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| Home > News > Donnerstag, 10. Mai 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 10. Mai 2007: I. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Die Show beginnt. Repressionen im Vorfeld des G-8-Gipfels 07 Kriminalisierung der G8-Proteste - bundesweite Razzien am 9. Mai 2007 Im Rahmen der bundesweiten Aktion wurden am 9. Mai 2007 in Hamburg seit 8 Uhr mehrere Wohngemeinschaften (Seilerstr, Talstr, Julius-Leber-Str, Ludwigstr, ein Büro im Schauspielhaus und die Rote Flora durchsucht. Dabei wurden zahlreiche Türen und weiteres Inventar zerstört. Es wurden Computer, Transparente und Innfomaterial mitgenommen. Mindestens sechs Leute wurden zur Erkennungsdienstlichen Behandlung in das Polizeipräsidium gebracht. Bei einer spontanen Demonstration wurden 16 Menschen in Gewahrsam genommen. Parallel wurden Berlin der Infoladen Fusion, der Mehringhof, das Bethanien,der Provider SO36 und 5-6 Privatwohnungen durchsucht.
II. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 Migrationsbezogene Aktivitäten gegen G8
III. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) Crossing Borders - Bewegungen und Kämpfe der Migration Transnationaler Newsletter, 3. Ausgabe, Mai 2007 IV. Diskussion > Gewerkschaften > Tarifrunden > Metall-Tarifrunde 2007 Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württembergs : Nachgerechnet
V. Diskussion > Gewerkschaften > Tarifpolitische Debatte > ERA Selbständiger Streik gegen ERA-Lohnabgruppierung bei Coperion/WP "Stuttgart (Korrespondenz), 09.05.07: Zirka 150 Arbeiter der Früh- und Spätschicht versammelten sich heute in der Kantine. Sie hatten die Nase voll von monatelangen Verhandlungen zwischen Betriebsrat und Geschäftsleitung über die Einführung des Entgeltrahmen-Abkommens ERA bei der Maschinenbaufirma Coperion Werner & Pfleiderer in Stuttgart.." Bericht bei Rote Fahne News VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Mißbrauchsdebatte > Vorsicht Schnüffler! Ein Besuch der anderen Art... Erwerbslose besuchen Kölner Sozialschnüffler
VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren Sanktionsstatistik der BA Die BA hat eine Statistik zu Sanktionen im Oktober 2006 im Bereich des SGB II herausgegeben. Aus dieser wird ersichtlich, dass alleine im Oktober 2006 in Gesamtdeutschland ca. 131.000 Sanktionen ausgesprochen wurden. Auch deutlich wird daraus, wieviel Sanktionen in einzelnen Argen ausgesprochen wurden und wer mit Sanktionen ganz weit oben steht. Das Horrorzahlenwerk der bewussten Existenzvernichtung bei Harald Thomé VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA Elend ist relativ... Berichte von Zeitarbeitern bei Opel/GM, Nokia, Flextronics, Gate Gourmet und Kasino-Baustellen in Deutschland "Bisher hat die radikale Linke auf Prekarisierung meist formal und letztendlich Politik machenden reagiert. Anstatt sich auf die reale Wut und ihren materiell möglichen Ausdruck im proletarischen Alltag einzulassen, bleiben die Forderungen nach einem garantierten Mindesteinkommen oder nach globalen Rechten ein Anhängsel der Realpolitik oder versorgen sie mit einem kritisch-spektakulären Beigeschmack. Folgender Text setzt die momentane Strategiedebatte der Unternehmer, des Staats und der Gewerkschaften um die Neuregulierung des Lohngefälles in Kontrast zu realen Erfahrungen aus dem Niedriglohnsektor. Der erste Teil liefert eine Zusammenfassung der quantitativen und rechtlichen Entwicklung von Zeitarbeit und der Diskussion um Mindestlohn. Im zweiten Teil schreiben Zeitarbeiter über Situationen im Jahr 2006 in folgenden Unternehmen: General Motors/Opel (Bochum), Nokia (Bochum), Flextronics (Paderborn), Gate Gourmet (Düsseldorf), Grossbauunternehmung City Palais (Duisburg). Am Schluss eine kurze politische Zusammenfassung. Augenmerk des Artikels liegt auf der neuen Zusammensetzung der Zeitarbeitskraft." Deutsche Fassung eines bei www.prol-position.net in englischer Übersetzung veröffentlichten Berichtes Fragen zum Einsatz von Zeitarbeit Leiharbeit/Arbeitnehmerüberlassung in den ver.di Branchen Zur Durchführung einer Problembestandsaufnahme zur Tarifunterbietung bzw. Verdrängung von regulärer "Beschäftigung" durch Arbeitnehmerüberlassung /Leiharbeit führt die Tarifpolitische Grundsatzabteilung von ver.di eine Umfrage IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Hartz BA und Zeitarbeitsfirmen arbeiten zusammen Die Arbeitslosigkeit in Deutschland geht zurück und die boomende Zeitarbeitsbranche verspürt bereits einen Mangel an geeigneten Bewerbern. Nun soll eine Kooperation mit der Bundesanstalt für Arbeit Abhilfe schaffen. Artikel in Die Welt vom 25. April 2007
X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel Zeitarbeitstreff München Am 1. Mittwoch im Monat lädt der KDA zu einem offenen Treff von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus der Leiharbeitsbranche ein. Bei den Zeitarbeitstreffen finden Betroffene und Interessierte die Möglichkeit, sich in einem offenen Gesprächskreis auszutauschen und von ihren Erfahrungen zu berichten und erhalten Informationen zu aktuellen Themen der Zeitarbeit. Der Zeitarbeitstreff hat nun eine Homepage XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs allgemein Sozialgericht Ulm: Hält Ein Euro-Jobs für rechtswidrig. Wöchentliche Arbeitszeit darf bei Hartz IV-Betroffenen max. 15-20 Stunden betragen "Mit Beschluss vom 24.04 2007 Aktenzeichen S 11 AS 1219/07 ER hält das Ulmer Sozialgericht sogenannte Ein-Euro-Jobs für rechtswidrig, wenn die wöchentliche Arbeitszeit über 15 Wochenstunden, im Höchstfall 20 Wochenstunden beträgt." Meldung beim ELO-Forum vom 30.04.2007 Ein-Eeuro-Jobs, Zusatzjobs, MAE . Synonym für eine gescheiterte Reform Broschüre XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Proteste & "weisse Schafe": Protest in Hamburg: Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit Uni Hamburg zieht sich offensichtlich aus dem Ein-Euro-Geschäft zurück "Wie uns aus gut unterrichteten Kreisen zu Ohren gekommen ist, hat das Präsidium der Universität Hamburg Mitte April beschlossen, bestehende Maßnahmen gem. § 16.3 SGB II innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs auslaufen zu lassen und zukünftig keine neuen "Ein-Euro-Jobber" zu beschäftigen." Meldung bei forced labour vom 21. April, 2007 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Erwerbslosigkeit als Alltag Werden Bezieherinnen und Bezieher von staatlichen Fürsorgeleistungen künftig ihre Rechte noch verfolgen und wirksam durchsetzen können? Referat von Frank Jäger Hartz IV: Ihre Rechte beim Amt Infoblatt von Unabhängige Sozialberatung Bochum XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Statistik Arbeitslosenzahlen: Aufschwung ohne Hartz-Empfänger "Monat für Monat ist die Arbeitslosenzahl der Seismograf für Wirtschaftspolitik. Dabei verschleiert sie, wie viele Arbeitssuchende tatsächlich Hilfe bekommen. Während die Politik feiert, dass nur noch 3,9 Millionen als "arbeitslos" definiert werden, benötigen noch immer weit über sechs Millionen Menschen Arbeitslosengeld." Artikel von Matthias Kaufmann im Manager Magazin vom 04.05.2007 XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit): Tod eines Erwerbslosen in Speyer Betrifft Strafanzeige wegen Verdachts auf fahrlässige Tötung eines Hartz IV-Berechtigten in Speyer "Wegen des Hungertods des 20jährigen Hartz IV-Berechtigten in Speyer, habe ich Anfang der Woche bei der Staatsanwaltschaft Landau Strafanzeige wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung (StGB § 222) in Verbindung mit fahrlässiger Körperverletzung (StGB § 229; auch wegen des Erkrankens der Mutter aufgrund Unterernährung) gegen "Unbekannt" erstattet. Als verantwortliche Körperschaft wurde von mir die "GfA - Gesellschaft für Arbeitsintegration / Vorderpfalz - Ludwigshafen mbH" als sog. "juristische Person" benannt." Presseerklärung von Armin Kammrad vom 27.04.2007 XVI. Branchen > Medien u. IT > Hardware allgemein Kündigungswelle bei Nokia-Siemens-Networks (NSM)
XVII. Branchen > Medien u. IT > Hardware allgemein Philips Semiconductors/NXP Werk-Böblingen soll geschlossen werden
XVIII. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein Streik bei Opel trotz Angebot "Der Streik im Opel-Werk Antwerpen geht trotz neuer Angebote der Konzernleitung weiter. Erst heute wollen die Arbeiter über ein Ende des Streiks abstimmen. Die Direktion hatte angekündigt, in Antwerpen ab 2010 zwei neue Modelle als Ersatz für das Opel-Modell Astra bauen zu wollen, doch daran glauben die Beschäftigen nicht. Das Werk war Ende April bei der Entscheidung über die Produktion des neuen Astra-Modells leer ausgegangen, die Schließung drohte. Bis Jahresende sollen in Antwerpen knapp ein Drittel der 4.500 Arbeitsplätze wegfallen. Die Geschäftsleitung des Opel-Mutterkonzerns General Motors hatte versprochen, die Stellen ohne Entlassungen abzubauen." Dpa-Meldung in der taz vom 10.05.2007 XIX. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Berlin Jetzt protestieren: GenERAtionenverrat und TIB = Tarife In Bruchlandung "TIB: Mit der letzten Gehaltsabrechnung sieht jeder, was ERA bewirkt. "Der als TIB bezeichnete Betrag zeigt, was in den kommenden Jahren, vor allem nach 2011, zugunsten der Aktionäre weggestrichen werden soll. Die Neueingestellten bekommen das gar nicht", so Mustafa Efe, kämpferisches Mitglied des Betriebrats*, "die Kollegen fühlen sich benachteiligt und von niemanden vertreten. Die Stimmung ist schlecht. Dagegen müssen wir etwas tun. Die Kollegen müssen das selbst in die Hand nehmen. Betriebsrat und IG Metall müssen sie unterstützen!" Das neue Flugblatt von Kollegen für Kollegen beim DaimlerChrysler-Werk Berlin-Marienfelde XX. Branchen > Dienstleistungen: Transport > Speditionen und Logistik > Post AG Postler demonstrieren in Berlin "Gegen Liberalisierung ohne Sachverstand" "Mehr als 20.000 Postbeschäftigte aus ganz Deutschland demonstrieren am 14. Mai in Berlin für eine zeitgleiche Marktöffnung der Postdienste in allen Ländern der EU. Weiterhin fordern sie die Einführung eines Mindestlohns und verbindliche Sozialstandards als Bedingung für die Vergabe von Lizenzen zur Bearbeitung von Briefsendungen. Unter dem Motto "Gegen Liberalisierung ohne Sachverstand" ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Postler zum Protest gegen eine einseitige und vorschnelle Öffnung des deutschen Postmarktes und dem damit verbundenen drohenden Verlust von bis zu 32.000 Arbeitsplätzen auf. Die Kundgebung findet um 12 Uhr am Potsdamer Platz statt." Pressemitteilung von ver.di XXI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Durchblick: die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Sittenwidriger Lohnraub: Betroffene berieten sich mit ihrer Gewerkschaft "Die Knappschaft will im Krankenhaus Sulzbach etwa 110 Beschäftigte des Servicebereiches auslagern und damit deutlich die Löhne und Gehälter kürzen. Die Saarbrücker Zeitung zitierte den DURCHBLICK. "Wie in der 116. Ausgabe des Durchblicks, der Zeitung der Verdi-Vertrauensleute im Krankenhaus Sulzbach zu lesen ist, hat die Geschäftsführung den Mitarbeitern aus Küche und Reinigung, aus Schreibdienst und technischem Dienst verschiedene Angebote unterbreitet: Weiterbildung zu Krankenpflegehelfern, Abfindungen bei Ausscheiden, aber auch die Versetzung zu Verwaltungsstellen der Knappschaft Bahn-See. Und: Auf Beschluss des Vorstandes der Bundesknappschaft in Bochum gab es zudem das Angebot, in die Dienst und Service Leistungen (DSL) GmbH, eine hundertprozentige Tochter der Knappschaft, zu wechseln und die bisherige Arbeit inder Klinik weiterzumachen, allerdings zu einem anderen Gehalt. Um welche Geldsummen geht es? Eine Reinigungskraft zum Beispiel verdient im Knappschaftskrankenhaus zwischen 1.670und 1.860 Euro brutto im Monat, eine Küchenhilfe rund 100 Euro mehr. Auf dem viel gepriesenen "freien Markt" liegt das Entgelt deutlich niedriger bei etwa 1.200 Euro brutto, Es geht folglich um einen Lohnraub von ungefähr 700 Euro. ver.di hat zum Kampf geblasen und will sich nicht mit Tiefstlöhnen abspeisen lassen." Durchblick Nr. 118 vom 2. Mai 2007 XXII. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > Werk Leverkusen Proteste gegen die geplante Zerschlagung bei BIS
XXIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen Trainingspiele für Bundeswehrnachwuchs vor allem aus dem Erwerbslosenbereich Gewaltoperationen optimiert "Anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit sichert der Bundeswehr den Nachwuchs für deutsche Militäroperationen im Ausland. Mehr als ein Drittel aller im Auslandseinsatz befindlichen Soldaten wurde in den ostdeutschen Ländern mit der höchsten Arbeitslosenquote der Bundesrepublik rekrutiert, bestätigt das Berliner Verteidigungsministerium. Auch in Westdeutschland sind bis zu einem Drittel der neuen Soldaten Freiwillige, die in den Militärdienst eintreten, um der Erwerbslosigkeit zu entkommen." Artikel von Hans Georg in Neue Rheinische Zeitung - Online Nr. 94 XXIV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr Rüstung für den Angriff Vorabdruck. »Schwarzbuch zur Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands« XXV. Branchen > Medien/IT > Telekom Meldung in letzter Minute: Es wird gestreikt Lt. Pressekonferenz der ver.di haben bei einer Wahlbeteiligung von 93% von den 22.114 Abstimmenden 21.175 gültig für den Streik gestimmt, also 96,5%. Am Montag mehr dazu. Lieber Gruß, Mag und Ralf - nun wieder einigermaßen auf dem Stand, was die Länge des heutigen Newsletters erklärt. LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
