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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 12. November 2012: I. Branchen > Auto: Ford > Ford Genk (Belgien): Schließung des Ford Werkes in Genk 2012
II. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie Autoland ist abgebrannt: In der sich entfaltenden Krise der europäischen Autoindustrie spiegeln sich die inneren Schranken, an die das kapitalistische Weltsystem stößt "Europas Autobauer können angesichts der sich zuspitzenden Krise - mal wieder - auf großzügigste Hilfsmaßnahmen hoffen. Die Europäische Kommission sei dabei, einen "Aktionsplan" für die angeschlagene Autobranche auszuarbeiten, hieß es in Medienberichten. Im Gespräch seien unter anderem Zuschüsse für die Entwicklungsabteilungen der europäischen Autogiganten, die aus dem rund 80 Milliarden Euro umfassenden Forschungsbudget der EU bis 2020 fließen sollen. Im Rahmen des Krisenkonzepts, das von EU-Industriekommissar Antonio Tajani ausgearbeitet wird, sollen auch Sozialprogramme bei eventuellen Werkschließungen in Europa vereinbart werden. Überdies ist - kein Witz! - eine "Einbindung" der Autoindustrie bei der künftigen Klimaschutzgesetzgebung geplant." Artikel von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 08.11.2012 III. Branchen > Sonstige > Verpackungsindustrie: Neupack in Hamburg und Rotenburg
IV. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in Weinheim ERINNERUNG: Verraten, gemobbt, belogen, verkauft? Solidarität mit Helmut Schmitt! ".heute früh wurde an die Beschäftigten von nora systems GmbH das Flugblatt im Anhang verteilt. Bitte zeigt Euch solidarisch mit dem gemobbten und gekündigten BR-Kollegen Helmut Schmitt! Kommt zum Arbeitsgerichtstermin am Donnerstag, 15.11.2012, um 8.30 Uhr in Mannheim, E 7,21, Saal 3 (EG)! Danke und solidarische Grüße" Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 05.11.2012. Siehe dazu das angesprochene Flugblatt V. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Maredo Termin vor dem Landesarbeitsgericht Hannover Am 14.11.2012 um 12.00 Uhr findet der 1. Termin für Jacqueline Fiedler (Betriebsratsvorsitzende Maredo Osnabrück) beim Landesarbeitsgericht Hannover, Siemensstr. 10, 30173 Hannover, Saal 107- 1.OG statt. Es geht wieder um das Zustimmungsersatzverfahren zu ihrer fristlosen Kündigung vom Januar 2012. Das Arbeitsgericht Osnabrück gab erstinstanzlich der Arbeitgeberseite Recht. Um dem Gericht bzw. Maredo zu zeigen, dass solch ein Vorgehen gegen Beschäftigte und Betriebsräte inakzeptabel ist und auch gegen bestehendes Recht verstößt, möchte ich Euch bitten, dieses durch Eure Anwesenheit zu demonstrieren. Zusammenfassung einer Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 11.11.2012 VI. Branchen > Dienstleistungen: Sport- und Freizeitwirtschaft > Prostitution Prostituierte Bahnhofsviertel Frankfurt: Die Älteste macht in Fetische Im Frankfurter Bahnhofsviertel arbeiten täglich 600 Prostituierte. Ein Gespräch mit Juanita Henning über Motive, Herkunft und Wohnort der Frauen anlässlich der ersten Prostitutionstage vom 16. bis 18. November. Das Interview führte Friederike Tinnappel für die Frankfurter Rundschau am 06.11.2012 Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die folgenden Tagungen. Weitere Informationen auf unserer Seite zu Prostitution
VII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen: »Abschiebung ist ein Verbrechen«. Rund 20 Flüchtlinge besetzten kurzzeitig die nigerianische Botschaft Rassistische Polizeigewalt im Zusammenhang mit der Besetzung der Nigerianischen Botschaft am 15. Oktober in Berlin RAV-Pressemitteilung vom 7.11.2012 . Siehe dazu das Video von Leftvision: „Rassistische Misshandlung im Berliner Polizeigewahrsam“ bei yotube VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung > Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh
IX. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Polizei und Polizeistaat dju-Protest: Polizeilicher Übergriff auf freien Journalisten in Frankfurt „Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Hessen hat bei Bundesinnenmister Dr. Hans-Peter Friedrich gegen den Übergriff von Polizeibeamten auf einen freien Journalisten am 29. Oktober 2012 in Frankfurt am Main protestiert.
X. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Überfälliger Streit um Exportnation "D" als Lohndrücker Eurozone: Deutsche Reformen kein Vorbild für Europa DGB-Klartext vom 9. November 2012 XI. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise > Euro-Krise und Gewerkschaften "Die Krise einfach umgedeutet" Ein aktueller Vergleich USA-Europa zu den Wahlen in den USA am 6. November 2012 und mit einem Blick auf die Mobilisierung der europäischen Gewerkschaften am 14. November 2012. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.11.2012 XII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (intern.) Erfahrungen > Kampfformen > Politischer Streik in Deutschland Einen Generalstreik in Europa auch für Deutschland - ein zentrales Thema vor dem 14. November! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012 Siehe dazu: ". Wenn das jetzt nicht gereicht hat, um auch hier in den Streik zu treten, liegt das allerdings auch an der fehlenden Möglichkeit eines Generalstreiks in unserem Land. Deshalb begrüßen wir es, dass z.B. der ver.di-Ortsverein Celle und viele Kolleginnen und Kollegen im Heidekreis und in Celle das Recht auf politische Streiks einfordern.Wenn es den Gewerkschaften nicht gelingt, den gesellschaftlichen Standortkorporatismus aufzubrechen, wird Solidarität mit den Kämpfen in Südeuropa hier über die Unruhe im Hinterland nicht hinauskommen. Versuchen also auch wir, einen Schritt weiterzugehen. Solidarität mit den Hunderttausenden in Athen, Madrid, Lissabon und Rom heißt, wie sie zu versuchen, den Streik in die Metropolen zu tragen: den Widerstand gegen Lohndumping, Rentenklau und Tarifflucht mit der Perspektive eines sozialen Europas zu verbinden." Aus der Erklärung zum europäischen gewerkschaftlichen Aktionstag am 14. November 2012 von Charly Braun (Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Heidekreis) und Paul Stern (Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Celle) vom 12.11.2012 Ausstand als Alltagskultur. Das Tabu des politischen Streiks in Deutschland. Rechtliche und politische Aspekte "Im Angesicht der zählebigen Krise ist es in den vergangenen Jahren europaweit zu einem deutlichen Anstieg der politischen und der Generalstreiks gekommen. Unrühmliche Ausnahme: die Bundesrepublik Deutschland. Im Hamburger VSA-Verlag erscheint am 12. November ein Sammelband, der einen Überblick der europäischen Ausstände liefert, bisherige Erfahrungen auswertet sowie den politischen Streik in der BRD thematisiert. Am 14. November soll auf der gesamten iberischen Halbinsel die Arbeit niedergelegt werden, der Europäische Gewerkschaftsbund ruft an diesem Tag zu Solidaritätsaktionen auf. Für jW Anlaß, den Beitrag von Detlef Hensche vorab zu veröffentlichen." Artikel von Detlef Hensche in junge Welt vom 09.11.2012 XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > ver.di Beendigung meiner Mitgliedschaft in ver.di Erklärung von Volker Bräutigam samt der verdi-Antwort, dokumentiert bei der Steinbergrecherche vom 07.11.12 (Word-Datei) IX. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative Offener Brief an den Vorsitzenden der IG Metall Offener Brief der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG) vom 8. November 2012 mit Erstunterzeichnern. Aus dem Text: „…Zuletzt müssen wir uns fragen, wie ernst deine Solidaritätserklärung an die Spanischen Gewerkschaften war, die du drei Tage vor deinem Interview abgegeben hast. Wir begrüßen, dass der Europäische Gewerkschaftsbund für den 14. November zu europaweiten Protesten aufruft, dass für mehrere Länder Generalstreiks angekündigt sind. Der Aufruf ist auf der Seite der IG Metall auch nach 3 Wochen noch nicht veröffentlicht. Jetzt hast du noch im Schwäbischen Tagblatt die Streiks, die an diesem Tag in Griechenland, Spanien, Portugal und Italien stattfinden sollen, als „Unfug“ bezeichnet. Wir halten dein Verhalten nicht nur für unsolidarisch, sondern auch für ein schwieriges Hindernis für die Entwicklung von Gegenwehr in Deutschland angesichts der deutlich nahenden Krise. Wie sollen wir uns hier gegen Betriebsschließungen und Entlassungen verteidigen? Wieder eine längere Kurzarbeit zu fordern, kann da nicht reichen!
XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise: Deutsche Gewerkschaftsbewegung und N14 - Generalstreik in (Süd)Europa Stuttgart:
Europäischer Generalstreik am 14. November 2012 – Infoseite bei ver.di (neu) Wir zahlen nicht für eure Krise - Solidarität mit den europäischen Massenstreiks am 14. November 2012 Dortmund: HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH "Auf der VL Info am 8.11. hat die VKL zusammen mit den VL beraten und die VL haben einstimmig entschieden, den BR aufzufordern, am Mittwoch 14.11. um 13:00 Uhr eine Belegschaftsinfo Schichtübergreifend durchzuführen." - Aus dem Aufruf Erster europaweiter Generalstreik geplant In Deutschland rufen jetzt auch DGB-Gewerkschaften zu Kundgebungen auf. Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 11.11.2012 . Aus dem Text: „… "Wir wollten unsere Kölner Kollegen warnen. Jeden Tag kann es passieren, dass die da oben weitere Stellenstreichungen und ganze Werksschließungen verabschieden", begründete ein belgischer Arbeiter seinen Protest in Köln. Diese Worte könnten durchaus auch bei einigen Kollegen im Bochumer Opelwerk auf offene Ohren stoßen. Schließlich ist das Werk von Schließung bedroht und noch 2004 hatten die Beschäftigten einen einwöchigen wilden Streik organisiert. Doch nach der Einschätzung von Wolfgang Schaumberg, der lange Zeit in der linksgewerkschaftlichen Gruppe Gegenwehr ohne Grenzen aktiv war, ist dort aktiver Widerstand zurzeit nicht zu erwarten. "Alle rechnen sich aus, ob sie mit Abfinden aus dem Betrieb ausscheiden sollen", beschreibt Schaumberg die aktuelle Situation. So kommt unter den Kollegen kein Widerstandswille auf und die Unterstützer aus der näheren und weiteren Umgebung, die noch 2004 den Streik mitgetragen haben, werden nicht zu Aktionen bereit sein, wenn es keine Signale aus dem Werk gibt, so die Einschätzung. Wenn sich selbst bei Opel-Bochum trotz Schließungsdrohung und kämpferischen Traditionen wenig regt, kann man in anderen Teilen der Metallbranche auf noch weniger Bereitschaft zählen, sich am Streik zu beteiligen. Die IG-Metall hat in einem auch gewerkschaftsintern umstrittenen Aufruf mit dem Titel "Für ein krisenfestes Deutschland und ein soziales Europa" ein Loblied auf die "Wirtschaftslokomotive Deutschland" angestimmt, die kräftig Dampf ausstoße. Damit sie das auch in Zukunft tut, soll nach den Vorstellungen der IG-Metall der Lohn erhöht und einige Steuerreformen umgesetzt werden. Von den Streiks in vielen europäischen Ländern ist in dem Aufruf nichts zu lesen…“ XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Linke Aktivitäten in Deutschland zur Unterstützung von N14 - Generalstreik in (Süd)Europa Die Liste der Städte wurde am Wochenende laufend aktualisiert Siehe übergreifend: Ein guter Abschluss für 2012, ein Grund zur Freude in düsterer Zeit. Flugblatt von Interventionistische Linke und …ums Ganze! - Bündnis zum Generalstreik in Südeuropa, 14. und 16. November 2012. Aus dem Text: „… Für die radikale Linke in Deutschland muss das heißen, die Berechenbarkeit des staatstragenden Krisenpalavers immer wieder zu durchkreuzen und auch hier europäische Krisenproteste zu ermöglichen. Kein kleines Ziel. Dazu müssen wir uns darauf einlassen, die eigene Initiative mit der Initiative vieler anderer zu verbinden; solche Gemeinsamkeit im Unterschied erst schafft Bewegung, die Mut macht und Perspektiven eröffnet. (…) Wenn es der Bewegung nicht gelingt, den gewerkschaftlichen und gesellschaftlichen Standortkorporatismus aufzubrechen, wird Solidarität mit den Kämpfen in Südeuropa hier über die Unruhe im Hinterland nicht hinauskommen…“ Siehe auch XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise: Mailand, Florenz, Athen. Aufbau einer europäischen sozialen Bewegung Mehr als 4000 Aktive bei Europäischem Strategietreffen Firenze 10+10. Mobilisierungsfahrplan für das nächste halbe Jahr beschlossen „Mehr als 4000 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben auf dem europäischen Strategietreffen Firenze 10+10 beschlossen, europaweit zum Generalstreik in mehreren Ländern am 14. November, zum EU-Frühlingsgipfel im März in Brüssel sowie zu einem großen Alternativengipfel Anfang Juni in Athen zu mobilisieren…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 11. November 2012 XVIII. Internationales > Europa > N14 - Generalstreik in (Süd)Europa!: Transnational
XIX. Internationales > Spanien > Spanien in der Krise > (General)Streiks gegen die Krise: N14 Oma muss es richten In Spanien ist die soziale und wirtschaftliche Lage vor dem angekündigten Generalstreik desaströs. Artikel von Birgit Schmidt in der jungle World vom 8. November 2012 XX. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe: Piacenza (Italien): Verladearbeiter*innen blockieren Gittertore von IKEA. Sturmangriff der Polizei, fünf verletzte Arbeiter*innen Online-Streikposten gegen Kündigungen bei IKEA: Website unter Beschuss Der Schwedische Riese ist nach den Kündigungen in Piacenza und einem gewerkschaftlichem Kampf, der seit Tagen mit Demonstrationen und Auseinandersetzungen auf der Straße vorangeht, weiter unter Beschuss. Übersetzung eines Textes von Alessandro Delfanti, in: il Fatto Quotidiano, 8.11.2012. Eine Info von Mayday Wien: MAYDAY! MAYDAY! no borders! no precarity! in einer Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 10.11.2012. Darin auch die Links zu einer "Anleitung zur Mo(e)bel(isierungs)-Demontage" und einer sehr schöne Seite bei den Clash City Worker mit dem Titel "SUBVERT IKEA" u.a. mit dem Bild "Boicotta Ikea: Kill Billy" Mit liebem Gruss, Mag und Ralf P.S. Wer Probleme mit den langen Links hat, kann unter - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Recht auf Bildung LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |