Home > News > Mittwoch, 24. März 2010
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 24. März 2010:

I. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen

Leiharbeit im Krankenhaus - ein Bericht über die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals

"Krankenhäuser stehen nach deren Verkauf im Wettbewerb, sie sollen billiger wirtschaften. Dies geschieht im Wesentlichen durch Einsparungen beim Pflegepersonal. Die "Verbilligung" der Krankenpflege geschieht zu Lasten der Beschäftigen und wird zum Risiko für Patienten und medizinisches Pflegepersonal: Das geschieht nach folgendem Muster: Medizinisches - und Pflegepersonal wird reduziert, dringend benötigte MitarbeiterInnen werden dann wieder ohne Tarif billiger über Leiharbeitsfirmen zurückgekauft Das in doppelter Weise (sowohl für Patienten als auch für die Mitarbeiter) unmenschliche Konzept dieser Leiharbeitsfirmen soll im Folgenden beschrieben werden. (...) Wer möchte dazu Stellung nehmen? Wem ergeht es ähnlich?" Ein Bericht von F.M. vom 24.03.2010

II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein

Neue Solidarität bei der Lufthansa: Piloten und Flugbegleiter tun sich gegen das Management zusammen

"Im Tarifkonflikt bei der Lufthansa wollen Piloten und Flugbegleiter jetzt gemeinsam Druck auf das Management ausüben. «Der Konzern kann nicht gegen 20 000 Mitarbeiter Politik machen», sagte gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Thomas von Sturm, der Sprecher der Tarifkommission der Vereinigung Cockpit (VC). Circa 4500 Piloten der Konzernmutter Lufthansa, der Frachttochter Lufthansa Cargo und der Billigtochter Germanwings vertritt die VC. Rund 16 000 Flugbegleiter sind in der Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter (UFO) organisiert..." Artikel von Panagiotis Koutoumanos in der Frankfurter Neue Presse vom 24.03.2010 externer Link

III: Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche > Diakonie

Kirchliches Lohndumping: Diakonie Hessen-Nassau verweigert Tarifverhandlungen. Ver.di ruft zum Protest

Am Donnerstag wollen mehrere hundert Beschäftigte der Diakonie Hessen-Nassau vor der Verwaltung der evangelischen Kirche in Darmstadt (15 Uhr, Paulusplatz 1) demonstrieren. Sie verlangen nicht mehr, als was anderswo selbstverständlich ist: Den Abschluß eines Tarifvertrags.Um mehr als zehn Prozent unter dem Branchenniveau liegen die Einkommen der rund 32 000 Beschäftigten von Kirche und Diakonie in Hessen und Nassau..." Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 24.03.2010 externer Link

IV. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg.

Sanierungskosten: Deutsche Opel-Mitarbeiter sollen Hauptlast tragen

"Die Mitarbeiter an den deutschen Standorten von Opel sollen die Hauptlast der Sanierung tragen. Zwei Drittel der Mitarbeiter-Beiträge stammen laut einem Zeitungsbericht aus Bochum, Eisenach, Kaiserslautern und Rüsselsheim. Der Betriebsrat wirft Opel-Chef Reilly Entscheidungen nach Gutsherrenart vor..." Artikel in Die Welt vom 24. März 2010 externer Link

V. Internationales > Chile: Erdbeben im Februar 2010

"Der Kapitalismus ist die Katastrophe": Chile nach dem Erdbeben

"In den frühen Morgenstunden des 27. Februar erschütterte ein Erdbeben weite Teile Chiles. Mehr als 500 Menschen kamen dabei bisher zu Tode, Tausende werden nach wie vor vermisst. Das Beben ließ ganze Städte in Trümmern zurück, Hunderttausende wurden obdachlos. Die Grundversorgung im Krisengebiet ist zusammengebrochen und in weiten Teilen nach wie vor nicht wiederhergestellt. Ein Tsunami verwüstete zahlreiche küstennahe Städte. Die staatlichen Autoritäten offenbarten ein durch und durch krisenreiches Krisenmanagement..." Ein Feature 2008 von AMK*rn in Coop mit Sebastian Sternthal auf Indymedia vom 23.03.2010 externer Link

VI. Internationales > Lettland

Der Weg in die Knechtschaft

Lettland, einst neoliberaler Musterstaat, befindet sich in einer tiefen ­ökonomischen Krise. Das schuldenbasierte Entwicklungsmodell hat die baltische Republik ruiniert. Artikel von Andreas Wehr in der jungen Welt vom 24.03.2010 externer Link

VII. Internationales > Polen > Privatisierung und Widerstand

Im Widerstand gegen Spekulanten

Bewohner ehemaliger Betriebswohnungen wehren sich gegen Zwangsräumungen und gründen einen Mieterverband. Artikel von Piotr Ikonowicz in der jungen Welt vom 19.03.2010 externer Link. Aus dem Text: "Mit der Gründung eines landesweiten Mieterverbandes und einer Gesetzesinitiative vor dem polnischen Parlament, dem Sejm, wollen sich Mieter ehemaliger Betriebswohnungen für ihre Rechte stark machen. Sie leben in Häusern, die bei der Privatisierung von Staatsbetrieben für lächerlich geringe Geldsummen gleich mitverkauft worden waren. Zudem wollen es Betroffene aus Nowa Sól, Lublin, Lódz, Warschau und anderen Orten nicht widerspruchslos hinnehmen, daß zukünftig willkürliche Kündigungen gesetzlich verankert werden sollen. Anfang März trafen sich etwa 300 Mietervertreter in der polnischen Hauptstadt. Sie berieten vor allem, wie gegen Pläne der Regierung zur Änderung des Mietrechts Widerstand geleistet werden kann. Unter anderem hat das Kabinett in Warschau vorgesehen, daß Hausbesitzer zukünftig ohne Angabe von Gründen jederzeit eine Kündigung aussprechen können..."

VIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008

Mit Schwung in den nächsten Absturz? Nach der Bankenpleite drohen jetzt Staatsbankrott und Währungsverfall

Artikel von Conrad Schuhler von und beim isw externer Link

Finanzkrise: Es gibt nur eine Wirtschaft

"Die Debatte über die Bankenkrise erweckt zuweilen den Eindruck, als bildeten die Finanzmärkte eine eigene Welt, abgehoben von der sogenannten Realwirtschaft. Dass dem nicht so ist, haben einige hunderttausend Leiharbeitnehmer, die ihre Arbeit verloren haben, und Millionen Kurzarbeiter bereits gestern erfahren. Wir alle werden es morgen zu spüren bekommen, wenn die seit Monaten angekündigten Sparprogramme Wirklichkeit werden." Artikel von Detlef Hensche in der FR vom 24.03.2010 externer Link

IX. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > Finanzmarktkrise 2008 international: Griechische Schuldenkrise

Notfallplan für Griechenland: IWF soll Hellenen helfen

"Wende im Griechenland-Streit: Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone wollen sich noch vor dem EU-Gipfel am Wochenende auf einen Notfallplan für das hoch verschuldete Land einigen. Es zeichne sich dabei ein Konsens für Milliarden-Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) ab, um im Ernstfall einen Staatsbankrott des Partners zu verhindern, hieß es am Dienstag in Berliner Regierungskreisen." Artikel von Thorsten Knuf in der FR vom 24.3.2010 externer Link. Siehe dazu:

X. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > Bankwesen und Banksterben

Deutsche Bank: Banker und Bankster

"Die Angestellten der Deutschen Bank haben es gut. Im Krisenjahr 2009 erhöhten sich ihre Gehälter um 23,5 Prozent. Durchschnittlich verdiente jeder der 77.053 Beschäftigten - 2000 weniger als im Vorjahr - 147.000 Euro, davor waren es "nur" 119.000 Euro. Wohlgemerkt, im Schnitt! Denn bei der Deutschen Bank gibt es zwei Spezies von Angestellten: Die "normalen" Bankkaufleute, z.B. die Kundenberater am Schalter, mit einem Jahreseinkommen, das 40.000 Euro kaum übersteigt und sich 2009 vielleicht um etwa 2,5% erhöht hat. Und dann sind da noch die Bankster, die neben einem Festgehalt auch noch mit Bonuszahlungen entlohnt werden." Artikel von Fred Schmid vom und bei isw externer Link

Überblick: Welche Banken am meisten Staatshilfe bekamen

"Die gestrige Bilanz-Pressekonferenz der WestLB war nicht nur wegen der Zahlen an sich ein wichtiges Ereignis: so ganz "nebenbei" gab das Geldhaus ein historisches Ereignis bekannt. Zum ersten Mal bekommt eine Landesbank finanzielle Unterstützung vom Bund. Ein Überblick, welche deutschen Geldhäuser vom Staat gerettet wurden." Dossier im Handelsblatt vom 24.03.2010 externer Link

Das Attac Bankentribunal

"Bankenkrise - Rettungspaket - Haushaltsloch - und weiter so. Außer Spesen nichts gewesen? Attac lädt ein zum großen Bankentribunal, vom 9.-11. April 2010 an der Volksbühne in Berlin. Wir untersuchen den Skandal um die Bankenrettungen, betreiben Ursachenforschung und ziehen Verantwortliche zur Rechenschaft. Im großen Zivilgesellschaftsprozess mit prominenten Beteiligten. Denn jemand muss es tun." Siehe die attac-Sonderseite externer Link

XI. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik

Attac: Bankenabgabe kein Ersatz für Finanztransaktionssteuer

"Die im Spitzengespräch der Koalitionsfraktionen am Sonntagabend beschlossene Bankenabgabe stößt beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac auf Kritik. "Bei dieser Abgabe handelt es nur um eine Konkursversicherung für Banken. Reguliert wird auf den Finanzmärkten dadurch gar nichts. Die Geschäfte können weiter laufen wie bisher", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis." Pressemitteilung vom 22.3.2010 externer Link Siehe dazu auch: Die Finanztransaktionssteuer - Sonderseite von attac externer Link

Steuersenkungswahn

"Etwas Wahnhaftes wohnt der aktuellen politischen Debatte schon inne. Die von der Regierungskoalition geplanten weiteren Steuersenkungen werden nicht nur von den einschlägigen Experten für falsch gehalten. Selbst das begünstigte Klientel scheint da eher etwas skeptisch, wie einschlägige Umfragen zeigen." Artikel von Joachim Hirsch vom Februar 2010 im Links-Netz externer Link. Aus dem Text: "..Die herrschende Politik will das Gegenteil. Das Motto ist Steuersenkung und Privatisierung, eine weitere Privatisierung auch der Bereiche, die eigentlich Gegenstand einer für alle zugänglichen, kostenlosen oder kostengünstigen sozialen Infrastruktur zu sein hätten. Das vergrößert die gesellschaftliche Ungleichheit strukturell und schadet letzten Endes auch den Interessen derer, die von der Privatisierung zu profitieren meinen. Was dabei anvisiert wird, ist eine fortlaufende Barbarisierung der Gesellschaft, soziale Apartheid und die Zerstörung jeder Gemeinschaftlichkeit. Eine wirkliche "Zivilgesellschaft" sieht anders aus.."

XII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe

Rekommunalisierung

  • Kommunen schlagen Private
    "Zahlreiche Kommunen haben zuvor privatisierte Aufgaben wieder selbst übernommen. Fallstudien zeigen: Öffentliche Betriebe sind häufig günstiger, obwohl sie die Beschäftigten besser bezahlen als private Anbieter. Am Gewinn orientierte Privatunternehmen verlangen eher höhere Gebühren als Stadtwerke - obwohl sie niedrigere Löhne zahlen. Kommunale Eigenbetriebe ermöglichen den Kreisen und Städten dagegen, die Gebühren mit Rücksicht auf die Bürger festzulegen und gleichzeitig mehr Existenz sichernde Arbeitsplätze zu schaffen. Allerdings: Der Wissensverlust, der durch den Verkauf der Eigenbetriebe entstand, muss erst wieder wettgemacht werden. Zudem fallen Investitionskosten an. Und die dürften für viele Städte und Gemeinden angesichts der durch die Bankenkrise verschärften Notlage der öffentlichen Finanzen eine erhebliche Hürde darstellen." Böckler Impuls 03/2010 externer Link
  • Das Comeback der Kommunen
    "Die Mär von der Allmacht des Marktes ist entzaubert - und zwar nicht nur an den Weltbörsen, sondern auch in Wolfhagen. Seit die örtlichen Stadtwerke das Stromnetz im Frühjahr 2006 vom Energie-Goliath EON zurückgekauft haben, pilgern Bürgermeister von weither in die nordhessische Gemeinde - und kehren als Bekehrte zurück." Artikel von Tim Engartner aus Blätter für deutsche und internationale Politik 2/2010 externer Link
  • Niedrigere Gebühren, höhere Löhne, mehr Gestaltungsspielraum
    "Immer mehr Kommunen versuchen, Fehlentwicklungen der Privatisierungswelle zu korrigieren - und entdecken sich wieder als Arbeitgeber." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 03.03.2010 externer Link
  • Public Private Partnership: Ende der Privatisierung kommunaler Unternehmen?
    "Ist die Ära der Public Private Partnership (PPP), eines der Hauptinstrumente des Neoliberalismus zur privaten Aneignung lukrativen kommunalen Vermögens, schon bald Schnee von vorgestern? Nach Angaben des DGB Region Frankfurt-Rhein-Main jedenfalls kaufen "immer mehr Kommunen ihre privatisierten öffentlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge zurück. Diese Rekommunalisirung führt zu besseren und preisgünstigeren Ergebnissen." In Frankfurt sei man froh, Sozialwohnungen, U-Bahnen und andere kommunale Einrichtungen nicht an private Investoren verkauft zu haben, so die Gewerkschaft. "Weitere Privatisierungen werden von den politisch Verantwortlichen abgelehnt. Mehr noch: Die Mainova hat die Anteile von EON zurückgekauft." Eine erstaunliche Entwicklung, war doch die Privatisierung Frankfurter öffentlicher Einrichtungen in den 1990er Jahren ein Prestige-Projekt des Stadtkämmerers Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen), welches gegenüber Kommunen und Öffentlichkeit als Inbegriff der Effizienz vermarktet wurde. Doch selbst in Frankfurt ist man nicht vollständig auf die neoliberalen Verheißungen hereingefallen.." Artikel von Tom Koenigs vom 12.02.2010 bei ngi-online externer Link

Siehe dazu auch:

XIII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas

Dresden greift zu. Stadtrat soll heute den Rückkauf der Stadtwerke beschließen

"Die Stadt Dresden will ihren vor zwölf Jahren teilweise privatisierten Energieversorger zurückkaufen. Für das 835 Millionen Euro teure Geschäft soll der Stadtrat heute den Weg ebnen." Artikel von Hendrik Lasch im ND vom 18.03.2010 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Rekommunalisierung: Dresden kauft EnBW Tochter ab
    "Schon wieder geht ein Versorger wieder in den Besitz einer Kommune. Der Konzern EnBW verkauft eine Tochter - und erfüllt damit auch Forderungen der Kartellwächter." Artikel von Michael Gassmann in FDT vom 19.3.2010 externer Link

XIV. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas > Das Berliner Wasser

Gegen sprudelnde Profite. Tragweite und Bedeutung der Vorbereitungen des Berliner ­Wasser-Volksbegehrens

Artikel von Thomas Rudek und Markus Klien in junge Welt vom 23.03.2010 externer Link

XV. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Bildung

GEW Privatisierungsreport 9: Schulnahe Dienstleistungen

"Die öffentliche Schule war schon immer ein Geschäftsfeld für private Unternehmen. Verlage verkaufen Schulbücher und Lehrmaterial. Geräte-Hersteller rüsten Physikraum und Chemielabor aus. Unter der Überschrift "Selbstständige Schule" und "Qualitätsentwicklung" finden Schulen sich jedoch zusehends in der Rolle des "Kunden" privater Dienstleister wieder, weil sie gezwungen sind, sich mit "Controlling", "Personalbewirtschaftung" oder "Corporate Identity" zu beschäftigen. Seit einigen Jahren drängen neue private Anbieter auf diesen Markt." GEW Privatisierungsreport 9 externer Link pdf-Datei

XVI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Arbeitsbedingungen: Krise und Arbeitsmigration

Migration und Krise: Europäische Migrationsgespräche 2009 in Berlin

"Junge, männliche, prekär Beschäftigte und mit Migrationshintergrund - sie trifft die Finanz- und Wirtschaftskrise besonders hart, so ein Ergebnis einer Tagung zum "Migrationspolitik in Europa im Rahmen der Krise - Rahmenbedingungen und Herausforderungen", deren Dokumentation soeben erschienen ist. In der Dokumentation kommen Wissenschaftler und Praktiker zu Wort, die sich mit den Auswirkungen der Krise auf Migration beschäftigen." Die Dokumentation zum Download (pdf) beim DGB Bildungswerk Bund e.V. externer Link pdf-Datei

XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > Lohnungleichheit bei Männern und Frauen

Equal Pay Day 2010

XVIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Stress und psychische Belastungen

Studie: Jede zehnte Krankschreibung wegen psychischer Probleme

"Depressionen, Burn-out, Angstzustände - laut einer Studie ist jede zehnte Krankschreibung in Deutschland auf psychische Probleme zurückzuführen. Auch die Dauer der Fehlzeiten steigt. Besonders gefährdet sind Arbeitnehmer im Dienstleistungssektor." Artikel im Spiegel online vom 23.03.2010 externer Link. Siehe dazu:

  • Komplexe Abhängigkeiten machen psychisch krank. BPtK-Studie zu psychischen Belastungen in der modernen Arbeitswelt
    "Deutsche Arbeitnehmer sind immer häufiger aufgrund von psychischen Erkrankungen arbeitsunfähig. Knapp elf Prozent aller Fehltage gingen 2008 auf psychische Erkrankungen zurück. Seit 1990 haben sich diese Krankschreibungen fast verdoppelt. Psychische Erkrankungen verursachen überdurchschnittlich lange Fehlzeiten in den Betrieben: bei AOK-Versicherten durchschnittlich ca. drei Wochen, bei DAK-Versicherten vier Wochen und bei BARMER-Versicherten sogar rund fünfeinhalb Wochen pro Krankschreibung. Dies ergibt eine Übersichtsstudie der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK), die die Gesundheitsreporte der gesetzlichen Krankenkassen auswertet." Pressemitteilung vom 23.03.2010 externer Link
  • DAK-Gesundheitsreport 2010: Schlafstörungen nehmen zu
    "Die zunehmenden Belastungen am Arbeitsplatz führen zu nicht zu unterschätzenden Stress-Symptomen, die mittel- bis langfristig Krankheiten verursachen können. Dazu zählen neben Bluthochdruck, Depressionen und Rückenschmerzen auch Schlafstörungen. Wie die Analysen der Krankmeldungen zeigen, ist die Erkrankungshäufigkeit aufgrund von Ein- und Durchschlafstörungen zwischen 2005 und 2009 um 61 Prozent gestiegen." Pressemitteilung ohne Datum externer Link

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Kinder und Jugendliche

Asoziales Hartz-IV-Urteil des Bundessozialgerichts: Kein zusätzliches Kleidergeld für Kinder.

Artikel bei scharf Links vom 23.03.10 externer Link

XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Träger der 1-Euro-Jobs

Ein-Euro-Jobs: AWO bittet zur Kasse

"Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im schleswig-holsteinischen Neumünster soll mit Ein-Euro-Jobs kräftig verdienen. Der Sozialverband setzt Hartz-IV-Empfänger in der Seniorenbetreuung ein - gegen ordentlich Geld. Während die Haushaltshilfen einen Stundenlohn von 1,25 Euro fürs Putzen und Einkaufen erhalten, berechnet die AWO den Kunden acht Euro. Darüber hinaus erhält die AWO für den Einsatz der Hartz-IV-Leute pro Person von der Bundesagentur für Arbeit ein monatliches Regiegeld von 200 Euro. Der AWO-Landesverband bestätigte am Montag diese Abrechnungspraxis der AWO Service GmbH Neumünster, über die der NDR berichtet hatte." Artikel von Tobias Schwab in der FR vom 22.03.2010 externer Link. Siehe dazu:

  • Abzocke-Vorwurf gegen AWO Neumünster
    NDR Info von Ilka Steinhausen vom 22.03.2010 externer Link
  • Abzocke-Vorwurf: AWO Neumünster rechtfertigt Ein-Euro-Praxis
    "Sogenannte 1-Euro-Jobs sind eigentlich dazu gedacht, Arbeitslose langsam wieder in reguläre Arbeit zu bringen. Ob das gelingt, ist umstritten. Nun zeigt ein Fall im schleswig-holsteinischen Neumünster fast exemplarisch das Problem: Die gemeinnützige Arbeiterwohlfahrt dort schickt Hartz-IV-Empfänger als Ein-Euro-Jobber zu hilfsbedürftigen Senioren - und kassiert von den Senioren dann acht Euro die Stunde. Nach der Berichterstattung von NDR Info hat sich die AWO am Montagnachmittag verteidigt." NDR Info von Jörg Pfuhl vom Stand: 22.03.2010 externer Link

XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010 > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise

Aufruf Bremer Gewerkschafter zu einer Demo gegen die Abwälzung der Krisenlasten am 27. März 2010

Aufruf pdf-Datei vom überbetrieblichen Bündnis Bremen, bestehend aus Kolleginnen und Kollegen, Vertrauensleuten und Betriebsräten verschiedener Bremer Betriebe zur Demo am Sonnabend, den 27. März, um 11 Uhr, Bürgermeister-Smidt.Brücke/Ecke Am Deich. Abschlußkundgebung Maktplatz

Mit antimilitaristischem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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