Home > News > Montag, 02. Oktober 2006 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 02. Oktober 2006: I. Branchen > Sonstige > Bosch-Siemens-Hausgeräte Kampf gegen die Schließung 2006
II. Branchen > Auto > VW > allgemein: Konzernsanierung 2006 "Arbeitnehmerbeitrag" beschlossen Die IG Metall und Volkswagen haben sich am 29. September 2006 auf ein Lösungspaket zur Sanierung der Kernmarke Volkswagen verständigt. Das Paket besteht aus zwei Teilen: den verbindlichen Produktzusagen zur Beschäftigungssicherung und einem Arbeitnehmerbeitrag. Kernpunkte sind: Verbindliche Produktzusagen sichern Beschäftigung über 2011 hinaus, Flexibler Arbeitszeitkorridor von 25 bis 33 Stunden, Entgelterhöhung und Einmalzahlung. Die IG Metall-Verhandlungskommission stimmte den Eckpunkten nach ausführlichen Diskussionen einstimmig zu. Am Mittwoch, den 4. Oktober 2006, wird das Verhandlungsergebnis vereinbart und am Freitag in der Tarifkommission beraten. Siehe dazu:
III. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn: Finanzen Gewerkschaften setzen Warnstreiks bis Dienstag aus "Die Gewerkschaften Transnet und GDBA wollen bis Dienstag auf weitere Warnstreiks bei der Bahn verzichten. Von Mittwoch an soll es aber wieder Arbeitsniederlegungen geben, wie Transnet-Chef Norbert Hansen heute in Berlin sagte. Dann will die Gewerkschaft den Norden und Süden Deutschlands bestreiken." Meldung in der Wirtschaftswoche vom 29.09.2006 IV. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte: BenQ-Insolvenz in Deutschland BenQ-Insolvenz in Deutschland
V. Branchen > Dienstleistungen > Gastronomie: Solidarität mit dem Betriebsrat von EUREST Betriebsrat wird weiterbeschäftigt - Frankfurter Arbeitsgericht hob Kündigung eines engagierten Gewerkschafters auf "Nach monatelanger Zwangspause kann der Betriebsrat Harald Stubbe jetzt wieder an seinen Arbeitsplatz bei der Filiale des Catering-Unternehmens EUREST in der Zentrale der Commerzbank in Frankfurt am Main zurückkehren. Das Frankfurter Arbeitsgericht hob in der vergangenen Woche die Anfang 2006 ausgesprochene Kündigung des 50jährigen auf. Damit ist der Versuch des Konzerns, einen engagierten Interessenvertreter loszuwerden, vorerst gescheitert." Artikel von Hans-Gerd Öfinger in der jungen Welt vom 02.10.2006 VI. Branchen > Dienstleistungen > Gastronomie > Starbucks Kündigung wegen Solidarität! (Update) "Die halbseidene interne Starbucks-"Untersuchung" endete heute mit der Entlassung von Daniel Gross nach mehr als drei Jahren gewerkschaftlicher Aktivität in der Firma. Die von vielen Augenzeugen bestätigte Solidaritätsbekundung mit einem anderen IWW-Barista während einer Solidaritätsaktion wurde von Starbucks als "bedrohend" umgedeutet und als Grund zum Rausschmiss verwendet. Um diese gesetzwidrige Entlassung weiter zu decken, bescheinigt Starbucks Daniel schlechte Leistung wie z.B. "Mangelnde Kommunikation von Themen, welche die Geschäftsmoral betreffen, an den Filialleiter" ("noncommunication of partner moral issues")." Update auf der Seite der FAU vom 27.09.2006 VII. Branchen > Dienstleistungen > Öffentlicher Dienst: Gegen den Verkauf des Landeswohlfahrtverbandes (LWV) Hessen Auf nach Kassel - Die Mühe lohnt: Demonstration am 11. Oktober 2006 in Kassel Für sichere Arbeitsplätze! Für existenzsichernde Tariflöhne! Für volle Mitbestimmung im LWV! Erhalt des LWV als Träger der Behindertenhilfe! Ein kurzer Lagebricht zum Stand der Dinge und der Aufruf zur Demonstration am 11. Oktober 2006 in Kassel, vom 29.09.2006 Demonstration am 11. Oktober 2006 "Jetzt wird es ernst: Zum 1. Januar 2007 sollen nun die Einrichtungen des LWV in GmbHen umgewandelt werden. Alle bestehenden Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen daher jetzt für die neue Rechtsform verbindlich und langfristig abgesichert werden. Zu diesem Zweck steht ver.di in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über einen sog. »Überleitungstarifvertrag«. Allerdings sind in den Verhandlungen wesentliche Fragen bisher nicht einvernehmlich regelbar gewesen." Aufruf der Gewerkschaft ver.di zur Demonstration am 11. Oktober 2006 VIII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber Verdi kürzt Betriebsrente - Dienstleistungsgewerkschaft in Finanznot "Erst strich die Dienstleistungsgewerkschaft hunderte Stellen in der Hauptverwaltung, jetzt soll Medienberichten zufolge auch die betriebliche Altersvorsorge der Mitarbeiter geschliffen werden. Denn Verdi laufen die Mitglieder laufen, das Geld wird knapp. Und dieser Mitgliederschwund zieht noch ein weiteres Problem nach sich." Artikel in der Wirtschaftswoche vom 01.10.2006 IX. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Durchblick: die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Ausgabe 111 vom 04.10.2006 ist erschienen Darin u.a.: Wehr dich! Fahr mit nach Frankfurt. Die Betriebsgruppe ruft zur Teilnahme an den Aktionen am 21. Oktober auf. 12 Betriebsgruppenmitglieder besuchten das politische Berlin. Personalbbau schlecht für Patienten? Erschreckende Pflegepannen: Wer nur an die Kosten denkt, gefährdet nicht nur die Qualität, Privat macht unzufrieden, Betriebesgruppe fährt ins ehemalige KZ Struthof. Ausgabe 111 X. Branchen > Medien u. IT > Pressevielfalt im Ruhrgebiet Letzte Stadtteilzeitung lebendig begraben "Am heutigen Samstag erscheint die letzte Ausgabe der "Buerschen Zeitung" in Gelsenkirchen. Nach 125 Jahren ist Schluss. "Ohne Not", schimpft die Gewerkschaft. Und streitet sich intern über Erfolg oder Misserfolg ihres Protests." Artikel von Boris R. Rosenkranz in der taz NRW vom 30.9.2006 XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Ladenschlussdebatte Demonstration gegen Ladenschlussdemontage am 3.10.2006 in Erfurt Die Gewerkschaft ver.di Thüringen ruft im Bündnis mit den DGB, Bürgerinitiative für Gleichbehandlung - gegen Billiglohn und sozialen Initiativen auf, sich am 3. Oktober an der Demonstration für die Einheit der Menschen und soziale Gerechtigkeit statt Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Diskriminierung zu beteiligen. Die Demonstration beginnt um 11 Uhr an der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt, Regierungsstraße. Siehe dazu:
XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Bildung > Studiengebühren Studiengebühren als Stolperstein. Neue Hürden für einkommensschwache Gruppen an Universitäten erhöhen die Ungleichheit der Bildungschancen "Das Jahr 2007 wird das Jahr der Einführung von Studiengebühren Paragraphen mit doppelten Böden). Bei geplanten Gebühren von bis zu 500 Euro pro Semester betonen die verantwortlichen Politiker die "Sozialverträglichkeit" dieser bildungspolitischen Maßnahmen, niemand solle durch die Studiengebühren von einem Hochschulstudium abgehalten werden. Doch die bisherigen Sozialdaten weisen auf die Möglichkeit erheblicher "Kollateralschäden" hin, wodurch das klassen- und schichtengeprägte deutsche Hochschulsystem noch weiter von "bildungsfernen" Bevölkerungsgruppen wie Arbeiter und Ausländer abgeschottet wird." Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 29.09.2006 XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Bildung > Fort- und Weiterbildung Kampagne "Bildung stöhrt nur" unter www.bildung-stoehrt-nur.de präsentiert sich eine aktuelle Aktion von Gewerkschaften und Weiterbildungsträgern in NRW gegen den Kahlschlag der schwarz-gelben Landesregierung bei der Weiterbildung - inklusive der Möglichkeit, eine Protestmail an Ministerpräsident Rüttgers zu schicken. XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2006 Die Überflüssigen in Aschersleben - "Satt essen" im E-Center "Am heutigen Nachmittag [28.9.06] tauchte überraschend eine Gruppe von 7 ÜBERFLÜSSIGEN in der ostdeutschen Kleinstadt Aschersleben im "E-Center" in der Geschwister-Scholl-Str. auf. XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > Debatte über Protestformen: Hungern gegen Hunger? Grottian ruft zum Hungern auf. Diskussion um angemessene Protestmittel Erwerbslosen- und Sozialbündnisse streiten darüber, ob Hungerstreiks sinnvolle Mittel sind, sich gegen Hartz IV zu wehren. Artikel von Ines Wallrodt in ND vom 29.09.06 XVI. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Veranstaltungen der Initiative: Unterlagen und Berichte: Gegen Entlassungen - für den Erhalt tariflicher und sozialer Standards - Perspektiven und Kampfformen Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken am Samstag, 30. September / Sonntag, 1. Oktober 2006
XVII. Internationales > Südkorea > Repression gegen GewerkschafterInnen Gewerkschaftsbüros gewaltsam gestürmt - Internationale Solidarität dringend erforderlich Wie das LabourNet Germany berichtete hat das Innenministerium Südkoreas seine Kampagne gegen die Gewerkschaft der Beschäftigten im öffentlichen Dienst - KGEU - seit März dieses Jahres drastisch intensiviert. Nun kam es zur Eskalation. Gewaltsam wurden 119 der lokalen Büros der Gewerkschaft gestürmt, die Gewerkschafter einzeln nach draußen gezerrt und die Büros geschlossen. Die Gewerkschafter bitten dringend um internationalen Protest und um Solidarität. Weitere (englische)Informationen, die Adressen für Protest und Solischreiben sowie Bilder von der Räumung finden sich auf der Seite der "Korean Government Employees' Union - KGEU" vom 30.09.2006 XVIII. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Aktionen der Lehrergewerkschaft > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen Oaxaca: Warten auf die große Schlacht "Die Situation in Oaxaca ist angespannt bis aufs Äußerste und das Volk ist bereit, die mehr als 1500 Barrikaden gegen jede Aggression zu verteidigen. Dabei stehen ihnen als Bewaffnung Steinschleudern, Holzstöcke und Steine zur Verfügung. Und es sind, ein weiteres Mal, vor allem Frauen die mit aller Entschlossenheit hinter den Barrikaden stehen und entschlossen sind, notfalls ihr Leben zu riskieren. Die Männer folgen ihrem Beispiel." Bericht von Direkte Solidarität mit Chiapas - und Oaxaca auf Indymedia vom 30.09.2006 XIX. Internationales > Türkei: Repression gegen verbotene Partei - Polizeiaktionen mit rund 90 Festnahmen 15 weitere Journalisten in der Türkei verhaftet Während 10 Journalisten vor 15 Tagen verhaftet wurden (wir berichteten), kamen jetzt 15 weitere Verhaftungen hinzu. Die Zahl der Festgenommenen stieg damit auf insgesamt 25. Gleichzeitig wurden damals 80 Sozialisten und Gewerkschafter verhaftet. Siehe dazu die (englische) Meldung unserer KollegInnen vom türkischen LaborNet Sendika.org vom 27.09.2006 XX. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften Schließungsverfahren gegen Gewerkschaften "Nach dem gerichtlichen Schließungsverfahren für die Gewerkschaft Tütün-Sen (Tabakprozenten), soll nun auch die Gewerkschaft Findik-Sen (Haselnussproduzenten) per Gerichtsverfahren geschlossen werden. Das Gericht in Izmir begründete seine Vorgehensweise durch "das Gesetz 2821, in welcher diesen Produzenten kein Recht zur Vereinigung eingeräumt wird."." Meldung auf Sendikanet vom 22.09.2006 Protest in Adana gegen Kündigung von 3 Gewerkschaftern Die türkische Gewerkschaft im Gesundheitswesen Dev Saglik-Is (DISK-Mitglied) hielt am 28.09.2006 eine Pressekonferenz ab, um gegen die illegale Kündigung von 3 Angestellten der Universitätsklinik in Balcali zu protestieren. Die Gewerkschaft wehrt sich gegen die illegale Praxis der Klinik, gewerkschaftliche Aktivitäten mit Kündigungen zu ahnden, Mitarbeiter unter Druck zu setzen und nicht nach Tarifvertrag zu bezahlen. Siehe dazu die Meldung unserer KollegInnen vom türkischen LaborNet Sendika.org vom 29.09.2006 XXI. Internationales > Iran > Arbeitskämpfe > Arbeitskämpfe in der iranischen Textilindustrie Protest der Textilarbeiter von "Alborz Carpet" brutal niedergeschlagen Am 16.09.2006 schlugen bewaffnete Einheiten der Polizei einen Protest von Textilarbeitern brutal nieder. Viele Arbeiter und ihre Familienangehörigen, die sich dem Protest angeschlossen hatten, wurden bei der Polizeiaktion verletzt und insgesamt 40 verhaftet. Betroffen sind Textilarbeiter in der Nordküstenstadt Babolsar, die vor dem Fabrikgelände des Teppichherstellers "Farsh e Albros - Alborz Carpet" demonstrierten. Mehrere Hundert von ihnen waren letzten Winter entlassen und die Fabrik geschlossen worden, aber immer wieder fanden Gespräche mit der Geschäftsleitung und der Regierung statt und eine Neueröffnung stand angeblich kurz bevor. Nun demonstrierten die Menschen dafür, dass ihre Forderungen nach Neueröffnung und Zahlung des ausstehenden Lohnes endlich erfüllt werden und wurden dafür brutal bestraft. Siehe dazu den (englischen) Bericht "Textile workers' protest brutally crushed" des International Labour Solidarity Committee of the Worker-communist Party of Iran, veröffentlicht bei LabourStart am 29.09.2006, mit der dringenden Bitte um Protestschreiben an die Regierung XXII. Internationales > Philippinen > Arbeitskämpfe TextilarbeiterInnen eines Wal-Mart-Zulieferers angegriffen und entlassen Textilarbeiter, die für Wal-Mart diverse Kleidungsstücke herstellen und in der "Chong-Won-Fashion-Garment-Fabrik" auf den Philippinen arbeiten, wurden am 27.09.2006 von Polizei und privaten Sicherheitsbeamten angegriffen. Sie standen vor den Fabriktoren und demonstrierten gegen Streikbrecher, die von der Polizei auf das Gelände eskortiert wurden. Nach Meldungen des WAC, des "Philippine Workers' Assistance Centre", wurden 22 Gewerkschafter verhaftet. Es war dies die zweite Attacke auf die Streikenden, die sich seit dem 25.09.2006 im Ausstand befinden. Beim ersten Mal wurden 10 Personen verletzt. Gestreikt wird für einen gemeinsamen Tarifvertrag. Jetzt sollen nach einer Information der WAC alle Streikenden Arbeiter entlassen werden. Die KollegInnen bitten um Protestschreiben an den Wal-Mart-Konzern und verlangen den "Code of Conduct" des Konzerns ernst zu nehmen und sich dringend in den Konflikt einzuschalten. Weitere Infos auf der Seite der Maquila Solidarity Network , mit vorbereitem Protestbrief und weiteren Informationen vom 27.09.2006 XXIII. Internationales > Schweiz > Sozialpolitik und soziale Kämpfe in der Schweiz > Nein zum neuen Ausländergesetz (AuG): Gegen Behördenwillkür und Ausgrenzung! "Das xenophobe Erbe der Schweiz" Für den Historiker Hans-Ulrich Jost haben die Abstimmungen über das Asyl- und Ausländerrecht eine Konstante der Schweizer Politik wieder ans Licht gebracht: Den Fremdenhass. Interview von Marc-André Miserez auf swissinfo vom 24.09.2006 Nach dem doppelten Ja: Erst Wut, dann Taten Ist es überhaupt sinnvoll, das Referendum zu ergreifen, wenn die Niederlage absehbar ist? Und wie soll es jetzt weitergehen? Artikel von Bettina Dyttrich in der schweizerischen WOZ vom 28.09.2006 Dokumentation: Militante Aktionen in Basel gegen das neue Ausländer- und Asylgesetz "Die Redaktion von stattweb.de erreichte heute das folgende Pressecommuniqué, in dem über militante Aktionen gegen öffentliche Ämter und Behörden in Basel berichtet wird. Die Aktionen richten sich gegen das in einer Volksabstimmung in der Schweiz angenommene neue Ausländer- und Asylgesetz. Wir dokumentieren das Pressecommuniqué, weil wir dies für unsere Informationspflicht gegenüber der Öffentlichkeit halten. Mit dieser Veröffentlichung ist keinerlei inhaltliche Stellungnahme unsererseits verbunden. (Red.)." Siehe das Pressecommuniqué des "Amtes zur Ausmerzung sozialer Misstände" vom 28.09.2006 , veröffentlicht auf stattweb.de XXIV. Internationales > Griechenland Griechenland: Warf Küstenwache Flüchtlinge über Bord? Die Uno untersucht Vorwürfe gegen Athen wegen Flüchtlingsmisshandlung. Die griechische Küstenwache soll in der Ägäis rund vierzig Flüchtlinge ins Meer geworfen und damit den Tod von mindestens sechs Menschen verschuldet haben. Artikel in der Zeit vom 28.09.2006 XXV. Über Uns! Ausgerechnet zum letzten Termin vor der Rückkehr nach Deutschland hat es unseren Kollegen Helmut in Brasilien derbe erwischt. Die gesamte Internet-Infrastruktur in der Region um Belo Horizonte ist zusammengebrochen. Die Rubrik Internationales konnte somit am Freitag nicht aktualisiert werden. Sobald Brasilien wieder am Netz ist, werden wir dies natürlich nachholen. Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |