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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 20. Dezember 2011: I. Internationales > Kasachstan: Streiks der Ölarbeiter Protestaktion heute um 1 Stunde verschoben - Berichte über Folter und Tote "Die Protestaktion gegen die blutige Repression gegen die kasachischen Ölarbeiter in Zhanaozen und der Mangistau-Region findet heute am Brandenburger Tor von 16:30 bis 17:30 statt, also eine Stunde früher. Unterdessen bleibt die Lage in der Mangistau-Region angespannt. Die Polizei und die Militärtruppen greifen weiter mit größter Härte durch. Es gibt Berichte, dass 300 Menschen gestern festgehalten und gefoltert wurden, indem sie bei Außentemperaturen von -17°C im Innenhof der Polizeiwache nackt ausgezogen und mit eiskaltem Wasser übergossen wurden. Offenbar gibt es auch schon Foltertote. Der Innenminister hat angekündigt, auch für Aktau den Schießbefehl zu erteilen, wenn sich dort "Ereignisse wie in Zhanaozen abspielen". Weiterhin protestieren Menschen in Aktau auf dem Intimak-Platz. Sie fordern Nazarbaevs Rücktritt. Solidarische Grüße ..." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 20.12.2011. Siehe dazu auch die Kampagnenseite II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik - allgemein: Der Kampf der Rhenus AG & Co. KG gegen seinen Betriebsrat ver.di stellt Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Rhenus & Hellmann GmbH & Co. KG "Alle Gesprächsangebote von ver.di-Seite haben nicht gefruchtet. Die Geschäftsführung der Rhenus & Hellmann GmbH & Co. KG in Großschirma versucht weiter den Betriebsrat mit allen Mitteln aufzulösen. Jetzt hat ver.di Strafanzeige nach § 119 Betriebsverfassungsgesetz gegen die Geschäftsführung gestellt." Meldung auf der Seite vom Landesbezirksfachbereich PSL Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen vom 13.12.2011 III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen / Aktionen > Gesamthafenbetriebsverein (GHB) in Bremerhaven Heftige Attacke gegen GHB-Betriebsrat "Gegenwind erlebte der Betriebsratsvorsitzende Peter Frohn gestern auf der Betriebsversammlung des Gesamthafenbetriebsvereins (GHB). Im Raum standen Vorwürfe der kleinen Gewerkschaft Contterm, Frohn vermittle neuen Mitarbeitern den Eindruck, sie erhielten ihren Job nur, wenn sie der Gewerkschaft Verdi beiträten..." Artikel von Sebastian Loskant in der Nordsee-Zeitung vom 19.12.2011 Weitere Informationen auf der Seite des Komitees "Wir sind der GHB!" IV. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker ver.di fordert eine sichere Zukunft für die Beschäftigten bei Schlecker "Die Drogeriemarktkette Schlecker will über eine tarifliche Vereinbarung zur weiteren Restrukturierung des Unternehmens verhandeln. Mit dieser Bitte ist Schlecker am heutigen Montag an die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) herangetreten..." Pressemitteilung von ver.di vom 19.12.2011 V. Branchen > Chemische Industrie > Continental: Weg mit der krankheitsbedingten Kündigung von Ilona Kolberg durch Continental in Dortmund! Voller Erfolg für Ilona Kolberg - aber der Kampf geht weiter! "Am 6.9.2011 hat Ilona Kolberg vor dem Dortmunder Arbeitsgericht ihre Kündigungsschutzklage gegen Continental gewonnen. (...) Das war ein Erfolg der breiten Solidarität und dem festen Willen von Ilona Kolberg, die krankheitsbedingte Kündigung durch Continental nicht hinzunehmen. In dem dreijährigen Kampf von Ilona gegen ihre Kündigung wurde aber auch deutlich, dass die Geschäftsführung von Continental aus politisch-motivierten Gründen weiter an der Kündigung fest hält. Ein Ausdruck davon sind jetzt schon 5 Abmahnungen, die Ilona während der Prozessbeschäftigung von der Personalabteilung erhalten hat. Davon wurden drei Abmahnungen an einem Tag ausgesprochen. (...) Deshalb ist die Solidarität mit Ilona Kolberg dringend erforderlich und gleichzeitig auch eine Kampfansage an die bevorstehenden Massenentlassungen! Wir fordern: Rücknahme aller 5 Abmahungen von Ilona Kolberg durch Continental! Beschäftigung von Ilona Kolberg zu den selben Bedingungen, wie vor der Kündigung! Schickt Solidaritätserklärungen an den Solidaritätskreis (Adresse siehe unten) und Protesterklärungen an die Personalabteilung in Dortmund! (gabriela.kueppers@continental-corporation.com)..." Pressemitteilung vom Solidaritätskreis Continental Kolleginnen und Kollegen Dortmund (ehemals VDO) vom 09.12.2011 (Word-Dokument) VI. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung Globale Kleidung Der nachfolgende Essay "Globale Kleidung - Einführung in den Themenkomplex Globalisierung und Textilien" wurde von mir im Rahmen des Studiums verfasst. Der Text handelt von den Verflechtungen der Globalisierung am Beispiel von Kleidung vor dem Hintergrund aktueller Handelsrouten und Wirtschaftsgefällen. Text von Simone Münzer auf Indymedia vom 15.12.2011 VII. Diskussion > Gewerkschaften > Tarifrunden > Tarifrunde Metall und Elektro 2012 Metall und Elektro: Start frei für die Tarifrunde 2012. Geschenkt wird uns nichts "Wieviel mehr soll es sein? Im Januar und Februar haben die Mitglieder in den Betrieben Zeit, intensiv über die Geldforderung für die Metall-Tarifrunde 2012 zu diskutieren. Ende Februar beschließen die Tarifkommissionen und der IG Metall-Vorstand die konkrete Forderung. Doch schon jetzt steht fest: Die Zeichen stehen auf Plus. Bereits jetzt verhandeln die IG Metall und die Metall-Arbeitgeber. Dabei geht es um bessere Bedingungen bei der Leiharbeit, um die unbefristete Übernahme der Ausgebildeten und um den Zugang zu Ausbildungsplätzen für benachteiligte Jugendliche." Pressemitteilung der IG Metall vom 15.12.2011 IG Metall fordert unbefristete Übernahme und Einstiegsqualifizierung. Junge Generation im Fokus der Metall-Tarifrunde "Die Zukunft der jungen Generation steht neben mehr Geld im Mittelpunkt der Metall-Tarifrunde im Frühjahr. Die IG Metall fordert die unbefristete Übernahme nach der Ausbildung sowie betriebliche Einstiegsqualifizierungen für förderungsbedürftige Jugendliche." Pressemitteilung der IG Metall vom 19.12.2011 Noch uneins über Forderungen. IG Metall bereitet sich auf Metall- und Elektrotarifrunde 2012 vor "Die IG Metall debattiert über die Forderungen für die Metall- und Elektrotarifrunde 2012. Konkretes wird indes erst Ende Februar bekanntgegeben. Diskussionen drehen sich um eine »angemessene« Lohnforderung, Leiharbeit und die unbefristete Übernahme nach Ausbildungsende." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 19.12.2011 VIII. Diskussion > Gewerkschaften > Allgemeine tarifpolitische Debatte > Tarifpolitische Bilanzen Tarifbilanz 2011
IX. Diskussion > Gewerkschaften > Allgemeine tarifpolitische Debatte IG Metall will neuen Betriebsbegriff "Die IG Metall reagiert auf Lohndumping im Zuge von Ausgliederung industrieller Vorleistungen: Sie will das Feld nicht länger der durchsetzungsschwächeren Dienstleistungsgewerschaft ver.di überlassen, sondern selbst verstärkt Tarifverträge in diesen Bereichen abschließen." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 09.12.2011 X. Diskussion > Gewerkschaften > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland Irritierender Befund Studie: Gewerkschaftsbindung kein verläßlicher Indikator für Solidaritätsbereitschaft. Beschäftigtenorganisationen vor Funktionswandel. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 20.12.2011 XI. Diskussion > Gewerkschaften > Debatte der Strategien der Gewerkschaftsbewegung > Internationalismus Anforderungen an die transnationale Gewerkschaftsarbeit "Im Jahre 2006 haben nach Angaben der Weltbank weltweit über 70 Millionen Beschäftigte für Multinationale Unternehmen gearbeitet[1]; mittlerweile dürften es deutlich mehr sein. Dies ist zwar nur ein geringer Anteil der weltweit ca. 3 Milliarden Beschäftigten[2], umfasst aber auch nur die dort Beschäftigten. Denn des Weiteren arbeiten ja auch zahlreiche Klein- und Mittelbetriebe und auch der informelle Sektor zu einem beträchtlichen Anteil im Dienst der globalen Großunternehmen. Multinationale Konzerne haben erheblichen Einfluss auf die nationale Gesetzgebung (Steuer-, Arbeitsmarktpolitik usw.) als auch auf die transnationalen politischen Absprachen, die längst nicht mehr nur auf die Ebene der EU beschränkt sind, sondern beispielsweise in neuen "Gremien", wie den G 20, getroffen werden. Eben dieser Einfluss und dessen undemokratische Ausprägungen führen zu Forderungen nach mehr Demokratie im Wirtschaftsleben und generell zur Stärkung und Sicherung des Primats der Politik. Da heute von diesen Einschätzungen kein Gewerkschafter mehr überzeugt werden muss, sondern es sich um allseits be- und anerkannte Tatsachen handelt, sollte man meinen, dass von Seiten der Arbeiterbewegung sehr gezielt daran gearbeitet wird, mit den Multinationalen Unternehmen auf gleiche Augenhöhe zu gelangen." Artikel von Dirk Linder vom 17. November 2011 bei der DGB-Gegenblende XII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet Übermerkel überall "Hilfe, die Deutschen kommen! Und dann ist Haushaltsdisziplin angesagt. Aber will Angela Merkel den Euro retten oder Europa spalten? In vielen Ländern der EU wächst die Angst vor einem zu mächtigen Deutschland, und die Kritik an der strengen Politik der deutschen Kanzlerin angesichts der Schuldenkrise wird lauter. Unsere Korrespondentinnen und Korrespondenten berichten darüber, was man in Europa derzeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und »den Deutschen« hält." Berichte von Catrin Dingler, Bernhard Schmid u.a in der Jungle World vom 15. Dezember 2011 XIII. Diskussion > EU > Wipo > Osterweiterung Neue Arbeitnehmerfreizügigkeit bislang nur wenig genutzt "Die Zuwanderung aus den acht mittel- und osteuropäischen EU-Beitrittsländern, für die seit dem 1. Mai die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt, ist nur sehr moderat gestiegen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Für das Jahr 2011 erwarten die Forscher, dass die Zahl der Personen aus den acht mittel- und osteuropäischen Beitrittsländern in Deutschland insgesamt um maximal 60.000 zunimmt. Die meisten Betriebe halten die neuen Rekrutierungsmöglichkeiten bislang für wenig relevant bei ihrer Personalsuche." Pressemitteilung vom 13.12.2011 des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB). Siehe dazu auch:
XIV. Diskussion > Wipo > allgemein > Hungerkrise und IWF Was tun? Die Nuklearphysikerin und Aktivistin Vandana Shiva engagiert sich seit den 70er Jahren für den indischen Umweltschutz und den Erhalt der Artenvielfalt. Ihre inspirierende und Mut machende Arbeit basiert auf dem Konzept der Erd-Demokratie. Die Massen-Selbstmorde indischer Bäuerinnen und Bauern, deren Existenz durch das Saat- und Düngermonopol u.a. der US-Firma Monsanto zerstört wurde, bewegten sie zur Gründung einer Saatgut-Bank auf ihrer Versuchsfarm NAVDANYA im Norden Indiens. Dort bringt sie den Bauern biologischen Landbau bei und befreit sie von der Abhängigkeit von genetisch verändertem Saatgut. Außerdem erforscht sie die ertragstärksten Techniken - mit erstaunlichen Ergebnissen. Ein Film über die unbestreitbaren Vorteile der Diversität im organischen Landbau und eine neue, nachhaltige Idee von Demokratie. Video bei ARTE (Deutschland, 2010, 11mn, Erstausstrahlungstermin: Do, 15. Dez 2011) XV. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie Die Praxisgebühr muss weg Presseerklärung des Vereins Demokratischer Ärztinnen und Ärzte vom 14. Dezember 2011 . Aus dem Text: ". Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte tritt für eine solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens ein, bei der kranke nicht stärker als gesunde Versicherte belastet werden dürfen. Wir fordern deshalb erneut die Abschaffung jeglicher Praxisgebühr." XVI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) Transnationale Organisierung für Bewegungsfreiheit & gerechte Entwicklung "Die Karawane für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung war ein Schritt im Prozess sozialer Kämpfe und politischer Auseinandersetzungen um Migration in Europa und Afrika. Sie war ein entscheidener Schritt im Aufbauprozess des transnationalen Netzwerks Afrique-Europe-Interact ( AEI ). Vor allem geprägt von den Kämpfen gegen Rassismus in Europa unternehmen wir mit der Zusammenstellung der Texte den Versuch, einen Einblick in Denk- und Aktionsbewegungen zu geben, die Afrique-Europe-Interact charakterisieren." Infos zur Dokumentation zur Bamako-Dakar-Karawane (Broschüre, 120 Seiten, deutsch-französisch, November 2011), dort auch eine Leseprobe. Die Broschüre kann gegen Spende (5-10 Euro) bei nolagerbremen@yahoo.de bestellt werden. XVII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Nazifrei - Dresden stellt sich quer! Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 - Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2012 . Aus dem Text: ". AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim! Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen "gläsernen Demonstranten" zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte. Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren." Bitte den Aufruf unterzeichnen! XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > die Occupy-Bewegung Demonstration gegen Wohnungsnot. Wohnen für alle bleibt das Ziel "Gemeinsam demonstrieren die Occupy-Bewegung und das Netzwerk "Wem gehört die Stadt" gegen steigende Mieten und die Verknappung des Wohnraums in Frankfurt. Die Occupier kündigen unterdessen weitere Aktionen an - ihr Camp ist mittlerweile winterfest." Artikel von Laura Wagner in der Frankfurter Rundschau vom 19.12.2011 OccupyGermany-Multiplayer livestreams (Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Gorleben.) auf einer Homepage beim CastorTV XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > die Occupy-Bewegung > Kommentare und Analysen zur Occupy-Bewegung »Lasst uns über unsere Zukunft reden. Jetzt!« Um die Probleme der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zu verdeutlichen, legen Aktivisten von Occupy:Frankfurt eine Szenarioanalyse in den Sprachen Deutsch und Englisch vor. Das Arbeitspapier enthält keine Ansichten oder Forderungen von Occupy:Frankfurt, die Bewegung möchte hiermit allerdings zu einer aktiveren öffentlichen Debatte über die europäische Vision und das Finanzsystem aufrufen. Die Szenarioanalyse der Eurokrise Occupy Production (Übernehmt die Produktion) "Die Occupy-Bewegung entwickelt sich weiter und sie sucht dabei Lösungen für die ökonomischen und politischen Fehlfunktionen, die sie bloßstellt und denen sie entgegen tritt. Für viele ist das kapitalistische Wirtschaftssystem selbst das grundsätzliche Problem. Sie wollen den Wechsel in ein anderes System, aber nicht die traditionelle sozialistische Alternative ( wie in der UdSSR oder in China). Auch dieses System braucht, wie es scheint, einen grundsätzlichen Wandel. Die gemeinsame Lösung, die von diesen Aktivisten vorgeschlagen wird, ist ein Wandel der Produktionsverhältnisse in beiden Systemen von Grund auf. Jedes Unternehmen sollte demokratisiert werden. Die Arbeiterinnen und Arbeiter sollten ihren Betrieb übernehmen und kollektiv als Vorstand und Management tätig werden. Das würde das kapitalistische Ausbeutungssystem (Unternehmer versus Beschäftigte) abschaffen, wie unsere historischen Vorfahren die parallelen Ausbeutungssysteme der Sklaverei (Sklavenhalter versus Sklave) und des Feudalismus (Herr versus Knecht) abgeschafft haben." Artikel von Richard Wolff vom Dezember 2011 beim ISW "Empire"-Autor über Globalisierung: "Nicht alle linken Perspektiven sind gut" Globalisierungskritiker Michael Hardt über Aufstände gegen Diktaturen, Bewegungen gegen den Finanzkapitalismus und Optimismus in einem Zyklus der Kämpfe. Interview von von Tania Martini in der taz vom 16.12.2011 . Aus dem Text: ". Als der Slogan "Wahre Demokratie jetzt!" in der Bewegung des 15. Mai in Spanien erklang, schien das vielen zunächst sehr naiv. Ich glaube, diese Naivität wurde gefördert durch den Ruf nach Demokratie in Tunesien und Ägypten. Aber jetzt, im Laufe des Jahres, stellt sich heraus, dass die Rehabilitierung des Demokratiekonzepts und das Verlangen nach einer wirklichen Bewegung etwas Neues an dem gegenwärtigen Zyklus der Kämpfe ist. (.) Mir geht es eher darum, einen Konstituierungsprozess wirklicher Demokratie einzuleiten, die über die republikanische Figur der Repräsentation hinausgeht. Die Frage ist, wie diese Miniaturexperimente, das Ausprobieren von Demokratie auf den Plätzen in Madrid und anderswo, in die Gesellschaft zu übertragen wären." Occupy: "Mehr als ein Aufstand gegen die Ackermänner" Die Occupy-Bewegung wehrt sich gegen den total verwirtschafteten Menschen. Es geht um die Veränderung der Lebenskultur: um eine Kulturrevolution. Ein Kommentar von Frank A. Meyer vom 30. November 2011 bei cicero Occupy - Kritik und Perspektive "Ist die Occupy-Bewegung wirklich der Beginn einer neuen sozialen Bewegung, wie auch manche in der außerparlamentarischen Linken hoffen? Diese Frage wurde im Berliner Stadtteilladen Zielona Gora auf Einladung der Internationalen Kommunist_innen kontrovers diskutiert." Artikel von lesender arbeiter vom 09.12.2011 bei indymedia Die Dokumentation der Empörten- und Occupy-Bewegung in fast aller Welt im LabourNet Germany wurde - mit finanzieller Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung - überarbeitet. Siehe die Übersicht in der rechten Spalte. Wir danken! XX. Am Ende: Entwarnung: Berliner S-Bahn als Anschlagsziel ungeeignet "Die Deutsche Bahn hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach es sich bei dem heutigen S-Bahn-Chaos in Berlin um einen Anschlag gehandelt habe. "Ein Attentat auf die Berliner S-Bahn würde gar nicht ins Konzept moderner Terroristen passsen", sagte ein Sprecher, "denn die haben es in Großstädten ja vor allem auf bewegliche Ziele abgesehen." Meldung auf Der Kojote vom 15.12.2011 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |