liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 25. September 2008:

I. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheitsreform: Gewerkschaftliche Proteste und Gegenvorschläge: »Rettung der Krankenhäuser« - Mit wem?

• Beruhigungsspritze
  "Kurz vor der heute in Berlin stattfindenden Großdemonstration, zu der das Aktionsbündnis »Rettung der Krankenhäuser« aufruft, hat die Bundesregierung eine Finanzspritze von rund drei Milliarden Euro für die notleidenden Kliniken beschlossen. Außerdem sieht der am Mittwoch verabschiedete Gesetzentwurf, der noch durch Bundestag und Bundesrat gehen muß, ein Sonderprogramm zur Schaffung von 21000 Pflegestellen in den kommenden drei Jahren vor. Die im Bündnis zusammengeschlossenen Gewerkschaften, Verbände und Krankenhausträger haben die Sofortmaßnahmen als »Medikament ohne ausreichende Wirkung« kritisiert." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 25.09.2008

• Ein krankes Gesundheitssystem zeigt die Krankheit des Gesellschaftssystems! Warum das Gesundheitswesen für den Staat und die Kapitalistenklasse ein mehrwertschluckender Faktor ist
  Flugblatt der Gruppe Wissenschaftlicher Sozialismus (GWS) vom September 2008 anläßlich der Demo. Aus dem Text: ".Kämpfe für die Verbesserung der Gesundheitsleistungen sind legitim. Allerdings dürfen wir hierbei nicht stehen bleiben, da die Ursache für das kranke Gesundheitssystem im kapitalistischen Gesellschaftssystem liegt. Somit ist die Frage wie das System, dass den Kapitalismus ablöst und uns gesellschaftlichen Fortschritt garantiert, aussehen muss von immenser Wichtigkeit!"

II. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Cross border leasing

Cross-Border-Leasing: Jetzt zittern die deutschen Städte

"Deutschen Städten drohen neue Verluste aus alten Geschäften: Kommunen, die über das sogenannte Cross-Border-Leasing (CBL) ihre U-Bahnen, Messehallen oder Kanalnetze an US-Investoren verkauft und zurückgeleast haben, leiden unter der amerikanischen Finanzmarktkrise. "Die Krise kann sich auf alle CBL-Geschäfte auswirken", sagt Winfried Fuest vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln der Frankfurter Rundschau. Die Städte könnten für strauchelnde Banken und auch Versicherer bürgen müssen, die an dem Geschäft beteiligt sind. Bestehende Sicherheiten nützten nichts, wenn der Bürgende insolvent werde. "Welche Summen auf die Städte zukommen, kann heute niemand abschätzen", so der Volkswirt. Die Verträge seien zu undurchsichtig für eine genaue Prognose." Artikel von Annika Joeres in der Frankfurter Rundschau vom 24.09.2008

Möge dazu Bochum als ein Beispiel dienen...

III. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Cross border leasing > kommunale Beispiele: Cross-Border in Bochum

"Cross-Border-Deal wird teuer"

"Der Cross-Border-Leasing Deal der Stadt Bochum kann Ottilie Scholz zum Verhängnis bei der OB-Wahl im nächsten Jahr werden. Sie war als Bochumer Kämmerin vor sechs Jahren die treibende Kraft, als es darum ging, eine Lücke im US-amerikanischen Finanzsystem zu nutzen, das Bochumer Kanalnetz zu verpachten und durch zweifelhafte Finanztricks 20 Millionen Euro für die Stadt zu kassieren. Ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen den Deal wurde damals von SPD/CDU/Grünen ausgehebelt und ein Bürgerentscheid verhindert. Alle Warnungen wegen der enormen Risiken des fragwürdigen Geschäftes wurden abgebügelt. Jetzt erweist sich, wie berechtigt die Bedenken gegen den Deal waren. Der nun nahezu verstaatlichte größte US-Versicherungskonzern AIG wurde in seinem Rating (was also seine Versicherungsgarantien wert sind) herabgestuft. Hier ist auch der Bochumer Kanal-Deal versichert. Er muss jetzt nachgebessert werden. Laut WAZ-Bericht vom morgigen Samstag räumte der Scholz-Kämmerer-Nachfolger Manfred Busch ein, dass dies mehr als eine Million Euro kosten könne." Meldung in bo-alternativ vom 19.09.08

IV. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitk allg.

Der fliegende Teppich. Keynesianische Nostalgie als Krisenrezept?

Eine Antikritik von Robert Kurz in Freitag vom 19.09.2008 . Aus dem Text: ".Eine Wiederbelebung des Keynesianismus der siebziger Jahre gleicht dem Versuch, Hustenbonbons gegen Lungenkrebs zu verordnen. In dieser Situation macht es keinen Sinn, unter bedingungsloser Akzeptanz der kapitalistischen Daseinsbedingungen den staatlichen Dienstweg für die Ankurbelung der Verwertungsmaschine als einzige Möglichkeit zu behaupten. Es gilt stattdessen das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer sozialen Gegenbewegung zu wecken, die sich nicht die Unrentabilität der eigenen Existenz vorrechnen lässt. Auch wenn eine Systemalternative nicht voraussetzungslos aus dem Hut gezaubert werden kann, wäre es ein wichtiger Schritt, ohne Rücksicht auf das herrschende Realitätsprinzip unverhandelbare Lebensinteressen geltend zu machen."

Wir sind ein Volk von Turbokapitalisten

Video-Ausschnitt aus der Sendung "Neues aus der Anstalt" (ohne Datum) mit Hagen Rether bei youtube

V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Metall-Tarifrunde 2008

IG Metall fordert acht Prozent für Metall- und Elektroindustrie

"Die IG Metall fordert für die rund 3,6 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie acht Prozent mehr Geld. Das beschloss der IG Metall-Vorstand am heutigen Dienstag in Frankfurt. Die Laufzeit soll zwölf Monate betragen. (.) Die Verhandlungen beginnen am 2. Oktober für das Tarifgebiet Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland in Darmstadt. Die Friedenspflicht endet mit dem Auslaufen der Tarifverträge am 31. Oktober." Pressemeldung vom 23.09.2008

• Krise ist kein Grund für Lohnzurückhaltung
  "Die Forderung der IG Metall nach einem Lohnplus von acht Prozent mutet nur auf den ersten Blick übertrieben an. Schon seit Wochen hält die internationale Finanzkrise die Welt in Atem. Der Euro steigt, ebenso der Ölpreis - beides belastet die deutsche Wirtschaft stark. Doch sind die Gewerkschafter weit davon entfernt, ihren Sinn für die Realität zu verlieren. Gerade der als ausgesprochener Pragmatiker geltende Gewerkschaftschef Berthold Huber wird es kaum riskieren, sich nur um des Effektes Willen in vollkommen überzogene Forderungen zu verrennen, die er am Ende nicht durchsetzen kann." Kommentar von Ruprecht Hammerschmidt in der Berliner Zeitung vom 24.09.2008
  
• »So viel Druck wie nie«. Deutschlands wichtigster Wirtschaftszweig, die Metall- und Elektroindustrie, steuert auf eine ungewöhnlich schwierige Tarifrunde zu.
  Artikel von Kolja Rudzio in DIE ZEIT vom 25.09.2008

VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Transnet

Hansen ist überall

Wie kapitalistisch ist der DGB? Die Geschäftspraktiken der DGB-Gewerkschaften und ihre Einbindung in Unternehmen und Politik werfen unbequeme Fragen auf. Artikel von Holger Marcks, in einer gekürzten Fassung erschienen in direkte aktion Nr. 189 September/Oktober 2008 - wir danken der Redaktion!

VII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz: indiskrete Datenautobahn zur CIA

Alarmierendes Geheimabkommen zur Datenauslieferung an die USA veröffentlicht

"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat heute die bislang geheime Übereinkunft zur Auslieferung von Informationen über Deutsche an die USA veröffentlicht.." Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 25.09.2008 , darin u.a. auch das Abkommen im Wortlaut

VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"

Das nachträgliche Feigenblatt

"Ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes sieht die Offenlegung der Kontenbewegungen bei ALGII-Empfängern als zulässige und notwendige Mitwirkung des Arbeitslosen an. Die Einschränkungen wirken zunächst beruhigend, sind jedoch nur ein Placebo
Zu den Mitwirkungspflichten eines ALGII-Empfängers gehört es, dass er seine Bedürftigkeit nachweist. Dies geschieht im Allgemeinen nicht nur durch eine Aussage, sondern durch Offenlegung der Konten und Kontenbewegungen. Schon in dieser Praxis sehen Kritiker eine Umkehr der "Unschuldsvermutung" (die natürlich nur im Strafrecht gilt, aber hier als Begriff verwendet wird, um die Situation zu verdeutlichen). Dem Anspruchsberechtigten, so die Kritik, wird quasi unterstellt, dass seine Aussage, er sei bedürftig, nicht der Wirklichkeit entspricht, weshalb er sie durch Nachweise belegen muss. Befürworter der Praxis sehen darin, ähnlich wie beim Kinder- oder Wohngeld, eine gängige Praxis der Darlegung der Anspruchsvoraussetzungen." Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 22.09.2008

IX. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte > § 129a-Verfahren gegen die militante gruppe (m.g.)

• Prozessbeginn wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Berlin
  "Am heutigen Donnerstag, dem 25. September 2008, beginnt vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts der Prozess gegen drei Berliner, denen Mitgliedschaft in der "militante(n) gruppe" vorgeworfen wird. (.) Im Zuge der Ermittlungen kamen alle Sonderbefugnisse zur Anwendung, die den Ermittlungsbehörden in einem Terrorismus-Verfahren zur Verfügung stehen. Neben der Überwachung von Festnetz- und Mobiltelefonen, E-Mails und der Internetnutzung wurden u. a. GPS-Peilsender, Videoüberwachung und sogenannte stille SMS eingesetzt. Die rechtsstaatlich bedenkliche Totalausforschung stellt nicht nur eine massive Beeinträchtigung der Privatsphäre der Betroffenen dar, sondern führte auch kaum zu Erkenntnissen, wer oder was die "militante gruppe" sein soll. Einzelne Ermittlungsergebnisse wurden dagegen vollkommen beliebig in ein Terrorismus-Raster gepresst. Diese einem rechtsstaatlichen Verfahren Hohn sprechende Vorgehensweise setzt sich in den von dem Staatsschutzsenat verfügten Sicherheitsvorkehrungen fort. Obwohl die Angeklagten seit November 2007 auf freiem Fuß sind, ist es u. a. bis zu sechs Polizisten gestattet, sich mit ihren Schusswaffen im Gerichtssaal aufzuhalten." Pressemitteilung des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins e. V. vom 25.9.08

• Unterstützungserklärung: Solidarität mit Antimilitaristen
  "Ende September 2008 soll vor dem Berliner Kammergericht der Prozess gegen die drei Berliner Oliver, Florian und Axel beginnen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen versuchte Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und die Mitgliedschaft in der "militanten gruppe (mg)" vor. (.) Mit dem Konstrukt einer "kriminellen Vereinigung" drohen den Antimilitaristen mehrjährige Haftstrafen. Wir fordern die sofortige Einstellung der §129(a)-Ermittlungen und die Abschaffung dieses Gesinnungsparagraphen. (.) Angesichts der internationalen Kriegseinsätze der Bundeswehr sehen viele die Zerstörung von Bundeswehrfahrzeugen als konkrete Abrüstungsinitiative. (.) Wir unterstützen die Forderung nach Freispruch der drei Antimilitaristen." Solidaritätserklärung vom 24.9.08 mit Erstunterschriften .Wer diese Erklärung unterzeichnen will, teilt Namen, Beruf und Wohnort in einer Email an einstellung@so36.net mit.

X. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte: BKA-Reform 2008

BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung: Die Anhörung im Innenausschuss und wie die Medien darüber berichteten

"Ein Leser schickte uns eine adäquate Zusammenfassung der Anhörung im Innenausschuss sowie der Berichterstattung darüber: Sachverständige: "Das ist verfassungswidrig." Abgeordnete: "Ist uns egal." Mainstream-Medien: "Keine Verfassungsbedenken bei neuem BKA-Gesetz."." Zuschrift an die Nachdenkseiten vom 17. September 2008 . Siehe dazu:

BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden

Artikel bei der Netzpolitik vom 16. September 2008

XI. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Suppenküchen ja, aber bitte nicht für alle!

"Europa ist auf neoliberalem Kurs - und entdeckt gleichzeitig seine soziale Ader. Nach der Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie als uneingeschränktes Bekenntnis zur Globalisierung wird nun ein großzügiges Hilfspaket für die Benachteiligten derselben nachgeschoben. Deutschland will allerdings von derlei Hilfspaketen nichts wissen." Artikel von Holger Elias in telepolis vom 21.09.2008

XII. Diskussion > EU > EU - Militärpolitik

Studie zu EU und NATO Sicherheitspolitik. Soziale Bewegungen gegen die "globale Sicherheitsarchitektur"!

Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte. Studie zu den Strategiepapieren der "Future Group" (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur "strategischen Neuausrichtung" der NATO); Vorschlag einer Kampagne gegen die EU. Artikel von Gipfelsoli vom 17.09.2008 bei indymedia

XIII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet

EU und die Linke - Debatte im ak

• Yourope? Warum die EU (k)ein Thema für die Linke ist
  "Neben dem G8-Vorsitz hatte Deutschland im ersten Halbjahr 2007 auch die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Zeitpunkt war nicht ganz unerheblich, galt es doch unter anderem, den 50. Geburtstag der Europäischen Union (EU) zu begehen und das vorläufig gescheiterte Verfassungsprojekt in irgendeiner Form wiederzubeleben. Am 25. März 2007 wurde in Berlin das Jubiläum der Unterzeichnung der "Römischen Verträge" feierlich begangen. Mit der "Berliner Erklärung" wurde versucht, den Feierlichkeiten einen wegweisenden Charakter zu geben. Die Proteste dagegen fielen im Vergleich zu den G8-Aktivitäten jedoch höchst bescheiden aus. Im Folgenden fragen wir danach, warum das so war, warum es nicht so bleiben sollte und wie es sich ändern könnte." Beitrag von Ingo Stützle und Markus Wissen
  
• Ein einzigartiges Exempel der neoliberalen Konterrevolution. Oder: warum sich die Linke für Europa interessieren sollte Beitrag von Frieder Otto Wolf
  
• Beide Diskussionsbeträge sind erschienen in ak - zeitung für linke debatte und praxis / Nr. 530 vom 15.8.2008. Wir danken der Redaktion und dokumentieren diese gemeinsam

XIV. Diskussion > Arbeitsalltag allg.

DGB stellt Eckpunkte für gutes Arbeitsrecht vor

". Der Kündigungsschutz soll stärker der Beschäftigungssicherung dienen. Das heißt, Entlassungen, die nur der Gewinnmaximierung dienen, sind unzulässig; Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer sollen zu den gleichen Bedingungen beschäftigt werden wie die Stammbelegschaft. Leiharbeitsfirmen dürfen Leihbeschäftigte nicht mehr befristet einstellen; Ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn von zunächst 7,50 Euro soll festgeschrieben werden; Außerdem muss der Arbeitnehmerdatenschutz erstmals gesetzlich geregelt und verbessert werden. Dazu zählt ein ausdrückliches Verbot von Überwachung und Gentests; Soloselbstständige und Honorarkräfte, die nur oder überwiegend für einen Arbeitgeber tätig sind, sollen in Zukunft unter den Schutz des Arbeitsrechts gestellt werden; Arbeitgeber sollen dazu verpflichtet werden, den betrieblichen Weiterbildungsbedarf der Beschäftigten zu ermitteln. Weiterbildung soll während der Arbeitszeit und auf Kosten des Arbeitgebers erfolgen.." Presseerklärung des DGB vom 19.09.2008

Mobilität, Kontrolle und Klassenkampf: Eine zweischneidige Angelegenheit

"Mobilität ist eines der wichtigsten Schlagwörter der kapitalistischen Gesellschaften im Westen geworden. Kein Tag vergeht, an dem wir nicht erinnert werden, dass wir mobiler and flexibler werden müssen. Dieser Artikel soll hingen zeigen, dass die Mobilität der Menschen und auch ihrer Arbeitskraft für Kapital und Staat eine äußerst zweischneidige Angelegenheit sind. Dabei werden Jobhopping, die Vergabe von unterschiedlichen Mobilitätsrechten, der staatliche Kampf gegen "Sozialhilfe-Tourismus" sowie die Auswirkungen von Eigenheim-Bau analysiert. Darüber hinaus wird die Frage aufgeworfen, in wie fern Mobilität den Klassenkampf fördern kann und ob sie den Kapitalismus in Frage stellt. In diesem Zusammenhang wird die Möglichkeit eines Exodus aus der Lohnarbeit sowie das Nomadentum als subversive Strategie kritisch hinterfragt." Artikel von Paul Pop in Grundrisse 26

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hilfe > ALG II - Kommentare und Bewertungen

Hearing zu Hartz IV: Die Täter sind immer noch an der Regierung

"Am 12. September veranstaltete Rüdiger Sagel, MdL der Partei DIE.LINKE im Düsseldorfer Landtag, ein öffentliches Hearing zur gegenwärtigen und künftigen Situation von Erwerbslosen. Da der Landtag keinen Raum zur Verfügung gestellt hatte, musste die Anhörung bei Regen und Kälte unter einer Rhein-Brücke stattfinden. Das Umfeld erinnerte an den Aufstand der "Commune de Paris" gegen die Obrigkeit im Jahre 1871, der ebenfalls unter Brücken - denen von Paris - begann. In Düsseldorf war von Aufstand weniger zu spüren, stattdessen kamen Fachleute und Erwerbslose zu Wort." Bericht von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 164  vom 17.09.2008

• Hartz IV: Nur Erfolg bei Lohnsenkungen. Die kommende Krise wird tiefer
  "Wer sich über die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV unabhängig von Regierungsparteien und Jubelmedien informieren will, kommt um die Rede von Prof. Rainer Roth vom 12. September auf der öffentlichen Anhörung zu Hartz-IV in Düsseldorf nicht herum. Hartz IV ist nämlich die Voraussetzung, damit die nächste Krise schlimmer wird. - Die Redaktion." Dokumentation der Rede von Rainer Roth in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 164  vom 17.09.2008
  
• Siehe dazu auch sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008: Hartz IV Hearing im Düsseldorfer Landtag

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Jenseits der Arbeitsgesellschaft - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft (Beiträge zur Debatte)

Macht kaputt, was euch kaputt macht! Ein kurzer Einblick in die Geschichte und Hintergründe der MaschinenstürmerInnen

Artikel von Benjamin Simmon, erschienen in direkte aktion Nr. 189 September/Oktober 2008 - wir danken der Redaktion!

XVII. Internationales > China > Arbeitsbedingungen

Dagongmei. Arbeiterinnen aus Chinas Weltmarktfabriken erzählen

Dieses Buch von Pun Ngai und Li Wanwei (ISBN 978-3-935936-73-6; 260 Seiten; 18.00 € / 32.90 sF) ist soeben (September 2008) bei Assoziation A erschienen. Die Veröffentlichung des Buchs wurde u.a. von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt gefördert. Siehe dazu:

• Weitere Informationen, Rezensionen und Bestellung beim Verlag Assoziation A
  
• Umfassende Informationen zum Buch und Bilder auf der Homepage zum Buch . Auf dieser Website sind dokumentiert: das Vorwort zur deutschen Ausgabe, Nachbetrachtungen von Li Wanwei und vier weitere Erzählungen aus der chinesischen Ausgabe, die nicht in der deutschen Printausgabe sind. Dazu kommt eine Liste der bisherigen Besprechungen, einige Fotos (auch für Presseveröffentlichungen) und eine Liste der Texte von Pun Ngai.
  
• Im Oktober 2008 wird die Autorin Pun Ngai zu Veranstaltungen in Europa sein, auch dies wird von der Stiftung MundA gefördert. Für die genauen Termine siehe die Buchsite

XVIII. Internationales > Kamerun

Kamerun: Die Vertriebenen von Yaoundé

"Kamerun soll endlich ein »modernes, funktionierendes Land« werden, verkünden seine Regierenden landauf und landab. Zur angestrebten Modernisierung gehören die Bekämpfung der Korruption und die Umgestaltung der Großstädte. In den ärmeren Vierteln der Hauptstadt Yaoundé hat sie, vor diesem Hintergrund, mit der Räumung und Zerstörung ganzer Armenviertel begonnen. Die Einwohner/innen erhalten oft weder eine Entschädigung, noch wird ihnen ein Ort genannt, an den sie gehen können." Leicht überarbeitete und mit einer Fotogalerie - exklusiv im LabourNet Germany - angereicherte Fassung eines Artikels von Bernard Schmid, der am 17. September 2008 - redaktionell bearbeitet - als Reportage in der Berliner Wochenzeitung 'Jungle World' erschien

Mit liebem Gruss, Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi