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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 15. Januar 2008: I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? Hauptverhandlung am 16.1. und 23.1.2008 in Erfurt Letzte Informationen der GewerkschafterInnen gegen Rechts zum Prozess gegen Angelo Lucifero am Mittwoch, 16.1.08 Der Prozess beginnt um 8.00 Uhr im Raum 18 vor dem Amtsgericht Erfurt in der Rudolfstraße 18. II. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? > Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero verhindern! > Proteste gegen die Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero Offener Brief der ver.di-Betriebsgruppe an der Leibniz Universität Hannover Offener Brief vom 14.1.08 Solidaritätserklärung des ver.di-Bezirkserwerbslosenausschusses Herford-Minden-Lippe Solidaritätserklärung vom 14.1.08 Stellungnahme der ver.di-Linken NRW zur fristlosen Kündigung des ver.di-Gewerkschaftssekretärs Angelo Lucifero "die TeilnehmerInnen des regulären Treffens der ver.di-Linken NRW am 13. Januar 2008 haben die fristlose Kündigung des Gewerkschaftssekretärs Angelo Lucifero ausführlich diskutiert und möchten Euch gegenüber ihr Unverständnis und ihre Empörung ausdrücken." Stellungnahme vom 14.1.08 III. Diskussion > Wipo > Rentenreform > Renten - die Tücken der Privatisierung 2007 hoher Überschuss: Rentenkassen setzen Speck an "Die gesetzlichen Rentenversicherungen haben im abgelaufenen Jahr einen Milliardenüberschuss erzielt. Wie das Handelsblatt aus Kreisen der Rentenkassen erfuhr, erhöhten sich die Rücklagen der Alterskassen um 2,1 Milliarden Euro auf 11,7 Milliarden Euro. Trotzdem sollten sich Beitragszahler nicht auf eine baldige Senkung ihrer Abgaben freuen." Artikel von Karl Doemens in Handelsblatt online vom 14. Januar 2008 IV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifpolitische Debatte Eine Serie über den Niedergang der Gewerkschaften Teil 1: "Nur nicht den Bogen überspannen!" "Der Konjunkturtrend von 2006 hat sich 2007 bestätigt. Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosenzahlen gehen zurück, ja es wird sogar über Fachkräftemangel geklagt. Die Bourgeoisie und ihre Medien überschlagen sich fast vor Jubel und die Regierung vor Selbstlob. Selbst der Außenminister mischt sich ein, schließlich will er Stellvertretender Parteivorsitzender werden. Im Spiegel gibt er seine Erkenntnisse zum Besten: "Ich würde es das dritte deutsche Wirtschaftswunder nennen". Tatsächlich: Den Kapitalisten und Reichen geht es immer besser, während es dem Rest der Bevölkerung immer schlechter, aber auf jeden Fall nicht besser geht. Die Gewerkschaften sahen das Problem durchaus. Aber:." Artikel von Peter Glück aus "Arbeiterstimme" Nr.158 veröffentlicht bei der NRhZ-Online Viel zu bescheiden. Die Gewerkschaften müssen in den neuen Tarifrunden über sich hinauswachsen, wollen sie die allgemeine Lohnsenkung stoppen Artikel von Robert Kurz in Freitag vom 11.01.2008 V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland Wir wollen eine Gewerkschaft, die kämpft! Der Aufruf des Metallertreffs vom Stuttgarter Zukunftsforum VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Zielgruppen der Gewerkschaftsarbeit - für wen ist die Gewerkschaft da? Von der Status- zur Personengruppe: »Illegalen« Arbeitnehmern fehlen Papiere - gewerkschaftlicher Schutz steht ihnen trotzdem zu "Das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung steht in Deutschland auch ArbeitnehmerInnen ohne Papiere zu. Viele wissen das jedoch nicht - dabei wäre gerade auch für sie eine Interessensvertretung von Vorteil, denn mancher Arbeitgeber nutzt ihren unsicheren Status aus." Artikel von Haidy Damm im Neues Deutschland vom 11.01.2008 VII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung Streik-Forschung: Der Brückenbauer Wenn zwei sich streiten - die Rolle des Sozialpolitikers Rudolf Wissell bei der Gestaltung von Tarifwesen und Schlichtung in Deutschland. Eine historische Einordnung von Godehard Weyere in der Süddeutschen Zeitung VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz Der Bundestrojaner fürs Volk "Wer nichts zu verbergen hat, der braucht sich auch keine Sorgen machen In Zeiten, in denen sogar der Eiffelturm ins Visier von Terroristen geraten sein soll, besteht natürlich auch bei uns Handlungsbedarf. Und handeln will die Initiative Bundestrojaner.net, die auf ihrer Netzseite kürzlich einen offenen Brief an die deutsche Bevölkerung veröffentlicht hat." Artikel von Ernst Corinth auf telepolis Handykarten-Tauschbörse ermöglicht anonyme Handytelefonate "Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bietet seit heute eine Tauschbörse für Prepaid-Handykarten an. Ziel des Angebots ist die Umgehung der Registrierungspflicht für Handykarten, die der Arbeitskreis für verfassungswidrig hält. "Jeder hat ein Recht auf anonyme Kommunikation", begründet Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung das neue Angebot. "Es ist selbstverständlich, dass man Menschen anspricht, ohne seinen Namen zu nennen, und Briefe versenden kann, ohne einen Absender anzugeben." Die Tauschbörse soll nun auch Handy-Nutzern wieder die Möglichkeit bieten, anonym zu telefonieren, etwa um unbesorgt vertrauliche Beratung in Anspruch nehmen (z.B. Aidsberatung, Eheberatung), Journalisten informieren, sich staatskritisch engagieren oder sonst unbesorgt telefonieren zu können. Um an der Tauschbörse teilzunehmen, sendet man eine mit mindestens 10 Euro aufgeladene, freigeschaltete Prepaid-Handykarte zusammen mit ihrer PIN und einem frankierten Rückumschlag an den Arbeitskreis (Adresse: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Marcus Brauner, Hilgenborn 22, 34593 Knüllwald Remsfeld). Nach wenigen Tagen erhält man eine andere, ebenfalls mit 10 Euro aufgeladene Handykarte mitsamt Rufnummer und PIN-Code zurück gesandt. Mit dieser Karte kann man nun telefonieren, ohne dass die eigenen Personalien bei dem Anbieter gespeichert sind. Auch der Arbeitskreis protokolliert keinerlei Daten der Tauschpartner. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung betont, dass der Tausch von Handykarten vollkommen legal ist." Siehe dazu die Seite "Kartentausch" beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung IX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsspeicherung Geplante Registrierung aller Flugreisen verfassungswidrig "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Mit der geplanten staatlichen Registrierung sämtlicher Flugreisen droht die nächste verfassungswidrige Vorratsspeicherung. Falls die Bundesregierung dem EU-Vorschlag zustimmt, werden wir Verfassungsbeschwerde dagegen einlegen." Pressemitteilung vom 14.01.2008 mit Links zu weiterführenden Informationen X. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > gefährliche Wahlcomputer Chaos Computer Club geht juristisch gegen Wahlcomputer in Hessen vor "Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe einer hessischen Wählerin beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der dortigen Landtagswahl gestellt." Presseerklärung des CCC vom 07.01.2008
XI. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Frontex Was ist FRONTEX? Aufgaben und Strukturen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen In der Reihe "Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse" (Nr. 4) ist soeben eine Broschüre zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX erschienen. In ihr werden Funktion, Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschrieben. Die 52-seitige Broschüre kann entweder kostenlos (gegen Porto) unter berlin@tobias-pflueger.de oder bei der IMI heruntergeladen werden XII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007/2008 Mehdorn kündigt Konsequenzen für Arbeitsplätze und Preise an "Bei der Deutschen Bahn werden als Konsequenz aus der Tarifeinigung mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer wahrscheinlich Arbeitsplätze abgebaut und die Preise erhöht. Das kündigte Bahnchef Hartmut Mehdorn am Montagabend in Berlin an. Er bezeichnete die Einigung auf die Eckpunkte eines eigenständigen Tarifvertrages für die Lokführer, der unter anderem elf Prozent Entgelterhöhung vorsehen soll, als «Niederlage, nicht nur für die Bahn, sondern für den Standort Deutschland». Der Abschluss gehe weit über das wirtschaftlich vertretbare Maß hinaus, sagte Mehdorn. Den jährlichen Schaden bezifferte er auf 200 Millionen Euro, für die kommenden fünf Jahre ergebe sich eine «Belastung in Milliardenhöhe». Das gelte es aufzufangen, und «das wird uns auch gelingen», sagte der Bahnchef. Allerdings werde das Konsequenzen für Arbeitsplätze und Standorte der Deutschen Bahn haben, sowie Konsequenzen für die Preise. Die Bahn werde mit den derzeitigen Personalkostenstrukturen nicht mehr im Wettbewerb bestehen können. «Wir müssen auch darüber nachdenken, ob wir das Beschäftigungsbündnis aufrecht erhalten können», ergänzte der Bahnchef. Der Beschäftigungspakt, der bis 2010 gilt und von den Gewerkschaften Transnet und GDBA 2006 unter anderem mit Streiks erzwungen wurde, steht laut Mehdorn unter der Bedingung «maßvoller Tarifabschlüsse». «Im Ergebnis werden wir alle Möglichkeiten zur Rationalisierung einschließlich der Verlagerung in Billiglohngebiete nutzen müssen», sagte Mehdorn." Meldung von Associated Press Mehr als ein Teilerfolg - Arbeitszeitverkürzung gegen den Trend "Natürlich wird es bei dem sich abzeichnenden endgültigen Tarifvertrag zwischen Deutscher Bahn AG und GDL noch die eine und andere Fußangel geben. Doch die Konturen der Einigung stehen fest. Nachdem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee sein Kalenderblatt mit den wesentlichen Vereinbarungen und den Unterschriften von Hartmut Mehdorn und Manfred Schell in die Kameras hielt, können die Grundbestandteile der sich abzeichnenden Tarifvertrags kaum mehr in Frage gestellt werden." Kommentar von Winfried Wolf vom 15.01.2008 Scheinlösung bei der Bahn "Musste für dieses Tarifergebnis monatelang gestritten und die Bahn bestreikt werden? Elf Prozent mehr Geld und eine Stunde weniger Arbeit in der Woche sind nicht das, wovon die Lokführer geträumt hatten, als sie mit Gehaltsforderungen von mehr als dreißig Prozent antraten. (.) Die Lokführer dürfen keine eigenen Lohnforderungen mehr stellen, sondern müssen sich künftig mit den anderen beiden Gewerkschaften abstimmen. Können sich die drei nicht einigen, soll ein Schlichter angerufen werden. So stellt sich das zumindest die Bahn vor, die schon immer für ein solches Modell scheinbarer Eigenständigkeit geworben hat. Die Gewerkschaften werden bei der kniffligen Frage, ob sie sich darauf einlassen wollen, sehr einsilbig. Auch sie fragen sich, was daran eigentlich eigenständig ist." Kommentar von Holger Steltzner in der FAZ GDBA droht mit neuen Bahnstreiks "Zu früh gefreut: Der Streit um Lohn und Arbeitszeiten bei der Bahn ist noch nicht vorbei. Die Konkurrenzgewerkschaft GDBA ärgert sich über die Sonderlösung, die die Lokführer der GDL herausgehandelt haben - und warnt jetzt ihrerseits vor Streiks." Artikel in Spiegel-Online XIII. Branchen > Sonstige > Nahrung und Genussmittel Kündigung wegen Lappalie - Alpirsbacher Klosterbrauerei will unbequemen Betriebsratschef loswerden "Auch im neuen Jahr sorgt der Konflikt um die Kündigung von drei Arbeitern der Alpirsbacher Klosterbrauerei in Baden-Württemberg für Aufsehen. Der »Bierhefestreit« beschäftigt die Arbeitsgerichte." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland XIV. Internationales > Chile > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Die Schule von Iquique: Vor genau hundert Jahren schlugen Soldaten den ersten großen Streik in Chile nieder "Am 21. Dezember 1907 töteten chilenische Soldaten in Iquique, einer Hafenstadt ganz im Norden Chiles, hunderte chilenischer, peruanischer und bolivianischer Arbeiter. Mit dem Massaker wurde der große Streik in der Provinz Tarapacá niedergeschlagen. Entstanden war er aus einer spontanen Bewegung und wurde von Arbeiterorganisationen getragen, die es seit einigen Jahren dort gab. In den Salpeter-, Silber-, Kohle- und Kupferminen, in den Häfen und in den Fabriken von Santiago, Valparaíso, Viña del Mar, Concepción und anderen Städten bildete sich in jener Zeit eine Arbeiterklasse heraus, die sich die Ideologie der sozialen Erlösung, die Sozialismus und Anarchismus versprachen, zu eigen machten. Angesichts der Ausweitung von Streiks und Protesten hatte der Staat seit 1903 auf die Forderungen der Arbeiter immer wieder mit Massakern geantwortet." Artikel von Sergio Grez Toso in Le Monde diplomatique XV. Internationales > China »Unruhen in China« Die neue Wildcat 80 ist mit einer Sonderbeilage »Unruhen in China« erschienen. Die KollegInnen schreiben über das Heft: "zhongguo, China. Neben den kitschigen Vorstellungen von Stäbchenessen, Kongfu und Kulturrevolution erscheinen uns die Skylines der neuen Metropolen, die reichen Kader und Fabrikbosse...und die Kehrseite: Abbruchbagger, Sweatshops und Bergwerkstote. Hinter all diesen Bildern steht ein tumultartiger Prozess sozialer Umwälzung und Neuzusammensetzung, eine Dynamik kapitalistischer Verwüstung und sozialer Kämpfe. Zwischen den Umschlagseiten des Heftes zu China werdet ihr auf viele Momente dieser Dynamik treffen. Das nao ist die Unruhe, der Lärm und Tumult. Es steht für die proletarischen Störenfriede, die AktivistInnen der Proteste und Revolten der Bauern und Arbeiterklassen gegen Enteignungen und Lohnraub, Ausbeutung und Vertreibung. Das chai malen die Abrisskolonnen in den Städten auf die alten Häuser, um den BewohnerInnen zu sagen, dass sie verschwinden müssen. Es bedeutet Demontage und Zerstörung nicht nur der Häuser sondern auch der alten sozialen Zusammensetzung. Diese Zerstörung und die Revolten, die eine neue soziale Kraft hervorbringen, stehen hier im Mittelpunkt." Siehe dazu:
XVI. Internationales > Italien > Arbeitsrecht und Arbeitsbedingungen »Auch noch samstags zu arbeiten, würde mein Leben zerstören« "Fiat, Turin : Ein Abschluss über Veränderungen bei der Schichtarbeit im Motorenbau von Mirafiori wurde von einer knappen Mehrheit der ArbeiterInnen abgelehnt. Eine Ohrfeige für die Gewerkschaften, zwei Ohrfeigen für 70 junge Leiharbeiter, die auf Grund der Ablehnung entlassen wurden. Es hagelt Vorwürfe gegen die ArbeiterInnen von Powertrain Miraofiori, die den Übergang von 15 auf 17 Schichten (wie sie im ganzen FIAT-Konzern gearbeitet werden) im Gegenzug zur Festeinstellung von 250 LeiharbeiterInnen abgelehnt haben. Sie werden des Korporatismus und des Egoismus beschuldigt, »sie verteidigen nur die eigenen Privilegien, ohne sich um die Folgen für die jungen Prekären zu kümmern«. Privilegien? Viele verteidigen die aktuellen Schichtmodelle um ihren Scheißlohn aufzubessern, andere um den freien Samstag nicht zu verlieren." Die Übersetzung eines Artikels von Loris Campetti aus il manifesto, veröffentlich bei Wildcat XVII. Internationales > Mexiko > Arbeitskämpfe Terror gegen Streikende: Militär und Polizei gegen Minenarbeiter in Mexiko "Zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Minenarbeitern kam es am vergangenen Freitag in Cananea im Bundesstaat Sonora im Norden Mexikos. Mindestens 800 Einsatzkräfte von Polizei und Militär versuchten, die von mehreren hundert Minenarbeitern blockierten drei Hauptzugänge der Mine von Cananea zu räumen, nachdem zuvor das Bundesschiedsgericht (JFCA - Junta Federal de Conciliación y Arbitraje) einem Antrag der Regierung stattgegeben und den seit dem 30. Juli 2007 andauernden Streik der Minenarbeiter für illegal erklärt hatte. Bei den Zusammenstößen wurden mindestens 40 Arbeiter verletzt - fünf von ihnen mußten im Krankenhaus behandelt werden -, fünf wurden verhaftet, nach 17 Stunden jedoch wieder freigelassen, und von fünf weiteren, darunter der Ehefrau eines Arbeiters, fehlte am Sonntag noch jede Spur, wie ein Sprecher der Minenarbeitergewerkschaft mitteilte." Artikel von Andreas Knobloch in der jungen Welt vom 15.01.2008 XVIII. Internationales > Iran Runder Tisch der Webseite Schora über die afghanischen Arbeitsemigranten mit Teilnahme eines afghanischen Arbeitsemigranten in Iran "Im Iran leben ca. drei Millionen afghanische Arbeiter mit ihren Familien. 1.046.631 haben eine Aufenthalterlaubnis. Man schätzt, dass ca. 1.580.000 Personen ohne Aufenthalterlaubnis im Iran leben (Tageszeitung Kargozaran 05.04 1386). Von der Gesamtzahl sind 1.300.000 erwerbstätig. Nach einer aktuellen Untersuchung sind 11% im Bauwesen und in der Industrie, 11% im landwirtschaftlichen Sektor und 77% in der Dienstleistungsbranche tätig (Tageszeitung Iran 19.03 1386). Die Arbeiter sind entweder mit ihren Familien nach Iran gekommen oder haben hier eine Familie gegründet. Sie sind vor Jahren wegen Krieg, Brutalität, Elend, und Arbeitslosigkeit in Afghanistan nach Iran geflüchtet. Sie arbeiten seit Jahren hier und spielen eine wichtige Rolle beim Wachstum und der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Sie werden diskriminiert und müssen auf dem Arbeitsmark die härteste Arbeit mit dem niedrigsten Lohn annehmen. Trotz alledem versuchen die führenden Kräfte im Iran, wegen der hohen Arbeitslosigkeit und der Verelendung der gesamten Gesellschaft, die Anwesenheit der afghanischen Arbeitsemigranten im Iran als Ursache der Probleme darzustellen und ihnen die Schuld an der Arbeitslosigkeit in die Schuhe zu schieben. Ist dies tatsächlich so und wie sehen die iranische Bevölkerung und die Arbeiter das? Wir, die Aktivisten der Webseite Schora, haben mit einem afghanischen Arbeiter im Iran versucht, die Probleme der afghanischen Arbeiter an einem runden Tisch zu diskutieren und zu analysieren und Möglichkeiten zu suchen, praktische Schritte zur Unterstützung der afghanischen Arbeiter zu unternehmen." Vorwort der Aktivisten zu den Gesprächen am runden Tisch Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
