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| Home > News > Dienstag, 15. November 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 15. Novemver 2011: I. Internationales > USA > Ökonomie > Occupy Wall Street Vor Jubiläum der Occupy-Bewegung: US-Polizei räumt besetzte Plätze "Erst gab's Flugblätter, dann kam die Polizei: Die US-Behörden haben von der Occupy-Bewegung besetze Plätze geräumt. Die plant nun eine "friedlich-direkte Aktion". Artikel von Dorothea Hahn in der TAZ vom 15.11.2011
II. Internationales > USA > Arbeitskämpfe > Wisconsin, Ohio.. Massenproteste gegen Sparpläne im Öffentlichen Dienst Occupy Chicago Mic Check "Occupy Chicago und die Lehrer_innengewerkschaft von Chicago stören einen Vortrag von Gov. Scott Walker. "Es ist ein Verbrechen und eine Schande", so fangen die Protestierenden mit ihrem Sprechchor an, "dass wir hier bei diesem schicken Frühstück sitzen und jemandem Zuhören, der einen verheerenden Schaden am Leben von Arbeiterfamilien angerichtet hat." Governor Walker hatte im Frühling 2011 gegen massenhaften Widerstand der Bevölkerung massive Lohnsenkungen für die Angestellten im öffentlichen Dienst durchgesetzt und darüberhinaus erreicht, dass sie keine kollektiven Tarifverhandlungen mehr führen dürfen." Das Video bei labournet.tv vom 3.11.2011 (englisch | 3:46 min | 2011 | untertitel: dt) III. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten: Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus Was ist "brauner Terror" und wie kommt es dazu? ""Brauner Terror", heißt es, liegt dann vor, wenn deutsche Rechtsextremisten aus dem Untergrund heraus über mehr als ein Jahrzehnt lang in ihrem fanatischen Ausländerhass türkische Dönerbuden oder Kioskbesitzer gezielt töten und wieder abtauchen, ohne in Bekennerschreiben extra darauf hinzuweisen, dass für sie jeder in Deutschland lebende Türke oder Grieche einer zu viel ist. Von Terror, zumal von "braunem Terror" kann deshalb da nicht die Rede sein, wo im Zuge demokratisch legalisierter Ausländerpolitik um Europa eine "Mauer" gezogen wird, die den Zuzug von unerwünschten Ausländern verhindern soll und an der jährlich Hunderte von Ausländern jämmerlich verrecken - zu Lande, aber vor allem im Wasser des Mittelmeers. Auch dort kann von "braunem Terror" nicht die Rede sein, wo Menschen mit fremder Staatszugehörigkeit auf der Grundlage des Ausländergesetzes hierzulande das Leben so schwer gemacht wird, dass sie entweder freiwillig wieder in jene Regionen zurückkehren, in denen sie um ihr Leben fürchten mussten, oder sich hier umbringen. Schließlich fällt es nicht unter "braunen Terror", wenn Menschen, die sich hier illegal aufhalten, erst in Ausländerbaracken konzentriert, dann in Abschiebegefängnisse überführt und schließlich gefesselt per Flieger wieder dorthin zurück verfrachtet werden, wo sie ihres Lebens nicht sicher waren. Es handelt sich in diesen Fällen deswegen nicht um "braunen Terror", weil all diese, rücksichtslos gegenüber Leib und Leben von Ausländern durchgeführten Maßnahmen erstens nicht von fanatischem Ausländerhass, sondern von politisch kalkulierter Ausländerfeindschaft der Demokraten zeugen, weil sie zweitens nach Recht und Gesetz verfügt werden, weil sie drittens nicht aus dem Untergrund, sondern in aller Öffentlichkeit im polizeilichen Obergrund passieren und weil sie viertens regelmäßig mit "Bekennerschreiben" versehen sind, die sich in allen deutschen Tageszeitungen als Informationen der Innenminister über neue Maßnahmen zum Schutz der Heimat vor illegalen Ausländern und als Statistiken über deren erfolgreiche Durchsetzung lesen lassen." Artikel von und bei Freerk Huisken
IV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Dortmund stellt sich quer! DO: Polizei ermittelt gegen NazigegnerInnen "In den letzten Tagen häufen sich Anrufe und Besuche bei Antifaschist_innen durch die Dortmunder Kriminalpolizei. Dabei geht es stets um die Ereignisse am 3.9. im Rahmen der Proteste gegen den Naziaufmarsch." Bericht von Alerta! - DAB & antifa. Gruppen aus NRW V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Mindestlohn: Tarifliche Hungerlöhne und der CDU-Mindestlohn
VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Mindestlohn > Mindestlöhne in der Europäischen Union Mindestlohn: Pfändungsfreigrenze, Grundsicherung und Lohnminima in Nachbarländern geben Orientierungswerte "Noch gibt es in Deutschland keinen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn - anders als in 20 von 27 Mitgliedsländern der EU. Welches Einkommen mindestens nötig ist, um menschenwürdig leben zu können, dafür existieren aber durchaus Regelungen. Als Orientierung für einen gesetzlichen Mindestlohn bieten sich nach Untersuchungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung mehrere Größen an: sozialstaatliche Standards wie die Pfändungsfreigrenze oder das Existenzminimum, eine der in der Wissenschaft verwendeten Armutsgrenzen oder die gesetzlichen Lohnuntergrenzen der europäischen Nachbarn. Neue WSI-Modellrechnungen zeigen, wie hoch diese Referenzgrößen sind." Meldung zu aktuellen Modellrechnungen des WSI vom 10.11.2011 VII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Arbeitnehmerdatenschutz > Beschäftigtendatenschutzgesetz Überwachungsstaat BRD - heute: Arbeitnehmerüberwachung "Es ist beängstigend mit welchem Tempo die Schwarz-Gelbe Regierung von Merkel (CDU) und Westerwelle (FDP) dabei ist, Deutschland in einen Überwachungsstaat um zu bauen. Haben wir gerade erst über Staatstrojaner und dann den Schultrojaner gesprochen, kündigt sich schon das nächste "Meisterwerk" der Bundesregierung an. Wie der Blog "Daten-Speicherung.de" berichtet, beabsichtigt die Bundesregierung den Datenschutz für Arbeitnehmer praktisch aufzuheben." Artikel von Stefan Meiners vom 8.11.2011 bei xtranews
VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Facebook: "Freunde" in und als Gefahr Nutzerdaten: Warum Facebook längst nicht alle Daten rausrückt "Für Facebook-Nutzer gibt es zwei Wege, an ihre Daten zu gelangen. Beide führen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Und keiner zu vollständigen Angaben, sagen Kritiker. Mit seinem Antrag, Facebook möge ihm all seine Daten aushändigen, hat Max Schrems aus Wien dafür gesorgt, dass der Konzern sein Angebot umbauen musste. Allerdings nicht so, wie Schrems es sich gewünscht hatte." Artikel von Patrick Beuth vom 10.11.2011 bei Golem IX. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste: Streik bei den Alpenland-Pflegeheimen in Hellersdorf-Marzahn »Das ist härter als arbeiten« Streiks in der Pflegebranche sind selten. Für rund 45 Beschäftigte der Firma Alpenland in Marzahn sind sie inzwischen Alltag: Sie sind seit 84 Tagen im Ausstand. Artikel von Johannes Schulten in der jungen Welt vom 12.11.2011 X. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite: Erneuter Streik der CFM-Beschäftigten der Charite
XI. Branchen: Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn > International: Für den 8. November ruft die Europäische Transportarbeiterföderation zu Protesten gegen Bahnprivatisierungen auf Die dicksten Brocken kommen 2012 Beim europäischen Aktionstag der Eisenbahner kündigte die Europäische Transportarbeiterföderation (ETF) eine härtere Gangart im Widerstand gegen Liberalisierung und Privatisierung an. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 11.11.2011 XII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Übermüdung tötet: Kilometerfresser - Auf dem Highway ist die Hölle los Kilometerfresser TV - Videomagazin zur Information über die Lage der LKW Fahrer_innen in der BRD "Es gibt rund 800.000 Berufskraftfahrer in Deutschland. Im Speditionsgewerbe finden sich mehr schwarze Schafe als weiße. Es gehört für viele Fahrer zum Alltag, daß sie von ihren Arbeitgebern zum Bruch der gesetzlich vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten genötigt werden. Lohndumping breitet sich im Gewerbe aus. Die Schmerzgrenze ist längst überschritten und die Fahrer überlegen sich Möglichkeiten der Gegenwehr. Diese überall versprengten Beschäftigten nutzen das Internet zur Kommunikation und Vernetzung. Kilometerfresser TV versucht den Fahrern eine deutlich hörbare Stimme zu verleihen und begleitet die wachsenden Basisbewegung in der Transportbranche. Die Wirtschaft hat in Zeiten der Just-in-Time Produktion ihre Achillesferse im Transportbereich. Wenn die Fahrer erst ihre Macht erkannt haben, dürfte es noch sehr spannend werden..." Das Video von Karsten Weber auf Labournet.tv (deutsch | 20 min | 2011) XIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein: Lufthansa fliegt auf Billig-Berlin: Preise und Löhne im Sinkflug Lufthansa setzt auf Leiharbeiter an Bord "Mit Leiharbeitern an Bord, die billiger sind, will die Lufthansa auf den Berlinstrecken und später vielleicht auch anderswo ihre Personalkosten drücken. Krach mit Gewerkschaften ist vorprogrammiert. Die Lufthansa wächst in Berlin, schreibt in einem Pressebericht von 30 neuen Zielen ab Sommer 2012, von einer Aufstockung von neun auf 15 Flugzeuge, von einem über 40 % erweitertem Sitzplatzangebot, von Investitionen von mehr als 60 Mio. Euro am künftigen Flughafen BER und der Schaffung mehrerer hundert Arbeitsplätze in der Hauptstadtregion. Firmenkunden dürfte auch freuen, dass sie mit LH künftig zu Spottpreisen von und nach Berlin fliegen dürfen. Zwei Tage später dann diese Nachricht: Europas größte Fluglinie will in Berlin ab 2012 keine eigenen FlugbegleiterInnen mehr einsetzen, sondern Leiharbeiter des Hamburger Personaldienstleisters Interpersonal..." Meldung auf dmm vom 11. November 2011 XIV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Amazon: Angst und miese Arbeitsbedingungen
XV. Branchen > Einzelhandel > Walmart > International Störende Sozialauflagen - US-Einzelhandelskonzern Walmart verschärft die Ausbeutung im südlichen Afrika "Es war ein anschauliches Beispiel für die Doppelzüngigkeit eines globalen Konzerns auf dem Vormarsch nach Afrika, das die US-Einzelhandelskette Walmart am vergangenen Freitag im namibischen Windhuk lieferte. Bis zuletzt hatten die Anwälte des Konzerns versucht, den Obersten Gerichtshof Namibias zur Rücknahme von Sozialauflagen zu bewegen. Das Gericht untermauerte schließlich die Bedingungen und wies sie zur Überprüfung ins Industrie- und Handelsministerium zurück - ein Schritt, gegen den Walmart sich wegen angeblicher Befangenheit des zuständigen Ministers Hage Geingob heftig gewehrt hatte." Artikel von Christian Selz, Port Elizabeth, in der jungen Welt vom 11.11.2011 XVI. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Schließung von Behr in Stuttgart-Feuerbach HURAAAA.........GEWONNEEEEEN !!! "Der Erfolg heute vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart: Die Berufung vom Arbeitgeber ist zurückgewiesen. Mehmet Sahin bleibt weiterhin Behrbeschäftigter. Danke an Alle, die ihn dabei unterstützt haben. Mehr dazu demnächst... Mit solidarischen Grüßen! Metallertreff/Stuttgart" Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 10.11.2011 XVII. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie Deutsche Waffen für die Welt "Die Europäische Union plant eine Verschärfung der Exportkriterien, um Waffenanhäufungen zu verhindern. Doch das passt der Bundesregierung nicht. Sie bemüht sich nach Kräften, der deutschen Rüstungsindustrie bessere Exportbedingungen für ihre Produkte zu verschaffen..." Artikel von Damir Fras in der Frankfurter Rundschau vom 08.11.2011 XVIII. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in Weinheim Landesarbeitsgerichtstermin am MI, 16.11.2011 - Solidarität dringend erforderlich "Wie bereits informiert findet am kommenden Mittwoch, den 16.11.11, die Fortsetzung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen der Geschäftsleitung der Firma Nora Systems Weinheim und dem BR-Kollegen Helmut Schmitt statt. Im Kern geht es um die Frage, ob und wieweit BR-Mitglieder sich auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit im Betrieb berufen können. Darf ein BR-Mitglied die Belegschaft über einen Konkflikt mit der Geschäftsleitung informieren oder nicht? Kollege Helmut Schmitt hatte dieses Recht für sich in Anspruch genommen und ist dafür mit Kündgungsdrohung abgemahnt worden. Das Arbeitsgericht Mannheim hat in erster Instanz diese Abmahnung bestätigt. Sollte dies Entscheidung vor dem Landesarbeitsgericht Bestand haben, würde dies nicht nur eine schwerwiegende Einschränkung von BR-Tätigkeit zur Folge haben, sondern zudem die Einbeziehung von Belegschaften in innerbetriebliche Konflikte massiv einschränken. Wir sollten das zunehmende Mobbing von Betriebsratsmitgliedern in der Region nicht weiter hinnehmen. Kommt deshalb bitte am MI, 16.11.11, um 14.00 Uhr in das Landesarbeitsgericht Mannheim, E 7, 21 und stärkt Helmut den Rücken!..." Mail vom Betriebsrat Alstom Power Mannheim an die Redaktion des LabourNet Germany vom 14.11.2011 XIX. Kosovo und andere Kriege > NATO- Krieg gegen Libyen Kriegsverbrechen in Libyen: Nato fürchtet Ermittlungen "Vorwürfe gegen die Nato wegen Kriegsverbrechen in Libyen werden geprüft. Dies sagt der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo." Artikel in der taz vom 11.11.2011 Platz nehmen auf der Feldherrenbühne Lobbyarbeit nach Libyeneinsatz: Auf dem Kongress für Europäische Sicherheit wurde Zukunft gedacht. Artikel von René Heilig aus Neues Deutschland vom 10. November 2011 Die NATO in Libyen: Völkerunrecht "In der Weltpolitik geht Macht vor Recht - diesem alltagsphilosophischen Satz liegen langzeitige historische Erfahrungen zugrunde. Dennoch ist es nicht gleichgültig, welche Normen für den Umgang von Staaten miteinander in mehr oder weniger verbindlicher Weise vereinbart und festgeschrieben sind, als sogenanntes Völkerrecht. Internationale "Gesetze" oder Vereinbarungen geben politische Zielsetzungen an, die regierende Politik muss sich dem Publikum gegenüber mit ihnen legitimieren, an ihnen messen lassen - und sie können Impulse setzen, gegen Handlungen der Machthaber zu opponieren, Widerstand zu entwickeln." Artikel von Arno Klönne vom 12. November 2011 beim Friedensratschlag XX. Kosovo und andere Kriege > Iran - Kriegsvorbereitungen Der Atomkonflikt mit dem Iran: Krieg im Nahen Osten? Und scheinbar kein Ausweg? "Christa Wolf sinniert in ihrer "Kassandra" über den "Vorkrieg" - und wie er dann zwangsläufig eben auf den Krieg hinausläuft. Befinden wir uns nicht in einem solchen Zustand?..." Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2011. Siehe dazu auch:
XXI. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan Widerstand und Protest gegen "Petersberg II" - Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan! Anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung in Bonn finden Proteste der Friedensbewegung statt. Die Initiatoren planen am 3. Dezember die Auftaktkundgebung um 11.30 Uhr am Bonner Kaiserplatz (Nähe Hauptbahnhof), anschließend eine Demonstration durch die Bonner Innenstadt sowie die Schlusskundgebung ab 14 Uhr auf dem Kaiserplatz, mit Beiträgen aus der internationalen Friedenspolitik. Siehe:
XXII. Adieu Kumpan Ciao, Väterchen Franz (1931 - 2011) "Der linke Liedermacher und Kommunist Franz-Josef Degenhardt, der mit seinen bitterbösen Liedern die Entwicklung der radikalen Linken in der BRD seit den 1960er Jahren begleitete, ist am 14. November 2011 gestorben. Er wurde 80 Jahre Alt. Franz-Josef Degenhardt prägte mit seinen Liedern und Büchern ganze Generationen linker und linksradikaler Aktivist_innen. Sein Werk wird bleiben, er wird uns fehlen. Väterchen Franz, presente!..."
Wir schliessen uns der Meldung von ARAB vom 15.11.2011 bei indymedia Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
