Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 16. November 2010:

I. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau: Streik für Tarifvertrag bei Atlas

Streik für einen Tarifvertrag. Solidarität von allen Seiten gegen Unternehmerwillkür in Delmenhorst

Ein Bericht von Sönke Hundt auf der Seite von Die Linke-Bremen vom 21. November 2010

• Video zum Streik im Atlas-Werk in Ganderkesee
  Ein Video von Die Linke-Bremen

II. Branchen > Sonstige Industrie > Elektro- und Metallzulieferer > Vacuumschmelze in Hanau

VAC soll weiterverkauft werden

Die Hanauer Vacuumschmelze (VAC) steht erneut zum Verkauf. Was im Betrieb schon lange ein offenes Geheimnis war, wissen die 1500 Beschäftigten seit dem Wochenende nun offiziell. Artikel von Jörg Andersson in der Frankfurter Rundschau vom 22.11.2010 . Aus dem Text: "(...) Wie festgelegt, gilt ab Januar 2011 bei der VAC wieder der Flächentarifvertrag. Diese Rückkehr bewertet Weißenbrunner als Erfolg des Streiks vor zwei Jahren. In der VAC sind weit mehr als 80 Prozent der Mitarbeiter gewerkschaftlich organisiert. "Natürlich gibt es eine gewisse Verunsicherung, wie es nun weiter geht", berichtet Cornelia Gramm aus einer Betriebsversammlung am Freitag. Man habe die Geschäftsleitung aufgefordert, vor einem Verkauf mit Betriebsrat und Gewerkschaft über eine Beschäftigungs- und Standortsicherung zu verhandeln. Dazu sei von Teilen der Geschäftsleitung Gesprächsbereitschaft signalisiert worden. In den bisherigen Verhandlungen sei das Thema Arbeitsplatzsicherheit stets mit Zugeständnissen der Beschäftigten verknüpft gewesen. Sie sollten weiter auf erhebliche Teile ihres Tarif-Entgelts verzichten, eine weitere Flexibilisierung und Erhöhung ihrer Arbeitszeiten in Kauf nehmen, berichtet Weißenbrunner..."

III. Branchen > Bergbau und Energie

Windkraftindustrie

• Ein sauberes Image gibt's nur mit Tarifvertrag
  "Betriebsräte gibt es bereits in vielen Unternehmen der Windkraftindustrie. Aber die IG Metall fordert auch einen flächendeckend geltenden Tarifvertrag für die Beschäftigten. Nur dann seien faire Arbeitsbedingungen möglich, erklärte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall. Das sei in der Branche mit dem sauberen Image bisher ein Problem..." Pressemitteilung von der IG Metall vom 22.11.2010
  
• Ausbeutung mit hoher Energie: Die Windenergiebranche gibt sich modern und ökologisch - auf Kosten von Leiharbeitern
  "Windkraft steht für umweltbewußte Energie und für eine Technologie der Zukunft. Übersehen wird dabei allerdings meist, daß der Anteil von Leiharbeitern in der Branche sehr hoch ist. In einigen Betrieben liegt die Quote über 50 Prozent. So etwa in der Firma Weserwind in Bremerhaven. Von den zur Zeit 300 Beschäftigten arbeiten lediglich 107 in einer Festanstellung. Das hindert den 1. Bevollmächtigten der IG-Metall-Verwaltungsstelle Bremerhaven, Karsten Behrenwald, nicht daran, zusammen mit dem Geschäftsführer Ole Hülsemeyer an die Öffentlichkeit zu treten und zu behaupten: »Das Unternehmen hält alle Standards ein, die uns wichtig sind.« Kurz zuvor wurde ein Kandidat zur Betriebsratswahl bei Weserwind fristlos gekündigt. Dabei hatte sich das Unternehmen bereit erklärt, das Entgeltrahmenabkommen zwischen IG Metall Küste und dem Unternehmerverband Nordverbund anzuerkennen..." Artikel von Dietmar Buttler in der jungen Welt vom 23.11.2010

IV. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om: Kahlschlag bei der Telekom

Der Wahnsinn hat Methode - Telekombeschäftigte protestieren gegen drohende Standortschließungen

Gegen neue und für viele existenzbedrohende Umstrukturierungspläne ihres Konzernmanagements gehen in diesen Wochen viele tausend Telekombeschäftigte auf die Straße. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 19.11.2010

V. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien

»Eine besondere Frechheit« - DJV und dju kritisieren Tarifflucht der Verleger

"Den Ausstieg von Zeitungsverlagen aus der Tarifbindung während der aktuell laufenden Tarifverhandlungen für Zeitungsredakteure haben der Deutsche Journalistenverband (DJV) und die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in ver.di scharf kritisiert. Aktuell seien die Bremer Tageszeitungen AG und die Harz-Kurier Verlagsgesellschaft innerhalb des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) in die Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT) gewechselt. Künftige Gehalts- und Manteltarifverträge gelten für die Beschäftigten dieser Verlage nicht mehr. Gehälter neuer Mitarbeiter sind frei verhandelbar. »Dass sich Verlage durch Tarifflucht ihrer sozialen Verantwortung für die Beschäftigten entziehen, ist schon schlimm genug«, kritisierte DJV-Hauptgeschäftsführer Kajo Döhring, der auch Verhandlungsführer bei den Tarifgesprächen ist. »Dass sie die Tarifflucht mit Wissen und womöglich Billigung des Verlegerverbandes während der laufenden Verhandlungen begehen, ist eine offene Provokation der Gewerkschaften.« Döhring forderte den BDZV auf, dieses Verhalten zu unterbinden. Bislang waren nach DJV-Angaben bereits 31 Zeitungen OT-Mitglieder im BDZV..." Meldung im Neues Deutschland vom 19.11.2010

VI. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaft > Schließung der DGB- Tagungsstätte Hamburg-Sasel und in Starnberg

Unwahrheiten auf der ganzen Linie: Auch die behauptete Pachterhöhung für Hamburg Sasel war nie geplant!

"Das heute verbreitete Info des Gesamtbetriebsrates (GBR) des DGB Bildungswerks hat es in sich. Denn kurz und knapp wird mit diesem Info ein ganz zentrales Argument von Bildungswerk GF Dr. Dieter Eich widerlegt. Der hatte bislang immer behauptet, dass die Hamburger Bildungsstätte auch deshalb geschlossen werden müsse, weil der Eigner der Immobilie eine Pachterhöhung vorsehe!.." Bericht auf der Seite des Förderkreises für den Erhalt aller Bildungsstätten des DGB Bildungswerks vom 23.11.2010

Die neuesten Infos aus der BR-Vollkonferenz

"Vom 15.-17.11. hat in Starnberg eine Betriebsrätevollkonferenz, an der fast alle Betriebsratsmitglieder des DGBBildungswerks teilgenommen haben, stattgefunden. Wir haben uns mit folgenden Themen beschäftigt: Angekündigte Schließung der Tagungszentren "Hamburg-Sasel" und "Starnberger See"; Beteiligung der Beschäftigten an der Debatte über unsere Zukunft; "Erklärung" von externen ReferentInnen und TeamerInnen; Betriebsrätevollkonferenz..." Siehe die GBR-Info 3/2010 vom 19.11.2010

Blog des DGB Bildungswerkes

Weitere Dokumente, Stellungnahmen etc. finden sich auch auf dem Blog des DGB Bildungswerk

VII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin)

300 Euro mehr für alle!

Interview mit Carsten Becker, ver.di-Betriebsgruppenvorsitzender an der Charité, in sozialismus.info - Die Website der SAV - Sozialistische Alternative vom 18.11.2010

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin) > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Ausgabe vom 11. November ist erschienen

Kopf hoch im Aufschwung und "Von Kollegen für Kollegen..." Ausgabe vom 11. November 2010

IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein: Tarifverhandlungen der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) mit Air Berlin/LTU 2010

Arbeitskampf bei Air Berlin

"Im Tarifkonflikt zwischen der Vereinigung Cockpit (VC) und Air Berlin über die Arbeitsbedingungen der Piloten ist es erneut zu keiner Einigung gekommen. Dies teilte die Pilotengewerkschaft am Montag mit und kündigte an, dass ab Mitte der Woche mit Arbeitskampfmaßnahmen zu rechnen sei. In der Tarifauseinandersetzung geht es um verbesserte Dienst-, Ruhe- und Bereitschaftszeiten. Außerdem verhandelten die Parteien über einheitliche Arbeitsbedingungen für alle Piloten der Air Berlin Group. Nachdem die in der VC organisierten Piloten bereits am 16. August in einer Urabstimmung für Streikmaßnahmen gestimmt hatten, konnte am 31. August mit einem Vorvertrag ein vorläufiges Ende des Tarifkonflikts erreicht werden. Hierin einigten sich beide Seite auf die wesentlichen Eckpunkte. In der sich anschließenden Redaktion zum endgültigen Tarifvertrag kam es jedoch zu unterschiedlichen Auslegungen der Vereinbarungen des Vorvertrags. Daher sprachen sich die Piloten in einer Urabstimmung am 15. Oktober mehrheitlich gegen die Inhalte des Vorvertrages aus. Seitdem befinden sich die Piloten nicht mehr in der Friedenspflicht. Schon im März 2010 konnten Warnstreiks in letzter Sekunde abgewendet werden, nachdem sich die VC ernsthafte Hoffnung auf eine Tariflösung machen konnte. Über die Forderungen der VC zu verbesserten Arbeitsbedingungen bei Air Berlin wird bereits seit Februar 2009 verhandelt." Pressemitteilung der Vereinigung Cockpit (VC) vom 22.11.2010

X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgericht

Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

• Anhörung: Verfassungsmäßigkeit der neuen Hartz-IV-Sätze bleibt umstritten
  "Die neuen Hartz-IV-Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder stießen bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am heutigen Montag auf ein geteiltes Echo. Während einige Sachverständige die neuen Sätze des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU/CSU und FDP (17/3404) als transparent berechnet und verfassungskonform bezeichneten, zweifelten andere die Verfassungsmäßigkeit an." Pressemitteilung vom Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Anhörung am 22.11.2010
  
• Hartz-Reform verrissen
  "Sozialrichter und DGB wettern gegen Neubemessung der Leistungsansprüche für Erwerbslose. Insbesondere Schulbedarfspaket und Regelsätze für Kinder »völlig unzureichend«." Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 23.11.2010
  
• Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform
  Stellungnahme des DGB vom 22.11.2010 zum Entwurf der Koalitionsfraktionen zu einem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche

Hartz IV: Erhöhung für Kinder erst 2014

"Schulpflichtige Kinder müssen nach Berechnungen des DGB drei Jahre warten, bis ihr Hartz-IV-Regelsatz angehoben wird. Schuld an den Nullrunden: Die neuen Berechnungen der Bundesregierung." Artikel von Daniela Vates in der FR online vom 19.11.2010

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II und Wohnen

DGB: Ghetto-Bildung durch Hartz IV Wohnpauschale

"Die Bundesregierung hat sich zu Weihnachten für alle Hartz IV-Bezieher noch eine besondere Überraschung einfallen lassen. So berichtetet DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbachh im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass im Bundesarbeitsministerium unter Führung von Ursula von der Leyen (CDU) doch an der Pauschalierung der Unterkunftskosten für Bezieher des ALG II geplant werde. Dies gehe aus einem entsprechenden Referentenentwurf hervor, erklärte Buntenbach." Meldung bei Hartz IV News

Hartz-IV-Energiesatz: Strompreis-Schub trifft Arbeitslose am härtesten

"Hunderte Stromanbieter erhöhen die Preise - jetzt zeigt eine neue Statistik: Für Arbeitslose wird das besonders teuer. Sie müssen viel mehr für Energie zahlen, als im Hartz-IV-Regelsatz vorgesehen ist." Artikel von Stefan Schultz bei Spiegel online vom 19.11.2010

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Niedriglohn > wir haben jetzt schon genug Niedriglöhne!

Niedriglohnsektor wächst weiter

"Als Niedriglohn gilt ein Einkommen von höchstens zwei Dritteln des mittleren Lohns (Medianlohns) in Deutschland. Der Medianlohn belief sich Ende 2009 laut Berechnungen der Arbeitsagentur auf brutto 2.676 Euro bzw. 2.805 Euro in West- und 2.050 Euro in Ostdeutschland. Wie aus der BA-Statistik weiter hervor geht, ist der Anteil der Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnsektor seit 1999 deutlich gestiegen." Meldung in Süddeutsche Zeitung online vom 18.11.2010

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Land der Leiharbeit

Die Zahl der Leiharbeiter hat die Millionengrenze erreicht und steigt weiter. Ein Ende des Anstiegs ist nicht absehbar. Artikel von Petra Welzel in ver.di Publik 11/2010

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen?

Die Dinge selbst in die Hand nehmen. Eine Bundestagsbelagerung gegen das Sparpaket

"Wenn am 26. November über das Sparpaket abgestimmt wird, sollte sich jemand Gedanken über die Versorgung der Abgeordneten gemacht haben. Denn das Bündnis Wir zahlen nicht für eure Krise ruft dazu auf, an diesem Tag die Bahnmeile um das Parlament zu brechen und den Bundestag zu belagern. Wenn alles klappt, könnte es zu Szenen wie in Gorleben kommen. Dort mussten Polizeieinheiten stundenlang auf ihre Suppe warten, weil alle Zufahrtswege blockiert waren. Die InitiatorInnen der Aktion wollen den Schwung aus den Castor-Protesten nutzen und die neue Bereitschaft zum Ungehorsam auf das Feld der Sozialpolitik übertragen. Lea Voigt vom Bündnis über die Hintergründe der Belagerung." Interview von Jan Ole Arps im ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.11.2010

Protest-Kulturen "Ich ziehe den Betrug der Wähler vor"

"Ganz Frankreich geht gegen gebrochene Wahlversprechen auf die Straße und in der Bundesrepublik schwankt man zwischen Fleiß und Hysterie. Warum reagieren einzelne Nationen so unterschiedlich auf die Sparpolitik ihrer Regierungen?..." Artikel von Andreas Zielcke in Süddeutsche Zeitung vom 12.11.2010

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise

Das war der `Heiße Herbst` ?

• Die unsichtbare Bewegung
  Artikel von Velten Schäfer im ND vom 19.11.2010 . Aus dem Text: ". Nun kann man allein daraus niemand einen Vorwurf machen. Denn zugegebenermaßen leiern die Formen des Sozialprotestes in letzter Zeit etwas aus. Es ging damit los, dass seit etwa der Mitte der 90er Jahre in so ziemlich jeder menschlichen Ansiedlung mit mehr als 50 000 Einwohnern mindestens einmal die Bildung, der Flächentarif oder gleich der ganze soziale Friede »zu Grabe getragen« wurden. Ab der Jahrtausendwende gab man dann gern mal sein »letztes Hemd« - ob als Studierender, bestellter Pharmalobby-Manifestant oder auch als erzürnter Gewerkschafter. Da kann man schon verstehen, dass sich die Begeisterung der öffentlich-rechtlichen Medienmenschen für die nächste Generation dieser Holzhammer-Symbolaktionen in Grenzen hält.."
  
• Heißer Herbst?
  Proteste gegen die Sparmaßnahmen - die DA sprach mit Rolf Schneider, organisiert in der FAU Frankfurt. Interview in Direkte Aktion 202 - Nov/Dez 2010
  
• Der "heiße Herbst" des DGB und die Alternativen des Herrn Sommer
  Artikel von Martin Suchanek vom 17. November 2010 bei der Arbeitermacht
  
• Schlimmstes verhindert
  "IG Metall sieht sich durch Aufschwung in ihrer Politik gegen die Krise bestätigt. Gewerkschaftschef Huber fordert Schaffung regulärer Beschäftigung." Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 18.11.2010

Siehe dazu:

XVII. Diskussion > Gewerkschaften > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Kampfformen > (neuer und alter) Streik > Politischer Streik in Deutschland?

Exportüberschuss und ein Politischer Streik für Deutschland - dringend erforderlich

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.11.2010

XVIII. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Wie weiter nach den Herbstprotesten?

"Die Herbstproteste 2010 der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen war seit Ausbruch der Krise die bisher größte Protestwelle in Deutschland: Hunderttausende gingen gegen die Atomlobby (München 50.000, Castor-Proteste in Gorleben 50.000, Berlin 100.000) und gegen Stuttgart 21 auf die Straße. Weit über Hunderttausend haben an den DGBDemonstrationen im Oktober und am 13. November (Stuttgart ca. 50.000, Nürnberg über 30.000, Dortmund 14.000 und Erfurt 6.000) teilgenommen und haben auch bei den zahlreichen betrieblichen Protesten im Oktober und November ihren Unmut gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf ihrem Rücken zum Ausdruck gebracht. Dennoch reichten alle Proteste bisher bei weitem nicht aus, um auch nur eines der beschlossenen Vorhaben von Regierung und Kapital zu kippen. Die Gewerkschaften haben Glaubwürdigkeit verloren! (.) Nachhaltigkeit, Zusammenwachsen und kämpferische Aktionen (.) Gewerkschaftliche Kräfte bündeln und . mit den anderen Krisenprotestbewegungen zusammenführen!" Netzwerk-Info Extra Herbstproteste vom November 2010

XIX. Internationales > Portugal

»Portugals Gewerkschaften rufen auf zum Generalstreik«

Mittwoch Massenproteste gegen Lohnkürzungen und Steuererhöhungen. Krise des Landes ist Folge der EU-Politik. Ein Interview von Martin Lejeune mit Ilda Figueiredo , führende Funktionärin der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) und Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, in der jungen Welt vom 23.11.2010

Prekär, prekärer, Portugal

Im Land der wuchernden Scheinselbständigkeit organisieren sich immer mehr Prekäre selbst. Artikel von Leon Bauer in Direkte Aktion 202 - Nov/Dez 2010

XX. Internationales > Großbritannien: Gegengewalt - Parteizentrale etwas in Mitleidenschaft gezogen

Tories setzen auf Repression: Zahlreiche Verhaftungen nach Protesten gegen Studiengebühren. Ende des Widerstandes nicht in Sicht

"Die Proteste britischer Studenten gegen die von der liberal-konservativen Regierung geplanten Kürzungen im Bildungsbereich blieben nicht folgenlos: Neun Tage ist es her, da hatten etwa 3000 Personen während einer Massendemonstration in London die Parteizentrale der regierenden Torie-Partei besetzt, 51 Studenten sind seitdem festgenommen worden..." Artikel von Christian Bunke, in der jungen Welt vom 20.11.2010

Mit lieben Gruß, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi