liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 08. Februar 2008:

I. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Siko

NATO-"Sicherheitskonferenz" am 9. bis 11. Februar 2008 in München

• Neue Demoroute klappt! Kreisverwaltungsreferat signalisiert Einverständnis mit der möglichen Route: Der Weg jetzt: Dienerstraße - Schrammerstrasse - Theatinerstrasse!
  Aktuelle Informationen auf der Aktionsseite

• München: Bundeswehr sichert NATO-Konferenz
  "Amtlich bestätigt durch den Bundestag: 110 Bundeswehrsoldaten schützen bewaffnet den Tagungsort der NATO Sicherheitskonferenz. Die Soldatenm sind mit Pistolen und Schnellfeuerwaffen ausgerüstet.Neben den 110 Bundeswehrsoldaten zur Sicherung des Tagungshotels "Bayrischer Hof" sind noch 310 weitere Soldaten der Bundeswehr im Einsatz." Bericht von Sender freies München vom 05.02.2008 bei indymedia

• Protest und Widerstand gegen die Nato-Kriegstagung
  Die Zeitung des Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus

• Stadt München behindert geplante Demonstration gegen die "Sicherheitskonferenz". Friedensbündnis reagiert flexibel - 420 Soldaten und 3700 Polizisten verwandeln Innenstadt in eine Festung
  "Alle Jahre wieder, könnte man resignierend sagen. Während sich in der Münchner Residenz mehrere hundert Politiker, Militärs und Rüstungslobbyisten versammeln, um über die Kriege in der Welt nachzudenken (wenn es beim Nachdenken bliebe, wäre die Welt friedlicher), macht die Friedensbewegung mobil. Das wiederum wird von den Veranstaltern der "Sicherheitskonferenz" nicht gern gesehen, weil man lieber ungestört und ganz unter sich bleiben möchte. Konflikte sind also programmiert und das am Montag (4. Februar) verhängte Verbot der beantragten Demo-Route passt ins Bild. Wieder ist zu befürchten, dass die notwendige inhaltliche Auseinandersetzung mit der Agenda der "Sicherheitskonferenz" in den Hintergrund des Medieninteresses gedrängt wird und einer Scharmützel-Journalistik Platz macht. Im Folgenden dokumentieren wir Artikel zum letzten Stand der "Vorbereitung" des Münchner Ereignisses." Doku beim Friedenspolitischen Ratschlag

• Geheime Kommandosache. Konspiration und Propaganda - die "Bundesakademie für Sicherheitspolitik"
  " Vom 8. bis 10. Februar marschiert in München wieder die jährliche "Konferenz für Sicherheitspolitik", einst "Wehrkundetagung" auf. Wo Krieg vorgedacht wird, hat Demokratie schon verloren: Wie üblich sollen Proteste verboten werden. Widerspruch gegen weltweite Kriegsführung für Handelsfreiheit und Ressourcen darf die "Sicherheitskonferenz" nicht stören. Anlaß genug zum Blick auf die mitveranstaltende "Bundesakademie für Sicherheitspolitik", einem Think-Tank des "Verteidigungs"-Ministeriums"." Artikel von Hans-Detlev v. Kirchbach in der Neuen Rheinische Zeitung , Online-Flyer vom 07. Februar 2008

II. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Eskalation des militärischen Engagements. Man vergisst gern, dass in Afghanistan ein Weltkrieg eingeübt wird

"So groß war der Druck auf die Bundesregierung selten, ohne Wenn und Aber in den afghanischen Krieg einzusteigen. US-Verteidigungsminister Gates argumentiert, in der NATO hätten alle Mitglieder gleiche Rechte und gleiche Pflichten, das gelte auch am Hindukusch. Wie der deutsche Tornado-Einsatz zeigt, wurden bisher derartige Appelle an die Bündnissolidarität stets befolgt." Artikel von Michael Jäger in Freitag vom 8.2.08

III. Branchen > Medien u. IT > Nokia

Schließung des Bochumer Nokia-Werkes

• DGB: Kommt zur Menschenkette um das Nokia Werk
  "Der DGB ruft dazu auf sich am Sonntag am Familienaktionstag und der Menschenkette um das Nokia Werk zu beteiligen. (.) Der Familienaktionstag findet statt, am Sonntag, den 10. Februar 2008. Ab 14.00 Uhr beginnt das Familienfest mit einem Bühnen- und Kinderprogramm an der Meesmannstr. 103, 44807 Bochum. Ab ca. 16.30 Uhr beginnt die Bildung der Menschenkette, mit der das gesamte Nokia-Werk umringt wird. Ab ca. 17.00 Uhr werden die Beteiligten mit Fackeln und Lichtstäben den Ring um Nokia schließen." Pressemitteilung des DGB-Ruhr-Mark vom 07.02.2008

• Im Bochumer Nokia-Werk bald "Schluss mit der Ruhe"
  "Im Streit um die geplante Schließung des Bochumer Nokia-Werks droht der Betriebsrat mit Arbeitskämpfen für den Fall, dass eine Entscheidung gegen den Standort fällt. Die Angestellten könnten "mit der Kündigung vor der Brust" nicht weiter arbeiten." Artikel in der FTD vom 07.02.2008

IV. Branchen > Medien u. IT > Druck und Vertrieb allgemein

Werksschließung: Verdi rügt Prinovis

"Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die geplante Schließung der zum Prinovis-Konzern gehörenden Tiefdruckerei in Darmstadt als "skandalös" bezeichnet. "Prinovis macht Millionengewinne, während die Beschäftigten die Folgen einer verfehlten Preispolitik bezahlen sollen", sagte Verdi-Konzernbetreuer Andreas Fröhlich laut Pressemitteilung bei einer Betriebsversammlung in Darmstadt. Von den Schließungsplänen sind 300 Arbeitsplätze bedroht." dpa-Meldung in der FR vom 07.02.2008

V. Branchen > Bau

Brachialkapitalismus vor Gericht

"Das Schenefelder Bauunternehmen Max Hoffmann soll Tarifrecht gebrochen und Betriebsräte rechtswidrig entlassen haben. Von "Brachialkapitalismus" spricht da sogar ein Anwalt. Es ist eines der bekanntesten Bauunternehmen im Hamburger Speckgürtel. Das 1908 gegründete Schenefelder Bauunternehmen Max Hoffmann hat allein in der Hansestadt in den vergangenen Jahren mehr als 50.000 Wohnungen errichtet, den Hamburger Fischmarkt bebaut und die Eppendorfer Falkenried-Terrassen modernisiert. Rechtzeitig zum 80-jährigen Firmenjubiläum steht dem Bauriesen, der etwa 165 Mitarbeiter beschäftigt, nun Ärger ins Haus. Wegen möglicherweise rechtswidriger Lohnsenkungen und dem Herauskanten zweier Betriebsräte ist das Unternehmen, dessen Jahresumsatz um 20 Millionen Euro pendelt, in zahlreiche Prozesse verstrickt." Artikel von Olaf Harning und Marco Carni in der Taz-Nord vom 08.02.2008

VI. Branchen > Auto: GM/Opel > Allgemein

Der Rütli-Schwur von Rüsselsheim

"Wie die Betriebsräte des von Schließung bedrohten Nokia-Werks in Bochum gerade erfahren mussten, hält sich die Solidarität der anderen Nokia-Standorte in Grenzen. Eine entgegensetzte Erfahrung gibt es in den europäischen Betrieben von General Motors (GM), deren Belegschaften ebenfalls mit Kostensenkungsstrategien des Konzerns konfrontiert waren. Die Betriebsräte wollten in solcher Lage nicht nur Sozialpläne verhandeln, sondern sozialer Gestaltungslogik folgen. Klaus Franz, Betriebsratschef von Opel/ Rüsselsheim und Vorsitzender des Europäischen Betriebsrates von GM, hat daran Anteil." Artikel von Andreas Drinkuth in der Freitag vom 08.02.2008

VII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche als Arbeitgeber

Kapitalistische Diakonie

"Die Namen sind wohlklingend: "Bolero", "Auxilia", "Parat" oder "Dia Logistik". Es sind Leiharbeitsfirmen, mit denen gemeinnützige Unternehmen aus dem diakonischen Bereich ihre Lohnkosten um zehn Prozent und mehr drücken. Jetzt hat die Mitarbeitervertretung der Bremer Stiftung "Friedehorst" sich mit einer Petition an den Bundestag gewand und um Abhilfe gebeten." Artikel von Klaus Wolschner in der taz-Bremen vom 08.02.2008. Siehe dazu auch:

• Kirchliche Sozialwerke am Scheideweg: McPflege auf evangelisch?
  Jeder, der Familienangehörigen in Pflegeeinrichtungen unterbringen muss, stöhnt über die hohen Kosten. "McPflege" findet in der Realität statt, nur sagt es niemand so offen, weil das pietätslos wäre. Kommentar Klaus Wolschner in der taz-Bremen vom 08.02.2008

VIII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Deutsches Roten Kreuz

ver.di fordert 9,6 Prozent mehr Lohn beim Deutschen Roten Kreuz

"Vor Beginn der dritten Runde der Tarifverhandlungen für die 30.000 Tarifbeschäftigten des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) am Donnerstag (7. Februar) in Berlin hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderungen konkretisiert. "Die Beschäftigten brauchen endlich wieder mehr Geld im Portemonnaie", sagte ver.di-Verhandlungsführer Jürgen Wörner. "Deshalb fordern wir eine Lohnerhöhung von 9,6 Prozent." Zudem müsse das Weihnachtsgeld ebenso wie die 38,5-Stundenwoche unangetastet bleiben, betonte Wörner. Die Gewerkschaft weist damit Pläne des DRK zurück, die Realeinkommen der Beschäftigten dauerhaft abzusenken.." Presseerklärung von verdi vom 06.02.2008

IX. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Terror im Altenpflegeheim

Das "Haus am Lindenweg", ein Altenheim in Heidelberg-Rohrbach ist von der Summit Healthcare Management Partners GmbH übernommen worden. Das Seniorenheim Lindenweg (jetzt: Haus am Lindenweg) hat knapp 100 Beschäftigte. Der neue Geschäftsführer, Dr. Udo Schulz, verkündete, er werde das Haus schließen, wenn die Kolleginnen und Kollegen nicht auf einen Teil des Gehalts, auf Weihnachts- und Urlaubsgeld verzichten. Er verteilt an manche neue Verträge, die den Einsatz in Schulz-Firmen im ganzen Bundesgebiet vorsehen. Die Gehaltsreduzierungen machen in einem Fall 800,- Euro aus, in anderen Fällen jedenfalls mehrere 100 Euro pro Monat! Die Belegschaft ist entschlossen, diesem Vorgehen Widerstand entgegen zu setzen! In einem offenen Brief äußern sich viele prominenten Persönlichkeiten aus der Region. Die Beschäftigten hoffen auf weitere Unterstützung der Öffentlichkeit gegen das maßlose Vorgehen des neuen Arbeitgebers. Siehe dazu die Sonderseite von verdi mit einer Chronologie der Ereignisse, dem offenen Brief und weiteren Informationen

X. Branchen > Sonstige > Stahl

ThyssenKrupp: Warnstreiks in der Stahlindustrie

"Im Tarifkonflikt der westdeutschen Stahlindustrie haben knapp 10000 Beschäftigte mit Warnstreiks ihre Forderung nach höheren Löhnen unterstrichen. In zwölf Städten legten sie für eine oder mehrere Stunden ihre Arbeit nieder. (.) Die IG Metall fordert für die 85000 Beschäftigten in NRW, Niedersachsen, Bremen und einen Standort in Hessen acht Prozent mehr Lohn und begründet dies mit der guten wirtschaftlichen Lage der Branche. Zudem sollen Lehrlinge 100 Euro mehr im Monat bekommen. Ältere sollen überdies weniger arbeiten müssen. Die Arbeitgeber wollen am Dienstag (12.2.) erstmals ein Angebot vorlegen. Eine weitere Verhandlungsrunde ist bereits für den 19. Februar geplant." Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 07.02.2008

XI. Branchen > Sonstige > Lebens- und Genussmittel

Tarifeinigung in der Brauwirtschaft - Bierstreik abgewendet

"Der drohende Bierstreik im Freistaat ist abgewendet. Die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) und die Tarifgemeinschaft Bayerischer Brauereien einigten sich in der Nacht zum Donnerstag auf einen neuen Tarifvertrag. Nach Angaben der Gewerkschaft erhalten die Beschäftigten von 1. März an 2,9 Prozent mehr Geld, in den Münchner Brauereien sogar 3,5 Prozent. Außerdem gibt es Sonderzahlungen von über 600 Euro. Auszubildende bekommen 200 Euro mehr und haben den Anspruch, nach dem Ende der Lehre mindestens ein halbes Jahr übernommen zu werden." Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 07.02.2008

XII. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung

Kehrseite der Schnäppchen: Kritik an Lidl und KiK wegen Ausbeutung bei der Textilproduktion

"Die »Kampagne für Saubere Kleidung« erhebt in einer neuen Studie schwere Vorwürfe gegen die Discounter Lidl und KiK. Ihre Einkaufspraktiken hätten direkte Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen der Näherinnen in Bangladesh." Artikel von Knut Henkel im Neues Deutschland vom 08.02.2008

XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Einzelhandel 2007

Einzelhandel-Streik in Stuttgart: Streikende Verkäuferinnen, Menschenkette, Chaos in der Schuhabteilung

Bericht von Ursel Beck vom einwöchigen Streik im Einzelhandel in Stuttgart vom 05.02.2008 bei der SAV

Einzelhandel: Wie kann der Streik verstärkt werden?

Artikel von Frederik Haber in der Arbeitermacht-Infomail vom 8. Februar 2008

XIV. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein > Subventionsdebatte am Bsp. Nokia - erst.

Neue Gewinnchancen, soziale Not, politische Heuchelei. Nokia und die "Heilige Johanna der Schlachthöfe"

Artikel von Rudolf Hickel in der Neuen Rheinische Zeitung , Online-Flyer vom 07. Februar 2008. Aus dem Text: ".Das Elend der direkt und indirekt bei Nokia in Bochum Entlassenen beginnt mit der im EU-Binnenmarkt gewollten grenzenlosen Konkurrenz der Kon­zerne um Produktionsstandorte. Auch Ministerpräsident Rüttgers muss wissen, dass mit dem EU-Binnenmarkt eine aggressive Kapitalwanderschaft ausgelöst worden ist. Die Politik wiederum hat versucht, durch öffentliche Subventionen Einfluss auf die Wahl der Standorte zu nehmen. Auf der Basis des freien Binnenmarkts veranstalten die Regionen zusammen mit den Nationalstaaten eine nachteilige Sub­ventionskonkurrenz. In Bochum wa­ren es dem Bund und dem Land NRW über 80 Mio. € wert, Nokia an den Standort Bo­chum zu binden. Wer fragt eigentlich danach, inwieweit wegen dieser Fördergel­der Arbeitsplätze in Finnland oder an anderen Nokiastandorten demontiert wor­den sind? Dabei kommt Nokia eine zeitliche Be­grenzung der Zusage, Arbeitsplätze nicht abzubauen, auf fünf Jahre zugute - extra für Nokia von 10 Jahren heruntergekürzt. Jetzt erst erfährt die Öffentlichkeit, dass of­fensichtlich die Auflagen nicht einmal durch die zuständigen Behörden kontrolliert worden sind. Plötzlich stellt man fest, dass 300 Arbeitsplätze weniger geschaffen wurden, als im Vertrag vereinbart. Nun werden Subventionen zurück velangt."

XV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik

US-Immobilienkrise und UBS: Häuser wie Bankomaten

"Ninjas, faule Kredite, Crackbanden, wertlose Papiere, verpuffte ­Milliarden - ein ­Fondsmanager einer renommierten Schweizer Bank erklärt anonym und ohne PR-Floskeln die aktuelle Krise." Interview von Daniel Ryser in der WoZ vom 7.2.08

XVI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie

Raucher und Dicke kommen dem Gesundheitssystem billiger

"Gewarnt wird immer vor der drohenden Kostenlawine, die mit der Verfettung einhergeht, doch nach einer Studie kommen die gesund Lebenden am teuersten." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 06.02.2008

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren

Immer mehr Hartz-IV-Empfänger werden bestraft

"Die Jobcenter sprechen immer häufiger Sanktionen gegen Arbeitslose aus. Fast 60 Prozent mehr Hartz-IV-Empfänger werden bestraft, weil die Behörden immer sicherer mit Sanktionen umgehen können. Aber es trifft nicht alle Arbeitslosen gleich hart: Die Jobcenter in Ostdeuschland sind vorsichtiger in ihren Maßnahmen. Die Jobcenter greifen härter gegen arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger durch. Innerhalb eines Jahres stieg die Zahl der Sanktionen um 58 Prozent an. Während im September 2006 erst 87.500 Sanktionen ausgesprochen wurden, waren es im September 2007 nach der aktuellsten Statistik schon 138.700. Dies ist der höchste Stand seit der Hartz-IV-Reform im Januar 2005. "Die Jobcenter arbeiten immer professioneller und gehen auch immer professioneller mit dem Instrument der Sanktionen um", sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA)." Artikel von Stefan von Borstel in Die Welt vom 4. Februar 2008

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008

Berlinale 2008 - Zwischen Glamour und Prekarität. amour fou berlinale

Die Kampagne "Mir reicht's ... NICHT!" veranstaltet u.a. eine Gala der prekären Perspektiven am 9. Februar 2008 (20 Uhr, Volksbühne am Rosa Luxemburg Platz/Roter Salon), ein Abend mit szenischen Lesungen, Filmkunst und Berichten aus dem widerständigen Alltag. Mit Beiträgen von Berlinale Beschäftigten und Filmschaffenden, der Writers Guild of America, den Intermittents du spectacle, den Surfpoeten, Euromayday Hamburg-Berlin und vielen anderen mehr. Zu den Aktionen siehe:

• Das Plakat mit Veranstaltungshinweisen
  
• Die "Mir reicht's ... NICHT!"-Homepage und dort u.a. das Blockbuster-Medley: euromayday goes Berlinale 2008
  
• Prekäre Arbeit: Berlinale ohne Mindestlohn
  "Pünktlich zum Filmfest machen die Beschäftigten der Filmbranche auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam. Die Gewerkschaft fordert ihre Anerkennung als Saisonarbeiter.." Artikel von Nina Apin und Felix Lee in der taz Berlin vom 06.02.2008
  
• Laptop und Wischmop. Eine Kampagne gegen die Berlinale als Ausbeutungssystem
  Artikel von Max Bitzer in junge Welt vom 07.02.2008

Zahltage in Oldenburg

Zahltage gibt es ab jetzt (Dienstags) auch in Oldenburg. Am 5. Februar 2008 waren über zehn AktivistInnen von der ALSO, hatten vier erfolgreiche Begleitungen und noch mehr erleichterte Leistungsberechtigte, jede Menge Beratung und gute Gespräche. Siehe den Flyer zur Aktion

buko31

Nächster BUKO-Termin steht fest: Pfingsten 9.-12.05.08 in Dormund. Siehe dazu:

• Zwischen Entdemokratisierung, sozialer Frage und Revolution
  1. Kommuniqué aus dem Vorbereitungsprozess für den 31. Bundeskongress Internationalismus, BUKO 31 9.-12. Mai 2008 (Pfingstwochenende) im Ruhrgebiet/Bergischen Land
  
• Dabei sein ist alles. Kämpfe für Selbstbestimmung und gegen globale Ausschlüsse
  Aufruf zum buko31
  
• Infos zum bisherigen Planungsstand gibt es im blog

XIX. Über uns > Fördern

Auch im frischen neuem Jahr wichtig und erfreulich: Ein neues bekennendes Fördermitglied! Siehe die Liste der bekennenden Fördermitglieder

Wir bitten um Nachahmung.

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi