Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 21. März 2011:

I. Internationales > Japan : Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia

Spenden

Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 18.03.2011: "...wir haben seit 2 Jahren Kontakt zu Genossen von Doro-Chiba, der Eisenbahnergewerkschaft in Japan. Letztes Jahr waren studentische Genossen von uns in Japan und im August ist/war ein Besuch aus Japan geplant. Wir haben auf die Schnelle ein Konto eingerichtet um Spenden für den Aufbau von Hilfezentren zu sammeln. Ein Mitglied von Doro-Chiba hat uns einen Bericht verbunden mit einem Aufruf in Englisch zukommen lassen. Wir haben ihn nun ins Deutsche übersetzt. Könnt ihr ihn veröffentlichen? Solidarische Grüße..." Siehe dazu:

• Erdbebenopfer-Hilfezentren für die Bevölkerung Japans gegründet - Lasst uns alle Kräfte vereinen um unseren betroffenen Freunden zu helfen
  Die Übersetzung des Berichtes und Aufrufes . Aus dem Text: "Das Exekutivkomitee der japanische Eisenbahner Gewerkschaft der Stadt Chiba (Doro-Chiba, bei Tokio) hat mit dem allgemeinen Gewerkschaftsbund Japans (NCCLU) beschlossen, Erdbeben-Hilfezentren zu gründen. Ihr Hauptquartier ist das Büro der NCCLU. Außerdem wurde beschlossen, ein Soforthilfezentrum einzurichten. (...) Das große Disaster in der Ost-Japanischen Erdbeben-Katastrophe ist jedoch, dass der Neo-Liberalismus unvermeidliche Tatsachen geschaffen hat und die nun notwendige Infrastruktur zerstörte. Er versucht seit 25 Jahren die Krise dadurch zu bewältigen, dass er die Staatsbahnen zerstückelte und privatisierte: örtliche Autonomien zerschlug, die örtlichen Finanzen zu Grunde richtete, die öffentliche Infrastruktur durch Privatisierungen zerstörte und die Anzahl öffentlicher Dienstleister uneingeschränkt abbaute, etc. Das große Erdbeben hat gerade jene Regionen schwer getroffen, die durch diese Entwicklungen besonders im Stich gelassen worden waren. Die herrschende Klasse bereitet nun einen Rundum-Angriff auf die arbeitende Bevölkerung vor, um einen umfassenden reaktionären Wandel einzuleiten: Massenentlassungen, gnadenlose Lohnkürzungen und Massenarbeitslosigkeit. Diesen Angriff müssen wir bekämpfen, um zu leben. Lasst uns Hilfe organisieren mit der Kraft der vereinten Arbeiter! Schickt eure Spenden an unseren deutschen Doro-Chiba-Unterstützerkreis
  Kathrin Yankovic
  Ktonr: 3197301
  Blz.: 670 923 00
  IBAN: DE 82 6709 2300 0003 197301
  BIC: GENODE61WNM
  Verwendungszweck: Hilfe für Japan
  (Es können leider keine Spendenquittung ausgestellt werden)
  Siehe dazu auch:
• IG Metall: Spendenaktion für die Opfer in Japan - Solidarität mit den Menschen in Japan
  Die IG Metall ein Spendenkonto eingerichtet. Die Hilfe ist für betroffene Gewerkschafter und ihre Familien gedacht. Siehe dazu die Seite der IG Metall
• ver.di solidarisiert sich mit den Katastrophenopfern in Japan und ruft zu Spenden auf
  "...Unsere internationalen Gewerkschaftsdachverbände IÖD (Internationale der Öffentlichen Dienste) und UNI Global haben zu einer Solidaritätsspende aufgerufen, um konkrete Hilfe in Japan leisten zu können. Spenden können überwiesen werden an:..." Alle Informationen dazu auf der Seite bei ver.di

Die Helden von Fukushima: Obdachlose, Gastarbeiter und Arbeitslose? Der ARD-Korrespondent in Japan untergräbt den Mythos von den 50 Helden

"Ob es nur 50 sind oder 200, die schichtweise arbeiten, oder wie viele auch immer, ist unbekannt. Die Betreibergesellschaft Tepco hatte Hunderte von Mitarbeitern abgezogen, weil die Strahlenbelastung zu groß wurde. Zurückgeblieben sollen nur wenige sein, so hieß es in allen Medien. Dazu sollen 20 "freiwillige Helfer" gestoßen sein. (.)Der ARD-Korrespondent in Japan, Robert Hetkämper, ist hingegen der Überzeugung, dass hier Menschen verheizt werden. Für gefährliche Arbeiten würden von Tepco gerne Obdachlose, Gastarbeiter, Arbeitslose und sogar Minderjährige ausgebeutet werden. Sie würden als "Wegwerfarbeiter" bezeichnet, weil sie, wenn sie zu stark radioaktiv belastet sind, entlassen würden. Hetkämper habe mit einem Arzt gesprochen, der dies bestätigt habe. Diese "grausame Geschichte" passiere nicht nur jetzt, sondern schon seit Jahrzehnten. Und sie erinnert, wie die WDR-Kommentatorin sagt, an die Hunderttausende von Liquidatoren, die in der Sowjetunion für den Bau des Sarkophags um den Tschernobyl-Reaktor eingesetzt und geopfert wurden. Seltsam ist dies in Japan, wenn man dort Menschen verheizt, obgleich man sonst gerne auf Roboter setzt, die in Fukushima aber nicht vorhanden zu sein scheinen..." Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis enews vom 18.03.2011

II. Internationales > Syrien

Syrien im Strudel der arabischen Revolution: Ruf nach Freiheit wird rund um Damaskus lauter

Die Beisetzung von fünf getöteten Demonstranten ist am Samstag in der Stadt Daraa im Süden von Syrien in eine Kundgebung für Freiheitsrechte umgeschlagen. Artikel im Neues Deutschland vom 21.03.2011

Mindestens fünf Tote bei Protesten in Syrien

Die Demokratiewelle in der arabischen Welt rollt. Permanent werden Menschen erschossen, die für ihre Freiheit kämpfen. In Syrien versuchten Sicherheitskräfte des Regimes, hunderte Demonstranten auseinander zu treiben - wieder mussten Menschen sterben. Artikel in der FTD vom 19.03.2011

III. Internationales > Libyen

Libyen: Operation Regime change.. ..oder Verteidigung der Zivilbevölkerung: Was ist das Ziel der internationalen Gemeinschaft in Libyen?

"Die erste Welle, das "opening salvo" so das Pentagon, der "Operation Odyssey Dawn" lief gestern nacht: Mehr als 110 Raketen wurden von britischen und amerikanischen Kriegsschiffen aus auf 20 Radar- und Luftabwehrstellungen an der Küste abgefeuert. Dazu wurden Kampfflugzeuge mit Bomben auf Ziele losgeschickt, welche die Truppen Gaddafis schwächen sollen, um weitere militärischen Operationen gegen Bengasi und Misurata, Hochburgen der Gaddafi-Gegner, zu verhindern. Die nächtlichen Bilder vom Beschuss und Abwehrfeuer über Tripolis ähneln jenen, die man vom Bagdader Nachthimmel, von Irak-Kriegen, kennt. Die Parallelen hören damit nicht auf. Die Frage, die sich nach der ersten Angriffswelle vom Meer und der Luft aus stellt, ist nicht nur, ob dies Gaddafi zum Einlenken bringen wird, ob Libyen damit einem Waffenstillstand näher gerückt ist, sondern auch, was das eigentliche Ziel dieser Operation ist. Wäre die internationale Gemeinschaft mit einem Waffenstillstand zufrieden oder geht es ihr um einen Regime Change? Und, welche Verantwortung hat sie für die Zeit danach? Was ist, wenn die Machtverhältnisse danach unklar bleiben und ein Bürgerkrieg droht?..." Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 20.03.2011

IV. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein: Kein Öl ins Feuer gießen! Flugverbotszone bedeutet Krieg - Hände weg von Libyen!

Den Krieg gegen Libyen sofort stoppen!

"Zum Angriff von NATO-Staaten auf Libyen erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme: Selbst wer geglaubt hatte, mit der Einrichtung einer Flugverbotszone unblutig und in kurzer Zeit Angriffe auf die libysche Zivilbevölkerung verhindern zu können, muss sich bitter getäuscht fühlen." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 21. März 2011 , darin auch die Erklärung des Netzwerk Friedenskooperative vom 20.3.2011. Siehe Hintergründe auf der Libyen-Seite des Friedensratschlags, u.a. Resolutionen des UN-Sicherheitsrats

V. Internationales > Ägypten

Ägyptische Armee foltert Tahrir Aktivistin

"Zeugenaussage einer Gefangenen, die von der ägyptischen Armee gefoltert wurde. Sie wurde am 9. März 2011 verhaftet, als die Armee den Tahrir Platz gewaltsam räumte. Am 12. März wurde sie freigelassen. Der Blogger Leil-Zahra schreibt: "Aktivist_innen werden verfolgt. (...) Sie werden gekidnapt und gefoltert. Nicht nur die Aktivist_innen sondern auch alle, die so aussehen, als könnten sie beteiligt gewesen sein. Die Welt reagiert nicht, weil sie denkt, die Ägypter_innen hätten ihre Revolution gemacht, indem die Mubarak los geworden sind." (http://www.leilzahra.net) Siehe dazu das Video mit deutschen Untertiteln bei labournet.tv (arabisch | 3 min | 2011)

VI. Internationales > Bahrain

Maßnahmen gegen "schlechte Erinnerungen"

"An den Freitagen zuvor war der Pearl-Roundabout-Platz, auch "Lulu" genannt, in der Hauptstadt Bahrains Manama der Schauplatz von Demonstrationen, die mehr Bürgerrechte, eine bessere Verfassung, freie Parlamentswahlen, eine konstitutionelle Monarchie und die Absetzung der korrupten Regierung forderten. Am vergangenen Freitag haben Bulldozer und andere schwere Baumaschinen den Platz von seinem Wahrzeichen geräumt und gesäubert. Vorausgegangen war dem die gewaltsame Entfernung von Demonstranten, die dort nach dem Vorbild des Tahrirplatzes in Kairo Zelte aufgestellt hatten, durch die bahrainische Polizei mit Hilfe der bahrainischen Armee und der Soldaten aus Saudi-Arabien und des Golf-Kooperationsrates (siehe Bahrain und die wahabitische Putzhilfe). 5 Tote waren Resultat dieser Aufräumaktion..." Artikel von Thomas Pany auf Telepolis pnews vom 20.03.2011

VII. Internationales > Arabien > Die Aufstände in der arabischen Welt 2011

«Die Befreiung vom Kolonialismus hat begonnen»

Im Schatten der Katastrophe in Japan tobt in Libyen der Bürgerkrieg. Auch im Jemen, in Saudi-Arabien und in Bahrain werden Proteste niedergeschlagen. Islamwissenschaftler Reinhard Schulze über die Chancen der Aufstände und göttliche Souveränität. Das Interview von Yves Wegelin in der WOZ vom 17.03.2011

Arabische Welt und Libyen: Stiller Revolutionsexport

Der Beitrag der arabischen Länder ist eher symbolischer und politischer Natur, nicht militärischer. Dennoch gibt es enge Beziehungen zu den Aufständischen. Artikel von Karim El-Gawhary in der TAZ vom 18.03.2011

VIII. Internationales > Elfenbeinküste/Côte d'Ivoire

Krise in der Elfenbeinküste: Neues Massaker in Abidjan

Dutzende Menschen sterben bei Artilleriebeschuss eines belebten Marktes in Abobo. Die UN sprach von einem möglichen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Artikel von Dominic Johnson in der TAZ vom 18.03.2011

IX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aktionen

Aktionstag (22.03.2011) gegen Lager, Residenzpflicht und Sachleistungen: "Raus aus der Isolation, rein in die Gesellschaft!"

Anlässlich des Aktionstages "ABOLISH! Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!" am 22.03.2011 werden bundesweit Aktionen gegen die Residenzpflicht, das Asylbewerberleistungsgesetz und die Schikanen des Asylverfahrensgesetzes stattfinden. Siehe dazu:

• Aufruf zum bundesweiten Aktionstag gegen Lager, Residenzpflicht und Sachleistungen - Kundgebung am 22.03.2011 von 14-18 Uhr auf dem Markt Wittenberg
  
• Weitere Infos bei der Flüchtlingsinitiative Möhlau wittenberg
  
• Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!
  Bundesweite Kampagne "Abolish!" zur Abschaffung diskriminierender Gesetze gegen Flüchtlinge startet mit einem bundesweiten Aktionstag am 22.03.2011 - Schwerpunkt des Aktionstags liegt auf der Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Pressemitteilung zum Aktionstag am 22.03. und bundesweite, interaktive Aktionskarte 22.03.
  
• ProfiteurInnen von Rassimus
  "In den bundesdeutschen Flüchtlingsgesetzen sind nicht nur immer höhere Hürden für die Anerkennung und das Bleiberecht der Menschen verankert, sondern auch jede Menge Regelungen, die zur Isolation und Ausgrenzung der Betroffenen beitragen sollen. Die Umsetzung dieser Steilvorlagen des institutionellen Rassismus (wie der Zwang in Heimen/Lagern zu wohnen, Sachleistungen u.ä.), die der Staat sich einiges kosten lässt, braucht willige AkteurInnen aus der Wirtschaft und sogenannte Wohlfahrtsverbände, die bereit sind am Elend der Flüchtlinge zu verdienen." Hintergrundtext von Initiative gegen das Chipkartensystem

X. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Alltag

Let's go West - Arbeitsmigration in der EU

Artikel von Tomasz Konicz aus Lunapark21, Heft 12 vom Winter 2010

XI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas: Water makes money - Der Film

Ein Sieg der Pressefreiheit! Water Makes Money - ARTE-Sendung am 22.3.20h15

"Der Film "WATER MAKES MONEY - Wie private Konzerne mit Wasser Geld machen" wird nun definitiv am Dienstag, dem 22.3.2011 um 20h15 auf ARTE gezeigt (Wiederholung Donnerstag, 24.3. 10h05). Nichts Außergewöhnliches sollte frau/man denken - doch weit gefehlt! Die für ihre Praktiken bei der Privatisierung unseres Lebenselixiers Wasser im Film kritisierten Globalplayer VEOLIA und dessen Zwillingskonzern SUEZ versuchen alles, um dessen Verbreiten zu behindern: SUEZ "Patron" Gérard Mestrallet ruft bei der ARTE- Präsidentin Véronique Cayla an und verlangt die Absetzung der Sendung - der Chef eines Milliarden schweren Weltkonzerns hat nichts wichtigeres zu tun! Und VEOLIA erhebt vor dem höchsten französischen Verwaltungsgericht Klage gegen den Film wegen Verleumdung! Nein, selbstverständlich ist es nicht, dass ARTE und seine Präsidentin trotz des großen Drucks hinter WATER MAKES MONEY und dem Sendetermin am 22.3.2011 um 20h15 stehen! Es ist mutig und vorbildlich! ARTE hat noch einmal jedes Detail im Film jede Aussage genauestens überprüft. Und nach einer nochmaligen juristischen Expertise durch den Justitiar des Senders hat ARTE sich entschieden, das Risiko, als Verbreiter des Films mitangeklagt zu werden, auf sich zu nehmen! Dies stärkt den Filmautoren mächtig den Rücken in der künftigen juristischen Schlacht mit Veolia." Aus der Meldung des Water Makes Money -Teams vom 17.3.2011

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Gesetzeslage: Gesetz zur Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung - Gesetzentwurf zur Leiharbeit

• Gesetzesvorhaben zur Zeitarbeit: Die Schlecker-Klausel
  Experten zerpflücken Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen den Missbrauch bei Zeitarbeit. Generelle Standards für die Zeitarbeit würden darin nämlich gar nicht festgelegt. Artikel von Eva Roth in der FR online vom 20.3.2011 . Siehe dazu auch:

• Offener Brief von IG Metall-Betriebsräten an Bundestagsabgeordnete: Missbrauch von Leiharbeit verhindern
  "Die Betriebsratsvorsitzenden großer Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie drängen auf gesetzliche Regelungen gegen den Missbrauch von Leiharbeit. In einem offenen Brief fordern die Arbeitnehmervertreter die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, dem in der kommenden Woche zur Beratung anstehenden Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) in der vorgelegten Form nicht zuzustimmen." IG Metall-Meldung vom 18.03.2011 , darin der offene Brief der IG Metall-Betriebsräte im Wortlaut.
  Leider auch im Text: ".Arbeit ist der wertvollste Rohstoff, den Deutschland besitzt.."

• Leiharbeit: Equal Pay ist machbar
  "Um die Ordnung auf dem Arbeitsmarkt wiederherzustellen, dürfen Leiharbeitskräfte nicht weniger verdienen als Stammbelegschaften. Das bekräftigt der Arbeitsmarktforscher Prof. Dr. Gerhard Bosch. Er ist überzeugt: Wenn die Gewerkschaften ihre gemeinsame Kampagne für Equal Pay konsequent fortführen, dann können sie das auch durchsetzen." Artikel von Gerhard Bosch in einblick 04/2011 vom 28.2.2011

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Gesetzeslage

Kein Outsourcing von Risiko. Zeitarbeitsfirmen dürfen Kurzarbeit nicht nutzen

Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 21.03.2011 . Siehe dazu:

• Lohnrisiko bei Nichtbeschäftigung hat Leiharbeitsfirma zu tragen
  "Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld bei erheblichem Arbeitsausfall. Dies gilt nicht, wenn er branchenüblich und damit vermeidbar sei. Hiervon sei auszugehen, wenn Leiharbeitnehmer nicht beschäftigt werden können. Dies hat heute der 7. Senat des Hessischen Landessozialgerichts entschieden." Pressemitteilung vom 18. März 2011

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Leiharbeit schafft zwei Klassen von Beschäftigten

"Sobald Stammbeschäfigte ihre Festanstellung als ein Privileg begreifen, werden sie erpressbar", stellt Prof. Dr. Klaus Dörre fest. Wir sprachen mit ihm über die Folgen der Leiharbeit auf die Stammbelegschaft, die Arbeitsmotivation und die Gestaltung der Arbeitszeit. Prof. Dr. Klaus Dörre forscht am Institut für Soziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena zum Thema Leiharbeit. Interview mit Pr. Dr. Klaus Dörre vom 21.03.2011 bei der IG Metall

Mit liebem Gruß, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi