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| Home > News > Mittwoch, 23. Februar 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 23. Februar 2011: I. Internationales > Arabien > Die Aufstände in der arabischen Welt 2011 Am 23.12.2010 schrieb unser Kollege Bernard Schmid in seinem Artikel "Tunesien: Es gibt kein ruhiges Hinterland": "Im armen und abgehängten Hinterland der Küste finden erneut massive soziale Unruhen statt. Dieses Mal erschüttern sie die Kreisstadt Sidi Bouzid. Zwei Selbstmord(versuch)e von Arbeitslosen in aller Öffentlichkeit fanden dort innerhalb von weniger als acht Tagen statt: am vergangenen Freitag und gestern Abend..." Knapp 2 Monate später, als diese Sonderseite eingerichtet wurde, ist die halbe arabische Welt im Aufruhr, ein Aufruhr, der Ende 2010 in Tunesien begann und nun viele weitere Länder erfasst hat. Die Nachrichten, die uns erreichen, lassen sich nicht immer einem Land zuordnen, daher die Sonderseite Die Aufstände in der arabischen Welt 2011 unter der neu eingerichteten Rubrik Internationales > Arabien Darin heute aktuell: Umbruch in Tunesien und Ägypten: Auch eine (vorläufig?) schwere Niederlage für den französischen Imperialismus „Die im Juli 2008 durch Nicolas Sarkozy in Paris ausgerufene „Union für das Mittelmeer“ (UPM), der als Gründungsmitglieder die Europäische Union und ein Dutzend Mittelmeer-Anrainer vom südlichen Ufer angehören, zählte zu ihren Stützpfeilern die tunesische und die ägyptische Diktatur. Ihre beiden Vizepräsidenten waren Sarkozy und Hosni Mubarak. Diese Regionalstruktur hat nun ein ernsthaftes Problem... Ebenso wie die aktuelle französische Außenminister Michèle Alliot-Marie. Sukzessive Veröffentlichungen ergaben in den letzten Wochen, dass sie nicht nur politisch das tunesische Regime stützte, sondern zugleich auch ganz persönlich dessen Nutznießerin war. Nicht zuletzt hat auch der (neue) französische Botschafter in Tunis, Boris Boillon, jetzt ganz massive Probleme. Am vergangenen Samstag demonstrierten mehrere Hundert Menschen in der tunesischen Hauptstadt für seinen Rauswurf... Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 23.02.2011 II. Internationales > Libyen Sozusagen im Minutentakt laufen neue Meldungen zu Libyen ein. Exemplarisch veröffentlichen wir im Newsletter den Artikel von Florian Rötzer zur gestrigen Rede von Gaddafi im libyschen Fernsehen. Aber auch ein Kommentar und ein Interview mit dem italienischen Historiker Angelo del Boca sowie ein interessantes Google-Maps-Mashup über Libyen via Teheran sind auf unserer Seite zu Libyen neu verlinkt! Gaddafi: Kampf bis zum letzten Blutstropfen „Gestern trat Gaddafi schon in einer seltsamen Umgebung für ein paar Sekunden im Fernsehen auf, um zu erklären, dass er weiter im Land ist. Seine neue Rede hielt er ebenfalls in einer alten Halle - vermutet wird, er habe sich in die Bab Al-Aziziyah-Barracken zurückgezogen, die 1986 von den USA bombardiert worden waren. Er erklärte, dass er die Macht nicht aufgeben werde, sondern lieber als Märtyrer auf dem Boden Libyens sterben werde, er werde bis zum letzten Blutstropfen kämpfen. Schließlich ist er der Führer der Revolution, da kann es keine andere Revolution gegen ihn geben. Revolution bedeute, sich sein Leben lang zu opfern. Er sei kein Präsident, er könne nicht zurücktreten. Er habe nur ein Gewehr…“ Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis pnews vom 22.02.2011 III. Internationales > Bahrain Helmut Weiss hat, obwohl gerade auf Vortragsreise in Brasilien, einige interessante Materialien zu Bahrain zusammengestellt. Sie finden sich im LabourNet Germany auf unserer Bahrain-Seite IV. Internationales > USA > Arbeitskämpfe: Öffentliche Haushalte in den USA: "Ground Zero" für Gewerkschaften Kairo in Wisconsin „Am vergangenen Samstag fand in Madison, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Wisconsin, die größte Demonstration seit dem Ende des Vietnamkriegs statt. An die 80.000 Menschen versammelten sich vor dem Capitol in Madison, um gegen ein rabiates Sparprogramm zu protestieren, das der neu gewählte republikanische Gouverneur Scott Walker ohne jegliche Kompromissbereitschaft durchsetzen will. Die Proteste gegen dieses Sparpaket dauern bereits seit mehreren Tagen an und sie gewinnen zusehends an Breite und Gewicht. Inzwischen finden auch Demonstrationen in anderen US-Bundesstaaten statt, in denen ähnliche Kürzungsprogramme aufgelegt werden sollen…“ Artikel von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 22.02.2011 V. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise Griechenland: Von der Wirtschaftskrise zur Staatspleite „Als im Herbst 2008 Börsenkrach und Bankenzusammenbrüche die gesamte Weltwirtschaft erschütterten, ging es innerhalb der politischen Schalthebel der kapitalistischen Welt in erster Linie darum, die verheerenden Auswirkungen der Finanzkrise auf die reale Wirtschaft zu verhindern, bzw. zu minimieren. Zu diesem Zweck wurden milliardenschwere Konjunkturprogramme beschlossen. Aus der “öffentlichen Kasse“ flossen große Summen von Finanzspritzen auf die Konten der Finanzinstitute und großen Konzerne, die durch Finanzkrise erschüttert wurden. Dank Staatshilfen und der Vergabe fast zinsloser Kredite durch die Zentralbanken konnte die Finanzwelt weitgehend restabilisiert und die Verluste der Konzerne eingedämmt werden…“ Ali Osman Basegmez aktueller Text über Griechenland und über die damit zusammenhängende Diskussion über die Forderung nach politischem Streik in Deutschland vom Februar 2011 VI. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Ausstand mit symbolischer Wirkung Am heutigen Mittwoch findet in Griechenland der erste Generalstreik des Jahres statt. Er erfasst vor allem den öffentlichen Dienst und die mittlerweile vollständig oder zum Teil privatisierten einst staatlichen Unternehmen in den Schlüsselsektoren. Artikel von Anke Stefan, Athen, im Neues Deutschland vom 23.02.2011 VII. Internationales > Griechenland: Hungerstreik der Migrantinnen und Migranten Vier Wochen im Hungerstreik: Griechische Regierung weist Forderungen der Migranten zurück „Knapp 300 Einwanderer sind in Griechenland seit vier Wochen im Hungerstreik. Sie fordern die Legalisierung aller teilweise seit vielen Jahren im Lande lebenden Migranten. Zahlreiche Solidaritätsadressen von Künstlern, Intellektuellen, Gewerkschaften, Politikern und Parteien des In- und Auslandes sind bei ihnen eingegangen. Doch die Regierung regt sich nicht. Nicht einmal eine direkte Antwort hätten sie auf ihre Forderung bekommen, erklärte ein Sprecher der Hungerstreikenden am vergangenen Freitag auf einer Pressekonferenz in Athen. Indirekt weist die griechische Regierung das Ansinnen als unerfüllbar zurück. Man habe keinen Spielraum für eine individuelle oder gar massenhafte Legalisierung von Migranten…“ Artikel von Heike Schrader in der jungen Welt vom 22.02.2011 VIII. Diskussion > Grundrechte > allgemein > Demonstrationsrecht: Flughafenverbot für Abschiebungsgegnerin Im Namen des Volkes: In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde…: Versammlungsfreiheit gilt auch im Frankfurter Flughafen „1. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Januar 2006 - V ZR 134/05 -, das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 20. Mai 2005 - 2/1 S 9/05 - und das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 20. Dezember 2004 - 31 C 2799/04 - 23 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihren Grundrechten der Meinungsfreiheit aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 und der Versammlungsfreiheit aus Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes. Die Urteile werden aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht Frankfurt am Main zurückverwiesen. 2. Die Bundesrepublik Deutschland hat der Beschwerdeführerin ihre notwendigen Auslagen zu erstatten…“ Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22.02.2011
IX. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > FestungEU > Frontex: Europa macht Grenzen dicht: Flüchtlingszustrom aus Afrika wird unterbunden „Brot und Würde“ - Europas Kampf für Freiheit und Menschenrechte: FRONTEX, RABITs, Lager und Deportationen „Es ist an der Zeit, gerade im ansonsten im ökonomisch-bürokratischen Räderwerk verlorenen Europa, sich Brot und Würde, die menschenrechtlichen Minima, zurückzuerobern. Außerparlamentarisch. Gewaltfrei. Demokratisch konsequent. Menschenrechtlich unerbittlich. (…) Die selbstgefällige Täuschung Europas lautet: Armut sei nun mal nicht politisch. Sie sei marktgott- oder naturgegeben. Dass die europäisch genährten Regimes, die geostrategische Stabilität versprechen, große Teile der Bevölkerungen in aussichtsloser Armut erdrücken, wird verdrängt oder rationalisiert. Touristisch genossene Vermarktung von Sonne, Strand und Meer erblindet im Eigeninteresse. Die deutsche, nach Jahren nazistischer Barbarei anscheinend endlich menschenrechtlich besonnte Gesellschaft käme ins Frieren. Wer das gegenwärtige Geschehen nicht ausblendet, wird erkennen, wie durch die politisch und wirtschaftlich aufrechterhaltene sowie militärisch abgesicherte Weltungleichheit das sozialökonomische Gefälle zwischen Nord und Süd auf absehbare Zeit festgeschrieben wird…“ Kommentar von Wolf-Dieter Narr und Dirk Vogelskamp vom grundrechtekomitee e.V. zur Ankunft tunesischer Flüchtlinge auf der italienischen Insel „Lampedusa“ vom 22.02.2011 X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hilfe > ALG II - Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgericht: Hartz IV nach der Entscheidung am 17. Dez. im Bundesrat Nach dem Abbruch der Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform im Vermittlungsausschuss in der heutigen Nacht (23.02.) melden die Agenturen soeben, dass es eine endgültige Einigung im Vermittlungsausschuss gegeben hat. [Quelle FR Scharfe Kritik des Paritätischen an Hartz IV-Kompromiss: "erbärmlichste Farce" in der deutschen Sozialpolitik „Scharfe Kritik übte der Paritätische Wohlfahrtsverband an dem in der vergangenen Nacht beschlossenen Hartz IV-Kompromiss. Die Regelsätze seien weder bedarfsgerecht noch verfassungskonform. Der Verband fordert die SPD auf, das Vermittlungsergebnis nach Zustimmung des Bundesrates durch eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen…“ Pressemeldung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes vom 21.02.2011 XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011 Agentur für Arbeit in Esslingen besetzt - Heftige Kritik an der Vermittlungspraxis des Arbeitsamts „Am heutigen Montag besetzten rund 50 ehemalige Beschäftigte der Firmen Index und Traub das Foyer der Agentur für Arbeit in Esslingen für etwa eine halbe Stunde. Sie protestierten damit gegen die Praxis des Esslinger Arbeitsamtes, junge, gut qualifizierte Fachkräfte an Verleihfirmen in Billigjobs vermitteln zu wollen…“ Meldung bei der IG Metall Esslingen vom 21.02.2011 XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > PSA > Leiharbeit und Gewerkschaften: 24. Februar 2011: gewerkschaftlicher Aktionstag gegen Lohndumping durch Leiharbeit Wir Arbeiter/innen wollen nicht die Opfer für neue Profite sein! „In der Auto-Industrie werden wieder Millionen und Milliarden verdient. Aber Hunderte Arbeiter und Arbeiterinnen werden gerade jetzt entlassen, in Transfergesellschaften oder ähnliche Institutionen abgeschoben. Ihre Arbeitsplätze werden gestrichen, verlagert oder mit Leiharbeiter/innen besetzt. In der Region Stuttgart findet dieses miese Spiel gerade bei Behr, Allgaier, Index, Getrag und Putzmeister statt. Die Lage in diesen Betrieben ist nicht immer die gleiche, aber die Dummen sind immer die Arbeiter. (…) Ja, wir kritisieren das Stillhalten der IG Metall. Aber nicht, weil wir die IG Metall schwächen wollen. Wir wollen eine starke IG Metall, eine Gewerkschaft, die kämpft und in die ihre Mitglieder Vertrauen haben. Wir rufen alle Metallerinnen und Metaller auf, uns zu unterstützen. Es geht nicht nur um einige Arbeitsplätze, es geht um unsere Gewerkschaft! Wir unterstützen natürlich den Aktionstag der IG Metall gegen Leiharbeit. Ein ernsthafter Kampf gegen Leiharbeit heißt aber auch bei Behr, bei Allgaier, ja überall die Kolleginnen und Kollegen zu verteidigen und zu unterstützen, die abgebaut wurden, um Platz für Leiharbeiter/innen und Befristete zu machen!“ Siehe dazu die neue Ausgabe des „Metallertreffs“ des Stuttgarter Zukunftsforums vom 24.02.2011 XIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Aktuelle Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer – GDL Flächentarifvertrag: GDL-Mitglieder haben Flagge gezeigt „Bundesweit sind heute von 6 bis 8 Uhr rund 80 Prozent der Züge der DB und vieler privater SPNV-Unternehmen ausgefallen oder verkehrten massiv verspätet. (…) Einen großen Dank dafür an unsere Mitglieder. Mit solchen Mitgliedern lässt sich jedes Ziel erreichen. Und unser Ziel heißt Flächentarifvertrag für alle Lokomotivführer! Jetzt ist es an den Bahnen, der GDL schnellstens ein verhandlungsfähiges Angebot zum Flächentarifvertrag zu unterbreiten und damit weitere Arbeitskämpfe abzuwenden. Um den Druck nochmals zu erhöhen, wird die GDL nun auch die Urabstimmung einleiten. Die geheime Briefwahl wird zwei Wochen dauern, so dass Anfang März die Auszählung erfolgen kann. Auch während dieser Zeit ist mit Warnstreiks zu rechnen…“ Mitteilung der GDL Aushang Fakten vom 22.02.2011 XIV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber > Schließung der DGB- Tagungsstätten Hamburg-Sasel und Starnberg Bitte unterstützt uns als Gremien und als Einzelpersonen in unserem Bemühen um den Erhalt unserer Arbeitsplätze und um den Erhalt der Häuser „(…) Wir wehren uns als betriebliche Interessenvertretung gegen diese Ungerechtigkeit und verlangen vom Vorstand und der Geschäftsführung des DGB Bildungswerks und vom DGB Bundesvorstand die Gleichbehandlung der DGB Beschäftigten. Die Beschäftigten des DGB Bildungswerks haben ihre Forderungen im Zusammenhang mit den jetzt anstehenden Interessenausgleichsverhandlungen in einem beigefügten Aufruf zusammengefasst. Wir erhoffen uns von dieser Aktion eine breite öffentliche Diskussion der geplanten Schließungen und der mit den Maßnahmen verbundenen Konsequenzen für die Betroffenen. (…) Bitte unterstützt uns in unserem Einsatz für den Erhalt des Bildungsangebots für Betriebsräte in eigenen Häusern und in der bewährten Konzeption und Qualität. Die Unterstützungsunterschriften bitte zeitnah zurückschicken, damit wir diese dem DGB Vorsitzenden Michael Sommer überreichen können.“ Aufruf des Gesamtbetriebsrates und der Standortbetriebsräte des DGB Bildungswerks Februar 2011
XV. Branchen > Auto: Fiat > Italien Bulldozer mit Ziel USA Dank willfähriger Gewerkschaften setzt der Fiat-Konzern seinen Frontalangriff auf die Beschäftigten fort und plant gleichzeitig den Absprung nach Detroit. Artikel von Raoul Rigault in der jungen Welt vom 22.02.2011 XVI. Branchen > Bergbau und Energie Tarifabschluss Steinkohle: 3,3 Prozent mehr Geld plus 600 Euro Einmalzahlung „Nach intensiven Verhandlungen ist am Montag ein Tarifergebnis für die rund 29.000 Beschäftigten im deutschen Steinkohlenbergbau erzielt worden: Danach werden die Löhne und Gehälter zum 01.04.2011 um 3,3 Prozent erhöht, die Ausbildungsvergütungen steigen um 20 Euro. Zudem gibt es eine Einmalzahlung von 600 Euro (Auszubildende 100 Euro)…“Meldung bei der IG BCE vom 21.02.2011 XVII. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung Textil- und Bekleidung: 3,6 Prozent mehr „…Wie der zuständige Funktionsbereich Tarifpolitik des IG Metall-Vorstandes nach Ende der Verhandlungen in Viernheim mitteilten, erhalten die Beschäftigten für den Zeitraum von Mai bis September 2011 insgesamt fünf Einmalzahlungen von jeweils 50 Euro (Auszubildende 25 €). Ab dem ersten Oktober erhöhen sich Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen um 3,6 Prozent; außerdem wird das zusätzliche Urlaubsgeld für 2012 ebenfalls um 3,6 Prozent erhöht…“ Pressemitteilung der IG Metall Bayern vom 22.02.2011 XVIII. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om Tarifverhandlungen 2011
In der Hoffnung alles richtig zitiert und keine Fußnote „vergessen“ zu haben, lieber Gruß, Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
