|
|
| Home > News > Donnerstag, 21. Januar 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 21. Januar 2010: I. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg. Opel macht Antwerpen dicht Der Konzern macht ernst: Erstes Opfer der Sanierung ist der flämische Standort. Belgische Quellen wollen bereits erste Details zur Abwicklung erfahren haben. Artikel von Annette Berger in der FTD vom 21.01.2010 II. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > GoG > GoG-Info GoG-Info Nr. 61 vom Januar 2010 ist erschienen Darin u.a.: "Aufstehen! Mit einem Federstrich sollen in Bochum bei Opel soviel Arbeitsplätze rasiert werden wie bei der NOKIA-Stillegung. Wir haben schon genug bezahlt für die Krise, für die wir absolut nicht verantwortlich sind, jetzt sollen wir schon wieder bluten mit unseren und unserer Kinder Arbeitsplätzen. Wer soll dem Einhalt gebieten, wenn nicht wir, die Belegschaft. Keiner der Laberköppe in Politik oder Gewerkschaft kommt über den Satz hinaus: "Hauptsache keine betriebsbedingte Kündigungen." Ja und, die Jobs sind weg, für immer weg. Und wir tragen mit Verzicht zur nächsten Krise bei. Jetzt ist es mal an der Zeit um den Protest auf die Straße zu tragen und den Widerstand so zu entwickeln, dass sich die Herrschenden nicht trauen uns zu ignorieren. Bei der Auszahlung von Urlaubs-, Weihnachtsgeld und Tariferhöhung haben wir uns auch nicht kirre machen lassen..." Weiterhin im Heft: "Arbeitsplatzabbau : "sozialverträglich"?"; "Ford-Belegschaften in den USA: Kein Bock mehr auf Verzicht!"; "Widerstand gegen Entlassungen und Lohnraub gibt's auch in anderen Autofabriken. Wir dokumentieren:..."; ""Reiche Eltern für alle!"... Zur Ausgabe Nr. 61 III. Branchen > VW > VW Spanien/SEAT Proteststreiks bei VW-Tochter Seat vorerst beendet "Im Streit um die Entlassung von mehr als 300 Mitarbeitern der spanischen Volkswagen-Tochter Seat haben beide Seiten eine erste Annäherung erzielt. Nach Verhandlungen der Unternehmensführung mit dem Betriebsrat beendeten die Gewerkschaften in der Nacht zum Mittwoch vorerst die Proteststreiks bei dem Automobilhersteller. Von den Arbeitsniederlegungen war vor allem eine Fabrik in Barcelona betroffen, die unter anderem Bleche für das Seat-Hauptwerk im nahe gelegenen Martorell und für mehrere VW-Werke herstellt..." Meldung in der FTD vom 20.01.2010 IV. Branchen > Medien u. IT > Siemens Mobbing-Prozess gegen Siemens: "Du läufst rum wie ein Walross" Sedika Weingärtner wurde jahrelang von ihren Chefs gemobbt. Jetzt verklagt sie ihren ehemaligen Arbeitgeber Siemens auf 2 Millionen Euro Entschädigung. Artikel von Simone Schmollack in der Taz vom 20.01.2010 V. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om > Telekom-Überwachungsskandal Telekom-Skandale: Die Ermittlungsakten der Staatsanwälte "Um den Kundenschwund zu stoppen, hat die Deutsche Telekom einen gigantischen Vertriebsapparat mit unzähligen Subunternehmern und Callcentern aufgebaut. Doch das System entglitt über weite Strecken der Kontrolle. Abzocker bedienten sich, Partnerfirmen gingen pleite, Millionen von Kundendaten gerieten in falsche Hände. Das ganze Ausmaß der Folgen zeigen jetzt erstmals interne Unterlagen und staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten, die der WirtschaftsWoche vorliegen..." Artikel von Michael Kroker und Jürgen Berke in der Wirtschaftswoche vom 11.01.2010 VI. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie Taiwans lautloser iPhone-Bauer In aller Stille hat Terry Gou einen Elektronikgiganten aufgebaut. Foxconn darf nun auch Apples neues Kultprodukt bauen: Den Tablet-PC. Jetzt muss der Konzern seine Methoden rechtfertigen. Artikel von Thomas Wendel und Claudia Wanner in der FTD vom 11.01.2010 VII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arcandor AG: Karstadt in Kaiserslautern: Beschäftigte wollen Kaufhaus selbst führen VEB mit Abstrichen Karstadt in Kaiserslautern soll in Mitarbeiterregie weitergeführt werden. Konzeption und Finanzierung weitgehend geklärt, Beschäftigte ziehen mit. Artikel von Ralf Wurzbacher in der jungen Welt vom 21.01.2010 VIII. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste "Decent Work" und der Kampf um eine würdige Beschäftigung "Vor genau zehn Jahren hat der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Juan Somavia, erstmals das Konzept Decent Work in die öffentliche Diskussion gebracht. Nach zwei Jahrzehnten scheinbar unangreifbarer Dominanz hatte im Jahr 1999 der schöne Schein der neoliberalen Traumwelt zu verblassen begonnen. Die Ideologie von Freihandel, Privatisierung und Deregulierung geriet in die Krise, eine neue Bewegung entstand und feierte bei den Protesten gegen die WTO-Ministertagung in Seattle ihre ersten Erfolge. In diesen historischen Kontext ist die Entstehung des Decent-Work-Konzepts eingebettet, das als Grundrecht mit "menschenwürdige Arbeit" übersetzt wird. Zehn Jahre Decent Work sind ein guter Anlass für eine Zwischenbilanz. Denn seit 1999 hat das Konzept eine erstaunliche Karriere erlebt. Was wurde erreicht, was kann noch erreicht werden? Wo liegen die Stärken, wo finden sich Schwächen? Hilft das Konzept, um verbindliche gesetzliche Regelungen im Bereich der sozialen Unternehmensverantwortung voranzubringen? Um diese Fragen geht es im INKOTA-Dossier 6 "Gute Arbeit, schlechte Arbeit - Decent Work und der Kampf um eine würdige Beschäftigung weltweit". Siehe dazu:
IX. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Hamburger Gesundheitswesen LBK-Privatisierung: Rückkehr auf Raten Rückkehr ehemaliger Mitarbeiter des Landesbetriebs Krankenhäuser kommt Hamburg teuer zu stehen. Noch immer warten 1.000 Rückkehrer auf reguläre Jobs. Artikel von Marco Carini in der Taz-Hamburg vom 12.01.2010 X. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin) CFM Missmanagement der Charité Betriebstechnik: Wie man die Betriebstechnik in einem Klinikum organisiert "In einem Klinikum der öffentlichen Hand ist eine funktionierende Technik überall und jederzeit vorhanden. Sie ist einfach da. So, wie auch das Wetter ständig an jedem Ort da ist. Aber es gibt Leute die behaupten, dass technische Anlagen gepflegt, repariert oder sogar erneuert werden müssten. Diese Leute nennen sich originellerweise Techniker und bieten diese Leistungen dem Klinikum auch gleich an (wer da nichts Böses denkt). Natürlich nur gegen üppige finanzielle Zuwendungen. Ein Meteorologe würde niemals auf die Idee kommen für die Bereitstellung von so und soviel Sonnentagen im Jahr - womöglich noch in Abhängigkeit von der Region mal als Pauschalpreis (England) oder Stückpreis (Italien) - eine Rechnung zu legen. Aber genau das macht der Techniker. Er verlangt, in beinahe erpresserischer Manier, einen erheblichen Teil des Klinikbudgets für seine virtuellen Leistungen. Vor solchen Leuten muss sich das Klinikum hüten! Wenn es sich schon dieser Plage nicht vollständig entledigen kann, so doch wenigstens auslagern. Eine abgekapselte Enklave. Das soll zur allgemeinen Einleitung genügen. Nun aber einige handfeste Ratschläge (10 gutgemeinte Gebote)." Eine Publikation der Gruppe "Die Unabhängigen" in der Reihe "so ist es - so muss es nicht bleiben" vom Januar 2010 XI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité Ausgabe vom 14.01.2010 ist erschienen Darin: "Unternehmen und Staat gehören überwacht!" und "Von Kollegen für Kollegen..." Zur Ausgabe vom 14.01.2010 XII. Internationales > Türkei > Privatisierung und Widerstand: Kampf gegen Entlassungen beim Tabakmonopolisten TEKEL in Ankara Hungerstreik für Arbeitsplätze : Protest der Beschäftigten des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel gegen Entlasssungen "Seit Dienstag nachmittag sind rund 100 Arbeiter des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel in Ankara in einen Hungerstreik getreten. Weitere wollen sich in den nächsten Tagen anschließen. Dies ist eine weitere Zuspitzung des seit 35 Tagen laufenden Arbeitskampfes gegen die Entlassung von 12000 Beschäftigten von Tekel aufgrund vorangegangener Privatisierungsmaßnahmen. Sollte die Regierung sich nach einem dreitägigen Hungerstreik weiterhin nicht verhandlungsbereit zeigen, wollen die Arbeiter ein Todesfasten beginnen, in dem sie auch auf Getränkeaufnahme verzichten. Ärzte betreuen die Hungerstreikenden in der Gewerkschaftszentrale des Dachverbandes Türk-Is. Bereits jetzt ist der Gesundheitszustand vieler Arbeiter, die vor der Gewerkschaftszentrale protestieren, nach mehrtägigen Sitzstreiks bei naßkaltem Wetter schlecht. 1500 wurden krank, Dutzende mußten mit Atem- oder Herzbeschwerden in die Notaufnahme der Krankenhäuser gebracht werden. Doch weiterhin blockiert der Türk-Is-Vorsitzende Mustafa Kumlu, ein Vertrauter des Staatspräsidenten, eine von der Lebensmittelarbeitergewerkschaft Tek-Gida-Is und den linken Gewerkschaftsdachverbände DISK und KESK geforderte Ausweitung des Streiks auf andere Branchen bis hin zu einem Generalstreik. Aus Protest gegen Kumlus Blockadehaltung hatten Tekel-Arbeiter am Sonntag das Gewerkschaftshaus besetzt und den Rücktritt des Vorsitzenden gefordert." Kurz-Artikel von Nick Brauns, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 21.01.2010
XIII: Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe: Aufstand auf Frankreichs Karibikinseln Guadeloupe und Martinique Die Antillen ein Jahr nach dem Generalstreik (20. Januar bis Anfang März 2009), anderthalb Wochen nach dem Referendum: Autonomie à la Sarkozy? Der Spaß ist uns zu teuer, uns're Stimme kriegt Ihr nicht! XIV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: Den größten Naziaufmarsch Europas im Februar 2010 in Dresden verhindern
XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Tarifpolitische Bilanzen: Tarifbilanz 2009 Tarifliche Reallohnsteigerungen, aber sinkende Effektivverdienste. Tariflöhne und -gehälter: 2009 ein Plus von 2,6 Prozent "Die Tarifentwicklung in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen positiven Verlauf genommen. Die Tariflöhne und -gehälter sind 2009 im Durchschnitt um 2,6 Prozent gestiegen. Da sich die Verbraucherpreise lediglich um 0,4 Prozent erhöht haben, ergibt sich daraus ein kräftiger realer Anstieg der Tarifvergütungen um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt die Bilanz der Tarifpolitik des Jahres 2009, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozial-wissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt." WSI-Mitteilung vom 20.01.2010 XVI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > FAU und IWW: Gewerkschaftsverbot gegen die FAU Berlin de facto verboten. Landesarbeitsgericht verbietet den Anarchosyndikalisten die gewerkschaftliche Betätigung "In den letzten beiden Ausgaben der SoZ haben wir über die Auseinandersetzung im Berliner Kino Babylon Mitte berichtet. Dieser Konflikt hat jetzt eine neue Zuspitzung erfahren." Artikel von Jochen Gester (Langfassung; erscheint in verkürzter Form in der Februar-Ausgabe der SoZ) FAU Berlin: Verboten kämpferich "Dieser Bericht bietet eine komplette Übersicht und versucht, den mehr als weitreichenden Komplex des Arbeitskampfes der FAU Berlin und das noch weitergehende jetzige de-facto-Gewerkschaftsverbot und seine Hintergründe möglichst linear darzustellen. Er resümiert die wichtigsten Geschehnisseim Arbeitskampf chronologisch, bietet Einsichten in die Zusammenhänge, beleuchtet die juristische wie die politische/syndikalistische Dimension und lässt die Beteiligten aus dem Babylon selbst zu Wort kommen, die ihre Sicht noch einmaleindrucksvoll darlegen. Wir hoffen das Fragen, wie das "wozu und warum das Ganze?" im Nachhinein klarer gesehen werden können. Am Ende finden sich Verweise auf, und ein Überblick über bereits geplante Ereignisse in und um die Aktionstage der FAU Berlin für Gewerkschaftsfreiheit. Ein Exklusiv-Beitrag für Indymedia." Doku von Anarchosyndikalistische Mediengruppe vom 20.01.2010 bei Indymedia XVII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > ELENA - die Chipkarte für Lohnsklaven Zwei Petitionen zum "ELENA"-Verfahren veröffentlicht "Im Online-Petitionssystem des Deutschen Bundestags sind seit Kurzem zwei Petitionen veröffentlicht, die sich mit dem "ELENA"-Verfahren beschäftigen. Die erste fordert die komplette Aufhebung des Verfahrens nach den Regeln des SGB IV (§§ 95 ff.) (..) Die zweite fordert lediglich eine Modifikation der erhobenen Datensätze.." Artikel vom 19. Januar 2010 bei Netzpolitik Die Badbank für unsere Daten Artikel von Matthias Monroy in der Jungle World vom 14. Januar 2010 XVIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Datenschutz Ein Echtzeit-Experiment. Der Mensch wird zum Datensatz "Wenn es ein Phänomen wie das absolute Böse überhaupt gibt, dann besteht es darin, einen Menschen wie ein Ding zu behandeln", schrieb John Brunner in seinem prophetischen Werk "Der Schockwellenreiter". Das war 1975. Fünf Jahre später war "Rasterfahndung" das Wort des Jahres. Richtig funktioniert hat Horst Herolds Vision der staatlichen Digitalbegleitung "von der Wiege bis zur Bahre" nie - bisher jedenfalls. Die Algorithmen waren zu schlecht, die Prozessoren zu langsam, die Datenbasis zu dünn, der Widerstand zu groß, das Verfassungsgericht auf der Hut. Seit einigen Jahren hat sich die Lage grundlegend geändert, auch außerhalb der Computerkatakomben des BKA. Es gibt jetzt genügend digital erfasste Lebensäußerungen, Kommunikation, Bilder, Mobiltelefon-Bewegungsinformationen, Einkaufsentscheidungen, täglich werden es mehr." Artikel von Frank Rieger in der FAZ vom 16. Januar 2010 Internetnutzer fordern Politik zu Befreiungsschlag für Datenschutz auf "Am 18.01.2010 diskutiert Bundesinnenminister de Maizière in Berlin erstmals auch mit Mitgliedern der Bürgerrechtsbewegung über Datenschutz und Datensicherheit im Internet. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der neben Netzpolitik.org und dem Chaos Computer Club die Interessen der Internetnutzer auf der Veranstaltung vertritt, fordert von de Maizière in einem heute veröffentlichten Positionspapier einen radikalen Wandel der Innenpolitik der letzten Jahre. Solange der Staat nicht im Rahmen eines "Freiheitspakets" staatliche Überwachung abbaut und Projekte wie Vorratsdatenspeicherung, Surfprotokollierung, De-Mail und den elektronischen, biometrischen Personalausweis stoppt, leistet er selbst Datenpannen Vorschub und kann von anderen nicht glaubwürdig mehr Anstrengungen im Bereich von Datenschutz und Datensicherheit verlangen." Meldung des Ak Vorrat vom 18.01.2010
XIX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht Deutsche Asylpolitik. Schlüsselaufgabe Migration: Von Gastarbeitern zur GASiM "Der UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) geht derzeit von insgesamt ca. 10,5 Millionen Flüchtlingen oder Menschen in fluchtähnlicher Situation weltweit aus. 2006 meldete die Organisation global 8,4 Millionen Flüchtlinge." Artikel von Roland Oßwald in telepolis vom 16.01.2010 XX. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > "Investivlohn" Beteiligungsmodell: Bund hübscht Mitarbeiterfonds auf "Die Bundesregierung will Mitarbeiterfonds mit einer Gesetzesänderung zum Durchbruch verhelfen. Künftig sollen Arbeitnehmer bis zu 360 Euro im Monat von ihrem Bruttogehalt steuer- und abgabenfrei in ihr Unternehmen investieren können. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Finanzministeriums hervor." Artikel von Jörn Petring und Karsten Röbisch in der FDT vom 20.01.2010 XXI. Diskussion > Arbeitsalltag allgemein > Arbeitsrecht > Kündigungs"schutz" Der Gerichtshof bekräftiht das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters und die Rolle der nationallen Gerichte bei seiner Anwendung "Die deutsche Regelung, nach der vor Vollendung des 25. Lebensjahrs liegende Beschäftigungszeiten des Arbeitnehmers bei der Berechnung der Kündigungsfrist nicht berücksichtigt werden, verstößt gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters in seiner Konkretisierung durch die Richtlinie 2000/78 und ist vom nationalen Gericht auch in einem Rechtsstreit zwischen Privaten erforderlichenfalls unangewendet zu lassen.." Pressemitteilung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 19. Januar 2010
XXII. Diskussion > Arbeitsalltag > Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen Wenn Arbeit krank macht. Diagnose: Chronische Unterforderung Krank wegen Langeweile? Menschen, die am Bore-Out-Syndrom leiden, sind schlicht unterfordert. Was von der neuen Krankheit zu halten ist. Artikel von Jan Zier in der Zeit online vom 18.1.2010 XXIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium Einige Reflexionen zur sozialen Selektion im Hochschulbildungssystem und zur Lage der Bildungspolitik Artikel von Tobias Fabinger in The Dishwasher Nr. 1 vom 15. Januar 2010 XXIV. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Netzwerkinfo Nr. 26 vom Januar 2010 U.a. mit: 2009 - ein bewegtes Jahr; Führung der IG-Metall in der Krise auf Abwegen! - Verzicht als gewerkschaftliches Ziel?; Tarifrunde Öffentlicher Dienst - Wer zahlt die Zeche der Krise?; Fünf Jahre Hartz IV sind fünf Jahre Armut und Ausgrenzung per Gesetz; Arbeitszeitverkürzung am Internationalen Frauentag 2010 thematisieren; Aktionskonferenz des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise". Netzwerkinfo Nr. 26 vom Januar 2010 Mit antifaschistischem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
