Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 12. Januar 2012:

I. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe in Frankreich > Arbeitsbedingungen: Die Nomaden der Nuklearwirtschaft

AKW-Dinosaurier wer'n immer trauriger

"In Wirklichkeit bereitet sich Frankreich keineswegs auf einen Abschied von der Atomindustrie vor. Vielmehr würde diese auch unter einer möglichen ,rot-grün' geführten Regierung ab Frühsommer 2012, trotz mittelfristig verminderten Atomstrom-Anteils, eine Bestandsgarantie auf längere Sicht erhalten. Und auch bei Teilen der Gewerkschaften sieht es in Sachen Atompolitik doch ziemlich zappenduster aus... Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.01.2012

II. Branchen > Bergbau und Energie

Streik in der Asse abgewendet - Beschäftigte in Exbergwerk voller strahlender Abfälle erhalten 5,4 Prozent mehr Lohn

"Im maroden Atommülllager Asse ist ein Streik der Beschäftigten in letzter Minute abgewendet worden. Am Mittwoch unterschrieben Vertreter der bundeseigenen Asse-GmbH und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) einen am Vortag ausgehandelten Tarifvertrag. Er sieht im Kern vor, daß die rund 320 Asse-Beschäftigten in den nächsten drei Jahren jeweils 5,4 Prozent mehr Lohn erhalten. Das bedeutet eine Annäherung an die Entgelte, die an den anderen Endlagerstandorten Gorleben, Morsleben und Schacht Konrad gezahlt werden..." Artikel von Reimar Paul in der jungen Welt vom 12.01.2012

III. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt

EMMELY KOMMT - LESUNG: "Gestreikt. Gekündigt. Gekämpft. Gewonnen"

• Leverkusen: 26. Januar 2012
  Donnerstag, 26. Januar 19.00 Uhr, Arbeitslosenzentrum & Mehr, Schulstr.5, 51373 Leverkusen-Wiesdorf. Der Ankündigungsflyer
  
• Kassel: 27. Januar 2012
  Freitag, 27. Januar 2012 19.30 Uhr, Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74, 34127 Kassel. Der Ankündigungsflyer

IV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche > Diakonie

»Wutschnauben der Chefs war nicht zu übersehen«

Ein von der evangelischen Diakonie betriebenes Krankenhaus hat jetzt einen eigenen Haustarifvertrag. Interview von Ralf Wurzbacher mit Berno Schuckart-Witsch , Projektsekretär für die Diakonie bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, in der jungen Welt vom 12.01.2012

V. Branchen > Auto: GM/Opel > allgemein

Zerstrittene Betriebsräte: Bei Opel balgen sich vier Standorte um die Produktion des neuen Astra

Vier europäische Opel-Werke ringen um die künftige Produktion des neuen »Astra«. Die Betriebsräte zeichnen sich durch einen Mix aus Konkurrenz und Kooperation auf Kosten Dritter aus. Das Nachsehen haben könnte im Standortgerangel Bochum. Artikel von Marcus Meier im Neues Deutschland vom 11.01.2012 . Aus dem Text: "...Vergabeverfahren wie jenes um den neuen Astra werden intern auch »Schönheitswettbewerb« genannt. Bewerber um Produktionskapazitäten müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, sofern sie sich durchsetzen wollen. Eine »sehr große Rolle« spiele dabei die Kostenstruktur des jeweiligen Werkes, wie ein Konzernsprecher gegenüber »nd« bestätigt. Die letztendliche Entscheidung fällt der Opel-Vorstand in Absprache mit der Spitze des Mutterunternehmens General Motors (GM). »Es geht dem GM-Management um Ausspielen der Betriebsräte zwecks Kostensenkung, im Visier sind vor allem die Lohnkosten«, zürnt Wolfgang Schaumberg von der linksgewerkschaftlichen Initiative »Gewerkschafter ohne Grenzen«. Doch selbst wenn Bochum »noch eine riesige Zusatzproduktion« bekäme, glaubt Schaumberg, »wären damit nicht automatisch Jobs gesichert«. Denn das könnte mit neuen Rationalisierungsschritten und Auslagerungen verbunden sein - »also mit weiterem Arbeitsplatzabbau«..."

VI. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein

Vier Tage Streik an der Kinokasse im Cinestar Dortmund - Vorstellungen ausgefallen

"Ziemlich beste Freunde" - die aktuelle Kinokomödie passt gerade nicht auf das Verhältnis zwischen Dortmunds Cinestar-Theaterleiter Carsten Gülker und einem Großteil seiner Mitarbeiter. Die kämpfen für einen Haustarifvertrag und sorgen mit Streiks für den ein oder anderen Filmriss..." Artikel von Anja Schröder auf DerWesten vom 09.01.2012

VII. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise

Wohlstandszuwachs: Österreich profitiert am meisten vom Euro

„Alle Euro-Länder profitieren einer Studie zufolge von der gemeinsamen Währung. Deutschland vereinnahmt die Hälfte der Wohlstandsgewinne. Am besten schneidet Österreich ab…“ Artikel von J. Eigendorf, M. Greive und S. Jost in die Welt online vom 10.01.2012 . Siehe dazu:

Die Angst geht um

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.01.2012. Darin ein Nachtrag vom 12.01.2012: „Griechische Finanzkrise ohne die Rolle der Finanzmärkte - geht das?“ Siehe dazu unser Special: Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise > Euro-Krise und Griechenland

VIII. Diskussion > Wipo > Finanzen > Steuerpolitik > Finanztransaktionssteuer

• Diskussion um Transaktionssteuer: Warum Rösler falsch liegt
  „Die Spekulanten an den Kosten der Krise beteiligen: Das ist die Idee hinter der Finanzmarkt-Abgabe. Seit Jahren debattiert Europa über die Transaktionssteuer - ohne Ergebnis. Zwar spricht sich nun Frankreichs Präsident Sarkozy für eine solche Steuer aus. Doch uneinsichtige Banker und Politiker wie FDP-Chef Rösler sperren sich weiter. Dabei ist ihr zentrales Argument überholt…“ Artikel von Cerstin Gammelin in Süddeutsche Zeitung online vom 10.01.2012
  
• Die Steuer ist es nicht, Merkozy!
  Kommentar von Ulrike Herrmann in der taz vom 10.01.2012 . Aus dem Text: „… Die Tobinsteuer ist zwar eine wunderbare Idee, um einen Teil der Börsenspekulation zu unterbinden. Vor allem minimale Arbitragegewinne würden sich nicht mehr rentieren, so dass der computergesteuerte Schnellhandel auf den Devisen-, Rohstoff- und Aktienmärkten nachließe. Aber die Eurokrise ließe sich mit dieser Steuer weder verhindern noch beeinflussen noch refinanzieren…“

IX. Diskussion > Wipo > allgemein > Wundermittel Mikrokredite?

Die Mikrokredit-Lüge

„Mikrokredite dienen nicht den Armen, sondern dem globalen Finanzkapital. Sie sind kein Akt der Menschlichkeit, sondern das Konzentrat neoliberaler Entwicklungspolitik: Die hohe Staatsverschuldung der armen Länder wird auf das Individuum ausgeweitet…“ Artikel von Kathrin Hartmann in der FR online vom 10.1.2012

X. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Bildung: Die Uni-Kooperationen der BAYER AG

Streit um den Geheimvertrag

„UNILEAKS: Die Uni Köln will ihren Vertrag mit dem Bayer-Konzern unter Verschluss halten. Der Fall liegt jetzt beim Verwaltungsgericht Köln. Doch dem Pharmariesen passt das nicht…“ Artikel von Bernd Kramer in der taz vom 09.01.2012

• Siehe dazu „Uni-Kooperationen der BAYER AG“
  Sonderseite mit Hintergründen bei der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)

• Die CBG ruft zu Spenden zur Finanzierung des Verfahrens auf: Konto 8016 533 000 bei der GLS Bank, BLZ 430 609 67 (Empfänger: CBG, Stichwort: Informationsfreiheit)

XI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte > Aufenthalt und Ausweisung: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh: Brutale Polizeigewalt bei Demo gegen rassistische Polizeigewalt

• Für Meinungsfreiheit. Gegen Rassismus.
  „Anlässlich des 7. Todestages von Oury Jalloh fand am 7. Januar eine Demonstration in Dessau statt, die massiv von der Polizei angegriffen wurde. Unter jeglicher Missachtung des Versammlungsrechts und der Zuständigkeit der Versammlungsbehörde hat die Polizei dabei mit gezielten Tritten und Schlägen mehrere Personen erheblich verletzt. Der Anlass für diese Übergriffe waren nicht etwa Verstösse, sondern einzig die mitgeführte und gerufene Parole “Oury Jalloh – Das war Mord”. Der Arbeitskreis Christy Schwundeck aus Frankfurt am Main, der sich mit der ominösen Erschiessung einer Deutsch-Nigerianerin in einem Jobcenter beschäftigt, erklärt sich solidarisch mit den Demonstranten und wünscht den Verletzten gute Genesung…“ Pressemitteilung vom 09.01.2012

• Kundgebung Frankfurt - Verurteilung der Polizeigewalt gegen die Gedenkdemo am 7. Todestag von Oury Jalloh
  Zeit: Donnerstag, 12.1.12, 17:00, Ort: Konstablerwache, Frankfurt. Siehe den Aufruf von The VOICE Refugee Forum

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Armutsrisiko ist in Deutschland besonders hoch

„In Deutschland ist die Lage von Erwerbslosen im EU-Vergleich außerordentlich schlecht. Die Folge prekärer Beschäftigung: Wer arbeitslos wird, bekommt oft nur geringe Leistungen.
In Deutschland sind arbeitslose Menschen viel öfter von Armut bedroht als in anderen Ländern Europas. Zuletzt waren hierzulande 70 Prozent der Erwerbslosen armutsgefährdet – das ist ein Spitzenwert. In keinem anderen EU-Staat war die Quote auch nur annähernd so hoch. Im EU-Durchschnitt waren zuletzt lediglich 45 Prozent der Arbeitslosen armutsgefährdet. Das geht aus Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat hervor… Artikel von Eva Roth in Berliner Zeitung vom 09.01.2012

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Träger der 1-Euro-Jobs

Neukölln: Ein-Euro-Jobber sollen Schulen bewachen

„Nachdem Schüler zwei Drogenabhängig auf einer Toilette entdeckt haben, soll es an Neuköllner Schulen wieder einen Wachschutz geben. Ein-Euro-Jobber sollen die Schüler schützen…“ Artikel in der Berliner Morgenpost vom 6. Januar 2012 . Siehe dazu:

• GEW BERLIN: „Schulstreifen“ können keinen Wachschutz ersetzen
  „Die GEW BERLIN kritisiert den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern als de facto Wachschutz an den Schulen in Neukölln. Diese „Schulstreifen“ sollen den Sicherheitsdienst ersetzen, den der Bezirk zum Ende 2011 kündigte.  Für Berlin und Brandenburg gibt es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Bezahlung der Beschäftigte im Wach- und Sicherheitsdienst. Mit der Übertragung dieser Aufgabe an nicht dafür ausgebildete Ein-Euro-Jobber öffnet das Land Berlin wiederholt den Arbeitsmarkt für eine Form des Lohndumping. Hier muss schnell eine vernünftige Regelung gefunden werden…“ Pressemitteilung vom 10. Januar 2012
  
  
• Neukölln: Ein-Euro-Jobber dürfen Schulen nicht schützen
  Ein-Euro-Jobber werden künftig nicht mehr die Zugänge vor Neuköllner Schulen vor schulfremden Störern schützen. Meldung in der Morgenpost vom 11. Januar 2012

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen

Jobcenter Hamburg: Informationsverweigerung, Leistungsverzicht, Taschenspielertricks

„Das größte Jobcenter in der Bundesrepublik Deutschland, das Jobcenter Hamburg (alias "team.arbeit.hamburg"), weigert sich, das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm für das Jahr 2011 zu veröffentlichen. (Informationsverweigerung) Das Jobcenter Hamburg hat in diesem inzwischen beendeten Haushaltsjahr 2011, nach eigenen, vorläufigen Angaben, über 19 Millionen Euro der dem Jobcenter vom Bund zugewiesenen Eingliederungsmittel nicht für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" ausgegeben. (Leistungsverzicht) Diese Mittel fließen an den Bund zurück. Und: In Zusammenhang mit dem "Leistungsverzicht" läßt der Vorsitzende der Geschäftsführung eines der beiden Träger des Jobcenters Hamburg,  Sönke Fock (Arbeitsagentur Hamburg), von der Welt (Online) eine gefälschte Erfolgsbilanz über die Entwicklung der beim Jobcenter  Hamburg registrierten Arbeitslosen verbreiten. (Taschenspielertricks)…“ BIAJ-Kurzmitteilung vom 9. Januar 2012

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > (Dumping)Tarifverträge: CGB/IgZ/BZA...: CGZP war auch in der Vergangenheit nicht tariffähig

Landesarbeitsgericht bestätigt Urteil gegen CGZP: CGZP war auch von 2004 bis 2008 nicht tariffähig

„Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) ist auch in den Jahren 2004 bis 2008 nicht tariffähig gewesen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 9. Januar 2012. Die IG Metall sieht darin die Unrechtmäßigkeit des Vorgehens der CGZP und der kooperierenden Unternehmen erneut bestätigt…“ Meldung der IG Metall vom 10.01.2012 . Siehe dazu:

• Arbeitsgericht weist Klage auf Feststellung der Wirksamkeit der CGZP-Tarifverträge als unzulässig ab
  Pressemitteilung vom 10.01.2012

• LAG Berlin bestätigt CGZP-Tarifunfähigkeit, verweist aber bezüglich Vertrauensschutz auf Prozessgerichte
  Kommentierte Meldung vom 9. Januar 2012 bei „Alle News rund um die CGZP Tarifunfähigkeit“ und dort auch:

• Anzahl der bei Arbeitsgerichten anhängigen Equal-Pay-Klagen sehr unterschiedlich – Neue Klagen noch vor Jahreswechsel eingereicht
  „Aktuellen Schätzungen zufolge sind über 1.500 Equal-Pay-Prozesse gegen Zeitarbeitsunternehmen um die CGZP-Tarifunfähigkeit bei deutschen Arbeitsgerichten anhängig. Während gerade in den Regionen der Großstädte im vergangenen Jahr 2011 bei einzelnen Arbeitsgerichten über 100 Klagen von Leiharbeitnehmern eingereicht wurden, blieben andere Gerichte fast völig verschont, wie aktuelle Jahresberichte der Arbeitsgerichte zeigen…“ Redaktionelle Meldung vom 5. Januar 2012

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > die Occupy-Bewegung und Aktionstage: Krisenproteste - Internationaler Aktionstag am 15. Januar

• Für Demokratie und die Umverteilung der Krisenlasten. Globaler Aktionstag am 15. Januar / Proteste in 30 deutschen Städten
  „Die weltweite Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Reich zu Arm geht weiter: In zahlreichen Städten rund um den Globus sind für den 15. Januar erneute Proteste angekündigt. Auch in Deutschland sind für Sonntag – teilweise auch bereits für Samstag– in rund 30 Städten Demonstrationen, Aktionen und Kundgebungen geplant. Attac ruft mit zu den Protesten auf und beteiligt sich in zahlreichen Städten an dem Aktionstag…” Aus der Presseankündigung von Attac Deutschland vom 12. Januar 2012. Siehe dazu: Attac-Aufruf zum 15. Januar

• Übersicht über dezentrale Aktivitäten am 15. Januar bei attac

• #14Ja - World Popular Assembly Day – Aufruf bei youtube

XVII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten

»Es reicht nicht mehr für alle«

"Eine Studie zum Arbeitsbewusstsein weist auf schleichende Entsolidarisierung hin. Kritik am Finanzmarktkapitalismus geht mit schleichender Entsolidarisierung einher. Vor allem westdeutsche Arbeiter finden: Es reicht nicht mehr für alle und nicht jeder - zum Beispiel Leiharbeiter - könne noch mitgenommen werden." Artikel von Rudolf Stumberger im ND vom 06.01.2012

XVIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen

Magdeburg 2012: Naziaufmarsch verhindern!

Am 14. Januar 2012 wollen wieder hunderte Nazis zum 13. Mal unter dem Motto "Ehrenhaftes Gedenken statt Anpassung an den Zeitgeist!" durch Magdeburg marschieren. Dabei ist der Aufmarsch, die erste Gelegenheit im neuen Jahr für die Nazis aus dem ganzen Bundesgebiet, sich zu treffen und ihre Ideologie zu propagieren. Grund dafür ist die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Neben Magdeburg ist es auch in Dresden, Dessau oder Lübeck mittlerweile alljährliche Routine geworden, dass die Faschisten mit ihren sogenannten "Trauermärschen" aktiv Geschichtsrevisionstische Positionen in die Gesellschaft tragen wollen. Gegen den Naziaufmarsch wird bundesweit mobilisiert. Am 14. Januar 2012 findet neben den Blockaden auch eine antifaschistische Demonstration statt, die sich gegen den Aufmarsch der Nazis und Geschichtsrevisionismus richtet. Treffpunkt ist um 10:00 Uhr am Hauptbahnhof. Siehe dazu

• Dossier bei indymedia mit vielen Infos und Links
  
• Magdeburg: Nazis? Kannste knicken! Nazis entgegentreten, den öffentlichen Raum nicht Preis geben!
  Das Bündnis "Nazis? Kannste knicken!" versucht hier auf einen breiten Konsens zu setzen und möglichst viele Menschen zu mobilisieren. Die einzelnen Aktionen sind detailliert beschrieben auf kannsteknicken.blogsport aufgeführt. Siehe dort den Aufruf

XIX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Dortmund stellt sich quer!

Umdenken in Dortmund? »Den rechten Sumpf austrocknen«: Stadt kündigt Offensive gegen Neonazis an. Antifaschisten ­planen Konferenz für Frieden und Demokratie

"Antifaschistische Gruppen in Nordrhein-Westfalen haben sich in diesem Jahr viel vorgenommen. So mancher Termin wird ihnen von der Gegenseite diktiert. So mobilisieren die »Autonomen Nationalisten« für den »Tag der Arbeit« am 1. Mai bundesweit nach Dortmund (jW berichtete).Auch auf ihre traditionelle Provokation, den Antikriegstag am 1. September zu vereinnahmen und als »Nationalen Antikriegstag« umzudeklarieren, wollen militante Neonazis in diesem Jahr nicht verzichten. Ein weiterer rechter Aufmarsch für den 31. März soll außerdem bereits angemeldet sein." Artikel von Markus Bernhardt aus der jungen Welt vom 11.01.2012, dokumentiert bei Dortmund stell sich quer

VVN-Konferenz am 28. Januar in Dortmund

30. Landesweite Antifa-Konferenz der VVN-BdA in Nordrhein-Westfalen 2012. Unter dem Motto "Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen!" findet am 28. Januar 2012 die 30. landesweite Konferenz antifaschistischer Initiativen und Organisationen 2012 in Nordrhein-Westfalen statt. Ort der Tagung, die von der VVN-BdA aus NRW veranstaltet wird, ist die Fachhochschule Dortmund, Fachbereich Design, Max-Ophüls-Platz 2, 44139 Dortmund. Siehe für weitere Infos die VVN-BdA/NW

XX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Nazifrei - Dresden stellt sich quer!: BLOCK DRESDEN 2012

Rechtsstaat auf sächsisch

Einschätzungen zu den staatlichen Reaktionen auf die antifaschistischen Aktivitäten zum 13. und 19. Februar 2011 gegen den (ehemals) größten Neonaziaufmarsch Europas. Stellungnahme des RAV vom 5.1.2012

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi