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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 22. Oktober 2012: I. Internationales > Europa: N14 - Generalstreik in (Süd)Europa! Für einen europäischen Sozialpakt: Aktions- und Solidaritätstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am 14. November 2012 Erklärung des EGB-Exekutivausschusses vom 17. Oktober 2012, übersetzt von Werner Horch Internationaler Aktionstag 14.November „Was geht ab am 14.November? In mehreren Ländern wird zum Generalstreik aufgerufen und die Sicherheitsbehörden haben in den letzten Wochen einen Vorgeschmack vermittelt, was sie davon halten. Die radikale Linke in Deutschland hat noch knapp einen Monat Zeit sich etwas zu überlegen, agiert sie doch im fast einzigen EU Staat, dessen Gewerkschaften keinen Generalstreik kennen…“ Übersicht vom 22.10.2012 bei indymedia . Siehe zu gewerkschaftlichen Positionen in Deutschland: II. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise „Für ein krisenfestes Deutschland und ein solidarisches Europa. Jetzt auf Vorzeichen reagieren“ „Die Lokomotive Deutschland stößt ordentlich Rauch aus und ist auf Touren. Doch Prognosen besagen, die Bundesrepublik steuert auf eine eher beschwerliche Etappe zu. Der Zeitpunkt ist da, durch Investitionen den nötigen Schwung aufzunehmen. Blöd nur, dass die Regierung die Hände in den Hosentaschen behält. Gute Arbeit am konjunkturellen Feuerkessel geht anders. III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Die Occupy-Bewegung und Aktionstage > Blockupy Frankfurt: Blockupy Frankfurt im Herbst 2012
IV. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem: INDECT: Europaweiter Aktionstag gegen INDECT am 20. Oktober
V. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise Quo vadis Krise? Zwischenbilanz und Konzept für einen stabilen Euroraum von Gustav Horn, Fabian Lindner, Silke Tober und Andrew Watt als IMK Report Nr. 75 VI. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise > Euro-Krise und Griechenland Merkels Sparkurs ist die Krise „Europa braucht einen neuen Impuls. Einen Impuls der Solidarität und der Demokratie. Das ist unsere gemeinsame Pflicht, schreibt der Vorsitzende des linken griechischen Parteienbündnis SYRIZA…“ Gastbeitrag von Alexis Tsipras in Neues Deutschland vom 20.10.2012 VII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > EU-Krise und Demokratie Direkte Demokratie: Modell Island, vorbildlich für Europa? „Die Isländer stimmen mit einem beratenden Referendum über einen neuen Verfassungsentwurf und daraus entnommene Vorschläge ab, die von Bürgern erarbeitet wurden, und Zeichen für eine partizipative parlamentarische Demokratie setzen. VIII. Internationales > Italien > Krise Proteste in Rom: Tausende demonstrieren für mehr Arbeitsplätze "Tausende Italiener haben am Samstag in Rom für eine Politik demonstriert, die Arbeitsplätze und Wachstum schafft. Die Kundgebung auf der Piazza San Giovanni war damit vor allem auch gegen die Regierung von Mario Monti gerichtet, die das Land mit einem harten Sparkurs aus der Schuldenkrise führen will. Die grösste italienische Gewerkschaft Cgil hatte zu der Demonstration aufgerufen. Ihre Vorsitzende Susanna Camusso sagte in Rom, man wolle auch am 14. November, dem europäischen gewerkschaftlichen Aktionstag, auf die Strasse gehen. Zuvor werde mit den anderen Gewerkschaften diskutiert, ob an diesem Tag auch gestreikt werden solle." Artikel in der NZZ vom 20.10.2012 IX. Internationales > Großbritannien > Krise Zehntausende Briten protestieren gegen Sparkurs "Zehntausende Menschen sind in London auf die Straße gegangen, um gegen die Sparpolitik ihrer Regierung zu protestieren: Sie will die massiven Schulden vor allem mit Kürzungen im Gesundheitssystem und bei den Renten abbauen. Auch in Belfast, Glasgow und Rom gab es Demonstrationen." Meldung Auf Spiegel-Online vom 20.10.2012 . Siehe dazu auch:
X. Internationales > USA > Ökonomie Nach Entlassung: Französinnen klagen gegen Romneys Fonds "Vierzehn Arbeiterinnen aus Frankreich haben den Atlantik überquert, um Klage gegen den ehemaligen Kapitalfonds von US-Kandidat Mitt Romney einzureichen - wegen "betrügerischer Entlassung". Die Aktion kommt für den Kandidaten zur Unzeit. "Wir haben für die Reise Englisch gebüffelt und viel Geld ausgegeben", meint Brigitte Petit, "aber wir erhalten von vielen Leuten Unterstützung." Und, fügt die rüstige Jobsucherin mit den grauen Haaren an: "Wir lassen nicht locker. Auch nicht im Zentrum der Macht und des Geldes - den USA." Die Geschichte könnte "Asterix bei den Kapitalisten" heißen. Die meisten Arbeiter gäben klein bei, wenn das globale Imperium zuschlägt und ihre Fabrik schließt. Nicht so die Französinnen aus Hénin-Beaumont, einer gesichtslosen, von der Arbeitslosigkeit zerrütteten Kleinstadt im hintersten Zipfel Frankreichs, seinem industriellen Norden. Die vierzehn Arbeiterinnen leisten Widerstand gegen einen Goliath der Weltfinanz: Sie machen Bain Capital, mitbegründet von US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, verantwortlich dafür, dass sie heute auf der Strasse stehen." Artikel von Stefan Brändle in der Frankfurter Rundschau vom 22.10.2012 XI. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum Verhandlungen ohne Ergebnis: Opel-Betriebsrat beklagt fehlende Perspektiven für deutsche Werke Alles wieder auf Null bei Opel. Gab es vor einer Woche noch Anzeichen für eine Perspektive aller deutschen Standorte, so war die jüngste Verhandlungsrunde aus Sicht von Bochums Betriebsratschef Rainer Einenkel ein enormer Rückschritt. Artikel von Thomas Aschwer in den Ruhrnachrichten vom 19.10.2012 . Aus dem Text: "Wie laufen die Verhandlungen ab? Weil die Beschäftigten der deutschen Standorte aktuell die Lohnerhöhung dem Konzern stunden, verhandeln die Werke gemeinsam mit dem Konzern. Der Bochumer Betriebsrat hat die Sorge, dass mit dem Ende dieser Regelung Ende Oktober der Konzern den Versuch wiederholen könnte, Werke untereinander auszuspielen. Bereits Anfang des Jahres hatte GM den Rüsselsheimern unter bestimmten Voraussetzungen angeboten, die Bochumer Produktion zu übernehmen. (.) Wie geht es jetzt weiter? Spätestens Freitag nächster Woche sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden. Die Betriebsräte betonen zugleich, dass sie "zu jeder Tag- und Nachtzeit" zu Gesprächen bereit sind. Terminiert sind Info-Veranstaltungen für die Gewerkschaftsmitglieder von Opel. In Rüsselsheim ist sie für Samstag, 27. Oktober, geplant. In Bochum findet sie am Sonntag, 28. Oktober, im Haus der IGM statt." Wird Opel Bochum das Bauernopfer der Kooperation mit Peugeot? Die monatelangen Verhandlungen bei Opel um einen Zukunftsplan für die deutschen Werke bis zum Jahr 2022 werden offenbar ohne Einigung enden. Darauf deutet vieles hin. Keiner der Opel-Vorstände traue sich, eine Entscheidung zu treffen, sagte Rainer Einenkel, Betriebsratschef der Bochumer Werke, der WAZ. Artikel auf DerWesten vom 19.10.2012 XII. Branchen > Auto: GM/Opel > allg. "Beschränkt geschäftsfähig": Betriebsräte werfen Opel-Management Konzeptlosigkeit vor Der Konflikt zwischen der Belegschaft und der Geschäftsleitung von Opel um das richtige Konzept für die Sanierung des angeschlagenen Autoherstellers eskaliert. Die Betriebsräte der IG-Metall klagen, dass ihre Vorschläge auf keinerlei Echo stoßen. Artikel von Christoph Ruhkamp in Der FAZ vom 18.10.2012 XIII. Branchen > Auto: Daimler > Allgemein "Fit for Leadership": Daimler-Sparprogramm soll drei Milliarden Euro bringen Für dieses Jahr hat Daimler-Chef Dieter Zetsche das Gewinnziel bereits kassiert, ab 2013 will er mit dem neuen Programm "Fit for Leadership" gegensteuern. Arbeitsplätze sollen nach Informationen von manager magazin nicht gestrichen werden, die Zahl der Leiharbeiter könnte aber reduziert werden. Artikel von Michael Freitag im Manager Magazin vom 18.10.2012 . Aus dem Text: "(.) Zetsche betont, er werde die Ziele von "Fit for Leadership" ohne Stellenabbau erreichen. Bei Bedarf werde allenfalls die Zahl der Leiharbeiter reduziert. Mercedes beschäftigt aktuell 4400 Zeit- und Leihkräfte. Eine interne Projektgruppe hatte indes bei einem Vergleich von Mercedes mit Audi und BMW festgestellt, dass die Schwaben 8000 bis 10.000 Mitarbeiter zu viel beschäftigten." XIV. Branchen > Auto international Mit Vollgas bergab Autoabsatz in Europa bricht erneut ein. Unternehmensberatung spricht von düsteren Aussichten für das gesamte Jahrzehnt. Insolvenzen und Werksschließungen erwartet. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 19.10.2012 XV. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf Gratis-Dreingabe: Wie Journalisten aufgefordert werden, umsonst zu arbeiten "Dass speziell freie Journalisten häufig viel Arbeit für wenig Geld haben, dass Autoren komplett recherchierte und ausformulierte Geschichten "zur Ansicht" schicken und bei Nichterscheinen auch nicht bezahlt werden sollen und dass angestellte Redakteure häufig unbezahlte Überstunden machen, weil sie ohnehin zur Selbstausbeutung neigen und korrekte Arbeitszeiterfassung für "Stechuhrjournalismus" halten, all das ist in der Branche bekannt. Und doch verursacht jedes neue Beispiel immer wieder Kopfschütteln. Aber dass auch öffentlich-rechtliche Anstalten versuchen, ihre freien Mitarbeiter umsonst oder unter Tarif zu beschäftigen, ist eine neue Eskalationsstufe im Wettlauf um Billigjournalismus." Artikel von Hektor Haarkötter, Professor für Journalistik an der Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation, in «M» - MENSCHEN - MACHEN - MEDIEN 07/2012 XVI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken Heilbehandlung für Gehälter In ostdeutschen Kliniken wächst nach Einschätzung von ver.di die Bereitschaft zu Arbeitskämpfen. Jüngster Beleg ist ein Warnstreik am Neurologischen Zentrum in Magdeburg. Artikel von Hendrik Laschim Neues Deutschland vom 19.10.2012 . Aus dem Text: "(.) Ein Vorzeigemodell indes mag das Haus, eine von bundesweit 41 Einrichtungen der Median-Klinikgruppe, in medizinischer Hinsicht sein; für die Arbeitsbedingungen der 270 nichtärztlichen Mitarbeiter gilt das nicht. Zwar gab es 2007 eine mit der Gewerkschaft ver.di ausgehandelte tarifliche Einigung für das Haus. Doch die vereinbarten Gehälter liegen um bis zu 40 Prozent unter denen im Uniklinikum und dem städtischen Magdeburger Krankenhaus. Zudem gibt es auch innerhalb des Neurologischen Zentrums gravierende Unterschiede, weil nach zwei Gehaltstabellen entlohnt wird. Unter derlei Bedingungen wollen die Magdeburger Median-Beschäftigten künftig nicht mehr arbeiten. Am Mittwoch traten 100 in einen Warnstreik - kurz bevor Geschäftsleitung und Gewerkschaft zum dritten Mal über einen neuen Tarifvertrag verhandelten." XVII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel Gewerkschaften knöpfen sich H&M vor Die Gewerkschaften GPA-djp (Österreich), Verdi (Deutschland) und Unia (Schweiz) wollen gemeinsam gegen die Bekleidungskette H&M vorgehen, kündigte GPA-Vizechef Karl Proyer Mittwochabend vor Journalisten an. Der Textilhändler umgehe ein Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom Sommer 2011, wonach Kassierpersonal in die höhere Beschäftigungsgruppe 3 einzustufen ist, dahingehend, dass er Mitarbeiter weniger als die Hälfte ihrer Vertragszeit an den Kassen beschäftigt. Artikel in derStandard vom 18.10.2012 . Aus dem Text: "(.) Was genau die drei deutschsprachigen Gewerkschaften planen, verriet GPA-Mann Proyer nicht. Zur angemessenen Zeit werde es eine Pressekonferenz geben. "Sie können aber davon ausgehen, dass es eine ordentliche Kampagne wird", sagte der Gewerkschafter. Es seien "große Aktivitäten" geplant." XVIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein > Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 Stuttgart 21 auf dem Grill Der Brandschutz könnte S 21 grillen. Wieder einmal wird deutlich, wie fahrlässig die Bahn mit der Sicherheit ihrer Kunden umgeht. Neu ist allerdings, dass sie sich das von eigenen Gutachtern bestätigen lassen muss. Der Tiefbahnhof könnte zum Berliner Flughafen werden. Artikel von Josef-Otto Freudenreich in Kontext vom 20.10.2012 XIX. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen »Personalräte haben immer weniger Einspruchsrechte« Der »akademische Mittelbau« in Hessen wehrt sich gegen prekäre Beschäftigung an den Universitäten. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Holger Schoneville , Sprecher des hessischen Mittelbaunetzwerkes, einer Initiative von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der hessischen Hochschulen, in der jungen Welt vom 19.10.2012 XX. Branchen > Dienstleistungen Allgemein: Aktionstag Soziale Arbeit: "Sparen am Sozialen? NiX da!" am 19. Oktober 2012 Der Aktionstag war der Hammer! Berichte und Bilder finden sich auf der Homepage des Unabhängigen Forums kritische Soziale Arbeit XXI. Branchen > Sonstige > Werften: Insolvenz P+S Werften Stralsund und Wolgast Transfergesellschaft für P+S-Werften 1400 Arbeiter in Stralsund und Wolgast können vorerst aufatmen. Überbrückungskredit für SIAG-Nordseewerke. Artikel von Mirko Knoche in der jungen Welt vom 20.10.2012 . Aus dem Text: "Mit gemischten Gefühlen sind die Arbeiter von drei norddeutschen Pleitewerften ins Wochenende gegangen. Am Freitag machten Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) und Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) in Hannover 300 protestierenden Beschäftigten der SIAG-Nordseewerke aus Emden Hoffnung, den insolventen Betrieb weiterführen zu können. Für die P+S-Werften in Stralsund und Wolgast hatte der Finanzausschuß des mecklenburg-vorpommerschen Landtags am Donnerstag nachmittag den Weg für eine Transfergesellschaft freigemacht, in die bis zu 1400 der 1800 Arbeiter wechseln sollen. Die Zukunft der drei Betriebe ist damit aber noch nicht gesichert." XXII. Branchen > Sonstige Industrie > Fahrzeugbau Waggonfabrik in Aachen vor dem Aus: Bombardier will Werk trotz voller Auslastung im kommenden Jahr dicht machen "In der 1838 gegründeten ehemaligen Waggonfabrik Talbot werden Triebzüge des Typs »Talent«, Doppelstockwagen für die Niederlande und Stadtbahnwagen für Köln gebaut. Die Belegschaft zählt 400 feste und 200 prekär Beschäftigte. Am Freitag kam die Nachricht: Bombardier will das Werk im nächsten Jahr schließen. Der kanadische Konzern verbuche zwar Zuwächse im Flugzeugbau, im Eisenbahnbereich fehlten jedoch Folgeaufträge. Dem widerspricht die IG Metall. Noch vor wenigen Tagen habe der Verband der Bahnindustrie, dem Bombardier-Deutschlandchef Michael Clausecker vorsteht, von steigenden Umsatzerwartungen geschwärmt. »Das Problem«, so der Aachener IG-Metall-Bevollmächtigte Franz-Peter Beckers, »ist nicht der Standort Aachen. Das Problem ist Bombardier.«." Artikel von Darius Dunker in der jungen Welt vom 22.10.2012 XXIII. Branchen > Bergbau und Energie Insolvenz der SIAG Nordseewerke in Emden: Fallen gelassen - wie eine heiße Kartoffel "IG Metall und Betriebsrat kritisieren das Vorgehen des Windkraftbauers SIAG und der politisch Verantwortlichen. Obwohl noch Gespräche ausstehen, hat die Geschäftsführung gestern einen Insolvenzantrag gestellt. "Das ist ein unwürdiges Verhalten ohne Beispiel, das auf dem Rücken von 700 Beschäftigten und ihren Familien ausgetragen wird", kritisiert Meinhard Geiken, IG Metall Bezirksleiter Küste." Meldung bei der IG Metall vom 18.10.2012 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Die Schließung der Renault Fabrik in Vilvoorde LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |