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| Home > News > Freitag, 18. Februar 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 18. Februar 2011: I. Branchen > Auto: Daimler > Kassel: Gewerkschaftsausschluss von Metallern in Kassel verhindern!
II. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > MAN: Von den Kollegen gewählt – von den Bossen gefeuert? Schluss mit politisch motivierten Kündigungen: Solidarität mit Zabit Cumcu und seiner Familie Aufruf zu Demonstration und Kundgebung am 19.02.11 in Oberhausen-Sterkrade. Siehe dazu die Seite des Solidaritätskreis "Gemeinsam sind wir stark" – Oberhausen mit dem Aufruf in deutscher und türkischer Sprache III. Branchen> Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe: Klüh-Gruppe Prozesse um Klüh-Flugzeugreinigung am Flughafen Düsseldorf „Seit Januar 2011 finden am Arbeitsgericht Düsseldorf Prozesse von ehemaligen Beschäftigten der Klüh-Flugzeugreinigung gegen die Firma Klüh und ihre Tochterfirma DLG Personalservice GmbH, an der über die Flughafengesellschaft auch die Stadt Düsseldorf beteiligt ist, statt. Zu klären ist, ob der Klüh-Betrieb tatsächlich geschlossen wurde, oder lediglich im Sinne des § 613a BGB auf die Tochterfirma DLG übergegangen ist. In dem Fall bestünde für alle bisher bei Klüh Tätigen ein Weiterbeschäftigungsanspruch bei der DLG. Die nächsten Gerichtstermine finden am Freitag, den 18. Februar 2011, ab 8:30 Uhr, vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf (Ludwig-Erhard-Allee 21, 40227 Düsseldorf - am Hinterausgang des Hauptbahnhofs) statt…“ Siehe dazu das Flugblatt des Solidaritätskreises Klüh-Flugzeugreinigung Düsseldorf IV. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Media Markt Konflikt mit Verdi - Betriebsratsfreie Zone „Verdi versus Media Markt: Die Gewerkschaft wirft der Elektronikkette vor, die betriebliche Mitbestimmung zu unterdrücken. In nur zwei Märkten gibt es einen Betriebsrat - bei 230 deutschen Niederlassungen. Die Sache, die an diesem Donnerstag ab 11.15 Uhr vor dem Arbeitsgericht München verhandelt wird, klingt zunächst nicht sonderlich spektakulär. Es geht um eine Betriebsratswahl im Media Markt München-Euroindustriepark im Spätsommer vergangenen Jahres. Deren Ergebnis ficht die Gewerkschaft Verdi an, weil es nach ihrer Meinung vor dem Urnengang erhebliche Behinderungen gegeben hat. Ein Fall von regionaler Bedeutung, könnte man meinen…“ Artikel von Stefan Weber in der Süddeutschen Zeitung vom 16.02.2011 V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > PSA > Leiharbeit und Gewerkschaften Betriebsräteumfrage der IG Metall zu unsicherer Beschäftigung: Ausmaß prekärer Beschäftigung unverändert hoch „Trotz des anhaltenden Aufschwungs sind die Chancen auf einen unbefristeten Arbeitsplatz weiter gesunken. Das geht aus einer Umfrage der IG Metall unter fast 5000 Betrieben im Organisationsbereich der Gewerkschaft hervor. Dass die Arbeitgeber voll auf Leiharbeit und prekäre Beschäftigung setzen, bezeichnet der Erste Vorsitzende der IG Metall Berthold Huber als einen "arbeitsmarktpolitischen Irrweg mit weit reichenden und gefährlichen Konsequenzen" für den Wirtschaftsstandort Deutschland…“ Presseerklärung der IG Metall vom 16.02.2011
VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik Die wachsende soziale Ungleichheit ist auch SPD und Grünen zu verdanken „Die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland hat die Bevölkerung vor allem der Bundesregierung von SPD und Grünen zu verdanken, meint der Ökonom Gustav Horn. Offensichtlich kannte Sigmar Gabriel nicht den Inhalt des Buches von Gustav Horn. Es sei eine "Ehre und Freude" für ihn, das neue Buch des Ökonomen Gustav Horn vorzustellen, sagte der SPD-Parteivorsitzende. Denn es zeige, dass "Ungleichheit nicht nur ein sozialpolitisches, sondern ein ökonomisches Problem ist", so der SPD-Vorsitzende Gabriel. Der Ökonom Horn rechnet in seinem Buch vor allem mit der Regierungspolitik unter SPD-Grünen ab…“ Beitrag von Reinhold Schramm vom 14.02.2011 VII. Diskussion > Wirtschaftspolitik > GATS, Privatisierung und Widerstand allgemein Prinzip Privatisierung: Konzerne kassieren, der Bürger zahlt Straßen, Wasser, Schulen: Public Private Partnership ist die Formel des geheimen Ausverkaufs, mit dem die öffentliche Hand seit Jahren Aufgaben privatisiert. Artikel von Tarik Ahmia in der TAZ vom 15.02.2011 VIII. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > Weltsozialforum 2011 Sven Giegold: Mein Bericht vom Weltsozialforum „Vom 4. bis zum 13. Februar 2011 habe ich am Weltsozialforum in Dakar / Senegal teilgenommen. Das war sehr spannend und motivierend. Hier bekommt ihr meinen zusammenfassenden Bericht.“ Sven Giegold auf seiner Webseite vom 14. Feb 2011 IX. Diskussion > Wipo > Wipo allgemein > Wachstum oder Wohlfahrt/Glück? Wirtschaftsdebatte jenseits des jobless growth Die „Grenzen des Wachstums“ – war da nicht schon mal was? „Mitte Januar hat sie ihre Arbeit aufgenommen: Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestags soll über die Grenzen des Wachstums und die Perspektiven unserer Marktwirtschaft diskutieren. 17 Mitglieder des Parlaments, streng nach Fraktionsproporz ausgewählt, und 17 Sachverständige, parteinah, treffen sich einmal im Monat und das gleich für Jahre. Wieder einmal wurden die Benennungen nach den alten, undurchschaubaren innerparteilichen Proporzgesichtspunkten vergeben. Dem Außenstehenden erschließen sich diese nicht, und mit fachlicher Qualifikation haben sie nicht viel zu tun…“ Gastbeitrag von Jörg Sommer für den GLOCALIST, veröffentlicht bei der Deutschen Umweltstiftung vom 15.02.2011 X. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeit und Gesundheit > Jagd auf Kranke > Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall Gesundheitsreport: Junge Arbeitnehmer Jung, unterfordert, krank Ein Ergebnis, das Besorgnis auslöst: Dem Gesundheitsreport zufolge sind junge Arbeitnehmer häufiger krank als der Durchschnitt. Was sind die Gründe dafür? Artikel von Lena Jakat in der Süddeutschen Zeitung vom 15.02.2011
XI. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Das Mass ist voll! - Unia-Angestellte der Region Bern im Streik „Unia-Angestellte der Region Bern legen Arbeit nieder: Das Mass ist voll! Heute am 16. Februar 2011 um 11 Uhr haben die Angestellten der Unia-Sektionen Bern und Oberaargau-Emmental bis auf weiteres ihre Arbeit niedergelegt. Bereits länger andauernde Konflikte zwischen Personal und den regionalen und nationalen Leitungen sind eskaliert. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war die willkürliche Absetzung des Berner Sektionsleiters Roland Herzog. Die Enthebung erfolgt aus fadenscheinigen Begründungen. In Wirklichkeit sind Macht- und Ränkespiele dafür verantwortlich. Führungskräfte foutieren sich um Verantwortung und nehmen bewusst Schäden für die Gewerkschaft Unia sowie deren Mitglieder und Angestellte in Kauf. Die Angestellten der Unia-Sektionen Bern und Oberaargau-Emmental sowie verschiedene Basismitglieder haben heute vor dem Unia-Zentralvorstand protestiert und zwei Forderungen deponiert:…“ Medienmitteilung der Unia Sektionen Bern und Oberaargau-Emmental vom 16. Februar 2011 Streik der Unia-Funktionäre! „Die Unia-Führung zeigt wieder mal, was sie von der Basis und "innergewerkschaftlicher Demokratie" hält. Diesmal wird der Berner Sektionsleiter abgesetzt und die Personalkomission verwarnt. Die Sektion Bern und Oberaargau-Emmental am 16. 2. in den Streik getreten und ruft zur Solidarität auf. Der Streik steht auch für eine basisorientierte Gewerkschaftspolitik…“ Eine Zusammenfassung bei aufbau.org mit dem „Soliaufruf der Streikenden“, „Erklärung der bestreikten Unia-Geschäftsleitung“ und vielen weiteren Infos XII. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft Jailed trade unionist needs urgent medical treatment “Prisoner of conscience Mansour Ossanlu has had a heart attack on 11 February 2011 in Rajai Shahr Prison, Iran. He was transferred to a hospital where he is reportedly shackled to his bed by metal cuffs on hands and feet. Over preceding days contact with his family has been restricted and access to the open air has been limited. We are deeply concerned about his health. Despite the recommendation by the Coroner, and Medical Examiner, in both 2008 and 2009 that Mansour be treated outside the prison, the authorities continue to refuse to allow him to leave for treatment. Mansour Ossanlu is leader of the Union of Workers of the Tehran and Suburbs Bus Company (Sherkat-e Vahed), was arrested on 10 July 2007.Send the appeal letter below to the Iranian authorities expressing your concerns for Mansour Ossanlu…” (Englische) Meldung auf der Seite von amnesty International mit der Möglichkeit direct Protestbriefe zu schreiben XIII. Internationales > Russland > Arbeitskämpfe Nestlé Russland verletzt Gewerkschaftsrechte beim Verkauf der Schokoladenfabrik in Barnaul „Am 18. Dezember 2010 gab Nestlé Russland den Verkauf seiner in Barnaul in Zentralrussland gelegenen Altai-Süsswarenfabrik bekannt. Die Belegschaft - die Teil des Verkaufs ist - war am Tag davor unterrichtet worden. Siebenhundert Beschäftigte sollen im zweiten Quartal 2011 einem neuen Arbeitgeber übergeben werden ohne Garantien und ohne Aussicht auf Verhandlungen mit ihnen oder ihrer Gewerkschaft…“ Meldung auf der Seite der Internationalen Union der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-, Restaurant-, Catering-, Tabak- und anverwandter Arbeitnehmerverbände (IUL) vom 10.02.2011 XIV. Internationales > Mexiko > Arbeitskämpfe > Aktionen der Lehrergewerkschaft > Oaxaca Zehntausende gegen Repression „Am Mittwoch gab die mexikanische Bildungsgewerkschaft SNTE ihre Antwort auf die massive Repression am Dienstag bei dem Besuch von Präsident Felipe Calderón im Bundesstaat Oaxaca. 72.000 Lehrerinnen und Lehrer legten die Arbeit nieder, 16 Bundesstraßen in ganz Oaxaca wurden blockiert und in Oaxaca-Stadt fand eine Großdemonstration mit schätzungsweise 25.000 Teilnehmern statt…“ Artikel von Philipp Gerber, Oaxaca, auf amerika21.de vom 18.02.2011 XV. Krieg > Antimilitarismus > Kampf gegen den Militarismus in der Türkei Kriegsdienstverweigerer Inan Süver droht weitere Haftstrafe: Bitte um Protest- und Unterstützungsschreiben „Der kurdisch-türkische Kriegsdienstverweigerer Inan Süver ist seit dem 5. August 2010 inhaftiert. Mehrmals protestierte er mit Hungerstreiks gegen unmenschliche Haftbedingungen. Am 7. März 2011 droht ihm nun in einem Militärstrafverfahren zum vierten Mal eine Verurteilung wegen Desertion. Aus diesem Anlass startet Connection e.V. eine online-Faxaktion. Beteiligen Sie sich und protestieren Sie mit uns beim Generalstab des türkischen Militär…“ Link zur online-Faxaktion vom 17.02.2011 XVI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Nazifrei – Dresden stellt sich quer!: 2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Dresden: Eine Stadt im Belagerungszustand „Am Samstag wollen Nazis aus ganz Europa in Dresden aufmarschieren. Die Verantwortlichen der Stadt haben daraufhin die Veranstaltung auf eine stationäre Kundgebung beschränkt und "deutlich außerhalb" der Innenstadt gelegt. Als Grund für die Auflagen gibt die Stadt die schwierige Sicherheitslage an am kommenden Wochenende an, durch bundesweite Großeinsätze stehen der Polizei deutlich weniger Einsatzkräfte zur Verfügung, als noch am vergangenen Sonntag. Die Nazis haben gegen die Entscheidung Klage vor dem Verwaltungsgericht in Dresden eingelegt. Danach bleibt den Nazis nur die Möglichkeit, Beschwerde gegen das Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen einzulegen…“ Beitrag von addn.me auf Indymedia vom 17.02.2011 Aktuelle Infos auf den bekannten Web-Seiten
XVII. Am Ende Natürlich verfolgen wir auch die „ Tage des Zorns“ in Arabien, die unzähligen Meldungen über Tote in Libyen, Bahrain usw. Wir bemühen uns um Zusammenfassungen und Analysen, die wir dann in den nächsten Tagen an dieser Stelle veröffentlichen werden. Bis dahin mit antifaschistischem Gruß, Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
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