liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 2. November 2006:

I. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Lehrer > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen

Patt in Oaxaca

Auch nach der Besetzung der Stadt durch Sicherheitskräfte hält die Volksversammlung am Widerstand fest. Artikel von Gerold Schmidt (npl), Mexiko-Stadt, in der jungen Welt vom 01.11.2006

Soliaktionen

Für Freitag (18 Uhr) wird in Hamburg zu einer Kundgebung vor dem Konsulat (Kleine Reichenstraße 1) aufgerufen. Am Samstag findet ab 14 Uhr eine weitere Demonstration am Breitscheidplatz/Bhf Zoo in Berlin statt. Weitere Informationen zu den Solikundgebungen werden auf Indymedia bekanntgegeben. Bilder und Berichte von bereits gelaufenen Aktionen bitte ebenfalls bei Indymedia im Newswire nachlesen. Siehe dort auch das Special , welches regelmäßig aktualisiert wird

Weitere Informationen

Auf den mittlerweile wohl hinlänglich bekannten Seiten finden sich diverse Videos, Artikel etc. Siehe dazu exemplarisch die schweizer KollegInnen von Chiapas.ch

II. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > Werk Leverkusen

Proteste gegen die geplante Zerschlagung bei BIS

• Leverkusen: Gegen Sanierungspläne
  "Rund 250 BIS-Mitarbeiter demonstrierten vor Tor eins des Chemieparks und blockierten für eine halbe Stunde die B 8. Die Veranstaltung soll keine Eintagsfliege gewesen sein: Künftig soll jeden Montag demonstriert werden." Artikel von Roman Zilles in der Rheinischen Post Online vom 30.10.2006
  
• Offener Brief an die Belegschaft der BAYER-Tochter BIS: "Wer nicht kämpft, hat schon verloren!"
  "Enttäuscht standen die Mitarbeiter der BAYER-Tochterfirma BIS am Dienstag, 24. Oktober, vor dem Werkstor. In einer Betriebsversammlung waren ihre Befürchtungen bestätigt worden: Zahlreiche Arbeiten sollen ausgelagert und etwa 600 Stellen sollen gestrichen werden. Die Kulturvereinigung Leverkusen hat der Belegschaft einen Offenen Brief geschrieben." Artikel von Horst Wilhelms in der Neuen Rheinischen Zeitung als Online-Flyer Nr. 68 vom 31.10.2006
  
• BIS geht uns alle an! Aufruf zum Meinungs- und Informations- Austausch!
  "Wir, die Basis Betriebsräte rufen, jeden Montag um 16 Uhr zu einem Meinungs- und Informations-Austausch vor TOR 1 in Leverkusen auf. Thema ist die geplante Zerschlagung bei BIS..." Das aktuelle Flugblatt der Basisbetriebsräte vom 03.11.2006
  
• Basis Betriebsräte
  Wichtige Informationen, Links und aktuelle Meldungen auf der Sonderseite der Basis-Betriebsräte bei BIS

III. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau

91,3% für Annahme des Verhandlungsergebnisses bei Zinser-Saurer

"Bei der Tarifverhandlung am 26. Oktober 2006 wurde bei Zinser-Saurer ein Verhandlungsergebnis erreicht. Aus diesem Grund fand am 31.10. 2006 eine Urabstimmung bei Zinser-Sauerer in Ebersbach statt. An der Urabstimmung beteiligten sich 93% der stimmberechtigten Mitglieder. 91,3% stimmten für die Annahme des Verhandlungsergebnisses. Damit ist die Tarifauseinandersetzung bei Zinser-Saurer für die IG Metall erfolgreich beendet." Meldung der IG Metall Göppingen-Geislingen vom 31.10. 2006

IV. Branchen > Sonstige > Bosch-Siemens-Hausgeräte

Kampf gegen die Schließung 2006

• Kämpfen lohnt sich!
  Der Streik bei BSH war ein politischer Erfolg - der Abbruch des Streiks ein politischer Skandal! - Flugblatt der SAV zum Streikende bei BSH Berlin vom 01.11.2006

V. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Bremen

Auf den Leim gegangen

Trotz der Proteste der Belegschaft gegen die angedrohten Änderungskündigungen bzw. Versetzungen ist die Mehrheit des Betriebsrates den Erpressungen der Werksleitung auf den Leim gegangen. Flugblatt von Kollegen des Daimler-Chrysler-Werkes Bremen vom November 2006

VI. Branchen > VW > VW Spanien/SEAT > Pamplona

VW will Produktion als Strafe abziehen

• »Das wäre Selbstmord«
  VW-Belegschaften dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Erfahrungen aus dem Baskenland. Interview von Gerd Schumann mit Benito Uterga und Mikel Ansa in der jungen Welt vom 01.11.2006.Benito Uterga, 54 Jahre, ist Betriebsratssprecher der linken baskischen Gewerkschaft LAB bei VW-Navarra in Pamplona ; Mikel Ansa, 26 Jahre, ist Internationaler Sprecher der LAB

VII. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung > exchains > Newsletter

Newsletter Nr. 2-2006 ist erschienen

Darin u.a.: »Bye-bye WalMart« US-Warenhausgigant gibt in Deutschland auf; Sanierung auf dem Rücken der Beschäftigten: VBL - ein Beispiel für Textilproduktion in Deutschland; Wichtiger Teilerfolg: Recht auf Organisierung für die Freihandelszonen Sri Lankas !... Ausgabe 2-2006

Newsletter Nr. 1-2006 ist erschienen

Bangladesch: Leben und Arbeiten - aber sicher ! Grundlegender Wandel ist bitter nötig für das Überleben in Bangladeschs Bekleidungsindustrie. Ausgabe 1-2006

VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatte der Gewerkschaftsstrategien > Internationalismus > internationale Konferenzen der Gewerkschaften

International Trade Union Confederation (ITUC) / Internationaler Gewerkschaftsbund (IGB) gegründet

• 190 Millionen GewerkschafterInnen gründen "Internationalen Gewerkschaftsbund". Michael Sommer: "Ein historischer Tag"
  "Seit Anfang der Woche treffen sich in Wien rund 1500 Gewerkschafter aus aller Welt, um den Internationalen Gewerkschaftsbund (IGB) zu gründen. Dabei schließen sich der "Internationale Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) und der "Weltverband der Arbeit" (WVA) zusammen. Weitere nationale Gewerkschaften, die bisher in keinem der beiden Weltverbände organisiert waren, stoßen dazu. So zum Beispiel die französische Gewerkschaft CGT sowie große Gewerkschaften aus Argentinien, Kolumbien und Uruguay. Der IGB wird rund 190 Millionen Mitglieder haben. Als Vorsitzende wird am Freitag voraussichtlich die australische Gewerkschaftsführerin Sharon Burrow gewählt. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist als Erster stellvertretender Vorsitzender vorgesehen. Außerdem soll er Chef des Lenkungsausschusses werden - des zentralen Entscheidungsgremiums des neuen Verbandes. Sitz des IGB ist Brüssel." DGB-Meldung
  
• Strength in unity: a new international trade union confederation is born
  ICFTU-Meldung vom 31.10.2006
  
• Die WCL-Sonderseite zum Kongress

IX. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > "Reformen" > Gesundheitsreform 2006 - weiterer Ausstieg aus der Parität

Kabinettsbeschluss steht. Die Gesundheitsreform im Überblick

Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen, die am 1. April 2007 in Kraft treten soll. Bis zuletzt feilschten Union und SPD noch um die Details des Gesetzentwurfs. Übersicht in Frankfurter Rundschau vom 26.10.2006

Inhalte und Maßnahmen des Gesetzes

Übersicht beim BMG

Zitat zum Thema:

"Streit um Gesundheitsreform beendet
Berlin: Die Bundesregierung hat den wochenlangen Streit um die diesjährige Gesundheitsreform erfolgreich beendet. Die Ergebnisse sind: Die Regierung bleibt gesund, die soziale Krankenversicherung erhält die letzte Ölung, und die Kosten übernehmen wie immer die Bürger."
Aus: Deutscher Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 11/06

X. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen > Streik der Flüchtlinge im Lager Blankenburg

Die Protestform des Streiks wird ausgesetzt, der Kampf für die Rechte wird in verschiedenen anderen Formen weitergeführt. Die Forderungen der Flüchtlinge werden in vielen weiteren Protestaktionen zum Ausdruck gebracht! Siehe dazu:

• Meldung vom 1.11.2006 bei Alhambra
  
• Aussetzung des Streiks der Flüchtlinge in Blankenburg
  ".Am Montag Abend wurde auf der Vollversammlung der Bewohner und Bewohnerrinnen der ZAAB Blankenburg und ihrer Unterstützer die Aussetzung des Streiks beschlossen.Das heißt sowohl der Kantinenboykott als auch der Streik der Ein- Euro Jobs wird vorerst niedergelegt. (.) Die Flüchtlinge rufen alle Institutionen, Parteien, Verbände, Vereinigungen und Einzelpersonen auf jetzt gesellschaftlich und politisch Stellung zu beziehen. In den nächsten Wochen wird sich zeigen ob die signalisierte Gesprächsbereitschaft ernst gemeint war oder nur als Mittel benutzt wurde um die Beendigung des Streiks zu erreichen." Pressemitteilung des Antirassistischen Plenum Oldenburg vom 31.10.06

XI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wohnen: "Stoppt den Verkauf der Gewerkschaftshäuser!"

Nach der symbolischen Besetzung des Volkshauses Leipzig (wir berichteten) wurde für den 15. November 2006 eine außerordentliche DGB-Regions-Delegiertenversammlung einberufen, um sich auf dem Boden der DGB-Satzung mit diesem Skandal auseinander zu setzen. Eingeladen zu dieser Versammlung sind auch Michael Sommer und der Aufsichtsrat der BGAG, dem Bertin Eichler, Hauptkassierer der IG Metall, vorsteht. Gäste sind herzlich willkommen! Die Versammlung ist am 15. November 2006, 17 Uhr, natürlich im Volkshaus Leipzig. Am kommenden Montag (06. November 2006) ist Antragsschluss.

XII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas: Das Berliner Wasser

»Beschäftigte schreien nicht gleich hurra«. Die Forderung nach Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe allein gibt noch keine Antwort auf Zukunft des Unternehmens.

Ein Gespräch mit Thomas Thiele (Vorsitzender des Personalrats Wasserwerke der Berliner Wasserbetriebe und sitzt als Beschäftigtenvertreter in deren Aufsichtsrat) von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 2.11.06

XIII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Berufsverbot für antifaschistischen Realschullehrer

Wiederbelebung der Kampagne im Jahr 2007

Die Kampagne des Solidaritätskomitees gegen das Berufsverbot von Michael Csaszkóczy soll verstärkt wiederbelebt werden. Dafür gibt es zwei Gründe: Zum einen stehen ab Februar 2007 zwei Prozesse im Berufsverbotsverfahren gegen Michael an: Zum einen vor dem Verwaltungsgericht in Darmstadt (Berufsverbot in Hessen) und noch wichtiger in der zweiten Instanz vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (Baden-Württemberg). Vor allem aber soll am 27.01.2007 eine überregionale Demonstration in Mannheim stattfinden, zu der auch die Rote Hilfe als Bundesorganisation mit aufruft. Siehe dazu

• Berufungsverhandlung vor dem VGH Mannheim in Sachen Berufsverbot!
  "Zu Beginn des Jahres 2007 wird der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in einer Berufungsverhandlung über das mittlerweile seit drei Jahren andauernde Berufsverbot gegen den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy entscheiden." Das aktuelle Flugblatt des Solidaritätskomitees
  
• Aufruf zur Demonstration am 27.01.2007 in Mannheim
  
• Und wir erinnern an die Unterschriftenliste "10000 Stimmen gegen Berufsverbote!"

XIV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

Totenschädel-Skandal

• Empörung über Totenschädel-Skandal - "'Entgleisungen' einzelner Soldaten haben strukturelle Ursachen". Da gibt es nur eins: Raus aus Afghanistan!
  Stellungnahmen aus der Friedensbewegung zu den jüngsten Enthüllungen über Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

• Bundeswehr in Afghanistan: "Bitte nicht nur Freizeitfotos!"
  Ein ganz seltener Fall: Friedensbewegung schreibt an die BILD-Zeitung. Dokumentation des Briefes von und bei Bundesausschuss Friedensratschlag . Aus dem Text: ".Eine Frage wurde erstaunlicher Weise nicht gestellt: Wenn die Soldaten schon in ihrer Freizeit eine solche Verachtung für die einheimische Bevölkerung an den Tag legen, wie mögen sie dann bei ihrer täglichen Arbeit mit ihr umgehen?
  Wir möchten Sie daher bitten, ihre guten Kontakte zur Truppe zu nutzen, um auch in das Treiben unserer Soldaten im Dienst etwas Licht zu bringen.."

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte

Radio-Tipp zum Thema:

Heute, 2.11.06, von 19:30 - 20:00 Uhr im Deutschlandradio Kultur die Sendung "Recht auf Faulheit? Ein Grundeinkommen als soziale Alternative" von Regina Kusch und Andreas Beckmann

Zitat zum Thema:

"Bekanntmachung: Bedingungsloses Grundeinkommen
Das Bundeswirtschaftsministerium gibt bekannt, daß die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht notwendig ist, weil sie seit geraumer Zeit in Deutschland bereits fest verankert ist: So haben alle Beschäftigten seit jeher dafür zu sorgen, daß sie das Einkommen für die Vorstandsgehälter der Firmen, bei denen sie arbeiten, bedingungslos und pünktlich erarbeiten."
Aus: Deutscher Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 11/06

Debatte um linke Kritik am BGE

Die Überflüssigen entsorgt

"Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee der Neoliberalen. Kein Wunder, dass es unsozial ist. Es hilft nur Lohnkosten zu sparen und schafft keine neuen Arbeitsplätze." Artikel von Michael Schlecht in der taz Nr. 8115 vom 2.11.2006.
Hieraus unser Unzitat zum Thema:
"Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee der Neoliberalen"

XVI. Solidarität gefragt! > Free Mumia Abu-Jamal!

"Sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal!"

Erklärung zur Befreiung von Mumia Abu-Jamal des Partisan Defense Commitee (PDC) aus den Vereinigten Staaten für deutschsprachige UnterzeichnerInnen, in Deutschland wurde sie vom Komitee für soziale Verteidigung (KfsV) verteilt. Siehe zu der Kampagne die Homepage

XVII. Internationales > Frankreich > Soziales > Konflikte und Bewegungen der Sans Papiers und MigrantInnen

Am 11.10. veröffentlichte das LabourNet Germany einen Artikel von Bernard Schmid mit dem Titel "Im Pariser Umland: Ein Novum: 150 Arbeiter streiken für «illegale Immigranten» unter ihren Kollegen. Solidarität gefordert"
Dazu erreicht uns jetzt eine Ergänzung von Bernard Schmid:
"Labournet berichtete über den Arbeitskampf der Belegschaft von 'Modelux', einer Grobwäscherei im Raum Paris, für ihre Kollegen, die als "Sans papiers" (sog. "illegale" Einwanderer) dort beschäftigt waren. Die CGT in Massy-Palaiseau, einer Vorstadt südlich von Paris, hatte diesen Kampf fortgeführt und die betroffenen Sans papiers untergebracht und unterstützt. Wie die Bezirksverwaltung der CGT im Département Essonne in beistehender Presseerklärung mitteilt, hat die Präfektur (Vertretung des Zentralstaats im Département, die auch die Ausländerbehörde umfasst) in dieser Hinsicht nun nachgegeben. Die 18 aktuell betroffenen Sans Papiers werden "regularisiert", d.h. erhalten einen legalen Aufenthaltsstatus. Die CGT unterstreicht zu Recht, dass es sich dabei nicht um eine Änderung der Politik der Regierung, also des Innenministers Nicolas Sarkozy handelt, sondern um ein Ergebnis des Kampfes, der an dieser Frage geführt worden ist." Siehe dazu die (französische) Presseerklärung der CGT vom 30.10.2006

XVIII. Internationales > Großbritannien > Gewerkschaften

Shop Stewards vernetzen sich - Britische Gewerkschafter fordern Recht auf politischen Streik

"Die britische National Union of Rail, Maritime and Transport Workers (RMT) lud am vergangenen Samstag zu einer landesweiten Konferenz der Vertrauensleute (Shop Stewards) ein. Es waren allerdings hauptsächlich Aktivisten aus London und Umgebung, die ihren Weg zum Bürgerhaus in Camden fanden. Bob Crow, der Generalsekretär der RMT, stellte einen Beschluß zur Gründung eines Netzwerkes von Vertrauensleuten und Aktivisten auf betrieblicher Ebene vor. Es soll gewerkschaftliche und betriebliche Kämpfe unterstützen und Solidarität mit gewerkschaftlichen Basiskomitees zu leisten." Artikel von Christian Bunke, London in der jungen Welt vom 02.11.2006

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi