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Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 13. April 2007:

I. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > G8-07

Antirepressionskonto

"Als Rote Hilfe (http://www.rote-hilfe.de externer Link) haben wir auch zu diesem G8-Gipfel ein bundesweites Antirepressionskonto geschaltet, auf dem schon jetzt Spenden für die anwaltliche Verteidigung von GipfelgegnerInnen gesammelt werden. Und Geld für das Antirepressionskonto wird reichlich benötigt: Die Rote Hilfe schätzt, daß allein für Prozeßbetreuung im Zusammenhang mit dem G8 mit einem größeren 5-stelligen Euro-Betrag zu rechnen ist. Wir rufen daher alle Spektren des G8-Protestes auf, sich an der Spendenkampagne für das Antirepressionskonto zu beteiligen!" Für Spendeneinzahlungen innerhalb Deutschlands:
Rote Hilfe e.V.
Konto 191 100 462
BLZ 440 100 46
Postbank Dortmund
Stichwort: "G8 Gipfel"
Siehe auch die kostenlose Rechtshilfebroschüre "Was tun wenns brennt" externer Link pdf-Datei. Diese Broschüre gibt es auch externer Link in englisch, spanisch, griechisch und italienisch (andere Sprachen werden in kürze folgen).

DGB-Jugend fährt nach Bützow

Der DGB-Bundesjugendausschuss hat in seiner Sitzung vom 27./28. März beschlossen, alle DGB-Jugend-Mitglieder dazu aufzurufen, während des G8-Gipfels im Camp Bützow zu übernachten. Weitere Infos externer Link. Siehe auch die G8-Sonderseite der DGB-Jugend externer Link

II. Diskussion > EU > Gipfel und Gegengipfel

28.05.2007: EU-Gipfel in Hamburg

Vom 28.-29.05.2007 findet in Hamburg der größte Gipfel der Eu-Ratspräsidentschaft statt. 1500 Delegierte und Außenminister aus Asien und Europa werden zum ASEM erwartet. Dort werden wirtschaftliche und politische Perspektiven der Zusammenarbeit diskutiert und die EU positioniert sich als globale Gegenspielerin zu den USA. Autonome und Linksradikale Gruppen mobilisieren zu einer internationalen Demonstration am 28.05. Die Behörden haben angekündigt, dass die Innenstadt abgesichert werden soll und massive Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Siehe Aufruf und weitere Infos externer Link

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Arbeitszwang die x-te

Arbeitslose: Ernteeinsatz wird zum Pflichtprogramm

Die Arbeitsagenturen verschärfen ihre Gangart. Arbeitslose, die Erntearbeit ablehnen oder abbrechen, müssen in diesem Jahr mit deutlich schärferen Sanktionen rechnen. Meldung in Spiegel online vom 12.4.07 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Erntehelfer verzweifelt gesucht. Arbeitslose wollen keinen Spargel stechen - Die bewährten polnischen Saisonarbeiter verdienen anderswo mehr
    "Dieses Jahr hat Dietrich Paul vorgesorgt. In der Halle des Spargelbauern aus dem niedersächsischen Hoya steht eine neue Sortiermaschine. Im vergangenen Jahr haben hier noch 30 deutsche Arbeitslose Spargel sortiert und verpackt - weil es der Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) in Berlin so wollte. Statt der bewährten Saisonarbeiter aus Polen sollten deutsche Arbeitslose den Bauern bei der Ernte helfen, hatte sich der Minister überlegt." Artikel von Stefan von Borstel externer Link in Die Welt vom 12.4.07
  • Also doch Zwangsarbeit!
    Kommentar von Andreas Frick externer Link

Bericht und Analyse der Bürgerarbeit

Entwurf von Thesen gegen Kombilohn und die so genannte Bürgerarbeit externer Link von der Redaktion von NoJob FM einer Sendung des Radios Corax, einem Freien Radio, auf der Kampagnenseite Gegen-Armut-2007

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Mißbrauchsdebatte > Vorsicht Schnüffler!

Jobs für Schnüffler. Datenschützer in Schleswig-Holstein kritisieren »unkontrollierte Datenerhebung« durch Hartz-IV-Behörden

"In Schleswig-Holstein hat das »Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz« (ULD) heftige Kritik an den Arbeitsgemeinschaften nach SGB II (ARGE) geübt. Diese aus Mitarbeitern der Bundesanstalt für Arbeit und der kommunalen Sozialämter gebildeten Einrichtungen sind seit Einführung der Hartz-Gesetze in vielen Kommunen für die Leistungsgewährung und Förderung der Arbeitslosengeld-II-Bezieher zuständig. Doch die damit verbundene Datenerhebung sei unkontrolliert und von zahlreichen Mißbräuchen gegenüber den Erwerbslosen gekennzeichnet, heißt es in einem jetzt vorliegenden ULD-Bericht." Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt vom 12.04.2007 externer Link. Siehe dazu im ULD-Bericht das Kapitel 4.5.: Soziales externer Link: "Hartz IV schafft Arbeit! Was sich die Arbeitsmarktreformer erträumten, ist zumindest beim ULD Wahrheit geworden. Die Anzahl der Eingaben und Anfragen erreichte einen traurigen Rekord."

