der Autozulieferer und anderer Metallbetriebe durch spontane Arbeitsniederlegungen die Zahlung des Mindestlohns durchzusetzen, z.T erfolgreich. Berichte von ArbeiterInnen aus verschiedenen Unternehmen."; "Neuigkeiten von Fashion Express: Die Fashion Express Fabrik in Gurgaon wurde im April 2007 von den ArbeiterInnen kurzzeitig besetzt, jetzt sehen sie sich mit der Schliessung der Fabrik konfrontiert."; "Presseschau zur entstehenden SEZ: In Gurgaon entsteht Asiens grösste zusammenhängende Sonder-Export-Zone. Zusammenfassung einiger Zeitungsmeldungen." Die Homepage mit dem aktuellen Newsletter VII. Internationales > China > Arbeitsbedingungen Hausangestellte in China "Außerhalb Chinas ist wenig bekannt über die Millionen von Hausangestellten dort. Die meisten sind vom Land in die Städte gezogen und machen dort einen der am schlechtesten entlohnten Jobs. Die Hausangestellten gehörten Ende der siebziger Jahre zu den ersten neuen MigrantInnen der Reformära überhaupt. Andere baomu (wörtlich etwa Kinderfrau) sind heute aus den staatlichen Industrien entlassene Städterinnen. Der eigentliche Boom ging Anfang der neunziger Jahre los. In den großen Städten an der Ostküste Chinas hat heute ein Drittel aller Haushalte eine Hausangestellte1, und allein die Zahl der Hauptberuflichen liegt landesweit bei etwa zwanzig Millionen. Nur zum Vergleich: das entspricht etwa der Gesamtzahl aller übrigen Hausangestellten aus Asien, vor allem von den Philippinen, aus Indonesien und Sri Lanka, die außerhalb ihres Landes arbeiten." Artikel in den Materialien zur China-Beilage in Wildcat #80 Dezember 2007 "Arbeiten Sie heute nicht fleissig, dann suchen Sie morgen fleissig nach Arbeit!" So motivieren chinesische Firmen ihre Angestellten. Ein Bild, gefunden auf dem Blog von Doctor Morph VIII. Internationales > Russland «Skepsis» KollegInnen der Redaktion «Skepsis» haben uns angeschrieben und möchten auf ihre Web-Seite aufmerksam machen. Die KollegInnen schreiben über sich: "Wir sind - noch junge Leute: Dozenten und Wissenschaftler, Studenten und Post-Graduierte, einfach Skeptiker; Rationalisten; Atheisten und Antiklerikalisten; bereit zur Diskussion mit jedem Opponenten. Wir suchen Gleichgesinnte. Vielleicht Sie? Und dabei sind wir NICHT: Mitglieder irgendwelcher Parteien - von allen existierenden wird uns übel; von irgendwelchen Finanzquellen abhängig. Wir wollen nicht für Geldgeber Gefälligkeiten schreiben; an Gewinnen interessiert. Aufklärung ist für uns keine Ware; in der Lage Honorare zu bezahlen - dafür fehlen uns die Mittel." Hätten doch auch wir schreiben können. Bei Interesse bitte die Web-Seite einmal anschauen IX. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Proteste & "weisse Schafe" AWO Karlsruhe-Stadt spart Lohnkosten durch Einsatz von Ein-Euro-Jobber. Verhandlung vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 20. Februar, 11 Uhr
X. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Hartz Die Kopfgeldjäger: Private Arbeitsagenturen vermitteln in Billigjobs und kassieren dafür gut "Hamburger Arbeitsgemeinschaften kooperieren seit neuestem mit privaten Arbeitsvermittlern. Diese verkaufen die Arbeitsuchenden »unter Marktniveau« an Auftraggeber. Für ein attraktives »Kopfgeld«." Artikel von Sandra Clemens im Neues Deutschland vom 23.02.2008 XI. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA "33 Fragen zur Leiharbeit" Die Onlineausgabe der Broschüre der IG Metall Bielefeld XII. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Mindestlohndebatte Mangelnder Mut. Tücken des Branchen-Mindestlohns "Das Gerangel um den Mindestlohn nimmt kein Ende: Die ihn haben, drücken sich trickreich um ihn herum, die ihn gerne hätten, denen bleibt er vorenthalten. Das alles ist eine Folge des mangelnden politischen Mutes, einen branchenübergreifenden Mindestlohn festzulegen." Artikel von Antje Schüddemage in Frankfurter Rundschau vom 25.02.2008 XIII. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen > Prozesskostenhilfe soll kostenpflichtig werden Sozialgerichtsgesetz: ,Hartz IV' ändern statt Rechte Betroffener einschränken "Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI kritisiert die vom Bundestag am 21.02. verabschiedete Verschärfung des Sozialgerichtsgesetzes. Dadurch werde der bisherige besondere Schutz der auf Sozialleistungen angewiesenen Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt. Insbesondere kritisiert die BAG-SHI die Erhöhung der formellen Anforderungen an eine Klage und den Ausschluss der Möglichkeit einer Beschwerde im Prozesskostenhilfe-Verfahren durch Erhöhung des Streitwerts von 500 auf 750 Euro." Presssemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI vom 22.02.2008 XIV. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Beiträge zur Prekarisierung allgemein DGB-Internet-Ratgeber für Menschen in unsicherer Beschäftigung Befristetet und Teilzeit-Beschäftigte, Minijobber, (Allein)Selbstständige, Honorarkräfte, Zeitarbeiter/innen, Ein-Euro-Jobber/innen sowie Praktikanten können sich auf http://www.dgb.de/themen/prekaere_beschaeftigung/faq/index_html XV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online Keine Gesetze "auf Verdacht" beschließen. FoeBuD zum erwarteteten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung "Am Mittwoch, 27. Februar 2008 wird die vom FoeBuD e.V. finanzierte Verfassungsbeschwerde zum Thema Online-Durchsuchung entschieden. Die Bürgerrechtler sind zuversichtlich, dass das Gesetz gekippt wird und hoffen, dass dieses Urteil Signalwirkung auf ähnliche Gesetzesvorhaben im In- und Ausland hat. Klägerin ist die freie Journalistin Bettina Winsemann. Vertreten wird sie durch den Berliner Anwalt Fredrik Roggan, der auch Mitglied der BigBrotherAwards-Jury ist. Spenderinnen und Spender des FoeBuD e.V. haben diese Verfassungsbeschwerde finanziert." Pressemeldung des FoeBuD vom 26.2.2008 XVI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsdaten- speicherung > Registrierung aller Flugreisen 36-Millionen-Euro-Projekt: Big Brother fliegt mit "Unbemerkt von der Öffentlichkeit entwickeln 31 europäische Unternehmen mit EU-Hilfe ein System, das Flug-Passagiere lückenlos überwacht - Kameras und Mikrofone an Bord. Bundesrat: Reden und Entschließung zur Fluggastdatensammlung "Am 12. Februar startete der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Kampagne zum Stopp der drohenden Überwachung von Flugreisenden. Die Debatte und Entscheidung des Bundesrats zeigt, dass die Kampagne ein Teilerfolg war. Positiv ist, dass die Forderung des Innenausschusses abgelehnt worden ist, die Fluggastdaten unglaubliche zehn Jahre lang zu speichern. Negativ ist, dass der Bundesrat das Vorhaben nicht klar ablehnt, sondern nur die "Änderung" des Entwurfs fordert." Zwei zu Protokoll gegebene Reden und die Entschließung des Bundesrats XVII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > elektronische Gesundheitskarte Versicherte zahlen elektronische Gesundheitskarte "Die Versicherten zahlen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Diese Frechheit geht aus einer Mitteilung der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 18.2.08 hervor. Demnach haben sich Spitzenverbände und Bundesvereinigung "auf die erste Stufe einer Finanzierungsvereinbarung beim Aufbau der Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen geeinigt". Was bedeutet das? Kosten senken, wie von SPD-Bundesministerium Ulla Schmidt propagiert, jedenfalls nicht. Hinter dem Begriff Finanzierungsvereinbarung verbirgt sich die Zumutung, dass die Versicherten bei der zwangsweisen Einführung der Datenspeicherung im Gesundheitswesen zur Kasse gebeten werden." Meldung des Büros gegen Altersdiskriminierung vom 21.02.2008 XVIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen zwei GewerkschafterInnen "Wie jetzt bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt auf Strafantrag des NPD-Bundesgeschäftsführers Frank Schwerdt gegen die IG-Metall-Sekretärin Dorothee Wolf und einen weiteren Gewerkschafter - weil sie versucht haben, am 1. Mai 2007 eine antifaschistische Spontankundgebung anzumelden. Unklar ist, wie die NPD an die Namen der beiden Beklagten gekommen ist." Artikel vom 18. Februar 2008 bei GewerkschafterInnen gegen Rechts
XIX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? > Pressespiegel Aufrechter Chaot: Angelo Lucifero ist bekannt - als Gewerkschafter und Antifaschist "Gewerkschaften sind nicht nur für Tarifverhandlungen zuständig, sondern müssen auch gegen Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus kämpfen, meint der Thüringer Gewerkschafter Angelo Lucifero. Seine oft unkonventionelle Gewerkschafts- und antifaschistische Arbeit erregt Anstoß. (.) Die Kündigung hat auch eine gute Seite. »Seit ich suspendiert bin, habe ich mehr Zeit für Aktionen«, sagt Lucifero. Doch vielleicht hat er bald wieder alle Hände voll zu tun. Der ver.di-Bundesvorstand setzt sich teilweise für ihn ein. Wenn alles gut geht, hat Lucifero demnächst einen Job bei den gewerkschaftlichen Erwerbslosen." Artikel von Anke Engelmann, Erfurt, im Neues Deutschland vom 22.02.2008 XX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten Hände weg von Leo Kofler! Wie ein reaktionäres Häuflein versucht, den linken Sozialisten Leo Kofler auf rechtsaußen zu drehen "Auch wenn sich in unseren Zeiten einer Umwertung aller Werte die herrschende Ideologie seit vielen Jahren bemüht, die Begriffe Links und Rechts so aufzuweichen, auszuhöhlen und durcheinander zu werfen, dass man zum Schluss kommen kann und soll, es handele sich dabei um Synonyme, so will dies, trotz aller Fortschritte hier und da, nicht so wirklich gelingen. Entsprechend sperrig ist die Reaktion, wenn plötzlich ein namhafter marxistischer Gesellschaftstheoretiker und Linkssozialist wie Leo Kofler als Autor im Verlagsprogramm der intellektuellen Ultra-Rechten erscheint. So geschehen Ende 2007 im Wiener Karolinger Verlag, der unter Leo Koflers Namen und mit dem programmatischen Titel Nation - Klasse - Kultur einen Band mit gesammelten Aufsätzen aus vier Jahrzehnten (so der Untertitel) verlegt hat." Information der Leo Kofler-Gesellschaft e.V. vom 25.2.08 XXI. Solidarität gefragt! Free Mumia Abu-Jamal! Free Mumia: juristisches zur letzten Woche "Dienstag vergangener Woche lehnte das Höchste Gericht vom US-Bundesstaat Pennsylvenia den Widerspruch des seit 26 Jahren inhaftierten Todestraktinsassen Mumia Abu-Jamal ab. Diese Entscheidung hatte zwar nichts mit dem seit Monaten erwarteten Spruch des juristisch höher angesiedelten 3. Bundesberufungsgericht zu tun, vor welchem Mumia und seine Anwälte ein komplett neues Verfahren erkämpfen wollen, machte jedoch deutlich, wie politisch dieses ganze Verfahren von Anfang war und ist." Meldung von Mumia-Hörbuchgruppe vom 23.02.2008 bei indymedia XXII. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus > Kampf gegen den Militarismus in der Türkei Soldat, kehr zurück, sag Nein zum Krieg! Die Initiatoren des sich in Gründung befindenden »Europäischen Friedensrats Türkei« haben sich mit einem Aufruf an die Öffentlichkeit gewandt. Sie wenden sich gegen die Großoffensive der türkischen Armee und fordern den sofortigen Rückzug der türkischen Streitkräfte aus dem Nordirak. Siehe die Medieninformation der Initiatoren des Europäischen Friedensrats Türkei vom 25. Februar 2008 XXIII. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein Ostermarsch 2008
Mit friedlichem Gruß, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
