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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 20. Oktober 2009: I. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Arcandor AG (ehemals KarstadtQuelle AG) Das Quelle-Ende kommt dicker als befürchtet "Ganz überraschend kommt sie nicht - und dennoch schockiert die Nachricht: Quelle ist nach 82 Jahren am Ende. Der geplante Verkauf der Versandhandelsgruppe Primondo als Ganzes sei gescheitert, erklärte der Insolvenzverwalter des Mutterkonzerns Arcandor, Klaus Hubert Görg. (...) Nach Verdi-Angaben ist derzeit noch offen, wie viele Beschäftigte ihren Job verlieren werden. Allein am Freitag hätten 800 Frauen und Männer ihre Kündigung erhalten. Görgs Sprecher sagte, die Schließung werde noch einmal 1500 Arbeitsplätze bei Quelle kosten. Die Versandhandelssparte Primondo hatte zuletzt noch rund 7000 Beschäftigte. Wie viele Jobs indirekt - also im Versandzentrum oder in anderen übergreifenden Funktionen bei Primondo - betroffen seien, werde noch ermittelt. Für 2500 der 10.500 Beschäftigten war bereits ein Sozialplan ausgehandelt worden, 600 hatten nach Angaben Görgs freiwillig gekündigt. An diesem Dienstag soll die Belegschaft in Nürnberg darüber informiert werden, was die Abwicklung für sie und für das Unternehmen bedeutet..." Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 20.10.2009 Schickedanz und andere Versager in Fürth "... Gewissenlose Manager, die sehr lange keine Konzepte für den Versandhandel in Internetzeiten hatten. Die Quelle mit Karstadt fusionierten und dann auch noch den unmittelbaren Konkurrenten Neckermann ins Boot holten, ohne dass sie mit den einzelnen Marken sinnvoll umzugehen wussten. Sie bastelten einen unübersichtlichen Konzern, der immer wieder um- und neuorganisiert wurde. Zeitweise wechselten die Verantwortlichen und die Konzepte schneller als die Warenkollektionen im Katalog. Auch Madeleine Schickedanz trägt Verantwortung, die Quelle-Erbin, die sich nie richtig um ihre Hinterlassenschaft kümmerte, sondern unentschlossen und schließlich hilflos herumlavierte. Sie saß dem Vermögensverwalter Josef Esch und der Privatbank Sal. Oppenheim auf, die rund um Quelle und Karstadt ein brüchiges Imperium schufen. Schickedanz hat darüber einige Milliarden Euro ihres Privatvermögens verloren. Die anderen Versager haben sich freilich längst verdrückt, nicht selten mit stattlichen Abfindungen. Geblieben sind zum Schluss gut 10.000 Beschäftigte. Nur für einen Bruchteil von ihnen gibt es eine Zukunft..." Ein Kommentar von Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 20.10.2009 II. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe: Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger-Handwerk 2009 "Aufstand der Unsichtbaren" hat begonnen : Streikbeginn in der Gebäudereinigung "Der erste bundesweite, unbefristete Streik im Gebäudereinigerhandwerk hat heute (Dienstag, 20.10.) Morgen begonnen. An der Spitze standen Gebäudereiniger in Magdeburg, die bereits um 00.00 Uhr die Arbeit an der dortigen Universität niederlegten, teilte ein Sprecher der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) am Dienstagmorgen mit. Mit Beginn der jeweiligen Frühschichten sei es außerdem wie geplant in nahezu allen Bundesländern zu Streiks gekommen. Daran beteiligten sich bis zum Morgen nach ersten Angaben der IG BAU rund 1000 Menschen. Weitere Streikobjekte werden im Laufe des Tages und in den nächsten Tagen neu dazukommen..." Meldung bei der IG BAU vom 20.10.2009 Arbeitskampf der Gebäudereiniger: Putztruppe ohne Schlagkraft Die Gebäudereiniger streiken für mehr Geld. Sie könnten viel Druck machen, denn ohne sie verdreckt die Stadt. Aber nur wenige trauen sich, in den Ausstand zu treten. Artikel von Frauke Böger und Kathleen Fietz in der Taz-Berlin vom 19.10.2009 III. Branchen > Sonstige > Stahl > Thyssen Krupp: Konzernumbau bei Thyssen Krupp 2009 Stellenabbau bei ThyssenKrupp: Keine betriebsbedingten Kündigungen: Betriebsrat relativiert Medienberichte und fordert Klarheit "Der Betriebsrat von ThyssenKrupp ist sauer auf den Unternehmenschef: »Der Vorstand muß endlich aufhören, die Leute verrückt zu machen. Es kann nicht sein, daß alle Presseerklärungen von Herrn Schulz erklärt werden müssen«, beschwerte sich Gesamtbetriebsratsvorsitzender Thomas Schlenz am Montag.Konzernchef Ekkehard Schulz hatte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt, durch Desinvestitionen und Restrukturierungen werde die Konzernbelegschaft im neuen Geschäftsjahr nochmals um 15000 bis 20000 Menschen schrumpfen. Dies sei alles bekannt, hieß es aus dem Betriebsrat, eine Addition aus den Restrukturierungsmaßnahmen, die auch mit den Gewerkschaften abgesprochen sind. Allerdings argwöhnt Schlenz, daß die Jobvernichtungen beim Industrieunternehmen künftig kräftige Umsatzeinbußen bedeuten würden. »Wir brauchen nun einen deutlichen Blick nach vorn, wie es bei den ganzen Personalverschiebungen und -anpassungen eigentlich weitergehen soll«, forderte er..." Artikel in der jungen Welt vom 20.10.2009 IV. Branchen > Gartenbau und Landwirtschaft Schwedischer Boykott wegen "Filmzensur": Dole gibt klein bei Die Klage gegen eine konzernkritische Doku zieht der US-Konzern auf Verbraucherdruck zurück. In der beklagten Doku war über den Einsatz des verbotenen Pestizids DCBP berichtet worden. Artikel von Reinhard Wolff in der Taz vom 18.10.2009 V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche Mündliche Verhandlung in Sachen "Hartz IV" "Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Dienstag, 20. Oktober 2009 (..) über eine Vorlage des Hessischen Landessozialgerichts (1 BvL 1/09) und über zwei Vorlagen des Bundessozialgerichts vom 27. Januar 2009 (1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09) zu der Frage, ob die Regelungen im neuen SGB II, die die Höhe der Regelleistung bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bzw. Familien mit Kindern in diesem Alter betreffen, verfassungsgemäß sind." Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts
VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik allgemein Wenig Licht, viel Schatten - der Dritte Sektor als arbeitsmarktpolitisches Experimentierfeld "Der Dritte Sektor schafft demnach heute zwar keine nennenswerte Zahl an neuen Arbeitsplätzen, ist aber auch nicht durch Arbeitsplatzverluste geprägt. Doch die hier beschriebenen strukturellen und qualitativen Entwicklungstendenzen werfen kritische Fragen auf - hinsichtlich der Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten und der "Anwaltsfunktion" gegenüber den Betreuten. Es besteht die Gefahr einer Transformation des Dritten Sektors in einen Niedriglohnsektor. Nicht auszuschließen ist, dass Ein-Euro-Jobs das freiwillige Engagement oder die reguläre Beschäftigung negativ beeinflussen und sich die Qualität der sozialen Dienstleistungen verschlechtert. Hauptursache dieser Entwicklungen ist, dass der Staat seine Beziehungen zum Dritten Sektor in den vergangenen Jahren extrem verändert hat. Dazu gehört eine stärkere Leistungsvergabe unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten bei gleichzeitiger Öffnung des sozialen Dienstleistungsmarktes für private Anbieter. Der daraus resultierende Kostendruck schlägt sich mehr und mehr in atypischen Arbeitsverhältnissen nieder." Artikel von Dietmar Dathe, Christian Hohendanner und Eckhard Priller in WZBrief Arbeit vom Oktober 2009 VII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung > Schul- und Bildungsstreiks Bildungsstreik weist Beschlüsse der KMK zurück - Protest geht weiter "Das bundesweite Bildungsstreiktreffen in Münster hat anlässlich der 327. Kultusministerkonferenz vom 16. Oktober eine Erklärung verabschiedet und darin die auf der Konferenz gefassten Beschlüsse als unzureichend zurückgewiesen." Pressemitteilung vom 19.10.2009 Streik - aber dann? "Der Bildungsstreik 2009 war nicht der erste Protest von SchülerInnen und Studierenden - und er wird auch nicht der letzte gewesen sein. Dabei ist es durchaus lohnend, sich die Dokumente der Vergangenheit erneut durchzusehen und in die Planung weiterer politischer Aktionen einzubeziehen. Da die Text-Reihe des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und von Studis Online eine Reaktion auf den Bildungsstreik 2009 ist, liegt es nahe, mit dem Thema Streik zu beginnen." Beginn einer Reihe "Hintergrundtexte zum Thema Bildungsstreik und -reform" auf der Bildungsstreik-Homepage VIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium Schuldenfalle Studium: Von der Uni in die Privatinsolvenz "Das deutsche Studentenwerk warnt vor einer Welle überschuldeter Studenten und vieler neuer Privatinsolvenzen. Nach MONITOR-Recherchen laufen schon jetzt Zehntausende Studenten Gefahr, dass für sie das kreditfinanzierte Studium zur Schuldenfalle wird. Von Politikern wird das nicht thematisiert. Im Gegenteil, Bundesbildungsministerin Schawan spricht von der "Bildungsrepublik", in der weder Studiengebühren, noch straff organisierte Bachelor- und Master-Fächer oder gar arme Eltern Gründe sind, die junge Menschen von einem Studium abschrecken müssten. Wer sich sein Studium tatsächlich mit solchen Studienkrediten finanziert, muss sofort nach dem Examen die Schulden zurückzahlen, ganz gleich, ob man einen Arbeitsplatz gefunden hat oder nicht." Text der ARD-Monitor-Sendung vom 24.09.2009 IX. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung > Kapital contra Betriebsräte (?) Betriebliche Mitbestimmung: Beschäftigte in rund 28.000 Betrieben würden durch FDP-Forderung ihre Betriebsräte verlieren "Die Forderung der FDP, wonach Betriebsräte erst in Betrieben mit mindestens 20 statt bisher fünf Beschäftigten gebildet werden können, stellt die Existenz der Betriebsratsgremien in rund 28.000 Betrieben in Frage. Sollten die Pläne umgesetzt werden, stünden rund 300.000 Beschäftigte künftig ohne ihre gewählten, mit gesetzlichen Rechten ausgestatteten Vertretungen da, zeigen Daten aus dem Betriebspanel des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)." Pressemitteilung der Hans Böckler Stiftung vom 16.10.2009 X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung > Betriebsrätewesen und BetrVG Betriebsräte in der Wirtschaftskrise: Wie selbstbewusst sind die Belegschaften? "Im nächsten Frühjahr müssen in vielen Betrieben die Betriebsräte neu gewählt werden. Das muss in den Belegschaften Diskussionen über die bisherigen und künftigen Aufgaben und Ziele ihrer betrieblichen Interessenvertretung auslösen. Rechtzeitig sollten sich die Beschäftigten Klarheit darüber verschaffen, wie wichtig und unverzichtbar Betriebsräte besonders in Zeiten wirtschaftlicher Krisen sind. Vor allem in kleineren und mittelgroßen Betrieben gibt es oft leider immer noch keinen Betriebsrat. Deshalb ist Aufklärung über die Bedeutung und Notwendigkeit von Betriebsräten unverzichtbar. (..) Betriebsräte und Gewerkschaften müssen alles versuchen, um Arbeitsplätze zu retten. Aber es besteht dabei die Gefahr, dass unüberbrückbare Interessengegensätze zwischen Arbeit und Kapital vertuscht, verdrängt oder einfach ignoriert werden. Das kapitalistische Wirtschaftssystem wird dadurch weder gerechter noch erträglicher. An den vom Kapital dominierten Produktionsverhältnissen ändert eine Kapitalbeteiligung durch Lohn- und Gehaltsverzichte der Beschäftigten am Unternehmen gar nichts. Der Stimmenzuwachs im Aufsichtsrat hat mit der Gleichberechtigung von Arbeit und Kapital absolut nichts zu tun. Eine Demokratisierung der Wirtschaft mit einer Mitbestimmung des Betriebsrates in wirtschaftlichen Angelegenheiten muss noch erkämpft werden. Notfalls mit Mitteln des politischen Streiks!.." Artikel von Franz Kersjes (Oktober 2009) auf seiner Homepage "Welt derArbeit" XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > allgemeine tarifpolitische Debatte > ERA ERA: Riskante Tarifumstellung. Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum seit 2006 eingeführten Entgeltrahmenabkommen der IG Metall Artikel von Marcus Schwarzbach in junge Welt vom 20.10.2009 XII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik Falschgeld. Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit Online-Buch von Samirah Kenawi XIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik Lob der Steuer. Wie unser Abgabensystem privaten Reichtum fördert und das Gemeinwesen verarmen lässt "Bei einem Thema haben sich CDU/CSU und FDP im Bundestagswahlkampf besonders weit aus dem Fenster gehängt: Man werde, wenn es für Schwarz-Gelb reiche, die Steuern senken. Die Verhandlungen über die bevorstehende schwarz-gelbe Koalition in Deutschland hatten noch nicht angefangen, da erklärte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla schon, dass an diesem Ziel in jedem Fall festgehalten werde - ungeachtet des wegen der Finanzkrise ausufernden Haushaltsdefizits. Ebenfalls pünktlich zur Wahl forderten führende deutsche Ökonomen eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer. Das zeitliche Zusammentreffen dieser Meldungen ist kein Zufall, sondern Beleg für einen besorgniserregenden steuerpolitischen Trend. Steuersenkungen, da kommt Freude auf! Doch die könnte uns bald vergehen, denn weniger Steuern bedeutet weniger Geld für den Staat. Und dieses Geld wird an vielen Stellen schmerzhaft fehlen." Artikel von Nicola Liebert in LE MONDE diplomatique vom 9.10.2009 XIV. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein > Hungerkrise und IWF Welthunger auf dem höchsten Stand seit 1970. Die globale Konkurrenzstrategie von EU und WTO hat versagt Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 15. Oktober 2009 XV. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > sonstige Proteste Gesundheit für alle statt für Eliten. Alternativkonferenz zum Weltgesundheitsgipfel in Berlin kritisiert soziale Ausgrenzung "Beim ersten Weltgesundheitsgipfel kamen in der vergangenen Woche in Berlin Forscher, Politiker und Pharma-Unternehmen aus aller Welt zusammen, um sich über globale Gesundheitsfragen zu verständigen. Bei der Gegenveranstaltung »Public Eye on Berlin«, die zeitgleich tagte, wurde dagegen kritisiert, dass der Gipfel zu sehr unter dem Einfluss der Pharmaindustrie stehe." Artikel von Katharina Zeiher im ND vom 19.10.2009 XVI. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano Die Produktion ist wieder angelaufen "Gestern (12.10.09) sind die INNSE ArbeiterInnen wieder angestellt worden. Zwölf von ihnen haben sogleich mit der Arbeit begonnen, die andern sind noch in "cassa integrazione" (Kurzarbeit), bis die von Genta demontierten Maschinen wieder instand gestellt und die ausserordentlichen Wartungsarbeiten abgeschlossen sind. Dies ist Teil der Abkommen mit der Gruppe Camozzi, welche die INNSE übernommen hat..." Übersetzung eines Berichts auf www.operaicontro.it XVII. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft: Polizeidatei EDVIGE Wiederkehr des Datenspeichers EDVIGE: Was aus der Tür hinaus geworfen werden konnte, kehrt durch das Fenster zurück "Wenn Ihr nichts zu verbergen habt, liebe Regierende, warum verabschiedet Ihr dann Eure Dekrete so gerne an einem Sonntag - wenn nicht gleich, wie unter dem Sarkozy-Regime inzwischen in vielen Fällen üblich, im Hochsommer? Warum tut Ihr es dann quasi "klammheimlich", am Parlament vorbei, obwohl es seit dem März 2009 eine Arbeitsgruppe zum selben Thema (polizeiliche Datenspeicherung) in der französischen Nationalversammlung gibt? Und warum reagiert Ihr dann so empfindlich auf Kritik?..." Artikel von Bernard Schmid vom 20.10.2009 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf
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