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Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 12. Februar 2008: I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > GDL-Tarifabschluß 2008: Kommentare und Bewertungen Jour Fixe der Gewerkschaftslinken: Zwei Berliner GDL-Kollegen schilderten den Arbeitskampf aus der Sicht der Basis "Am Mittwoch (06. Feb.) durften wir einen entzaubernden Bericht zweier Berliner GDL-Kollegen verfolgen. Entzaubernd deshalb, weil sich heraus stellte, dass auch GDL-Funktionäre letztlich nur (attentistische) deutsche Gewerkschafts-Funktionäre sind." Artikel von Thomas Meese auf forced labour vom 08.022008 Der Streik der GDL aus Sicht eines Lokführers ".Die Mitglieder kritisierten in der letzten Zeit aber die Informationspolitik des GDL Hauptvorstandes. Viele Informationen wurden erst durch Radio oder TV den Mitgliedern aktuell verkündet und dieses sorgte zeitweise für Unmut. Gerade in den Dezembertagen, an denen niemand wusste, warum nun ab dem 7. Januar 2008 gestreikt werden sollte und warum die Verhandlungen als gescheitert erklärt wurden. Auch die Streiks als solches verliefen nicht immer perfekt organisiert. Doch streiken muss gelernt sein und das musste auch die GDL. Auch wenn die Medien das unkontrollierte Streikverhalten und die unterschiedlichen Haltungen innerhalb des GDL Vorstandes anprangerten, gab es doch eine klare Linie. Der eigenständige Tarifvertrag!.." Der Bericht von R. Mang - Lokführer Hamburg - vom Januar 2008 II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Strasse/ÖPNV > BVG Berlin Tarifkonflikt bei der BVG: Streik fürs Zweiklassensystem Im öffentlichen Nahverkehr wird am Mittwoch wieder gestreikt - für mehr Geld für alle. So will die Gewerkschaft Lohngräben zwischen den Beschäftigten zuschütten, die sie selbst ausgehoben hat. Artikel von Anna Lehmann in der taz-Berlin vom 12.02.2008. Aus dem Text: ".Je nachdem, bei welchem Unternehmen er angestellt ist, hat ein Busfahrer also unterschiedlich viel im Portemonnaie - mit gewerkschaftlicher Absegnung. Nach einem Rechenbeispiel der BVG fährt ein verheirateter Vater von zwei Kindern, Mitglied der Kirche und seit 1990 für die BVG hinterm Lenkrad, monatlich 2.015 Euro netto ein. Sein ebenfalls verheirateter Kollege, ein zweifacher Vater, der im Auftrag der BT denselben Bus steuert, müsste seine Familie von monatlichen 1.512 Euro ernähren. Diese Kluft von 25 Prozent kann je nach Berufsjahren und Familienstatus sogar noch wachsen. Neueingestellte Busfahrer verdienen etwa 1.200 Euro netto, inklusive Zuschläge für Nacht- und Wochenendfahrten. Ursache für diese Lohnspreizungen ist die sogenannte Sicherungszulage. Als Ver.di 2005 deutliche Gehaltssenkungen akzeptierte, erhielten die bis dahin Eingestellten einen Zuschuss, der die Einbußen abfederte. Neueinsteiger erhalten nur den Grundlohn. "Die unterschiedlichen Lohngefüge haben die Spaltung der Belegschaft vorangetrieben", kritisiert Gerd Rainer Giese, Mitarbeiter von Berlin Transport. Er bereitet gerade die Gründung einer Ortsgruppe der Gewerkschaft der Lokführer vor - "als Alternative zu Ver.di"." III. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > allgemein: Antiserum: Krankenhauszeitung zur Vernetzung von Widerstand gegen Privatisierung, Stellenabbau, Lohnklau und Konkurrenzkampf Antiserum Extra Februar 2008 ist erschienen Extra-Ausgabe zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst 2008: Genug verzichtet - Streiken für mehr Geld! Mindestens 200 Euro und keine Kompensation! Antiserum Extra Februar 2008 IV. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Durchblick - die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Ausgabe Nr. 128 vom 11.2.2008 ist erschienen Darin u.a.: "Verarschen lassen wir uns nicht: Streik am 14.2."; "Sprecher gewählt: Wolfgang Scherer neuer Vorsitzender"; "Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt: ver.di: Kolleginnen und Kollegen sollen Personen wählen können"; "Arbeitgeber wollen höhere Ausbeutung: Wolfgang Scherer: "Das ist kein Angebot, sondern ein Angriff". Zur AUsgabe 128 V. Branchen > Auto: DC > DaimlerChrysler allgemein Wahlen zum Aufsichtsrat 2008
VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs allgemein Wirkungen von Ein-Euro-Jobs: Für ein paar Euro mehr ".Die vorliegende Studie zu den Eingliederungswirkungen von Zusatzjobs zeigt, dass sie nur einigen Gruppen von Teilnehmern helfen, ihre Beschä ftigungsaussichten zu verbessern. Hierzu geh ören insbesondere westdeutsche Frauen und Personen, die lange nicht beschä ftigt waren." Ergebnisse der Untersuchung von Joachim Wolff und Katrin Hohmeyer als IAB-Kurzbericht 2/2008. Siehe dazu auch:
VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Proteste & "weisse Schafe" AWO Karlsruhe-Stadt spart Lohnkosten durch Einsatz von Ein-Euro-Jobber. Verhandlung vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt am 20. Februar, 11 Uhr "Darf mit dem Sozialgesetzbuch und staatlich geförderten "Zusatz-Jobs" reguläre Arbeit verdrängt und das Arbeitsrecht ausgehebelt werden? Mit diesen und damit zusammenhängenden Fragen hat sich der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfurt am 20. Februar 2008, 11 Uhr, in einer Revisionsverhandlung (Az.: 5 AZR 290/07) auseinander zu setzen. Klage führt ein erwerbsloser ver.di-Kollege gegen die Arbeiterwohlfahrt Karlsruhe-Stadt e.V. (AWO), bei der er als Kraftfahrer zum Ausfahren von AWO-Menü bzw. Essen-auf-Rädern eingesetzt wurde. Als Essens-Ausfahrer arbeitete der Kollege Schulter an Schulter mit Normal-Arbeitsbeschäftigten in genau der gleichen Tätigkeit. Die Essens-Ausfahrten waren weder zusätzlich noch gemeinnützig, da dieser Zweig kommerziell und in Konkurrenz zu anderen kommerziellen Einrichtungen betrieben wird. Der Kläger möchte erreichen, dass das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung das Vorliegen eines regulären Arbeitsverhältnisses feststellt." Pressemitteilung des Betroffenen vom 11. Februar 2008 als Flugblatt der ver.di-Erwerbslosen im Bezirk Mittelbaden-Nordschwarzwald. Gerichtstermin: Mittwoch 20. Februar um 11:00 Uhr beim Bundesarbeitsgericht Erfurt, Hugo-Preuß-Platz 1, Sitzungssaal 1 VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Statistik Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist viel höher als offiziell ausgewiesen Warum eigentlich lügt die Arbeitslosenstatistik? Eine Analyse von WirtschaftsWoche-Redakteur Rolf Ackermann vom 01.02.2008 IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Niedriglohn > wir haben jetzt schon genug Niedriglöhne! Weitere Zunahme der Niedriglohnbeschäftigung: 2006 bereits rund 6,5 Millionen Beschäftigte betroffen IAQ-Report 2008-1 von Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf . Siehe dazu auch:
X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen > Prozesskostenhilfe soll kostenpflichtig werden Zur Eigenständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit "Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes am kommenden Montag im Bundestagsausschuss sprechen sich die Mitglieder des Netzwerkes für die Eigenständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit aus. (.) Entschieden sprechen sich SoVD, VdK und DGB auch gegen die im Hintergrund diskutierte Einführung von Gerichtsgebühren aus, die insbesondere diejenigen betreffen würden, die am Existenzminimum leben und auf diesen Klageweg angewiesen sind, um im Streitfall ihren Rechtsanspruch auf staatliche Leistungen durchzusetzen. Die Änderung der Prozesskostenhilfe soll ebenfalls im Bundestag beraten werden - auch hier soll der Zugang erschwert werden, so dass den Ärmsten der Weg zu ihrem Recht von allen Seiten immer stärker blockiert wird." Gemeinsame Erklärung vom 08.02.2008 XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür? BAG-SHI-Stellungnahme zu "Dezentralisierung" oder "Kommunalisierung" sozialer Leistungen "Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI lehnt eine "Dezentralisierung" oder "Kommunalisierung" sozialer Leistungen, wie sie von verschiedenen Parteien und Interessenvertretungen gefordert wird, ab. Gegen eine Dezentralisierung der Aufgabenwahrnehmung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) spricht aus Sicht der BAG-SHI als seit 1991 bestehender bundesweiter Vertretung der auf Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII angewiesenen Menschen in erster Linie die für Betroffene sich daraus ergebende verstärkte Rechtsunsicherheit und die sich hierdurch ergebende massive Verschlechterung ihrer Rechtsposition..." Stellungnahme im auszugsweisen Vorabdruck vom 2.2.08 XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Hartz Untersuchung der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit Explorative Studie in 11 Berufsfeldern und 3 Regionen des DGB (Bereich Arbeitsmarktpolitik), erschienen als Arbeitsmarkt aktuell 03/2007 im Oktober 2007 . Wir danken einem Leser für den Hinweis, dass es sich dabei auch um eine Studie zum Subventionsmißbrauch und -betrug durch private Arbeitsvermittlungen, Leih- und Zeitarbeitsfirmen an öffentlich-rechtlichen Mitteln der Bundesagentur für Arbeit handelt. Aus dem Text: ".Reguläre Arbeitgeber, die ihre Stellen direkt ausschreiben, sind nur noch knapp ein Drittel des Stellenangebotes. 34,4 % der Angebote wurden von privaten Arbeitsvermittlern erstellt, 30,1 % der Angebote waren von Leiharbeitsfirmen. (.) Auffällig ist außerdem, dass auch bei höherer Qualifikation zunehmend mehr Leiharbeitsfirmen auf den Markt drängen. Während bei den geringer qualifizierten Berufen wie Kellner, Friseur, Wachpersonal und Kraftfahrern der Anteil der Leiharbeitsangebote nur 8,3 % beträgt, ist er bei Malern, Bankkaufleuten, Mechatronikern und Maschinenbauingenieuren mit 61,2 % wesentlich höher. (.) Auffallend ist ebenso das hohe Gewicht der privaten Verleiher bzw. Vermittler. Die Stellenangebote der BA werden von ihnen als wichtiges Rekrutierungsmittel genutzt. Zugleich werden sie oftmals noch aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung gefördert. So heißt es in einer aktuellen IAB-Studie: "Betriebe der Verleihbranche nehmen überdurchschnittlich oft Lohnkostenzuschüsse, also Subventionen für Beschäftigte in Empfang - eine Tatsache, die dem propagierten Bild der Leiharbeit als rein marktwirtschaftliche Beschäftigungsmaschine ein wenig widerspricht. Fallstudien zeigen sogar, dass einige Verleihfirmen professionell die Erzielung von Subventionsleistungen betreiben, um sich kostenseitig zu entlasten." XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifierung der Leiharbeit > (Dumping)Tarifverträge Zweifel an Tariffähigkeit von CGZP - DGB-Tarifierung überflüssig?
XIV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung > Registrierung aller Flugreisen Kampagne zum Stopp der drohenden Überwachung von Flugreisenden. Fordern Sie Ihren Ministerpräsidenten zur strikten Ablehnung jeder verdachtslosen Protokollierung ihres Reiseverhaltens auf! "Im Vorfeld des am Freitag im Bundesrat zur Abstimmung stehenden EU-Plans zur massenhaften staatlichen Aufzeichnung und Überwachung von Flugreisenden ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre Ministerpräsidenten zur strikten Ablehnung jeder verdachtslosen Protokollierung ihres Reiseverhaltens aufzufordern. (.) Um die EU-Pläne diesmal rechtzeitig aufzuhalten, veröffentlicht der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Liste der Faxnummern der Ministerpräsidenten und bittet besorgte Bürger, von ihrer Landesregierung den endgültigen Stopp des monströsen Vorhabens zu verlangen." Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 12.02.2008 mit Hintergründen und weiter führenden Links. Die Kontaktdaten und ein Musterbrief finden sich auf der Aktionsseite XV. Internationales > Iran > Gewerkschaften in Iran 6. März 2008, der Internationaler Aktionstag zum Protest gegen die Inhaftierung der iranischen Spitzengewerkschaftern Irans und für die Forderung ihrer Freilassungen! David Cockroft, der Generalsekretär der ITF (Internationale Transport Föderation), hat ihre Mitgliedgewerkschaften weltweit zur Unterstützung eines Aktionstags am 6. März 2008 aufgerufen, durch unterschiedliche Protestaktionen und Maßnahmen die Freilassung von zwei führenden Gewerkschaftern im Iran (Ossanlou und Salehi) zu fordern und ihre Solidarität mit den Arbeitern Irans zu demonstrieren. Weitere Informationen finden sich auf der Sonderseite der ITF XVI. Internationales > USA > Arbeitskampf > Streik der Drehbuchautoren Streik zu 99% beendet, heute und morgen Urabstimmung der WGA-Mitglieder "Nach den beiden großen Mitgliederversammlungen am Samstag in New York und Los Angeles scheint es so, als wäre das Streikende in greifbarer Nähe. Den Präsidenten und dem Verhandlungskomittee wurde im Großen und Ganzen begeistert zugestimmt, es gab Standing Ovations, der Deal mehr oder weniger freudig als Sieg der WGA akzeptiert. Heute und morgen gibt es eine Urabstimmung, in der die gesamte Mitgliedschaft aufgefordert ist abzustimmen, ob der Streik beendet werden soll. Die Streikposten sind bereits ausgesetzt. Mittwoch könnte der Streik also tatsächlich vorbei sein. Das bedeutet aber noch nicht, dass auch der Vertrag mit den Studios von den Mitgliedern akzeptiert worden ist. Dazu gibt es eine zweite Urabstimmung, die 10 Tage dauern wird und auch eine tiefergehende Diskussion der Für und Widers miteinschließt. Es könnte also in 10 Tagen weiterverhandelt werden, im schlimmsten Fall auch weitergestreikt. Man darf gespannt sein!" Meldung beim Verband Deutscher Drehbuchautoren vom 12.02.2008 XVII. Internationales > Mexiko Chiapas: Europaweiter Aktionstag "In den letzten Monaten haben die Angriffe auf zapatistische Gemeinden drastisch zugenommen. Der Krieg niederer Intensität hat ein Ausmaß angenommen wie seit dem Massaker von Acteal vor zehn Jahren nicht mehr. Deshalb gibt es einen Aufruf für einen europaweiten Aktionstag vor den Botschaften und Konsulaten Mexikos am 15. Februar 2008 anlässlich des zwölften Jahrestages der Abkommen von San Andrés." Der gesamte Aufruf bei der fau XVIII. Internationales > Frankreich > Gewerkschaften > SUD > SUD rail Eisenbahnerkollegen honorieren kämpferische Position Linke Basisgewerkschaft SUD-Schienenverkehr erhält verstärkten Zuspruch bei Wahlen zum Aufsichtsrat der Bahn - und muss gegen Repressalien kämpfen. Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 12.02.2008 XIX. Internationales > Südafrika Besser wird's nicht Der neue ANC-Vorsitzende Zuma spiegelt die Schwäche der südafrikanischen Linken. Der Machtkampf innerhalb des African National Congress (ANC) endete im Dezember vorläufig mit der Wahl des neuen Vorsitzenden Jacob Zuma. Worauf beruhte die Niederlage des Staatspräsidenten Thabo Mbeki? Und wofür steht sein Kontrahent Zuma? Artikel von Romin Khan als gekürzte Vorveröffentlichung aus der entwicklungspolitischen Zeitschrift iz3w vom März/April 2008, veröffentlicht bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung XX. Internationales > China > Arbeitsbedingungen in China Korruption und Rechtsdialog - Beobachtungen in China "Der Autor Dr. Rolf Geffken ist als langjähriger Fachanwalt für Arbeitsrecht, China-Experte und Leiter des Instituts für Arbeit - ICOLAIR in Hamburg Teilnehmer am Runden Tisch des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs beim Bundesjustizministerium. Um die Jahreswende weilte er wegen der Vorbereitung eines Forschungsprojekts zu den aktuellen Arbeitsbedingungen im Reich der Mitte in China. Die anlässlich dieses Aufenthalts gemachten Beobachtungen im Bereich der Justiz fasst der Autor vor dem Hintergrund überwiegend erfolgloser Bemühungen um einen Deutsch-Chinesischen Rechtsdialog zusammen und knüpft daran entsprechende Schlussfolgerungen vor allem für die Anwaltschaft beider Länder." Artikel von Rolf Geffken vom 10.01.2008. Siehe dazu auch: XXI. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > Die Auseinandersetzungen über das neue Arbeitsvertragsrecht "Labor Contract Law" Interview mit Dajun Zhong "Das Ziel des Gesprächs war zunächst eine intensive Diskussion der von der deutschen Seite vorbereiteten Fragen über das chinesische Arbeitsvertragsgesetz. Im weiteren Verlauf ergaben sich zahlreiche grundsätzliche Aspekte der Organisation der Arbeiter in China." Interview mit Dajun Zhong , Arbeitsexperte und freischaffender Publizist, von Dr. Rolf Geffken, vom 29.12.2007 Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |