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Protest gegen das Hukou-System macht Schlagzeilen 
Ein 15-jähriges Mädchen kann in Shanghai nicht die Aufnahmeprüfung an der Schule machen, die sie gerne besuchen möchte - die Familie ist nicht als Stadtbürger registriert. Die Netzptotest-Kampagne, die sie daraufhin organisiert, schlägt hohe Wellen. Der Bericht "The Struggle of 15-Year-Old Hukou Protester Zhan Haite"  am 10. Dezember 2012 bei den ChinaGeeks,
Proteste gegen Papierfabrik in Ostchina: Chinas fleißige Wutbürger
In China gibt es täglich hunderte Proteste. Weil sich die Demonstranten von staatlichen Medien schlecht informiert fühlen, organisieren sie sich im Netz. Artikel von Felix Lee in der TAZ vom 29.07.2012
Widerstand gegen heimlichen Landverkauf geht weiter
In Zuotan, ein Dorf das zu Foshan in der Guangdong Provinz gehört stiessen Ende Juni Hunderte DemonstrantInnen auf Polizeieinheiten, als sie gegen den heimlichen Verkauf von Land durch den örtlichen Parteisekretär protestierten - ein weiteres Mal in dieser Region. Als wahllos geprügelt wurde, wurden mehrere Polizeiautos umgekippt, wird in dem (Foto) Bericht "Riot in Guangdong Village Over Sale of Land" am 26. Juni 2012 in der China Digital Times unetrstrichen.
Neue Chemiefabrik? Abgelehnt!
"Über Weibo, dem chinesischen Pendant von Twitter, forderte gab der Chef der kommunistischen Partei der Stadt Shifang das Ende einer geplanten Fabrik bekannt. Das Bauvorhaben hätte viele Jobs geschaffen und der Stadt Geld eingebracht, twitterte er. Aber wenn eine Mehrheit das Projekt ablehne, werde die Stadt nicht darauf beharren. Ungewohnte Töne, über ungewöhnliche Weise bekannt gegeben und das in einem Land, das die Anliegen seiner Bürger bislang missachtet hat" - schreibt in dem Beitrag "Proteste verhindern Chemiefabrik" Felix Lee am 04. Juli 2012 in der taz (aus einem Land, das die Anliegen seiner Bürger bisher missachtet hat).
Neue Zeichen der Hoffnung: Au Loong Yu und Bai Ruixue zum Widerstand in China heute
Die Zahl der Widerstandsakte in China wächst weiter. Sowohl große als auch kleine Protestaktionen kommen extrem oft vor in China. In Bezug auf Größe und Charakter reichen sie von Arbeiterprotesten gegen nicht bezahlte Löhne oder Forderungen nach mehr Arbeitsrechten über Proteste gegen korrupte Beamte bis zu Protesten gegen Umweltverschmutzung. Während die Proteste oft schnell mit repressiven Mitteln beendet wurden, haben solche Kämpfe aber oft auch dazu geführt, dass den Protestierenden Konzessionen gemacht und garantiert wurden, weil der Ein-Parteien-Staat verschiedene Mittel einsetzt, um soziale Unruhen zu begrenzen und die »soziale Harmonie« wiederherzustellen. Angesichts der Tatsache, dass die allermeisten Proteste spontan sind oder begrenzt auf einen Ort oder ein Anliegen und dass darüber hinaus Informationen und Berichte über solche Auseinandersetzungen oft zensiert sind, ist es sehr schwer, sich einen Gesamteindruck vom Widerstand in China zu verschaffen oder diesen zusammenfassend zu beurteilen. (.) Auch wenn der Ein-Parteien-Staat immer noch sehr stark bleibt, gibt es auf der Ebene der Provinzen Anzeichen dafür, dass die Partei sich mit den Anliegen der Graswurzelbewegung arrangieren werden muss - uns zeigen diese Kämpfe also nach und nach neue Zeichen der Hoffnung. Wir wollen hier versuchen, eine Einschätzung von einigen der bedeutenderen Kämpfe der letzten drei Jahre vorzunehmen und zu illustrieren, warum diese im chinesischen Kontext signifikant sind und warum solche Formen des Widerstands potenziell wichtig werden könnten für die Zukunft eines verbreiterten Widerstands in China. Artikel von Au Loong Yu und Bai Ruixue, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 5/12
Eine Giftschleuder wird geschlossen - ein Film über erfolgreichen Protest
"Die Kämpfer des Dorfes Qiugang - Ein Lehrstück in Sachen chinesischer Zivilgesellschaft" - Die neue DVD, die dieser Tage erscheint wird so angekündigt: "Der Dokumentarfilm begleitet die Aktivitäten einer Gruppe von Dorfbewohnern in der chinesischen Provinz Anhui, das sich gegen die Umweltzerstörung durch eine Chemiefabrik wehrt. Im Mittelpunkt des Films steht Bauer Zhang Gongli, der sich nicht hat einschüchtern lassen, sondern unbeirrt für sein Recht eintritt. Unterstützt durch die NRO "Green Anhui" haben die mehrjährigen Proteste 2010 Erfolg: die Fabrik wird demontiert. 2012 beginnt die Regierung mit der Beseitigung der Umweltschäden. Der Film gibt nicht nur einen Einblick in die Zerstörung der Umwelt, sondern ebenso in eine sich formierende Zivilgesellschaft in China. Die Regisseurin Ruby Yang hat für ihren Film über AIDS in China einen Oscar gewonnen". - Chinesischer Film mit deutschen und chinesischen Untertiteln, Bonusmaterial, Booklet mit didaktischen Hinweisen. EZEF und Asienstiftung, Preis: für Institutionen 45 € / Einzelpersonen 18 €, Bestellung bei Asienstiftung, Bullmannaue 11, 45327 Essen, vertrieb@asienhaus.de
Wukan macht Schule...
Ist der Tenor vieler Berichte und Kommentare der letzten Tage - unabhängig vom jeweiligen Medium und dessen Absichten. Ob dem so ist, wird sich noch zeigen, aber Tatsache bleibt, dass sich nach dem erfolgreichen Protest einer beinahe geschlossenen Bevölkerung gegen eine weitere Landprivatisierung ähnliche Proteste ausweiten. In dem redaktionellen Bericht "Wanggang villagers protest land grabs at Guangzhou city hall" vom 19. Januar 2012 in der (taiwanesischen) WantChina Times wird von dem gleichgerichteten Protest von 3.000 DorfbewohnerInnen ebenfalls in Guangzhou berichtet. Die Menschen beriefen sich dabei offensichtlich selbst auf den Erfolg des Widerstands in Wukan: Der Kampf vieler BewohnerInnen gegen eine autoritäre und arrogante Entwicklungspolitik, die durch Landprivatisierungen und Korruption gekennzeichnet ist, ist in ganz China ein Faktor geworden, gerade in eher ländlichen Teilen besonders entwickelter Regionen.
Siehe dazu auch: "Lin Zuluan appointed Wukan's CCP representative" am 17. Januar 2012, ebenfalls in der WantChina Times: Worin über die schnelle Karriere des Mannes berichtet wird, der in Wukan als Mediator bekannt geworden ist, einer der Sprecher der eigenständig organisierten provisorischen Volksvertretung war und jetzt Parteisekretär wurde - ob wukan auch in dieser Hinsicht Schule machen wird?
Hinweis: Am Montag, 23. Januar 2012 erscheint auf der Webseite des Projektes "Forum Arbeitswelten China-Deutschland" an dem LabourNet Germany beteiligt ist, unter der Rubrik "Landfragen" eine aktuelle, umfangreiche (aber immer noch unvollständige) Übersicht über Auseinandersetzungen um Landprivatisierungen...
Wukan - Repression wirkt nicht
Den Widerstand fortzusetzen, auch bei einem möglichen noch viel massiveren Repressionsangriff - das ist der mehrheitlich gefällte Beschluss der protestierenden Volksversammlung von Wukan. Dazu der Bericht "Villagers vow to fight if police attack" von Mimi Lau am 20. Dezember 2011 in der South Chiona Morning Post. Die Provinzregierung hat auf diese Entscheidung mit der offiziellen Rücknahme ihrer Bebaungspläne reagiert (siehe unten)... Siehe dazu auch:
Occupy made in China
Erneut massive Proteste nach dem Tod eines Straßenhändlers
Chengguan - das sind parapolizeiliche Einheiten mit der Aufgabe, die öffentliche Ordnung zu sichern, weswegen sie reichlich unbeliebt sind. In Anzhui haben jetzt einige von ihnen einen behinderten Straßenhändler getötet, was zu massiven Protesten führte und einem gewaltigen Aufmarsch der Polizei, die die HilfsordnungshüterInnen befreien sollte. In dem Beitrag "Chinese parapolice kill handicapped street vendor in daylight, use brutal violence against spectators" von Jing Gao am 26. Juli 2011 beim Blog ministry of tofu wird darüber berichtet - und ausführlich per Fotos dokumentiert.
Massenproteste wegen Jagd auf Straßenhändlerin
Straßenhändler jagen mag weltweit Polizistenvolkssport sein - wird aber immer gefährlicher, weiss man nicht nur in Tunesien, sondern auch in China. Über die tagelangen heftigen Auseinandersetzungen in Folge solcher Schikanen in Südchina berichtet in "Proteststurm lässt Chinas Mächtige zittern" Johannes Korge am 14. Juni 2011 in Spiegel-Online. Siehe dazu auch:
- Bilder der Konfrontation
"In den vergangenen Tagen haben sich in der Provinz Guangdong Tausende Chinesen Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Regierung in Peking reagiert nervös - und mit einem massiven Polizeiaufgebot" die Einleitung zu "Straßenschlachten in China–Wanderarbeiter wüten gegen Peking" eine kommentierte Bilderserie in der Süddeutschen Zeitung
Der Truckerstreik: Palmzweig
Rund 2000 meist "selbstständige" Trucker haben in der vergangenen Woche in Shanghai gestreikt: Ausser der ohnehin problematischen allgemeinen Teuerung sind Anfang April auch noch die Dieselpreise erhöht worden. Dem grössten Containerhafen der Welt drohte Stillstand - und das wegen eines Problems, das offensichtlich viele Menschen in China betrifft: Teuerung. Die Regierung handelte: Sie reduzierte die in den letzten Jahren um ein Vielfaches angestiegenen Parkgebühren, der Streik lief gegen wochenende aus. Dazu der Bericht "China's trucker strike highlights worries for government" von Michael Martina am 26. April 2011 bei Reuters.
Siehe dazu auch: "Massive strike by truck drivers at Shanghai ports yesterday, mainstream media silent again" von Kenneth Tan am 21. April 2011 in seinem Blog The Shanghaist, der noch ähnliche Proteste in der letzten Woche mitberichtet.
Flower power auch in China?
Die Entwicklungen in Nordafrika inspirieren nicht nur Menschen in den Ländern der arabischen Welt sondern auch in China aktiv zu werden. Während sich die Regierung seit Dienstag in der schwierigen Situation sieht, gut 33.000 chinesische Staatsbürger aus Lybien in Sicherheit zu bringen (siehe englischsprachige Ausgabe der Peoples’ Daily vom 23.2.2011 ) haben Unbekannte einen Aufruf zur „Jasmine Revolution“ verbreitet. Er ruft zu Demonstrationen in 13 Städten Chinas auf wie die Korrespondentin der TAZ in Beijing berichtete . Laut der US amerikanischen Organisation Human Rights in China forderten sie in einem offenen Brief an den Chinesischen Nationalkongress am 22.2. die Bürger auf, sich in jeden Sonntag um 14:00 erneut zu versammeln. Siehe dazu auch: „Proteste auch in China: Spaziergänge und Schläge“ von Henrik Bork, Peking, in der Süddeutschen Zeitung vom 24.02.2011. Eine kurze Presseübersicht von P.F.
- Panik-Attacken: Chinas Behörden sorgen durch Überreaktion für ungewolltes Medienecho für Protestaufrufe
"Trotz weiterhin kräftigen Wirtschaftswachstums und einer völlig anderen sozialen Lage als in den meisten arabischen Ländern reagieren die chinesischen Behörden offensichtlich reichlich nervös auf die dortigen Unruhen und Revolutionen. Das in Bangkok erscheinende Internetmagazin Asia Times Online berichtet kurz über bizarre Ereignisse, die sich am vergangenen Wochenende in der Volksrepublik zutrugen. Über eine im Ausland von Dissidenten betriebene Webseite war zu Protesten in 13 Städten nach dem Muster der Aktionen in arabischen Ländern aufgerufen worden." Artikel von Wolfgang Pomrehnauf Telepolis pnews vom 26.02.2011
- Der Sicherheitsapparat hat derzeit das Sagen: Furcht vor dem arabischen Virus
Kommentar von Jutta Lietsch in der TAZ vom 01.03.2011 . Aus dem Text: "Von Softpower kann keine Rede sein. In ihrer Angst davor, dass der Funke der Jasmin-Rebellionen aus den arabischen Ländern nach China überspringen könnte, reagiert Chinas Regierung in diesen Tagen ausgesprochen undiplomatisch. Statt sich dafür zu entschuldigen, dass ihre Polizei ausländische Journalisten festnimmt und verprügelt, erklärt Regierungssprecherin Jiang Yu das Verhalten der Sicherheitskräfte für "angemessen". Die chinesische Führung ist derzeit so nervös, dass es ihr gleichgültig ist, wie sie im Ausland wirkt. Nicht die Diplomaten, sondern die Leute aus den Sicherheitsapparaten haben das Sagen. Erst vor wenigen Tagen hat Staats- und KP-Chef Hu Jintao, der mächtigste Mann des Landes, vor den Spitzen von Partei und Militär bei einer Sondersitzung in der Zentralen Parteischule den Ernst der Lage eindringlich beschworen..."
Chemiefutter, Städteplaner, Staudammbauer: Warum sollten sie in China besser sein?
Weniger internationale Aufmerksamkeit als Arbeitskämpfe und Arbeitsbedingungen erhielten die zahlreichen Auseinandersetzungen um städteplanerische Willkürakte, Massenvertreibungen durch Staudämme oder Gesundheitsproblemen wegen Nahrung. Vielleicht auch, weil man mit solcherart Meldungen schlafende Hunde wecken würde? Ganze Flüsse umzuleiten - noch dazu welche, die an der nationalen Mythenbildung Anteil haben - ist keine chinesische Besonderheit, ist Grund für Auseinandersetzungen in der Türkei wie in Brasilien. Und wie man qua Städteplanung Privatinteressen durchsetzen kann - und dies mit massiver Polizeirepression durchsetzt - könnten chinesische Experten auf einer Studienreise nach Stuttgart lernen. Interessant ist es dabei vor allem, zu versuchen, die Vielfalt der Protestbewegungen zu erfassen, was wir mit der knappen Materialsammlung "Vielfältige Proteste" vom Dezember 2010 zu tun versuchen.
Liegt Stuttgart in China? Zwangsräumung durch Polizeirepression
Solle niemand sagen, China lerne nicht von der europäischen Demokratie - auch wenn nicht bekannt ist, ob die eingesetzten Wasserwerfer unter deutscher Lizenz produziert wurden... Ein Youtube-Video vom 10. Oktober 2010, das in mehreren Mailinglisten unter dem Titel "Stadtplanung 21" angekündigt war...
Die Debatte um Landprivatisierung und Demokratie
"While there are grassroots efforts to rebuild communities and government measures to improve public welfare, fierce battles are being fought over the fundamental land ownership issue. There are powerful interests both inside and outside of China which are using every opportunity to push for land privatization. Typical argument often goes like following: "The current communal land ownership is handicapping rural growth because it is incompatible with the free market principle. The policy should move one step further from current de facto privatization (i.e. family contract system) to total privatization where land rights can be traded freely. Consequently the more capable farmers could thus accumulate more land and achieve economy of scale; and the less capable farmers would sell their land and use the capital to move into other professions. This would improve allocation of resources, further speed up the labor flow from rural to urban areas, and facilitate rapid industrialization and urbanization" - so beginnt der Artikel "The Debate about Land Privatization and Real Democracy " von DALE JIAJUN WEN in der Ausgabe 1/2009 der China Left Review.
»Unruhen in China«
 Die neue Wildcat 80 ist mit einer Sonderbeilage »Unruhen in China« erschienen. Die KollegInnen schreiben über das Heft: "zhongguo, China. Neben den kitschigen Vorstellungen von Stäbchenessen, Kongfu und Kulturrevolution erscheinen uns die Skylines der neuen Metropolen, die reichen Kader und Fabrikbosse...und die Kehrseite: Abbruchbagger, Sweatshops und Bergwerkstote. Hinter all diesen Bildern steht ein tumultartiger Prozess sozialer Umwälzung und Neuzusammensetzung, eine Dynamik kapitalistischer Verwüstung und sozialer Kämpfe. Zwischen den Umschlagseiten des Heftes zu China werdet ihr auf viele Momente dieser Dynamik treffen. Das nao ist die Unruhe, der Lärm und Tumult. Es steht für die proletarischen Störenfriede, die AktivistInnen der Proteste und Revolten der Bauern und Arbeiterklassen gegen Enteignungen und Lohnraub, Ausbeutung und Vertreibung. Das chai malen die Abrisskolonnen in den Städten auf die alten Häuser, um den BewohnerInnen zu sagen, dass sie verschwinden müssen. Es bedeutet Demontage und Zerstörung nicht nur der Häuser sondern auch der alten sozialen Zusammensetzung. Diese Zerstörung und die Revolten, die eine neue soziale Kraft hervorbringen, stehen hier im Mittelpunkt.“ Siehe dazu:
- Diese Beilage ist jetzt komplett als html- oder pdf-Datei im Netz
- Unruhen in China
Leitartikel zur Wahrnehmung von China hier, den Kämpfen der »gefährlichen Klassen« dort, der neuen Rolle Chinas in der Welt und den Versuchen einer Linken, die Kämpfe in China zu unterstützen.
- Materialien zur China-Beilage
Ergänzende Artikel , Buchbesprechungen und Texte, die nicht mehr in die Beilage gepasst haben finden sich.
Militanter Protest gegen industrielle Wasserverschmutzung
Etwa zweihundert Dorfbewohner in der chinesischen Provinz Fujian haben in den ersten Apriltagen vier verschiedene Firmen - eine Samenfirma, zwei Lederbetriebe und eine südkoreanische Plastikfirma attackiert und mit Eisenstangen und ähnlichen Gegenständen Einrichtungen zertrümmert. Das war der bisherige Höhepunkt in einer Serie von Protesten gegen diese Firmen, denen die EinwohnerInnen vor allem vorwerfen für die Verschlechterung der Wasserqualität ihrer Region verantwortlich zu sein. Der (englische) Bericht "China Villagers Attack Polluting Factories" vom 13. April 2006 beim Environmental News Network.
Unter dem selben Himmel
Die beeindruckendsten Bilder, die gesellschaftliche Missstände anklagen, aus chinesischen Chatrooms. „Die chinesischen Chatrooms und Foren sind stark politisiert. Wenn auch in vielen Chatrooms und Foren (wie in der Masse der Gespräche von Angesicht zu Angesicht) doch meist nur triviale oder beiläufige, alltags- und situationsbezogene Inhalte dominieren, sind gerade auch dort immer häufiger brisante Themen anzutreffen…“ Artikel von Weigui Fang in telepolis vom 31.12.2004 |
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Zhengzhou gegen Wall Street: Chinas Linke solidarisiert sich mit den Protesten in New York – und streitet über den Umgang mit der eigenen Elite 
