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Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 25. November 2008: I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Transnet: 18. Ordentliche Gewerkschaftstag der TRANSNET 2008
II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Öffentlicher Dienst der Länder 2009 Schwierige Runde. Folgen der Finanzkrise könnten für Eskalation bei anstehender Tarifauseinandersetzung in Bundesländern sorgen. Abschluß in Metallindustrie keine gute Vorlage "Die Startposition der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di im anstehenden Tarifkonflikt für die rund 500000 Beschäftigten der Bundesländer ist nicht gut. Nicht nur, daß der zweijährige Tarifvertrag bei Bund und Kommunen dafür gesorgt hat, daß die gewerkschaftlich relativ schlecht organisierten Landesbediensteten auch in diesem Jahr alleine dastehen. Dazu kommt der mickrige Abschluß der mächtigen Schwester IG Metall, der für ver.di, GEW und GdP alles andere als eine Steilvorlage ist." Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in junge Welt vom 25.11.2008 - wir danken für die Freigabe! III. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher? Lufthansa und Bahn wollen höhere Hürden bei Streiks "Die Deutsche Lufthansa und die Deutsche Bahn fordern neue "Spielregeln" in der Tarifpolitik. Sie wollen in Zukunft vermeiden, dass die Gewerkschaftskonkurrenz in den Betrieben zu harten Auseinandersetzungen und Arbeitskämpfen führt, welche die betreffenden Firmen und unbeteiligte Dritte schädigen. Zuletzt war es der Streik der Lokführer bei der Bahn, der für Aufsehen sorgte: Die Lokführergewerkschaft GDL hatte sich aus der Gemeinschaft mit den Gewerkschaften Transnet und GDBA verabschiedet, um einen eigenständigen Tarifvertrag und eine deutliche Lohnsteigerung zu erstreiten. Eine ähnliche Auseinandersetzung gab es bei der Lufthansa 2001, als die Pilotengewerkschaft VC nach einem ersten harten Arbeitskampf eine kräftige Gehaltserhöhung für die Piloten herausholte. Inzwischen haben sich weitere Berufsgruppen in eigenen Organisationen zusammengetan. Dazu gehören die Flugbegleiter, aber auch die Fluglotsen bei der Deutschen Flugsicherung und die Ärzte. Derzeit formieren sich die Vorfeldlotsen an den Flughäfen, auch die Feuerwehr an den Airports denkt über einen ähnlichen Verbund nach." Artikel von Sibylle Haas in der Süddeutschen Zeitung vom 21.11.2008 IV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > Internationale Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung Weltweite Übersicht des IGB: Gewerkschaftsfeindlichkeit forderte im Jahr 2007 91 Menschenleben "Aus der diesjährigen Jährlichen Übersicht des IGB über die Verletzungen von Gewerkschaftsrechten gehen alarmierende Gewerkschaftsfeindlichkeit, gewerkschaftsfeindliche Gesetze, Einschüchterungen und Gewalt gegen die Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmerschaft..." Eine Übersicht über die diesjährige Entwicklung vom Internationaler Gewerkschaftsbund vom 21. November 2008. Siehe dazu:
V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager? > Betriebsrätewesen und BetrVG "Oscar" für Betriebsräte - Held der Mitbestimmung?
VI. Diskussion > Geschichte: Arbeiterbewegung Streiken gegen den Krieg. Der Berliner Metallarbeiterstreik 1918 als Generalprobe der Revolution Artikel von Jochen Gester in der SoZ - Sozialistische Zeitung, vom November 2008 »Kollege Otto« als Totengräber "Der co op-Skandal führte Ende der 1980er Jahre zum endgültigen Aus für die gewerkschaftlichen Konsumgenossenschaften. Die Abkehr von den Möglichkeiten der Gemeinwirtschaft sitzt auch heute noch tief. Mit Solidarität wollte Bernd Otto zum Ende seiner steilen Karriere vom Färbergesellen zum Vorstandsvorsitzenden eines der größten deutschen Handelskonzerne nichts mehr zu tun haben. Heute vor 20 Jahren endete seine Ära bei der co op AG und damit auch endgültig die der gewerkschaftlichen Konsumgenossenschaften in der BRD. Am 21. November 1988 trat Otto als Vorstandsvorsitzender der co op AG zurück, nach den Enthüllungen durch den »Spiegel« wenige Wochen zuvor war er nicht mehr haltbar." Artikel von Helge Buttkereit im Neues Deutschland vom 21.11.2008 VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Kinder und Jugendliche Höhere Kinderfreibeträge und mehr Kindergeld "Die Bundesregierung wird den Kinderfreibetrag zum 1. Januar 2009 auf 3.864 Euro erhöhen. Denn das Existenzminimum eines Kindes ist mit dem bisherigen Freibetrag von 3.648 Euro nicht mehr gesichert. Das ist ein Ergebnis des Existenzminimumberichts der Bundesregierung." PM vom 19.11.2008 . Siehe dazu
VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik ahresgutachten 2008/2009 des Sachverständigenrates Wirtschaft - Kapitel 5 Arbeitsmarkt: Arbeitsmarkt: Anhaltende Belebung - Ungleiche Verteilung der Chancen Die Sachverständigen schlagen als Strategien für einen weiteren Beschäftigungsaufbau vor: Flexibilisierung und zielgenauere Absicherung des Übergangs zwischen Beschäftigungsverhältnissen, ein zielführendes Kombilohnmodell, Beseitigung der Privilegierung bestimmter Formen atypischer Beschäftigung, Flexibilisierung des Tarifvertragsrechts. Siehe das Jahresgutachten 2008, Kapitel 5 IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Statistik Regierung frisiert Statistik für Arbeitslose "Offenbar braucht die Bundesregierung mehr positive Nachrichten im Wahljahr 2009. Sie will die Zahl der Arbeitslosen herunterrechnen - mit einem neuen Gesetz. Nach einem Gesetzentwurf zur Neuregelung von Arbeitsmarktinstrumenten sollen künftig alle Arbeitslosen, die durch private Träger betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gezählt werden. Im Oktober fielen darunter noch rund 149.000 Arbeitslose, insgesamt waren es 2008 rund 300.000 Erwerbslose." Artikel von Maike Rademaker und Monika Dunkel in FDT vom 25.11.2008 X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen: Weitreichende "schlimme" Änderungen im SGB II (Hartz IV) und SGB III geplant DGB fordert umfangreiche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik "Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat sich für umfassende Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik ausgesprochen. Unter anderem müssten Ein-Euro-Jobs dringend zurückgefahren werden und durch qualitative Maßnahmen wie berufliche Weiterbildung ersetzt werden, sagte DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy. Anlass ist die Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente." Stellungnahme von Wilhelm Adamy, Leiter DGB-Bereich Arbeitsmarktpolitik, vom 24.11.08 beim DGB Siehe dazu "DGB-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" vom 19.11.08. XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA Rechtlos. "Ich will nur noch hier weg" "Jan Mendes Hände sind zu geschwollen für seinen Ehering. Seine zehn Fingernägel sind weiß unterlaufen. Mende ist Krempler bei einem Autozulieferer im Ruhrgebiet. Wenn er hundertfach am Tag den Stoff über Autositze zieht, knicken seine Nägel oft um. "Wir müssen die scheußlichste Arbeit machen", sagt der Endvierziger. Wir, das sind Mende und 50 weitere Leiharbeiter, die in diesem Werk Innenausstattung für Autos von Opel und Ford fabrizieren." Artikel von Annika Joeres in der FR vom 25.11.2008 . Aus dem Text: ". Die liberalisierte Leiharbeit ohne Zeitbegrenzung ist eine Idee der Schröder'schen Agenda 2010. So sollten Firmen bei guter Auftragslage schnell ein paar Arbeiter anheuern und auch wieder loswerden können. Es sollte eine Brücke in den Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose sein. Doch inzwischen leiden auch die Stammbelegschaften darunter. Jede dritte Stelle der seit 2003 entstandenen Jobs ist Leiharbeit. "Dass sich so ein reiches Land wie unseres Arbeiter als Sklaven hält, ist furchtbar", sagt Dietmar Kupfer, Betriebsratsvorsitzender von Johnson Control in Bochum." XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen Die ARGE zur Lachnummer machen! Die Kölner Medienhochschule hat auf der Nachwuchs-Kabarett-Seite www.kabadu.de den Nachwuchswettbewerb "Lachnummer 2008" ausgerufen. An der Wahl des beliebtesten Kabaretts teilnehmen kann man noch bis zum 30.11.2008. Favorit für GewerkschafterInnen und Linke: Das Münsteraner Kabarett "Der Blarze Schwock" , das mit "Die Kundenberatung" eine Persiflage auf den Alltag in den Arbeitsagenturen aus dem aktuellen Programm "Ab jetzt gibt's Comedy" präsentiert. Siehe die Aufnahme der Premiere des Stücks XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > "Netzwerk Grundeinkommen": 3. deutschsprachiger Grundeinkommenskongress im Oktober 2008 in Berlin
XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Grundlegende Beiträge Die Forderung nach einem Existenzgeld ist eine internationale Forderung der Armen und Ausgebeuteten. Für das Recht auf eine menschenwürdige Existenzsicherung - Argentinien, BRD, Brasilien, Frankreich, Österreich, Spanien, Schweiz Artikel von Anne Allex , dokumentiert als Thesenpapier zum 3. deutschsprachigen Kongress zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, Berlin 2008, WS 8 Aktuelle Grundeinkommensmodelle in Deutschland - Vergleichende Darstellung "Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Ronald Blaschke wurde im Vorfeld des 3. deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses gebeten, eine vergleichende Darstellung verschiedener in Deutschland aktuell diskutierter Grundeinkommensmodelle zu erarbeiten..." Die Studie von Ronald Blaschke XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008 Initiativen für eine zentrale Demonstration 2009
Überflüssige tafeln freudig?! "Was für manche der Beitrag ist, die Welt zu verbessern ist für andere ein nicht-leistbarer Luxus: Überflüssige besuchen Restaurant mit Nachhaltigkeits-Bio-Label und eignen sich diesen Luxus an. Um zu zeigen, wie es aussehen kann, wenn mensch sich Reichtum praktisch aneignet, kehrten am Samstag, den 22.November 2008 ein Dutzend "Überflüssige" im Oldenburger Edel-Öko-Restaurant "Tafelfreuden" ein. Sie begannen "Bedarfsgemeinschaften" mit den anwesenden Gästen zu bilden, bedienten sich von deren Teller und aus deren Gläsern. Auf Diskussionen darüber, dass der Luxus gesund biologisch und nachhaltig leben zu können keine Selbstverständlichkeit ist, wollten sich leider die Wenigsten der Angesprochenen einlassen. Doch so unangenehm es auch sein mag daran erinnert zu werden, dass der eigene Reichtum immer auf der Armut der Anderen gründet, die Überflüssigen sind überall und sie werden sich nicht abspeisen lassen... Ein netter Abend mit FreundInnen: umsonst.." Bericht von überflüssige oldenburg vom 24.11.2008 bei indymedia XVI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Pflegedienste Gründungskonferenz für eine bundesweite Interessensvertretung von Erwerbstätigen im ambulanten Pflege- und Assistenzbereich: Für deutliche Lohnerhöhungen und bessere Arbeitsbedingungen! "Am kommenden Wochenende, vom 28.-30.11.2008, findet in Berlin die erste bundesweite Konferenz von Betriebsräten und Interessensvertretungen von Beschäftigten aus dem Pflege- und Assistenzbereich statt. Die verschiedenen Delegationen aus Frankfurt/M., Hamburg, Bremen und anderen Städten vertreten mehrere tausend Beschäftigte, die im Bereich der persönlichen Assistenz von Behinderten arbeiten. Die Situation dieser wachsenden Branche ist gekennzeichnet durch jahrelanges Lohndumping sowie durch zahlreiche Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen. Fehlende institutionalisierte Tarifkonfliktregelungen sowie Modelle wie das Persönliche Budget verschärfen die Situation zusätzlich. Angesichts dessen haben wir beschlossen uns zusammenzuschließen, um mit dem Aufbau einer bundesweiten Interessensvertretung durchsetzungsfähiger zu werden. Die Ergebnisse der Konferenz und eine Abschlussresolution mit den drängendsten Forderungen werden auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Hierzu laden wir die VertreterInnen der Presse ganz herzlich ein! Pressekonferenz: Montag, 01.12.2008, 11-12 Uhr; Betriebsratsbüro ambulante dienste e.V.; Gneisenaustr. 2a (2. HH rechts im Kellerbüro); 10961 Berlin" Pressemitteilung vom Betriebsrat ambulante dienste e.V. vom 24.11.08 XVII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen ZIM gGmbH entlässt Mitarbeiter wegen kritischer Äußerungen "Am 08.11.2008 wurde dem Mitglied der Freien ArbeiterInnen Union Berlin (FAU) Oliver W. durch die ZIM - Gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbh mitgeteilt, dass innerhalb einer Frist von zwei Wochen das Arbeitsverhältnis beendet wird. Als Vorwand für die Kündigung diente der Vorwurf, Oliver W. habe "jähzornige" Verhaltensweisen an den Tag gelegt. W. hatte sich im Vorfeld gegen rassistische Äußerungen eines Kollegen positioniert und das mangelhafte Werkzeug und Arbeitsmaterial, welches in der Firma genutzt wird, bemängelt..." Weitere Informationen in den FAU News vom 24.11.08 XVIII. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Starbucks Kiel: Soliaktion vor Starbucks "Am Samstag, den 8.11., trafen sich einige Mitglieder der FAU Lokalsyndikate Kiel und Bad Segeberg, sowie sympathisierende AktivistInnen zu einer Solidaritätsaktion vor der Starbucksfiliale in der Kieler Innenstadt. Anlass dafür waren die repressiven Maßnahmen, die gegen bei Starbucks arbeitende anarcho-syndikalistisch organisierte GewerkschafterInnen in Spanien und den USA angewendet wurden. Meistens gingen die jeweiligen UnternehmensleiterInnen so weit, die selbstorganisierten Arbeitskämpfe mit Entlassungen beenden zu wollen. Dieser - im deregulierten Kapitalismus nahe liegenden - Lösung einen Strich durch die Rechnung zu machen, ist das Anliegen der Solikampagnen, die ihren vorläufigen Höhepunkt vor einigen Monaten im Rahmen des Globalen Aktionstages gegen Starbucks erfuhren. Es handelt sich somit um einen Versuch, im Rahmen einer internationalen anarcho-syndikalistischen Organisierung solidarischen Widerstand zu leisten." Artikel von der FAU-Kiel vom 22.11.2008 auf Indymedia XIX. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf Tarifergebnis für freie Zeitungsjournalisten - Honorarerhöhungen um 2,4 % ab Dezember und um weitere 1,6 % ab Mai 2009 "Auch für freie arbeitnehmerähnliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen werden die Tarifhonorare erhöht. Darauf einigte sich die dju in ver.di und der DJV mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV). Demnach werden die Honorare im sogenannten 12a-Tarifvertrag ab Dezember 2008 um 2,4 % und ab Mai 2009 noch einmal um 1,6 % erhöht. Die Laufzeit der Vereinbarung beträgt 24 Monate vom 1. August 2008 bis Ende Juli 2010. Die im Vergleich zum Tarifabschluss für fest angestellte Redakteure auf den Mai nächsten Jahres vorgezogene Erhöhung gleicht die Einmalzahlung in Höhe von 0,6 % aus, die für fest angestellte Redakteurinnen und Redakteure vereinbart wurde..." Auszug aus der Pressemitteilung der dju vom 24.11.2008. Siehe dazu das dju-Tarifinfo mit der Honorartabelle XX. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om Der kriminelle Anschlag der Telekom auf die Mitbestimmung Auf der Betriebsversammlung von T-Systems Business Services, Region Nord, am 10.11.2009 in Berlin trug isw-Mitarbeiter Conrad Schuhler zum Thema vor: "Wohin führt der Weg der Telekom?" Der ISW - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. veröffentlicht Teile des Vortrags zum Thema: "Der kriminelle Anschlag der Telekom auf die Mitbestimmung" XXI. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens und die AUB Viereinhalb Jahre für Schelsky "Ex-AUB-Chef Schelsky wurde in Nürnberg zu viereinhalb Jahren verurteilt. Ex-Siemens-Vorstand Feldmayer erhielt im Verfahren um die verdeckte Finanzierung der »Alternative« zur IG Metall zwei Jahre auf Bewährung und 80 Tagessätze zu 360 Euro..." Artikel von Velten Schäfer im Neues Deutschland vom 25.11.2008 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |