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Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 16. März 2006:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden

a) Tarifrunde 2006 Öffentlicher Dienst der Länder

b) Öffentlicher Dienst der Kommunen

Ein Kompromiss, der keiner ist! Zur Einigung der Tarifparteien in Niedersachsen vom 15.3.2006
"Das "Netzwerk für eine kämpferische und demokratische verdi" lehnt den ausgehandelten "Kompromiss" für die Kommunen in Niedersachsen als unhaltbar ab. Während verdi in seiner Pressemitteilung vom 15.3. von einer durchschnittlichen Verlängerung um 0,4 Stunden auf 38,9 Std./Woche spricht , rechnen die Arbeitgeber mit 39,24 Stunden ( 39 Std./Woche, minus durchschnittlich 2 Weiterbildungstage/Jahr). Dafür haben wir nicht gestreikt! (.) Deshalb rufen wir die verdi-Mitglieder auf, bei der Urabstimmung mit Nein zu stimmen! Die anderen KollegInnen, besonders die Länderbeschäftigten, dürfen nicht wieder alleine und im Stich gelassen werden!" Stellungnahme des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische verdi pdf-Dateien vom 15.3.06

II. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Einbürgerungstests

  • Hessen
    • Einbürgerungstest: Sind Sie Deutschland?
      Wer die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen möchte, muss jetzt auch in Hessen einen Fragenkatalog richtig beantworten. Bei Erfolg soll der Test dann sogar Deutschlandweit eingeführt werden. Artikel in Süddeutsche Zeitung externer Link vom 15.3.2006

    • Deutscher werden? 100 Fragen, 100 Antworten
      Der hessische Fragenkatalog samt Lösungen dokumentiert beim Hamburger Abendblatt externer Link
    • » Erratum «
      "Mehrere Zeitungen haben den Fragebogen des hessischen Innenministeriums publiziert, den einbürgerungswillige Ausländer künftig ausfüllen sollen. Durch einen bedauerlichen Irrtum haben sich dabei einige Druckfehler eingeschlichen. Im Folgenden drucken wir die korrigierten Passagen." Erratum von Christian Baulig in FDT externer Link vom 16.03.2006
  • Baden-Württemberg
    Fragebogen völkerrechtswidrig. Max-Planck-Institut hält baden-württembergischen Gesprächsleitfaden zur Einwanderung für diskriminierend. Das Max-Planck-Institut für Völkerrecht hat den Gesprächsleitfaden der Landesregierung Baden-Württembergs als "völkerrechtswidrig" eingestuft. Die CDU/FDP-Regierung will dennoch an dem Fragenkatalog festhalten. Artikel in Frankfurter Rundschau externer Link vom 16.03.2006
  • Integration auf Niederländisch: Der Holland-Test der eisernen Rita
    "Wie lange dauert eine Zugfahrt von Amsterdam nach Enschede?" - "Bereitet man Tee mit heißem oder kaltem Wasser zu?" Ab morgen müssen sich Einwanderungswillige in den Niederlanden einem Test stellen, den die umstrittene Ministerin Rita Verdonk angeordnet hat. Ihr deutscher Kollege Wolfgang Schäuble ist begeistert." Artikel von Alwin Schröder in Spiegel externer Linkonline vom 14. März 2006
  • Unser Zitat zum Thema:

    Ausweisung des letzten Deutschen
    "München: Nach abschließender bundesweiter Bearbeitung der Einbürgerungstests wurde heute der letzte deutschstämmige Bürger aus Deutschland ausgewiesen. Es handelt sich dabei um den 24jährigen Josef (Sepp) Hinterlechner aus Moosbühl. Nach gründlicher Recherche der Ausländerbehörde wurde festgestellt, dass Herr Hinterlechner die beantragte deutsche Staatsbürgerschaft nicht mehr zusteht, weil er in der sechsundsiebzigsten Generation Nachkomme einer slowenischen Nomadenfamilie ist.
    Wie die Bundesbehörde für Abschiebungen weiter mitteilt, ist Herr Hinterlechner nachweislich damit der letzte Deutsche, bei dem die Staatsangehörigkeitsprüfung nach neuem Recht geprüft und negativ beschieden wurde. Einen anderen berechtigten Anwärter auf Deutschtum gibt es zur Zeit nicht. Wie bereits gemeldet, wurde vor kurzem auch der Antrag von Herrn Hasso von Fallersleben auf die deutsche Staatsbürgerschaft abgelehnt. Er erfüllte zwar alle rassischen Voraussetzungen, ist aber leider vierbeinig.
    Somit stellt der Bundesausweisungsminister auch in diesem Monat amtlich fest, daß Deutschland weiterhin deutschfrei ist."
    Quelle: Deutscher Einhei(z)textdienst von Werner Lutz 3/06

III. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht

Rassistische Stimmungsmache. Massenmedien als Motoren der Ethnisierung
"Die aktuelle Diskussion über Migration und über das Verhältnis des Westens zum Islam wird infolge des Karikaturenstreits verschärft geführt. Die Massenmedien spielen darin eine Schlüsselrolle. Sie filtern für die Meinungsbildung wichtige Informationen und beeinflussen so das Bewußtsein der Menschen. Einen Beitrag zur Analyse dieser Zusammenhänge leistet der dieser Tage erscheinende, von Christoph Butterwegge und Gudrun Hentges herausgegebene, Sammelband »Massenmedien, Migration und Integration«. Im folgenden drucken wir eine gekürzte und aktualisierte Version eines von Butterwegge verfaßten Artikels. Der Autor leitet die Abteilung für Politikwissenschaft und ist Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt) an der Universität Köln." Artikel von Christoph Butterwegge in junge Welt externer Link vom 16.3.06. Siehe auch die Informationen zum Buch pdf-Dateien"Massenmedien, Migration und Integration"von Christoph Butterwegge und Gudrun Hentges

IV. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung

Guinea-Delegation in Dortmund - Kundgebung am 20.03.
Vom 20. - 31. März soll eine dubiose Delegation aus Guinea nach Dortmund kommen, um sich in der Zentralen Ausländerbehörde vermutlich guineische Staatsbürger/innen vorführen zu lassen. Ihnen sollen Passersatzpapiere ausgestellt werden, damit sie nach Guinea abgeschoben werden können. Schon am 09.03. protestierten guinesische Flüchtlinge und andere Gruppen mit einer Kundgebung und Demonstration gegen diese Vorführungen. Eigens für die Proteste hat sich mittlerweile ein aus verschiedenen Gruppen bestehendes "Aktionsbündnis guineischer Flüchtlinge und MigrantInnen" zusammengefunden. Die Proteste gehen weiter!

  • Kundgebung am: 20. März 2006 von 14 Uhr bis 17 Uhr vor der Zentralen Ausländerbehörde in Dortmund, Kaiserstraße 129 - 131, 44143 Dortmund
  • Beteiligt euch an der Faxkampagne: Schickt Faxe an die Ausländerbehörde und das Innenministerium, druckt das Fax aus und verteilt es weiter. Musterfax pdf-Dateien
  • Kontakt zum Aktionsbündnis: internationales.aktionsbuendnis@arcor.de

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006

a) Tribunale gegen Armut

b) Kosten rebellieren II und Euromayday 2006

VI. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe > Der Marburger Bund machts nun allein

Tausende Ärzte an Uni-Kliniken im Streik
"Aus Protest gegen ihre Arbeitsbedingungen und Bezahlung sind am Donnerstag tausende Uniklinik-Ärzte in einen Streik getreten. Mehr als 1500 Mediziner aus acht Krankenhäusern machten sich auf den Weg zu einem zentralen Protestzug in Mainz, berichtete die Ärztegewerkschaft Marburger Bund in Berlin.
Die Ärzte fordern 30 Prozent mehr Gehalt und einen eigenen Tarifvertrag. Die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), gegen die sich der Streik richtet, wies die Forderungen strikt zurück." Meldung in der Rhein-Neckar-Zeitung externer Link vom 16.03.2006

VII. Branchen > Auto > GM/Opel > Bochum

An die Belegschaften von GM und Opel in Europa - Für einen neuen europaweiten Aktionstag aller GM-Werke!
"Am heutigen Mittwoch fand bei Opel Bochum die 6. Pausenversammlungen auf Früh- und Spätschicht mit 30 Kollegen statt. Vor dem Hintergrund der Drohung von GM Europe und Opel, weitere Massenentlassungen bis hin zu Werkschließungen durchführen zu wollen, forderten die Kollegen in einer einstimmig verabschiedeten Erklärung einen neuen europaweiten Aktionstag aller GM-Werke. Die Erklärung richtet sich direkt an die Belegschaften der anderen Werke in Europa und soll beitragen gemeinsame Protest- und Kampfaktionen vorzubereiten. Noch auf den Pausenversammlungen wurde damit begonnen, die Übersetzung des Briefes zu organisieren. Geplant ist mit Delegationen aus Bochum zu den Belegschaften in Antwerpen (Belgien), Ellesmere Port (England) und Gliwice (Polen) zu fahren um die Solidarität direkt aufzubauen..." Der vollständige Text der Erklärung in der Presseerklärung der IG-Metall Vertrauensleute bei Opel Bochum pdf-Dateien vom 15.03.2006

VIII. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau: CNH in Berlin Spandau vor dem Aus

  • Streik der Bauernopfer
    "Die CNH-Beschäftigten kämpfen. Sie fühlen sich zur Sanierung des maroden Fiat-Konzerns missbraucht. Seit vier Wochen streiken in Spandau 500 Baggerbauer bei CNH, früher Orenstein & Koppel. Der Fiat-Konzern will das Werk schließen. Aber es gibt Hoffnung. Für Berlin und die Gewerkschaften ist der Konflikt bedeutsam." Artikel von Joachim Fahrun in der Berliner Morgenpost externer Link vom 16.03.2006
  • Wahlkampf beim CNH-Streik in Berlin-Spandau! Lafontaine war da. Ausserdem "Streikbrechereien" und Solidarität (völlig unpolemisch)!
    "Weil ich schon oft über Internet angefragt wurde: Was es für Spannungen zwischen den Kolleg_Innen und der Streikleitung gibt und gab werde ich erst nach dem Streik veröffentlichen, da die Bosse ja nicht alles wissen müssen.
    Ansonsten wirds langsam spannend. Offensichtlich gibt es nur Sondierungsgespräche, wenn die Bosse mal wieder über das Verhalten der Arbeiter_Innen erboßt sind und sie sich nicht wie die allmächtigen Götter aufspielen können."     Bericht vom 16.03.2006

IX. Branchen > Sonstige > AEG/Elektrolux > Kampf um den Erhalt der Nürnberger AEG-Werke

Das Märchen von den 1,8 Montaseinkommen Abfindung - Was alles bei Berechnung der Abfindung abzuziehen ist
Beitrag von electrosucks auf Netzwerk-IT externer Link vom 15.,03.2006

X. Branchen > Transport > Strasse/ÖPNV > BVG Berlin

  • BVG-Fahrer wollen doch nicht streiken
    "Der drohende Streik der Berlin Transport (BT), einer hundertprozentigen Tochter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), ist vorerst abgewendet. Im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen haben sich die Verhandlungspartner BT, BVG sowie der Kommunale Arbeitgeberverband Berlin und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di auf ein Ergebnis geeinigt." Meldung in der taz-Berlin externer Link vom 16.03.2006. Siehe dazu auch:
  • Einknicker des Tages: Ver.di Berlin
    Kommentar in der jungen Welt externer Link vom 16.03.2006. Aus dem Text: ".Schon der TV-N bedeutete massive Lohneinbußen für die rund 11500 BVGer. Mit dem Argument, nur so die »Tarifeinheit« wieder herstellen zu können, akzeptierte ver.di die Absenkung der Löhne Neueingestellter auf das Niveau der BT. Und trotzdem waren die Manager der vor fünf Jahren gegründeten Billigtochter nicht bereit, auf weitere Lohnsenkungen zu verzichten."

XI. Branchen > Medien und IT > Software: SAP in "großer Sorge" wegen Betriebsrat

SAP-Mitarbeiter wollen IG Metall ausbooten
"Die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat des Software-Konzerns SAP wollen die erstmalige Wahl eines Betriebsrates selbst in die Hand nehmen und damit die IG Metall ausbooten. "Der Vorstand der SAP AG begrüßt die heutige Entscheidung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, die Wahl eines Betriebsrats nun selbst zu organisieren", teilte das Unternehmen mit. Versuche des Managements eine Betriebsratswahl zu verhindern waren gescheitert. "Wenn es einen Betriebsrat bei SAP geben muß, dann einen Betriebsrat aus unserer Mitte, der sich unserer besonderen Firmenkultur und unseren Werten verpflichtet fühlt", sagte SAP-Vorstandschef Henning Kagermann." Meldung in der Berliner Morgenpost externer Link vom 15. März 2006

XII. Branchen > Automobilindustrie international > USA

Kostensenkung. Daimler-Chrysler streicht die US-Krankenversorgung zusammen
"Der Autokonzern Daimler-Chrysler kommt bei seinen weltweiten Kostensenkungen voran. Die US-Tochter Chrysler kürzt ihre Leistungen für die Krankenversorgung von Angestellten. Der drittgrößte US-Autohersteller folgt damit dem Beispiel der Konkurrenten General Motors und Ford, die unter dem Druck hoher Verluste ihre Sozialleistungen bereits zusammengestrichen hatten." Artikel im Handelsblatt externer Linkvom 16.03.2006

XIII. Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Zeitung gegen den Krieg

Zeitung gegen den Krieg Nr. 23
zum Ostermarsch ist in Vorbereitung. Ihr kommt auch angesichts des drohenden Kriegs gegen den Iran eine große Bedeutung zu. Diese Ausgabe wird am Freitag, dem 7. April, in den Vertrieb gehen. Alle, die für den Ostermarsch rechtzeitig bestellt haben, werden bis spätestens Gründonnerstag (13. April) die neue ZgK vorliegen haben. Bitte übermittelt die Bestellungen bis Anfang April an Zeitung-gegen-den-Krieg@gmx.de

  • Schwerpunkte: Bundesregierung und Vorbereitung auf einen Kriegs gegen den Iran ("Dieses Mal ist Berlin auch offen dabei"); Ein aktuelles Interview mit Moussen Massarat; The Big Game - Öl und Gasinteressen in Zentralasien und im Iran; Inside Iran (u.a. Niederschlagung des Busfahrer-Streiks in Teheran); Vorbereitungen für einen Bundeswehreinsatz im Inneren; Die EU unter österreichischen Präsidentschaft und neue Kriegsvorbereitungen; Remilitarisierung Japans; Irak: Drei Jahre Krieg und Besatzung / Plünderung der mesopotamischen Kulturgüter; Drohungen gegen Venezuela und Bolivien durch die US-Regierung; Nach den Wahlen im Autonomie-Gebiet und in Israel; Berliner Untersuchungsausschuss zu CIA-Gefangenen-Flügen und BND in Bagdad
  • Autorinnen und Autoren: Uri Avneri, Joachim Guilliard, Ulla Jelpke, Moussen Massarat, Gerald Oberansmayr, Wolfgang Pomrehn, Bahman Safigh, Ulrich Sander, Winfried Wolf.

XIV. Internationales > Frankreich

a) Arbeit und -kämpfe > Arbeitsbedingungen > CPE: Kündigungsschutzabbau und Widerstand

b) Soziale Konflikte und Bewegungen > Sans Papiers und Migration

"Sans papiers". Am 18. März 1996 begann der Kampf der "Illegalen"
Artikel von Albrecht Kieser als Online-Flyer Nr. 35  externer Link vom 14.03.2006 bei NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung

XV. Internationales > Russland > Gewerkschaften

  • A Time for Trade Unions
    Das neue Arbeits-Gesetz von 2002 schadet anscheinend eher der alten FNPR - dem regierungstreuen Dachverband der Gewerkschaften in Russland - und Streiks sollten eigentlich unmöglich gemacht werden, doch es kam anders. Gerade in Firmen von ausländischen Inverstoren wie Ford oder Heineken entsteht eine neue Form von Gewerkschaften, so Boris Kagarlitsky, Direktor des Instituts für Globalisierungsstudien in Moskau. (Englischer) Artikel von Boris Kagarlitsky in TheMoscowTimes externer Link vom 09.03.2006. (Kostenlose Registrierung erforderlich!!) Aus dem Text: "When the new Labor Code went into effect in February 2002, many believed that it spelled the end of alternative trade unions. The code stipulated that only one union could represent the employees of any given enterprise. It therefore came as no surprise that the Federation of Independent Trade Unions of Russia, or FNPR, a conservative holdover from official Soviet-era trade unions and a close ally of the United Russia party, hailed the new code as an historic victory."
  • Arbeitnehmer und Gewerkschaften - Putins Systemreform - Reaktionen 2
    Weitergehende Texte zur Geschichte und Entwicklung der Gewerkschaften in Russland in Russlandanalysen 40 externer Link vom 8.10.2004

XVI. Internationales > USA > Leben > Migration

Chicago: 100.000 demonstrieren für die Rechte der Einwanderer
"Am Freitag, dem 10.März war die Chicagoer Innenstadt von einer Massendemonstration für die Rechte er Einwanderer, an der sich mehr als 100.000 Menschen beteiligten, lahmgelegt. In selbstgemalten Schildern und Transparenten sagten sie "We are America", "My Mexican immigrant son died in Iraq", "I'm a dishwasher?not a criminal", oder "Don't deport my parents". Die friedliche Massendemonstration erstreckte sich auf einer Länge von zweieinhalb Meilen vom Union Park an der West Side zum Ziel, dem Federal Plaza. Seit 1886 80.000 Einwanderer für den 8-Stunden-Tag demonstrierten, gab es im Staat Illinois keine so große Einwanderer-Demonstration mehr." Einleitung zu einem (englischen) Artikel von übertrager auf Indymedia externer Link vom 15.03.2006

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi

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