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| Home > News > Dienstag, 01. April 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 01. April 2008: I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen "Differenzierte" Tarifeinigung?
II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Debatte um den aktuellen Zustand von ver.di Unter Zugzwang. Die plötzliche Lust von Verdi am Arbeitskampf "Man reibt sich schon verwundert die Augen, wenn man in den letzten Wochen die Nachrichten von Warnstreiks im öffentlichen Dienst liest und hört. Nicht nur, weil es sich um für deutsche Verhältnisse erstaunlich breit koordinierte Maßnahmen handelt, die sich auf beinahe alle wesentlichen Sektoren, vom Nahverkehr über Müllentsorgung bis hin zu Kindertagesstätten erstrecken, sondern weil sie gar nicht so recht an die üblichen Warnstreiks einer DGB-Gewerkschaft im Zuge von Tarifverhandlungen erinnern wollen. Denn diese sahen doch eher so aus, dass sich in der Mittagspause oder kurz vor Feierabend einige GewerkschaftsaktivistInnen vor das Werkstor stellten, in der Hand ein gedrucktes Schild mit der Aufschrift "Warnstreik", und nach 15 Minuten verlegenem Herumstehen von dannen zogen, wenn auch mit einem gewissen "denen haben wir's aber gezeigt!" im Hinterkopf. Stattdessen wird jetzt ernsthaft gestreikt." Artikel von Matthias Seiffert aus Direkte Aktion vom März/April 2008 - wir danken der Redaktion für die Freigabe! Wir sind wertlos! "Die Arbeit sei »mehr wert«, so begründen Gewerkschaften wie Verdi die aktuellen Arbeitskämpfe. Damit verkehren sie nur ökonomische Kategorien ins Moralische und riskieren, mögliche emanzipatorische Bewegungen im Keim zu ersticken." Artikel von Roger Behrens in der Jungle World vom 13. März 2008 III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Mindestlohndebatte Entsendegesetz: Sieben Branchen für den Mindestlohn "Weniger als erwartet, aber mehr als befürchtet: Sieben Branchen haben bei Arbeitsminister Scholz bis zum ersten Stichtag einen Antrag auf Mindestlohn gestellt. SPIEGEL ONLINE stellt die Branchen vor - unter denen auch Minigruppen wie die Bergbauspezialarbeiter sind." Artikel von Annett Meiritz und Philipp Wittrock in Spiegel online vom 31. März 2008 Aktuelle Mindestlohndebatte: Branchenlösungen oder gesetzlicher Mindestlohn? Nur wenige Branchen planen Mindestlöhne nach dem Entsendegesetz - die Forderung nach einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn bleibt aktuell. Ein Beitrag von Reinhard Bispinck und Thorsten Schulten in den WSI-Mitteilungen 3/2008 IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Mindestlohndebatte > Mindestlöhne in der Europäischen Union 05.04.2008: Demonstration europäischer GewerkschafterInnen in Ljubljana (Slowenien): Für Mindestlöhne in Europa "Am 5. April treffen sich die EU-Finanzminister mit Vertretern der Europäischen Zentralbank in Ljubljana, um über die Banken- und Finanzmarktkrise zu reden. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) ruft aus diesem Anlass am selben Tag zur Demonstration für gerechte Bezahlung in Euroa auf. Rund 50 000 TeilnehmerInnen aus den Mitgliedsorganisationen des EGB werden erwartet. Die Teilnehmer demonstrieren gegen das Schrumpfen der Realeinkommen in vielen europäischen Staaten. Der EGB setzt außerdem ein Zeichen für die Einführung von Mindestlöhnen in allen europäischen Staaten. Weitere Forderungen: Einkommensgleichheit von Männern und Frauen, Stopp von Armutslöhnen und Lohndumping und für Verringerung der Einkommensunterschiede zwischen den Ländern." Sonderseite beim DGB
V. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik EuGH-Urteile: Recht auf Arbeitskampf in Gefahr ""Besorgniserregend", "ziemlich beunruhigend", "können wir nicht wichtig genug nehmen": Vertreter des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) sind alarmiert. Zwei Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) liegen ihnen schwer im Magen. Auch Politiker sind besorgt." Artikel von Werner Balsen in Frankfurter Rundschau vom 31.3.08 VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Strasse/ÖPNV > Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Kein Streik bei der BVG "Das politische Spitzengespräch am späten Montagabend zwischen ver.di und Vertretern der Arbeitgeberseite hat offenbar Bewegung in den festgefahrenen Tarifstreik gebracht. Der für Dienstag angekündigte Streik bei der BVG ist von ver.di buchstäblich in letzter Minute abgesagt worden. Aus dem Spitzengespräch, an dem auch Berlins Sparsenator Sarrazin teilnahm, wurden keine Details bekannt. Die offizielle Erklärung der Gesprächspartner lautet: "BVG-Vorstand und ver.di haben sich auf einen Rahmen verständigt: Es werden unverzüglich Tarifverhandlungen aufgenommen, die auf der Basis der Potsdamer Tarifvereinbarung Einkommensverbesserungen für die Beschäftigten der BVG und BT zum Inhalt haben." Die ver.di-Tarifkommission wird am Dienstagvormittag zusammentreten und über die aktuelle Situation beraten. Die Tarifverhandlungen mit der Arbeitgeberseite werden voraussichtlich noch am Dienstag aufgenommen." Meldung von ver.di-Berlin vom 01.04.2008 Offene Solidaritätserklärung an die Belegschaft der BVG "Liebe Kollegen und Kolleginnen, hiermit möchten wir Euch unsere Solidarität im Tarifkonflikt des öffentlichen Nahverkehrs aussprechen. (.) Nun steht Ihr vor einer Situation, in der Ihr nicht nur den Arbeitgebern und den Medien gegenübersteht, sondern Euch ebenso gegen eure eigene Gewerkschaftsführung durchsetzten müsst. Das Problem einer verselbstständigten Gewerkschaftsführung, die die Interessen Ihrer Mitglieder ignoriert, ist kein neues Phänomen. Gerade deshalb sind wir in einer Basisgewerkschaft organisiert. Wir wissen, der Kampf gegen die eigene Gewerkschaftsbürokratie ist oftmals härter als die Auseinandersetzung mit dem eigentlichen Gegner. Daher benötigt Ihr jetzt viel Kraft und jegliche Unterstützung. Nehmt die Sache in die eigene Hand und sucht den Schulterschluss mit all denen, die sich wie Ihr nicht länger beugen wollen." Solidaritätserklärung vom " Allgemeines Syndikat der Freien ArbeiterInnen-Union (FAU) Berlin" vom 01.04.2008 VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > ÖPNV allgemein Kündigung wegen politischer Aktivität? Hallesche Verkehrs AG entläßt Betriebsratsmitglied. Solidarität von Gewerkschaftern "Nicht nur bei Discountern wie Lidl ist die Einschüchterung von Mitarbeitern an der Tagesordnung. Selbst im öffentlichen Dienst mehren sich die Fälle, in denen gewerkschaftlich und politisch engagierte Beschäftigte den Druck des »Arbeitgebers« zu spüren bekommen. So auch bei der Halleschen Verkehrs AG (HAVAG). Dort wurde der Betriebsrat Frank Oettler am 8. März fristlos gekündigt. Der Vorwurf: Oettler, der bei der Landtagswahl vor zwei Jahren für die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) kandidierte, habe deren Zeitung Rote Fahne sichtbar im Seitenfenster der Fahrerkabine seiner Straßenbahn ausgelegt. Zudem wird ihm vorgeworfen, nach seinem Dienst Flugblätter verteilt zu haben, die das Ansehen der HAVAG beschädigt haben sollen. (.) Freitag, 4. April um 10.30 Uhr: Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Halle, Thüringer Straße (Treffpunkt der Unterstützer um 10 Uhr) Kontakt: info@kollegenhilfe.net"..."Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 01.04.2008 VIII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber Vertreter der Vertreter Auch Gewerkschaften sind Arbeitgeber. Über die Arbeitsbedingungen bei Verdi und wer die Interessen der Beschäftigten bei den Gewerkschaften vertreten möchte. Artikel von von Daniel Steinmaier in Jungle-World vom 27.03.2008 IX. Branchen > Bau allgemein Lohndumping und Morddrohungen - Türkische Bauarbeiter in München wehren sich gegen Hungerlöhne ".Die beiden Arbeiter wurden in Istanbul mit Werkverträgen angeworben. Als Vermittlungsgebühr mußten sie einen Betrag von 1000 Euro zahlen. Der vertraglich vereinbarte offizielle Stundenlohn betrug 12,40 Euro. Doch da die Arbeiter das Geld dringend brauchen, willigten sie von vornherein auf einen inoffiziellen Stundenlohn von fünf Euro ein. Gezahlt wurde dann aber nur ein Lohn zwischen 3,75 und 3,80 Euro pro Stunde. Als die beiden bei dem Unternehmer Einspruch erhoben, folgten Morddrohungen und Drohungen gegen ihre Familien in der Türkei, die die Arbeiter auf Tonband aufnehmen konnten. So drohte ihr Chef: »Ich bringe denjenigen um, der mir schadet.« Tatsächlich wurde Kayas Familie in der Türkei von der Firma aufgesucht und unter Druck gesetzt." Artikel von Julia Sergio in der jungen Welt vom 31.03.2008 Ab 1. April höhere Mindestlöhne im Abbruch- und Abwrackgewerbe " Für die Beschäftigten des Abbruch- und Abwrackgewerbes gelten ab 1. April 2008 höhere Mindestlöhne. Für Facharbeiten gelten 11,96 Euro West und 10,16 Euro Ost. Hilfskräften stehen 9,79 Euro West bzw. 9,10 Euro Ost zu. Damit wurden die Helferlöhne nach 2 Jahren um 30 Cent, die der Fachwerker um 36 Cent angehoben." Presseerklärung der IB-Bau vom 28.03.2008 Mehr Mindestlohn für Maler ab 1. April "Zum 1. April gelten höhere Mindestlöhne im Maler- und Lackiererhandwerk. Der Tarifvertrag zwischen der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und dem Hauptverband Farbe Gestaltung Bautenschutz vom 9. September 2007 wurde heute per Rechtsverordnung des Arbeitsministers für allgemeinverbindlich erklärt. Für Facharbeiten erhöht sich der Mindestlohn West von 10,73 Euro auf 11,05 Euro, der Mindestlohn Ost von 9,37 Euro auf 9,65 Euro. Für einfachste Arbeiten steigt der Mindestlohn West von 7,85 Euro auf 8,05 Euro, der Mindestlohn Ost von 7,15 Euro auf 7,50 Euro. Mindestlöhne für das Maler- und Lackiererhandwerk gelten seit Dezember 2003." Presseerklärung der IB-Bau vom 28.03.2008 X. Branchen > Auto international Firmenportrait Indiens Autokonzern Tata - Die Kolonie schlägt zurück Der indische Autokonzern Tata kauft die britischen Traditionsmarken Jaguar und Land Rover. Die Erfolgsgeschichte eines Unternehmens, das für den Aufschwung eines ganzen Landes steht. Artikel von Natalie Tenberg in der Taz vom 29.03.2008 XI. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde Ausgabe Nr. 6 vom 01.04.2008 ist erschienen Darin u.a.: "Zukunft des Werkes Berlin-Marienfelde: Erhalt aller Arbeitsplätze!"; "Unsere Alternative: 30-h-Woche könnte 500 Jobs hier im Werk sichern"; "Privilegierte Behandlung: Zetsche sahnt ab, Klemm stimmt zu"; "ERA-Protest: Abmahnung zurück genommen!"; "IGM-Delegierten-Wahl: Mehrheit für Kurswechsel". Zur Ausgabe 6 XII. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf Journalisten - Wird, wer sich nicht "einbetten" läßt, "entsorgt"? "Was für die Zuseher des Schweizer Fernsehens (SF) ein Gewinn sein wird, ist für die Zuschauer des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) ein herber Verlust. Ulrich Tilgner, der langjährige Leiter des ZDF-Büros in Teheran und Sonderkorrespondent des ZDF für den Nahen und Mittleren Osten, hat seinen diesbezüglichen Vertrag mit dem "Zweiten" nicht verlängert. Wie es hieß, um seine journalistische Unabhängigkeit zu wahren." Artikel von Claus-Dieter Stille in Readers Edition vom 29.03.2008 XIII. Diskussion > EU > EU - Militärpolitik Brüssel, das neue Rom? Ostexpansion, Nachbarschaftspolitik und das Empire Europa Studien zur Militarisierung EUropas 36/2008 von Jürgen Wagner XIV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr "Es lebe das heilige Deutschland!" Gibt es bei der Bundeswehr "Offiziere einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht"? "Hassmails zu bekommen ist nichts Ungewöhnliches. Wenn jedoch der Absender bei einer Organisation tätig ist, in der er viel über das Töten lernt und jederzeit Zugang zu Waffen hat, dann bekommt solch eine Mail einen anderen Stellenwert. Jürgen Rose vom Arbeitskreis Darmstädter Signal erhielt solch eine Hassmail - gezeichnet mit Namen und Titel eines Mannes, der nicht nur bei der Bundeswehr tätig ist, sondern bei der Elitetruppe KSK, deren genaue Aktivitäten das Verteidigungsministerium weitgehend geheim hält." Interview von Peter Mühlbauer mit Hans-Jürgen Rose XV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Kampf gegen den Militarismus in der Türkei Türkei: Weiterer Kriegsdienstverweigerer inhaftiert Connection e.V. startet online-Faxaktion "Am vergangenen Donnerstag wurde erneut ein Kriegsdienstverweigerer in der Türkei inhaftiert. Nachdem am 16. März 2008 der Deserteur Ismail Saygi festgenommen worden war, wurde nun Halil Savda verhaftet. Seine Verhaftung erfolgte während einer Protestaktion, bei der sich Halil Savda für Ismail Saygi einsetzte: "Ismail Saygi, der sein Leben unter der ständigen Situation des zivilen Todes führen musste, wie alle anderen Kriegsdienstverweigerer in der Türkei, wird nun in einen Teufelskreislauf gezwungen zwischen Rekrutierungsbüro, Einheit, Militärgericht und Militärgefängnis." Gegenüber den Militärbehörden betonte Halil Savda: "Ihr könnt nicht den Glauben und die Überzeugung mit Befehlen, Hierarchie und militärischen Methoden brechen." Artikel bei Scharf Links vom 31.03.08 XVI. Internationales > Myanmar oder Burma ILO verschärft Sanktionen gegen Burma "Der aus 52 Vertretern von Regierungen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern zusammengesetzte Verwaltungsrat der Internationalen Arbeitsorganisation hat eine weitere Verschärfung seines Vorgehens gegen die Militärjunta in Burma beschlossen. Seit Jahrzehnten steht das Regime in Burma in der weltweiten Kritik wegen schwerster Verletzungen des Verbots der Zwangsarbeit. Männer, Frauen und Kinder werden zu schweren öffentlichen Bau - und Straßenarbeiten gezwungen oder vom Militär zwangsrekrutiert für militärische Operationen, aber auch die schlimmsten Formen von Sklavendiensten. Viele Menschen haben dafür nicht nur ihre Freiheit verloren, sondern jede Menschenwürde und oft auch ihre Gesundheit oder mussten mit ihrem Leben bezahlen..." Artikel von Ursula Engelen-Kefer (Mitglied im Verwaltungsrat der Internationalen Arbeitsorganisation) auf den Nachdenkseiten vom 31.03.2008 XVII. Internationales > Polen Aufstand gegen Supermärkte "Bei uns gab es eine Lidl-Kampanie - in Polen steht jetzt Tesco am Pranger. Bei dieser englischen Supermarktkette in Polen sind 23 000 Menschen beschäftigt. Der Umsatz bei Tesco Polen stieg um 25% und die Gewinne um 11%. Die Firmenleitung wurde just durch einen Streik vor einem Monat überrascht. Bisher lief alles seinen Gang - die Firmenleitung und die Gewerkschaft "Solidarnosc" haben im guten Einvernehmen gelebt. Nun kommt "Sierpien 80" und verlangt 700 Zloty mehr Lohn und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Zur Unterstützung der Forderungen haben Beschäftigte am 20. Februar gestreikt und prompt flatterte ihnen ein Verweis ins Haus. Am 10. März kam es zu einem Abkommen zwischen der Gewerkschaft "Sierpien 80", "Solidarnosc 80" und der Arbeiter-Konförderration. Sie forderten zusammen mit den Arbeitern Verhandlungen sofort und nicht erst im Mai/Juni aufzunehmen. Später wurde auch die "Solidarnosc" munter, nachdem in Gliwice 250 Beschäftigte ausgetreten waren. Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen wird es am 20. März in Krakau vor dem Firmensitz eine Demonstration geben." Auszug aus der Polnischen Presseschau Nr. 49 vom 25.3.2008 XVIII. Internationales > Frankreich > Arbeit und Arbeitskämpfe > Streiken für die Rente Die "neueste Stufe" der Rentenreform ist in Vorbereitung "Die Gewerkschaften sind "eher gegen" die Anhebung der Rentenversicherungspflicht von 40 auf 41 Jahre. Doch die gewerkschaftliche Landschaft zeigt sich zersplittert und reagiert bisher nur schwach. Erste Protestdemonstrationen fanden am vergangenen Samstag statt." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 01.04.2008 XIX. Internationales > Indien > Gurgaon Workers News: Berichte von ArbeiterInnen und ihrer Kämpfe in der miserablen Boom-Stadt Gurgaon, im Süden Delhis - Entstehungsort der größten Sonderexportzone Indiens Gurgaon Workers News - Newsletter 10 vom April 2008 ist erschienen In der April-Ausgabe: "Kurzberichte zu Lohn- und Arbeitsbedingungen aus über 40 Unternehmen Gurgaons"; "Arbeitsunfall, kein Zufall! Ein von Dheer Internationals in Gurgaon beschäftigter Arbeiter berichtet wie ihn das Unternehmen nach seinem Arbeitsunfall im Herbst 2007 (nicht) behandelt hat."; "Spontane Streiks zur Durchsetzung des Mindestlohns, September und Oktober 2007"; ""Kurze Zeitungsnotiz zur Strassenblockade gegen Stromausfälle: Strom für die Hütten, Krieg den Eispalästen"; "Kurzer Up-Date zum medizinisch-industriellen Komplex in Gurgaon"; "Neues Video auf der Web-Site". Zur ausführlichen deutschen Beschreibung des Newsletter-Inhaltes XX. Internationales > Nepal Das Reserveheer der arbeitslosen Gurkha "Als eines der ärmsten Länder der Welt hat Nepal vor allem eines zu exportieren: Billiglohnarbeiter. Bis in die neunziger Jahre war Indien das Zielland der meisten nepalesischen Arbeitsmigranten. Heute steigt der Anteil Tagelöhner in den Golfstaaten stetig. Die Öffentlichkeit fängt derzeit an, etwas über ihre Arbeitsbedingungen zu erfahren." Artikel von Benjamin Kumpf (text) und Katharina Weiler (fotos) in der Jungle-World vom 27.03.2008 XXI. Internationales > China > Aufstände in Tibet im Vorfeld der olympischen Spiele 2008 Die Zornigen und die Frommen Georg Blume konnte als einer von wenigen Reportern nach Tibet reisen. Sein Bericht aus Lhasa, der belagerten Stadt, in Die Zeit vom 20.03.2008 A week in Tibet: Trashing the Beijing Road Der (englische) Bericht des Korrespondenten der Zeitschrift The Economist vom 19.03.2008 Tibeter begehren auf: "Verwaltungsmaßnahmen für die Reinkarnation Lebender Buddhas des tibetischen Buddhismus" Seit geraumer Zeit erschüttern Bilder über Aufstände der Tibeter und die drastischen Reaktionen der chinesischen Regierung die Welt. Um den Hintergrund der Ereignisse zu verdeutlichen, verweisen wir auf einen kürzlich erschienenen Artikel von Professor Thomas Heberer, der am Beispiel der Auseinandersetzung über "Verwaltungsmaßnahmen für die Reinkarnation Lebender Buddhas des tibetischen Buddhismus" TibetInfoNet - An Independent Information Service on Contemporary Tibet XXII. Internationales > China > Olympische Spiele 2008 Konzerne für Olympia: Sponsoring im Schatten Tibets "Trotz der blutigen Unruhen in Tibet halten ausländische Unternehmen wie VW, Adidas und McDonald's an ihrem Sponsoring der Olympischen Spiele in Peking fest. Doch der Druck auf die Konzerne, die nach Schätzungen von Branchenexperten bis zu 120 Millionen Dollar für das exklusive Werberecht mit den olympischen Ringen bezahlt haben, wächst." Artikel von Harlad Maass in der Frankfurter Rundschau vom 26.03.2008 XXIII. Internationales > China > Arbeit > Wanderarbeiter Ausbeutung von Wanderarbeitern in Peking: "One Year of My Blood" "Wanderarbeiter, die das "Neue Peking" errichten, werden regelmäßig ausgebeutet. Sie werden schlecht und unregelmäßig bezahlt, arbeiten unter gefährlichen Bedingungen, haben keine Unfallversicherung und keinen Zugang zu medizinischer und sozialer Versorgung, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Der 61-seitige Bericht "One Year of My Blood" dokumentiert, dass die chinesische Regierung ihre oft wiederholten Versprechen, die Arbeitsrechte von Wanderarbeitern zu schützen, nicht erfüllt hat. Auch leiden die Arbeiter weiterhin unter den diskriminierenden Vorschriften des Systems zur Haushaltsregistrierung (Hukou). Die schätzungsweise eine Million Wanderarbeiter, die aus verschiedenen Teilen Chinas kommen, machen fast 90 Prozent der Arbeitskräfte in Pekings Bausektor aus. Ohne sie könnten die Infrastruktur und die Sportstätten für die Olympischen Spiele, die am 8. August 2008 in Peking beginnen, nicht rechtzeitig fertiggestellt werden." Pressemitteilung von Human Rights Watch vom 12.03.2008 XXIV. Internationales > China > Wirtschaftspolitik Wirtschaft und Soziales in China: Ungeschminkte Fakten zur kapitalistischen Realität Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
