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| Home > News > Donnerstag, 15. November 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 15. November 2007: I. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan Bundestag billigt weiteren Antiterror-Einsatz in Afghanistan "Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Mandat für den Antiterror-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. Für den Antrag der Regierung stimmten am Donnerstag in Berlin 414 Abgeordnete, 145 votierten dagegen, 15 enthielten sich." Reuters-Meldung vom 15.11.2007 11:27 MEZ Vor der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes. Friedensbewegung macht noch einmal Druck: e-mails, Briefe an Abgeordnete - Mahnwachen in vielen Städten "Am 15. November 2007 entscheidet der Bundestag über die neuerliche Verlängerung der nur geringfügig abgesteckten "Operation Enduring Freedom". Anlass für die Friedensbewegung, noch einmal Druck zu machen auf die Abgeordneten und in der Öffentlichkeit, um die Nein-Stimmen gegen den Bundeswehr-Kriegseinsatz zu erhöhen. Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag sowie einen Brief (e-mail) des Kasseler Friedensforums an die nordhessischen Bundestagsabgeordneten. Ähnliche Briefaktionen fanden in diesen Tagen in vielen Städten der Bundesrepublik statt." Doku vom 14.11.07 Immer tiefer im Sumpf. Afghanistan: Erstmals Militäroperation unter deutschem Kommando "Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt gab es in den vergangenen zwei Wochen eine Zäsur in der Entwicklung der Bundeswehreinsätze im Ausland. In Nordafghanistan fand zum ersten Mal unter deutschem Kommando eine offensive Militäraktion statt." Artikel von Knut Mellenthin II. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen Kein Job wie jeder andere. 10. Imi-Kongress: Militarisierung erreicht Schüler und junge Erwachsene "Wehrdienstberater der Bundeswehr sind in Berufsinformationszentren der Agentur für Arbeit aktiv. Ihre Zielgruppe: Schüler/innen und junge Erwachsene. Die Tübinger Informationsstelle Militarisierung (Imi) kritisierte das bei ihrem 10. Kongress am Wochenende im Schlatterhaus als unzulässig." Pressebericht in Schwäbisches Tagblatt, 13.11.2007 III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007 Die bescheidenen Forderungen der Lokführer - und die großen Wirkungen in der Republik GDL Streik: Interview mit Enrico Forchheim Enrico Forcheheim ist Vorsitzender der GDL Ortsgruppe der Berliner S-Bahn. Das Interview fand am 4.11.2007 statt und wurde von kanalB produziert. Siehe dazu die Sonderseite von kanalB zum GDL-Streik IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Privatisierung Bahn total privat - Mit dem Börsengang ins Elend? "Der Streik der Lokführer und ihr Kampf für einen eigenen Tarifvertrag hat den geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG wieder ins Interesse der Öffentlichkeit gerückt. Die Bahngewerkschaft Transnet hatte bereits im Sommer bei einer Sonderkonferenz den totalen Börsengang der Bahn durchgewinkt, ohne sich Gedanken über die Folgen zu machen. Transnet-Untergliederungen wurde untersagt, dazu eigene Anträge zu stellen. Warum sich der Transnet-Vorsitzende Hansen so absolut in das Unternehmenskonzept von Bahnchef Mehdorn einspannen ließ, ist kaum einem Bahn fahrenden Bürger der Bundesrepublik zu vermitteln. Und seinem Beispiel von nicht vorhandener innergewerkschaftlicher Demokratie mochte man weder bei der Lokführergewerkschaft GDL noch bei der DGB-Gewerkschaft ver.di folgen." Artikel von Hans-Peter Keul Gewerkschaften gegen Bahnprivatisierung "Erst die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, dann die IG Metall und schließlich, nach den beiden größten Einzelgewerkschaften, der ganze DGB haben sich gegen die Bahnprivatisierung gestellt - und dies ausführlich begründet. Und schließlich gibt im November 2007 die DGB-Gewerkschaft Transnet (zusammen mit der Verkehrsgewerkschaft GDBA, die nicht DGB-Mitglied ist) ihren Kurs der kritischen Begleitung der Privatisierung auf und erkennt, dass sie ihre Forderungen nach Arbeitsplatzsicherheit und einem integrierten Konzern nur mit einer Bahn in öffentlicher Hand erreichen kann. .." Die Seite bei DeineBahn mit einer Sammlung der Beschlüsse V. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde Ausgabe Nr. 3 vom 13.11.2007 ist erschienen Darin u.a.: "Montage, Bau 70: Die Arbeitshetze geht weiter"; "Privilegierte Behandlung: Manche Betriebsräte sind gleicher"; "Notbremse gegen Bahn und Regierung: Solidarität mit den Lokführern, Bahn- Privatisierung stoppen!"; "Neue Drohung in Bau 1: Alles dicht bei Räderfertigung?"; "Jagd auf Kranke: Was tun, wenn der Brief kommt? Aus einem Krankenbrief von Daimler Berlin". Zur Ausgabe 3 VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher? Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer: Strategie für das 21. Jahrhundert Artikel von Peter Michalzik in der Frankfurter Rundschau vom 14.11.2007 VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Einzelhandel 2007 Streikbrecher am Pranger "Der Tarifkonflikt im Einzelhandel nimmt an Schärfe zu. Während sich 800 Streikende gestern Morgen auf den Weg nach Berlin zu einer Kundgebung aufgemacht hatten, rückten mittags mehrere hundert Streikende von Karstadt, Alsterhaus und Kaufhof sowie den Kaufmärkten Toom, Real, Rewe, Penny, Marktkauf und Max Bahr der Firma Kötter in Rothenburgsort auf die Pelle. Die Zeitarbeitsfirma stellt zurzeit insbesondere für die Real-Märkte Streikbrecher zur Verfügung." Artikel von Kai von Appen in der taz-Hamburg vom 14.11.2007 VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Meinungs- und Pressefreiheit Lauschangriff: Empörung über abgehörte Journalisten-Gespräche "Journalistenverbände sprechen von einem Skandal, SPD und Grüne wollen das Thema im Bundestag diskutieren: Die Bundesanwaltschaft ließ es zu, dass Protokolle von abgehörten Telefonaten eines Terrorverdächtigen mit Journalisten ohne Anonymisierung an Anwälte gingen." Artikel von Yassin Musharbash und Jörg Diehl in Spiegel online
IX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Netzzensur: Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland an "Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Aachen, soll das Erwerbslosen Forum Deutschland Daten von einzelnen Mitgliedern an die Staatsanwaltschaft herausgeben, die wegen völlig absurden und überzogenen Verdächtigungen wegen Volksverhetzung, Verdachts der Belohnung und Billigung von Straftaten ermittelt. Hintergrund sind Leserbeiträge von Mitgliedern, die nach einer versuchten Geiselnahme (5. September) in der Aachener ARGE einer offensichtlich zum Tatzeitpunkt verwirrten Person, ein gewisses Verständnis für derartige Vorfälle äußerten. Unter anderem wurden die häufig auftretenden willkürlichen Sanktionen und Leistungseinstellungen der Hartz IV-Behörden für derartige Vorfälle verantwortlich gemacht. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat nun einen bekannten Kölner Strafverteidiger eingeschaltet, damit dieser «Irrsinn» sofort gestoppt wird.." Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 14. November 2007 X. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte Kritik an Anti-Terrorlisten von UN und EU "Auf den Schwarzen Listen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union über Terrorverdächtige stehen nach Erkenntnissen des Berichterstatters der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Dick Marty auch unbescholtene Bürger. Für eine Privatperson, die nur aufgrund "vager Verdachtsmomente" in das Visier des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA geraten sei, bedeute ein solcher Eintrag eine "zivile Todesstrafe", sagte Marty vor der Vorstellung seiner Untersuchung am Montag in Paris." Artikel in heise news vom 11.11.2007
XI. Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer: »Freiheit für Matti« Prozessbeginn gegen den Berliner Antifaschisten Matthias Z. "Am 15. November 2007 beginnt vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten der Prozess gegen den Gewerkschafter und Antifaschisten Matthias Z. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 29. November 2006 an einer Auseinandersetzung zwischen zwei verurteilten Neonazis und vermeintlich Linken in Berlin-Lichtenberg beteiligt gewesen zu sein. Nur durch die Aussagen der zwei polizeibekannten Neonazis konstruierten der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA) sowie die Staatsanwaltschaft den Vorwurf des versuchten Totschlags gegen Matthias Z. Der Beschuldigte war den beiden militanten Neonazis aufgrund seines antifaschistischen Engagements bereits bekannt. Sie legten den ermittelnden Beamten ein Foto von Matthias Z. aus ihrer Anti-Antifa Feindkartei vor." Die Pressemitteilung der Soligruppe für Matthias Z. vom 12. November 2007
XII. Solidarität gefragt! Jugendbibliothek Gera e.V. vor dem finanziellen Aus! "Wir waren am Anfang drei antifaschistische und antikapitalistische Jugendliche aus Gera, die vor ca. zwei Jahren in einem kleinen Raum angefangen haben Bücher zu sammeln. Den Raum haben wir angemietet und auch ausgestattet mit Spenden und unseren eigenen Geld. (.) Nun steht unsere Anlaufstelle für antifaschistische und antikapitalistische Jugendliche in Gera vor dem Aus. Die finanziellen Mittel reichen nun nur noch für knapp drei Monatsmieten." Hilferuf mit Spendedaten auf der Homepage der Jugendbibliothek
XIII. Solidarität gefragt! Free Mumia Abu-Jamal! Habeas-Corpus-Berufung für Jamal Hart verweigert. Freiheit für Jamal Hart, sofort! "Am 4. Oktober hat in den USA das Dritte Bundesberufungsgericht im Schnellverfahren die Habeas-Corpus-Berufung von Jamal Hart abgewiesen. Sie hätte ihm nach mehr als zehn Jahren im Gefängnis die Freiheit gebracht. Die Richter bestätigten die Entscheidung des Bundesbezirksgerichts für den Mittleren Bezirk von Pennsylvania, das Harts Berufung am 26. Februar abgewiesen hatte. Hart, ein Sohn des in der Todeszelle einsitzenden politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal, wurde 1998 aufgrund falscher Anschuldigungen wegen illegalen Schusswaffenbesitzes zu fünfzehneinhalb Jahren verurteilt. Diese abgekartete Verurteilung richtet sich gegen seinen prominenten Aktivismus in der Kampagne für die Freiheit seines Vaters, dessen eigene Bundesberufung gegenwärtig demselben Dritten Bundesberufungsgericht vorliegt." Artikel aus Workers Vanguard Nr. 900 "Jamal Hart Denied Habeas Corpus Appeal Free Him Now!" in der Übersetzung des Komitees für soziale Verteidigung (KfsV) Solidaritätsschreiben der Teilnehmer der 5. Nord-Range Konferenz europäischer Hafengewerkschaften von 13./14. September 2007 in Hamburg "Die Teilnehmer der Konferenz von europäischen Hafenarbeitergewerkschaften aus Frankreich (CGT), Belgien (BTB), den Niederlanden (FNV) und Deutschland (ver.di) vom 13./14. September 2007 in Hamburg sprechen sich einmütig dafür aus, dass Mumia Abu-Jamal, der seit über 2 Jahrzehnten unschuldig in der Todeszelle sitzt, unverzüglich freizulassen ist. Außerdem sprechen sich die Teilnehmer für die Abschaffung der unmenschlichen Todesstrafe aus. Freiheit für Ehrenmitglied, seit 25 Jahren im Todestrakt Solidaritätserklärung von NUJ XIV. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe Frankreich: Unbefristeter Transportstreik hat begonnen, aber Gewerkschaften haben bereits den Verhandlungsweg eingeschlagen. Studentische Proteste bilden "harten Kern" heraus. Aber die andere Seite lässt einen scharfen Gegenwind pfeifen Artikel von Bernard Schmid vom 15.11.2007 XV. Internationales > Frankreich > Arbeit und Arbeitskämpfe > Arbeitsbedingungen > CPE: Kündigungsschutzabbau und Widerstand Frankreich wird durch die International Labour Organisation (ILO) verurteilt - wegen der Aushebelung des Kündigungsschutzes durch den CNE "Es war in den letzten Wochen von vielfacher Seite erwartet worden, jetzt ist es offiziell: Die International Labour Organisation (ILO) mit Sitz in Genf hat am Mittwoch, den 14. November 2007 Frankreich offiziell verurteilt. Ursache der Rüge ist die faktische Aushebelung des Kündigungsschutzes, die durch den CNE ( Contrat nouvelle embauche ) oder "Neueinstellungsvertrag" bewerkstelligt wird. Eine zweijährige Periode ohne rechtskräftigen Kündigungsschutz sei "nicht angemessen", befand der Verwaltungsrat der ILO, der im Moment und noch bis Freitag dieser Woche in der schweizerischen Stadt zusammentritt." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.11.2007 XVI. Internationales > Georgien Die Dornen der Rosenrevolution "Einst hat er sich mit Menschenrechten befasst und ist für sie eingetreten. Jetzt ist er Präsident und tritt sie mit Füßen: Michail Saakshvili, Präsident Georgiens zeigt, dass die Rosen, die seinen Aufstieg symbolisierten, auch schmerzhafte Dornen haben. Seit dem 2. November versammeln sich vor dem georgischen Parlament in Tiflis, aber auch anderswo Hunderttausende, die den Rücktritt des Präsidenten und Neuwahlen im April fordern. 15 Demonstranten befinden sich im Hungerstreik. Viele wurden inzwischen festgenommen. Organisiert werden die Aktionen von einem zehn Parteien umfassenden Oppositionsbündnis. Es wirft Michail Saakashvili eine Instrumentalisierung der Justiz, Amtsmissbrauch, einen autoritären Führungsstil sowie eine verfehlte Wirtschaftspolitik vor." Artikel von Stephan Brües vom 08.11.2007 XVII. Internationales > Mexiko Flutkatastrophe in Tabasco und Chiapas
XVIII. Internationales > Mexiko > Menschenrechte und gewerkschaftliche Freiheit in Mexiko Jahrestag des Überfalls auf Viejo Velasco und der Inhaftierung von Diego Arcos Meneses Vor einem Jahr wurde das Dorf Viejo Velasco in Chipas überfallen. Menschen wurden ermordet, andere sind nach wie vor verschwunden. Diego Arcos Meneses, Katechist und Gesundheitsbeauftragter aus der Nachbargemeinde Nueva Tila, wurde zu Unrecht verhaftet und befindet sich seitdem im Gefängnis. Aus diesem Anlass hat die Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko am 12.11.2007 eine Presseerklärung herausgegeben XIX. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe: Manchester-Kapitalismus: Krankenschwester entlassen, weil sie sich für Patienten einsetzt Reinstate Karen Reissmann In Ergänzung unserer Meldung vom 12.11.2007 weisen wir auf den neuen Blog zur Entlassung der englischen Krankenschwester XX. Internationales > China Eifler, Ulrike: Neoliberale Globalisierung und die Arbeiterbewegung in China Mit den erfolgreichen Protesten gegen die Welthandelskonferenz 1999 in Seattle geriet das neoliberale Globalisierungsprojekt unter dem Druck einer weltweiten Kritik zunehmend in die Krise. Die Demokratiebewegung in China zehn Jahre zuvor war weit weniger erfolgreich. Ihre blutige Niederschlagung brachte den Neoliberalismus in China erst in die Offensive. Privatisierung, Prekarisierung, Informalisierung sind die brutalen Geheimwaffen des chinesischen Booms. Doch den Widerstand dagegen kann mittlerweile selbst die chinesische Regierung nicht mehr wegdiskutieren. 87.000 Streiks allein 2005 sind Ausdruck einer enormen sozialen Unzufriedenheit. Und die Auseinandersetzungen werden zunehmend militanter. Siehe dazu:
China Labor News Translations Unsere KollegInnen vom Asienhaus machen uns auf eine neue Website aufmerksam. Sie schreiben: "China Labour News Translation XXI. Über uns > Fördern! Im Endspurt unserer Sommer/Herbst-Kampagne zum 10jährigen Bestehen passiert viel: Nun begrüssen wir gleich drei neue - bekennende - Fördermitglieder! Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
