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| Home > News > Donnerstag, 22. November 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 22. November 2007: I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 10-11 / 2007 ist da! Siehe Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen Daraus im LabourNet Germany verfügbar: II. Diskussion > Wipo > Rentenreform > Renten - die Tücken der Privatisierung Renten-Hasardeure - Zur Politik der Privatisierung der Altersvorsorge "Am 8. November, bei Drucklegung dieser Ausgabe des express, wird der Deutsche Bundestag abschließend über das neue Gesetz zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge beraten und dies mehrheitlich beschließen. Hinter diesem wohlklingenden Titel lauert jedoch ein Bömbchen für die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV). Zum gezielten Ausbau der privaten Altersvorsorge wurde 2002 die beitragsfreie Entgeltumwandlung eingeführt. Danach können bis zu vier Prozent des Erwerbseinkommens, von dem Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen, beitragsfrei in eine betriebliche Altersvorsorge eingezahlt werden. Da dies zugleich einen beträchtlichen Einnahmeausfall für die Sozialversicherung zur Folge hat, wurde die Regelung auf Ende 2008 befristet. Noch im Sommer tönte Minister Müntefering, er werde die Regelung nicht fortführen, denn insbesondere für die GRV sei dies nicht zu verantworten. Recht hatte er - und änderte dann seine Meinung. In seltener Eintracht hatten Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sich für die Beibehaltung der jetzigen Regelung stark gemacht." Artikel von Gaby Gottwald, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10-11/2007 III. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Einzelhandel 2007 Händel im Handel - Über steigende Streikwut bei Einzelhandelsbeschäftigten "Seit über sechs Monaten warten die Beschäftigten im Einzelhandel auf eine Erhöhung ihrer Einkommen. Ihre Lohn- und Gehaltstarifverträge sind in der Regel Ende April 2007 ausgelaufen. Bereits in den Sommermonaten hatten sich Tausende von Beschäftigten in den einzelnen Landesbezirken an 1-2-tägigen Streiks beteiligt - ohne erkennbare Auswirkungen auf die Verhandlungsbereitschaft der Arbeitgeber. Nachdem die Arbeitgeber nun auch noch von den KollegInnen verlangen, die Zeche für das nicht von ihnen, sondern politisch zu verantwortende Ladenschlussgesetz zu zahlen, reicht es den KollegInnen. Statt in den Laden gegen sie nun auf die Straße - auch gegen die Folgen des Ladenschlussgesetzes." Artikel von Harold Henke, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10-11/2007 IV. Branchen > Auto international > Automobilindustrie in den USA: US-Autobranche vor harten Verhandlungen - General-Streik bei GM auch stellvertretend für Ford und Chrysler Sicko mit und trotz UAW - Zum US-weiten Streik gegen GM "Michael Moores neuer Film »Sicko« hat noch einmal einige der grotesken Folgen einer weitgehend privat organisierten Gesundheitsversorgung veranschaulicht. Das US-Gesundheitssystem - korrekt müsste es heißen: Nicht-System - ist nicht nur das teuerste und verwaltungsaufwändigste der Welt, es sorgt auch dafür, dass über 47 Mio. US-BürgerInnen keinerlei Gesundheitsversicherung haben und weitere zig Millionen als unterversorgt gelten. Einer der Gründe: In der Phase der Stärke nach Ende des Zweiten Weltkriegs hatten US-Gewerkschaften betriebliche Gesundheits- (und Renten-) versicherungen für einzelne Unternehmen erkämpft, aus denen Beiträge und Gesundheitsleistungen für die jeweiligen Beschäftigten, RuheständlerInnen und deren Hinterbliebene finanziert wurden. Die Konsequenzen dieser Privatisierung zeigen sich jetzt, u.a. in dem in mehrerer Hinsicht bemerkenswerten Streik der UAW. Wir dokumentieren die Übersetzung eines Berichts, der vor Abschluss der jüngsten Tarifverhandlungen verfasst wurde. Über Details des Abschlusses werden wir in der nächsten Ausgabe ausführlich berichten - nur so viel vorweg: 65 Prozent der UAW-Mitglieder stimmten dem Deal zu, die UAW hat damit die Chance verpasst, das laut Umfragen drängendste gesellschaftliche Konfliktthema Gesundheitsversorgung aufzugreifen und sich für ein allgemeines, flächendeckendes Gesundheitssystem einzusetzen." Artikel von Tonyia Young, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10-11/2007 V. Internationales > China »Baustelle China« - Studienreise »Arbeitswelten in China« ". Und bei der Vorbereitung einer dreiwöchigen Studienreise »Arbeitswelten in China«, die Peter Franke (Asienhaus Essen) und Wolfgang Schaumberg (ehemals Opel-Bochum) im September d.J. organisiert hatten und an der auch Mitglieder der express-Redaktion teilnahmen, stellte sich unter den TeilnehmerInnen die Frage, ob es sich in China nicht um eine spezifische, besonders erfolgreiche Variante des Keynesianismus handele. Wir halten uns vorerst zurück mit Globalbezeichnungen, denn eines war nach der Reise in Bezug auf alle gängigen Etikettierungen klar: »We now have reached a much higher level of confusion«, wie eine Teilnehmerin formulierte. Das ist eine gute Grundlage für einen genaueren Blick. Insofern dokumentieren wir in dieser und den nächsten Ausgaben des express Beobachtungen, Eindrücke, Erfahrungen und vor allem: Irritationen von TeilnehmerInnen der Studienreise. Alle AutorInnen erhielten von uns einen kleinen Fragebogen, auf den sich die Beiträge beziehen." Der Einleitungstext der Redaktion des express mit dem Fragebogen, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10-11/2007. Siehe dazu:
Und darüber hinaus im LabourNet Germany: VI. Branchen > DL: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > tarif07 > gdl > Gewerkschaftliche Solidarität mit den streikenden GDLern Info der Münchner Gewerkschaftslinken zum Streik der Gewerkschaft der Lokführer GDL Flugblatt der Münchner Gewerkschaftslinken Solidarität mit den streikenden Lokführern aus Mittelfranken "Harald Weinberg, Landessprecher der "Linken" in Bayern, und Werner Lutz (Personalratsmitglied bei der Stadt Erlangen) haben in Nürnberg, Fürth und Erlangen zur Unterstützung einer Solidaritätserklärung an die streikenden Lokführer aufgerufen. Diese Solidaritätserklärung haben inzwischen 70 GewerkschafterInnen unterzeichnet. Sie soll am Mittwoch, 21.11.07 an die GDL übergeben werden. Erwartungsgemäß hat die Initiative nicht nur Zustimmung, sondern auch Ablehnung und Protest ausgelöst. Die zahlreichen Reaktionen haben Harald Weinberg und Werner Lutz veranlaßt, eine Stellungnahme dazu abzufassen. Darin heißt es u.a." Stellungnahme und die Solierklärung Berlin: Solidaritätskomitee für die GDL gegründet - Streikunterstützung beschlossen - Demonstration am Montag,19.11.
Unterstützungsfonds für die streikenden GDL-KollegInnen GDL, Sparda-Bank Hessen VII. Branchen > Auto: Ford > Ford weltweit Streikende Ford-Arbeiter in Russland ausgesperrt und von Polizei bedroht "Zwei Wochen nach einem ersten 24-stündigen Warnstreik (siehe rf-news-Bericht vom 7.11.) ist die Belegschaft des russischen Ford-Werks in Vsevolozhsk bei Sankt Petersburg erneut in den Streik getreten. Pünktlich mit Ablauf einer gerichtlich verhängten Streikpause stellten die rund 500 Beschäftigten der Nachtschicht ab 0.00 Uhr Moskauer Zeit die Produktion ein. "Wir haben beschlossen, die Arbeit solange niederzulegen, bis unsere Forderungen erfüllt sind", bekräftigte Gewerkschaftsfunktionär Alexej Etmanow. Die Ford-Arbeiter verlangen unter anderem eine Steigerung ihres Mindestlohns von 19.000 auf 28.000 Rubel (umgerechnet von 527 auf 776 Euro)." Meldung in Rote Fahne News vom 20.11.07
VIII. Branchen > Auto: DC > International > Spanien Mercedes Benz Barcelona: Der Kampf geht weiter Bericht mit Stand der Information vom 20.11.07: Am 8. November hatte die Belegschaftsversammlung beschlossen, die angesagten Streiktage für die KW 46 (13. und 15. 11.) abzusagen und das Komitee beauftragt, mit der Geschäftsführung zu verhandeln. IX. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien Journalistische Einheitskost für Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein? "ver.di befürchtet durch Kooperation von Lübecker Nachrichten und Ostsee-Zeitung Verlust an Qualität und Vielfalt. Die Geschäftsleitung beider Blätter konkretisiert nun ihre Überlegungen: Es soll eine Gemeinschaftsredaktion gebildet werden. Als fundamentalen Angriff auf Vielfalt und Qualität der regionalen Presse kritisiert ver.di die Pläne zur Bildung einer Gemeinschaftsredaktion zwischen Lübecker Nachrichten und Ostsee-Zeitung mit Sitz in Lübeck. "Zur weiteren Optimierung der Rendite soll Hunderttausenden Lesern in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein offenbar künftig journalistische Einheitskost vorgesetzt werden," so Ernst Heilmann vom ver.di-Landesbüro Mecklenburg-Vorpommern und warnt: "Von der geplanten gemeinsamen Mantelredaktion bis zur faktischen Fusion beider Titel ist es nur noch ein kleiner Schritt.".." Artikel vom 21.11.07 X. Branchen > Medien und IT > WAZ Skandal bei bulgarischen Zeitungen der WAZ. Späte Schadensbegrenzung Artikel von Thomas Klatt in der FR vom 21.11.2007 XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Einzelhandel 2007 »Wir werden den Weihnachtsmann bestreiken« Ver.di droht mit weiteren Arbeitskämpfen im Einzelhandel. Bisher haben 100000 Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. Interview von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 21.11.2007 mit Rüdiger Wolff Siehe dazu auch: XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Ladenschlussdebatte Ein Jahr Ladenöffnungsgesetz NRW - ver.di zieht Bilanz "Am 21.11.2006 ist das Ladenöffnungsgesetz NRW in Kraft getreten. Aus diesem Anlass zieht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine kritische Bilanz.." Pressemittelung vom 20.11.2007 XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen: Forderungen der tarifpolitischen Konferenz Landesbezirk Baden-Württemberg vom 14. November 2007 in Stuttgart
XIV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifpolitische Debatte > ERA Betriebsübergreifende Aktion gegen ERA-Lohnraub in Stuttgart "Rund 600 Kollegen von Kühler-Behr, Bosch, Coperion-Werner & Pfleiderer und dem ehemaligen Betrieb LTG gingen am 13.11. von 10 bis 11 Uhr auf die Straße, um gegen Lohnraub im Zuge der Einführung des neuen Entgelt-Tarifvertrags (ERA) bei Behr zu protestieren, bzw. sich mit der Belegschaft zu solidarisieren. Die Behr-Kollegen sind sehr sauer, weil die Geschäftsleitung 75 Prozent von ihnen als sogenannte "Überschreiter" betrachtet, die angeblich zu viel verdienen würden. So sollen ungelernte Arbeiter in die niedrigste Entgeltgruppe 1 eingruppiert werden. Im Durchschnitt würden die Pläne zu Lohneinbußen von 400 Euro führen." Meldung in Rote Fahne News vom 20.11.07 XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher? "Das kann ermutigen". Solidarität mit Kampf der Lokführer ist erste Gewerkschafterpflicht. Nach Ende der Auseinandersetzung muß Spaltung wieder überwunden werden. Interview von Daniel Behruzi in jW vom 22.11.07 mit Detlef Hensche Spieß umgedreht. Warum der Bahnkonflikt zum Lehrstück wurde Artikel von Robert Kurz in Freitag vom 23.11.07 XVI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Organisationsformen Perspektiven solidarischer Organisation Visions of labor XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Mindestlohn "Kein Lohn unter 10€! Gesetzlicher Mindestlohn von mindestens zehn Euro statt Kombilöhne und Lohnsubventionen mit Hartz IV!" KLARtext-Flugblatt XVIII. Internationales > Pakistan: Verhängung des Ausnahmezustandes Pakistanische ArbeiterInnen und Jugendliche leiden unter der militärischen Repression. Unterstützt den Kampf für demokratische und gewerkschaftliche Rechte! Dringender Solidaritätsappell XIX. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe in Frankreich Frankreich: Zum aktuellen Stand der Ereignisse an der Streikfront "Eisenbahnerstreik dürfte vor vorläufigem Abbruch stehen. Die Verhandlungen bei der SNCF haben begonnen, scheinen aber noch nicht vor einem Durchbruch zu stehen. Am Dienstag hatten frankreichweit eine halbe Million Menschen demonstriert, aber aus unterschiedlichen Motiven. CFDT-Generalsekretär François Chérèque musste die Pariser Demo fluchtartig verlassen. Präsident Nicolas Sarkozy versucht, den "Knoten", der die heterogenen Forderungen zusammenhält - die gemeinsame Sorge um die Kaufkraft - zu durchschlagen." Artikel von Bernard Schmid vom 22.11.07 Frankreich - Streik und das ganze Land als Bühne Kommentar von Volker Bahl vom 21.11.07. Siehe dazu auch:
XX. Internationales > Mali > Kampf gegen die Privatisierung der Eisenbahn Rendez-Vous Manque Vierteilige Video-Dokumentation von LaborB Lieber Gruss bis Donnerstag, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
