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Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 23. Januar 2008: I. Branchen > Medien u. IT > Nokia: Schließung des Bochumer Nokia-Werkes
Güteterminverhandlung des gekündigten Betriebsratsmitglieds der VR Bank Schwäbisch Hall Michael Plessing Der Termin steht nun fest: Donnerstag, den 24.01.08, um 9.30 Uhr beim Arbeitsgericht Crailsheim, Friedrich Str. 16 III. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen Katastrophale Zustände an Hessens Kliniken: Beschäftigtenvertreter fordern gesetzliche Mindeststandards bei Personalbesetzung "Die Zustände im hessischen Gesundheitswesen seien »nicht mehr hinnehmbar«, so der Tenor einer Versammlung von rund 100 Betriebs- und Personalräten aus Kliniken, Heimen und Behinderteneinrichtungen am Donnerstag abend in Frankfurt am Main. Mit der von ver.di organisierten Veranstaltung wollten die Beschäftigtenvertreter Druck für ihre Forderung nach gesetzlichen Personalmindeststandards machen." Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 19.01.2008 IV. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste Anhörung zum Pflegeweiterentwicklungsgesetz - verdi nimmt Stellung "Am 21. und 23. Mai findet im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz statt. Einzelsachverständige, Organisationen und Verbände nehmen dann zu dem Reformgesetz Stellung. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wird dabei sein. ver.di sieht erheblichen Veränderungsbedarf bei der Pflegesicherung. Auch wenn sich das System grundsätzlich bewährt hat, ist jetzt - 12 Jahre nach ihrer Einführung - eine Weiterentwicklung überfällig. Denn die Pflegeversicherung steht vor einer Reihe aktueller und künftiger Herausforderungen. Um eine qualitativ gute und menschenwürdige Pflege dauerhaft sicherzustellen, muss die die Qualität und Struktur der Leistungen für Pflegebedürftige weiterentwickelt, die Arbeits- und sonstigen Bedingungen für pflegerische Tätigkeit verbessert und die solidarische Finanzierung dauerhaft gesichert werden. An diesen Herausforderungen misst die Gewerkschaft ver.di den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für ein Pflege-Weiterentwicklungsgesetz." Die ver.di Stellungnahme im Wortlaut »Der neue Besitzer hat erst einmal die Löhne gesenkt« Der private Träger eines Altenheims in Heidelberg versucht, Beschäftigte und Betriebsrat zu knebeln. Ein Interview von Claudia Wangerin mit Mia Lindemann , Gewerkschaftssekretärin im ver.di-Bezirk Rhein-Neckar vom 18.01.2008 V. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen Lehrer in NRW: Taxifahren in den Ferien Referendare und junge Pädagogen wehren sich gegen Lohnverluste durch neuen Tarifvertrag. Artikel von Conny Dahmen in der jungen Welt vom 22.01.2008 VI. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde Ausgabe Nr. 4 vom 22. Januar 2008 ist erschienen Darin u.a.: "Schluss mit dem Verzicht! 4.000 Euro Gewinnbeteilung?"; "Jagd auf Kranke beenden! Interview mit Mustafa Efe"; "Arbeitgeberträume im Betriebsratsbüro"; "Immer mehr englisch in den Hallen - wir helfen übersetzen: Gestern hieß es Pranger ... heute heißt es Shopfloor-Management"; "Leistungslohn dank ERA: Wie's dem Meister gefällt"; "Nokia Bochum: Erhalt aller Jobs!". Zur Ausgabe 4 VII. Branchen > Auto: DC > Allgemein Neuer Unterstützerfonds: www.daimler-prozesse.net »Wir halten es für gefährlich und nicht hinnehmbar, dass auf Druck großer Konzerne die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt wird.« Aus diesem Grund haben wir Kritische AktionärInnen Daimler (KAD) den Unterstützerkreis »Meinungsfreiheit versus Daimler« gegründet. »Wir unterstützen Grässlins Weg der Wahrheitsfindung bis vor das Bundesverfassungsgericht und zur Not bis vor den Europäischen Gerichtshof«, erklärte KAD-Sprecher Alexander Dauensteiner. »Auf unserer neuen Website www.daimler-prozesse.net geben wir wichtige Hinweise und rufen zur finanziellen Unterstützung der Daimler-Prozesse auf«, so Dauensteiner." Die neue Webseite VIII. Branchen > Auto: DC > Allgemein > Grässlin Kunst Kontra Konzernmacht: Grässlin versteigert Schremp "Ebay-Auktion des Schrempp-Portraits von Grässlin im kreativen Kampf für Presse- und Meinungsfreiheit. Mit einer kreativen Kunstauktion und einer solidarischen Unterstützerwebsite treten die Kritischen AktionärInnen gegen die Konzernmacht der Daimler AG an. Bis Freitag, den 25. Januar 2008, 20.00 Uhr, haben alle Interessentinnen und Interessenten die Möglichkeit, bei der Auktion des vom Schrempp-Biografen Jürgen Grässlin gemalten Portraits mit dem Titel »Jürgen E. Schrempp. Daimlers größter Kapital- und Arbeitsplatzvernichter« mitzusteigern (siehe www.ebay.de, Suchbegriffe »Schrempp Grässlin«)." Pressemitteilung der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) vom 16.01.2008 IX. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte allgemein Küppersbusch: Angst geht um "Küppersbusch will die Produktion des letzten Hausgeräts einstellen. Betriebsrat und IG Metall kritisieren den Entschluss und fürchten eine Lawine. Unternehmen sieht zu dem Schritt keine Alternative. Der Küchengeräte-Hersteller Küppersbusch will am Stammsitz Gelsenkirchen die Produktion von Hausgeräten einstellen. Entsprechende Informationen der WAZ bestätigt Unternehmens-Anwalt Axel Reeg. In der Belegschaft, sagt der Betriebsratsvorsitzende Kurt Retthofer, gehe nun "die nackte Angst um". Unter einem Dach sind an der Küppersbuschstraße die Sparten Hausgeräte (210 Mitarbeiter) und Großküchentechnik (177 Mitarbeiter) zu Hause." Artikel von Michael Muscheid in der WAZ-Gelsenkirchen vom 22.01.2008 X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen Nicht donnernd aufstampfen - schlau sein. Im Öffentlichen Dienst statt des Tarifrituals den gesellschaftspolitischen Konflikt suchen Artikel von Peter Grottian in Freitag vom 18.01.2008 Schäubles Kleingeld ist nicht genug "Was die Lokomotivführer hinter sich haben, könnte den Beschäftigten im öffentlichen Dienst noch bevorstehen: Streik. Ob Verdi eine kämpferische Strategie beibehält und die sozialpartnerschaftlichen Illusionen aufgibt, ist aber offen." Artikel von Lothar Galow-Bergemann in der Jungle World vom 17. Januar 2008 XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > verdi-Tarifrunde 2007 Einzelhandel Lautloser Arbeitskampf Seit Monaten schon streitet Ver.di nahezu unbemerkt für bessere Löhne im Einzelhandel. Doch der Gewerkschaft fehlt es an Durchsetzungskraft. Artikel von Philip Faigle in der ZEIT online vom 21.1.2008 . Auf der bundesweiten ver.di-Homepage findet der Tarifkampf in der Tat offensichtlich nicht mehr statt. XII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein: Subventionsdebatte am Bsp. Nokia - erst. Corporate Welfare: Von Subventionen und Turbo-Subventionen "Durch die Standortverlagerung von Nokia sind die fast vergessenen Subventionen erneut ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Das Unternehmen hatte Steuergelder in erheblicher Höhe kassiert, nur um sich nach Ablauf aller Verpflichtungen auf globalisiert zu verabschieden. Bei vielen anderen Unternehmen, wie etwa Samsung, lief das in den letzten Jahren kaum anders." Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 23.01.2008 XIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Aktienmärkte und Shareholder Value Börsen in Panik. Dem "Schwarzen Montag" folgte der "Schwarze Dienstag" und er beschert weitere Verluste "Der Kursrutsch an den Börsen hat sich auch am Dienstag fortgesetzt. Ausgelöst wurde die Börsenpanik dadurch, dass US-Präsident George Bush ein umfassendes Konjunkturprogramm ankündigte, um der Rezession zu begegnen. Damit gestand er ein, dass es schlecht um die weltgrößte Einzelökonomie steht. Mit ihren Panikreaktionen zeigen die Märkte, dass sie kein Vertrauen in diese Maßnahmen haben. In der EU werden negative Folgen nun auch von offizieller Seite nicht mehr ausgeschlossen, obgleich allgemein weiter beschwichtigt wird." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 22.01.2008 XIV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik Der Subprime-Tsunami erreicht die EU. Die internationale Finanzkrise wird die in Deutschland anstehenden Lohnrunden überschatten "Alle Prognosen über die Konjunktur in Deutschland werden derzeit mit einem Vorbehalt versehen: Man könne nicht abschätzen, welchen Einfluss die internationale Finanzkrise nehmen werde. Fest steht allerdings, in diesem Jahr müssen in den USA sehr viel mehr Immobilienkredite zurückgezahlt werden als 2007." Artikel von Elmar Altvater in Freitag vom 18.01.2008 "Dann werden die USA ihr blaues Wunder erleben" "Telepolis im zweiten Teil des Gesprächs mit dem Politökonomen Elmar Altvater über die Weltwährungskonkurrenz, die wirtschaftliche Situation der USA und der EU, den "point of no return" und mögliche Alternativen.." Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 22.01.2008 XV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung "Altersvorsorge" und Altersarmut - im Kapitalismus "Die "Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)" warnt vor Altersarmut und empfiehlt die fortgesetzte Privatisierung der Renten. Die OECD empfiehlt "einen radikalen Systemwechsel" innerhalb des Renten-Systems des Kapitalismus. Die OECD empfiehlt eine staatliche, betriebliche und private "Altersvorsorge" - eine erweiterte Privatversicherung. Hierfür liegen die Voraussetzungen bei Geringverdienern und Empfängern von staatlichen Zuzahlungen zum Lohn ('Hartz') - auch bei Vollzeitarbeit - nicht vor." Artikel von Reinhold Schramm vom 19.01.2008 XVI. Diskussion > Wipo > Globalisierungsdebatte Die mächtigsten Firmen der Welt "Sie errichten Glaspaläste in den USA und Europa, sie foltern und töten in Brasilien, sie beuten Kinder aus in Indien, sie ruinieren Flusslandschaften in Afrika, sie schmieren oder erpressen Regierungsbeamte in aller Welt und scheffeln dabei Profite. Die Weltfirmen, Transnationale Konzerne, "Multis" oder "Global Players" gelten zu Recht als moderne Verkörperung des globalen Kapitalismus und es gibt kaum noch ein Fleckchen der Erde, wo sie nicht bei den "Eliten" auf ehrfürchtigen Respekt und bei den übrigen Menschen auf Argwohn und Kritik treffen." Artikel von Wal Buchenberg vom 15.01.2008 bei indymedia XVII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Alltag Illegal in Deutschland: Ängstlich, krank und meist viel zu spät "Mehrere hunderttausend Menschen fristen ein Leben ohne Papiere - und fast ohne Rechte. Verbände fordern seit langem Reformen. Die Bundesregierung blockt ab." Artikel von Nadja Erb in der FR vom 19.01.2008 Wohnortzwang ist rechtswidrig. Leipziger Gericht moniert Auflagen für anerkannte Flüchtlinge "Anerkannte Flüchtlinge dürfen ihren Wohnort frei wählen, auch wenn sie Sozialhilfe bekommen. Das Bundesverwaltungsgericht räumt mit diesem Urteil mit einer diskriminierenden Praxis der Bundesländer auf." Artikel von Ines Wallrodt im ND vom 22.01.2008 XVIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > verschiedene Gipfel und Globalisierungsproteste Widerstand gegen die Jahrestagung des World Economic Forum, Davos 08
"World Action Day"
Siehe dazu auch XIX. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein Deutschland im Krieg. Friedenspolitischer Kongress zum Internationalen Global Action Day 2008 Der Kongress findet statt am Freitag/Samstag 25./26. Jan '08 im Gewerkschaftshaus in München, Schwanthalerstr. 64. Alle Infos auf der Seite der Zusammenarbeit im Web gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" . Zum "World Action Day" siehe Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > verschiedene Gipfel und Globalisierungsproteste NATO-"Sicherheitskonferenz" am 9. bis 11. Februar 2007 in München Vom 8. bis 10. Februar 2008 findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Die TeilnehmerInnen sind vor allem ranghohe Militärs und RegierungsvertreterInnen, vor allem Außen- und KriegsministerInnen der NATO. Außerdem befinden sich VertreterInnen von Konzernen wie beispielsweise Daimler, EADS und Boeing auf der Gästeliste. Die Konferenz soll dazu dienen, Kriegseinsätze zu planen, zu koordinieren und zu propagieren sowie auftretende Widersprüche zwischen den einzelnen Staaten zu verhandeln. Gegen dieses Treffen der Welt-Kriegs-Elite wird es wie bereits in den vergangenen Jahren verschiedene Aktionen und eine Demonstration mit einem großen linksradikalen internationalistischen Block geben: Samstag, 09. Februar 2008: 16 Uhr Auftaktkundgebung am Marienplatz und ab 18 Uhr Großdemonstration vom Marienplatz zur Münchner Residenz. Siehe dazu:
XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008: Perspektiventage -In Bewegung bleiben!
Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |