Nie wieder langarbeiten!

Die Krise und die realistische Annahme weiterer massiver Arbeitsplatzverluste nun nach der Wahl (bestätigt schon allein durch die Anhebung des Schonvermögens für die zu erwartenden mittelständischen Hartz-IV-EmpfängerInnen) hat erfreulicherweise die Debatte um Arbeitszeitverkürzung - wenn auch bislang nur innerhalb der Gewerkschaftslinken wiederbelebt. Nach den schlechten Erfahrungen, wie seit 1984 die arbeitszeitpolitische Offensive der IG Metall für die 35-Stundenwoche durch die Arbeitgeber mit Arbeitszeitflexibilisierung und Arbeitsverdichtung beantwortet wurde sowie der gewerkschaftspolitisch unsäglichen Art und Weise des Streikabbruchs im Kampf um die 35-Stunden-Woche für die KollegInnen im Osten im Jahre 2003 dominierte - nicht nur bei der IG Metall - Arbeitszeitverlängerung als Antwort auf Personalabbau und Verlagerungsdrohungen. Länger arbeiten und weniger verdienen erschien den meisten Lohnabhängigen als unausweichlich und das Comeback der 40-Stunden-Woche als unabwendbar.

Nun, ausgerechnet in der Krise soll eine Gegen-Offensive möglich sein? Gerade jetzt, meinen einige. Dies sind v.a. Werner Sauerborn (ver.di) der, als eine von mehreren gewerkschaftlichen Initiativen für die Neuaufnahme der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung durch die Gewerkschaften, die Debatte im express und im LabourNet Germany angestoßen hat, sowie das Konzept der Attac-AG ArbeitFairTeilen: Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit durch Umverteilung von Arbeit ("Das logische Konzept für Vollbeschäftigung: ArbeitFairTeilen").

Gerade jetzt, in der Krise, sei Zeit für eine radikale Umkehr, meinen also einige, und ich teile diese Einschätzung. Diese Vorstöße zur Arbeitszeitverkürzung sind - ebenso wie die Forderungen nach "guter Arbeit" - nach Jahrzehnten einer auf den Arbeitsplatzerhalt begrenzten Arbeitspolitik erfreulich und begrüßenswert. Doch ich teile weder die Motivation noch die Argumentation für diese überfällige Offensive. (siehe dazu Mag Wompel: "Weit - und doch zu kurz gesprungen" in express 8)

Der Staat als tarifpolitische Notbremse

"Im Grunde ist Arbeitszeitverkürzung die Königsdisziplin gewerkschaftlicher Tarifpolitik, gewerkschaftlicher Politik überhaupt", so Sauerborn in seinem Beitrag (Werner Sauerborn: "Neustart Arbeitszeit" in express 8).

Ist sie aber eben nicht, sonst hätten wir nicht die breite Tendenz zur Arbeitszeitverlängerung. Ist sie auch deshalb nicht, weil Tarifpolitik grundsätzlich immer schwieriger wird und immer weniger Lohnabhängige erreicht.

Vor dem Hintergrund der Erpressbarkeit und der damit verbundenen Abhängigkeit von der Wettbewerbsfähigkeit des "Arbeitgebers" ist es daher richtig, dass nun (auch) gesetzliche Wege beschritten werden sollen. Die gesetzliche Form der Arbeitszeitverkürzung ist auch zum Schutz der Belegschaften und der Betriebsräte vor ihrer eigenen Erpressbarkeit, also gewissermaßen vor sich selbst nötig. Denn neben tariflichen Arbeitszeitverlängerungen (z.B. Öffentlicher Dienst/ver.di, IG BCE) und tariflichen Öffnungsklauseln zu einzelbetrieblichen Arbeitszeitverlängerungen (Metall- und Elektroindustrie) der letzten Jahre kam es in unzähligen Betrieben zu offenen (Standortsicherungsvereinbarungen) und heimlichen Arbeitszeitverlängerungen - alles zur Rettung der Arbeitsplätze.

Aus der - unverändert bis verstärkt - erpressbaren Lage der Lohnabhängigen und den entsprechenden Kräfteverhältnissen heraus ist jedoch m.E. eine Umkehr der Arbeitspolitik auch in der gesetzlichen Form kaum möglich, wenn sie einerseits Arbeitsplätze retten oder gar schaffen soll und andererseits genau deshalb dem "eigenen" Kapital nicht weh tun darf. Und: Die Kräfteverhältnisse, die menschenverachtende Gesetze wie Hartz IV ermöglichen, sollen eine Minderung der Erpressbarkeit der Lohnabhängigen durch gesetzliche Arbeitszeitverkürzung ermöglichen?

Diese m.E. realistische Einschätzung der Kräfteverhältnisse soll nicht als Pessimismus hinsichtlich der Arbeitszeitverkürzung oder gar als Ablehnung dieser Forderung verstanden werden. Dies tat Daniel Behruzi: "»Wenn >die Hand, die einen füttert<, nicht gebissen werden darf, setzt sich der Lohnabhängige auch schon mal selbst auf Diät«, schreibt Wompel. Ungewollt reproduziert sie damit allerdings eine Illusion, die Unternehmer und Gewerkschaftsspitzen immer wieder zu verbreiten suchen: Die Vorstellung, durch Verzicht könnten die Arbeitsplätze tatsächlich gesichert werden." (Königsdisziplin Arbeitszeitverkürzung. Arbeitsumverteilung: Strategischer Hebel gegen Erwerbslosigkeit oder zur Verbesserung der Lebensbedingungen? Mit vollem oder »maximalem« Lohnausgleich? Ein Debattenbeitrag von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in junge Welt vom 30.9.09)

Die Illusion, Verzicht sichere Arbeitsplätze, muss gar nicht mehr empirisch widerlegt werden. Und doch muss gerade für eine erfolgreiche Mobilisierung für Arbeitszeitverkürzung akzeptiert werden, dass diese Illusion für erpressbare Lohnabhängige - solange die Alternative Hartz IV heisst -, eine realitätsresistente bleiben muss. Vor fast 20 Jahren war "Unsere Löhne sind Eure Kosten" der kanadischen Automobilgewerkschaft eine trotzige, kämpferische Losung. Heute hat die Ökonomisierung des Lebens und des Denkens dazu beigetragen, jede Forderung an den Arbeitgeber (auch ohne Belegschaftsaktien) als gleichzeitige Gefährdung des eigenen Arbeitsplatzes - realistisch - zu betrachten. Wenn dies eine Folge der Lohnabhängigkeit ist, muss m.E. die Lohnabhängigkeit, nicht die Erwerbslosigkeit gemindert werden.

Betriebspolitischer Realismus als Mobilisierungswunder?

Die aktuelle Argumentation sieht die gleichen Mobilisierungsprobleme - zieht jedoch m.E. die falschen Konsequenzen. So schreibt Sauerborn: ".Liegt es daran, dass wir die Forderung nicht gut genug begründet und erklärt oder dass wir sie nicht zeitgemäß oder personenbezogen genug gefasst hätten? Warum erwärmt sich die Kollegin in einem Druckbetrieb, der Kollege bei der Abfallwirtschaft oder bei der Telekom nicht für die guten Argumente für AZV? Weil sie oder er nicht glauben, dass sie damit ihre Arbeitsplätze sicherer machen, sondern befürchten, sie zu gefährden! Sie wissen, dass eine Verkürzung ihrer Arbeitszeit, die nicht durch Arbeitsintensivierung oder Lohnverzicht bezahlt wird, Kosten für ihren jeweiligen Arbeitgeber darstellt. (.) Die Verhältnisbestimmung sollte daher lauten: AZV bei maximalem Lohnausgleich, d.h. Arbeitsumverteilung auf jeden Fall und voller Einsatz für einen maximalen und sozial gerechten Lohnausgleich."

Dieser "neue Realismus" in Form der Aufgabe der Forderung nach vollem Lohn- und Personalausgleich deckt sich - sicherlich ungewollt - mit der vom IG-Metall-Chef angekündigten Lohnzurückhaltung für die Tarifrunde 2010 an (von ver.di erfreulicherweise widersprochen). Doch ist Arbeitszeitverkürzung von den meisten Lohnabhängigen nicht nur aus der Erfahrung der Arbeitsverdichtung oder der Sorge um den Arbeitsplatz nicht erwünscht. Wenn das Geld knapp ist und die entwürdigende Erwerbslosigkeit droht, wird die eigene Lebenszeit und damit auch Freizeit nachrangig, wenn nicht gar zum einzigen Pfund, um Arbeitsplätze zu erhalten oder die abgepressten Lohnverluste auszugleichen. Es gibt schlicht und einfach keinen Spielraum für weiteren Lohnverzicht - auch nicht aus Solidarität innerhalb der Klasse!

Diese Einschätzung wird von der betrieblichen Gewerkschaftslinken geteilt. So sprach der kürzliche Kongress der Vernetzungsinitiative über radikale Arbeitszeitverkürzung in großen Schritten sowie ohne Lohneinbussen und zur kommenden Tarifrunde im Öffentlichen Dienst liegt ein Vorschlag zur Arbeitszeitverkürzung durch ganze freie Tage vor (Tarifrunde 2010 - Für Reduzierung der Gesamtarbeitszeit ohne Absenkung des Tabellenentgelts: Öfter raus aus der Mühle - Mehr Freie Tage Jetzt! Diskussionsvorschlag von Volker Mörbe und Lothar Galow-Bergemann (ver.di-Vertrauensleute im Klinikum Stuttgart.

Doch auch damit lässt sich vielleicht weitere Arbeitsverdichtung vermeiden, das arbeitsmarktpolitische Problem aber kaum durch Arbeitszeitverkürzung lösen, wie Armin Kammrad in dieser Debatte aufzeigt: ". natürlich spricht nichts gegen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich im Konzern bzw. Betrieb XYZ. Tariflich gesehen wäre dies sowie so nur ein Nachholen des Anteils der Löhne an der Produktivität, nach Jahren permanenter Lohnsenkung. Unklar ist allerdings der Vorteil von Arbeitszeitverkürzung gegenüber deutlich höheren Löhnen. Denn dass die Arbeitszeitverkürzung zu mehr Einstellung führt, ist fraglich. Eher besteht die Gefahr, dass für die Kapitalseite Arbeitszeitverkürzungen mit vollem Lohnausgleich zu einer versteckten Form von Abfindung werden. Wer sowie so Arbeitsplätze abbauen will, käme auch dann mit einer Reduzierung der Arbeitzeit zurecht, wenn sie relativ teuer kommt. Er hält so sogar "seine" Stammbelegschaft, statt sie aufgrund von erhöhtem Bedarf an Arbeitskräfte ersetzen oder Neueinstellungen vornehmen zu müssen. So gesehen liegt das Hauptproblem weniger in der Arbeitszeitverkürzung der (noch) abhängig Beschäftigten, sondern in der tarifpolitischen Schaffung von Arbeitsplätzen für die wachsende Zahl Erwerbsloser. Hier schließt sich jedoch der Kreis: Denn wenn Arbeitszeitverkürzung aufgrund der gewachsenen Produktivität möglich ist, bedeutet dies für alle diejenigen, welche erwerbslos sind, dass sie genau deshalb nicht mehr gebraucht werden. Die wachsende Produktivität kann nämlich nur entweder weniger an menschlicher Arbeitskraft erfordern oder eben mehr. Nur im letzten Fall haben Erwerbslose die (vage) marktwirtschaftliche Chance auf Verwertung ihrer Arbeitskraft (von der strukturellen Seite der Erwerbslosigkeit einmal abgesehen). .." (Arbeitszeitverkürzung oder die fehlende Radikalität der Gewerkschaften. Kommentar zu einer verspäteten Debatte von Armin Kammrad vom 11.10.2009)

Arbeit oder Arbeits- und Lebensqualität im Fokus?

"Produktivitätssteigerungen, die Arbeit effektiver und damit tendenziell überflüssig machen, sind etwas Urkapitalistisches. Entsprechend muss es zu den »Basics« von Gewerkschaften gehören, diesen Mechanismus durch Arbeitsumverteilung zu kontern. Arbeitszeitverkürzung ist deswegen nicht gewerkschaftliche Kür, sondern Pflicht, genauso wie Lohnpolitik." (Sauerborn) Selbst wenn ich Lohnarbeit als momentan alternativlos zur Existenzsicherung akzeptiere, erscheint mir eine Produktivtätsbremse (slow down) für die genannten arbeitsmarktpolitischen Ziele geeigneter. Da aber eine Rückkehr zur Vollbeschäftigung auch in der Gewerkschaftslinken als illusorisch akzeptiert ist, ist der Fortschritt der Produktivitätssteigerung gesellschaftspolitisch jeder Arbeitsumverteilung vorzuziehen.

Das Problem ist damit nicht die Arbeitszeitverkürzung als dringend gebotene (humanistische, nicht arbeitsmarktpolitische) Forderung, sondern ihre Zielsetzung: "Arbeitszeitverkürzung ist unser strategisch zentraler Hebel gegen Massenarbeitslosigkeit, die die Durchsetzungsbedingungen für Gewerkschaften entscheidend schwächt." (Sauerborn). Ebenso wie für die meisten der Lohnabhängigen, gilt jedoch auch für die Durchsetzungsfähigkeit ihrer Forderungen, dass nicht die Massenarbeitslosigkeit, sondern ihre Bedingungen das Problem darstellen.

Die Erpressbarkeit der Lohnabhängigkeit lässt sich nicht mit Lohnarbeit um jeden Preis reduzieren, sondern durch bestmögliche Lebensbedingungen der Menschen, die keine Lohnarbeit haben. Nur dann wird auch der notwendige Kampf um bestmögliche Arbeitsbedingungen möglich. Wenn nun - statt bisheriger Lohnsenkungen und Arbeitszeitverlängerung - Lohnsenkungen durch Arbeitszeitverkürzung mit "maximalem" Lohnausgleich dem Arbeitsplatzerhalt und -ausbau dienen sollen, muss ich die Motivation in Frage stellen. Geht es auch in dieser gewerkschaftspolitischen Debatte um Arbeitsplätze, auch wenn sie längst für Millionen nicht mehr existenzsichernd sind, und nicht um die Lebensbedingungen der lohnabhängigen Menschen?

Denn es ist und bleibt ein Irrglaube, im Kapitalismus durch weitestmögliche Vollbeschäftigung die Lohnabhängigkeit mindern und damit automatisch die Lebensbedingungen verbessern zu können. Dennoch meint Mohssen Massarrat: "Obgleich der Kritik Mag Wompels bezüglich der Fetischisierung von Erwerbsarbeit zuzustimmen ist und zuweilen der Wunsch nach Erhalt des Arbeitsplatzes in dem einen oder anderen Betrieb alle anderen sozial- und gesellschaftspolitischen Themen überlagert, bleibt ihre Schlussfolgerung, dass "das Ziel der Verbesserung der Lebensbedingungen wichtiger werden" (müsse) als der `Besitz` oder `Erhalt` von Arbeitsplätzen, eine Konstruktion. Es macht jedenfalls weder logisch noch historisch Sinn, die zwei sozialpolitischen Ziele Arbeitsplätze und gute Lebensbedingungen gegeneinander auszuspielen. Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit steht im Kapitalismus nicht im Widerspruch zu guter Arbeit und guten Lebensbedingungen, sondern ist ihre Grundvoraussetzung." (Artikel "Gesamtgesellschaftlicher Gewinn?" von Mohssen Massarrat in express 9-10/2009 als Antwort zur express-Debatte zwischen Sauerborn und Wompel).

Nicht ich spiele Arbeitsplätze und gute Lebensbedingungen gegeneinander aus - der Kapitalismus tut es und die Gewerkschaften helfen durch jegliche Verzichtspolitik dabei. Und: Die Gewerkschaften gewinnen keinesfalls an Durchsetzungsfähigkeit, wenn die Erwerbslosigkeit zu Lasten der Löhne und Arbeitsbedingungen minimiert ist, die Lohnabhängigen aber kaum noch von ihrer Arbeit leben können, wie es jetzt schon für über 5 Millionen gilt. In der Krise gilt mehr den je: "Gute" Lohnarbeit für die, die sie wollen, wird es nur geben, wenn sie sie nicht mehr um jeden Preis brauchen! Die Produktivitätsentwicklung und Subventionierung künstlicher Arbeit wie des Arbeitszwangs machen es längst theoretisch möglich, die Lebensbedingungen für alle auch - oder gerade - ohne Lohnarbeit für die meisten zu verbessern. Hierin werde ich durch Kammrad bestätigt: ".Eine zugegeben radikale Form der Arbeitzeitverkürzung wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe. (.) Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wirkt also im Sinne einer Verknappung von Lohnarbeit, was - marktwirtschaftlich betrachtet - zwangsläufig zu höheren Löhnen führen würde. Allerdings bricht die Bedingungslosigkeit nachhaltig mit einem wesentlichen marktwirtschaftlichen Prinzip, der Arbeit als Ware. (.) Dieser verstärkten Anpassung an die Verwertungsbedingungen der Arbeitskraft, kann jedoch die Gewerkschaft umso weniger etwas entgegensetzen, je weniger sie selbst nicht die dahinter stehende Verwertungslogik in Frage stellt."

Wenn die IG Metall am 03.11.2009 frohlockt: "Arbeitsmarkt stabil dank Kurzarbeit", stellt sich die Frage: Warum nicht (die steuerlich finanzierte) Kurzarbeit für alle? Warum nicht "Nie wieder langarbeiten!"? Weil "nie wieder lohnarbeiten" auch vielen Gewerkschaftslinken immer noch undenkbar erscheint.

Langfassung eines Artikels von Mag Wompel im gerade erscheinenden ak - analyse & kritik 544 vom 20.11.2009