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| Home / News / Freitag, 06. Mai 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 06. Mai 2011: I. Internationales / Ägypten Konferenz: Es lebe die arabische Revolution Am ersten Juniwochenende in Kairo: Eine ganze Reihe von linken und gewerkschaftlichen Gruppierungen laden zu einer internationalen Konferenz zur Unterstützung der arabischen Revolution. Dazu der (englische und arabische) Teilnahmeaufruf "Long live the arab revolution" Siehe dazu auch:
"Egypt's workers: Between party politics and unionization" Sowie: "After Mubarak, the Military Fist" II. Internationales / Tunesien Gewerkschaftspartei? Am 3. Mai fand die Pressekonferenz statt, auf der die Gründung der PTT (Partei der Arbeit Tunesiens) bekanntgegeben wurde. entstanden ist die Partei aus den Bestrebungen innerhalb des Gewerkschaftsbundes UGTT, politisch vertreten zu sein. Parteivorsitzender und Präsidentschaftskandidat ist
Abdel Jelil Bedoui, der auf Vorschlag der UGTT in der Übergangsregierung war - einen Tag lang, um zurückzutreten, als er bemerkte, wie stark die alten Seilschaften darin vertreten waren. In dem Interview "PTT crée son parti travailliste en Tunisie" III. Internationales / Bahrain Verletzte Demonstranten behandeln ist Staatsverrat
"24 Ärzte und 23 Krankenschwestern und medizinische Helfer müssen sich in Bahrain vor Gericht verantworten, weil sie verletzte Demonstranten während der Proteste in Bahrain behandelt haben, berichtet die britische Zeitung Independent, das sich dabei, wie ähnliche Berichte an anderer Stelle, auf Aussagen von Nabeel Rajab, dem Präsidenten des Bahrain Center for Human Rights stützt. Vorgeworfen wird ihnen Mithilfe bei der "Verschwörung gegen den Staat", so die offizielle Sprachregelung der Regierung zu den Protesten, die Mitte März mit rücksichtsloser Gewalt niedergeschlagen wurden (siehe Auslöschungskrieg gegen Opposition). Seither führt man - mit Rückhalt der Golf-Kooperationsstaaten - einen gnadenlosen Feldzug gegen alle, die woanders Oppositionelle genannt werden und in Bahrain Verschwörer, Verbrecher und Staatsfeinde. Neuerdings werden also auch Zahnärzte verhaftet, wie die neuesten Anklagen von amerikanischen Nahost-Experten bitter kommentiert werden" - so beginnt "Regierung geht weiter gnadenlos gegen Opposition vor" Siehe dazu auch: "Bahrain: Stop the attack on the trade union movement" IV. Internationales / Rumänien Neues Arbeitsgesetz: Ohne Ende Zeitarbeit. Rumänien, so sprach es Ministerpräsident Boc in dankenswerter Klarheit aus, soll ein Land sein, das für Investoren attraktiv ist. Ob es auch für Menschen attraktiv ist, scheint ihn weniger zu kümmern. Seit dem 8. März gilt das neue Arbeitsgesetz, das vor allem eine quasi permanente Verlängerung der Zeitarbeit vorsieht. Aber er bietet seiner Zielgruppe noch mehr: Die 48 Stundenwoche muss nur übers Jahr gerechnet eingehalten werden - 60 sind in Stoßzeiten durchaus "drin". Und Einzelarbeitsverträge haben künftig Vorrang vor Kollektivverträgen... Der Artikel "Roumanie : comment le gouvernement Boc a cassé le droit du travail" V. Internationales / Portugal Europa ist demokratisch. Wer daran zweifelt: Polizeiüberfall auf anarchistische Maidemonstration "Setúbal, Portugal: friedliche, revolutionäre 1.Mai-Demo von Polizei mit Gummi-Geschossen und scharfen Warnschüssen äußerst brutal aufgelöst, mehrere Verletzte. Ein übersetzter Augenzeugenbericht von der anarchistischen 1. Mai-Demo in Setúbal (ca. 50 km südlich von Lissabon) mit ca. 100-200 TeilnehmerInnen. Die Demo wurde nachdem sie bereits beendet war von der Polizei grundlos und ohne Vorwarnung mit Gummi-Geschossen, scharfen Warnschüssen und Schlagstock- und Tränengaseinsatz angegriffen. Die OrganisatorInnen sprechen von mind. 12 Festnahmen, ca. 30 Verletzten, 4-5 Schüssen mit scharfer Munition und zahllosen Gummi-Geschossen. Daneben seien 2 Polizisten mit Rücken- und Schulterschmerzen, aber keinen weiteren Verletzungen ins Krankenhaus gekommen" - so beginnt "Portugal: rev. 1.Mai-Demo brutalst aufgelöst" VI. Internationales / Großbritannien / Gewerkschaften Nach dem sick bag (Kotztüte)... "Die königliche Hochzeit in Großbritannien ist gelaufen, nun herrscht wieder Business as usual. Um es mit den Worten von Dave Prentis, dem Generalsekretär der UNISON-Gewerkschaft zu sagen: »Der Feel-Good-Faktor der Feiertage rund um die königliche Hochzeit wird schon bald wieder vorbei sein. Morgen werden die Menschen wieder in demselben, von brutalem Sozialabbau betroffenen Land aufwachen wie zuvor.«…" so beginnt "Rotstift nach Hochzeit: Großbritannien vor Gemeinderatswahlen und Streik" VII. Internationales / Großbritannien Kleinkrieg an Unis? "Die durch gravierende Budgetkürzungen getriebenen Veränderungen an den britischen Hochschulen hatten zunächst heftige britannienweite Proteste vor allem bei den Studenten ausgelöst. Mittlerweile scheint sich der Schauplatz der Auseinandersetzungen von der großen politischen Bühne an die einzelnen Hochschulen verlagert zu haben" - aus "Zornige Studenten, verhaltene Professoren - Folgen der Universitätsreform in Großbritannien" VIII. Internationales / Frankreich / Politik und Wirtschaft Ohne privatisiertes Wasser lebt es sich besser... "Die Pariser Wasserbetriebe sind seit dem 1. Januar 2010 wieder in städtischem Besitz. Jetzt sinken die Preise"- das ist die Unterzeile zu "Die Privatfirmen hatten nur den Gewinn im Auge" IX. Internationales / Schweiz Europäische Einheit... "Mehr Verstösse gegen die flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr" - Unterzeile zur Meldung "In der Schweiz verschärft sich das Lohndumping" X. Internationales / Ungarn Regierung, Jobbik, Volksstimmung... "Die von Rechtsextremen an Roma in Ungarn verübte Gewalt eskaliert. Der Partei Jobbik, die hinter den rechten Auftritten steht, geht es um mehr als antiziganistische Stimmungsmache" - so beginnt "Die Angst vor der schöneren Zukunft" XI. Internationales / Mexiko Der Kampf gegen Privatisierungen dauert an "In Mexiko führen Linke einen erbitterten Kampf gegen Privatisierungen und den nationalen Ausverkauf" - so beginnt das Gespräch "Die Neoliberalen hinterlassen verbrannte Erde" XII. Internationales / Südafrika Die Hände in Unschuld waschen: Lungenkrank in der Goldmine "Im südafrikanischen Goldbergbausektor sind in den vergangenen Jahrzehnten unzählige Arbeiter an der unheilbaren Lungenkrankheit Silikose erkrankt. Die Betreiber weisen jede Verantwortung von sich, nun aber hat sich der Bergbaugigant Anglo American erstmals bereit erklärt, zumindest die medizinischen Kosten für 18 südafrikanische Bergleute zu begleichen" - so beginnt "Gefährlicher Staub in Goldminen" XIII. Internationales / China / Arbeitskämpfe Ursache und Wirkung: Die Militanz von Bauarbeiteraktionen... "Die rasante Entwicklung des Bausektors hat die Herausbildung eines in besonderem Maße ausbeuterischen Subunternehmersystems begünstigt. Dieses umfasst zwei Prozesse: die schnelle Kommodifizierung der Arbeit, die vermittels eines Quasi-Arbeitsmarktes in den Dörfern auf dem Land organisiert wird, und die Enteignung der Arbeit während des Produktionsprozesses im Bausektor in den urbanen Regionen. Das für die Reform-Ära in China charakteristische Subunternehmersystem hatte eine endlose Abfolge von BauarbeiterInnenkämpfen für die Auszahlung verspäteter Löhne zur Folge, oft auch in Form gewalttätiger kollektiver Aktionen." - Das ist aus dem Einleitungstext zu "Kultur der Gewalt. Das Subunternehmersystem und kollektive Aktionen von BauarbeiterInnen im postsozialistischen China" XIV. Internationales / Japan / Erdbeben 2011 Schulpolitik. Tödlich. Die Entscheidung der japanischen Regierung, die zulässige Strahlenbelastung(??) für SchülerInnen um das 20fache zu erhöhen, damit der Schulbetrieb gewährleistet werden kann steht im Mittelpunkt der Ausgabe Nummer 18 des Doro-Chiba Quake Reports Und: "We demand the immediate shutdown of all nuclear power plants" ...bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
