Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Freitag, 5. August 2011:

I. Internationales > Spanien

Spaniens "Empörte" gehen wieder auf die Straße

"Nachdem Sicherheitskräfte einen Platz in Madrid geräumt haben, gibt es viele Solidaritätskundgebungen.
Sie skandieren und singen wieder. "Die Revolution hat begonnen", "Sie nennen es Demokratie, doch es ist ein Polizeistaat" oder "Diese Krise bezahlen wir nicht" - Sätze wie diese hallen seit Tagen durch die Straßen und Gassen in Madrids Zentrum, das sich angesichts der massiven Präsenz von Sicherheitskräften mehr und mehr im Ausnahmezustand zu befinden scheint." Artikel von Jan Marot in Die Welt online vom 5.8.2011

Sol Geraeumt - Bericht aus Madrid

"Am Dienstag, den 1.8. wurde der zentrale Platz Sol des 15 in Madrid geraeumt, was eine blitzschnelle Mobilisierung tausender Menschen zur Folge hatte. Es folgt ein Bericht ueber die Demonstrationen am Dienstag und Mittwoch." Bericht von "Percepcionlibradora" vom 04.08.2011 bei indymedia

II. Internationales > Chile > Soziale Proteste: Bildungsproteste 2011

Bildungsproteste: Mehr als 550 Festnahmen bei Demonstrationen in Chile

"Seit Wochen gibt es in Chile massive Proteste gegen das Bildungswesen. Die Demonstranten besetzten kurzzeitig einen Fernsehsender.
Chiles Polizei hat dem chilenischen Innenministerium zufolge landesweit 552 Demonstranten festgenommen. Schwerpunkt der Proteste gegen das Bildungswesen war die Hauptstadt Santiago de Chile, wo die Sicherheitskräfte mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Hunderte Schüler, Lehrer und Studenten vorgingen. Die Demonstranten errichteten an mehreren Orten in der Hauptstadt Straßensperren und setzten Barrikaden in Brand. Auf dem zentralen Plaza Italia versammelten sich etwa 5.000 Protestierende. Sicherheitskräfte vertrieben sie wieder. Dabei gerieten beide Seiten aneinander. Laut Innenministerium erlitten 29 Polizisten Verletzungen." Agenturbericht in die Zeit online vom 5.8.2011

III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen/Logistik/Bahn > Luftverkehr allgemein: Fluglotsenstreik in 2011?

• Nach Gerichtsstopp: Fluglotsen beraten über neuen Streik
  "Nach dem geplatzten Fluglotsenstreik ist der Betrieb an Deutschlands Flughäfen weitgehend normal angelaufen. Es kam dennoch zu Unregelmäßigkeiten, da einige Airlines Flüge vorverlegt hatten. Nun beraten die Fluglotsen ihr weiteres Vorgehen." Meldung in Berliner Morgenpost vom 4. August 2011

• Konflikt um Fluglotsen: Zu viele Überstunden
  "Nach dem geplatzten Streik und einer juristischen Ohrfeige vom Frankfurter Arbeitsgericht lecken die Fluglotsen ihre Wunden. Doch noch ist der Tarifkonflikt nicht vom Tisch. FR-Online erklärt, warum die Fronten so verhärtet sind." Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau online vom 4.8.2011

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen/Logistik/Bahn > Speditionen und Logistik - allgemein

ARD-Film über Lohndumping: Die Paketboten und der Milliardär

"Ausbeutung in der Paketbranche: Der ARD-Film "Das Hermes-Prinzip" zeigt Zusteller, die für Hungerlöhne schuften. Das Unternehmen von Milliardär Michael Otto spricht von Einzelfällen - doch treibt das Hermes-Geschäftsmodell die Subunternehmer zu drastischen Methoden?..." Artikel von Christian Teevs in Spiegel online vom 03.08.2011 . Siehe dazu: ARD-exclusiv: Das Hermes-Prinzip - Ein Milliardär und seine Götterboten. Video der Sendung vom 3.8.2011

V. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf > Tarifrunde Print 2011

Dumpingtarif vom Tisch

"Zeitungsverleger verzichten weitgehend auf Forderung nach dauerhaften Lohnkürzungen für Berufseinsteiger. Gehaltsangebot aus Gewerkschaftssicht unzureichend.
In die Tarifverhandlungen für die rund 14000 Zeitungsredakteure kommt nach monatelangem Stillstand endlich Bewegung. In der mittlerweile neunten Verhandlungsrunde legte der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) am Dienstag abend ein neues Angebot vor, das der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und die Gewerkschaft ver.di als deutliche Verbesserung ansehen." Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 04.08.2011

VI. Branchen > Auto: BMW

Proteste in USA gegen BMW: Teamster-Gewerkschaft macht wegen Niedriglohnplänen mobil

"BMW hat in dieser Woche Rekordgewinne und zusätzliche Jobs vermeldet. In den USA setzt der deutsche Autokonzern derweil auf Niedriglöhne und die Entmachtung der Gewerkschaften.
BMW erhält in den USA gewerkschaftlichen Gegenwind. Dafür sorgt die Transportarbeitergewerkschaft Teamsters, seit die Bavarian Motor Works, eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des bayerischen Autokonzerns, rücksichtslos gegen Lohnabhängige vorgeht." Artikel von Max Böhnel im ND vom 05.08.2011

VII. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Werk Kassel > "Nachrichten vom Mercedesplatz"

Ausgabe August 2011

Darin u.a.: "Wer bezahlt was !!; Augen zu und durch!!; Betriebliche Altersversorgung wackelt !!; Gutes von DLTV?; Einmal arm - zukünftig noch ärmer?; Das stinkt zum Himmel". Zur Ausgabe 05/2011

VIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

Kostspielige Verantwortungsrhetorik: Der Bundeswehr-Umbau führt zu einer Erhöhung des Rüstungshaushaltes

IMI-Analyse 2011/030 von Jürgen Wagner vom 1.8.2011

IX. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

»Sie reden vom Frieden, aber sie führen Krieg«

Friedensbewegung mobilisiert gegen Afghanistan-Konferenz der NATO-Staaten im Dezember in Bonn. Ein Gespräch mit Reiner Braun. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 01.08.2011 mit Reiner Braun , Geschäftsführer der »International Association of Lawyers Against Nuclear Arms« und aktiv im Vorbereitungskreis zu Protestaktionen im Herbst gegen den Afghanistankrieg

X. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

6. August 2011 - Hiroshima und Fukushima mahnen: Mit der Abrüstung ernst machen! Atomwaffen aus Deutschland abziehen! Kernkraftwerke stillegen! Über 70 Veranstaltungen der Friedensbewegung zum "Hiroshima-Tag"

Erklärung aus der Friedensbewegung vom 1. August 2011 beim Friedensratschlag

XI. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > italienische Flüchtlingspolitik

Tote vor Lampedusa: Nato soll sterbenden Flüchtlingen Hilfe verweigert haben

"Die italienische Küstenwache hat Hunderte Menschen von einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer gerettet, doch viele sind auf dem Boot womöglich elendlich gestorben - nun werden Vorwürfe gegen die Nato laut. Womöglich hätte das Militärbündnis den Tod der Menschen verhindern können.
Im Mittelmeer hat sich womöglich ein neues Flüchtlingsdrama mit vielen Toten ereignet. Die italienische Küstenwache hat in einer Rettungsaktion mehr als 300 entkräftete Menschen von einem Boot auf die Insel Lampedusa gerettet - und mehrere Gerettete berichten, sie hätten Dutzende Tote an Bord gehabt. Die Leichen seien während der Überfahrt aus Libyen über Bord geworfen worden. Ein Flüchtling sprach italienischen Medienberichten zufolge von etwa 100 Toten. Die Menschen, überwiegend Frauen, seien an Hunger und Entkräftung gestorben. "Wie Säcke ins Meer geworfen, gestorben an Hunger und Durst und von der Sonne verzehrt", beschreibt die Turiner Tageszeitung La Stampa das Los der afrikanischen Flüchtlinge auf dem Schiff." Artikel in Süddeutsche Zeitung online vom 05.08.2011

Flüchtlinge wehren sich. Heftige Proteste gegen italienische Abschiebepolitik. Zusammenstöße mit Polizei

"In Italien kam es während der vergangenen Tage zu Demonstrationen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den Flüchtlingslagern des Landes. Zehntausende Migranten warten seit Monaten in den Aufnahmezentren auf eine Aufenthaltsgenehmigung oder auf die Legalisierung ihres Status als Flüchtlinge. Wegen der langwierigen bürokratischen Prozeduren wächst der Unmut der Migranten, die immer häufiger durch Kundgebungen auf ihr Schicksal aufmerksam machen." Artikel von Micaela Taroni in junge Welt vom 03.08.2011

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit)

Ergebnisse des Mikrozensus 2010: Risiko von Kinderarmut steigt

"In Deutschland gibt es immer weniger Kinder. im Jahr 2000 zählte das Statistische Bundesamt noch 15,2 Millionen Kinder, 2010 waren es nur noch 13,1 Millionen. Dieser Trend werde sich fortsetzen. Außerdem sei in Deutschland jedes sechste Kind von Armut bedroht. Die meisten leben in Haushalten von Alleinerziehenden. Und die haben die schlechtesten Aussichten auf einen Job, der nicht im Niedriglohnsektor liegt." Meldung der IG Metall vom 04.08.2011

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Lohnarbeit ganz umsonst: Es geht noch billiger: Ehrenamt

Gesellschaft: Die Stützen der Gesellschaft

Auf ehrenamtliche Arbeit kann das Gemeinwesen nicht verzichten. Die freiwilligen Helfer sind die besten Vorbilder. Artikel von Lisa Srikiow in Die Zeit online vom 1.8.2011

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Erwerbslosenindustrie

Die Arbeitsagentur und Instrumente zur Statistikverschönerung. Interview mit dem arbeitslosen Akademiker Lars Okkenga über sein Leben in Hartz IV

"Um die Richtigkeit der Hartz IV-Reformen zu beweisen, wird auf die niedrigere Arbeitslosenquote verwiesen. Allerdings werden dort beispielsweise Arbeitslose nicht aufgeführt, die eine sogenannte "Maßnahme" besuchen müssen. Aus diesem Grunde hat sich eine mit staatlichen Geldern finanzierte eigene "Maßnahmenindustrie" entwickelt, die zwar nicht für positive Resultate auf dem ersten Arbeitsmarkt sorgt, aber in erheblichem Maße dazu beiträgt, den Propaganda-Apparat pro Hartz IV am Laufen zu halten. Denn außer, dass die Reallöhne im mittleren und unteren Bereich sinken, während der Niedriglohnsektor zunimmt und sich prekäre Arbeitsverhältnisse ausweiten, hat Hartz IV tatsächlich wenige Effekte auf dem ersten Arbeitsmarkt geriert." Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.08.2011

Müll zu Geld. Wenn der Flaschensammler zweimal klingelt

"Zynisch oder einfach ein kluger Einfall? Arme Menschen, die auf der Straße Pfandflaschen auflesen, können den geldwerten Abfall nun gleich bei jenen Leuten zu Hause abholen, die das bisschen Geld nicht brauchen. Erfinder Jonas Kakoschke sagt, er bringe Arm und Reich zusammen." Artikel vn Barbara Bollwahn in Spiegel online vom 28.07.2011 . Siehe dazu:

• Die unbekannte Trittin-Rente. Neu: Flaschensammeln für Arme jetzt auch im Internet
  "Sie steht ganz im Schatten der Riester-Rente und kaum einer kennt sie: die Trittin-Rente. Eingeführt während der rotgrünen Regierungskoalition wurde sie lange von den anderen grünen Großtaten wie dem Nato-Krieg in Jugoslawien und der Einführung von Hartz IV überdeckt. Doch nur Wenige nahmen wahr, dass hier mit dem Dosenpfand unter dem grünen Minister Jürgen Trittin eine bedeutende Sozialpolitik auf den Wege gebracht wurde." Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 01.08.2011

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA

Leiharbeit und Arbeitsschutz - eine Handlungshilfe für Interessenvertretungen in Entleiherbetrieben

Broschüre von Axel Herbst in der Reihe Arbeit und Soziales, Nr. 232, der HBS

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA: "equal pay" trotz Tarif?

Konsequenzen aus einer vorläufigen Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen

BT-Drucksache , die alle Zeitarbeitsunternehmen aufzählt, die den unwirksamen CGZP-Tarifvertrag angewandt haben und deren Angestellte nun nach § 10 Abs. 4 AÜG Anspruch auf den Equal-Pay-Lohn haben könnten (sofern er nicht nach § 115 SGB X auf die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende übergegangen ist und von den Jobcentern geltend gemacht wird).

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen

Jobcenter durchsucht Wohnung: Ohne Arbeit kaum Grundrechte

"Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung: Grundrechtswidrig, aber nicht mehr ungewöhnlich, sagen Hartz-IV-Kritiker." Artikel von Jörg Hagenloch in der taz vom 04.08.2011

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen: Reform der Arbeitsagentur: Psycho-Test für Arbeitslose

Psychologische Gutachten bei Erwerbslosen im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/5292

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?

Übergriffe in Jobcentern: Krieg auf dem Arbeitsamt

"Körperverletzung und Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Morddrohungen: Die Wut auf die Harz-IV-Gesetzgebung entlädt sich zunehmend in den Jobcentern. Leidtragende sind die Sachbearbeiter. Der Alltag auf einem Amt in Frankfurt." Artikel von Marc Widmann in der SZ online vom 04.08.2011

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > ALG II und Wohnen

»Damit wird der Willkür Tür und Tor geöffnet«

Arbeitslosengeld II: Kommunen können unrealistisch niedrige Pauschalen für Unterkunft und Heizung festlegen. Ein Gespräch mit Angelika Klahr. Interview von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 04.08.2011 mit Angelika Klahr , Referentin der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) in Berlin

XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche > Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder

Hartz IV-Bildungspaket: "Ungeheuerliche Drohung" in Jobcentern

"Vielen Eltern, die für ihre Kinder rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März Leistungen aus dem Bildungspaket beantragten, drohen die Jobcenter mit der kompletten Einstellung der Hartz IV-Leistungen. Insbesondere Eltern, die für ihre Kinder das gemeinsame Schulmittagessen oder die Fahrkarte zur Schule bezahlt haben, sehen sich nun damit konfrontiert, dass sie Nachweise erbringen müssen, von denen sie in den genannten Zeitraum überhaupt nichts wissen konnten, weil sie ein Ergebnis des Vermittlungsausschusses waren. Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) werfen Jobcentern "ungeheuerliche Drohungen" vor, die bei betroffenen Angst und Entsetzen auslösen." Pressemitteilung vom 4. August 2011

XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Der Weg in Hartz-IV ist kürzer als vermutet

"Über 1,42 Millionen Menschen wurden in den letzten sechs Monaten neu arbeitslos. Nicht wenige davon landen direkt im Hartz-IV-System
Deutschland verzeichnet durch die gute Auftragslage deutscher Unternehmen derzeit sehr niedrige Arbeitslosenzahlen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht die deutsche Wirtschaft in einem kräftigen Aufschwung, der zunehmend von der Binnenwirtschaft getragen wird. Doch die aktuell positiv aussehende Arbeitslosenstatistik ist nur die eine Seite der Medaille. Denn viele Arbeitnehmer wurden in den letzten sechs Monaten neu arbeitslos, wie eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Arbeitsplatzverlust ergab, die jetzt vom Bundesvorstand Dr. Wilhelm Adamy vorgestellt wurde." Artikel von Manfred Podzkiewitz vom 02.08.2011 im telepolis-Blog . Siehe dazu: Arbeitsmarkt: Fast 1,5 Millionen neue Arbeitslose im ersten Halbjahr 2011. DGB-Analyse von Wilhelm Adamy vom 01.08.2011

XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > Träger der 1-Euro-Jobs

Ohne Ende Billiglöhner

München sieht sein Heer aus Ein-Euro-Jobbern durch geplante Arbeitsmarktreform gefährdet. Wohlfahrtsverbände wollen Förderkriterien ganz kippen. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 29.07.2011 . Siehe dazu: München will mit Ein-Euro-Jobs privaten Unternehmen Konkurrenz machen. Dossier vom 29. Juni 2011 von und bei DIE LINKE. im Stadtrat München

Ein arbeitsfreies Wochenende (und einen Sommer!) wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi