liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 23. März 2007:

I. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Privatisierung und Widerstand: Wohnen

REIT (Real Estate Investment Trust)

• Einführung von Immobilien-Aktiengesellschaften beschlossen
  "Der Bundestag in Berlin hat am Freitag die lange umstrittene Einführung von Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen beschlossen. Die so genannten Real Estate Investment Trusts (REITs) sollen rückwirkend zu Beginn des Jahres zugelassen werden." AP-Meldung vom 23. März 2007, 12:07 Uhr

• Immobilien jetzt auch an der Börse: Am Freitag stimmt der Bundestag ab - Was von Reits zu halten ist
  "Neue Hüllen für alten Beton. Politiker versprechen sich viel von Reits, den neuen Immobilienaktien. Alle sollen profitieren - doch was steckt tatsächlich hinter dem Finanzprodukt?..." Übersicht von Simone Gröneweg in Süddeutsche Zeitung vom 23.3.07

II. Diskussion > EU > Gipfel und Gegengipfel

Demo gegen den EU-Gipfel in Berlin geplant

• »Es gibt viele Gründe, gegen die EU zu sein«
  Bündnis mobilisiert gegen Gipfeltreffen der Europäischen Union am Wochenende in Berlin. Demonstration am Samstag. Ein Gespräch von Wladek Flakin in junge Welt vom 21.03.2007 mit Peter Adamski , Mitglied im Netzwerk Linke Opposition, dem Initiator des Berliner Bündnisses gegen den EU-Gipfel, das zu einer Demonstra­tion am 25.März aufruft

• Anti-EU-Demo: grosse Teile der Route verboten
  "Am 24 und 25.März treffen sich in Berlin die Regierungchefs der Europäischen Union um das 50 Jährige bestehen der sog "Römischen Verträge" zu feiern. Ein groses Protesbündnis aus verschiedenen Linken Strömungen mobilisiert seit Monaten dagegen. Der Berliner Polizei ist der Protest ein Dorn im Auge und plant deshalb den Demozug nicht bis zum Pariser Platz ziehen zu lassen, sondern auf der Friedrichstrasse höhe Friedrichstadtpalast (!!) aufzulösen. So sollen die Protestierenden auf der anderen Seite der Spree bleiben und nicht in die Nähe der Feierlichkeiten gelangen. Alle Spree-Brücken werden warscheinlich dicht gemacht werden." Bericht von "Berliner" vom 22.03.2007 bei indymedia

III. Diskussion > EU > Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte > Informationen

Auf dem Weg zu einem neuen rechtlichen Fundament für die Europäische Union

Attacs 10 Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag

IV. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Grünbuch Arbeitsrecht

• Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zum Grünbuch "Ein moderneres Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts"
  Stellungnahme vom 14.3.07

V. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Grundinfos für BR/PR

Mitbestimmung des Personalrats bei "Ein-Euro-Jobs"

"Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in zwei heute verkündeten Entscheidungen, die sich auf die Städte Mainz und Wetzlar beziehen, das Recht der kommunalen Personalräte zur Mitbestimmung bei der Besetzung sog. "Ein-Euro-Jobs" durch die Kommune festgestellt." Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom 21.03.2007 . Siehe dazu auch:

• Urteil: Mitbestimmung bei Ein-Euro-Jobs "großer Erfolg"
  "Als "großen Erfolg" wertete der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Gerd Herzberg das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Mitbestimmung bei sogenannten Ein-Euro-Jobs. Das Gericht gab den Klagen zweier Personalräte recht, die mit Hilfe des ver.di-Rechtsschutzes einen Anspruch auf Mitbestimmung bei der Einstellung von "Ein-Euro-Jobbern" geltend gemacht hatten. "Die Beschäftigtenvertretungen achten im Rahmen ihrer Mitbestimmung sehr genau darauf, dass keine regulären Beschäftigungsverhältnisse abgebaut und durch Ein-Euro-Jobs ersetzt werden", so Herzberg." ver.di-Pressemitteilung vom 22.03.2007
  
• Euro Jobs: Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts muss jetzt ver.di handeln
  Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 22.03.2006
  
• Die Redaktion des LabourNet Germany weist jedoch darauf hin, dass die Möglichkeiten den Abwehr von Ein-Euro-Jobs mittels Mitbestimmung schon immer bestanden. Wird ein neues Urteil zu ihrer Nutzung beitragen?

VI. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Proteste & "weisse Schafe" > Betriebsratsvorsitzender wegen kritischer Haltung zu 1-Euro-Jobs gekündigt

Am Freitag, den 08.06.2007, entscheidet das Landesarbeitsgericht Hamm ab 10:30 Uhr über die Absicht der Seniorenzentrum Grullbad gGmbH, den Betriebsratsvorsitzenden Rolf Kohn fristlos zu kündigen. Die gGmbH hatte gegen das für Rolf Kohn positive Urteil des Herner Arbeitsgerichtes Berufung eingelegt. Der Aufsichtsrat hat die Hoffnung geäußert, dass sich das LAG Hamm anders entscheiden wird. Eines ist schon heute sicher: Wenn der Aufsichtsrat glaubt, durch Starrsinn und fortdauernde Unvernunft laufe sich alles tot, dann haben sie sich getäuscht. Rolf Kohn wird nicht aufgeben und das Solidaritätskomitee kämpft weiter. Für ihn und damit für Zivilcourage und Demokratie im Betrieb Es gibt zahlreiche InteressentInnen, die an der Verhandlung vor dem LAG Hamm am Freitag, den 08.06.2007, um 10:30 Uhr teilnehmen möchten. Dazu bieten wir eine gemeinsame Fahrt an, die an diesem Tag um 09:00 Uhr vor dem ver.di-Büro in Recklinghausen beginnt. Anmeldungen nimmt Werner Sarbok per eMail unter wsarbok@aol.com entgegen.

Siehe dazu auch die Seite der Soli-Initiative "Recklinghausen für Rolf Kohn"

VII. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit)

Soziale Unterschiede werden größer. Immer mehr einfache Arbeiterfamilien drohen zu verarmen

"Armut hat sich in den vergangenen fünf Jahren in West- und Ostdeutschland noch einmal deutlich verfestigt. Das Phänomen konzentriert sich auf gering qualifizierte Bevölkerungsgruppen.
Die Einkommensarmut ist in Deutschland zuletzt sechs Jahre in Folge gestiegen, und zwar von zwölf Prozent im Jahr 1999 auf über 17 Prozent im Jahr 2004. Die Situationen von Armut halten zudem länger an und sind zunehmend durch mehrfache Notlagen in verschiedenen Lebensbereichen (Wohnungsprobleme, Konsumdefizite, Arbeitslosigkeit oder fehlende Rücklagen) geprägt. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) anhand der zusammen mit Infratest erhobenen Längsschnittstudie Sozio-ökonomisches Panel (SOEP). Hauptbetroffene sind demzufolge nach wie vor Arbeiter, vor allem Arbeiterfamilien mit Migrationshintergrund und mehreren Kindern.." Artikel von Roland Bunzenthal in Frankfurter Rundschau vom 22.03.2007 . Siehe dazu auch:
Armut in Deutschland: Zunehmende Verfestigung, aber keine Ausbreitung auf die Mitte der Gesellschaft
Pressemitteilung des DIW Berlin vom 21.03.2007

VIII. Diskussion > Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Proteste gegen Ein-Euro-Jobs

Go-In beim AQA-Recycling-Center

""AQA zum Recycling, 1-Euro-Jobs zum Sondermüll". Protest-Go-In beim AQA-Recycling-Center in Nidderau-Heldenbergen, dem Betrieb mit den meisten zwangsbeschäftigten Ein-Euro-JobberInnen in der hesssischen Optionskommune Main-Kinzig-Kreis. (.) Gegen 10:30 Uhr bietet sich im Recycling-Center der AQA ein ungewohntes Bild. Fünfzehn Bürgerinnen und Bürger besichtigen die größte Einsatzstelle von 1-Euro-JobberInnen im Main-Kinzig-Kreis. Eingeladen hat sie niemand, der AQA scheint die Öffentlichkeit um das "Hartzstück" ihrer 1-Euro-Job-Massnahme nicht recht zu sein." Bericht von "Erich Pipa" vom 22.03.2007 bei indymedia

IX. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen

Arbeitsamt Berlin: Bundeswehr weggetreten

"Die Berliner Wehrdienstberatung der Bundeswehr hat ihre heutige Rekrutierungsveranstaltung im Arbeitsamt Berlin-Mitte abgesagt, nachdem Proteste angekündigt wurden. Berliner Initiativen riefen für den 22. März zu Kundgebungen vor und im Arbeitsamt Mitte auf. Mobilisiert wurde auf zahlreichen Webseiten und mit auf Demos und Kundgebungen verteilten Flugblättern. Die Bundeswehr wollte offensichtlich keine öffentliche Auseinandersetzung um ihre Werbeshow im Berufsinformationszentrum und sagte sie kurzfristig für diesen Monat ab. Nun wird für den kommenden Monat mobilisiert, nämlich für Donnerstag, 26. April 2007, ab 15h, am und im Arbeitsamt Berlin-Mitte, Friedrichstraße 39, U-Bahnhof Kochstraße." Bericht des Netzwerks für antimilitaristische Intervention vom 23.03.2007 bei indymedia

X. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung

Deutsches Schulsystem vor UN-Menschenrechtsrat

"Ein UN-Sonderberichterstatter kritisiert Schulformen als zu zergliedert. Sozial schwache und Migrantenkinder, aber auch behinderte Schüler würden benachteiligt. Deutsche Bildungspolitiker kritisieren den UN-Bericht." Artikel vom 21.03.2007 bei Deutsche Welle . Siehe dazu auch:

• Report of the Special Rapporteur on the right to education, Vernor Muñoz
  Der UN-Bericht (englisch)
  
• Vorstellung des Berichtes des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung
  "PRO ASYL unterstützt die Kritik von Vernor Munoz und fordert Konsequenzen: Beendigung der Desintegrationspolitik, die Migranten- und Flüchtlingskinder trifft." Presseerklärung vom 21. März 2007
  
• UN-Sonderbericht über das deutsche Bildungssystem: Ohrfeige für Deutschland
  Kommentar von Jens Wernicke vom 23. März 2007 , dokumentiert bei Nachdenkseiten
  
• »Die soziale Selektion wirkt enorm«
  Kinder aus Arbeiterfamilien werden im deutschen Bildungssystem benachteiligt. Selbstorganisation an der Universtität Münster. Interview von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 22.03.2007 mit Andreas Kemper , Mitbegründer des »Referats für finanziell und kulturell benachteiligte Studierende« an der Universität Münster

XI. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium > Studiengebühren

Solidarität notwendig: Student wegen Demo gegen Studiengebühren zu Geldstrafe verurteilt

Siehe Hintergründe und Spendeoptionen

XII. Diskussion > Geschichte > Geschichte der Arbeiterbewegung

Wir müssen das Problem umdrehen, es auf den Kopf stellen!

"Vom 8. November 2006 bis zum 24. Januar 2007 veranstalten verschiedene Göttinger Gruppen eine fünfteilige Veranstaltungsreihe zur Geschichte und Gegenwart autonomer ArbeiterInnenkämpfe in Europa. Der Titel der Veranstaltungsreihe war "Wir müssen das Problem umdrehen, es auf den Kopf stellen". Schon im Titel - ein Zitat von Mario Tronti - sollte ausgedrückt werden, dass es dabei nicht um die offizielle Organisationsgeschichte der europäischen ArbeiterInnenbewegung gehen sollte, sondern um diejenigen Strömungen, die sich nicht an sozialpartnerschaflichen Gewerkschaftsmodellen, sondern an der Frage der Aktualität der revolutionären Umwälzung des Kapitalismus orientierten." Bericht der Veranstaltungsgruppe

XIII. Branchen > Auto > GM/Opel > Bochum > Arbeitsniederlegung 14.-20.10.2004: erste Abstrafungen?

Kündigungsdrohung gegen Turhan Ersin endgültig vom Tisch

"Fast genau zweieinhalb Jahre nach dem Kampf der Opelbelegschaft um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und den Erhalt des Bochumer Opel-Werkes im Oktober 2004 steht nunmehr endgültig fest: Turhan Ersin kann nicht gekündigt werden und bleibt auch weiterhin Betriebsratsmitglied. Der Beschluß des Landesarbeitsgerichtes Hamm vom 9.2.2007, mit dem es die Beschwerde von Opel gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bochum, weder einer Kündigung von Turhan Ersin zuzustimmen noch ihn aus dem Betriebsrat auszuschließen, zurückgewiesen hatte, ist rechtskräftig geworden. Opel hatte zunächst gegen diese Entscheidung Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesarbeitsgericht eingelegt, diese aber nach wenigen Tagen wieder zurückgenommen. Turhan Ersin kann sich jetzt endlich wieder ohne den Druck einer drohenden Kündigung auf seine Aufgaben als Betriebsrat konzentrieren. Die Opel-Belegschaft, die während der zweieinhalbjährigen Prozeßdauer stets in beeindruckender Art und Weise hinter ihrem Betriebsrat gestanden und ihre Solidarität ausgedrückt hat, hat einen Teil-Erfolg im Kampf um ihre Arbeitsplätze errungen. Dieser Kampf ist aber noch lange nicht beendet, sondern wird und muß - auch mit tatkräftiger Unterstützung von Turhan Ersin - weitergehen." Presseerklärung vom Rechtsanwalt von Turhan Ersin, Michael Dornieden, Bochum, vom 23.03.2007. Die Redaktion des LabourNet Germany freut sich mit allen Beteiligten!

XIV. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Metro

Metro expandiert im Ausland. Übernahme von Wal-Mart-Filialen belastet / Umbau kostet Stellen

"Das Auslandsgeschäft hat bei Deutschlands größtem Handelskonzern Metro den Umsatz und Gewinn im vergangenen Jahr in die Höhe getrieben. Nun ruft das Management ehrgeizige Ziele aus." Artikel von Jan Hildebrand in Frankfurter Rundschau vom 22.03.2007. Aus dem Text: ".Harte Töne schlägt der Metro-Chef zur Tarifrunde im Handel an. Er fordert, die Abend- und Nachtzuschläge abzuschaffen. Sie "passen nicht zu liberalisierten Ladenöffnungszeiten und sind so auch nicht finanzierbar". Bei der Bewertung der längeren Öffnungszeiten will er noch abwarten. Man habe den Konsumenten "50 Jahre gedrillt, dass er schnell aus dem Büro stürmt, um noch etwas zu kaufen". Siehe dazu auch:

XV. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel

Tarifrunde 2007: Die Einzelhandelsarbeitgeber im Kampf gegen unsere Zuschläge: Es darf gelogen werden!

Betriebsräte-Ratschlag - ver.di Informationen für Betriebsräte aus dem Einzelhandel NRW, 1. Ausgabe 2007. Siehe dazu auch:

• Tarifrunde 2007 - Sonderseite bei ver.di NRW, FB Einzelhandel
  
• Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Ladenschlussdebatte

Gutachterliche Stellungnahme aus arbeitswissenschaftlicher Sicht zu veränderten Arbeitszeiten

ver.di hat durch den renommierten Arbeitswissenschafter Prof. Dr. Nachreiner die aus arbeitswissenschaftlicher Sicht zu erwartenden Auswirkungen der Freigabe der Ladenöffnungszeiten auf die Beschäftigten im Einzelhandel untersuchen lassen. Die Studie

XVI. Branchen > Dienstleistungen Allgemein

Der AWO-Konzern

• »Wir fordern Tarifvertrag für soziale Dienste«
  In Schleswig-Holstein demonstrieren unter anderem Beschäftigte der Arbeiterwohlfahrt und des Roten Kreuzes gegen weitere Lohnsenkungen. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Christian Godau , Betriebsratsvorsitzender im Unternehmensbereich Pflege der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schleswig-Holstein GmbH und Mitglied der ver.di-Tarifkommission für Soziale Dienste in Schleswig-Holstein, in der jungen Welt vom 23.03.200. Siehe dazu: Demonstration »Soziale Arbeit ist mehr wert - für einen Tarifvertrag Soziale Dienste ohne Lohnabsenkungen«: Samstag, 24. März, 12 Uhr, Alter Markt (Nikolaikirche), Kiel. Der Aufruf von ver.di-Kiel-Plön

XVII. Branchen > Dienstleistungen > Banken und Versicherungen

DAK untersucht die Arbeit im Büro: Psychische Arbeitsanforderungen nehmen zu

Informationsflut, fachliche Anforderungen, Leistungs- und Zeitdruck in der Büroarbeit, sowie Angst vor Arbeitsplatzverlust haben in den letzen 3 Jahren am stark zugenommen. Alles Merkmale für eine hohe psychische Belastung am Arbeitsplatz. Doch es gibt auch Antworten gegen den zunehmenden Stress. Eine ver.di-Information stellt die Branchenanalyse der DAK vor. Siehe dazu das ver.di-Info: DAK-Branchenanalyse Arbeiten im Büro . Siehe dazu:

• Bankenverband weist Kritik von ver.di zurück
  "Der Bundesverband deutscher Banken hat Vorwürfe der Gewerkschaft ver.di zurückgewiesen, wonach die Unternehmenspolitik im deutschen Finanzsektor für tariflich Beschäftigte unsozial und teilweise «brutal» geworden sei. «Wir bedauern die irreführenden und den Fakten nicht entsprechenden Äußerungen», sagte der Präsident des Bankenverbandes, Klaus-Peter Müller, am Donnerstag in Berlin. Die Einschätzung der Gewerkschaft decke sich nicht mit der Realität in den Unternehmen." ddp-Meldung bei Yahoo-Finanzen vom 22.03.2007

XVIII. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > Werk Leverkusen

Proteste gegen die geplante Zerschlagung bei BIS

• "Arsch hu, Zäng ussenander!"
  "Du mähs et Fröhstöcksfernsehn ahn un selvsverständlich wie die Wetterkaat kütt unger ferner liefen, wo se wievill Arbeitsplätze plattjemaat. Na klar, dä Manager hätt widder rationalisiert, dä Aktionär applaudiert: "Die Arbeitsplätze sinn ald usradiert, dat hätt sich rentiert." Du jehss ding Brühtcher holle, su wie jeden Morje waatste an dä Thek. do löht ne Typ Manager Sprüch aff, bei dänne et dir nur kotzschlääsch weed." Aus diesen Gründen findet am Montag den 26.März 2007 wieder die Montagsdemo um 6.30 Uhr am Pförtner 1 Leverkusen statt. Weitere Informationen zur Demo finden sich in Deutsch auf der Seite der Basisbetriebsräte

XIX. Branchen > Medien und IT > Medien > "Umstrukturierung" der Münsterschen Zeitung

Soli-Veranstaltung mit den "gefeuerten" KollegInnen der Münsterschen Zeitung

Eine weitere Solidaritätsveranstaltung mit den "gefeuerten" KollegInnen der MZ findet am Donnerstag, 29.3.2007 ab 19 Uhr im Prinzipalsaal, Alter Fischermarkt 26, statt. Motto: "Lambert, der Tanz geht weiter!" Siehe dazu die Sonderseite zur Veranstaltung mit allen wichtigen Informationen. Mehr Informationen zu dem Vorgehen bei der Münsterschen Zeitung gibt's jetzt auch bei

• Presseverein Münster-Münsterland e.V. im DJV-Landesverband Nordrhein-Westfalen
  
• Soli-Seite für die KollegInnen

XX. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om

Protestbrief eines Telekom-Mitarbeiters schlägt hohe Wellen

"Eine 48-jähriger Techniker der Deutschen Telekom hat in einem Schreiben an den Vorstand seine Wut über die Entwicklungen im Konzern herausgelassen. Binnen kürzester Zeit verbreitete sich das Schreiben wie ein Kettenbrief und verhalf dem Autor ungewollt zu Popularität über die Konzerngrenzen hinaus." Meldung in der Computerwoche vom 23.03.2007 . Dort auch die Links zum Brief des Telekom-Mitarbeiters und der Replik von Obermann.

XXI. In eigener Sache

Was wir gerne würden, aber bestimmt nicht schaffen (auch weil uns alle anderen Drogen verboten werden):

Shutdown Day am 23.03.2007: Am Samstag sollen alle Computer ruhen

"Die Initiatoren des Shutdown Day bezeichnen ihre Aktion ohne überflüssige Bescheidenheit als "one of the biggest global experiments ever to take place on the internet" und wollen damit angeblich herausfinden, wie viele Leute es schaffen, einen Tag lang ohne Computer auszukommen." Artikel von Peter Mühlbauer mit allen Infos und Links auf telepolis vom 22.03.2007

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi