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Updated: 18.12.2012 16:09

Mindestlöhne in der Europäischen Union

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Mindestlohn in Frankreich: Hollandes heißes Eisennew

Frankreichs Präsident will den Mindestlohn erhöhen und macht sich mit seinem Vorstoß viele Feinde. Dabei wird die ökonomische Auswirkung eher gering ausfallen - vielen geht es um das politische Signal. Es sind nur vier Buchstaben, doch sie stehen für einen Glaubenskrieg: Der „Smic“, die Abkürzung für Mindesteinkommen, rückt in Paris in den Brennpunkt einer Debatte, bei der es nicht nur um Lohnpolitik geht, sondern die gesamte wirtschaftspolitische Weichenstellung der neuen französischen Staatsführung. Am heutigen Dienstag will Präsident François Hollande ein zentrales Wahlversprechen einlösen und das „Salaire Minimum Interprofessionnel de Croissance“ anheben. Der Smic beträgt derzeit knapp 1400 Euro brutto im Monat oder, auf die Stunde gerechnet, 9,22 Euro. Ganze Berufskategorien unterliegen ihm – etwa Kassiererinnen im Supermarkt oder Zimmerangestellte in Hotels. Insgesamt sind 3,7 Millionen Menschen betroffen, das sind 16 Prozent der Erwerbstätigen…“ Artikel von Stefan Brändle in der FR online vom 26. Juni 2012 externer Link. Siehe dazu:

  • DGB - Bundesvorstand: Frankreich erhöht Mindestlohn auf 9,40 Euro pro Stunde
    Kommentar von Reinhold Schramm vom 27.06.2012 pdf-Datei zum DGB zwischen Neid und eigenen Tarifverträgen. Aus dem Text: „…Merke: „Die Großen erscheinen uns nur groß, weil wir auf den Knien liegen. Erheben wir uns!“ (Motto der Zeitschrift „Revolutions de Paris“, 1789-1794)“

Mehrheit der EU-Staaten erhöht Mindestlöhne – doch starker Druck durch Euro-Krise

Von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen 20 über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Die Mehrheit unter ihnen hat ihre Lohnuntergrenze kürzlich angehoben. Doch vor allem in den Euro-Krisenstaaten stehen Mindestlöhne unter Druck, zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Der konjunkturellen Entwicklung in den angeschlagenen Ländern drohen dadurch zusätzliche Risiken…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 29.02.2012 externer Link. Siehe dazu:

Mindestlohn: Pfändungsfreigrenze, Grundsicherung und Lohnminima in Nachbarländern geben Orientierungswerte

"Noch gibt es in Deutschland keinen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn - anders als in 20 von 27 Mitgliedsländern der EU. Welches Einkommen mindestens nötig ist, um menschenwürdig leben zu können, dafür existieren aber durchaus Regelungen. Als Orientierung für einen gesetzlichen Mindestlohn bieten sich nach Untersuchungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung mehrere Größen an: sozialstaatliche Standards wie die Pfändungsfreigrenze oder das Existenzminimum, eine der in der Wissenschaft verwendeten Armutsgrenzen oder die gesetzlichen Lohnuntergrenzen der europäischen Nachbarn. Neue WSI-Modellrechnungen zeigen, wie hoch diese Referenzgrößen sind." Meldung zu aktuellen Modellrechnungen des WSI vom 10.11.2011 externer Link

Mindestlöhne in Krisen und Wahlkämpfen

"In 20 von 27 EU-Staaten gibt es mittlerweile einen gesetzlichen Mindestlohn. 14 von ihnen haben die Untergrenze in den letzten Monaten angehoben. Deutschland setzt weiterhin auf Ausnahmeregelungen." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 08.03.2011 externer Link. Siehe dazu auch:

WSI-Mindestlohnbericht 2010: Acht EU-Staaten erhöhen Mindestlöhne - doch Krise bremst Entwicklung

WSI Mindestlohnbericht 2010 "Unterschiedliche Strategien in der Krise" vom 04.03.2010 externer Link pdf-Datei

Mindestlöhne: In Westeuropa über 8,40 Euro

"Auch in der Wirtschaftskrise sind Europas Mindestlöhne leicht gestiegen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, die Wirtschaft zu stabilisieren. 20 von 27 EU-Ländern haben einen gesetzlichen Mindestlohn. In Westeuropa liegt die für alle Arbeitnehmer verbindliche Lohnuntergrenze meist über 8,40 Euro. Eine Ausnahme bildet nur Großbritannien, wo der Mindestlohn von 5,73 Pfund umgerechnet 6,41 Euro beträgt - eine Folge des niedrigen Wechselkurses." Böckler Impuls 12/2009 externer Link pdf-Datei

WSI-Mindestlohnbericht 2009

"Der WSI-Mindestlohnbericht gibt einen aktuellen Überblick über die Entwicklung gesetzlicher Mindestlöhne in Europa und den USA. Auf Basis der WSI-Mindestlohndatenbank werden sowohl Daten zur aktuelle Höhe der Mindestlöhne als auch zu den Entwicklungstrends im Zeitraum 2000-2008 präsentiert. In den meisten europäischen Ländern verlief die Entwicklung der Mindestlöhne seit 2000 äußerst dynamisch mit Erhöhungen, die teilweise deutlich über denen der Durchschnittslöhne lagen. 2008 ist jedoch eine Trendwende erkennbar: Die Mindestlöhne wuchsen deutlich langsamer. Trotzdem bleiben Mindestlöhne ein wichtiges Instrument, um der aktuellen Wirtschaftskrise entgegenzuwirken. Dies spiegeln die - hier exemplarisch nachgezeichneten - Debatten auf nationaler und europäischer Ebene wider, in denen die mittelfristige Anhebung der Mindestlöhne relativ zu den nationalen Durchschnittslöhnen als Ziel formuliert wird." Der WSI-Mindestlohnbericht 2009 von Thorsten Schulten in Böckler Impuls Ausgabe 04/2009 externer Link pdf-Datei. Siehe dazu

Studie in den neuen WSI Mitteilungen: Elf EU-Staaten erhöhen Mindestlöhne - in Westeuropa mindestens 8,40 Euro pro Stunde

"Von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen 20 über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Elf von ihnen haben die untere Lohngrenze zum Jahresbeginn angehoben, in zwei weiteren werden schon seit dem 1. Oktober 2008 höhere Mindestentgelte gezahlt. Das zeigt der neue europäische Mindestlohnbericht, den das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung vorlegt. Der Bericht erscheint in der aktuellen Ausgabe der WSI Mitteilungen." Pressemitteilung der Hans Böckler Stiftung vom 05.03.2009 externer Link. Siehe dazu:

  • WSI-Mindestlohnbericht 2009
    "Gesetzliche Mindestlöhne gehören in Europa zum selbstverständlichen Instrumentarium bei der Regulierung des Arbeitsmarktes. Seit der Jahrtausendwende hat ihre Bedeutung in vielen Ländern sogar noch zugenommen. Die Mindestlöhne wurden real deutlich angehoben und eilten oft der allgemeinen Lohnentwicklung voraus. Das Jahr 2008 markiert demgegenüber eine Trendwende: Der Realwert des Mindestlohns wies erstmals wieder eine rückläufige Tendenz auf. Angesichts der tiefen Weltwirtschaftskrise steht die Mindestlohnpolitik in Europa nun vor der Frage, ob es gelingt, deutlich höhere Mindestlohnzuwächse durchzusetzen.Ökonomisch wäre dies ein gebotener Schritt, um dem Konjunktureinbruch entgegenzutreten, während eine restriktive Mindestlohnentwicklung ihrerseits dazu beiträgt, die Krise weiter zu verschärfen." Artikel von Thorsten Schulten in den WSI Mitteilungen 3/2009 externer Link pdf-Datei

Europa-Auswertung des WSI: Fünf EU-Staaten erhöhen Mindestlöhne - in Westeuropa nun mindestens 8,30 Euro pro Stunde

"Von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen 20 über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Fünf von ihnen haben die untere Lohngrenze in den vergangenen Monaten angehoben. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der Mindestlohnentwicklung in Europa, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung vorlegt." Infografik im Böckler Impuls 13/2008 externer Link pdf-Datei

05.04.2008: Demonstration europäischer GewerkschafterInnen in Ljubljana (Slowenien): Für Mindestlöhne in Europa

  • Europäische Gewerkschaften: Hoch die Solidarität
    "Ljubljana. Die Minister tagen abgeschieden in Titos altem Feriendomizil am Fuße der Alpen, die Gewerkschafter ziehen mitten durch das Zentrum von Ljubljana. Die einen sorgen sich vor allem um die Preisstabilität, den anderen geht es um "Löhne, die einen vernünftig ernähren können". So formuliert es Peter Schubert aus dem niederbayrischen Deggendorf. Er ist einer von Tausenden Gewerkschaftsmitgliedern aus 28 europäischen Ländern von Norwegen über Rumänien bis Portugal, die die Straßen der slowenischen Hauptstadt in ein Meer von bunten Fahnen und Schildern verwandeln. Die Veranstalter sprechen von 35.000, die Polizei von 10.000 Teilnehmern." Artikel von Werner Balsen in FR vom 7. April 2008 externer Link. Aus dem Text: ".Michael Sommer, der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), marschiert an der Spitze des Zuges und hält mit Spitzenkollegen anderer europäischer Gewerkschaften ein Spruchband mit der Kernforderung des Zuges: "Wir brauchen höhere Löhne". Der Frankfurter Rundschau gegenüber formuliert er, um was es den Demonstranten geht: "Wir fordern eine Stärkung der allgemeinen Kaufkraft nach Jahren des Lohnverzichts. Und die Arbeiter und Angestellten müssen fair an den Gewinnen der Unternehmen beteiligt werden."."

  • "Am 5. April treffen sich die EU-Finanzminister mit Vertretern der Europäischen Zentralbank in Ljubljana, um über die Banken- und Finanzmarktkrise zu reden. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) ruft aus diesem Anlass am selben Tag zur Demonstration für gerechte Bezahlung in Euroa auf. Rund 50 000 TeilnehmerInnen aus den Mitgliedsorganisationen des EGB werden erwartet. Die Teilnehmer demonstrieren gegen das Schrumpfen der Realeinkommen in vielen europäischen Staaten. Der EGB setzt außerdem ein Zeichen für die Einführung von Mindestlöhnen in allen europäischen Staaten. Weitere Forderungen: Einkommensgleichheit von Männern und Frauen, Stopp von Armutslöhnen und Lohndumping und für Verringerung der Einkommensunterschiede zwischen den Ländern." Sonderseite beim DGB externer Link. Siehe dazu auch:
  • PAY CAMPAIGN: "On the offensive for fair wages"
    Sonderseite beim Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) externer Link
  • Euro-demonstration on 5 April in Ljubljana
    (englische) Infos zur Demo externer Link beim Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB)

Aktuelle Europa-Bilanz des WSI: Mindestlöhne steigen - sechs EU-Staaten bei mehr als acht Euro

"Alle 20 EU-Mitgliedstaaten, in denen es einen gesetzlichen Mindestlohn gibt, haben diesen 2007 erhöht oder werden das noch tun. In sechs EU-Ländern werden dann keine Stundenlöhne unter acht Euro mehr erlaubt sein. Dabei handelt es sich um die direkten westlichen Nachbarländer der Bundesrepublik sowie Großbritannien und Irland. Außerdem zieht ein weiteres EU-Mitglied eine Lohn-Untergrenze: Österreich führt ein tarifvertragliches Minimum ein. Das zeigt die aktuelle Europa-Bilanz, die Dr. Thorsten Schulten, Tarifexperte im Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung, vorlegt." Pressemitteilung vom 10.09.2007 externer Link

Keine Jobverluste durch britische Lohnuntergrenze

"Großbritannien hat 1999 einen gesetzlichen Mindestlohn eingeführt und ihn seitdem mehrfach angehoben. Arbeitsplätze hat das nicht gekostet, zeigt eine Studie der London School of Economics. Der britische Mindestlohn erfasste zum Zeitpunkt seiner Einführung 1999 rund 1,2 Millionen Arbeitnehmer. Nachdem er sieben Mal erhöht wurde, liegt er derzeit bei 7,94 Euro und gibt den Stundenverdienst für etwa 2 Millionen Arbeitnehmer vor. Der Mindestlohn hat den Lohnabstand von Geringverdienern zu den übrigen Beschäftigten sowie zwischen Männern und Frauen eingedämmt." Beitrag im Böcklerimpuls 12/2007 externer Link pdf-Datei

Mindestlohnpolitik in der Schweiz und in Europa - Lohnbildung und gewerkschaftliche Lohnpolitik seit 1990

WIDERSPRUCH 52/2007 : „Ungleichheit, Ausgrenzung und soziale Gerechtigkeit“

„Branchen und Tätigkeiten mit Tieflöhnen hat es in der Schweiz immer gegeben. Ebenso eine Mechanik, welche ihr Absinken unter das Existenzminimum verhinderte. Traditionell waren es in der Schweiz nicht staatliche Mindestlöhne, welche für Grenzen nach unten sorgten. Ausnahmsweise erliess der Bundesrat im 2. Weltkrieg notrechtlich allgemeinverbindlich erklärte Mindestnormen für das Gastgewerbe, welche in der Nachkriegszeit jedoch in einen allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen überführt wurden. Wichtiger für die Lohnregulierung sind Gesamtarbeitsverträge (GAV). Diese regeln seit 1950 etwa 50 Prozent der Anstellungsverhältnisse in der Privatwirtschaft, wobei nicht alle GAV auch Mindestlöhne beinhalteten…Artikel von Andreas Rieger und Hans Baumann in WIDERSPRUCH 52/2007 pdf-Datei: „Ungleichheit, Ausgrenzung und soziale Gerechtigkeit“. Der Artikel wurde uns exklusiv von der Redaktion und den Autoren zur Verfügung gestellt, wofür wir uns ganz herzlich bedanken. Siehe dazu auch:

WSI empfiehlt europäische Mindestlohnpolitik. Mindestlöhne in der EU steigen - Niveau in vielen Nachbarländern zwischen acht und neun Euro

"Die gesetzlichen Mindestlöhne in den meisten europäischen Staaten sind im Laufe des Jahres 2006 stark angehoben worden. In zahlreichen Ländern sind darüber hinaus zum 1. Januar 2007 weitere Mindestlohnerhöhungen in Kraft getreten. In den meisten westeuropäischen Staaten werden jetzt Mindestlöhne zwischen acht und neun Euro gezahlt. Das zeigt eine neue Bilanz zur aktuellen Mindestlohnentwicklung in Europa, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt." Pressemitteilung vom 15.01.2007 externer Link. Siehe dazu: Europas Mindestlöhne steigen. Von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben 20 einen gesetzlichen Mindestlohn. Fast alle erhöhen ihn derzeit kräftig. Böckler Impuls 1/2007 externer Link pdf-Datei

Neue europäische Vergleichsstudie aus dem WSI. Mindestlöhne stabilisieren Einkommen - kein Hinweis auf Jobverluste

"Mindestlöhne gehören in den meisten Ländern Europas zu den grundlegenden Instrumenten der Regulierung des Arbeitmarktes. Sie stabilisieren das Einkommen von Geringverdienern und schützen Betriebe vor Sozialdumping. Negative Auswirkungen auf die Beschäftigung lassen sich in der Regel nicht beobachten. Zu diesem Ergebnis gelangt eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung." HBS-Pressemitteilung vom 14.03.2006 externer Link mit weiterführenden Informationen

Der französische Mindestlohn SMIC

Artikel von Bernhard Schmid (Paris)

Allgemeinverbindlichkeit und Mindestlohnregelungen in Mitgliedstaaten der EU

Überblick von Pete Burgess und Alastar Usher externer Link pdf-Datei (364 KB)

Mindestlöhne in EU-Mitgliedstaaten und Kandidatenländer

Stand: Januar 2003. Statistik von Richard Clare & Anne Paternoster externer Link pdf-Datei in "Statistik kurz gefasst" der EU, Thema 3 . 10/2003

Statistische Übersicht

"In 9 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Belgien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Irland, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal und dem Vereinigten Königreich) beruhen die Tarifverhandlungen auf einem gesetzlich festgelegten nationalen Mindestlohn. In den verbleibenden Mitgliedstaaten gibt es keinen gesetzlich festgelegten nationalen Mindestlohn...." Statistische Übersicht von Richard Clare, Stand 2002 pdf-Datei. Übrigens: Frankreich erhöhte zum 1. Juli 2003 den Mindestlohn SMIC (Salaire minimum de croissance) um 5,5% auf 7,19 € pro Stunde - siehe die Meldung bei tacheles-sozialhilfe externer Link

Specials
siehe auch

Mindestlohn in den USA

Diskussion: Arbeitsalltag/Entlohnung

Niedriglohn

Diskussion: EU

Tariftreuegesetz


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