Home > News > Freitag, 13. Oktober 2006
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Freitag, 13. Oktober 2006

I. Internationales > Kolumbien > Gewerkschafter in Lebensgefahr

Eilaktion: Sicherheit von Francisco Ramírez Cuéllar, Präsident von SINTRAMINERCOL in Kolumbien, gefährdet

"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolumbienfreunde, Wir gelangen heute mit einer Eilaktion an Sie, weil die Sicherheit und das Leben von Francisco Ramírez Cuéllar, Präsident von SINTRAMINERCOL in Kolumbien, gefährdet sind. Einige unter Ihnen kennen Herrn Ramírez persönlich von einem seiner Besuche in der Schweiz. Herr Ramírez ist Präsident der Gewerkschaft der Arbeiter des staatlichen Bergbaukonzerns MINERCOL, SINTRAMINERCOL." Stephan Suhner für die Arbeitsgruppe Schweiz Kolumbien vom 12. Oktober 2006 mit einem spanischen Protestbrief.

II. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe

Griechenland: 300 Schulen besetzt

"Seit vier Wochen befinden sich griechische Grundstufenlehrer im Streik und versuchen so, eine Erhöhung ihres Grundgehalts von 950 auf 1400 Euro sowie einen höheren Bildungsetat durchzusetzen." Artikel von Heike Schrader, Athen in der jungen Welt externer Link vom 12.10.2006. Siehe dazu

  • Greek strike over spending cuts
    "Protesters beat drums in front of the Greek Parliament in Athens . Protesters want more money for the public sector. Thousands of striking Greek teachers have marched in the capital Athens to demand pay rises, while civil servants have gone on a 24-hour strike." Etwas umfangreichere Meldung bei BBC-News externer Link vom 11.10.2006
  • Indymedia Athen
    Bilder finden sich bei Indymedia Athen externer Link

III. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Lehrer > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen

Gespräche über Aufstandsende - In Mexiko verhandeln Vertreter der Streikenden aus Oaxaca mit der Regierung

"Im Konflikt um den Lehrerstreik im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca zeichnet sich eine Lösung ab. Vertreter des Innenministeriums und Sprecher der Streikenden bewerteten gemeinsame Gespräche der letzten Tage als Erfolg. Damit scheint ein gewaltsames Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Pädagogen abgewendet zu sein. Trotzdem bleiben große Polizei- und Militäreinheiten in dem Bundesstaat in Bereitschaft. Denn erst in den nächsten Tagen wird sich entscheiden, ob die Vereinbarungen von beiden Seiten akzeptiert werden." Artikel von Wolf-Dieter Vogel in der taz externer Link vom 12.10.2006

Schiesserei in Oaxaca - Video

"Am Abend des 11. Oktober hat es wieder verstärkte Auseinandersetzungen in Oaxaca gegeben, da die angekündigte Kommission des Senats in Oaxaca erwartet wurde und sich Ruiz als durchaus noch handlungsfähiger Gouverneur profilieren wollte. Bei einer Schiesserei wurden je nach Quelle zwischen zwei bis vier Personen der Appo verletzt, wahrscheinlich durch lokale Polizisten. Der APPO ist es mit ihren verstärkten Aktivitäten ein Anliegen, den Senatoren zu demonstrieren, dass tatsächlich "ingobernabilidad", also die Unregierbarkeit herrscht, welche zur Absetzung des Gouverneurs durch den Senat führen soll." Meldung auf der Seite Chiapas.ch. Das (spanische) Video von der Schiesserei externer Link Video"Balacera contra integrantes de APPO" findet sich auf der Seite von La Jornada

Ein Fußmarsch für die Würde: "Das mexikanische Volk ist müde. Es ist müde von all der Korruption, dem Raub und den schlechten Regierungen."

"Schon seit Tagen marschieren sie auf den betongepflasterten Bundesstrassen Mexikos, die erwärmt von der heißen Septembersonne, wie brennende Steine glühen. Sie sind Frauen und Männer aus dem südlichen Bundesstaat von Oaxaca . Sie sind Volkschullehrer, Mitglieder aus der demokratischen Reformströmung Magisterio Democrático Oaxaqueño de la Sección 22 , einer Unterorganisation der nationalen Lehrergewerkschaft (Sindicato Nacional de Trabajadores de la Educación) . Langsam, aber von einer bemerkenswerten inneren Stärke getrieben, schreiten sie in einer langen Menschenkarawane voran. Sie sind erschöpft, doch immer wieder rufen sie mit kraftvollen Stimmen "APPO, APPO, APPO" und schreien damit nicht nur den Namen ihrer sozialen Bewegung in die Welt hinaus, sondern auch all das wofür sie steht." Ein anthropologischer Beitrag zum sozialen Kampf der APPO (Volksversammlung des Volkes von Oaxaca) von Nives Gobo, Mexiko, vom 12.10.2006

IV. Internationales > Mexiko > Menschenrechte und gewerkschaftliche Freiheit in Mexiko

Über die systematische Verletzung von Menschenrechten in Mexiko

"Mexiko hat in den vergangenen Jahren wichtige internationale Abkommen und Erklärungen bezüglich der Menschenrechte unterschrieben und ratifiziert. Damit hat die Regierung ihr Bekenntnis zu deren Schutz und Förderung auf nationaler und internationaler Ebene bekräftigt. Auch durch die berühmte Menschenrechtsklausel des im Jahr 1997 unterzeichneten Globalabkommens mit der EU, ist Mexiko in der wirtschaftlichen und politischen Kooperation an die Einhaltung demokratischer und menschenrechtlicher Prinzipien gebunden. Doch das Land ist auch weiterhin von einer gewaltvollen sozial- politischen Realität geprägt, in der die Menschenrechte zwar juridisch institutionalisiert sind, doch im alltäglichen Leben der mexikanischen Staatsbürger scheinen sie keine Anwendung zu finden." Artikel von Nives Gobo, Mexiko, vom 10.10.2006

V. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kitas

Hamburger Kitas: Beschäftigte kämpfen gegen Lohnabbau - Und dann folgen die Erzwingungsstreiks...

"Warnstreiks in den Kitas: ver.di-Landeschef Wolfgang Rose for-dert die Arbeitgeber der Hamburger Kindertagesstätten zu einer raschen Übernahme des bundesweiten Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst auf." Pressemitteilung von verdi - Hamburg externer Link vom 12.10.2006

VI. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte > BenQ

BenQ-Beschäftigte gucken in die Röhre

Insolvenzverwalter Prager lässt die BenQ-Beschäftigten in Bocholt und Kamp-Lintfort über die Zukunft der Handyproduktion im Unklaren. Arbeitnehmer demonstrieren mit Siemens-Kollegen für Rettung der Jobs in NRW. Artikel von A. Florié und M. Teigeler in der taz externer Link vom 13.10.2006

VII. Branchen > Medien u. IT > Siemens

Siemens-Vorstand winken für 2006 Sonder-Boni von bis zu 20 Prozent

"Der einstweilige Verzicht auf die 30-prozentige Erhöhung der Bezüge des Siemens-Vorstandes ist nur die halbe Wahrheit. Wie das Wirtschaftsmagazin ,Capital' berichtet, kann der Vorstand für das am 30. September 2006 abgelaufene Geschäftsjahr mit zusätzlichen Boni-Zahlungen in beträchtlicher Höhe rechnen..." Meldung in Capital Ausgabe 22/2006 externer Link

VIII. Branchen > Medien u. IT > T-Systems

Folgt T-Systems BenQ? Mitarbeiter im Warnstreik - Furcht vor der Aufgabe von Standorten

"Seit gestern gibt es Warnstreiks beim Kommunikationsdienstleister T-Systems. Die Gewerkschaft ver.di hatte dazu aufgerufen, weil die Tarifverhandlungen ins Stocken geraten waren. An einigen Firmenstandorten haben die Mitarbeiter Angst vor Schließungen." Artikel von Dieter Hanisch im Neuen Deutschland externer Link vom 13.10.06

IX. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber

Gewerkschaften - Verdi-Beschäftigte wehren sich

"Der Streit über die betriebliche Altersvorsorge für Beschäftigte der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) geht in eine neue Runde. Betriebsräte haben einen Musterbrief formuliert, mit dem Arbeitnehmer dem geplanten Eingriff widersprechen können. Erste Widersprüche seien bereits eingetroffen, sagte ein Verdi-Sprecher, ohne eine Zahl zu nennen." Meldung in der Frankfurter Rundschau externer Link vom 13.10.2006

X. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum

2 Jahre danach - Halbierung der Belegschaft droht! Kundgebung zum Jahrestag des Oktober-Kampfs 2004

Am Dienstag, dem 17.10.2006, findet zum Schichtwechsel am Tor 4 eine Kundgebung anlässlich des zweiten Streikgeburtstages statt. Näheres findet sich auf dem Flugblatt pdf-Datei

XI. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Lehrstellenkrise und Ausbildungszeitwertpapier

Die Ausbildungszahlen 2006 übertreffen die schlimmsten Erwartungen

"Nun also ist es raus: Die Zahl der offiziell unvermittelten BewerberInnen - wegen Verfahrensumstellungen bei der BA seit Juni unbenannt - liegt bei 50.000. Abzüglich der unbesetzten Ausbildungsstellen bleibt eine offizielle Lücke von gerade einmal rund 34.000. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: 763.000 BewerberInnen, und damit 22.000 mehr als im Vorjahresvergleich, stehen nur noch 414.000 betriebliche Ausbildungsplätze gegenüber. Die rechnerische Lücke zwischen BewerberInnen und betrieblichen Ausbildungsplätzen beträgt somit rund 348.000 und ist noch einmal um ca. 30.000 Stellen größer als noch vor einem Jahr. Das ist ein gesellschaftspolitischer Skandal." Bewertung der Ausbildungsdaten der Bundesagentur für Arbeit - September 2006 - von Marco Frank externer Link, politischer Referent in der Abteilung Jugend des DGB-Bundesvorstandes, bei der DGB-Jugend. Siehe dazu auch:

  • Sehrbrock: Seit Ausbildungspakt steigt Zahl unversorgter Jugendlicher kontinuierlich an
    Pressemitteilung des DGB vom 11.10.2006 externer Link
  • Studiengebühren verschärfen Lehrstellenkrise
    "Mit der Einführung von Studiengebühren erweisen die Bundesländer offenbar ihren Lehrstellenmärkten einen Bärendienst: Nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) steigt die Zahl der Lehrstellenbewerber mit Abitur oder Fachhochschulreife massiv an." Artikel in Handelsblatt vom 12. Oktober 2006 externer Link

XII. . Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aktionen > Streik der Flüchtlinge im Lager Blankenburg

Neue Entwicklungen in Blankenburg - 8. Tag des Streiks!!

"Der Streik der Flüchtlinge in Oldenburg/Blankenburg dauert nun schon über eine Woche. Konstruktive Gespräche, um die Situation zu beenden, gab es bisher mit der Lagerleitung nicht. Im Gegenteil, Lagerleiter Lüttgau kündigte an, daß er gewillt sei, den Streik mit repressiven Methoden zu beenden." Meldung vom 12.10.06 bei "papiere für alle!" externer Link

XIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung

Internationale Kampagne gegen die Diktatur in Togo und anderen afrikanischen Ländern. Stopp aller Abschiebungen nach Togo!

"Es gibt keine Änderung der Lage in Togo vor diesem Hintergrund muß der Abschiebestop in Mecklenburg-Vorpommern fortgesetzt und auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet werden." Pressemitteilung der Internationalen Kampagne vom 9.10.06 externer Link pdf-Datei

XIV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten: Naziaufmarsch am 14.10. in Nürnberg

Die Kritik an der Stadtverwaltung Nürnberg und der Polizei wächst Neonazi Provokation gegen die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse erlaubt 3000 Prominente, Antifaschistischen und Bürger/innen rufen zu zivilem Ungehorsam auf

".Die Stadt Nürnberg hat den Naziaufmarsch bereits genehmigt, obwohl die Route u.a. an dem Gebäude vorbeiführt, wo die Nürnberger NSDAP gegründet wurde und dem Hotel "Deutscher Hof", wo Gauleiter Streicher 1935 die Nürnberger Rassegesetze verkündete. Auch das die Nazidemonstration am historischen Gerichtsgebäude der Nürnberger Prozesse beginnt, um dort die Legalität der Urteile in Frage zu stellen und das das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma passiert wird, sind für die politisch Verantwortlichen keine Verbotsgründe. (.) Weder die weiteren von Frau Naomi Blume, Vorsitzende der israelitischen Kultusgemeinde Fürth, vorgebrachten Argumente noch die Übergabe von 2600 Unterschriften konnten OB Dr. Maly bei einem Treffen mit Vertretern des Bündnisses am 12.10 davon überzeugen, die Neonazi Provokation zu verbieten." Aus der Pressemitteilung Nr. 6 vom 13.10.06 des Bündnisses "Nazis stoppen am 14.10.2006"

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Debatte um linke Kritik am BGE

Sklaverei der Lohnarbeit als Ziel?

Kritik der Kritik von Rainer Roth pdf-Datei am Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) von Ronald Blaschke vom Oktober 2006

"Bedingungsloses Grundeinkommen" - Kritik und Alternativen

Impuls-Skript von Daniel Kreutz zu einem Streitgespräch mit Ronald Blaschke ("Netzwerk Grundeinkommen") im Rahmen der "Hörster Gespräche" der ver.di-Bildungsstätte in Lage-Hörste am 10.10.06. Aus dem Text: ".Ich kann keinen plausiblen Grund dafür erkennen, warum eine neue Vollbeschäftigung nicht möglich sein soll, wenn man bereit ist, die heutigen kapitalistischen Macht- und Verteilungsverhältnisse in Frage zu stellen - was ja die linken BGE-Befürworter für sich auch reklamieren."

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > 2006

"Roland Berger" zum Auszug aufgefordert. ARGE von Erwerbsloseninitiativen überrascht

"Zahlreiche Mitglieder von Kölner Erwerbsloseninitiativen und dem Erwerbslosen Forum Deutschland überraschten am Donnerstagmorgen die ARGE Köln, indem sie den sofortigen Auszug der Unternehmensberatung Roland Berger aus der ARGE Köln forderten. Anlass war ein dem Erwerbslosen Forum Deutschland zugespieltes internes Papier der Unternehmensberatung, welches der Optimierung von Geschäftsprozessen in der ARGE dienen soll." Bericht vom 12.10.2006 beim Erwerbslosen Forum Deutschland externer Link. Siehe zum Hintergrund:

  • Treibjagdsaison auf Hartz IV Betroffene eröffnet. Unternehmensberatung Roland Berger krempelt ARGEN um
    "Geht es nach dem Willen der Unternehmensberatung ,Roland Berger', sollen zukünftig nur noch effiziente Erwerbslose zwischen 25 - 40 Jahre und abgeschlossener Ausbildung umfassende Beratung und Betreuung durch die Argen erhalten. Dies geht aus einem internen Arbeitspapier der Kölner ARGE hervor, das dem Erwerbslosen Forum Deutschland vorliegt. Die Kölner Arge gilt als ein Modellprojekt der Bundesagentur für Arbeit. Die Unternehmensberatung erstellt zurzeit in der Arge Köln Konzepte um Geschäftsprozesse zu optimieren, die dann auf weitere Hartz IV-Behörden übertragen werden können. Eine Handlungsmaxime des Papiers lautet: ,Treiber statt Getriebener'." Meldung vom 11.10.2006 beim Erwerbslosen Forum Deutschland externer Link
  • Das erwähnte Arbeitspapier der Kölner ARGE externer Link pdf-Datei ist beim Erwerbslosen Forum Deutschland dokumentiert
  • Siehe dazu auch im LabourNet: "Effizienzsteigerung durch selektive Verfolgungsbetreuung"

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > 2006 > DGB ruft zum Protest - wer kommt?

Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 12. Oktober 2006

Rundmail mit aktuellen Informationen zum Stand der Vorbereitungen, dokumentiert bei Tacheles e.V. externer Link

herbstkampagne.de

Der DGB-Bundesvorstand hat eine Internetseite eingerichtet externer Link (Geschlossene Gesellschaft) Dort finden sich z.B. die aktuellsten Informationen zu den einzelnen Demoorten, aber auch die Pläne für die Fortsetzung der Herbstkampagne.

Welchen Einfluss genießen Gewerkschaften noch bei den Erwerbslosen?

". Welchen Sinn macht es dann überhaupt an einer Kundgebung des DGB teilzunehmen, der nicht einmal die Situation seiner sozialversicherungsbeschäftigten Mitglieder zu vertreten weiß, so das sich Erwerbsloseninitiativen und deren Anhänger diesen Kundgebungen deutschlandweit anschließen? Der DGB zeigt immer wieder, dass er in seinen Konzepten nicht gerade proerwerbslos eingestellt ist." Artikel von Einstein - Sozialticker vom 13.10.06 externer Link

Ein arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


Home | Impressum | Über uns | Kontakt | Fördermitgliedschaft | Newsletter | Volltextsuche
Branchennachrichten | Diskussion | Internationales | Solidarität gefragt!
Termine und Veranstaltungen | Kriege | Galerie | Kooperationspartner
AK Internationalismus IG Metall Berlin | express | Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
zum Seitenanfang