liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 14. September 2006:

I. Branchen > Medien u. IT > Druck: Alpha Print Medien AG (APM)

Streik in Gewerkschaftsbetrieb ausgesetzt

"Die Beschäftigten eines mehrheitlich in Gewerkschaftsbesitz befindlichen Darmstädter Druckunternehmens haben einen am Dienstag begonnenen Streik vorläufig wieder ausgesetzt. Das Unternehmen hatte zuvor seit zwei Wochen ausstehende Löhne überwiesen, wie ein Sprecher der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Frankfurt am Main sagte. Zu dem in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenen Druckunternehmen gehören 170 Mitarbeiter. Sie hatten mit dem Streik unter anderem die Zahlung der Löhne erreichen wollen." Agenturmeldung vom 13.09.2006 , 17:55 Uhr auf Yahoo

Gewerkschaftsdrucker fühlen sich allein gelassen

"Beschäftigte der Darmstädter Druckerei Alpha Print Medien (APM) sind in einen unbefristeten Streik getreten - aus Protest gegen ausstehende Löhne und für die Sanierung des Betriebes, der mehrheitlich der Gewerkschaft gehört." Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 13.09.2006

II. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Privatisierung > Charite

Tiefe Gräben an Kliniken - Zweiter Streiktag an Berliner Charité: Sabotage von Chefärzten bereitet ver.di Probleme

"Das Tischtuch zwischen nicht-ärztlichem Personal und Medizinern in den Kliniken ist zerschnitten. Und das, so scheint es, gilt nicht nur für die Funktionäre von Marburger Bund und ver.di. Beim Streik der Pfleger und Arbeiter am Berliner Uniklinikum Charité wird deutlich, daß auch auf den Stationen und in den OP-Sälen ein tiefer Riß durch die Belegschaften geht." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 14.09.2006

»Ich halte das für ein Manöver im Wahlkampf«

Streik an der Berliner Charité: ver.di sieht wenig Erfolgsaussicht für aktuelle Tarifgespräche. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Werner Koop , der für die Charité zuständige Sekretär der Gewerkschaft ver.di in Berlin in junge Welt vom 13.09.2006

III. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn: Finanzen: Das Film-Projekt "Bahn unterm Hammer" - Unternehmen Zukunft oder Crash-Fahrt auf den Prellbock?

Erstunterzeichner und Förderung des Projektes

Gebraucht werden für die Finanzierung des Projektes 60.000€. Die Initiatoren schreiben: "Investieren Sie in "Bahn unterm Hammer", helfen Sie mit, ein Stück Ihrer Zukunft zu sichern.Ab mind. 20 € kann jede und jeder den Film fördern. Nach Fertigstellung erhalten Sie von "Bahn für alle" eine DVD-Kopie. Ab 100 € erhalten Sie die Auszeichnung "Heizer/in auf der Bürgerbahn" mit dem Prädikat "Förderung Gold". Auf Wunsch werden Sie im Abspann namentlich genannt. Ab 1.000 € erhalten Sie die Auszeichnung "Lokführer/in der Bürgerbahn" mit dem Prädikat "Förderung Platin". Sie werden selbstverständlich zur Filmpremiere eingeladen. Weitere Informationen wie Kontonummer etc. auf der Sonderseite des Filmprojektes unter "Ihr Beitrag"

IV. Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Bahn: Finanzen

Bei der Bahn wird gestreikt

"Weil die Tarifverhandlungen gescheitert sind, kündigen die Gewerkschaften erste Aktionen für den 28. September an. Das erhöht den Druck auf die politischen Verhandlungen um den Börsengang. Bahnfahrer müssen sich auf Verspätungen und Zugausfälle durch Warnstreiks einrichten. "Nach unseren Einschätzungen wird es die ersten Aktionen am 28. September geben", sagte der Vorsitzende der Bahngewerkschaft Transnet, Norbert Hansen, gestern in Berlin. Kurz zuvor hatte er erklärt, die Verhandlungen um die Fortführung des Tarifvertrages nach der Privatisierung der Bahn seien gescheitert." Artikel von Stephan Kosch in der taz vom 14.09.2006

V. Branchen > Dienstleistungen > Sport- und Freizeitwirtschaft

Kein Betriebsrat bei Alltours

• "Den Leuten wurde Angst gemacht"
  Beim Reiseunternehmen Alltours sind drei Mitarbeiter mit dem Versuch gescheitert, einen Betriebsrat zu gründen. Ihre Kollegen waren einstimmig dagegen. Nun erhebt die Initiatorin der Wahl schwere Vorwürfe gegen die Geschäftsleitung. Artikel von Lukas Bay in Spiegel-Online vom 14.09.2006
  
• alltours Mitarbeiter sprechen sich eindeutig gegen Betriebsrat aus - Keine Stimme für Kandidaten zum Wahlvorstand
  "Die von drei Mitarbeitern der alltours flugreisen gmbh gestartete Initiative zur Gründung eines Betriebsrates ist von der Belegschaft mit einem eindeutigen Votum abgelehnt worden. Auf der Betriebsversammlung am 05.09.2006 in der Duisburger Unternehmenszentrale erhielten alle drei Kandidaten für den Wahlvorstand zur Einleitung einer Betriebsratswahl keine einzige Stimme. An der Betriebsversammlung hatten 276 Mitarbeiter von alltours flugreisen am Standort Duisburg teilgenommen." Presseerklärung der alltours flugreisen GmbH vom 05.09.2006

VI. Internationales > Iran > Gewerkschaften

Der Vorsitzende des Vereins der Elektrik- und Metalarbeiter in Kermanschah nach dem Erscheinen bei der Polizeistelle verhaftet und zum unbekannten Ort verschleppt

Soeben erreicht uns eine Nachricht aus dem Iran: Herr Djawanmir Moradi, Vorsitzender des Vereins der Elektrik- und Metalarbeiter in Kermanschah ist nach der Aufforderung, sich bei einer Polizeidienststelle zu melden, seit dem 12.09.2006 verschwunden. Es steht Schlimmes zu befürchten. Weitere Informationen in dem vollständigen (ins Deutsche übersetzten) Bericht aus dem Iran vom 13.09.2006

VII. Internationales > Indien > Arbeitsbedingungen

Zwischen Verzweiflung und Widerstand - Indische Stimmen gegen die Globalisierung

Gerhard Klas, Mitglied im Kollektiv des Rheinischen JournalistInnenbüros in Köln, sprach vor Ort in Indien mit Vertretern von Basis-Organisationen und erzählt so die »Globalisierung von unten«. Die Betroffenen selbst sprechen über Widerstandsformen der Kleinbauern gegen Agrobusiness; Selbstversorgung gegen Exportorientierung, radikale Nachhaltigkeit gegen Biotechnologie, ökologische Vielfalt gegen Genmanipulation. Siehe dazu:

• Infos zum Buch
  Zwischen Verzweiflung und Widerstand - Indische Stimmen gegen die Globalisierung von Gerhard Klas; Originalveröffentlichung; Broschiert, 160 Seiten, € (D) 12,90 / sFr 23,50; Edition Nautilus; ISBN 3-89401-490-3. Weitere Informationen auf der Verlagshomepage
  
• "Wir sind nicht die Sklavinnen der Händler" Dalit-Frauen setzen auf Unabhängigkeit
  Als Leseprobe das Kapitel IV aus dem Buch von Gerhard Klas exklusiv im LabourNet Germany.

VIII. Solidarität gefragt!

Ulrich Schirmer gegen Porsche

Der zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt wies die Revision der Firma Porsche gegen den Vertrauensmann Uli Schirmer zurück. Er hatte bereits vor dem Arbeitsgericht Stuttgart und dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg erfolgreich gegen seine politische Kündigung geklagt. Seine Kündigung wurde damit erneut als unwirksam verurteilt. Außerdem muss Porsche die Kosten des Verfahrens vollständig übernehmen. Mit diesem wichtigen Urteil ist dieser Fall nun endlich abgeschlossen. Siehe dazu das Urteil des BAG

IX. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung: »Bildungsblockaden einreißen!« am 13.9.06 in Berlin

Fotos Schülerstreik Berlin

"Unter dem Motto "Bildungsblokaden Bildungsblockaden einreissen" begannen Heute, am Mittwoch, dem 14.09.2006, die Aktionen rund um den Schülerstreik. Angefangen bei den zahlreichen Versuchen, Schüler_innen im Großbezirk Pankow von ihren Schulen abzuholen, und sie zur Spontandemonstration an der Eberswalder Str. zu mobilisieren, um gemeinsam zur Grossdemonstration am Alexanderplatz zu gehen, konnte an diesem sonnigen Mittwoch ein Zeichen gegen die hier herrschende Politik gesetzt werden." Bericht mit Fotos von Martin Stern vom 13.09.2006 bei indymedia

• Fotos: Berliner Schulstreik
  fotos der demo zum berliner schulstreik von bögers mutter.... vom 13.09.2006 bei indymedia
  
• Und noch mehr Fotos bei carookee - Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

X. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studiengebühren: ProtestKulturTage in Wiesbaden

Demo gegen Studiengebühren in Wiesbaden

"Heute demonstrierten ca 700 bis 1000 Studenten und einige Schüler in Wiesbaden gegen Studiengebühren. Anlass war die Lesung des Gesetzes im Landtag und der war auch gut abgesperrt. Nachdem die Demo auf der Kundgebung für beendet erklärt wurde (aus rechtlichen Gründen, damit man den Veranstalter nicht für noch folgende Aktionen haftbar machen kann), ging es mit einigen Gerenne und Straßenblockade weiter." Bericht von saul vom 12.09.2006 bei indymedia

XI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand allgemein

Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft NRW

• LEG nicht abgeschrieben
  "Die Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft stößt auf Widerstand. Volksinitiative sammelt Unterschriften gegen den Verkauf. Die Zukunft des Unternehmens soll im Oktober beraten werden..." Artikel von Holger Pauler in der taz-NRW vom 04.09.2006
  
• Volksinitiative "Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze"
  "Mit der Volksinitiative "Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze" will das Aktionsbündnis "Zukunft der LEG" zeigen, dass die Menschen in NRW nicht gewillt sind, den Ausverkauf der landeseigenen Wohnungen und den Abbau des Kündigungsschutzes hinzunehmen. Unsere Wohnungen sind auch ein Sozialgut und nicht nur ein Wirtschaftsgut für die internationale Immobilien-Spekulation. Der geplante LEG-Verkauf gefährdet die Sicherheit für über 100.000 Wohnungen und über 1000 Arbeitsplätze." Siehe dazu die Web-Seite der Initiative

Die Vertiefung der Unterschiede. Die Exzellenzinitiative der Bundesregierung und die Einführung von Studiengebühren werden die Gesellschaft weiter spalten

Privatisierung der Bildung Teil 3. Artikel von Michael Hartmann in Freitag vom 01.09.2006

XII. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen

a) Gesetzesvorlagen und "Reformen"

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)

2. Arbeitsentwurf (Stand: 31. August 2006) bei der Arbeitnehmerkammer

Info-Grafik: Gesundheitsfonds

Infografik von Johannes Steffen vom 22.8.06

b) Medizin und Ökonomie

Gesundheitsausgaben - die Bevölkerung zahlt mehr , die Unternehmen zahlen weniger

Ausarbeitung von Klaus Schmidt vom 29.08.06

XIII. Diskussion > Wipo > Migration > Aktionen

NoLager-Aktionstage, 29.09 - 1.10, Blankenburg

Aus der Einladung: "... Wir wollen drei Tage vor den Toren der Stadt Oldenburg unsere Solidarität mit den Flüchtlingen demonstrieren. 5 km außerhalb der Stadt Oldenburg ist das Lager Blankenburg. Hier werden Flüchtlinge interniert, die einen Asylantrag gestellt haben. In Lagern sind Flüchtlinge und MigrantInnen menschenunwürdigen und konfliktgeladenen Lebenssituationen ausgesetzt. Sie sind weitgehend entrechtet, werden von der übrigen Bevölkerung isoliert und stigmatisiert. Sie erhalten eine total reduzierte medizinische Versorgung, einseitiges vitaminarmes Kantinenessen und unterliegen der Residenzpflicht." Siehe weitere Informationen und den kompletten Aufruf

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Mindestlohn

SPD einigt sich mit Gewerkschaften

"SPD und Gewerkschaften haben sich auf ein gemeinsames Konzept zur Einführung gesetzlicher Mindestlöhne verständigt. Sie sollen von der Regierung beschlossen werden, falls sich die Tarifparteien einer Branche nicht auf ein Minimum einigen können." Artikel in Frankfurter Rundschau vom 14.09.2006

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Kombilohn > Kombilohn und Gewerkschaften

Kombilöhne? Mindestlöhne!

"Niedriglöhne kombiniert mit staatlichen Zuschüssen - damit will die Regierung Arbeitsplätze schaffen. Doch Kombilöhne gibt es längst. Und über sechs Millionen Menschen arbeiten schon jetzt zu Niedriglöhnen. Mehr als in vergleichbaren Ländern. Die Arbeitslosigkeit ist dadurch nicht gesunken." Wirtschaftspolitische Informationen des ver.di-Bundesvorstands , Bereich Wirtschaftspolitik, vom September 2006

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?

Arg erfolglos in Argen

Falsche Informationen, keine Vermittlung: Arbeitslosenberater klagen über gravierende Mängel bei den nordrhein-westfälischen Hartz-IV-Behörden. Arbeitsagentur NRW räumt Defizite ein. Artikel von Dirk Eckert in der taz NRW vom 14.9.2006

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte

Freiheit statt Kapitalismus. Widerspruch zu den 9 Thesen der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung"

Widerspruch von Sturmi Siebers (Sozialforum Dortmund, Initiative Freiheit statt Kapitalismus) vom 07.08.06. Die 9 Thesen von Ute Fischer, Stefan Heckel, Axel Jansen, Sascha Liebermann und Thomas Loer finden sich vollständig auf der Seite ihrer Initiative

b) "Netzwerk Grundeinkommen"

Erklärung des SprecherInnenkreises des Netzwerkes Grundeinkommen

"In letzter Zeit hat das Thema Grundeinkommen eine große Aufmerksamkeit gefunden. Dabei werden unterschiedliche politische Zielsetzungen und Vorstellungen mit dem Grundeinkommen verbunden. Die Mitglieder des Netzwerkes Grundeinkommen verstehen unter einem Grundeinkommen ein vom politischen Gemeinwesen ohne eine Bedürftigkeitsprüfung und ohne einen Arbeitszwang ausgezahltes, individuell garantiertes, die Existenz sicherndes und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichendes Einkommen für alle. Diese Definition des Grundeinkommens hat sich auch in der politischen und wissenschaftlichen Öffentlichkeit durchgesetzt. Transferleistungen, die diesen Kriterien nicht entsprechen, etwa weil sie weder die Existenz sichern noch die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, sind keine Grundeinkommen. Sie sind nicht bedingungslos. (.) Von verschiedenen Gruppierungen in der Bewegung für ein Grundeinkommen wurden in den vergangenen Tagen Aufrufe für einen "Grundeinkommenstag" am 30. September 2006 verbreitet. Gleichzeitig orientieren einige regionale Gruppierungen auf die Beteiligung an den Protesten der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen am 21. Oktober 2006. Wir begrüßen selbst organisierte Aktionen und Beteiligungen an politischen Veranstaltungen sehr." Erklärung vom 12.9.06

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > 2006

a) DGB ruft zum Protest - wer kommt?

Das geht besser. Aber nicht von allein! - Für die soziale Erneuerung Deutschlands

Aktionsseite des DGB u.a. mit Aufruf und Veranstaltungsorten. Dazu Michael Sommer auf der Auftakt-Pressekonferenz am 7. September 2006: ".Es gibt Gerüchte, wir wollten mit den Kundgebungen der Regierung schaden oder gar eine andere Koalition herbeiführen. Genau das ist nicht unsere Absicht." Unsere Kritik an diesem "Co-Management des Sozialabbaus" folgt demnächst!

DGB kann es besser

Heißer Protestherbst oder lauwarmer Samstag nachmittag? Kritik an Ausrichtung der Gewerkschaftsdemonstrationen gegen Sozialabbau am 21. Oktober. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 01.09.2006

»Die Demos am 21. Oktober können nur der Anfang sein«

Gewerkschaftslinke wollen kämpferische Belegschaften unterstützen. Ein Gespräch mit Hans Kroha , Mitglied des Sekretariats der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG), von Daniel Behruzi in junge Welt vom 8.9.06

Einzelheiten und Materialien für den 21. Oktober 06

Sonderseite beim Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)

b) Für eine parallele Durchführung lokaler und regionaler Sozialforen im Frühjahr 2007

"Mit diesem Papier greifen wir, die Initiative für ein Berliner Sozialforum, den Diskussionsprozess auf, der beim Treffen der lokalen Sozialforen im Januar 2006 in Bremen begonnen wurde. In der Debatte 'Wie weiter mit den lokalen Sozialforen?' kam aus Bremen der Vorschlag, Sozialforen parallel durchzuführen. Es wurde verabredet, die Debatte beim nächsten Treffen in Heidelberg (Oktober/ November) weiterzuführen und möglicherweise Verabredungen zu treffen. Um das zu ermöglichen, sollte vorab in den Städten und Regionen ein Austausch stattfinden, zu dem wir folgende Anregungen geben möchten." Diskussionspapier an die lokalen und regionalen Sozialforen vom Sozialforum Berlin vom September 2006

c) Hartz IV-Menü bei "Borchardt"

• Sturm auf Nobelrestaurant
  "In Berlin sollen Obdachlose und Hartz-IV-EmpfängerInnen auf Einladung von Arbeitgeberpräsident Hundt im Nobelrestaurant Borchardt speisen. Seit mehreren Tagen werden exklusive Einladungskarten vor Berliner Jobcentern verteilt." Artikel von Martin Kadletz vom 10.09.2006 bei indymedia
  
• Straßenkampf mit Lachshäppchen
  "Die WASG lädt Arbeitslose ins Nobelrestaurant "Borchardt". Die Zeche soll der Finanzsenator zahlen. Wenige kommen zum Essen, noch weniger ins Restaurant, denn der Leiter droht mit Strafe. Für die Partei trotzdem ein "voller Erfolg"." Artikel von Kerstin Speckner in der taz Berlin lokal vom 14.9.2006

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi