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| Home > News > Mittwoch, 2. Juni 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 02. Juni 2010: I. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker: Tarifverhandlungen Schlecker 2010 ver.di erzielt Tarifabschluss mit Schlecker "Nach vier Verhandlungsrunden hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mit der Geschäftsleitung der Drogeriemarktkette Schlecker mehrere Tarifverträge für die 34.000 Beschäftigten der Schlecker AS und Schlecker XL GmbH abgeschlossen. "Es ist der Hartnäckigkeit der Beschäftigten und ihren massiven Protesten und Demonstrationen zu verdanken, dass Schlecker jetzt bei den XL-Märkten zur tariflichen Normalität und Verantwortung gefunden hat", erklärte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Margret Mönig-Raane am Dienstag in Frankfurt am Main. Der Durchbruch war erst in der Nacht zum Dienstag gelungen. Vereinbart wurde ein Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung bei AS, ein Vertrag zur Tarifbindung bei Schlecker XL und ein Sozialtarifvertrag für AS. Damit ist sichergestellt, dass alle Schlecker-Beschäftigten nach Einzelhandelstarifvertrag bezahlt werden. Der Beschäftigungssicherungsvertrag sieht vor, dass freiwerdende Stellen in den XL-Märkten vorrangig mit Beschäftigten der AS-Märkte besetzt werden. Alternativ muss das Unternehmen den AS-Beschäftigten Ersatzarbeitsplätze anbieten. Für den Fall, dass eine Beschäftigungssicherung nicht möglich ist, sichert der Sozialtarifvertrag angemessene Abfindungen. Die große Tarifkommission von ver.di hat am Dienstag die Verhandlungsergebnisse beraten und die Annahme der Tarifverträge beschlossen..." Pressemitteilung von ver.di vom 01.06.2010 II. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche > Diakonie: »Kann Gewerkschaft Sünde sein?«: Tarifrunde Diakonie 2009 9. Juni 2010 - Bundesweiter Aktionstag Volle Arbeitnehmerrechte - Streikrecht und Tarifrecht - wird den meisten diakonischen Arbeitnehmer/innen vorenthalten. Gründe für Aktionen und Proteste gibt es viele. Seit der Wettbewerb im Bereich Soziales und Gesundheit eingreift, senken immer mehr diakonische Arbeitgeber das branchenübliche Niveau. Immer häufiger entscheiden Schiedsverfahren über die Arbeitsvertragsrichtlinien, die Arbeitsrechtlichen Kommissionen verlieren ihre Gestaltungsmacht. Die Mehrheit der MAV-Vertreter/innen in der Arbeitsrechtlichen Kommission des Diakonischen Werks der EKD sollen im Juni 2010 entmachtet werden, weil sie den Umstieg auf echte Tarifverträge fordern. Diakonische Arbeitgeber haben sich in einem Arbeitgeberverband zusammengeschlossen und sind der Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände beigetreten. Für sich selber nehmen sie volle Unternehmerrechte wahr, doch Tarifverträge und Streikrecht der Beschäftigten wollen sie nicht akzeptieren. In Bielefeld hat ihnen das Arbeitsgericht im März das Streikverbot bestätigt, in Hamburg scheiterten die Arbeitgeber hingegen im April und Mai 2010 schon zweimal vor dem Arbeitsgericht. Aktionen gibt es am 9. Juni 2010 u.a. in Hannover, Bremen, Bielefeld und anderswo. Das Flugblatt zum bundesweiten Aktionstag am 09.06.2010 bei ver.di III. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien Media Broadcast: Aus für WM-Übertragung abgewendet "Die Fußballweltmeisterschaft in Südafrika kann kommen - die Fernsehübertragung ist gesichert. Ein Tarifstreit bei der Media-Broadcast in Bonn, die die TV-Bilder aus Südafrikas Fußballstadien in das internationale Fernsehzentrum überträgt, ist beigelegt. Die gut 1000 Beschäftigten des Mediendienstleisters erhalten vom 1. Juli an 2,15 Prozent mehr Lohn und Gehalt. Darauf hätten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der vierten Verhandlungsrunde geeinigt, teilte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit. Der Einigung waren Warnstreiks und die Androhung einer "Sendepause" vorangegangen.." Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 01.06.2010 IV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > FRONTEX Aktionswoche gegen die Deportationsmaschine vom 1. bis 6. Juni, eine Woche der dezentralen Proteste gegen Charterabschiebungen und FRONTEX Aufruf für dezentrale Aktionen und Protesten gegen Abschiebungen von 1. bis 6. Juni 2010 - innerhalb und außerhalb Europas. Aufruf und weitere Infos auf der Aktionsseite V. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Menschenrechte Amnesty International Report 2010 "Der Amnesty-Jahresreport dokumentiert für 2009 Menschenrechtsverletzungen in 159 Ländern. Amnesty International beleuchtet dabei unter anderem folgende Fragen: In welchen Ländern wurden die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen bestraft? Welche Staaten verweigerten den Opfern von Menschenrechtsverletzungen ihre Rechte?.." Siehe die Sonderseite zum Report VI. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz Eckpunkte eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes "Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V., Bonn veröffentlicht heute einen Forderungskatalog, der unverzichtbare Inhalte einer gesetzlichen Regelung zum Beschäftigtendatenschutz aufführt. Die Erklärung wird durch die Unterzeichner unterstützt. Ende März hat Bundesinnenminister de Maizière Eckpunkte zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vorgelegt. Zudem kursieren verschiedene "inoffizielle" Zwischenversionen eines bisher nicht veröffentlichten Referentenentwurfs. Angeblich soll der Entwurf noch vor der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden. Der geplante Ablauf legt den Schluss nahe, dass die Bundesregierung eine öffentliche Diskussion über das geplante Gesetz vermeiden möchte." Gemeinsame Presseerklärung vom 20.5.2010 VII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz Alle wissen von Allen Alles "Apple, Facebook, Staat, Steuerberater, Stromversorger, Krankenkassen, Mafia und Kühlschränke: Das Drama Datenschutz zieht munter durch die Branchen. VIII. Diskussion > EU > EU - Militärpolitik EU plant "Radikalisierungsdatei" "Der EU-Rat hat zur Ergänzung bestehender nationaler Anti-Terror-Dateien die Einrichtung eines übergreifenden Informationssystems zur "Radikalisierung" potenzieller "Gefährder" gefordert. Dies geht aus dem Entwurf (PDF-Datei) für einen Beschluss für den Einsatz eines "standardisierten, multidimensionalen und teilstrukturieren Instruments zum Sammeln von Daten und Informationen über Radikalisierungsprozesse in der EU" hervor, das die Regierungsvertreter der Mitgliedsstaaten Mitte April beschlossen haben." Artikel von Stefan Krempl vom 28.05.2010 bei heise online Kontrollgelüste aus dem Orbit. Die von der EU anvisierte Satellitenaufklärung auch für Sicherheitsbelange kommt in die "operationelle Phase" "Mit einstimmiger Beschlussfassung hat der parlamentarische Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) vor zwei Wochen grünes Licht für die neue Verordnung der Europäischen Initiative für die Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) gegeben. GMES ist neben Galileo das derzeit ambitionierteste Programm im Bereich der EU-Satellitenforschung. Während Galileo als Satellitenpositionierungsdienst eine Alternative zum GPS entwickeln soll, liegt der Kernbereich für GMES in Umwelt- und Sicherheitsaufgaben (Migrationskontrolle aus dem All). Einer der sechs Satelliten ist bereits im Orbit unterwegs, bis 2014 soll das Gesamtprojekt voll einsatzbereit sein und eine weltweite Überwachung von Land, Ozeanen und Atmosphäre gewährleisten." Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 22.05.2010 IX. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung > Schul- und Bildungsstreiks "Bildungsstreik": bundesweiter Aktionstag am 9. Juni. Siehe dazu den Aufruf 2010 X. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung Die Zeit ist reif für eine neue Debatte über die Arbeitszeit. Interview mit Helga Schwitzer: Erfahrungen mit der Kurzarbeit nutzen "Wenn Beschäftigte individuell kürzere Arbeitszeiten wünschen, muss das möglich sein, findet Helga Schwitzer. Sie plädiert für eine "kreative Arbeitszeitpolitik", bei der die Arbeitszeiten zu den Bedürfnissen der Menschen passen müssen. Helga ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und Expertin für Tarifpolitik. Wir wollten von ihr wissen, ob die Zeit reif ist für eine neue Debatte über die Arbeitszeit." Interview vom 26.05.2010 bei der IG Metall XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsorganisation "Nennen Sie mir ein Kopfmonopol und ich hacke es ab". Die Wissensgesellschaft entlässt ihre Kinder und kehrt zum Taylorismus zurück ""Unser Rohstoff sind die hellen Köpfe", lautet das Credo der Wissensgesellschaft. Und um diese Ressource angemessen fördern zu können, bildete sich lange Zeit auch der Kapitalismus weiter, denn Denkfabriken brauchen etwas anderes als Fließbänder. So fand dann der subjektive Faktor Eingang in die Arbeitswelt. Es kam plötzlich auf den Einzelnen und seinen Input an. Nicht mehr länger nur Befehlsempfänger, fand er sich in flachen Hierarchien mit netzwerkartigen Strukturen wieder, die ihm einigen Freiraum ließen und Verantwortung zubilligten. Von einer "Rationalisierung durch Humanisierung" sprachen die Gewerkschaftler, und Theoretiker wie Toni Negri träumten von einer Emanzipation durch Wissensproduktion. Inzwischen aber geht alles wieder seinen alten kapitalistischen Gang." Artikel von Jan Pehrke in telepolis vom 25.05.2010 XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen > Stress und psychische Belastungen TK: Krankenstand wie vor zehn Jahren, aber 40 Prozent mehr psychische Störungen - Die Pop up-Arbeitswelt raubt den letzten Nerv "Obwohl der Krankenstand mittlerweile mit 3,3 Prozent wieder das Niveau von vor zehn Jahren erreicht hat, haben die psychisch bedingten Krankschreibungen bei Deutschlands Erwerbspersonen im selben Zeitraum um fast 40 Prozent zugenommen. Dies geht aus dem Gesundheitsreport hervor, den die Techniker Krankenkasse (TK) heute in Berlin vorgestellt hat. Erstmals hat die Krankenkasse dabei nicht nur die Daten zu Krankschreibungen und Arzneiverordnungen des vergangenen Jahres analysiert, sondern die Entwicklungen einer ganzen Dekade betrachtet." Pressemitteilung vom 27. Mai 2010
XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen Die Barbarei des Normalzustands "Suizid als Klassenkampf? Weil eine bestimmte chinesische Firma das iPad herstellt, fällt es auf, wenn sich ihre Mitarbeiter reihenweise in den Tod stürzen.." Artikel von Marcus Hammerschmitt in telepolis vom 01.06.2010 XIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke Urteil: Wer krank wird, riskiert sein Weihnachtsgeld "Eine Arbeitnehmerin hatte gleich doppelt Pech: Erst kämpfte sie mit gesundheitlichen Problemen, dann strich ihr der Chef auch noch das Weihnachtsgeld. Die Frau wehrte sich - vergebens." Meldung bei Fokus online vom 26.05.2010 zum Urteil von Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz Az.: 6 Sa 723/09 XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > "AgenturSchluss" > zahltag! Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen! Zahltag am 7.6. in Berlin Die Initiative solidarisch Begleiten und andere im Rahmen der Mobilisierung zur Demonstration am 12.6.2010 beim JobCenter Mitte am 7.Juni um 9 Uhr in der Sickingenstr.70 eine Zahltagsaktion organisieren. Mitstreiter/innen sind herzlichst willkommen. Es werden verschiedene "Begleiter/innen" bereitstehen, die an diesem Tage Betroffene bei alltäglichen Überlebenskampf in den JobCentern helfen werden. Für weitere Infos siehe den Flyer XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise Demos am 12.6. in Stuttgart und Berlin
XVII. Internationales > Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza Israel : Killings at Sea an Outrage "The ITUC condemns the killing of as many as 19 persons in a boat convoy headed for Gaza today, and the wounding of many more, as an outrage. A full, open and independent enquiry is needed to establish the precise details of what took place when Israeli soldiers boarded vessels in the convoy, which was organised to bring supplies to Gaza . Those responsible for violations of international law must be brought to justice. The ITUC expresses its deepest condolences to the families of those who lost their lives, and its hope that all those injured will fully recover. "This appalling development underlines once again that violence and confrontation will not bring peace and justice to Palestinians and Israelis. The only acceptable way forward is through negotiation based on commitment on all sides to renounce violence. Given that the Israeli authorities have apparently said that the supplies in the convoy will in any case be taken into Gaza , the world can only wonder why this happened in the first place. In any case, meeting a humanitarian convoy with military force is unacceptable," said ITUC General Secretary Guy Ryder. The ITUC also repeats its call for an end to the blockade of Gaza , to help bring an end to the ongoing humanitarian crisis there." Stellungnahme der ITUC - International Trade Union Confederation vom 31.05.2010 XVIII. Internationales > Haiti: Katastrophales Erdbeben im Januar 2010 Wiederaufbau nach dem Erdbeben in Haiti: "Man hat uns vergessen" 300.000 Menschen sind beim Erdbeben in Haiti gestorben, Millionen wurden obdachlos. Port-au-Prince gleicht noch immer einem riesigen Notlager. Wie geht der Wiederaufbau voran? Artikel von Hans-Ulrich Dillmann in der Taz vom 30.05.2010 XIX. Internationales > China > Arbeitsbedingungen Selbstmorde chinesischer Arbeiter: Ausweg Freitod Die Selbstmordserie beim iPhone-Hersteller Foxconn sorgt für Entsetzen. Doch auch in anderen chinesischen Firmen wählen Arbeiter den Freitod - Experten zufolge leben sie isoliert und leiden unter unerträglichem Leistungsdruck. Die Regierung versucht, das Problem herunterzuspielen. Artikel von Claudia Wanner auf Spiegel-Online vom 01.06.2010 XX. Internationales > China > Arbeitsbedingungen: Der Protest gegen die Foxconn-Hölle weitet sich aus... Nach Selbstmorden: Foxconn erhöht Löhne "Nach der Selbstmordserie unter seinen Mitarbeitern erhöht der weltgrößte Elektronik-Hersteller Foxconn die Löhne um 30 Prozent. Die Lohnerhöhung von monatlich 900 auf 1200 Yuan, umgerechnet 143 Euro, gelte ab sofort, so ein Unternehmenssprecher nach taiwanesischen Medienberichten. Der Anstieg geht noch über die vergangene Woche angekündigten 20 Prozent hinaus..." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 02.06.2010 Blut am iPhone: Das geht nun wirklich zu weit! "Foxconn nennt sich ein modernes Arbeits-KZ in China, Zulieferer für Elektronikunternehmen wie HP, Dell, Apple und ein Dutzend andere. Gegründet von einem Taiwanesen, so ziemlich die größte Fabrik der Welt, ansässig in der Sonderzone Shenzhen mit 400.000 Arbeitern auf vier Quadratkilometern werden in diesem kapitalistischen Musterbetrieb 80 Stunden Schinderei pro Woche verlangt. Der Monatslohn liegt umgerechnet bei rund 110 Euro, die praktischerweise für Firmenunterkunft und -verpflegung gleich draufgehen. Drei freie Tage pro Monat. Soweit also erst mal alles in bester Ordnung, die Welt braucht schließlich nichts dringender als Handys. Bloß ist jetzt blöderweise herausgekommen, dass sich dort laufend Arbeiter umbringen, weil sie das für die einzige Möglichkeit halten, dem Druck in der Fabrik oder einer Blamage bei der Rückkehr ins eigene Dorf zu entkommen. Blöd deswegen, weil daraus für die Auftraggeber dieser Lohnsklaverei ein geschäftsschädigender Imageschaden entstehen könnte. Also musste sich der geschäftsführende Taiwanese wortreich entschuldigen, vermutlich ohne zu wissen, wofür eigentlich. Eine chinesische Arbeitsrechts-Organisation ruft nun zum Kauf-Boykott von iPhone&Co. auf. Ein sympathischer Wunsch, aber ziemlich um die Ecke gedacht. Denn warum sollen es ausgerechnet die Kunden richten? Warum sollen nicht die Leute in Shenzhen selbst ihre Fabrikherren zum Teufel jagen, statt sich umzubringen? Das läge jedenfalls näher." Kommentar bei vonmarxlernen vom 28.05.2010 XXI. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise "Jetzt haben wir die moderne Art der Diktatur des Kapitals" Gespräch mit Lampros Savvidis und Martin Seckendorf. Über die antigriechische Hetzkampagne, die Folgen der deutschen Besatzung Griechenlands und die Perspektiven der Proteste gegen die Auflagen von EU und Internationalem Währungsfonds.Lampros Savvidis lebt seit 1968 in der Bundesrepublik. Er ist Mitglied der Linkspartei und der Hellenischen Gemeinde zu Berlin e. V. Martin Seckendorf ist Historiker und Mitglied der Gesellschaft für Weltkriegs- und Faschismusforschung e. V. Beide leben in Berlin. Das Interview von Arnold Schölzel, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 29. Mai 2010, dokumentiert bei der AG Friedensforschung der Uni Kassel Wifried Schmickler - Griechenland Das Video der Sendung Mittenachtspitzen XXII. Internationales > Frankreich > Soziale Konflikte und Bewegungen > Konflikte und Bewegungen der Sans Papiers und MigrantInnen Frankreich, Kämpfe der "illegalisierten" Einwanderer "Sans papiers marschieren zu Fuß von Paris nach Nizza - Heute früh kehrten sie in die Hauptstadt zurück. Am Am Rande des französisch-afrikanischen Gipfels konnten sie ihr Anliegen vortragen, und die Weltöffentlichkeit erreichen." Artikel von Bernard Schmid vom 02.06.2010 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