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen

Vorsicht Zeitarbeitsmessen!

"Massenrekrutierung durch Agentur für Arbeit und ARGE - Einladungsschreiben an Alg II-BezieherInnen enthalten diffuse Sanktionsandrohungen.
Seit einiger Zeit werden in NRW Zeitarbeitsmessen/"lokale Stellenbörsen", in Zusammenarbeit mit Arbeitsagenturen und örtlichen Alg II-Trägern durchgeführt wurden und auch künftig geplant sind. Konkrete Informationen dazu gibt es aus Köln Dortmund und Wuppertal, wo ver.di, IG Metall und/oder DGB mit Informationsständen vertreten waren. Aber auch aus der Region Ostwestfalen-Lippe aus Krefeld, Bielefeld und Herford wird von zahlreichen Werbeveranstaltungen für die Leiharbeitsbranche berichtet.
" Artikel von Frank Jäger vom 11.4.07 bei Tacheles externer Link

ArGe Köln - die Schikanen gehen weiter

"Man könnte meinen, sich in einem Tollhaus zu befinden, denn die Kölner ArGe verlangt Unterlagen, die völlig unsinnig und widersinning sind." Artikel von Peter Löwisch vom 09.04.2007 bei indymedia externer Link

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA

DGB: Armutsrisiko bei Zeitarbeit beseitigen

"Jeder achte (12,4 %) Zeitarbeitnehmer in Deutschland verdient nach Angaben des DGB so wenig, dass er ergänzend Hartz IV-Leistungen erhält." Pressemitteilung des DGB vom 09.04.2007 externer Link

VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Sanktionen für Leistungsbezieher des ALG II, § 31 SGB II

Broschüre von Jonny Bruhn-Tripp und Gisela Tripp, Arbeitslosenzentrum Dortmund, aktualisierte Fassung vom März 2007 pdf-Datei

VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Proteste gegen Ein-Euro-Jobs

Protest gegen Zentrale für Zwangsarbeit

"Anläßlich der neuen Vermittlungspraxis in Hamburg von Ein - Euro - Jobs, allein durch die HAB (Hamburger Arbeit), versammelten sich um 11 Uhr über 30 Menschen vor dem Eingang der HAB - Zentrale zur Protestkundgebung.." Bericht von Tom vom 12.04.2007 bei indymedia externer Link

IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Beiträge zur Debatte

Aufschrei der Utopie. Möglichkeiten einer anderen Welt

So lautet ein von Marcus Hawel und Gregor Kritidis herausgegebenes Buch (Hannover 2006, Offizin-Verlag, ISBN 3-930345-51-X, 18,80 €). Siehe dazu:

  • Inhaltsverzeichnis und weitere Informationen beim Verlag externer Link
  • Utopie und Realpolitik
    "Man braucht die Realpolitik nicht den Realos zu überlassen. Auch jede Politik, die auf kon-krete Utopie gerichtet ist, muß die realpolitische Diskrepanz vermeiden, die darin besteht, daß man sich nicht auf die vorhandene schlechte Wirklichkeit einläßt und daher an ihr abgleitet, oder daß man sich einläßt um den Preis der Anpassung und des Identitätsverlusts. Ich könnte diese Grunddiskrepanz in viele Einzeldiskrepanzen zerlegen, will es aber nicht tun, sondern lieber davon sprechen, wie man sie vermeiden kann." Artikel von Michael Jäger pdf-Datei als Leseprobe aus dem Buch - exklusiv im LabourNet Germany

X. Diskussion > Arbeitsalltag > Arbeitsbedingungen allg.

Sweatshops - Export von Zwangsarbeit nach Asien und Lateinamerika?!

"Wer heute westliche Konsumgüter wie Kleidung, Spielzeug oder Elektronikartikel mit der Aufschrift "Made in China", "Made in Bangladesh" etc. kauft, weiß kaum unter welchen menschenverachtenden Arbeitsbedingungen sie hergestellt werden. Das "Made in ." steht Synonym für Ausbeutung und Zwangsarbeit in so genannten Sweatshops." Artikel von Michael Schumacher vom März 2007 externer Link bei forced labour

XI. Diskussion > Arbeitsalltag > Gesundheit trotz(t) Arbeit > Betrieblicher Gesundheitsschutz

"Krank durch Arbeit". Gefährdungsanalyse und Handlungsansätze im Betrieb

Ein TIE-Seminar nach 37,6 im Oktober 2007 - siehe die Ausschreibung pdf-Datei

XII. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Freiheit für Mahmud Salehi

Erneute Verhaftung von Mahmud Salehi

Wie das LabourNet Germany berichtete, ist Mahmud Salehi erneut verhaftet worden. Die internationale Protestaktion ist angelaufen. Gewerkschaften aus der ganzen Welt rufen zu Protesten auf. Die Infos dazu finden sich auf Labourstart/Iran externer Link. Exemplarisch für den Protest verlinken wir einen Brief des Sohnes von Herrn Salehi: Appeal letter by Samerand Salehi, son of Mahmoud Salehi externer Link

XIII. Internationales > Argentinien > Arbeitskämpfe: Schwere Repressionen - Mord

Weitere Informationen und Unterschriftenliste

".Mit unserer solidarischen Unterstützung fordern wir Sie auf, sich um die Aufklärung der Ermordung des Chemielehrers Carlos Fuentealba zu kümmern, die Täter zu finden und das Verbrechen an ihm zur Anklage zu bringen. Außerdem fordern wir einen politischen Prozess wegen der politischen Verantwortung des Gouverneurs Jorge Sobisch." Weitere Informationen und eine Unterschriften- liste pdf-Datei, zu senden an Al Presidente de la Nación Argentina, Dr. Nestor Kirchner: secretariageneral@presidencia.gov.ar

XIV. Internationales > Großbritannien > Sozialpolitik

Mit Stimmanalyse gegen Sozialbetrüger

"Einer Meldung der englischen Tageszeitung The Guardian zufolge erprobt man in Großbritannien den Einsatz eines Lügendetektors im Bereich der öffentlichen Sozialfürsorge. Getestet wird das System in Harrow, einer Vorstadt von London. Anrufer, die das dortige Job Centre kontaktieren, das für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld zuständig ist, werden zunächst von einem Stimmcomputer begrüßt. Dieser stellt zunächst einfache Fragen und zeichnet die Antworten auf. Nach diesem biometrischen Enrolment werden im Laufe des weiteren Telefongesprächs die Stimmen der Anrufer analysiert, ob sich verdächtige Muster in der Stimme zeigen. Ist dies der Fall, werden die Anrufer zu Telefonisten weitergestellt, die auf Betrugsfälle spezialisiert sind." Artikel auf Heise-News externer Linkvom 06.04.2007

XV. Internationales > Israel

Wie die israelische Regierung den Sozialstaat demontiert - Reformen contra gewerkschaftliche Organisierung

"Zuerst hat die israelische Regierung die Leistungen für Erwerbslose, Körperbehinderte, Kinder und Alte brutal gekürzt. Und dann hat sie überrascht festgestellt, dass es Armut im Lande gibt: Ein Viertel der Bevölkerung Israels lebt heute unter der Armutsgrenze, darunter 35 Prozent der Kinder des Landes. Viele der erwachsenen Armen sind erwerbstätig, 60 Prozent von ihnen arbeiten Vollzeit. Unter den alten Menschen gilt sogar ein Viertel als arm." Artikel von Assaf Adiv externer Link, andesweiter Koordinator des Workers Advice Center, Israel, in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 11.04.2007

XVI. Internationales > Guinea

Nach dem erfolgreichen Generalstreik vom Januar/Februar: Die Regierung wird tatsächlich alle Rohstoffverträge neu verhandeln

"Nach dem Generalstreik vom Januar/Februar 2007, der einen Regierungswechsel erzwungen und die Ernennung des früheren Diplomaten Lansana Kouyaté zum Premierminister herbeigeführt hat, hatten viele es sich erhofft: Um ihrer Bevölkerung von neun Millionen Einwohnern endlich halbwegs vernünftige Lebensbedingungen bieten zu können, möge die Republik Guinea die Rohstoffverträge mit internationalen Bergbaukonzernen neu aushandeln." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 13.04.2007

XVII. Internationales > El Salvador > Arbeitskampf

Der Kampf der Textilarbeiterinnen gegen die Schöne - Zur Situation der Hermosa-Arbeiterinnen in San Salvador

"Im Mai 2006 berichtete Estela Ramirez, Sprecherin der Gewerkschafterinnen von Hermosa-Manufactoring, auf ihrer Rundreise durch Deutschland von der Situation der Textilarbeiterinnen in der geschlossenen Nähereifabrik in El Salvador. Genau ein Jahr zuvor waren sie und ihre Kolleginnen von dem Fabrikbesitzer Salvador Montalvo einfach auf die Straße gesetzt worden, nachdem sie eine Betriebsgewerkschaft gegründet hatten. Eine Kündigung hatten sie nicht erhalten; Montalvo schloss einfach die Fabrik und eröffnete sie woanders wieder. Seitdem kämpfen die 63 gewerkschaftlich organisierten Frauen - nur ein Teil der ehemaligen Belegschaft - unermüdlich für ihre Rechte und ihre Würde." Artikel der in der graswurzelrevolution externer Link Nr. 317 vom März 2007

XVIII. Internationales > Griechenland

Studentische Unruhen in Griechenland gegen die Einführung von Privatuniversitäten

  • Zum Unistreik in Griechenland
    Zusammenfassung der letzten Entwicklungen in Griechenland. Noch immer sind zwei Menschen wegen den Studentenprotesten im Knast. Die Proteste gehen weiter. Beitrag von xyz auf Indymedia externer Link vom 07.04.2007

XIX. Internationales > Kolumbien

Regelmäßige Informationen der Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien zu Kolumbien

Gratis alle 14 Tage unabhängige Infos eines kolumbianischen Redaktionsteams zu: Menschenrechte, Drogenkrieg, Vertreibungen, Bürgerkrieg, Friedensprozess, Politik, Wirtschaft, Regionen, interner bewaffneter Konflikt, soziale Bewegungen, Paramilitarismus, Guerilla, Massaker, Chronik der Ereignisse, NGOs etc. Siehe dazu die Homepage externer Link

XX. Internationales > China

Chinesischer Kolonialismus in Afrika?

Der chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao reiste Anfang Februar 2007 in acht afrikanische Länder (Kamerun, Liberia, Sudan, Sambia, Namibia, Südafrika, Mosambik und die Seychellen). (.) Eine Zusammenfassung von Berichten über Chinas Rolle in Afrika und die aktuelle Diskussion darüber, zusammengestellt von Peter Franke, Asienhaus, 04/2007

Neues Eigentumsgesetz festig Besitzverhältnisse

Mit der Einführung des neuen Eigentumsgesetzes durch den Nationalen Volkskongress am 16.3.2007 ist der vorletzte Schritt zur Durchsetzung des Privateigentums als vorherrschende Eigentumsform im kapitalistischen China getan. (.) Lediglich Grund und Boden kann noch nicht vollständig in Privateigentum übergehen, sondern wird vom Staat verpachtet. Darin wird von Kritikern unterschiedlichster Herkunft vor allem eine Benachteiligung der Bauern. Die aktuelle Diskussion aus den unterschiedlichsten Ländern in einer Zusammenstellung von Peter Franke, Asienhaus, 04/2007

Soziale Diskrepanzen in China

Ein großes Problem, dem die chinesische Regierung zurzeit gegenübersteht ist die große Einkommenskluft zwischen Stadt und Land. Während städtische Einkommen 1978 noch 2,5 Mal so hoch waren wie die Einkommen der ländlichen Bevölkerung, sind sie jetzt 3,2 Mal so hoch. Ausdruck der Diskrepanzen sind z.B. die etwa 22 Millionen Jugendlichen und Kinder, die von ihren Eltern zurückgelassen werden, wenn diese in den Städten arbeiten. Ein Überblick über diese und weitere Faktoren, die zu den enormen sozialen Diskrepanzen führen in einer Zusammenstellung von Theresa Dötterl, Asienhaus, 04/2007

Hong Kongs langer Weg zur Demokratie

Am 25. März wurde der "Chief Excutive" der chinesischen Sonderverwaltungszone Hong Kong durch ein 800köpfiges Wahlleutegremium wiedergewählt. Das war vorausehbar. Emily Lau ist eine gemäßigte und eine der wenigen direkt gewählten Abgeordnete in der "Legeslativen Versammlung" die knapp 2 Wochen vor der Wahl sehr anschaulich in Democracy remains out of reach for the people of Hong Kong externer Link darlegt, wie weit die häufig als demokratisch gelobte Stadt noch von freien Wahlen entfernt ist.

XXI. Internationales > China > Arbeitsbedingungen

US Fastfood-Giganten unter Beschuß

Die Fastfood-Giganten McDonald's, KFC und PizzaHut gerieten in China in einen Skandal über die Nichteinhaltung von Mindestlöhnen für einen Teil ihrer zusammen über 150.000 Beschäftigten. Die Regionale Zeitung Xin Kuaibao in Guanzhou hatte eine zwei Monate andauernde Untersuchung veröffentlicht. Interessant ist, daß sie in der letzten Zeit immer wieder Arbeitsbedingungen US amerikanischer Betriebe in China anprangern. Siehe dazu:

XXII. Internationales > China > Arbeitsbedingungen: Die Cadmium-Opfern von Golden Peak

Die Cadmium-Opfern von Golden Peak

Ein arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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