Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 17. November 2009:

I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 09-10/2009 ist da!

Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen siehe unter http://www.labournet.de/express/

Daraus im LabourNet Germany verfügbar:

II. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung: Arbeitszeitverkürzung - Debatte im express und LabourNet Germany

Gesamtgesellschaftlicher Gewinn? Zur Kontroverse um Arbeitszeitverkürzung

"Zeit ist ein vertracktes Ding: an sich nichts, geht ohne sie doch gar nichts. Es scheint zu ihrem Wesen zu gehören, dass sie nie um ihrer selbst willen interessiert, sondern immer für anderes herhalten muss. Was das allerdings jeweils ist, darüber streiten die Geister. So auch und erst recht in der Krise. In der letzten Ausgabe des express hatte Werner Sauerborn für einen »Neustart Arbeitszeitverkürzung« geworben und dabei die Gleichung von AZV und Lohnausgleich in Frage gestellt - im Interesse der Arbeitsumverteilung innerhalb und zwischen den Klassen. Mag Wompel hatte dieser Instrumentalisierung von Arbeitszeit als »zentralem Hebel zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit« und damit Mittel zum Zweck widersprochen. Stattdessen plädierte sie für eine positive Bestimmung des Kampfs um Zeit als Kampf für ein »gutes Leben«. Mohssen Massarat bezieht sich im folgenden Beitrag auf die Kontroverse und schlägt nun seinerseits vor, Zeit als Mittel der Wachstumsregulierung zu begreifen." Artikel von Mohssen Massarrat

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen: Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht - es geht nicht "nur" um Kinder

Das Ende der Bescheidenheit? Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz

"In den nächsten zwei Ausgaben dokumentiert der express eine Analyse von Harald Rein über die Begründungszusammenhänge zur Höhe und zur notwendigen Erhöhung von Sozialtransfers, wie sie nun auch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. In der express-Redaktion wird die Kritik an den Reformvorschlägen von Sozialverbänden, Initiativen zur Grundsicherung und zum ALG II nicht durchgängig geteilt. Diskussionsbedürftig erscheint uns vor allem die Interpretation des Autors, die Motivlagen der Organisationen, die die bekannten Reformvorschläge vertreten, seien latent opportunistisch. Trifft dies nicht ein Problem, mit dem sich alle derzeit vertretenen Vorschläge zur Reform der Grundsicherung befassen müssen? Nichtsdestotrotz skizziert Harald Rein unseres Erachtens sehr anschaulich, vor welchem defensiven Hintergrund manche linken Forderungen zur Regelsatzerhöhung und Mindestlohn entstanden sind und dass eine Auseinandersetzung um die Maßstäbe der Bedarfsdeckung gerade erst begonnen hat." Artikel von Harald Rein, Teil I

IV. Internationales > Vietnam

Konflikte mit Konflikten bekämpfen - Arbeiterunruhe und gewerkschaftliche Harmonie in Vietnam

"Zwischen 2005 und 2008 explodierte in Vietnam die Zahl der Streiks. Diese fanden ohne Ausnahme illegal statt, d.h. ohne Beteiligung der sozialistischen Einheitsgewerkschaft. Die wachsende Arbeiterunruhe erregt Besorgnis, Unwillen, teilweise auch deklamatorische Reformbereitschaft bei staatlichen und gewerkschaftlichen Funktionsträgern. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick und eine Problemskizze zu den Arbeitsbedingungen und industriellen Beziehungen in Vietnam. Die Frage nach der Autonomie von Arbeitskämpfen ist nicht nur im Vergleich mit China, sondern auch im Lichte der DDR-Erfahrungen interessant." Artikel von Ingrid Artus

V. Internationales > USA > Gewerkschaften: Der Kampf um ein neues Gewerkschaftsgesetz spitzt sich zu

Konflikte mit Gesetzen lösen? - Zum »Employee Free Choice Act«

"Für ein Land der »westlichen Wertegemeinschaft« beschämend: Das US-amerikanische Arbeits- und Gewerkschaftsrecht fällt selbst hinter die ILO-Kernnormen zurück - eine Reform ist längst überfällig. Nicht nur eine traditionell restriktive Gesetzgebung insbesondere in den Südstaaten, sondern auch Ronald Reagans antigewerkschaftliche Maßnahmen haben zu einer massiven Schwächung der Arbeiterbewegung geführt: Nur noch acht Prozent der Lohnabhängigen in den USA sind gewerkschaftlich organisiert (zum Vergleich: über 30 Prozent in den 70er Jahren), ein Viertel aller Beschäftigten im Privatsektor, die sich gewerkschaftlich organisieren wollen, wird gefeuert, in 44 Prozent der - trotz aller Widerstände - gewerkschaftlich organisierten Betriebe gelingt es nicht, überhaupt einen Kollektivvertrag abzuschließen. Die Verabschiedung des arbeitsrechtlichen Reformvorhabens »Employee Free Choice Act« (EFCA), das im Frühjahr von den Demokraten im Kongress eingebracht wurde und von US-Gewerkschaften und dem Internationalen Metallarbeiterbund (IMB) unterstützt wird, könnte das ändern. Ob das Gesetzespaket angesichts der aktuellen Auseinandersetzungen um die Gesundheitsreform in diesem Jahr noch verhandelt wird, bezweifeln gewerkschaftliche Beobachter. Inhaltlich ist die Lage allerdings noch komplizierter. Denn zum einen wird das EFCA - sollte es überhaupt ratifiziert werden - aufgrund der kontroversen Haltungen sowohl unter Demokraten als auch unter Republikanern anders aussehen, als von den Gewerkschaften vorgeschlagen. Und zum anderen gibt es auch innerhalb der Gewerkschaften unterschiedliche Einschätzungen darüber, ob gesetzliche Erleichterungen zur Bildung und Anerkennung von Gewerkschaften im Betrieb der Organisierung und Mobilisierung von KollegInnen dienlich sind. Das wiederum erinnert an entsprechende Debatten über die Wahl der adäquaten Mittel zur Überwindung der Schwäche der Gewerkschaften hierzulande. Wir dokumentieren einen Beitrag von Jane Slaughter aus den »Labor Notes«." Artikel von Jane Slaughter in einer Übersetzung von Anne Scheidhauer

Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

VI. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung: Arbeitszeitverkürzung - Debatte im express und LabourNet Germany

Nie wieder langarbeiten!

Langfassung eines Artikels von Mag Wompel im gerade erscheinenden ak - analyse & kritik 544 vom 20.11.2009, der auf die Kritik von Daniel Behruzi und Mohssen Massarat eingeht

VII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung > Schul- und Bildungsstreiks: "Global Week of Action - Education is NOT for $A£€"

• ver.di fordert leistungsfähiges und gerechtes Bildungssystem
  ""Bildung hat ihren Preis, und sie ist diesen Preis auch wert", betonte Petra Gerstenkorn, Bundesvorstandsmitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Wer am Bildungssystem spare, laste der Gesellschaft hohe Folgekosten auf. ver.di erkläre sich solidarisch mit dem Bildungsstreik und unterstütze die Proteste gegen die unzumutbare Situation und strukturellen Defizite." Presseerklärung vom 16.11.2009
  
• "Raus aus der Sackgasse!" ver.di Jugend plädiert für eine neue Bildungspolitik
  "",Einbildungsrepublik' ist das, was ist aber nicht sein soll. ,Bildungsrepublik' ist das, was sein soll, aber lange nicht ist.", konstatiert Ringo Bischoff, Bundesjugendsekretär der ver.di Jugend, anlässlich der heute bundesweit laufenden Streiks. "Die Bundesregierung ist gut beraten, Soll und Haben endlich auf die Reihe zu kriegen. Auch und gerade in Sachen Bildung und Ausbildung.".." Presseerklärung vom 17. Oktober 2009
  
• Bildungsstreik 2009: Solidaritätserklärung der 40. Mitgliederversammlung des Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi)
  Solidaritätserklärung vom 15.11.2009
  
• Professoren unterstützen Studentenproteste
  "Ein Professor verbrennt ein Bachelorzeugnis. Eine bessere Unterstützung hätten sich die Studenten der Ruhruniversitäten für ihren großen Protesttag gar nicht wünschen können." Artikel von Michael Klingemann vom 16.11.09 bei den ruhrbaronen
  
• Mut zur Wut
  Analyse. Der bundesweite Bildungsstreik zeigt Wirkung. Würden einige Mängel in der Bewegung behoben, könnte er aber effektiver sein. Eine selbstkritische Einschätzung. Artikel von Peter Grottian, Michael Kolain und Sebastian Zimmermann in junge Welt vom 17.11.2009

VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz> Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"

Entrechtungsavantgarde. Das neue Datenschutzbewusstsein der Arbeitsagentur

"Nach den letzten Problemen mit dem Datenschutz bemüht sich die Arbeitsagentur um Schadensbegrenzung. Doch das plötzliche Datenschutzbewusstsein ist angesichts der ALG-II-Gesetzgebung und deren Umsetzung wenig überzeugend. Logisch betrachtet kann Datenschutz hier auch keinen Stellenwert haben." Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 16.11.2009 . Aus dem Text: ".Systematisch wird hier eine immer größer werdende Bevölkerungsgruppe psychisch zerbrochen und dieser dann noch abverlangt, sich gegen eine Maschinerie zu wehren, die nicht nur datenschutzrechtlich lediglich dem Experiment folgt, inwieweit und wie lang sich jemand gegen oft sadistische Behandlung noch wehrt oder aber aus Angst vor dem Komplettverlust sämtlicher Mittel (wobei vielen ja illegale Methoden nicht einmal in den Sinn kommen würden, was die Absurdität vieler populistischer Aussagen noch verstärkt) sowie der Verinnerlichung der Idee, dass er selbst an allem schuld ist, jegliche Miss/Behandlung in Kauf nimmt. Der ALG II-Empfänger ist somit in vielerlei Hinsicht ein Versuchsobjekt dafür, wie weit die Stigmatisierung und Entrechtung einer Bevölkerungsgruppe fortschreiten kann, während die Nichtbetroffenen zusehen."

IX. Diskussion > Geschichte: Faschismus: Gedenken an die Opfer der Aktion "Arbeitsscheu Reich"

"ausgesteuert - ausgegrenzt ...angeblich asozial"

So lautet das im Oktober 2009 erschienene, von Anne Allex und Dietrich Kalkan bei AG Spak herausgegebene Buch (ISBN 978-3-930 830-56-5, 351 S., 28 €). Siehe dazu:

• "Der Berliner Arbeitskreis "Marginalisierte - gestern und heute!" befasst sich mit der Geschichte von Unangepassten und Missliebigen, insbesondere der Aufklärung über die Verfolgung und Vernichtung so genannter Asozialer im Nationalsozialismus. Im Buch werden Kontinuitäten und Brüche dieser Entwicklung bis hin zu aktuellen Erscheinungen unter den Fragestellungen "Wer ist nützlich?" und "Wer ist minderwertig?" diskutiert. Kulminationspunkt der Beiträge ist die Auseinandesetzung mit dem Wesen des Stigmas "Asozial", das im Prinzip auf diskriminierenden Zuschreibungen fußt." Siehe für die Kurzbeschreibung, Inhaltsverzeichnis und Vorwort sowie Bestellmöglichkeit die Verlagshomepage von AG Spak
  
• Arbeitshaus Rummelsburg
  Beitrag von Katrin Framke (S. 317-320) als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany

X. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008

Finanz- und Wirtschaftskrise: Ursachen und "Lösungen"

Text des Vortrags von Rainer Roth auf der Jahrestagung 2009 der Coordination gegen BAYER-Gefahren am 7.11.2009

XI. Diskussion > Wipo > Finanzen > Steuerpolitik > Vermögensteuer

Appell für eine Vermögensabgabe

• Initiative Vermögender fordert Vermögensabgabe. Wer mehr als 500.000 Euro besitzt, soll 2009 und 2010 fünf Prozent abgeben
  "Vertreter einer Gruppe von 22 Vermögenden forderten am heutigen Dienstag in Berlin von der Politik die Einführung einer Vermögensabgabe. Die geforderte Abgabe soll Personen mit einem Gesamtvermögen von über 500.000 Euro betreffen und in den Jahren 2009 und 2010 jeweils fünf Prozent betragen. Mit den Einnahmen sollen gezielt ökologische Konjunkturimpulse gesetzt werden, sowie Personal für Bildungs-, Gesund­heits- und Pflegeeinrichtungen eingestellt und die Hartz-IV- und BaFöG-Sätze erhöht werden." PM vom 19.05.2009
  
• Der vollständige Text des Appells
  
• aktuelle Informationen auf der Homepage der Initiative
  
• "Ich zahle eben immer weniger Steuern".
  Millionär Vollmer fordert eine Vermögensabgabe für Reiche. Peter Vollmer im Gespräch mit Jürgen Liminski
  "Die Steuersätze für reiche Menschen sind in der Vergangenheit immer weiter gesunken, stellt Peter Vollmer, Mitglied der Initiative "Appell für eine Vermögenssteuer", fest. Zusammen mit weiteren Millionären möchte er nun eine Vermögensabgabe für Reiche einführen.." Text der Sendung "Informationen am Morgen" am 02.11.2009 im Deutschlandfunk und das Interview als mp3

XII. Diskussion > Wipo > wipo allg. > Hungerkrise und IWF: Welternährungsgipfel 2009

"Schlag ins Gesicht der Hungernden"

"Die Menschenrechtsorganisation FIAN hat die Abschlusserklärung des Welternährungsgipfels als "Dokument des Stillstands" kritisiert. "Weder die Anerkennung des Rechts auf Nahrung ist neu, noch die Erkenntnis, dass die Landwirtschaft im Süden mehr gefördert werden muss", erklärt Ute Hausmann, Geschäftsführerin von FIAN Deutschland. "Wir vermissen neue und verbindliche Zusage über Entwicklungsgelder für eine nachhaltige ländliche Entwicklung. Und wir vermissen vor allem Antworten auf brennende Ursachen des Hungers wie den ungerechten Welthandel, Landnahmen durch ausländische Unternehmen und Staaten, Spekulation an den Rohstoffbörsen und die öffentlich geförderte Expansion von Energieplanzen für Agrartreibstoffe", so Hausmann." Pressemitteilung FIAN Deutschland vom 17.11.2009

XIII. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Neue Altersteilzeit der IG Metall

Neue Altersteilzeit 2010: Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente. Ab 1. Januar können Beschäftigte vor der Rente aussteigen

"Ab Januar 2010 gilt in der Metall- und Elektroindustrie der Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente (FlexÜ). Damit können die Beschäftigten in Zukunft früher aus dem Arbeitsleben aussteigen. Im September 2008 hatten sich die IG Metall und der Arbeitgeberverband Südwestmetall auf den neuen Tarifvertrag Altersteilzeit verständigt, der bundesweit für die Branche übernommen wurde." Pressemitteilung der IG Metall vom 17.11.2009

XIV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung

IMK: Einstieg in kapitalgedeckte Alterssicherung hat Wirtschaftsentwicklung merklich gedämpft

"Die kapitalgedeckte Altersvorsorge in Form der Riester-Rente soll zukünftigen Rentnern eine auskömmliche Rente ermöglichen, obwohl das Niveau der gesetzlichen Rente durch verschiedene Reformen deutlich sinken wird. Gesamtwirtschaftlich gesehen wäre es jedoch effizienter gewesen, die Stärken der gesetzlichen Rente zu erhalten und das Umlagesystem über weitere Steuertransfers zu unterstützen. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Untersuchung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung." HBS-Presemitteilung vom 16.11.2009 . Siehe dazu die Studie von Camille Logeay, Volker Meinhardt, Katja Rietzler, Rudolf Zwiener: "Gesamtwirtschaftliche Folgen des kapitalgedeckten Rentensystems" als IMK Report Nr. 43 vom November 2009

XV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform"

Interviewpartner für Doku über Altersarmut gesucht

Für einen ARTE- Dokumentarfilm über Altersarmut sucht die uns als integer bekannte Journalistin Karin de Miguel Wessendorf ProtagonistInnen/InterviewpartnerInnen. Es handelt sich um eine politische Dokumentation, die sich u.a. mit den Mängeln der Rentensysteme, der drohenden Altersarmut, und der Problematik der Altersvorsorge in Deutschland (und im europäischen Vergleich) auseinandersetzen wird.
Sie sucht RentnerInnen, deren Rente nicht zum Leben reicht, die sich mit einem Nebenjob über Wasser halten müssen oder finanziell auf Unterstützung der Familie oder alternativer solidarischer Konzepte angewiesen sind. Sie sucht aber auch Menschen ab 30, die im Arbeitsleben sind, die aber zu den Risikogruppen bzgl. der Altersvorsorge gerechnet werden sowie alternative Wohnprojekte/Formen der solidarischen Ökonomie, die versuchen, dem Problem der Altersarmut entgegenzuwirken und Menschen, die sich wissenschaftlich, oder im sozialen und politischen Bereich mit dem Thema auseinandersetzen. Kontakt: Tel: + 49 (0) 221 94202511, e-mail: karin@thurnfilm.de

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

	Karl-Marx-Lexikon . 300 Grundbegriffe mit Originaltexten erläutert. 789 S. 79,90 Euro. VWF Berlin 2009
	Karl Marx: Das Kapital . Modernisierte Kurzfassung aller drei Bände. 485 S. 25,90 Euro. VWF Berlin 2005

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi