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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 26. April 2010: I. Branchen > Auto: Daimler > Bremen > Kollegeninfo: Kollegen von Daimler informieren Ausgabe 511 vom 20.04.2010 ist erschienen Darin: "Eine Schweinerei! "Fortsetzung" vom Kollegeninfo Nr. 507 vom 26. November 2009"; "Azubi Auslernern ohne Übernahme wird Beratung gestrichen"; "Recht auf Bildungsurlaub". Zur Ausgabe Nr. 511 II. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe »Wir werden uns nicht kampflos geschlagen geben« Die Klüh-Gruppe versucht, am Düsseldorfer Flughafen 160 Beschäftigte loszuwerden. Ein Interview von Ralf Wurzbacher mit Peter Müller (Name zum Schutz der Person geändert) , Mitglied des Betriebsrats bei Klüh Cleaning DUS, die als Teil der weltweit operierenden Klüh-Gruppe Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen reinigt, in der jungen Welt vom 24.04.2010 Angst vor Jobverlust: Mitarbeiter besetzen Wäscherei "Aus Angst um ihre Arbeitsplätze haben Mitarbeiter der Berendsen Wäscherei am Wochenende ihren Betrieb in Glückstadt besetzt. Die Großwäscherei versorgt das Uniklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) mit steriler Wäsche. Nun drohe zum 1. Mai der Verlust des Auftrags mit einem Volumen von fünf Millionen Euro, sagte der Bezirksbevollmächtigte der IG Metall Unterelbe, Uwe Zabel, am Sonntag.Der Betriebsrat befürchtet, dass die Wäscherei mit 120 Beschäftigten dann geschlossen wird. Ein Teil der Mitarbeiter übernachtete in der Wäscherei, 20 bis 30 ketteten sich an den Türen des Betriebs symbolisch an. Am Montag wollten die Mitarbeiter die Besetzung unterbrechen. Die Patienten in Kiel und Lübeck sollten nicht unter der Situation leiden, sagte Zabel..." Artikel in Die Welt vom 26.04.2010 III. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker Schlag gegen Schlecker Marburger Arbeitsgericht schiebt Lohndumpingstrategie der Drogeriekette Riegel vor. Verkäuferinnen müssen in XL-Filialen weiterbeschäftigt werden. Artikel von Johannes Schulten in der jungen Welt vom 26.04.2010 . Aus dem Text: "Als »wegweisend« bezeichnete ver.di-Sekretär Joachim Haucke am Wochenende ein Urteil das Marburger Arbeitsgerichts. Die Entscheidung des Richters Gottlob Rühle vom Freitag sei ein Schlag gegen Lohndumping bei Schlecker. Rühle hatte einer Eilklage auf Übernahme von vier Verkäuferinnen der Drogeriekette stattgegeben. Der Konzern muß die Frauen nun zum 21. Mai in einer neu entstehenden XL-Filiale weiterbeschäftigen - zu den gleichen Bedingungen wie in dem aufgelösten Schleckermarkt. Die Kette hatte Mitte März eine Filiale im 20 Kilometer von Marburg entfernten Gladenbach geschlossen. Der Laden soll bis zum 21. Mai renoviert und als neuer XL-Markt wieder eröffnet werden. Die vier dort beschäftigten Verkäuferinnen wurden vor die Wahl gestellt, entweder in eine andere Filiale versetzt zu werden oder sich auf eine Stelle im neuen Großmarkt zu bewerben. Beides kam für sie nicht in Frage: Die Geschäfte im Umland stehen aufgrund der laufenden Umstrukturierung bei Schlecker vor der Schließung. Eine betriebsbedingte Kündigung wäre also nur eine Frage der Zeit. Bei einer Neubewerbung für den XL-Markt hätten sie auf etwa 30 Prozent ihres Lohns verzichten müssen. Die neuen Großmärkte, so die Schlecker-Logik, seien ein rechtlich eigenständiges Unternehmen mit neuer Geschäftsführung. Die zwischen ver.di und dem Unternehmen ausgehandelten Tarifverträge sollten demnach keine Geltung haben. Das Gericht hatte nun zu klären, ob im Falle eines Inhaberwechsels die wirtschaftliche Identität erhalten bleibt. Die Entscheidung fiel unerwartet klar aus: Im neuen Markt sei das Warensortiment erweitert, aber nicht geändert worden. Zudem spreche es denselben Kundenkreis an. Der Forderung nach Weiterbeschäftigung könne daher nachgekommen werden, so der Richter. Demnach müssen die Verkäuferinnen zu den bisherigen Bedingungen weiterbeschäftigt werden. Das Urteil sei noch vorläufig, so ver.di-Mann Haucke, aber es spreche »einiges dafür, daß die Tendenz im Hauptverfahren übernommen wird«..:" IV. Branchen > Sonstige Industrie > Lebens- und Genußmittelindustrie Bangladesch in Hessen? "Nicht nur die Textilproduktion in Zulieferbetrieben in Bangladesch sorgt bei den Discountern Lidl, Aldi und Kik für negative Schlagzeilen. (...) Auch in Zulieferbetrieben mitten in Europa ist die Welt nicht in Ordnung. So etwa bei der Pauly GmbH & Co KG im mittelhessischen Wenkbach, einem Hersteller von Salzgebäck und Lieferanten für Lidl, Aldi und Kaufland. Unter dem Preisdruck der Großen will die Tochter der Salt & Pepper Beteiligungs GmbH Löhne und Sozialleistungen massiv drücken, beklagt die Gewerkschaft NGG und spricht von »Wild-West in der Lebensmittelbranche«. Nach dem Motto »Friss oder stirb« und mit der Pistole an der Schläfe sollten die Beschäftigten in Einzelvereinbarungen auf Urlaub, Lohnerhöhungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und weitere Sozialleistungen und somit auf die Anwendung des Branchentarifvertrags verzichten. Unter dem Strich ein Minus von mindestens 15 Prozent. Die Pauly-Chefs hatten den Deal, der ausgerechnet zum 1. Mai in Kraft treten sollte, mit dem Betriebsrat hinter dem Rücken der NGG eingefädelt. Erst wenn 95 Prozent der Belegschaft unterschrieben hätten, seien Jobs und neue Investitionen in den Standort gesichert, hieß es..." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 23.04.2010 V. Internationales > Niederlande: Streik der Reinigungskräfte Reinigungskräfte erfolgreich "Nach einer monatelangen Kampagne und einem mehrere Wochen anhaltenden Streik habe die Gebäudereiniger in den Niederlanden einen wichtigen Erfolg erstritten, wie die Gewerkschaft FNV Bondgenoten mitteilte. Die Gebäudereiniger werden 3,5 Prozent mehr Lohn erhalten, verteilt auf zwei Jahre, dazu kommt eine Einmalzahlung von 500 Euro für alle, die sich am Streik beteiligt haben. Der Streik hatte vor allem Kontraktfirmen auf dem Flughafen Schiphol und bei der niederländischen Bahn getroffen und eine große Publizität für die Belange der Reinigungskräfte gebracht." Meldung bei Rote-Fahne-News vom 24.04.10 VI. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Clariant in Muttenz
VIII. Internationales > Schweiz Diskriminierung beim Molino - Demo in Fribourg In Fribourg gab es am 24.04.2010 eine Demo gegen die diskriminierende Anstellungspraxis der Restaurant Molino AG. Die Restaurantkette, die in der Schweiz 17 Filialen betreibt, stellt seit einem Jahr nur noch Personal mit italienischem Pass an - und entlässt alle anderen. Siehe den Bericht im schweizerischen Indymedia vom 24.04.2010 . Siehe dazu auch:
IX. Internationales > Kolumbien > Gewerkschafter in Lebensgefahr: Solidaritätsaktion für Menschen- & Gewerkschaftsrechte in Kolumbien Solidarität mit Kolumbiens Gewerkschaftern "Zu einer Solidaritätsaktion für Menschen- und Gewerkschaftsrechte in Kolumbien versammelten sich am Samstag in Berlin AktivistInnen aus Lateinamerika-, Umwelt- und Entwicklungsgruppen, Amnesty International, Oxfam, der Partei Die Linke sowie den Gewerkschaften IG Metall und ver.di. Dabei wurde auch der Tausenden von Menschen gedacht, die in den letzten Jahren in Kolumbien ermordet wurden, weil sie sich für ihre sozialen und politischen Rechte eingesetzt hatten..:" Artikel von Heinz Eckel auf Indymedia vom 24.04.2010 X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > DGB: NRW-DGB und Bertelsmann Bertelsmann und DGB - Arm in Arm für die Gemeindefinanzen? Beitrag vom 11.3.2010 im Blog der Wahlkampf-Ver.di-Seite "weitersowargestern" Dort auch ein Kommentar von Peter Rath-Sangkhakorn: "Es gab eine gemeinsame Erklärung "Zehn Punkte für eine nachhaltige kommunale Haushalts- und Finanzpolitik in Nordrhein-Westfalen". Es ist schon erstaunlich, wie sich hier - nur mit leiser innergewerkschaftlicher Kritik, die aber jetzt auch wieder verstummt ist - immerhin der DGB-Landesvorsitzende zum trojanischen Esel der Bertelsmann-Stiftung machen lassen konnte. Die div. Stellungnahmen und Antworten Gruntram Schneiders liesen zudem ein erschreckendes Maß kognitiver Immunität erkennen. Der weitere Niedergang der Gewerkschaften hat einen Namen - aber es gibt welche, die ihn gewählt haben und er kann auch wieder den DGB auf den Polit-Strich führen, indem es für Hannelore Krafts Vorschlag einen dritten Arbeitsmarkt für Arbeitslose dritter Klasse einzuführen auch noch Applaus aus den Gewerkschaften gibt. - Und wo bleibt hier die sog. Ver.di-Linke???" Offener Brief von Attac Gruppen aus NRW an Guntram Schneider wegen Bertelsmannkooperation "mit Befremden haben wir Ihren Antwortbrief an die Kritiker/innen aus den eigenen Reihen bezüglich der gemeinsamen Veranstaltung mit der Bertelsmann-Stiftung zur Kenntnis genommen. Die Kritik an der Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung stellt keine "uralte Frontstellung" dar, wie Sie in Ihrem Antwortbrief behauptet haben, sondern einen mühsamen Erkenntnisprozess von fortschrittlichen Kräften in und außerhalb der Gewerkschaften." Offener Brief (ohne Datum) . Aus dem Text: ".Sie hatten in Ihrem Antwortbrief angeführt, dass die Bertelsmann-Stiftung ein politischer Faktor in NRW wäre. Wir sind der Meinung, wenn der DGB-NRW eine Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung unterstützt, stärkt dies die Rolle der Bertelsmann-Stiftung als politischer Faktor in NRW. Denn die Stiftung verdankt ihren politischen Einfluss nicht ihren Leistungen, sondern ihrer Fähigkeit, gesellschaftliche Gruppen für sich einzunehmen. Eine wichtige Chance , dieser Vereinnahmungstaktik entgegenzuwirken, sehen wir darin, den guten Namen des DGB nicht (mehr) für Veranstaltungen dieser Stiftung herzugeben." XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte WSI-Tarifhandbuch 2010: Zwanzig Jahre Tarifpolitik in Ostdeutschland " In den 20 Jahren seit der Herstellung der deutschen Einheit ist es den Gewerkschaften gelungen, in Ostdeutschland ein dichtes Netz von Tarifverträgen zu knüpfen, das in seiner Struktur dem westdeutschen Vorbild gleicht. Auch inhaltlich ist die Angleichung der tariflichen Standards in vielen Bereichen weit vorangekommen. Doch von flächendeckend gleichen tariflichen Einkommens- und Arbeitsbedingungen in West und Ost kann auch nach zwanzig Jahren noch keine Rede sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine Schwerpunktanalyse im neuen WSI-Tarifhandbuch 2010, die die tarifpolitische Entwicklung in Ostdeutschland bilanziert." Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 22.04.2010 . Dazu der Kommentar von Volker Bahl an die LabourNet-Redaktion: "Bedauerlicherweise findet überhaupt keine Auseinandersetzung mit der ökonomisch so bedeutsamen These von Heiner Flassbeck zur Lohnangleichung Ost statt, die zur Auflösung des traditionellerweise so wichtigen deutschen Flächentarifvertrages führte. So führt es eben "tölpelhaft" ins tarifvertragliche Abseits , wenn Lohnangleichung ohne Produktivitätsangleichung durchgesetzt wird. ( siehe das Kapitel "Der falsche Lohn" in Heiner Flassbeck`s Buch "Gescheitert" ). Zur Erinnerung : nur mehr etwas über die Hälfte der Beschäftigten werden in Deutschland von einem Tarifvertrag überhaupt erfasst. Die allgemeine Gestaltungsmacht zugunsten der ArbeitnehmerInnen durch die Gewerkschaften ist dadurch enorm reduziert - Jedenfalls scheint mir dieses Problem mit der "notwendigen Revitalisierung des Tarifvertrags" - gerade angesichts des deutschen Lohndumpings in Europa unter dem Dache des gemeinsamen Euro - wiederum ökonomisch nur sehr unzureichend thematisiert." »Häuserkampf« im Trend. Neue Statistik des WSI sieht tariflichen Großkonflikt im Rückgang "Eine neue Statistik zu Arbeitskämpfen zeigt, dass die zunehmende Zersplitterung der Tariflandschaft sich auf Streiks auswirkt - viele kleine Kämpfe statt wenigen großen." Artikel von Jörg Meyer im ND vom 21.04.2010 . Siehe dazu:
XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein > Arbeitsrecht > Kündigungs"schutz": Arbeitsprozess: Vier Maultaschen kosten Altenpflegerin den Job Der Rechtsfall: Bagatellkündigung. Der "Maultaschen-Fall" "Eine Mitarbeiterin eines Pflegeheims isst Maultaschen im Wert von drei Euro. Der Arbeitgeber entlässt sie fristlos. Die Bagatellkündigung wurde vor Gericht erfolgreich abgewehrt. Metaller Karl-Heinz Schaaf war als ehrenamtlicher Richter dabei." Artikel vom 20.04.2010 bei der IG Metall Schlechter Vergleich im Maultaschenfall "Am 30. März verhandelte das Landesarbeitsgericht Freiburg den "Maultaschenfall". Heraus kam ein Vergleich: 25.000,- EUR Abfindung und Lohnnachzahlung bis 1.12.2009. Wir kennen die gekündigte Altenpflegerin nicht und wollen nicht kritisieren, dass sie auf den Vergleich einging, das ist ihr gutes Recht. Kritisch finden wir aber das Medienecho." Kommentar von Gregor zum "Maultaschenfall" , dem Rundbrief des Komitees "Solidarität mit Emmely" vom 06.04.2010 entnommen und leicht überarbeitet XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein: "Gute Arbeit" - nur 2008 Mangelware? DGB-Index Gute Arbeit Welches Gewicht hat das Urteil der Beschäftigten über die Arbeitsbedingungen? Zur arbeitspolitischen Bedeutung des DGB-Index Gute Arbeit Artikel von Yasmin Fahimi, Holger Kloft, Klaus Pickshaus und Hans-Joachim Schulz XIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein Enable. Die meisten Arbeitnehmer verweigern die 100 Prozent "Die Mehrheit der Deutschen bringt am Arbeitsplatz nicht die volle Leistung. Schuld daran ist aber in der Regel nicht der Arbeitnehmer selber, sondern der Arbeitgeber." Artikel in der FDT online vom 24.04.2010 XV. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen Die »Kollateralschäden« der Lohnarbeit. Alljährlich am 28. April ist Workers' Memorial Day "Mit dem Workers' Memorial Day, der seit 1984 jährlich am 28. April begangen wird, erinnert die internationale Gewerkschaftsbewegung an verunglückte und erkrankte Beschäftigte.
XVI. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke > Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall Konjunkturoptimismus treibt Krankenstand hoch "Der Krankenstand in den deutschen Betrieben ist im ersten Quartal dieses Jahres einem Bericht zufolge spürbar angestiegen. Arbeitsmarktexperten machen dafür auch eine leicht verbesserte konjunkturelle Situation verantwortlich." Meldung im Handelsblatt vom 26.04.2010 XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > "Initiative für eine neue Qualität der Arbeit" Krise, Restrukturierung und Gute Arbeit. Thesen zu einer arbeitspolitischen Strategie Artikel von Klaus Pickshaus in Sozialismus Heft Nr. 4 (April 2010) XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Existenzgelddebatte > allg./vermischte Beiträge Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein Dorf beginnt zu wirtschaften "Herbert Jauch testet in Otjivero, einem Dorf in Namibia, die Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens. Im FR-Interview erklärt Jauch, was das Pilotprojekt bewirkt hat." Interview von Tobias Schwab in der Frankfurter Rundschau vom 22.04.2010 XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft Nie wieder so viele Autos bauen. Nie wieder so lange arbeiten. Solange sich nichts Grundlegendes ändert, geht die Krise weiter. "Das deutsche Staatsoberhaupt macht sich Sorgen um den Kapitalismus. Man müsse ihn vor sich selbst schützen, meint Köhler. Interessant, was den ehemaligen Chef von Sparkassenverband und Weltwährungsfonds so umtreibt, doch wirklich wichtig ist eine ganz andere Frage: Wie kann man sich eigentlich selbst vor dem Kapitalismus schützen? Denn dieser - lange als "soziale Marktwirtschaft" beweihräuchert - reißt weltweit immer mehr Menschen in den Strudel seiner Krise und lässt ihnen wenig Hoffnung, dass sich ihre Lage jemals wieder verbessern könnte." Flyer der Gruppe "Emanzipation und Frieden" zum 1. Mai . Aus dem Text: ". Auch wenn's weh tut: "Weiter so" war gestern. XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2010 > Euromayday Dortmund: Demonstrationsverbot für Euromayday? "Wieder einmal scheint sich das Ruhrgebiet, das in den Augen der Stadtoberen so gerne Metropole Ruhr werden will, lächerlich zu machen. Die Polizei genehmigt die Demonstration bisher nicht, weil diese keinen politischen Charakter habe." Meldung der Vorbereitungsgruppe vom 23.04.10 XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > Perspektiven der Proteste Grand Cru auf den Barrikaden. Ohne Genussfähigkeit keine soziale Umwälzung Artikel von Rainer Balcerowiak aus Lunapark21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 9 vom Frühjahr 2010 - exklusiv im LabourNet Germany. Aus dem Text: ".Dementsprechend hoch schlug das Herz eines jeden Freundes demokratischer Genusskultur, als er im Herbst 2008 lesen konnte, dass Studenten der altehrwürdigen Pariser Sorbonne nicht nur ihre Universität besetzt hatten, sondern bei dieser Gelegenheit auch den Weinkeller des Uni-Präsidenten knackten, einen sympathisierenden Pianisten einluden und sich mit guten Getränken und einem gepflegten Chopin-Programm einen schönen Abend im altehrwürdigen Hauptgebäude der legendären Bildungsstätte machten. Auch Arbeiter wissen in Frankreich und einigen anderen etwas südlicher gelegenen Ländern anständig zu feiern. Wer mal eine Mai-Feier bretonischer Sozialisten erlebt hat, wird sich angenehm an die frischen Austern, die exzellenten Langostinos mit Knoblauchmayonaise und den dazu gereichten "Gros Plant" erinnern, und auch bei den Festen portugiesischer Kommunisten scheint es nie an gegrillten Fischen, tollen Bacalhau-Gerichten und anständigem Wein zu mangeln. Und in Deutschland? Der Besuch von "Mai-Festen" des DGB verbietet sich nicht nur aufgrund der langweiligen Reden, sondern auch wegen der unerträglichen Geruchsbelästigung durch altes Frittenfett und angekokelte Bratwürste. Dazu kommt dann noch möglichst mieses Bier aus Plastik- oder Pappbechern." Der dekadenten LabourNet-Redaktion vom Herzen gesprochen. Zum ganzen Heft Lunapark21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie siehe die Verlagshomepage Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |