Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 28. Juni 2011:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > allgemeine tarifpolitische Debatte > Tarifeinheit als Selbstzweck? > "DGB und BDA wollen Streikrecht einschränken

IG-Metall gegen den Ausstieg aus dem Einstieg in die Tarifeinheit

• Streikrecht? Nur für uns. IG-Metall-Chef Huber verteidigt in internem Schreiben Initiative zur Tarifeinheit. Diese soll nun von Einzelgewerkschaften durchgesetzt werden.
  ""Die IG Metall hält die Initiative für Tarifeinheit weiterhin für richtig und wichtig." Das erklärte der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber am 6. Juni - einen Tag vor der Entscheidung des DGB-Bundesvorstands zur Beerdigung der offiziell im Juni vergangenen Jahres gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gestarteten Initiative - in einem Schreiben an DGB-Chef Michael Sommer. Man habe "nichts zurückzunehmen", ließ der oberste Metaller in dem jW vorliegenden Brief wissen." Artikel von Daniel Behruzi in einer längeren Ursprungsversion des Beitrags in junge Welt vom 28.6.2011. Siehe dazu
  
• das Schreiben des IG-Metall-Vorsitzenden Berthold Huber vom 6. Juni 2011 an Michael Sommer (DGB)

II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung > Betriebsrätewesen und BetrVG

BIWIN: Betriebswirtschaftliches Analyseinstrument der IG Metall - Anpacken statt Abwarten

"Unternehmenskrisen fallen nicht vom Himmel. Vielfach sind sie hausgemacht und das Ergebnis einer verfehlten Managementpolitik. Die Zeche bezahlen dann regelmäßig die Beschäftigten. Um dem vorzubeugen, bietet die IG Metall Hilfe an.
Die IG Metall hat in enger Kooperation mit Betriebsräten das betriebswirtschaftliche Informationssystem BIWIN entwickelt. Betriebsräte müssen Unternehmensstrategien hinterfragen und frühzeitig Fehlentwicklungen erkennen. Da sie nur in seltenten Fällen Betriebswirte sind, kann BIWIN sie darin unterstützen, die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechung eines Unternehmens zu analysieren und daraus Kennzahlen, für die Beschäftigung zu ziehen. Dazu kommen eine weitere Palette von Informationen und Funktionen. Dieses Instrument entstand im Rahmen des Beratungsprojektes Task-Force 'Krisenintervention', das mit öffentlichen Mittel gefördert wurde." Meldung der IG Metall vom 28.06.2011

III. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung

Arbeitszeitverkürzung und Ausbau der öffentlichen Beschäftigung jetzt!

Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat vom Mai 2011

• Für das Menifest sammelt die Attac-AG ArbeitFairTeilen Unterschriften
  
• Produktivitätszuwachs - für wen?
  "Fritz Vilmar, Professor für Politische Wissenschaften an der Freien Universität Berlin, warnte die Gewerkschaftsführung schon 1975 auf dem Gipfel der damaligen Weltwirtschaftskrise vor den Folgen unterlassener kollektiver Arbeitszeitverkürzungen. Reine Wachstumsstrategien würden zukünftig eine vollbeschäftigte Wirtschaft nicht mehr garantieren können. Die Produktivitätsraten überstiegen die realen Wachstumsraten, so daß selbst bei einem demographisch konstanten Arbeitsangebot das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen zurückgehen werde. 1983 wiederholte Vilmar noch einmal die Warnung: »Wenn schwerwiegende Gefährdungen unserer Gesellschaft vermieden werden sollen, muß (.) in Zukunft Arbeitszeitverkürzung das wesentliche Mittel sein, um den jetzt und künftig Arbeitslosen die Möglichkeit zu geben, sich wieder in den Arbeitsprozeß eingliedern zu können.« Er sollte mit seinen Warnungen Recht behalten." Artikel von Heinz-J. Bontrup, erschienen in Ossietzky 13/2011
  
• Notwendige Debatte
  "Ohne Kampf um Arbeitszeitverkürzung führt kein Weg aus der gewerkschaftlichen Defensive. Wissenschaftler liefern Argumente für die Rückkehr zu bewährten Forderungen." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.06.2011 . Aus dem Text: ". Sie rechnen vor, daß eine zu Lasten der Gewinne finanzierte, fünfprozentige Arbeitszeitreduzierung bei vollem Lohnausgleich lediglich die seit Anfang der 1980er Jahre erfolgte Umverteilung von unten nach oben umkehren würde. Klar sei aber, daß dies »nur durch heftige gesellschaftliche Auseinandersetzungen, sowohl zwischen Arbeit und Kapital als auch im politischen Raum, erreichbar sein wird«. Wie diese entwickelt werden könnten, soll Thema einer vom ver.di-Landesbezirk Niedersachsen, der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik und der ATTAC-AG Arbeit fair teilen sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen organisierten Konferenz am 30. Juni und 1. Juli in Hannover sein."
  
• Wir verweisen in diesem Zusammenhang an "Arbeitszeitverkürzung - Debatte im express und LabourNet Germany" in dieser Rubrik und dort insbesondere:
  
• Nie wieder langarbeiten!
  Langfassung eines Artikels von Mag Wompel in ak - analyse & kritik 544 vom 20.11.2009, der auf die Kritik von Daniel Behruzi und Mohssen Massarat eingeht

IV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber > Schließung der DGB-Tagungsstätten Hamburg-Sasel und Starnberg

DGB kündigt 27 Mitarbeitern seines Tagungszentrums in Sasel

"Sonst tritt er für die Rechte von Arbeitnehmern ein, jetzt setzt er die eigenen Leute vor die Tür: Gegen den Widerstand der Belegschaft wird der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sein Hamburger Tagungszentrum in Sasel zum 31. Dezember 2011 schließen und 27 von 38 Mitarbeitern kündigen. Das teilt der Betriebsrat nach gescheiterten Interessensverhandlungen in Berlin mit. Demnach wird das 1974 in Betrieb genommene Zentrum zum Ende des Jahres aus Kostengründen geschlossen. Die aus Mitgliedsbeiträgen gespeisten Haushaltsmittel des DGB würden zur Finanzierung der sanierungsbedürftigen Bildungsstätte nicht mehr genügen. Gleiches gelte für das Tagungszentrum am Starnberger See. In Sasel müssen sich mehr als zwei Drittel der Belegschaft einen neuen Job suchen, lediglich elf Mitarbeiter sollen in die Hamburger Hauptgeschäftsstelle des DGB am Besenbinderhof wechseln. Jeweils bis zu 75 Teilnehmern bot das Tagungszentrum während 140 Veranstaltungen pro Jahr Platz. In dem Saseler Haus, das für 1,2 bis 2,2 Millionen Euro saniert werden müsste, wurden meist Betriebsräte geschult." Artikel im Hamburger Abendblatt, dokumentiert im Blog des Förderkreises Sasel vom 27.06.2011

Arbeitskampf gegen die Gewerkschaft

Beschäftigte des DGB-Bildungswerkes wehren sich gegen die Abwicklung zweier Bildungszentren für Betriebsräte. Artikel von Daniel Colm in Direkte Aktion Mai/Juni 2011

V. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen

Doktor Arbeitsamt: Wie wissenschaftliche Mitarbeiter in die Illegalität getrieben werden

"Monika Wagener: "Dreistheit siegt. Das hat sich auch schon so mancher Firmenchef gesagt, und seine Festangestellten durch vogelfreie Billiglöhner ersetzt oder durch kostenlose Praktikanten. MONITOR hat darüber immer wieder berichtet. Doch was wir jetzt gefunden haben, hat selbst uns umgehauen. An einigen staatlichen Hochschulen ist man offenbar noch kreativer. Warum nicht einfach die Mitarbeiter kostenlos arbeiten lassen, während sie Arbeitslosengeld beziehen? Jan Schmitt und Claudia Müller über "Dekadenz" statt "Exzellenz"." Nennen wir ihn Dr. Werner Fischer. Er ist promoviert, sogar habilitiert. Er hält Vorlesungen, er gibt Seminare, leitet Praktika - seit 17 Jahren. Und trotzdem kann er sein Gesicht nicht zeigen, denn Werner Fischer ist vor dem Gesetz ein Betrüger. Er hat Geld vom Arbeitsamt genommen, obwohl er an der Uni weitergearbeitet hat. Ein perfides System aus Zeitverträgen ließ ihm keine andere Wahl." Ein Bericht von Claudia Müller und Jan C. Schmitt für Monitor vom 16.06.2011

VI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin)

Kein Land in Sicht

"Die Verhandlungen für die über 1800 Direktbeschäftigten der Dienstleistungstochter des Berliner Universitätsklinikums Charité, der Charité Facility Management GmbH (CFM), ziehen sich hin. Mitte Mai hatte sich das Unternehmen, das zu 51 Prozent der landeseigenen Uniklinik und zu 49 Prozent einem Konsortium aus den Firmen Dussmann, Hellmann Logistics und der Fresenius-Tochter Vamed gehört, nach einem zweiwöchigen Streik bereit erklärt, Verhandlungen mit den Gewerkschaften ver.di und GKL/dbb aufzunehmen. Die unter dem SPD-Linke-Senat 2006 teilprivatisierte und ausgegründete Firma befindet sich seither in einem tariflosen Zustand..." Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 28.06.2011

VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr

easyJet-Urabstimmung: Klares Votum bei easyJet-Urabstimmung

"Die Urabstimmung, zu der die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die easyJet-Beschäftigten in Berlin-Schönefeld aufgerufen hatte, erzielte ein klares Votum für einen Arbeitskampf: 94 Prozent der anwesenden abstimmungsberechtigten Flugbegleiter und 98 Prozent der anwesenden abstimmungsberechtigten Piloten votierten für einen Streik. (...) ver.di fordert den erstmaligen Abschluss eines Einkommenstarifvertrages für das Cockpit- und Kabinenpersonal. Die Beschäftigten von easyJet haben 2008 die letzte Einkommenserhöhung erhalten. easyJet beschäftigt in Berlin-Schönefeld rund 240 Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter sowie 110 Pilotinnen und Piloten. Die Verhandlungen dauern bereits seit zehn Monaten an." Pressemitteilung von ver.di-Berlin vom 27.06.2011

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein > Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21

Keil in den Widerstand

Die Dramatisierung einer angeblichen Attacke auf einen Polizisten kennt keine Grenzen. Es geht um die Delegitimierung der Proteste gegen den Bahnhofsneubau. Artikel von Jennifer Stange in Der Freitag vom 24.06.2011

IX. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in Weinheim

"Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte kommt zum Kammertermin des BR-Kollegen Helmut Schmitt am kommenden Freitag, 01.07.11, 10.30 Uhr, Arbeitsgericht Mannheim, E 7, 21 vor. Wir müssen ein weiteres Zeichen gegen das zunehmende Mobbing von Betriebsratsmitgliedern in der Region setzen. Danke und solidarische Grüße..." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 27.06.2011

X. Branchen > GM/Opel > Schweden: Saab kann die Löhne nicht mehr zahlen

Saab verkauft Fabrikanlagen

"Der angeschlagene Autohersteller Saab will durch den Verkauf eigener Fabrikanlagen zu Geld kommen. Wie das Unternehmen mitteilte, übernimmt ein Konsortium schwedischer Immobilienanleger 50,1 Prozent der Anteile an Saabs eigener Immobiliengesellschaft. Dadurch kommen umgerechnet 28 Millionen Euro in die Kasse. Saab kann die Anlagen weiter nutzen. Das Traditionsunternehmen hatte Ende vergangener Woche die Juni-Löhne und Gehälter für seine 3700 Beschäftigten nicht termingerecht auszahlen können und galt deshalb als insolvenzgefährdet." Dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 28.06.2011

XI. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe

Lehrer gehen voran: Britische Gewerkschaften proben Aufstand gegen Kürzungspaket

"Am Donnerstag soll es in Großbritannien knallen: Für den 30. Juni rufen die Gewerkschaft für Staatsangestellte PCS, die Gewerkschaft für Lehrende an Universitäten und Colleges UCU, die Lehrergewerkschaft NUT und die Gewerkschaft für Lehrende und Lehrer ATL ihre Mitglieder zu einem gemeinsamen Streik auf. Damit soll gegen Pläne der britischen Regierung protestiert werden, die Renten im öffentlichen Dienst zu beschneiden. Die gemäßigte ATL mobilisiert zum ersten Mal in ihrer Geschichte zu einem Arbeitskampf. Es wird mit rund 800000 Streikenden gerechnet..." Artikel von Christian Bunke, Manchester, in der jungen Welt vom 28.06.2011

XII. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise

Alle zusammen, um unser Leben wieder in die eigenen Hände zu nehmen

"Freunde, Schwestern und Brüder, wir sind diejenigen, die seit einem Monat auf dem Syntagma-Platz in Athen kämpfen. Wir organisieren uns auf der Basis der direkten Demokratie und der horizontalen sozialen Struktur, unabhängig von allen politischen Parteien. Unsere Stimme ist unsere tägliche Volksversammlung. Wir sind empört, weil man ohne uns über unser Leben entscheidet und unsere Zukunft verpfändet; weil man uns Kredite aufzwingt, deren Empfänger nicht das Volk, sondern die Interessen der Banken und der Regierungen sind; weil man uns mit dem Schreckgespenst des Bankrotts terrorisiert. So wie sie versuchen, uns zu ängstigen, so versuchen sie auch, das eine Volk gegen das andere aufzuhetzen.
WIR WOLLEN KEINE UNTERSTÜTZUNGS-KREDITE MEHR
WIR SAGEN NEIN ZUM AUSVERKAUF DES ÖFFENTLICHEN LANDES UND -VERMÖGENS
WIR WOLLEN DIE ANNAHME DES MITTELFRISTIGEN PROGRAMMS DURCH DAS PARLAMENT VERHINDERN
Wir sind gegen die Sozialisierung der Verluste und die Privatisierung der Gewinne!
VEREINIGT EURE STIMME MIT DER UNSRIGEN
Die wenigen bereichern sich auf unsere Kosten. Heute sind wir dran, morgen ihr. Wir sind jeden Tag auf der Straße. Jeden Sonntag versammeln wir uns zu hunderttausenden auf den Plätzen des ganzen Landes, mit Mittelpunkt den Syntagma-Platz. DAS MITTELFRISTIGE PROGRAMM KOMMT NICHT DURCH Die Journalisten schweigen, wir nicht.
Wir fordern alle europäischen Völker und alle Gewerkschaften auf, uns am Tag der Abstimmung über das Mittelfristige Programm beizustehen und sich mit uns zu solidarisieren, indem sie zu Demonstrationen aufrufen. ALLE ZUSAMMEN; UM UNSER LEBEN WIEDER IN DIE EIGENE HAND ZU NEHMEN" Internationale Information von Protestierenden auf dem Syntagma-Platz vom 22.06.2011 in einer Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 27.06.2011

Gewerkschaften wollen Griechenland lahm legen: 48-stündiger Streik soll die Parlamentsdebatte begleiten

Die Gewerkschaften wollen Griechenland mit einem 48-stündigen Streik lahmlegen. Damit protestieren sie erneut gegen das 78 Milliarden Euro schwere Sparprogramm der Regierung. Über dieses soll das Parlament bis Mittwoch entscheiden. Artikel auf NZZ Online vom 28. Juni 2011

Solidaritätserklärung mit den griechischen ArbeitnehmerInnen anlässlich des Generalstreiks in Griechenland am 28./29. Juni 2011

Die Erklärung des DGB vom 27.06.2011 im Wortlaut

Finanzhölle Griechenland: "Es geht um alles"

Die Griechen lehnen das Spardiktat der EU vehement ab. Die Gewerkschaftsbasis rückt immer stärker von der derzeitigen Regierung ab. Entscheidende Auseinandersetzungen stehen bevor. Wir sprachen mit der griechischen Gewerkschafterin Despina Koutsoumba - am Rande der Veranstaltung des Berliner Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" am 23. Juni . Despina Koutsoumba gehört dem Vorstand von ADEDY, dem Gewerkschaftsverband der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Griechenland an.

XIII. Internationales > Arabien > Die Aufstände in der arabischen Welt 2011

"Was in Tunesien und Ägypten stattfindet, ist ein langfristiger Prozess"

Die aktuellen Revolten und Revolutionen im arabischen Raum verdienen sehr viel mehr Aufmerksamkeit als ihnen hierzulande in der Linken zuteil wird. Daher im Rahmen unserer Interview-Reihe mit Politologen und Aktivisten unterschiedlicher Couleur im Folgenden ein Gespräch mit dem in der jordanischen Hauptstadt Amman lebenden Redakteur der Zeitschrift "Middle East Report" Mouin Rabbani, der lange Zeit als Analyst für die linksliberale Denkfabrik International Crisis Group (ICG) tätig war, bevor er sich selbstständig machte. Das Gespräch erschien in der von Rifondazione Comunista herausgegebenen, kleinen, linken italienischen Tageszeitung "Liberazione" vom 11.6.2011. Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juni 2011

"Nach dem Frühling wird die arabische Welt nicht mehr dieselbe sein"

Aufgrund der stärkeren historischen, ökonomischen und politischen Bezüge sowie der geographischen Nähe findet in Frankreich und Italien eine sehr viel intensivere Debatte über die Rebellion der arabischen Massen gegen die Diktatur einer korrupten Oberschicht und die von dieser (auch im Interesse multinationaler Konzerne und Banken des sog. "Freien Westens") aufrecht erhaltene beziehungsweise forcierte Verelendung, Unfreiheit und mangelnde Zukunftsperspektiven statt als in Deutschland. Einen lesenswerten Beitrag zur Einschätzung der Geschehnisse lieferte Henry Laurens in einem Interview für die heute offen sozialdemokratische und dem Gewerkschaftsbund CGIL nahe stehende, italienische Tageszeitung "l'Unità" vom 18.4.2011. Laurens (56) ist Professor für Zeitgeschichte der arabischen Welt am Pariser Collège de France. Zu seinen letzten Werken zählen die Bücher "L'Europe et l'Islam, quinte siècle" (2009) sowie "Terrorismes, histoire et droit" / 'Terrorismen, Geschichte und Recht' und "Le reve méditerranéen" / 'Der mediterrane Traum' (beide von 2010). Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juni 2011

XIV. Internationales > Ägypten > Gewerkschaften

DGB hilft beim Aufbau freier ägyptischer Gewerkschaften

"Auf Einladung von Friedrich-Ebert-Stiftung und DGB hat eine Delegation von Vertretern unabhängiger Gewerkschaftsorganisationen aus Ägypten Deutschland besucht. Die KollegInnen informierten sich über die betriebliche Organisation und die Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen. Bei einem Pressegespräch versprach der DGB-Vorsitzende Michael Sommer Unterstützung beim Aufbau eines unabhängigen ägyptischen Gewerkschaftsbundes..." Meldung bei DGB vom 27.06.2011

XV. Internationales > Japan > 2011: Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia

Konkurrent Japan kaputt

Zerstörte Fabriken, gerissene Lieferketten, Strommangel: Nach der Katastrophe ist die drittstärkste globale Wirtschaftsmacht faktisch k. o. Vor allem BRD-Wirtschaft profitiert. Artikel von Tomasz Konicz auf der Webseite des Autors , zuerst erschienen in der jungen Welt vom 25.06.2011

XVI. Internationales > Italien > Arbeitsrecht und Arbeitsbedingungen

Journalisten in Italien: Sklavenarbeit für ein paar Cent

Journalisten in Italien gelten inzwischen als billig und leicht zu ersetzen. Ihre Artikel sollen vor allem die Werbung unterbrechen. Nicht wenige lässt das verzweifeln. Artikel von Riccardo Valsecchi in der TAZ vom 26.06.2011

XVII. Internationales > Indien

Krieg gegen das eigene Volk

Der indische Staat drangsaliert im Dienst des Kapitals die Landbevölkerung. Artikel von Jan Myrdal in der jungen Welt vom 25.06.2011

Mit liebem Gruß Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi