liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 10. April 2007:

I. Internationales > Argentinien > Arbeitskämpfe

Argentinien: Schwere Repressionen - Mord

"Seit Anfang März werden in Argentinien landesweite Proteste der LehrerInnen für Lohngerechtigkeit unterdrückt. Besonders schwer von Repression betroffen ist die Provinz Neuquén. Gestern eskalierte die Situation in dem Mord an dem Lehrer Carlos Fuentealba. Ein landesweiter Streik ist angekündigt: "Dieser Streik wird der Anfang eines nationalen Kampfplans sein. Das ist die Forderung tausender Lehrkräfte im Kampf". ( Oaxaca ist überall )..." Beitrag von diverse auf Indymedia vom 06.04.2007. Siehe dazu auch:

• Mass protest over Argentina death
  (Englischer) Artikel von Daniel Schweimler für BBC News , Buenos Aires vom 10.04.2007

II. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Mahmoud Salehi

Erneute Verhaftung

"Herr Mahmoud Salehi, ein der populärsten Arbeiteraktivisten Irans wurde am 09. April 2007 verhaftet und in einen unbekannten Ort verschleppt. In einem telefonischen Gespräch mit Radio Sedaye Now (Radio Neue Stimme) haben die Ehefrau und ein Freunde von Herrn Salehi von seiner Inhaftierung durch Polizei und geheime Sicherheitskräften berichtet. Nach Aussagen von Najibeh Salehi, die Ehefrau von Herrn Salehi, und seinem Kollegen wurde die Inhaftierung von Herrn Salehi ohne jeglichen Bescheid bzw. Mitteilung an seinen Rechtsanwalt ausgeführt. Sie sagten, dass sie sich um ihn seinen Gesundheitszustand wegen seiner chronischen Nierenkrankheit sorgen machen. Herr Hosseini wurde aufgerufen, sich morgen am 10. April 2007 beim Gericht in der Stadt Saghez zu melden. Es ist zu erwähnen, dass vom Gericht den Herren Salehi und Hosseini wegen ihren Reden am Tag der Arbeit im Jahre 2004 die Aktivität gegen die Staatssicherheit vorgeworfen. Sie sind jeweils zu 3 und 2 Jahren Haft verurteilt. Gegen den Gerichtsbeschluss wurde Widerspruch eingelegt. Die Inhaftierung von Herrn Salehi und eventuell Herrn Hossein geschieht, ohne dass das Revisionsverfahren abgeschlossen ist." Email an die Redaktion des LabourNet Germany vom 09.04.2007. Siehe dazu:

• Condemn the Verdict of Imprisonment and Suspended Sentence Against Mahmoud Salehi! Free Mahmoud Salehi Now!
  Weitere Informationen finden sich im (englischen) Artikel der Workers-in-Iran vom 09.04.2007. Dort auch ein Protestbrief mit den entsprechenden Adressen

III. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe

Frankreich - Arbeitslosenzahlen: Streik gegen Manipulation angekündigt

"Die französische Regierung unter Dominique de Villepin hat kein Glück mit ihren Arbeitslosenzahlen. Da wollte sie in den letzten Monaten mehrfach mit Hilfe von Statistiken belegen, wie glänzend ihre Bilanz beim Thema Erwerbslosigkeit aussehe - und fällt nun zum wiederholten Male auf die Nase. Nunmehr kündigen die Statistikexperten im Pariser Arbeitsministerium einen Streik an, falls bei der Bekanntgabe der nächsten Monatsstatistik schon wieder manipulierte Zahlen veröffentlicht würden." Artikel von Bernard Schmid vom 10.04.2007

IV. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe > CPE: Kündigungsschutzabbau und Widerstand

Genau ein Jahr nach dem Sieg über den "Ersteinstellungsvertrag" (CPE): Polemik über das "Projekt eines sozialdemokratischen CPE"

"Heute ist es genau ein Jahr her, dass die (im Augenblick noch amtierende) konservative Regierung von Dominique de Villepin ihr Projekt des "Ersteinstellungsvertrags" CPE unter dem Druck massivster sozialer Proteste zurückziehen musste. (.) Pünktlich zu diesem Jahrestag kam es in den letzten 8 bis 10 Tagen zu einer heftigen Polemik unter dem Stichwort "CPE von links?!" Es ging um ein Vorhaben, das die rechtssozialdemokratische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal (Stichwort: eine französische Tony Blair-Version, die ihrem britischen Pendant zwei Schönheitsoperationen voraus hat, aber sich verdammt viel ungeschickter anstellt) Ende März aufs Tapet gebracht hatte. Und das kam so." Artikel von Bernard Schmid vom 10.04.2007

V. Branchen > Sonstige > Fahrzeugbau > Airbus

Verstaatlichung - wieso und für wen?

"Französische Gewerkschaftler haben einen internationalen Aufruf verbreitet, der eine Verstaatlichung des Airbus-EADS-Konzerns, seine demokratische Kontrolle und Arbeiterselbstverwaltung fordert. Das klingt nicht schlecht, hat aber einige Haken." Kommentar von Joachim Hirsch für das LabourNet Germany. Der Aufruf "Für die Verstaatlichung von Airbus-EADS" von Hubert Prévaud (Gewerkschafter bei Airbus), Toulouse; Mouvement des Jeunes Communistes de Haute-Garonne und Redaktion La Riposte ist diesem Kommentar angefügt.

Toulouse, Hamburg, Solidarität! Ein Gespräch mit Airbus-Kollegen aus Frankreich und Deutschland

"Wo, wenn nicht bei diesem europäischen Vorzeigekonzern, soll grenzüberschreitende Arbeitnehmervertretung sonst funktionieren?", heißt es in einem aktuellen Kommentar der Süddeutschen Zeitung zum Konflikt bei Airbus. Gründe dafür gibt es ja jetzt gute und viele. Das Power8- Programm des Airbus-Managements zeigt in deutlicher Offenheit, wie der "europäische Vorzeigekonzern" seine Probleme lösen will: auf dem Rücken der Belegschaft. Doch wie steht es mit der so nötigen Fähigkeit, eine solche Lösung scheitern zu lassen?.." Interview in der SoZ - Sozialistische Zeitung vom April 2007

VI. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen: Ludwigsburger Volksbank

Ludwigsburger Volksbank: Betriebsrätin Andrea Widzinski soll gekündigt werden

• Prozeßtemin - Bitte vormerken!
  Der erste Verhandlungstermin für die gekündigte Betriebsrätin Andrea Widzinski ist auf den Donnerstag, den 26.04.2007 um 9:00 Uhr in Ludwigsburg festgelegt worden. Genaueres wird noch folgen, aber bitte schon vormerken!

• Genossen wollen Betriebsräte loswerden
  "Eigentlich sind Arbeitnehmervertreter nahezu unkündbar. Die Volksbank Ludwigsburg versucht es dennoch und will ihre Betriebsrätin entlassen. Es wird gemobbt und geklagt. Management nach Gutsherrenart, sagen dazu Gewerkschafter." Artikel von Hermannus Pfeiffer in der taz vom 10.04.2007

• Neues ver.di-Forum: Schützt Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter - SAVe !
  "Der Name ist Programm. Die Amerikanisierung der Arbeitsbeziehungen greift um sich. In besonders perfider Ausprägung dieser Entwicklung werden Rechtsanwälte, Detekteien u. ä. beauftragt. Ihr Geschäftsmodell: Betriebs- oder Personalräte und andere sonst schwer kündbare Beschäftigte mürbe machen bis sie von sich aus ihr Amt aufgeben oder - noch schlimmer - das Unternehmen verlassen. Es wird versucht, Keile zwischen Belegschaft und Betriebsrat zu treiben. Man schreckt nicht vor Psychoterror zurück oder davor, mit fingierten Belegen fristlose Kündigungen auszusprechen. Das Kalkül ist klar: ist der Betriebs- oder Personalrat auf Linie gebracht oder mundtot gemacht, hat auch die Belegschaft nichts mehr zu sagen - geschweige zu lachen." Das Forum SAVe! . Siehe daraus auch:

  • Fristlose Kündigungen und Behinderungen auch in Riesa
    ".In der Volksbank Riesa eG befindet sich der dortige Betriebsrat seit seiner Wahl in immer heftiger werdenden Auseinandersetzungen mit dem Vorstand. Dies nur weil der Betriebsrat versucht, seine ihm zur Verfügung stehenden Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte durchzusetzen und die zum Teil haarsträubenden Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern. Vorläufiger Höhepunkt war bisher eine Betriebsversammlung im Sommer letzten Jahres, bei der Vorstandsvorsitzender Herr Harro Meurer den Beschäftigten angekündigt hat, dass er bei einer knapp 115 Köpfe zählenden Belegschaft solange Kündigungen aussprechen wird, bis die Zahl von 100 Arbeitnehmern unterschritten ist. Damit will er die Gründung eines Wirtschaftsausschusses verhindern." Siehe den Bericht im neuen ver.di Forum SAVe vom 03.04.2007

VII. Branchen > Dienstleistungen: Transport > Speditionen und Logistik > Jurex

• »Das ist ein Stundenlohn von weniger als einem Euro«
  Dumpinglöhne wie bei dem Briefzusteller Jurex können nur durch ­gesetzlichen Mindestlohn gestoppt werden. Interview von Ralf Wurzbacher mit Benedikt Frank , im Landesbezirk von ver.di Berlin-Brandenburg zuständig für die Fachgruppe Postdienste, in der jungen Welt vom 10.04.2007

• Postdienstleister Jurex lässt kritische Internetplattform schließen - Nach Hungerlöhnen und Massenentlassungen werden kritische Meinungen unterbunden
  "Der private Postdienstleister Jurex in Berlin, der wegen der Entlassung von 100 Mitarbeitern, Hungerlöhnen, Behinderung von Betriebsräten und Merkwürdigkeiten bei der Postzustellung seit Tagen im Kreuzfeuer der Kritik steht, hat das Postboten-Forum im Internet schließen lassen. Dort hatten kritische Mitarbeiter gerade wieder einen neuen Skandal aufgedeckt (.) Doch Pech gehabt: Etliche Postings sind gerettet und unter der Adresse http://jurex-diskussion.hux.de/ wurde ein neues Foum eröffnet. Dort werden weiter fleißig Skandale um den Postdienstleister aus Erkelenz enthüllt." Pressemitteilung von PR-SOZIAL vom 05.04.2007

• Ganz neues Foren ebenfalls wieder vom Netz - Neustes Forum jetzt in Amerika
  Es scheint für die KollegInnen im Moment nicht ganz so einfach zu sein. Der Anbieter Hux.de meldet: "Gesperrt... Die Subdomain "jurex-diskussion.hux.de" wurde gesperrt." Die KollegInnen schreiben: "Wir mussten mit diesem Forum und Weblog leider in die USA "auswandern", da es auf Druck von Jurex schon zweimal geschlossen wurde." Siehe also jetzt das Postboten-Forum und den Blog

VIII. Branchen > Auto: DC > Argentinien > Die "verschwundenen" Gewerkschafter von Mercedes Benz

• Wie kam Adolf Eichmann wirklich nach Israel?
  Artikel von Gabi Weber
  
• The great Lie: Nazi war criminal Adolf Eichmann wasn't kidnapped by Mossad from Argentina
  Article by Gaby Weber
  
• La mentira histórica: el criminal nazi Adolf Eichmann no fue secuestrado por el Mossad de Argentina
  Artículo de Gabi Weber

IX. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie: Streik im Bosch-Bremsenbetrieb Campinas

Streik vorerst zu Ende

"Der Streik in Campinas ist vorläufig nach Teilnahme an einer Schlichtungs-Sitzung beim Arbeitsgericht zu Ende. Im Mai soll es einen Richterspruch geben Die Kollegen arbeiten wieder, die Verhandlungen Gewerkschaft - Arbeitgeber wurden wieder aufgenommen, die Kollegen hoffen, dass es keine Repressalien gibt." Aus einer Email an die Redaktion des LabourNet vom 05.04.2007.

X. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen

Abschiebehaft abschaffen. Gegen das unmenschliche Migrationsregime von EU und G8. Am Samstag, den 23. 6. um 15 Uhr auf nach Ingelheim (bei Mainz)

Zu der bereits angekündigten Demo gibt es nun eine Aktions-Homepage . Hier kann u.a. der Aufruf online unterstützt werden

XI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Dienstleistungen

Banker siegen in Wiesbaden

Von Berlin lernen, heißt privatisieren lernen: Hessischer Landtag verabschiedet neues Sparkassengesetz gegen breite Front von Kritikern. Artikel von Hans-Gerd Öfinger in junge Welt vom 05.04.2007

XII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik allg.

Die WTO im gesellschaftspolitischen Dilemma

Artikel von Richard Senti in Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 13/2007)

XIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen

Bundeswehr darf vorerst nicht mehr werben

"Nach Auseinandersetzungen mit BundeswehrgegnerInnen in der Agentur für Arbeit werden die monatlichen Werbeveranstaltungen des Wehrdienstberaters im Berufsinformationszentrum zunächst ausgesetzt. Dies teilte der Leiter der Kölner Arbeitsagentur, Peter Welters am Gründonnerstag schriftlich mit ..." Pressemitteilung der Initiative "Bundeswehr Wegtreten" vom 5. April 2007 . Der Redaktion liegt eine gleich lautende Antwort der Arge Köln vor, allerdings noch ohne Veröffentlichungsfreigabe.

XIV. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Zeitung gegen den Krieg

Zeitung gegen den Krieg Nr. 25 ist erschienen

Schwerpunkte: Deutschland im Krieg - der neue Afghanistan-Einsatz; Die Legalisierung von Folter in den USA; Der Fall Steinmeier-Kurnaz; Klima und Krieg; Die Wirtschafts- und Militärmacht der G8; Bombodrom: Antimilitaristische Aktionen in der Kyritzer Heide während des G-8-Gipfels; Die Bundeswehr, die den Bürgerkrieg plant; Ehemalige GSG9- und KSK-Kommandeure rühmen SS-Division Brandenburg; Revival der EU-Verfassung; Die neue Eskalationsstrategie der USA im Irak; Deserteure in der US-Armee; US-Führungskommando Afrika in Stuttgart; Argumente gegen einen Iran-Krieg Autorinnen und Autoren auf den 12 Seiten von ZgK 25 sind u.a. Tariq Ali, Joachim Guilliard, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Thomas Mitch, Norman Paech, Tobias Pflüger, Wolfgang Pomrehn, Ulrich Sander, Monty Schädel, Eckart Spoo, Gila Svirsky, Rosa Wohlgemuth, Winfried Wolf. Bestellungen unter: Fax: 033205 - 44685; Tel.: 033205 - 44 613 oder per e-mail: zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de Preise und weitere Infos auf der Sonderseite "Zeitung gegen den Krieg" im Labournet. Hieraus exklusiv im LabourNet Germany:

XV. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > G8-07

Provokation & Pleite. G 8-Treffen in Heiligendamm

"Der Ort, an dem sich Anfang Juni die sieben wichtigsten westlichen Staats- und Regierungschefs und der russische Präsident zum G 8-Gipfel treffen, und die Art, wie sich dort das Gruppenbild mit Dame zusammenfindet, haben einigen Symbolwert." Artikel von Winfried Wolf aus Zeitung gegen den Krieg Nr. 25 (exklusiv im LabourNet Germany)

XVI. Kosovo und andere Kriege > Iran - Kriegsvorbereitungen

Argumente zum drohenden Krieg gegen den Iran

"Die Vorbereitungen für einen Krieg gegen den Iran werden fortgesetzt. Mit der jüngsten Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 24. März 2007 (Nr. 1474) gewinnen Argumente für einen „Militärschlag“ an Gewicht. Sie müssen ernst genommen – und beantwortet werden..." Artikel aus Zeitung gegen den Krieg Nr. 25 (exklusiv im LabourNet Germany)

XVII. Krieg > Irak > sonstige Aktionen/Proteste

Großbritannien: Volksversammlung gegen Krieg beschließt Streiks und Proteste bei Angriff auf Iran

"Mehr als 900 Delegierte von Gewerkschaften, Schulen, Universitäten, Anti-Kriegs-Gruppen, muslimischen Organisationen und anderen Aktivistengruppen kamen am 20.3.2007 in London zusammen, um den vierten Jahrestag des Angriffs auf den Irak zu diskutieren. Die Versammlung fand im Westminster Central Hall statt - nur wenige hundert Meter vom Parlamentsgebäude, den Houses of Parliament entfernt. Aus allen Teilen Großbritanniens waren Aktivisten gegen den Krieg der Einladung der ,Stop the war coalition', der ,Koalition für das Ende des Krieges' gefolgt." Artikel von Francis Byrne in der Linkezeitung vom 30.03.2007 . Siehe dazu auch:

• Stop the War Coalition in Großbritannien - Die Seite der englischen Initiative

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Proteste gegen Ein-Euro-Jobs

Aktionswoche "Gegen-Armut-2007" gegen 1-Euro-Jobs

• Jüterbog
  In Jüterbog fand am Mittwoch, 4. April, eine Aktion gegen 1-Euro-Jobs statt. Siehe die Pressemeldung
  
• Göttingen
  In Göttingen fand am Mittwoch, 28. März 07, ein sogenannter 1-Euro-Job-Spaziergang statt. Ca. 12 solidarische Personen haben die 1-Euro-JobberInnen in einer Staudengärtnerei bei Göttingen besucht und z.B. darüber befragt, wie sie dort hingekommen sind, freiwillig oder nicht, usw., und über die Bedingungen ihrer Arbeit. Im Anschluss an kurze Gespräche wurden die 1-Euro-JobberInnen jeweils mit einem Informationsblatt "bewaffnet", welches einige Informationen über die Rechte, die auch 1-Euro-JobberInnen zustehen, enthielt. Siehe das Infoblatt

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2007

"Marsch der Landlosen" in Berlin

"Als Teil der Proteste im Vorfeld des G8-Gipfels veranstalten die Menschenrechtsorganisation FIAN, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), die AG Kleinstlandwirtschaft und das Aktionsnetzwerk Globale Landwirtschaft am 17. April 2007 in Berlin einen symbolischen "Marsch der Landlosen". Nach dem Vorbild der Landlosenbewegungen des Südens machen die VeranstalterInnen damit auf Verletzungen des Menschenrechts auf Nahrung und die prekäre Situation von Kleinbauern, -bäuerinnen, bäuerlichen Betrieben und Landlosen weltweit aufmerksam. Obwohl diese auf dem Land leben und Nahrungsmittel produzieren, stellen sie etwa achtzig Prozent der Hungernden dar. Eine Hauptursache ist die neoliberale Landwirtschaftspolitik, die sich einseitig an den Interessen von transnationalen Konzernen orientiert und zum großen Teil von den Regierungen der G8 vorangetrieben wird." Presseeinladung von FIAN, AbL, AG Kleinstlandwirtschaft und Aktionsbündnis Globale Landwirtschaft vom 9.4.07

• Der 17. April ist der internationale Aktionstag des weltweiten Kleinbauernnetzwerks "La Vía Campesina" . Es setzt sich weltweit für Ernährungssouveränität ein, im Norden wie im Süden.
  
• Das Aktionsnetzwerk organisiert in 10 weiteren deutschen Städten Aktionen zum Tag der Landlosen. Weitere Informationen beim Aktionsnetzwerk globale Landwirtschaft

Euromayday 2007

• Work in Progress. Prekarität, (Euro)Mayday und Organisierung im Land der begrenzten Möglichkeiten
  "Unübersehbar schickt der Frühling seine Boten ins Land: Erste Krokusse gucken schüchtern aus dem Boden, die Vögel halten Ausschau nach dem besten Nistplatz für den Nachwuchs, immer öfter huscht dieses kleine Lächeln über die Gesichter unserer Mitmenschen... und die linke Szene streitet sich heftig über die beste Demonstration am 1. Mai. Damit ist - zumindest in Berlin - wieder Normalität eingekehrt. Warum trotzdem alles anders wird, was ein (Euro)Mayday 2007 sein kann und warum das Jahr auch nach dem G8-Gipfel nicht vorbei ist, erfahrt ihr auf den nächsten 300 Zeilen.." Artikel von Für eine linke Strömung (FelS), Berlin, in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - vom 16.3.2007
  
• Siehe dazu auch die Homepage des Mayday 2007 in Berlin mit Links zu allen europäischen Städten
  
• und das Euromayday-Netzwerk

XX. Über uns > Fördern!

Nach leider allzu langer Zeit können wir uns über ein neues Fördermitglied freuen!

Ungern, aber leider dringend notwendig erinnern wir daran, dass das LabourNet Germany massive Probleme hat, die Betriebskosten zu decken.

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi