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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 15. Oktober 2010: I.Internationales / Chile 33 sind gerettet. 31 sind gestorben: "Es muss sich viel ändern in Chile" "Es muss sich viel ändern in Chile" - das waren die Worte des Mannes, der als Zweiter der 33 geretteten Bergleute wieder hochkam, Mario Sepulveda Espinace, oft als Sprecher der Eingeschlossenen bezeichnet. Bei aller Freude vergass der Mann die Hintergründe des Unglücks nicht. Und wenn ein weltweiter Medienrummel um die Rettung der Verschütteten dazu führen sollte, dass auch das eine oder andere Mal weiter geschaut werden sollte, dann hätte es in diesem Falle sogar einmal etwas gutes gehabt - trotz aller Bühne für die Profilierungsversuche keineswegs nur des Präsidenten. Dessen Engagement für die Bergarbeiter geht jedenfalls noch nicht einmal so weit, dass Chile bisher die Konvention 176 der Internationalen Arbeitsagentur unterzeichnet hätte, die Sicherheit im Bergbau bringen soll. Was auf der anderen Seite direkt bedeutet: Über die Freude der Rettung kann nicht vergessen werden, dass in diesem Jahr in Chile 31 Bergleute bei kleineren Unfällen starben, was keinerlei internationale Schlagzeilen hervorrief. Dass keineswegs "alle an einem Strang ziehen" macht auch die nicht sehr oft berichtete Tatsache deutlich, dass 27 der 33 betroffenen Familien Klagen gegen das Unternehmen angestrengt haben, wegen Sicherheitsverstößen. Die Zeche war von den Behörden bis Mitte 2009 vorübergehend geschlossen worden, eben weil für den Weiterbetrieb zuerst Sicherheitsauflagen erfüllt werden mussten - allerdings erhielt das Unternehmen die Erlaubnis, den Grundbetrieb mit Subunternehmen aufrecht zu erhalten...Unsere kleine aktuelle Materialsammlung "Das Wunder und der Alltag" vom 15. Oktober 2010. II.Internationales / Panama Gesetz Nummer 30 zurückgezogen: Wer kämpft, kann gewinnen... Im Schatten der Fußball-WM blieben die Ereignisse im Juni 2010 in Panama dann doch nicht - insbesondere die regionale Solidarität in Mittelamerika trug zu diesem wichtigen Erfolg der panamaischen Volksbewegung bei, die im Juligeneralstreik ihren Höhepunkt fand: Das berüchtigte Gesetzespaket 30, mit dem zahlreiche traditionelle Rechte eingeschränkt oder abgeschafft werden sollte und weswegen es in vielen Regionen Panamas grosse Proteste gegeben hatte und in Boca del Toro vor allem auch blutige Repression - dieses Gesetz wurde am 10. Oktober 2010 von der Regierung Martinelli offiziell und insgesamt zurückgenommen. a) Ein Sieg der Volksbewegung Das ist der Tenor der Erklärung der Bauarbeitergewerkschaft Suntracs zum Ergebnis der Verhandlungen mit der Regierung - wobei die Gewerkschaft unterstreicht, dass die Regierung durch ihren Rückzug ihren Charakter nicht geändert habe und "Ersatzgesetze" in dieselbe Richtung zu erwarten seien... "Derogación de la Ley 30, Victoria Popular" b) Eine Chronologie von Widerstand und Solidarität Der Bericht "El pueblo unido jamás será vencido: derogación de la Ley Chorizo en Panamá" c) Was sich in Panama so alles entwickelt... ...ist Thema des ausführlichen Hintergrundartikels "Panama Awakes" III.Internationales / Ecuador Putschversuch - oder Aufruhr? Soziale Probleme, enttäuschte Hoffnungen und andere Grundlagen der Septemberereignisse Der versuchte Polizeiputsch Ende September 2010 war in der Tat ein gescheiterter, wohl nicht besonders gut vorbereiteter Versuch, auf der Grundlage sozialen Protestes und entsprechend angespannter Atmosphäre die Regierung Correa zu stürzen. Die Debatte, die sich jetzt sowohl im Land, als auch auf dem ganzen Kontinent entwickelt ist - jenseits gewohnter Schuldzuweisungen - wichtig, weil sie transnationale Probleme linker parlamentarischer Politik widerspiegelt. Einen wesentlichen Bestandteil dieser Problematik ist die Auseinandersetzung um die Erschliessung wirtschaftlicher Ressourcen gegen den Widerstand indigener Gemeinschaften. Dazu hat Marta Harnecker am 12. Oktober 2010 die Interviewsammlung "El Gobierno de Correa y el movimiento indígena" Siehe dazu auch:
"Evo Morales y Rafael Correa inauguraron el V Congreso de la CLOC" IV.Internationales / Kolumbien / Gewerkschafter in Lebensgefahr Weitere Proteste gegen Nestlé und die Schwarze Adler Bande Die weltweite Solidaritätsarbeit mit der Gewerkschaft Sinaltrainal geht weiter - und wird von Nestlé in der Regel mit standardisierten Briefen, inklusive Verweis auf Kolumbien, beantwortet. Umso mehr Grund, weiter zu machen - zumal die Bande neue Drohungen ausstößt. a) Der Protestbrief an "Sr. Angelino Garzón Vicepresidente de Colombia" b) Ebenfalls von Pax Christi wurde an "Nestlé Deutschland AG" c) In dem "Solidaritätsanschreiben" V.Internationales / Indien Fast wie Olympiade oder Fußball-WM: Die Commonwealth-Games... In Europa nahm man die Commonwealth-Games kaum zur Kenntnis, aber speziell in Asien sind sie durchaus ein großes Geschäft. Und ganz wie die WM in Südafrika, wird dabei dieselbe Logik verfolgt: Es muss gut aussehen...Arbeitsunfälle am Fliessband und das ganze zynische Arsenal an Vertreibungen zugunsten einmal zu nutzender Stadien, auch diesmal, das dokumentiert ausführlich der Artikel "Commonwealth Games, National Pride and Workers' Death" Siehe dazu auch: "Wo sind Delhis Bettler geblieben?" VI.Internationales / China / Soziale Bewegungen Liegt Stuttgart in China? Zwangsräumung durch Polizeirepression Solle niemand sagen, China lerne nicht von der europäischen Demokratie - auch wenn nicht bekannt ist, ob die eingesetzten Wasserwerfer unter deutscher Lizenz produziert wurden... Ein Youtube-Video vom 10. Oktober 2010, das in mehreren Mailinglisten unter dem Titel "Stadtplanung 21" VII.Internationales / China / Arbeitskämpfe Bauarbeiterprotest - Polizei prügelt, Sicherheitsbüro verspricht Löhne... In
Dujiangyan, im Südwesten Chinas protestierten Bauarbeiter gegen Nichtausbezahlung ausstehender Löhne - und wurden dabei von Schlägern angegriffen, die einen Kollegen zu Tode prügelten. Daraufhin blockierten 300 Beschäftigte und 700 Angehörige und Nachbarn eine Hauptverkehrsstrasse - die von 1.000 Polizisten "befreit" wurde. Eine nachfolgende Besetzung wurde erst aufgehoben, als der Chef des lokalen Sicherheitsbüro versprach die - inzwischen gefassten - Täter würden nach dem Gesetz bestraft (von den Hintermännern sagte er nichts) und die ausstehenden Löhne würden ausbezahlt. (Anscheinend: Sicherheitsfrage). Dies ist, kurz zusammengefasst, der Inhalt der Meldung "Nearly 1,000 dispersed following wage protest" VIII.Internationales / Südafrika / Arbeitskämpfe "Kriegserklärung der Lehrergewerkschaft" trotz Streikende... Obwohl die Frist für die Gewerkschaften, eine Entscheidung über den ausgehandelten Kompromiss im öffentlichen Dienst zu treffen, am 12. Oktober ablief, haben sich die Gewerkschaften der Branche, die nicht der COSATU angehören, sondern im Independent Labour Caucus zusammengeschlossen sind, noch nicht entschieden - während die Lehrergewerkschaft der COSATU, die SADTU, das Abkommen ablehnt, und den Kampf gegen die Regierung proklamiert - allerdings den Streik nicht wieder aufnehmen will... a) Zweimal Ablehnung Neben der SADTU (South African Democratic Teachers Association, 245.000 Mitglieder, COSATU) wird auch die PSA (Public Servants Association, 211.000 Mitglieder) das ausgehandelte Abkommen nicht unterzeichnen. Insgesamt waren (und sind) 19 Gewerkschaften an der Auseinandersetzung im öffentlichen Dienst beteiligt, 8 davon in der COSATU, 11 im ILC. Die beiden nicht unterzeichnenden Gewerkschaften stellen aber rund 40% der Gewerkschaftsmitglieder im ÖD. Soweit der Überblick in "Sadtu, PSA put wage deal at risk" b) SADTU-Kongress: Taktiken? "Teachers' war declaration" IX.Internationales / USA / Gewerkschaften SEIU gegen NUHW: 61 zu 38 gewonnen Es war eine Gewerkschaftswahl, wie sie es schon sehr lange in den USA nicht mehr gegeben hat: Sogar grosse TV-Sender befassten sich damit, die Presse ohnehin. Die grösste Krankenhauskette der USA, Kaiser Hospitals - beziehungsweise die 43.500 kalifornischen Beschäftigten in den Bereichen Technik und Service der 31 Krankenhäuser im Bundesstaat - hatten zu entscheiden, ob sie weiter von der SEIU (heute die grösste Gewerkschaft der Welt) vertreten sein wollten, oder von der NUHW (deren wesentlicher Bestandteil die ehemaligen kalifornischen SEIU-Gruppierungen sind, die vom Bundesvorstand unter amtliche Aufsicht gestellt wurden, viele sagen, wegen ihrer Kritik an der allmählichen Abschaffung der gewerkschaftlichen Demokratie und der Bildung technokratisch organisierter Rieseneinheiten). Sage und schreibe 10 Millionen Dollar liess sich die SEIU diesen monatelangen Wahlkampf kosten - offiziell. Das war eines der beiden Pfunde, mit denen sie "wucherten". Das andere: Die Unterstützung der Geschäftsleitung, die massiv deutlich machte, dass sie weiterhin mit der SEIU zusammenarbeiten wolle - Tarifeinheit auf amerikanisch sozusagen. An der Wahl beteiligten sich rund 30.000 Beschäftigte: 18.290 Stimmen bekam die SEIU und 11.364 die NUHW. a) "Angst gesät..." In dem Beitrag "Fear Wins as Service Employees Fend off NUHW at Kaiser" b) "Eine Kampagne von Subunternehmen" In dem Artikel "SEIU Defeats NUHW 61%-37% at Kaiser" X.Internationales / Portugal a) Unflexible wehren sich "Unter den EU-Staaten hat Portugal den höchsten Anteil an prekär Beschäftigten. Initiativen wie Précarios Inflexiveis wehren sich gegen die Zumutungen unsicherer Arbeitsverhältnisse. Nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) arbeitet rund ein Viertel aller Beschäftigten in Portugal selbständig, in absoluten Zahlen entspricht dies etwa 1,3 Millionen Personen. Zählt man diejenigen hinzu, die von Leiharbeitsfirmen vermittelt werden oder nur über zeitlich befristete Arbeitsverträge verfügen, erhöht sich die Quote auf über ein Drittel aller Beschäftigten. Damit dürfte das kleine Land am Atlantik in Europa Spitzenreiter sein ? in keinem anderen EU-Staat gibt es im Verhältnis zur Bevölkerungszahl einen derart großen Sektor prekärer Arbeit. Eine portugiesische Besonderheit ist dabei das System der sogenannten Recibos Verdes, der grünen Quittungen. Ursprünglich dafür gedacht, einfache Dienstleistungen etwa von Handwerkern zu quittieren, haben sich die grünen Scheine zu einem wesentlichen Bestandteil der Sozialversicherung entwickelt. Auf dem kleinen Formular werden die Lohnzahlungen sowie die Beiträge für Steuern und die Sozialversicherung festgehalten. Die Vorteile für die Unternehmer liegen auf der Hand: Abgaben muss nur der Beschäftigte entrichten, bezahlt wird nur die tatsächlich geleistete Arbeitszeit. Kranken-, Weihnachts- oder Urlaubsgeld gibt es für die Prekären nicht. Zudem können sie von ihrem Chef jederzeit gekündigt werden, auch von einer Stunde auf die andere" - so beginnt "Gegen den grünen Schein" b) Generalstreik im November "Deutschland feiert den Aufschwung, Europas Peripherie versinkt in der Krise - Um die Stabilitätskriterien der EU zu erfüllen, verkündet die portugiesische Regierung ein Sparprogramm, das vor allem bei den Armen spart. Heute, pünktlich zum republikanischen Jahrestag, stehen Portugal wieder stürmische Zeiten bevor. Die größte Gewerkschaft (CGTP) ruft für Ende November zu einem Generalstreik auf. Nicht, um einen neuen Aufstand vorzubereiten, sondern »um schlimmere soziale Unruhen zu verhindern«, wie ihr Vorsitzender Carvalho da Silva versichert. Gründe für solchen Protest gäbe es mehr als genügend, nachdem die Regierung vergangene Woche ein hartes Sparpaket angekündigt hat. Der mittlerweile dritte »Plan für Stabilität und Wachstum« (PEC), wie das fiskalische Massaker euphemistisch benannt wird, kombiniert radikale Einsparungen bei Löhnen, Renten und Sozialleistungen mit drastischen Steuererhöhungen. Insgesamt will die Regierung von Ministerpräsident José Sócrates damit rund elf Milliarden Euro sparen. Nur so könne das Land die EU-Stabilitätskriterien einhalten. Die Tageszeitung O Publico hat vorgerechnet, wer hauptsächlich durch die Krise belastet wird. Wer wenig besitzt, muss mehr zahlen, lautet die einfache Diagnose. So müssen Banken und Investoren eine zusätzliche Abgabe leisten, die gerade mal ein Zehntel des Sparprogramms ausmacht. Zwei Drittel der Kürzungen fallen hingegen auf die sozial schwächsten Bevölkerungsschichten zurück" - aus dem Kommentar "Wer wenig hat, der zahlt am meisten" c) Portugal, ganz europäisch: Rassismus "Am härtesten trifft die Krise die Migranten. Sie verlieren als erste ihre Jobs, die rassistische Diskriminierung nimmt zu. Zugleich emigrieren auch viele Portugiesen. In den ehemaligen Kolonien Portugals erwarten sie bessere Arbeitsbedingungen." SOS Rasicmo zufolge ist der politische Diskurs seit Beginn der Krise rassistischer geworden. Wie fast überall in Europa propagieren Rechtspopulisten auch hier, Migranten seien ein Sicherheitsproblem und lebten parasitär von Staatsgeld. »Diese Vorstellung wird in der Gesellschaft zunehmend akzeptiert, selbst bei Linken«, sagt Mamadou Ba. »Der Bloco de Esquerda hat sich früher vehementer für die Rechte von Einwanderern eingesetzt, aber seit der Krise senkt man lieber die Stimme, wenn es um Migration geht«, kritisiert er seine Partei. »Das ist schade, man überlässt das Thema den Rechten.« Auf einem Plakat, das derzeit überall in Lissabon hängt, verspricht die Kommunistische Partei Portugals (PCP) eine »patriotische und linke Politik«. Immer mehr Menschen glaubten, die Migranten würden unglaublich viel geld vom Staat bekommen, sagt Mamadou Ba, »in Wirklichkeit kriegen sie nur ein paar Krümel ab" - so beginnt "Immer der Arbeit nach" XI.Internationales / Spanien Einzahlen dürfen sie... "Die spanischen Sozialsysteme haben in den letzten Jahren besonders stark von der Einwanderung profitiert. Noch heute, obwohl die Arbeitslosigkeit auf den Höchststand in der EU mit über 20% geklettert ist, verzeichnen die Sozialversicherungssysteme noch einen Überschuss. Bis im August 2010 belief er sich auf fast 7,5 Milliarden Euro ? krisenbedingt 30% weniger als im Vorjahreszeitraum -, weil Einwanderer einzahlen, aber kaum Leistungen beziehen. Die Krise trifft diese Gruppe aber besonders hart, denn die durchschnittliche Arbeitslosigkeit liegt mit über 30% bei Einwandern deutlich über dem Durchschnitt von 18,2% bei Spaniern. Mehr als 1,1 Millionen Einwanderer sind ohne Job. Vielen droht inzwischen, dass sie ihren legalen Status, den sie unter großen Mühen erreicht hatten, wieder verlieren. Denn wer im Vorjahr nicht mindestens sechs Monate in die Sozialversicherungskassen eingezahlt hat, kann in diesem Jahr seine Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängern, weil das eine der Bedingungen ist. Das führt bisweilen sogar dazu, dass Betroffene nicht einmal mehr Arbeitslosengeld oder das sechsmonatige Sozialgeld beziehen können, auch wenn sie darauf Anspruch haben. Da oft auch Familienzusammenhänge fehlen, hängen zahllose Menschen damit völlig in der Luft" - so beginnt "Wie in Spanien aus legalen Einwanderern illegale werden" XII.Internationales / Frankreich / Streiken für die Rente Treibstoffprobleme? "Am gestrigen Donnerstag wurden in Frankreich allererste Versorgungsengpässe mit Treibstoff infolge des Streiks in den Raffinerien, der sich u.a. gegen die Renten„reform“ (sowie gegen die drohende Abwanderung von Kapazitäten und Arbeitsplätzen) richtet, vermeldet. An 50 von insgesamt 12.500 Tankstellen in Frankreich herrschte für einige Stunden Benzinknappheit. Symbolträchtig war, dass auch eine Tankstelle in der Nähe der Champs-Elysées davon betroffen war, so dass die Nachrichtenagenturen vermelden konnten, die Versorgungskrise beim Treibstoff „erreiche Paris“.2 Bereits in der Vorwoche war Korsika von Versorgungsengpässe bedroht gewesen, wurde jedoch daraufhin vom benachbarten Sardinien aus versorgt" - aus dem Artikel "Frankreich im Streik: Vor Treibstoffknappheit?" von Bernard Schmid vom 15. Oktober 2010. Bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
das Editorial der Gewerkschaftszeitung "La Voz del Suntracs" vom 13. Oktober 2010. 
