liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 02. November 2007:

I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007

"Wenn das Streikrecht mit Füßen getreten wird, erwarte ich Unterstützung"

Am Donnerstag und Freitag früh haben die in der Gewerkschaft (GDL) organisierten Lokführer erneut für 30 Stunden große Teile des Nah- und Regionalverkehrs stillgelegt. Die KollegInnen von der World Socialist Web Site sprachen am Essener Hauptbahnhof mit zwei beteiligten Lokführern, Ayhan Demir und Thomas Kersten. Beitrag vom 27.10.2007

!!! Bravo LokomotivführerInnen !!!

"Wir sind entzückt, weil ihr selbstbewusst mehr Geld für Eure Arbeit fordert. Mit 1.500 Euro im Monat kommt man nicht weit, das weiß jeder, außer Mehdorn, Münte, Merkel und Mohn. Wie ernährt man mit 1.500 Euro eine Familie? Wie zahlt man die gestiegenen Energiekosten? Wovon die Ausbildung der Kinder? Wie spart man für schlechte Tage?..." Büro gegen Altersdiskriminierung, Hanne Schweitzer vom 27.10.07

II. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Lidl

Arbeitnehmerrechte im Sortiment

"Im Lidl-Discounter-Markt in Hamburg-Eidelstedt wählten die Beschäftigten trotz Einschüchterungsversuchen einen Betriebsrat. Es ist die erste Lidl-Belegschaftsvertretung in Norddeutschland. Konzern-Chef zeigt sich offenbar langsam einsichtig." Artikel von Kai von Appen in der taz-Nord vom 02.11.2007

III. Branchen > DL: Gesundheitswesen > Durchblick - die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach

Durchblick Nr. 125 vom 2. November 2007

Darin u.a.: " Sind die Beschäftigten streikbereit? Die ver.di-Vertrauensleute stellen am 7.11. ihre Forderung für die kommende Tarifrunde im öffentlichen Dienst auf. In den letzten zwei Ausgaben des Durchblicks wurde diese Problematik ausführlich behandelt. Aktuell wird überall im Haus diskutiert. Wie soll unsere Forderung für die Tarifrunde im öffentlichen Dienst 2008 aussehen? Für welche Forderung ist man bereit auch in den Streik zu treten? Die ver.di Vertrauensleute hatten zu dieser Diskussion aufgerufen. Nun werden die Diskussionsergebnisse am 7. November zusammengefasst, um sie dann in den ver.di-Gremien zu vertreten." Zur Ausgabe 125

IV. Branchen > Sonstige Industrie > Fahrzeugbau > Bike Systems: Strike Bike - Aktueller Stand der Dinge

Fabrikbesetzer weichen dem Insolvenzverwalter

"Monatelang hielten Mitarbeiter ihre Fahrradfabrik in Thüringen besetzt, um sie vor der Pleite zu retten - vergeblich. Heute müssen sie die Räume verlassen, der Insolvenzverwalter übernimmt. Die Aktion, ein Fahrrad in eigener Regie zu produzieren, sehen sie dennoch als Erfolg." Artikel in Spiegel-Online vom 01.11.2007

V. Branchen > DC > Sindelfingen: Was Tun? Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen

Ausgabe 45 vom Oktober 2007 ist erschienen

Darin u.a.: "Selbstorganisation gegen Co-Management - Unterstützt labournet! - Gegen die Angriffe auf das Streikrecht! - Über einen kleinen Erfolg der Kollegen in Juiz de Fora -- Solidarität mit allen Streikenden!..." Zur Ausgabe 45

VI. Branchen > Auto: DC > Allgemein

Video der Woche: Virales Marketing im Todesstern Stuttgart

Darin in schwäbischem Dialekt: "Mit diesem Hühnerdreck triggern Sie keine einzige Purchase-Decision." Gruß an die KollegInnen aus dem fernen Bundesland. Siehe das Video von viralmann bei YouTube

VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Allgemeine tarifpolitische Debatte > Streikrechtdebatte am Beispiel des GDL-Bahn-Konfliktes 2007

Arbeitsrechtler erwarten Sieg der Lokführer vor Gericht

"Im scheinbar endlosen Tarifstreit bei der Bahn haben am Freitag die Richter das Wort: Sie müssen entscheiden, ob die Lokführer der GDL im Güter- und Fernverkehr streiken dürfen. Die Gewerkschaft wirbt unterdessen aggressiv um Mitglieder, um ihre Schlagkraft zu erhöhen." Artikel in Financial Times Deutschland vom 01. 11. 2007

FDP-Gutachten zum Bahn-Tarifstreit: Lokführerstreiks sind rechtens

"Die Lokführerstreiks sind rechtmäßig - zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags. Das Gutachten liegt sueddeutsche.de exklusiv vor." Artikel von Detlef Esslinger in SZ vom 31.10.07

Haut den Lukas (Teil II). Hinter der schwelenden Tarifauseinandersetzung bei der Bahn verbirgt sich ein Verfassungskonflikt

Artikel von Gregor Kritidis (sopos) in den sozialistischen Positionen

VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland: Transnet: "Die Gewerkschaft am Gängelband"

Wirbel um ZDF-Magazin Frontal21 - Solidarität mit Alfred Lange - Schluss mit dem Börsenkurs des TRANSNET-Vorstands - Für eine transparente und kämpferische TRANSNET!

Die KollegInnen von Bahn-von-Unten haben sich mit der Aufregung über die Frontal 21-Sendung sehr ausführlich auseinandergesetzt und eine umfangreiche Dokumentation zusammengestellt. Eine Kurzfassung gibt's dort auch als pdf-Datei.

IX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Meinungs- und Pressefreiheit

Gegen Gewalt und Zensur - Stand up for Journalism: 5.11. - fünf vor elf

"Dem Aufruf der EJF (Europäische Journalisten Förderation) gegen Gewalt und Zensur schließen sich die Fachgruppe Medien und ihre Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di an. Sie rufen alle Kolleginnen und Kollegen in deutschen Zeitungen und Zeitschriften, in privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern und in anderen Medienbetrieben auf, gemeinsam in ganz Europa ein sichtbares Zeichen für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus, gegen Einschüchterung und Zensur zu setzen. Wir fordern alle auf, Solidarität mit den Medienschaffenden zu üben, die weltweit staatlicher Verfolgung und Repression ausgesetzt sind, gar ihr Leben ließen. Lasst am 5. November in der Zeit von 10.55 -11.00 Uhr die Arbeit ruhen und ihrer gedenken!..." Aufruf der dju und der Fachgruppe Medien zum Aktionstag am 5. November 2007. Siehe dazu auch:

• Die IFJ - International Federation of Journalists, hat anlässlich des Aktionstages eine Sonderseite eingerichtet . Dort gibt es weitere Hintergrundinformationen (in Englisch) und eine Liste der Aktionen, die europaweit geplant sind.

X. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz

"Wir verwandeln uns in eine Misstrauensgesellschaft"

"Seit diesem Donnerstag werden für jeden deutschen Reisepass Fingerabrücke genommen, kommende Woche entscheidet der Bundestag über die Vorratsdatenspreicherung. Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz, über die neue Sammelwut des Staates." Interview von Steffen Heinzelmann in der SZ vom 01.11.2007

XI. Diskussion > Grundrechte allgemein

Rauchverbot

"Es herrscht einige Aufregung an den Tresen und Stammtischen, nachdem es hierzulande inzwischen fast flächendeckend ein Rauchverbot in Kneipen, Restaurants und Gaststätten gibt. Die Veränderungen im Straßenbild sind unverkennbar. Vor den entsprechenden Etablissements ballen sich selbst bei schon eher winterlichen Temperaturen Grüppchen von Rauchern, denen nichts anderes übrig bleibt, als ihrem Bedürfnis im Freien nachzugehen. Wenn sie Glück haben, bekommen sie allerdings ein Zeltdach oder sogar Gasheizung - die allerdings ihrerseits wieder Abgase absondert. Das lässt die Vermutung zu, es ginge derzeit vor allem um Emissionsverschiebungen. So etwa auch dann, wenn die Städte die LKWs von feinstaubbelasteten Straßen schlicht in andere umleiten." Kommentar von Joachim Hirsch im links-netz vom Oktober 2007

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realopolitik > Hartz IV > ALG II und ältere Erwerbslose: Bundesregierung bestätigt staatlich verordnete Zwangsverrentung

ALG-II-Empfänger: ver.di fordert eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung gegen drohende Altersarmut von ALG-II-Empfängern.

Wenn die Bundesregierung nicht zügig tätig wird, droht ab Januar 2008 Zehntausenden eine Frühverrentung mit Rentenabschlägen von bis zu 18 Prozent. Siehe dazu:

• Zwangsrenten und Altersarmut abwenden
  verdi-Positionen (Word-Datei ohne Datum)
  
• Rentenabschläge und Altersarmut sowie Verlagerungen vom Arbeitslosengeld II zur Grundsicherung im Alter
  Offener Brief von Frank Bsirske an die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales (Word-Datei vom 25.10.07)

Petition an den Bundestag gegen die drohende Zwangsverrentung

Der Arbeitskreis Arbeitslosigkeit der IG Metall Berlin hat eine Unterschriftenliste (als Petition an den Bundestag) gegen die drohende Zwangsverrentung von HartzIV-BezieherInnen ab 01.01.2008 ausgearbeitet. Siehe die Unterschriftenliste (Word-Datei)

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2007

zahltag! let's do it - again

Es ist soweit - es wird einen neuen Zahltag! geben und zwar am 3. Dezember morgens früh ab 7:30 Uhr in Köln-Mülheim. Siehe den Aufruf . Siehe dazu auch "Zahltag! Schluss mit ARGEn Schikanen!" - Sonderseite bei ABSP

XIV. Kosovo und andere Kriege > USA > Irakkrieg > (sonstige) Aktionen und Proteste gegen den Irakkrieg

Antikriegsdemonstration in San Francisco und in anderen Orten der USA - Tausende marschieren

Artikel von Jim Doyle im San Francisco Chronicle/ZNet vom 28.10.2007 in einer Übersetzung von Andrea Noll.

XV. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Afghanistan und kein Ende

"Am 12.Oktober verlängerte der Bundestag den Einsatz von 3.500 Soldaten aus Deutschland in Afghanistan. Vorher hatte der Parteitag der Grünen den eigenen Abgeordneten empfohlen, gegen diesen Kriegseinsatz zu stimmen. An diese Empfehlung hielten sich nur 15 grüne Abgeordnete. Auf dem jetzigen Parteitag der SPD in Hamburg distanzierte sich Außenminister Steinmeier zwar vom Irakkrieg, gleichzeitig ließ er vom Parteitag eine Resolution zur Fortführung des Krieges in Afghanistan verabschieden. Am Wochenende demonstrierten auch zehntausende Kriegsgegner in den USA für den sofortigen Abzug der US-Truppen aus dem Irak. Von einem Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan ist nirgendwo die Rede." Artikel von Wal Buchenberg vom 28.10.2007 bei indymedia

Nur einen Funken vom nächsten Bürgerkrieg entfernt. Afghanistan: Private Sicherheitsdienstleister - alte Milizen mit neuem Namen?

"Der Blackwater-Skandal hat Auswirkungen auf Afghanistan. Auch dort ist der Bedarf an privaten Sicherheitsfirmen groß. Und auch dort regt sich Widerstand gegen die Privaten; so sorgte die afghanische Regierung vor kurzem für Aufsehen, als von einem strengeren, neuen Gesetzentwurf für die Arbeit von Private Contractors und von einem [extern] härteren Vorgehen gegen solche Unternehmen die Rede war. Von vielen Medien wurde das irakische Vorbild als Ermutigung für die neuen Schritte angeführt. Die Probleme in Afghanistan, was die Sicherheitsdienstleister anbelangt, unterscheiden sich nach Aussagen von Beobachtern allerdings in einigen Punkten deutlich von denjenigen, die man aus dem Irak kennt." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 02.11.2007

XVI. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen > Berlin

Bundeswehr Antreten im November?

"Bundeswehr wirbt weiter in Arbeitsagenturen, ein Berliner Novembertermin rückt näher und es besteht Grund zur Sorge um den Fortlauf der Proteste." Artikel von anna panek vom 30.10.2007 bei indymedia

XVII. Internationales > Iran > Gewerkschaften

Ossanlou (Vorsitzende der Vahed Gewerkschaft) und Madadi (Vizepräsident der Vahed Gewerkschaft) zu jeweils 5 und 2 Jahren Haft verurteilt!

"Am 28. Oktober 2007 wurden die Gerichtsbeschlüsse des islamischen iranischen Gerichts den seit Monaten inhaftierten Gewerkschaftern, Herrn Ossanlou und Madadi, in den Gefängnissen Ewin/Teheran und Gowhardasht/Karadj mitgeteilt. Es ist zu erwähnen, dass ihre Gerichtsprozesse unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden. Es wurde ihnen vom Gericht "Aktivitäten gegen die Staatssicherheit" vorgeworfen. Die zwei Rechtsanwälte von Herrn Ossanlou und Madadi gaben bekannt, dass das islamische Gericht die Urteile für rechtskräftig erklärte und kein Widerspruch eingelegt werden darf. Die Urteile dieser populären Gewerkschafter sollen zur Einschüchterung aller Arbeiteraktivisten und Gewerkschafter Irans dienen. Der Vorsitzende der ITF (Internationale Transporter Föderation), Herr David Cockroft, hat bereits die ungerechten Urteile scharf verurteilt und gegen das Vorgehen der Herrscher Irans weltweite Proteste angekündigt." Vollständige Mail an die Redaktion des LabourNet vom 31.10.2007

• Free Mansour Osanloo
  Eine neue Kampagne zur Freilassung ist aus den oben genannten Grund gestartet worden. Protestbriefe und Petitionen können auf der Sonderseite der ITF (Internationale Transporter Föderation) unterschrieben werden.

XVIII. Internationales > Vereinigte Arabische Emirate

Lieber unzivilisiert als servil - Bauarbeiter in Dubai im Streik!

"Der Arbeitsminister der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Ali bin Abdullah al-Kaabi bezeichnete das Verhalten streikender, grösstenteils aus Indien, Pakistan oder Bangladesh stammender Bauarbeiter in Dubai als "unzivilisiert", nachdem es dort vorgestern zu Zusammenstössen zwischen diesen und Bullen gekommen war. Die verschiedenen derzeitigen Streikaktionen der Kollegen richtet sich gegen die dortigen Hungerlöhne, miesen Arbeitsbedingungen, schlechten Wohnverhältnisse (die pakistanische Zeitung The News spricht von "Labour Camps") und die hohen Fahrpreise . alles Dinge, welche in zivilisierten (kapitalistischen) Ländern wie den VAE zum Normalzustand gehören." Bericht auf Entdinglichung vom 29.10.2007 . Siehe dazu aktuell:

• Striking Workers Released From UAE Jail
  "More than 4,000 south Asian workers who had been jailed since a weekend labor strike were released Wednesday, India 's ambassador said, in an incident that has highlighted labor tensions in this booming city. About 160 other strikers, including 90 Indian nationals, remained in custody in Dubai 's central jail after United Arab Emirates authorities determined they had participated in violence during the strike, said Tahmiz Ahmad, the Indian ambassador to the Emirates." AP-Meldung vom 01.11.2007

XIX. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe >Streikaktionen auf dem Bau

1. November: Streiks auf Baustellen in Zürich und Basel

"Heute Morgen ab 06.00 haben auf ungefähr 250 Baustellen in und um Zürich und Basel Streiks begonnen. Die Bauarbeiter wehren sich damit gegen die einseitige Kündigung des Landesmantelvertrages und den vertragslosen Zustand. Denn ohne Vertrag sind ihre Löhne und Arbeitsbedingungen, ihre Gesundheit und Sicherheit in Gefahr." Pressemitteilung der Unia vom 01.11.2007

XX. Internationales > Großbritannien > Privatisierung

Floh-Invasionen und die falsche Art von Sonne: Der öffentliche Verkehr in Grossbritannien liegt darnieder - und über die Begründungen darf man sich gelegentlich wundern

Ein wunderschön zu lesender Artikel von Georges Waser in der Neuen Züricher Zeitung vom 22.10.2007 über das, was uns erwartet. Aus dem Text: ".Als 1909 die Linie zwischen London und Fishguard im walisischen Westen eröffnet wurde, bewältigte der Expresszug die Fahrt - eine Strecke von 270 Meilen - in 4 Stunden und 28 Minuten. Heute, im Zeitalter der Hochleistungszüge, dauert die Fahrt vom Londoner Bahnhof Paddington nach Fishguard ganze 32 Minuten länger. Erstens muss man in Cardiff umsteigen, zweitens macht der Great Western Express schon zuvor viermal halt, während der Zug zwischen London und Fishguard einst nur einmal anhielt. Heute kann die Reise nach Fishguard in erster Klasse je nach Tag und Tageszeit bis um die 200 Pfund kosten, während man 1909 laut der Tageszeitung «The Guardian» (umgerechnet auf gegenwärtige Verhältnisse) dafür weniger als 3 Pfund auslegte. (.) Längst legendär sind einige der seit 1996 immer häufiger gewordenen Lautsprecheransagen, mit denen die privaten Gesellschaften ihre verspäteten Züge zu entschuldigen suchen. Im Winter ist «die falsche Art von Schnee», im Sommer «die falsche Art von Sonne» die wohl berühmteste Ausrede für Verspätungen; im Herbst hingegen gelten «Blätter auf den Bahngeleisen» als ein grosses Hindernis. Aber auch «Schatten auf den Schienen» waren schon ein Grund für Unpünktlichkeit. Sogar von den stoischen Briten werden solche unfreiwilligen Bonmots gelegentlich mit Heiterkeit quittiert."

XXI. Internationales > Italien > soziale Bewegungen

Avanti, Programm!

"Die italienische Regierungslinke brachte am Samstag fast eine Million Menschen auf die Straße. Protestiert wurde gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und Rentenpolitik. Lange wurde in linken Zeitungen darüber diskutiert, wie regierungskritisch die Demonstration ausfallen darf. Schließlich setzte sich die Linie des »kritischen Dialogs« mit der Mitte-Links-Koalition von Ministerpräsident Romano Prodi durch. Die außerparlamentarische Linke und die Basisgewerkschaften lehnten die Teilnahme letztlich ab, sie rufen für den 9. November zum Generalstreik auf." Artikel von Catrin Dingler, Rom, in der Jungle-World vom 25.10.2007

Uscire dal vicolo cieco!

"Raus aus der Sackgasse! - Die Bewegung gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und soziale Unsicherheit und für gleiche Rechte für alle BürgerInnen scheint bislang nur imstande zu sein, das Unbehagen an den derzeitigen Zuständen zu transportieren und Protest zu organisieren, nicht aber, die Dinge tatsächlich zu verändern. Zu viele Hindernisse stehen einem effektiven Fortschritt hinsichtlich der Lage der Prekären entgegen. Die Regierung von Romano Prodi und die Politik seines Arbeitsministers stellen ein solches Hindernis dar, doch erweisen sich manche Schranken in der Bewegung selbst als ebenso tückisch." Artikel von Sergio Bologna in der Jungle-World vom 18.10.2007 . Der Text wurde anlässlich des EuroMayday 2007 in Mailand geschrieben und vom Autor für die Jungle World überarbeitet.

XXII. Internationales > Italien > soziale Bewegungen > "Komitees für die 4.Woche"

Näheres zu den Komitees für die Vierte Woche

Grundinformationen von Rosso (Mitglied des Gewerkschaftsforums Hannover)

Experiment eines italienischen Unternehmers: Chef lebt von Arbeiterlohn - und erhöht die Löhne

"Einen Monat lang vom Gehalt eines seiner Arbeiter zu leben, das hatte der Nudelfabrikant Rossi in Mittelitalien sich vorgenommen. Schon am 20. des Monats war die Familie blank. Die Konsequenz des gescheiterten Experiments: Rossis Beschäftigte erhalten nun mehr Geld." Text der Tagesschausendung von Jörg Seisselberg , ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 27.10.2007. Siehe dazu auch die Audio-Datei: Italienischer Unternehmer lebt von Arbeiterlohn

XXIII. Internationales > Italien > soziale Bewegungen > Nach dem ESF: Repression gegen Soziale Bewegung in Italien

"Zurück nach Genua!"

"Sechs Jahre nach dem G8-Gipfel in Genua gibt es noch immer etliche Gerichtsverfahren gegen DemonstrantInnen und Angehörige der Polizeikräfte. Die Prozesse gegen Führungskräfte von Polizei und Carabinieri werden hinausgezögert, um von der kürzeren Verjährungsfrist zu profitieren. In den Verfahren gegen 25 AktivistInnen zeigen die StaatsanwältInnen Canepa und Canciani Härte. Noch nie gab es derart hohe Strafanträge im Kontext von Straßenkämpfen. Die Vernehmungen aller ZeugInnen sind abgeschlossen, in ihren Plädoyers fordern sie Haftstrafen zwischen 6 und 16 Jahren, insgesamt 225 Jahre. Mit den Verurteilungen wollen sie Geschichte schreiben: "Lasst und Genua als das bezeichnen, was es gewesen ist: Verwüstung und Plünderung". Letzte Woche hat die Regierung in Rom Schadensersatzforderungen gegen die 25 angekündigt. Sie sollen insgesamt 2,6 Mio. € für entstandene Sachschäden, etwa am Gefängnis Marassi, bezahlen. Darin enthalten: Ein beträchtlicher Teil an Kompensation für den Imageverlust der Stadt Genua." Special von Gipfelsoli plus vom 29.10.2007 bei indymedia

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi