Home > News > Montag, 03. Juli 2006 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 03. Juli 2006: I. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesetzesvorlagen und "Reformen": Gesundheitsreform 2006 - weiterer Ausstieg aus der Parität? Höhere Beiträge. Die Gesundheitsreform steht "Monatelang hatte es innerhalb der großen Koalition Streit über die Ausgestaltung der Gesundheitsreform gegeben. In der Nacht zu Montag haben sich die Regierungsparteien nun auf die Grundzüge verständigt. Obgleich das erklärte Ziel von Union und SPD ist, mit der Neugestaltung Geld zu sparen, müssen die Versicherten tiefer in die Tasche greifen." Artikel in Handelsblatt vom 3.7.06
II. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein: WM-Finanzen Volunteers. Die Fußball-WM und der Standortfaktor Ehrenamt "Der Fußball-Weltverband Fifa schwimmt in Geld und 2006 wird im ganz großen Stil verdient. Die vertraglich garantierten Gesamteinnahmen betragen 1,6 Milliarden Euro, dazu rechnet die Fifa mit zusätzlichen Marketing-Zuflüssen von rund 600 Millionen Euro. Dem gegenüber schätzt der Verband seine Kosten auf 560 Millionen Euro. Es winkt also ein gigantischer Gewinn von über 1,6 Milliarden. Darin enthalten ist auch ein Steuergeschenk von rund 250 Millionen Euro, denn der deutsche Staat wird für die WM keine Steuerforderungen erheben. (.) Das neoliberale Mantra tönt dabei immer gleich: Es ist kein Geld vorhanden, darum müssen die öffentlichen Haushalte entlastet werden, besonders von sozialen Kosten - und der Bürger muss die Lücke mit ehrenamtlichem Engagement stopfen. Tatsächlich entzieht sich die Wirtschaft trotz erzielter Rekordgewinne immer erfolgreicher der Finanzierung öffentlichen Haushalte. Auch für die öffentliche Hand ist dann das persönliche Engagement der Bürger gefragt: Das Ehrenamt wird zum Standortfaktor." Artikel von Jörn Hagenloch in Freitag vom 30.6.06 III. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen Ver.di will Nachschlag
IV. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte > Ärzte machen's nun allein Drohende Kluft im Krankenhaus "Die Proteste an Kliniken werden die Probleme dort nicht lösen, könnten aber bestehende Ungerechtigkeit verschärfen. Nach 14 Wochen Streiks an deutschen Universitätskliniken hat die Gewerkschaft [extern] Marburger Bund Anfang dieser Woche auch zu Protesten an kommunalen Kliniken aufgerufen. Während der Arbeitskampf in Anbetracht der miserablen Arbeitsbedingungen der Mediziner verständlich ist, wird zugleich massive Kritik an den Organisatoren laut. Es sei ethisch bedenklich, wenn Patienten die uneingeschränkte Behandlung verweigert wird, weil die Ärzte auf die Straße gehen, heißt es einerseits. Andererseits befürchten Vertreter des nicht-medizinischen Personals Nachteile durch die Sonderverträge für Ärzte. Der Kampf um die Ressourcen in den Krankenhäusern tobt." Artikel von Harald Neuber auf telepolis vom 29.06.2006 Dieser Streik ist doch provoziert Die Präsidentin den Deutschen Pflegerats, Marie-Luise Müller, über den kommunalen Ärztestreik, die marode ärztliche Organisation und die Machtansprüche des Marburger Bundes. Ein Interview von Ulrike Baureithel in Freitag vom 30.06.2006 Falscher Standesdünkel? Ver.di kritisiert Gehaltsforderungen des Marburger Bundes "Die Kritik an der Ärztegewerkschaft Marburger Bund wird schärfer. Pflegeverbände nannten den Streikaufruf »unsolidarisch«; Patientenvertretungen sprechen von »enormen Risiken«, und ein Münchner ver.di-Funktionär fordert die streikenden Ärzte auf, ihre Nebeneinkünfte offen zu legen." Artikel von Claudia Wangerin in Neues Deutschland vom 03.07.2006 Deutschland bleibt ein unattraktiver Arbeitsplatz für Ärztinnen und Ärzte ".Die Beschäftigten der Universitätskliniken werden sich fragen, warum sie für einen inhaltsgleichen Abschluss vier Wochen länger streiken und damit ganz erhebliche Einkommenseinbußen in Kauf nehmen mussten. Der vdää vertritt die Auffassung, dass die Beschäftigten eines Betriebes durch eine Organisation vertreten sein sollten. Dies schließt natürlich die berufsständische Organisation einzelner Gruppen nicht aus, doch sollten in Tarifkonflikten alle Beschäftigten einheitlich vertreten werden. Selbstverständlich entspricht es nicht den Tatsachen, dass der mb die einzig legitimierte Gewerkschaft der Krankenhausärztinnen und -ärzte ist, auch wenn er sicher die Mehrheit der Ärztinnen und Ärzte im Krankenhaus vertritt. Auch hat sich ver.di nicht bemüht, für die Ärzteschaft ein einheitliches Auftreten zu finden.." Presseerklärung des Vereins Demokratischer Ärztinnen und Ärzte vom 19.06.2006 zum Tarifabschluss für Ärzte durch den Marburger Bund (mb) V. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Durchblick - Zeitung der Vertrauensleute der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach/Saar Die Ausgabe Nr. 109 vom 3.7.2006 ist erschienen Aus dem Inhalt: "Jetzt bekommt auch die DSL eine Interessenvertretung"; "Nach erfolgreichem Streik an den Unikliniken: ver.di fordert Nachbesserungen auch für die Knappschaftskrankenhäuser"; "Appell: Ärzte! ver.di braucht euch!"; "Lasst uns Arbeitsbedingungen schaffen, die attraktiv sind!".. Die Ausgabe 109 VI. Branchen > Dienstleistung > Banken/Versicherungen: Massiver Stellenabbau bei Allianz Allianz: You are not alone Mehrere tausend Beschäftigte des Allianz-Konzerns zeigen ihre Empörung über den geplanten Personalabbau bundesweit in zahlreichen Aktionen und Warnstreiks. Das Aktionstagebuch von verdi "Unangenehme Wahrheiten stören die Harmonie" Der Allianz-Finanzvorstand über den radikalen Stellenabbau, überhöhte Renditeziele von Konzernen und die richtige Höhe von Vorstandsabfindungen. Interview von Karl-Heinz Büschemann, Caspar Busse und Nikolaus Piper mit dem Allianz-Finanzvorstand Paul Achleitner in der SZ vom 01.07.2006 Hoffentlich Allianz versichert "Ein Flaggschiff der bejubelten "Dienstleistungsgesellschaft" lässt abmustern. Während in der Münchner Allianz-Arena der Fußball-Patriotismus tobte, gab es für die Beschäftigten des großen Versicherungs- und Finanzkonzerns nichts zu feiern. Gerade hatte Deutschland-Chef Gerhard Rupprecht einen massiven Umbau verkündet, der das Betriebsergebnis um mehr als eine Milliarde Euro steigern soll. Bis 2008 werden elf Standorte ganz oder teilweise geschlossen, darunter die komplette Kölner Niederlassung mit 1.300 Vollzeitstellen. Insgesamt fallen 7.500 Jobs weg, 5.000 im Versicherungsgeschäft und weitere 2.500 beim Tochterunternehmen Dresdner Bank, deren Belegschaft sich damit seit der Übernahme durch die Allianz vor fünf Jahren halbiert haben wird." Artikel von Robert Kurz in Freitag vom 30.06.2006 VII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel Ver.di Einzelhandelskonferenz - Lidl, Wal-Mart & Co kämpfen um billigere Preise und schaden damit den gesamten Vertriebsweg "Zwei Tage lang wurden Deutschlands Diskounter und ihre Geschäftskonzepte auf einer Konferenz von ver.di Einzelhandel unter die Lupe genommen. Diskussionen und Präsentationen richteten sich auf den gesamten Vertriebsweg unter besonderer Berücksichtigung der empfindlichsten Bereiche. Gemeint ist der Produktionsbereich in Entwicklungsländern. Die Gewerkschaft wird nun weitere Schritte unternehmen und ein Netzwerk errichten, welches alle Organisationen umfassen soll, die versuchen wollen, die sozialen Bedingungen im gesamten Vetriebsweg zu verbessern." Siehe dazu den deutschen Text der Presseerklärung auf der Seite der UNI-Union Network International vom 29.06.2006 UNI Handel schliesst Bündnis gegen Walmartisierung Einzelhandelsgewerkschaften aus aller Welt treffen sich in Berlin. Siehe dazu den deutschsprachigen Bericht auf der Seite der UNI- Union Network International vom 29.06.2006 VIII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Wal-Mart International Großbritannien: Streik bei ASDA-Wal-Mart abgesagt - Vereinbarung mit Gewerkschaften erreicht 1999 kaufte Wal-Mart die Supermarkt/Bekleidungs-Kette ASDA in Großbritannien. Wie man unschwer erahnt, hat ASDA bzw. Wal-Mart seitdem alles getan, um eine gewerkschaftliche Organisierung zu unterbinden. Nun gelang es der Gewerkschaft GMB in Zusammenarbeit mit der TUC - Trades Union Congress, erstmals, eine Vereinbarung mit dem Konzern abzuschließen. GMB als Abkürzung ist übrigens der Historie geschuldet. (G steht für General, M für Municipal und B für Boilermakers) Sie nennt sich jetzt 'GMB - Britain's General Union. Die Vereinbarung umfasst das Einverständnis von ASDA, dass die Arbeiter und Angestellten sich überhaupt organisieren bzw. ihre Gewerkschaftsvertreter selbst bestimmen dürfen. Bei Einstellungsgesprächen darf die Gewerkschaft für sich selbst werben und es werden regelmäßig Gespräche stattfinden, wo über Sicherheit und Gesundheit, Fehlzeiten und Disziplinierungsmaßnahmen, neue Technologien usw. geredet werden soll. Ach so, nur zur Sicherheit sei an dieser Stelle erwähnt, das es sich nicht um eine neue Werbestrategie von Wal-Mart handelt. Es wurden massive Streiks nicht nur angedroht, sondern bereits vorbereitet. Siehe dazu erheblich ausführlicher (aber in Englisch):
IX. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Wal-Mart Discount-Preise nicht für Asylbewerber Flüchtlinge bekommen beim weltgrößten Einzelhandelsunternehmen ihr Wechselgeld nicht zurück: Bezahlen sie mit Gutscheinen, behält die Supermarktkette Wal-Mart Restsummen einfach ein. Ein Beispiel aus Celle. Artikel von Kai Schöneberg in der taz vom 30.06.2006 X. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Metro > Metro in der Türkei »Metro gewerkschaftsfeindlich« Repression gegen Beschäftige des Einzelhandelskonzerns in der Türkei. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Faruk Üstün in der jungen Welt vom 29.06.2006 XI. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie Think different - Pressure Apple! WEED greift Apple für die katastrophalen Arbeitsbedingungen in der iPod-Produktion an "In den letzten beiden Wochen häufen sich die Berichte über die katastrophalen Arbeitsbedingungen bei dem taiwanesischen Auftragsfertiger Foxconn in Shenzen/ China. Die Beschäftigten dürfen zum Teil bei stundenlanger Arbeit nicht sitzen, sie müssen bis zu 15 Stunden am Tag arbeiten, die Bezahlung liegt unter dem gesetzlichen Mindestlohn und die Unterbringung ist schlecht. Insgesamt sind hiervon um die 200.000 Beschäftigten betroffen, die in "iPod-City", der größten Elektronikfabrik der Welt auch den Apple iPod herstellen." Pressemitteilung der WEED - Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. vom 29.06.2006. Siehe dazu weitere Informationen in unserem neuen Special XII. Branchen > Medien u. IT > Presse und Verlage > Pressevielfalt im Ruhrgebiet WAZ baut ab "Die WAZ schließt sieben Lokalteile - und ersetzt sie durch einen Regionalteil. Wer informiert sein will, soll ins Internet sehen. "Innovativ" nennt das WAZ-Chef Reitz. Gewerkschafter glauben an Kungelei. Spekuliert wurde darüber schon länger - seit gestern ist es raus: Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) schließt Ende des Jahres gleich sieben Lokalredaktionen. Alle im Kreis Recklinghausen, wo ab Januar kommenden Jahres statt mehreren Lokalteilen nur noch ein Regionalteil erscheinen soll. Man wolle "innovative Wege der Redaktionsorganisation" beschreiten, schreibt WAZ-Chefredakteur Ulrich Reitz in einem Brief an die Leser. Gewerkschafter hingegen wittern hinter dem Umbau eine Absprache unter Verlegern." Artikel von Boris R. Rosenkranz in der taz-NRW vom 30.06.2006 XIII. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein Freudenberg Vliesstoffe KG in Weinheim: Personalabbau und Arbeitszeitverlängerung, Betriebsaufspaltung und Hexenjagd auf den Betriebsrat ".Für den Betriebsrat ist klar: Die Einführung der 40-Stundenwoche soll durchgesetzt werden, um den Personalabbau von ca. 350 Beschäftigten überhaupt erst durchführen zu können. Angesichts der sehr guten Auftragslage ist ein so einschneidender Personalabbau nur möglich, wenn er gleichzeitig über die Ausweitung der Arbeitszeit für das Restpersonal kompensiert wird. Die Verlängerung der Arbeitszeit schafft also unmittelbar erst den Spielraum für den Personalabbau. (.) Besonders problematisch ist nun aber auch, dass in zwei anderen Werken der Vliesstoffe KG in Deutschland, in Kaiserslautern und im badischen Neuenburg, die über den Gesamtbetriebsrat verbunden sind, nun die Weichen für eine Akzeptanz der Forderung nach Arbeitszeitverlängerung gestellt worden sind. In Kaiserslautern hat der Betriebsrat mit Zustimmung der IG BCE Rheinland-Pfalz der Einführung der 40-Stundenwoche schon zugestimmt. In Neuenburg ist dies zwar noch nicht von der Gewerkschaft unterschrieben worden. Der Wunsch des dortigen Betriebsrates ist aber offenkundig. (.) Schreibt Solidaritätsadressen an den Betriebsrat der Vliesstoffe KG. Adresse: Betriebsrat Vliesstoffe KG, Postfach 100104 , 69441 Weinheim oder über Email: np@freudenberg-nw.com". Bericht vom 30.06.2006, der Autor ist der Redaktion bekannt XIV. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > allgemein: Übernahme von Schering durch Bayer Casino-Kapitalismus: Oder wie beim Poker zwischen Bayer und Merck um die Übernahme von Schering 400 Millionen Euro verzockt wurden, ohne dass auch nur ein Euro an Wert geschaffen wurde. "Wie zwei Zocker saßen sich die Pharmabosse von Merck, Michael Römer, und von Bayer, Werner Wenning, wochenlang gegenüber und pokerten um den im "Jackpott" liegenden Pharmakonzern Schering. Am Ende gewannen alle, Merck, Bayer, Schering und natürlich die Berater. Die Zeche zahlen die Arbeitnehmer und der Fiskus." Artikel von Wolfgang Lieb auf den Nachdenkseiten vom 16.06.2006 XV. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Dräxlmaier: Abbau von Maschinen in einer Nacht- und Nebel-Aktion Abbau von Maschinen in einer Nacht- und Nebel-Aktion
XVI. Branchen > Auto > DaimlerChrysler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Nummer 21 vom Juli 2006 ist erschienen Darin u.a.: "Erpresswerk 2006:Werkleitung fordert Samstag als Regelarbeitstag"; "Jetzt geht's an die Löhne: Kosten sparen mit ERA"; "Werkleitung spart an der Unfallversorgung"; "Logistiker im Visier der Sparkommissare" sowie Neues zum Umgang mit den Kollegen von der Alternative: "Nach wie vor sollen die alternativen-Metaller aus den Diskussionen in den Vertrauensleuteversammlungen rausgedrängt werden. Ihre Vorschläge könnten ja auf offene Ohren stoßen .Den Vogel schießt mittlerweile der Vertrauensleutevorsitzende Karl Reif ab. In den Unterlagen zur Vorbereitung der Vertrauensleutevollversammlung die vergangene Woche (in den Regelkommunikationen des Betriebsrats!) verteilt wurden, gibt er eine detaillierte Handlungsanleitung, wie ein Gewerkschafts-Ausschlussverfahren gegen die alternativen angezettelt werden kann." Die aktuelle Ausgabe 21 XVII. Branchen > VW > 5000 x 5000 Mehr Geld für Mitarbeiter von Auto 5000 "Mit dem Modell Auto 5000 hatte Volkswagen im Jahr 2001 Tarifgeschichte geschrieben: Der Lohn liegt zwar 20 Prozent unter dem Haustarifvertrag, aber dafür wurden Arbeitslose eingestellt. Jetzt einigten sich VW und Gewerkschaft auf eine Einkommenserhöhung. Hamburg - Die Beschäftigten der Volkswagen-Tochter Auto 5000 erhalten ab 1. Juli wie in der Metallindustrie Lohn- und Gehaltserhöhungen in Höhe von drei Prozent. Zudem sollen die mittlerweile rund 3800 Mitarbeiter eine Einmalzahlung in Höhe von 310 Euro für die Monate April, Mai und Juni bekommen. Darauf verständigten sich IG Metall und Auto 5000 nach mehr als 25-stündigen Tarifverhandlungen in Wolfsburg, wie die Gewerkschaft heute mitteilte. Die Vereinbarung läuft bis 30. April 2007." Artikel in Spiegel-online vom 30.06.2006 XVIII. Branchen > Auto: VW > Kassel: "Damit darf VW nicht durchkommen! Janines Kampf ist unser Kampf!" Der Revisionsprozess für die Übernahme von Janine Chowanietz bei VW vor dem Landesarbeitsgericht Frankfurt findet am Donnerstag den 06.07.06 um 11.30 Uhr in Frankfurt am Main statt. Wer mit möchte: Mitfahrer aus Kassel treffen sich um 8:15 Uhr am Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe am Info-Point. Kosten 7 €. Zurück in Kassel um 17:00 Uhr. XIX. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften: Streik der Werftarbeiter Streik der Werftarbeiter
XX. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften Druck auf Paxar wird aufgebaut "Die ITBLAV-Mitgliedsorganisationen wurden gebeten, Schritte zu unternehmen, um die flagrante Weigerung der Vereinigungs- und Tariffreiheit im Unternehmen Paxar Corporation in der Türkei zu beendigen. Die Paxar Corporation produziert in erster Linie Etiketten und Barcodes für die Bekleidungsindustrie. Sie hat Büros oder Produktionsstätten in 47 Ländern. Zu den Kunden von Paxar Turkey zählen: Wal-Mart, Nike, Adidas, Puma, Disney, Levi Strauss and Co., Gap Inc., C&A, Otto, Esprit, Marks and Spencer, Next, S. Oliver und Tommy Hilfiger." Pressemitteilung der ITBLAV - Internationale Textil-, Bekleidungs- und Lederarbeiter-Vereinigung vom 22.06.2006 XXI. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen > Der Hurrikan "Katrina" Goldesel »Katrina« Die Naturkatastrophen im Süden der USA haben nicht nur ungeheure Zerstörungen, sondern auch eine Riesenwelle von Korruption und Betrug ausgelöst. Artikel von Rainer Rupp in der jungen Welt vom 30.06.2006 XXII. Internationales > Kolumbien > CocaCola-Kampagne Der International Labor Rights Fund und die United Steelworkers-Gewerkschaft reichen eine neue Klage gegen Coca-Cola ein Der Vorwurf: Komplizenschaft des Konzerns mit dem kolumbianischen DAS und den Paramilitärs der AUC bei der Ermordung von Gewerkschaftsführern. Die Information der Kolumbienkampagne Rote Karte für braune Brause - StudentInnen-Parlament der Universität zu Köln beschließt Boykott von Coca-Cola "Am gestrigen Abend hat das StudentInnen-Parlament (StuPa) der Universität zu Köln mit großer Mehrheit den Boykott von Coca-Cola in allen Mensen und Cafetrias der Hochschule beschlossen. Sie folgten dabei einem Antrag der Kolumbien-Gruppe, einer Initiative der ESG (Evangelische Studenten- und Studentinnen-Gemeinde)." Presseerklärung vom 29.6.2006 XXIII. Internationales > Kolumbien > CocaCola-Kampagne Pressespiegel Für Laola - Gegen Coca-Cola Aktion des Mönchengladbacher Eine-Welt-Forums am 2. Juni gegen Coca-Cola. Ein kurzer Pressespiegel mit Bildern. Die andere Seite der Spiele Abgeordnetenspalte von Heike Hänsel , Bundestagsabgeordnete der Linken, im Schwäbischen Tagblatt vom Freitag, 9. Juni 2006 Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |