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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 04. März 2011: I. Internationales > Arabien> Die Aufstände in der arabischen Welt 2011 Nordafrika, `1979`, `1989` und die Analysen der Quacksalber "Erleben wir im arabischen Raum gerade eine Zeitenwende, den Beginn einer neuen Epoche, mit neuen weltpolitischen Konstellationen, so wie 1989? Absolut ja: Der arabische Aufstand ist nicht mit der Implosion des sowjetischen Blocks vergleichbar - aber auch nicht mit der iranischen Revolution & Konterrevolution von 1979. Er wird etwas Neues hervorbringen. Nicht viel Neues hingegen bedeuten die Analysen der Quacksalber & Kurpfuscher, die ihre jeweilige Weltsicht in ihren Interpretationen der Ereignisse in Nordafrika (und inzwischen auch auf der arabischen Halbinsel) wiederzufinden versuchen. Handelt es sich in den Augen der Neokonservativen-Nachplapperer um eine angeblich lupenrein liberale pro-westliche Revolution, die zudem vermeintlich den Kriegskurs und die strategischen Ziele Bushs bestätigt, so suchen in Stalino-Tradition stehende Antiimperialisten ihr Heil in einer Annäherung der Umbruchstaaten an den iranisch/syrischen Regionalblock." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 4.3.2011 Wie sehen extreme Rechte und Moslemfeinde die Umbrüche in Nordafrika? (Beispiele aus Frankreich & Deutschland) "Einwanderer in Europa, besonders moslemische, stehen oftmals im Mittelpunkt der Programmatik oder der Hetze rechter Parteien. In den letzten Wochen aber scheint besonders durch die Revolten in Tunesien, Ägypten oder Libyen ein historischer(-s?) Moment angebrochen, in dem sich die allgemeine gesellschaftliche Wahrnehmung - und Selbstwahrnehmung - von Nordafrikanern in Europa wandeln könnte. Statt entweder als passiv und "zu Demokratie und Entwicklung oder unfähig" oder aber als zornige, "fanatische Masse" zu erscheinen, haben sich vor allem die jungen Generationen dort als bewusste gesellschaftliche Akteure erwiesen und ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen. Wie aber wirkt sich dies auf die Wahrnehmung ihrer Länder durch rechtspopulistische bis rechtsextreme politische Kräfte etwa in Deutschland und in Frankreich aus?..." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 4.3.2011 Gaddafi. Und wir? "Spontane Streiks, Gaddafi & die deutsche Linke" Ein "Zwischenruf" von Rolf Geffken vom 1.3.2011 Revolution im arabischen Raum? "Die Revolten, die sich seit Dezember 2010, ausgehend von Tunesien, immer weiter in die fast gesamte arabische Welt - und mittlerweile auch darüber hinaus - ausweiten, bereiten uns in vieler Hinsicht Kopfzerbrechen. Nicht allein, dass sie in Regionen und Staaten stattfinden, die in Europa in oftmals rassistischer Manier als orientalisch im Saidschen Sinne wahrgenommen werden1: gebunden in Rückständigkeit, zu keinem selbsttätigen Fortschritt fähig und erst recht nicht zu emanzipatorischen Kämpfen. Auch ihre Bewegungs- und Organisationsformen wollen uns nicht so recht einsichtig werden. Und einige wittern ganz sicherlich schon ein islamistisches Roll-back." Artikel von AK Internationalismus und aut im Februar 2011 bei der aktionsfront unersättlicher tagediebinnen (aut) Göttingen. Siehe dazu auch:
II. Internationales > Libyen "Wir brauchen keine ausländische Intervention!" Der Kampf um Libyen ist in vollem Gange, und weil es dabei um Öl geht, sind auch amerikanische Kriegsschiffe nicht weit und die Freundschaften, die spätestens seit 2004 zum Zwecke der MigrantInnenjagd mit der EU geschlossen wurden, scheinen auch nicht zu halten.
III. Internationales > Ägypten: Rebellion der ägyptischen Bevölkerung gegen das Regime unter Präsident Mubarak 2011 Die Armee droht Gewerkschaften Die Appelle der militärisch geführten Übergangsregierung werden nahezu täglich intensiver: Geht nach Hause, nehmt die Arbeit wieder auf - am besten mehr denn je, denn jetzt geht es ja um unseren neuen Staat. Auf der anderen Seite: Ausreiseverbot für Mubarak, Beschlagnahmeversuche seiner Besitztümer, Kampf gegen Korruption. Aber: Ist das wirklich "die andere Seite"? Handelt es sich um ein System der Korruption oder sind die von den Herrschenden angehäuften Reichtümer nicht Ergebnis simpler neoliberaler Politik, die die Übergangsregierung fortsetzen will? Siehe dazu:
Streikbewegung Einer von vielen möglichen Berichten als Beispiel: Der Beitrag "Labor protests escalate throughout Egypt" vom 25. Februar 2011 bei Al Masry al Youm gibt einen Überblick über Streiks und Proteste in mindestens 10 Orten quer durchs Land und quer durch alle Wirtschaftszweige . Siehe dazu auch: "Egyptian Workers Strike for Minimum Wage and Independent Unions" von Jasmina Metwaly und Philip Rizk vom 28. Februar 2011 beim MR Zine Neue Gewerkschaften Die Orientierung der aktiven Gewerkschafter, die die Gründung und den Aufbau neuer Gewerkschaften vorantreiben, wird in der "Independent Trade Unionists' Declaration" deutlich, die am 19. Februar 2011 im MRZine in englischer Übersetzung veröffentlicht wurde. In dieser 8 Punkte Deklaration sind wesentliche Punkte vertreten, die in direkter Opposition zur Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht nur des alten Regimes stehen, sondern auch zur Kontinuität, wie sie die Übergangsregierung verkörpert. Erhöhung des Mindestlohns und die Einführung einer Obergrenze der Einkommensdifferenzierung sind ebenso Bestandteil, wie das Verbot von Zeitarbeit und die Verstaatlichung der privatisierten Betriebe, das Streikrecht und die Auflösung des alten Gewerkschaftsbundes. Der Kreis der Unterzeichner dieser Deklaration geht weit über die bereits existierenden neuen unabhängigen Gewerkschaften hinaus. Siehe dazu auch: Video von der ersten öffentlichen Konferenz der Föderation unabhängiger Gewerkschaften "Was die Arbeiter von der Revolution wollen" vom 02. März 2011 in Kairo (naheliegenderweise in arabisch, aber auch die Bilder sind interessant) Szenarien der nahen Zukunft Das ist der Gegenstand des Beitrags "A Glorified Military Coup in Egypt: An Aborted Revolution or the Genesis of a Genuine Revolution?" von Behzad Majdian am 14. Februar 2011 im MRZine . Dabei geht der Autor von der Einschätzung aus, es habe de facto ein Militärputsch stattgefunden, was drei mögliche Szenarien bedeute: So schnell als möglich zur "Normalität" zurückzukehren - und dadurch die ökonomischen Interessen der Armee verteidigen, die mit jenen der herrschenden Kreise identisch sind; über ausländische "Hilfsgelder" aller Art die bürgerlichen Kräfte der Opposition zu kooptieren; schließlich eine Kombination beider Möglichkeiten. Siehe dazu auch: "Labor and the future of the Egyptian revolution" ein Beitrag der aus bürgerlicher Sicht das Verhältnis zwischen Arbeitern und Revolution analysiert, von Mohammad Fadel am 28. Februar 2011 bei Foreign Policy IV. Internationales > Jordanien Gewerkschaftsbund auflösen? Der jordanische Gewerkschaftsbund General Federation of Jordanian Trade Unions (GFJTU) hat etwa 120.000 Mitglieder, bei einer Zahl von etwa 1,2 Millionen Beschäftigter. Bis jetzt hat sich die Organisation in keiner Weise an den auch in Jordanien permanent stattfindenden Protesten beteiligt. Man habe seit Oktober 2010 (?) in Arbeitsgruppen und Gesprächen mit Parteien an einer Reformagenda für die Arbeitswelt gearbeitet, deren Ergebnisse demnächst publiziert würden, während die Protestierer andere Ziele hätten, meinte der Vorsitzende Mazen Maaytah gegenüber der Presse. Diese mehr als nur seltsame Haltung dürfte der Ursprung eines Protestes sein, der am vergangenen Dienstag heftiger als je zuvor von Hunderten Gewerkschaftsmitglieder vor deren Sitz in Amman organisiert wurde - bisher hatten sich diese gewerkschaftsinternen Proteste darauf beschränkt, eine Reform bezüglich größerer Repräsentativität zu fordern, schreibt in "Workers call for abolition of trade union federation" Hani Hazaimeh am 2. März 2011 in der Jordan Times. Siehe dazu auch:
V. Internationales > Saudi Arabien Streik bei Bin Ladens. Seit dem 24. Februar streiken auf der größten Baustelle Saudi Arabiens mehrere Tausend Bauarbeiter: Wegen fehlendem Geld und fehelendem Respekt, wie Streikende sagten. Die Baufirma gehört der Bin Laden Familie, die auch viele weniger bekannte Gesichter umfasst. Und während beispielsweise bei diversen ersten Streiks migrantischer Arbeiter in den letzten Jahren stets Polizeirepression die sofortige Antwort war, so ist es diesmal anders: Die Unternehmensleitung gab nach zwei Tagen Lohnerhöhungen bekannt und wollte über eine Verbesserung der Lebensbedingungen verhandeln. Der erste Bericht "Workers Strike in Saudi Arabia" am 24. Februar 2011 bei den politicol news . Siehe dazu auch: "Thousands of workers strike in Saudi Arabia" am 26.Februar 2011 beim Socialist Worker Online. Vorkämpfer der Reform? Gespür hat er, oder seine Berater. Der Herr König von Saudi-Arabien. Nach dreimonatiger Krankenhausbehandlung zurückgekehrt war seine erste Aktion mitteilen zu lassen, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wohnraum seine erste Sorge wären. So werden auch künftig im Staatsdienst keine Zeitverträge mehr erlaubt, was ungefähr 90.000 Menschen betrifft. Das grob angekündigte Wohnbauprogramm hat das Problem, dass Grundstücke fehlen - und der mit Abstand größte Grundbesitzer ist die königliche Familie. Und, wenn es nicht die Berater waren, sondern eher die Streiks, vielleicht auch dies ein Grund: Auf einer saudischen Facebookseite haben sich Tausende eingetragen, um am 11. März einen Tag des Zorns zu organisieren. Des weiteren gibt es ein Manifest von über 100 Unterzeichnern, das politische Reformen in Richtung einer konstitutionellen Monarchie fordert, schreibt in "Saudi king orders more state jobs, faces reforms calls" die Agentur Reuters am 27. Februar 2011 . Siehe dazu auch: "A Declaration of National Reform" , ein 12 Punkteprogramm von Ende Februar 2011 unterzeichnet von saudischen Intellektuellen, Aktivisten und Professoren auf deren Seite Saudireform VI. Internationales > Iran > Gewerkschaften Iran-Arbeiterbewegung-Info-Ausgabe 8. Februar 2011 Themen in dieser Ausgabe: Lage der Gewerkschafts- und Arbeiteraktivisten; Proteste & Streiks; Nicht bezahlte Löhne; Entlassungen; Zahlen & Fakten.. Die Ausgabe findet sich auf der Seite von Iran-Arbeiterbewegung-Info VII. Internationales > USA > Arbeitskämpfe Massenproteste gegen Sparpläne im Öffentlichen Dienst
VIII. Internationales > Griechenland: Hungerstreik der Migrantinnen und Migranten 98 Hungerstreikende in Krankenhäusern "Mit Informationsstand vom 03. März 2011 sind mindestens 98 der 300 hungerstreikenden Migrant_innen, die für die Legalisierung aller Sans-Papiers in Griechenland kämpfen, in Athen und Thessaloniki in Krankenhäuser eingeliefert worden. Vielen von ihnen drohen nicht mehr umkehrbare gesundheitliche Folgen. Sie kämpfen weiter unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens für menschenwürdige Lebensbedingungen und die Legalisierung aller Migrant_innen in Griechenland. Die griechische Regierung zeigt bisher nur ein minimales Eingehen auf die Forderungen. Die Online-Demo vom 02.03.2011 rief den Ausfall einiger griechischer Regierungs-Websites hervor. Erst dadurch haben deutsche Medien angefangen, über den Hungerstreik zu berichten. Es findet sich im Artikel eine aktualisierte Liste mit email-Adressen, Fax- und Telefonnummern auch von griechischen Konsulaten in Deutschland..." Ein Beitrag von "Keine Mauer um Europa!" auf Indymedia vom 04.03.2011 IX. Internationales > Indien > GurgaonWorkers News - Workers News from the Special Exploitation Zone - Newsletter aus Indien, speziell aus der Region Gurgaon im indischen Bundesstaat Haryana GurgaonWorkersNews Nr. 36 - März 2011 ist erschienen Die KollegInnen schreiben in ihrem Vorwort: "Gurgaon in Haryana is pr esented as the shining India , a symbol of capitalist success promising a better life for everyone behind the gateway of development. At a first glance the office towers and shopping malls reflect this chimera and even the facades of the garment factories look like three star hotels. Behind the facade, behind the factory walls and in the side streets of the industrial areas thousands of workers keep the rat-race going, producing cars and scooters for the middle-classes which end up in the traffic jam on the new highway between Delhi and Gurgaon. Thousands of young proletarianised middle class people lose time, energy and academic aspirations on night-shifts in call centres, selling loan schemes to working-class people in the US or pre-paid electricity schemes to the poor in the UK . Next door, thousands of rural-migrant workers up-rooted by the rural crisis stitch and sew for export, competing with their angry brothers and sisters in Bangladesh or Vietnam . And the rat-race will not stop; on the outskirts of Gurgaon, new industrial zones turn soil into over-capacities. The following newsletter documents some of the developments in and around this miserable boom region..." Die (englische) Ausgabe des Gurgaon Workers Newsletters vom März 2011 X. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe: Das Mass ist voll! - Unia-Angestellte der Region Bern im Streik Die Unia am Scheideweg: Eine Bewegung der Arbeiter_innen oder ein modernes Dienstleitungsunternehmen? "`Das Mass ist voll!` Am Dienstag 16. Februar 2011 hat das Gewerkschaftspersonal der Unia-Sektionen Bern und Oberaargau-Emmental die Arbeit niedergelegt. Auslöser war einerseits die fristlose Absetzung des Berner Sektionsleiters Roland Herzog durch das Management der Unia sowie andererseits eine weiter zurückliegende Verwarnung des Vertreters der Unia-Personalkommission Nazmi Jakurti, deren Rücknahme von der Geschäftsleitung verweigert wird, obwohl diese entgegen allen Regeln ausgesprochen wurde. Es gibt keine Streiks aus nichtigen Gründen..." Überarbeiteter Artikel von Hanspeter Gysin (war, bis zu seiner Pensionierung 2007, 10 Jahre lang Präsident der Unia-Personalkommission) vom 04.03.2011 XI. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft Frankreich: Marine Le Pen sahnt ab "...und steht erstmals bei 20 % Wahlabsichten in den Vorwahlumfragen. Und gleichzeitig "erbeutet" die neue Chefin des französischen Front National einen 31jährigen CGT-Gewerkschafter (und Chef einer Gewerkschaftssektion), der ferner auch noch aus der radikalen Linken kommt. Und jetzt für den Front National kandidiert. Es herrscht Erklärungsbedarf. Unterdessen setzt Nicolas Sarkozy auf die glorreiche Idee, eineue "Islamdebatte" (mal wieder!) zu initiieren... Brandgefährlich !..." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 4.3.2011 XII. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie Tatort Libyen "Mehr als 150.000 Menschen müssen fliehen - Bundesregierung genehmigte Verdreizehnfachung von Rüstungstransfers an das Gaddafi-Regime" - Friedensorganisationen fordern "Die Bundesregierung muss das Auftauchen von G36-Sturmgewehren in Libyen sofort aufklären. Staatsanwaltschaft München muss Ermittlungsverfahren gegen Gaddafi-Sohn wieder aufnehmen." Gemeinsame Pressemitteilung der Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL) und des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) XIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein > Gewerkschaften, Tarifverhandlungen und Konflikte > Aktuelle Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) Arbeitskampf am 4. März von 8.30 bis 11.30 Uhr - DB-Angebot: Ein Stück aus dem Tollhaus "Das ist kein Angebot, sondern ein Stück aus dem tarifpolitischen Tollhaus." Mit diesen Worten kommentierte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky das neue Angebot der Deutschen Bahn. Die DB fordert die GDL-Führung darin ultimativ auf, die bis 4. März 2011 laufende Urabstimmung unter ihren Mitgliedern abzubrechen. "Das heißt im Klartext, dass wir Gremienbeschlüsse und damit die Meinung unserer Mitglieder ignorieren sollen," so Weselsky. "Auf diese Dreistigkeit werden unsere Mitglieder an diesem Freitag die passende Antwort mit einem zusätzlichen Warnstreik geben". Da die sechs großen Schienenpersonennahverkehrsunternehmen - G6 - (Abellio GmbH, Arriva Deutschland GmbH, BeNEX GmbH, Keolis Deutschland GmbH & Co. KG, Veolia Verkehr GmbH und die Unternehmen der Hessischen Landesbahnen) weiterhin darauf verzichteten, ein verhandlungsfähiges Angebot abzugeben, betreffen die Warnstreiks auch die Unternehmen dieser Gruppe..." Pressemitteilung der GDL vom 03.03.2011
XIV. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum: Druck aus Detroit Warnung aus Bochum Betriebsrat und Gewerkschafter in der Ruhrgebietsfabrik machen sich Sorgen um die Marke Opel, falls es bei dem Autobauer zu Kündigungen oder Werksschließungen kommt. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 04.03.2011 . Aus dem Text: "In einem ungewöhnlichen Appell haben sich der Betriebsrat des Bochumer Opel-Werks und die IG Metall öffentlich an die Beschäftigtenvertretungen der anderen Standorte gewandt. Man müsse gemeinsam handeln, um betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen zu verhindern, heißt es in dem von Betriebsratschef Rainer Einenkel, IG-Metall-Bezirksleiter Oliver Burkhard und dem Leiter des gewerkschaftlichen Vertrauenskörpers, Dirk Grützner, unterzeichneten Papier. Hintergrund ist ein wachsender Druck vom US-Mutterkonzern General Motors (GM), der aus seiner europäischen Tochter Opel/Vauxhall möglichst schnell wieder Profite ziehen will..." Siehe dazu:
XV. Branchen > Dienstleistungen: Umwelt/Entsorgung: Umweltskandal in Dortmund: Die vergifteten Menschen Dortmunder Envio-Skandal weitet sich aus - Gift in Luft und Boden In Nordrhein-Westfalen könnten in drei weiteren Recyclingfirmen Arbeiter verseucht worden sein. Die Unternehmen versuchen, die PCB-Werte herunterzuspielen. Artikel von Andreas Wyputta in der TAZ vom 01.03.2011 XVI. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien: Agentur sieht neue Pauschalhonorare als "Harmonisierung": 77 Euro Tagessatz: die dapd-Dumpinglöhne ver.di: Resolution gegen dapd-Dumpinglöhne "Die Deligiertenkonferenz der Medienschaffenden in ver.di hat am Sonntag in Berlin eine Resolution bezüglich der dapd-Dumpinglöhne verabschiedet. Darin heißt es unter anderem: "Für diese Honorare lassen sich keine Meldungen schreiben, die den journalistischen Qualitätsstandards genügen." Die Gewerkschaft fordert dapd-Kunden dazu auf, sich für eine angemessene Bezahlung der Agentur-Mitarbeiter einzusetzen." Meldung auf Meedia.de vom 01.03.2011 XVII. Branchen > Sonstige > Maschinenbau > Alstom: Drastischer Stellenabbau: Alstom in Salzgitter: 1400 Jobs in Gefahr Wie geht es bei Alstom weiter? "Die Alstom-Mitarbeiter blicken in eine ungewisse Zukunft. Rund 1.800 Alstom-Mitarbeiter haben sich am Mittwoch nach Gewerkschaftsangaben unter freiem Himmel zu einer Betriebsversammlung auf dem Werksgelände in Salzgitter getroffen. Parallel dazu berieten Teile des Aufsichtsrats in Arbeitskreisen über die Zukunft des Werkes des Bahntechnik-Herstellers in Salzgitter. Bei den Beratungen des Aufsichtsrates ging es nach Gewerkschaftsangaben unter anderem um die Marktlage und die Kostensituation. (...) Betriebsrat und IG Metall zeigten sich zufrieden mit der Entwicklung der Gespräche, auch wenn es keine "konkreten Aussagen" der Geschäftsführung gegeben habe, teilte die IG Metall mit. Allerdings sei man einen "kleinen Schritt näher an eine Lösung zur Sicherung der Arbeitsplätze und des Standortes" gekommen, hieß es..." Meldung beim NDR vom 02.03.2011 XVIII. Am Ende Jahrelang haben wir von der Redaktion des LabourNet Germany spaßeshalber gepredigt und gepredigt, Revolutionen bitte schön langsam, nicht am Wochenende und erst recht nicht alle gleichzeitig ausbrechen zu lassen. Aber nein! Einzig unsere deutschen Gewerkschaften halten sich standfest an diese Maxime. Wie erfahrungsgemäß zu befürchten ist, wird auch der DGB oder eine seiner Mitgliedsgewerkschaften in Deutschland demnächst "Tage des Zorns" ausrufen. Gnade uns Gott vor diesem Tag. Wir von der Redaktion kündigen bereits jetzt an, völlig entspannt nach Holland an die See zu fahren und den Möwen zuzuschauen. Und wenn wir zurückkommen, wird wieder alles beim alten sein. Und so freuen wir uns wenigstens über den Streik der der Zugführer und wünschen viel Erfolg, möge er sich von den normalen Verspätungen wohltuend unterscheiden... Mit liebem Gruß, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |