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Updated: 18.12.2012 16:09

Gesundheitswesen - sonstige Proteste und Gegenvorschläge

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Gesundheit für alle statt für Eliten. Alternativkonferenz zum Weltgesundheitsgipfel in Berlin kritisiert soziale Ausgrenzung new

"Beim ersten Weltgesundheitsgipfel kamen in der vergangenen Woche in Berlin Forscher, Politiker und Pharma-Unternehmen aus aller Welt zusammen, um sich über globale Gesundheitsfragen zu verständigen. Bei der Gegenveranstaltung »Public Eye on Berlin«, die zeitgleich tagte, wurde dagegen kritisiert, dass der Gipfel zu sehr unter dem Einfluss der Pharmaindustrie stehe." Artikel von Katharina Zeiher im ND vom 19.10.2009 externer Link

Selbstverschuldete Behandlungsbedürftigkeiten

"Ärztinnen wehren sich dagegen, Behandlungen, die PatientInnen aufgrund "eigenen Verschuldens" in Anspruch nehmen, bei Krankenkassen zu melden. Als Argument bringen sie vor: solche Denunziationsfunktionen belasten das Arzt/Patient-Verhältnis." Artikel bei Ungesundleben externer Link. Siehe dazu auch:

  • Ärzte wehren sich gegen die Pflicht, Patienten an Kassen zu verpetzen. Schmidt will Ärzte zwingen, Gründe für selbst verschuldete Erkrankungen zu melden
    "Sinnvolle Kostenbeteiligung oder Frontalangriff auf den Arztberuf? Bei Ärzten wächst der Widerstand gegen Pläne der Bundesgesundheitsministerin für eine Meldepflicht bei selbst verschuldeten Erkrankungen ihrer Patienten.
    Nach den Vorstellungen von Ulla Schmidt (SPD) sollen Ärzte solche Patienten bei den Kassen anschwärzen, die ihr Leiden "durch eine "medizinisch nicht indizierte Maßnahme" selbst verschuldet haben. Darunter fallen etwa ästhetische Operationen, Piercings oder Tätowierungen. Zwar steht das alles bereits seit der Gesundheitsreform vom Frühjahr so in Paragraf 52 SGB V. Doch bekommen die Kassen nur Diagnosen und keine Krankheitsursachen geliefert. Mit einer Verschärfung der Regeln zur Datenübermittlung an die Kassen will die Ministerin die Ärzte jetzt offenbar an die Kandare nehmen. Angesichts der Begehrlichkeiten der Ministerin fürchtet Klaus Greppmeir vom NAV-Virchowbund bereits ein "Einfallstor" für weitere "Schnüffel-Aktionen" durch die Kassen: "Wer kann ausschließen, dass morgen Raucher, Übergewichtige oder Risiko-Sportler an die Kassen verpfiffen werden sollen?", so Greppmeir
    ." Artikel in der Ärzte Zeitung vom 08.10.2007 externer Link
  • Siehe auch den Kommentar von Helmut Laschet ebd. externer Link: "Der Arzt als Denunziant?" Dort auch Links zu weiteren Beiträgen zum Thema Schweigepflicht

Soziale Infrastruktur im Gesundheitsbereich. Überlegungen zu einer "Reform", die ihren Namen verdient

Text von Joachim Hirsch, Eva-Maria Krampe, Christa Sonnenfeld, Heinz Steinert externer Link vom Januar 2007 beim links-netz

SoVD und Volkssolidarität fordern Neuanfang bei Gesundheitsreform

"Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität (VS) lehnen die von der Großen Koalition geplante Gesundheitsreform in weiten Teilen ab. Diese Reform hat eine gravierende soziale Schieflage. Die Große Koalition belastet erneut einseitig die Versicherten und Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Beiträge zur Krankenversicherung steigen und die Versicherten müssen nach der Einführung des Gesundheitsfonds mit einem Zusatzbeitrag rechnen. Damit werden alle künftigen Kostenrisiken auf die Patienten abgewälzt. Dies trifft Geringverdiener und chronisch Kranke besonders hart." Pressemeldung vom 17.10.2006 externer Link. Siehe dazu:
Abschätzung der Auswirkungen der Gesundheitsreform der Großen Koalition und Empfehlungen im Interesse von Versicherten und Patienten der GKV
Expertise erstellt von Dr. Klaus Jacobs externer Link pdf-Datei, Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO), Bonn, für die Volkssolidarität Bundesverband und den Sozialverband Deutschland (SoVD) vom Oktober 2006

Pflicht zur Vorsorge. Krankheit als Schuld

"Zum Leid kommen bei Schwerkranken oft die Selbstvorwürfe wegen eines falsch gelebten Lebens. Doch die meisten Krankheiten sind Schicksalsschläge: So ist Krebs ungerecht - ein Tumor kann jeden treffen. Die Gesundheitsreform weist Patienten dennoch Schuld zu." Ein Kommentar von Werner Bartens externer Link in Süddeutsche Zeitung vom 18.10.06

"Mehr Wettbewerb heißt nicht mehr Qualität!" - Bei der Gesundheitsreform bleibt die Gesundheit auf der Strecke....

Sendung von Radio Dreyeckland / Freiburg vom 10.10.2006 externer Link zur Gesundheitsreform incl. Interview mit der Medizinsoziologin Nadja Rakowitz beim Audioportal Freier Radios

Gesundheitswesen und Gesundheitsreform im Kapitalismus - Wie der Staat den Verschleiss seines Arbeitsvolkes therapiert

Aufzeichnung einer Diskussionsveranstaltung externer Link der Zeitschrift GegenStandpunkt am 11.10.2006 in Regendburg

»Die Verlierer sind die Versicherten«

"In der vorigen Woche haben sich die SPD und die CDU/CSU auf die Gesundheitsreform geeinigt. Die wichtigste Neuerung, die mit ihr einhergeht, ist der so genannte Gesundheitsfonds. In ihn zahlen Unternehmer und Lohnabhängige ein, hinzu kommen Steuergelder. Die Höhe der Beiträge wird gesetzlich festgelegt. Aus dem Fonds werden die Kassen finanziert. Kommen sie mit dem Geld nicht aus, können sie von den Versicherten einen Zusatzbeitrag erheben, über dessen Höhe gestritten wird. Dieser Beitrag soll ein Prozent des Einkommens des Haushaltes nicht überschreiten." Interview mit Hans-Ulrich Deppe externer Link, Professor für Medizinsoziologie am Universitätsklinikum in Frankfurt am Main, von Stefan Wirner in der Jungle World vom 11.10.06

Bericht von Veranstaltung "Kapitalistisches Gesundheitssystem macht krank"

"Im Zielona Gora im Friedrichshain diskutierten am vergangenen Mittwoch am Roten Abend der Internationalen KommunistInnen beinahe 70 Interessierte mit Nadja Rakowitz darüber, was sie von der leidigen Debatte in der staatlichen Gesundheitspolitik halten. Diese Gesundheitsreform ist ungesund, da waren sich alle einig." Bericht von Anne Allex externer Link vom 06.10.2006 bei indymedia liegt nun bei Pariser Kommune überarbeitet - als Word-Datei - vor externer Link. Die Begründung: "Wir haben den Beitrag schnell nach der Veranstaltung in das Internet unter Indymedia eingesetzt, ohne ihn mit der Referentin abzusprechen. Hier nun steht die abgestimmte Variante, aus der Sätze und falsche Zahlen rausgestrichen sind und die Stellen markiert sind, an denen die TeilnehmerInnen der Diskussion etwas gesagt haben."

Der hippokratische Eid wird gesundheitspolitisch aufgehoben - Bedenkliche Ergebnisse einer Tagung zum Thema "Welche Gesundheit ist möglich?"

Vom 22. - 24. September 2006 veranstaltete das Komitee für Grundrechte und Demokatie in Berlin eine Tagung zum Thema "Welche Gesundheit ist möglich?". Ausgehend von einer fundamentalen Kritik an der elektronischen Gesundheitskarte, die demnächst eingeführt werden wird, erweiterte die Tagung den Blick auf eine grundsätzlichere Kritik an den Entwicklungen im Gesundheitssystem aus der Perspektive von Demokratie und Menschenrechten. Ökonomisierung und Bürokratisierung bestimmen zunehmend das Arzt-Patienten-Verhältnis. Gesundheit wird zur Ware, die sozial höchst ungleich verteilt ist. Das gegenwärtige gesundheitliche Wohlbefinden tritt angesichts der präventiv gerichteten medizinischen Entwicklungen hinter wahrscheinliche Optionen in der Zukunft zurück. Bericht von Wolf-Dieter Narr pdf-Datei zur Tagung als Presseinformation/Artikeldienst des Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. vom 29. September 2006

Grundlegender Kurswechsel in der Gesundheitspolitik ist nötig

Aufsatz von Günter Steffen vom Februar 2004, den wir zur Diskussion stellen

Alternativen zur Zwei-Klassen-Medizin

Vortrag von Nadja Rakowitz im Knappschaftskrankenhaus in Sulzbach/Saar (19.11.2003) externer Link pdf-Datei auf dem 5. Sulzbacher Krankenhaus Gespräch mit ver.di im Knappschaftskrankenhaus in Sulzbach. Der Vortrag ist dokumentiert auf der Diskussionsseite zur Gesundheitspolitik der ver.di-Vertrauensleute Knappschaftskrankenhaus Sulzbach

PatientInnen werden immer wichtiger - vor allem ihr Geld!

Unterschriftenkampagne der BundesArbeitsGemeinschaft der PatientInnenstellen (BAGP) zur Reform der Gesundheitsgesetzgebung: Zur Kampagne externer Link und zur Unterschriftenliste externer Link pdf-Datei

Alternativen zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich!

Referat von Renate Münder externer Link auf der Veranstaltung von ver.di München "Gesundheit für alle - nicht nur für Reiche!" am 9.5.2003 im Münchner Gewerkschaftshaus beim ISW

Gesundheits»reform«: Wo bleiben die Proteste?

jW sprach mit Tobias Michel, Mitglied der bundesweit tätigen ATTAC-Arbeitsgruppe soziale Sicherungssysteme und Betriebsrat im Alfried-Krupp-Krankenhaus in Essen. Interview von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 15.07.2003 externer Link

Geld oder Leben! Mit der Agenda 2010 wird die Gesetzliche Krankenversicherung abgewrackt

Artikel von Andreas Bachmann aus ak - analyse + kritik, Zeitung für linke Debatte und Praxis - 474 vom 20.6.2003

Lieber reich und gesund

... Schmidts Gesetzespaket - ein kleiner Rürup-Klon mit besten Wachstumschancen. Kolumne von Sahra Wagenknecht externer Link in junge Welt vom 21.06.2003

Demokratische Ärztinnen und Ärzte: Solidarisches System erhalten

"Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (VDÄÄ) macht sich für den Erhalt des solidarischen Gesundheitssystems stark. Zugleich dringt Daniel Rühmkorf vom VDÄÄ auf eine Reform der Struktur des Gesundheitswesens in Deutschland. Nur so könne tatsächlich Geld gespart und die Qualität der Versorgung erhalten oder sogar gesteigert werden. In einem Gespräch mit www.verdi.de kritisierte Rühmkorf, die Pläne der Bundesregierung hätten vor allem eine Senkung der Beitragssätze zum Ziel. Wenn die Pläne Wirklichkeit würden, würden die Arbeitgeber auf Kosten der Kranken und Versicherten entlastet. Eine Verbreiterung der Versichertengrundlage wie es der Kölner Gesundheitsökonom Karl Lauterbach vorschlägt, geht nach Rühmkorfs Worten in die richtige Richtung...." Interview von Jana Bender vom 6. Mai 2003 bei ver.di externer Link

Das Ende der Solidarität. Rot-grün privatisiert die Krankenversicherung

Artikel von Andreas Bachmann, erschienen in ak - analyse & kritik 469 vom Januar 2003

Gesundheitspolitik: Kürzungen und mehr Markt schaden Beschäftigten und Patienten

Artikel von Dieter Janßen, Personalratsvorsitzender Bürgerhospital Stuttgart

Rot-grüne Doktorspiele. Fieberphantasien und blutleere Parolen

Artikel von Tobias Michel in der SoZ vom November 2002 externer Link

Die Arbeit an der Gesundheit und die Demontage des Sozialen

Vortrag von Christa Wichterich bei der ATTAC Sommerakademie: Solidargemeinschaft oder Privatisierung - Droht die Demontage des Gesundheitssystems?

Privat stirbt sich's schneller. Auch in Deutschland kommen Krankenhäuser unter den Hammer

"Der deutsche Gesundheitsmarkt verspricht Wachstum und Renditen für die vom Internet-Hype und Handyboom Enttäuschten. Beim Investorenmeeting der Marseille-Kliniken AG am 7. Juni 2002 in Düsseldorf wurden die Chancen für kommerzielle Kliniken abgeklopft...." Artikel von Tobias Michel in junge Welt vom 28.08.2002 externer Link

Gesundheitsreform aus einem Guss

Artikel von Günter Steffen

Reform für die Zukunft: Eckpunkte einer neuen Gesundheitspolitik

vorgelegt zur Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung, Gesprächskreis Arbeit und Soziales, "Gesundheitssysteme im Internationalen Vergleich" am 11. April 2002 in Berlin. Vorlage der Friedrich-Ebert-Stiftung externer Link

Bsirskes Vision. Die Geschichte vom Einzug des Wettbewerbs in unsere Gesundheitsversorgung

Artikel von Tobias Michel in junge Welt vom 25.06.2002 externer Link

Solidarische Gesundheitspolitik. Alternativen zu Privatisierung und Zwei-Klassen-Medizin

Unter diesem Titel haben nun Hans-Ulrich Deppe und Wolfram Burkhardt ein Buch herausgegeben. Siehe:

Ohne Stärkung der Prävention in der Arbeitswelt keine effektive Gesundheitsreform

Artikel von Klaus Pickshaus, erschienen in Arbeit & Ökologie-Briefe 3/2002 pdf-Datei

Diskussionspapiere, zentrale Ergebnisse und Links zur Gesundheitsreform

sind zu finden auf der Site der Arbeitsgemeinschaft Soziale Sicherungssysteme von attac externer Link. So bestand beim Workshops der AG beim Attac-Kongress in Berlin Konsens hinsichtlich folgender Forderungen: Gesetzliche KV für alle und für alle Einkommen, keinerlei weitere Privatisierungsschritte, Wahrung und Verbesserung der rbeitsbedingungen aller im Gesundheitswesen Beschäftigten. Diese Ziele wird eine Kampagne verfolgen, an der sich u.a. die AG Sozialpolitik der Vernetzungsinitiative des Gewerkschaftslinken sowie das LabourNet Germany beteiligen

Sozialpolitik und soziale BürgerInnenrechte

Am 27.11.99 hat in Hamburg eine Konferenz stattgefunden: Lichter der Großstadt - Konferenz für soziale BürgerInnenrechte in Hamburg. Wir dokumentieren hieraus:

  • Die Entsorgung der sozialen Gerechtigkeit. Einleitungsreferat der Veranstalterinnen

  • Die Enstorgung der sozialen Gerechtigkeit. Sozialabbau und soziale BürgerInnenrechte. Referat von Dirk Hauer (REGENBOGEN - für eine neue Linke)

  • Die Abschlußerklärung der Konferenz Lichter der Großstadt - für soziale BürgerInnenrechte

Bürgerversicherung

Gesundheit und Armut

Kampagnen

Zur Privatisierung des Gesundheits- wesens:

Wirtschaftspolitik und Gewerkschaften: GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe

Zu den Arbeits- bedingungen im Gesundheitswesen:

Branchen: Dienstleistungen / Gesundheitswesen

Zu "Arbeit und Gesundheit" und dem betrieblichen Gesundheitsschutz:

Diskussion: Arbeitsalltag / Arbeitsbedingungen / Gesundheit trotz(t) Arbeit


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