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| Home > News > Donnerstag, 04. November 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 04. November 2010: I. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau: Streik für Tarifvertrag bei Atlas Atlas-Beschäftigte müssen vor Arbeitsgericht "Es läuft ab wie so oft bei Arbeitskämpfen: Die Arbeitgeberseite, Atlas-Chef Fil Filipov, redet den Streik klein, die Gewerkschaft betont die breite Streikfront. Am Freitag dauert der Arbeitskampf von Teilen der Atlas-Belegschaft schon zwei Wochen an. Und er wartet am besagten Freitag mit einer neuen Qualität auf: Einer Entscheidung vor dem Arbeitsgericht Oldenburg..." Artikel von Kai Purschke im Weserkurier vom 4.11.2010
II. Branchen > Sonstige > Maschinenbau > Alstom: Kampf gegen Stellenabbau 2010 Ergänzung: Zur Meldung vom Dienstag, 02.11.2010, im LabourNet Germany: "Aufruf der deutschen Betriebsräte des ALSTOM-Konzerns und der IG Metall: Wie der Konzern erfolgreich umgebaut werden kann", muß folgendes ergänzt werden: "... Die Betriebsräte der deutschen Standorte und die IG Metall fordern daher den ALSTOM - Konzern auf, mit den Arbeitnehmervertretungen auf europäischer Ebene den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und auf deutscher Ebene eine Standort- und Beschäftigungsgarantie bis 2015 zu vereinbaren, die auch verbindliche Zuweisungen der Produktplattformen und Aufträge zu den Standorten beinhaltet, und sagen im Gegenzug Unterstützung beim Umbau des Konzerns zu. Sie werden der Ernsthaftigkeit ihrer Forderung an einem Aktionstag in der nächsten Woche Nachdruck verleihen..." Dieser Absatz in der Presseerklärung des Konzernbetriebsrates vom 28.10.2010 wurde bei der IGM versehentlich nicht mit verlinkt. . Protesttag der ALSTOM-Belegschaften: ALSTOM-Beschäftigte fordern Beschäftigungsgarantie "Rund 5000 Beschäftige der deutschen ALSTOM-Werke haben gestern mit Betriebsversammlungen und Demonstrationen gegen die Entlassungspläne der Pariser Konzernleitung protestiert. Um die Auftragsflaute zu überwinden, fordern Betriebsräte und IG Metall den ALSTOM-Konzern auf, die Flexibilität der deutschen Tarifverträge und Gesetze zu nutzen. Bammental, Berlin, Bexbach, Düsseldorf, Kassel, Mainz-Kastel, Mannheim, Mönchengladbach, Neumark, Salzgitter, Stendal und Stuttgart: An allen deutschen ALSTOM-Standorten reagierten am 2. November die Belegschaften mit Arbeitsniederlegungen, Betriebsversammlungen und Demonstrationen gegen die Entlassungspläne der Pariser Konzernleitung..." Meldung bei der IG Metall vom 03.11.2010 Alstom - Résistance - Widerstand Die Web-Seite der Résistance-KollegInnen III. Branchen > Chemische Industrie > Bayer AG Basis Betriebsräte bei der Bayer AG: Neues Design, neues Forum, neue Website "Es ist geschafft unsere neue Website ist online und wartet auf Euch! Das Design, das Forum und das System dahinter wurden komplett ausgetauscht und somit stehen Euch dann viele neue und nützliche Funktionen zur Verfügung. Gleichzeitig starten die neuen Foren auf der neuen Webseite. Leider muss man sich im Forum neu Anmelden, da wir die User Daten nicht einarbeiten können." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 28.10.2010. Siehe die neue Webseite IV. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie Kritik an IT-Arbeitsbedingungen in Osteuropa "Nachdem sich die Kritik an den Arbeitsbedingungen in der Hardwareproduktion in den letzten Jahren auf China und Mexiko konzentriert hatte, widmet sich Weed (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) in seiner jetzt erschienenen Studie "Under Pressure" der Situation in den Ländern Zentral- und Osteuropas. Beispielhaft untersucht der Bericht die Lage in Ungarn, Rumänien und der Tschechischen Republik." Meldung bei Heise-Online vom 01.11.2010
V. Branchen > Medien und IT > Google Warum Google kaum Steuern zahlt "Wo es Schlupflöcher gibt, werden diese auch genutzt. Multinationale Konzerne verwenden gerne alle Tricks, um in den reichen Ländern möglichst viel Profit abzuschöpfen, aber möglichst wenig Steuern zu zahlen. Das machen auch Konzerne, die sich zwar nicht als gut, aber zumindest als nicht böse bezeichnen. Nach Bloomberg News hat es Google geschafft, im Vergleich zu anderen Konzernen - die durchaus ähnlich arbeiten -, wie Apple, IBM oder Microsoft, die vermutlich geringsten Steuern zu zahlen. In den letzten drei Jahren gelang es Google, die Steuerlast um 3,1 Milliarden US-Dollar zu reduzieren, nachdem das US-Finanzamt (IRS) 2006 dem Konzern genehmigt hatte, "geistiges Eigentum" an Tochterunternehmen in Niedrigsteuerländern zu verkaufen, beispielsweise an Google Ireland Holdings, die ihr "effective centre of management" wiederum auf den Bermudas haben. Google Ireland Holdings besitzt überdies das Unternehmen Google Ireland Limited, das weltweit Werbung verkauft, aber praktisch keine versteuerbaren Gewinne macht, weil es Milliarden für Rechte an Google Ireland Holdings zahlt." Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis-Blogs vom 25.10.2010 VI. Branchen > Auto international: Konferenz »Auto.Mobil.Krise.«vom 28. bis 30. Oktober 2010 in Stuttgart In prekärer Lage - Internationales Gewerkschafterforum: Verschiedene Kontinente - ähnliche Probleme "Von unterschiedlichen wirtschaftlichen und politischen Situationen hatten die Teilnehmer eines internationalen Forums von Automobilarbeitern zu berichten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit dem gewerkschaftlichen Basisnetzwerk TIE am Freitag in Stuttgart organisierte. Doch in einem Punkt gleichen sich die Probleme: Überall sind prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit, Befristungen und Anstellungen bei Subunternehmern auf dem Vormarsch." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 01.11.2010 Der Ruf nach dem breitem Bündnis: Autokonferenz der LINKEN in Stuttgart suchte am Wochenende nach neuen Mobilitätskonzepten In Stuttgart, der Hauptstadt des Autobaus, debattierten am Wochenende etwa 300 Interessierte über die Zukunft des Autos, der Mobilität und die Auswirkungen der wirtschaftlichen Krise. Artikel von Barbara Martin im Neues Deutschland vom 01.11.2010 VII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité Ausgabe vom 29. Oktober 2010 Darin: Streiken wie in Frankreich heißt: Sich organisieren und "Von Kollegen für Kollegen..." Zur Ausgabe vom 29.11.2010 VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Arbeitsbedingungen: Krise und Arbeitsmigration Wer bleiben will, muss arbeiten "Nach Deutschland kommen immer weniger Menschen, nach Spanien immer mehr. In allen Ländern steht eines im Mittelpunkt: die Arbeit. Zahlen, Gesetze, Politik und Selbstverständnis der europäischen Länder mit den größten Wanderungsbewegungen." Artikel in der taz vom 27.10.2010 IX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung: Lager Gerstungen
X. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > Festung EU > Frontex Hilfe an den Grenzen "Bis zu vierzig Bundespolizisten sollen ihre griechischen Kollegen bei der Bewältigung des Zustroms illegaler Einwanderer unterstützen. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, werden die Beamten im Rahmen des Frontex-Einsatzes nahe der Stadt Orestiada an der griechisch-türkischen Grenze stationiert." dpa-Meldung vom 04.11.2010 bei Süddeutsche Zeitung online XI. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz > Beschäftigtendatenschutzgesetz: Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz Arbeitnehmer-Datenschutz: Bundesrat fordert viele Nachbesserungen "Ausschüsse des Bundesrats haben auf 46 Seiten zahlreiche Änderungsanträgezum Regierungsentwurf für eine Neuregelung des Arbeitnehmer-Datenschutzes vorgelegt. Sie begrüßen prinzipiell das Vorhaben, die Sicherung der Privatsphäre von Beschäftigten umfassender als bisher zu regeln; formal reiben sie sich aber bereits daran, dass die Bundesregierung kein eigenständiges Gesetz zum Arbeitnehmer-Datenschutz vorgelegt hat, sondern die Novellierung in einem "Unterabschnitt im Bundesdatenschutzgesetz" erfolgen soll. Inhaltlich drängen die Fachpolitiker der Länderkammer, die am Freitag im Plenum über die Empfehlungen abstimmt, unter anderem auf eine stärkere Einschränkung der Videoüberwachung am Arbeitsplatz, auch die Möglichkeiten für verdachtslose Datenabgleiche zur Korruptionsbekämpfung sollen eingeschränkt werden.." Artikel von Stefan Krempl vom 02.11.2010 bei heise Jobs
XII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung Endspurt gegen Vorratsdatenspeicherung "Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung verlängert seine Kampagne "EinSatz gegen Verbindungserfassung!" bis zum 09.11.2010, dem Jahrestag der am 09.11.2007 beschlossenen und im März 2010 vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärten Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten. Noch bis zum 09.11.2010 können Bürgerinnen und Bürger dem Bundesinnenminister mit einem Satz erklären, warum sie dessen Forderung nach einer neuerlichen Erfassung aller Kontakte, Bewegungen und Internetverbindungen in Deutschland ablehnen." Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 01.11.2010 XIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz Telekommunikationsrecht - Nutzerinnen und Nutzer vor Datenmissbrauch schützen. Sicherheit der Verbraucher vor Datenlecks, Spionage und Datenhandel stärken Stellungnahme vom 29. Oktober 2010 XIV. Diskussion > Grundrechte allgemein > Polizei und Polizeistaat Wasserwerfer parken in der Kaserne "Die Landespolizei Niedersachsen und die Bundespolizei zählen bei der Handhabung von Protesten gegen den Castor-Transport auf umfangreiche Hilfe des Militärs.." Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.10.2010 Kennzeichnung von Polizeikräften Auf Bitte des Thüringer Landtags hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie eine Stellungnahme zur Notwendigkeit der Kennzeichnung von Polizeibeamten und -beamtinnen erarbeitet. Siehe die Stellungnahme vom 28.10.2010
Gemauschel bei Polizeiprojekten? Die Innenminister des Bundes und der Länder befassen sich derzeit mit einer Modernisierung ihrer Datenverarbeitung "Knapp zehn Jahre nach dem Desaster von Inpol-Neu und nach einer Phase von vergaberechtlich eher zweifelhaften Entscheidungen oft zugunsten einer einzelnen Firma, entwickelt sich möglicherweise ein neues Chaos bei wichtigen Bund-Länder-Systemen für die deutsche Polizei." Artikel von Helmut Lorscheid in telepolis vom 23.10.2010 XV. Diskussion > Grundrechte allgemein > Polizei und Polizeistaat: S21-Demo am 30. September 2010
XVI. Diskussion > Grundrechte allgemein Die Freiheit zu schimpfen. Gesetze gegen Gotteslästerung und ihre Auswirkungen auf die Grundrechte weltweit "Trotz erheblicher Anstrengungen zu ihrer Definition weiß bis heute kein Mensch genau, was "religiöse Gefühle" eigentlich sind. Die Menschenrechtsorganisation Freedom House erforscht in ihrem aktuellen Bericht "Policing Belief" die Auswirkung von Gesetzen zum Schutz dieser undefinierbaren Gefühle." Artikel von Marcus Hammerschmitt in telepolis vom 29.10.2010 XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Jenseits der Arbeitsgesellschaft - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Grundlegende Beiträge: Petition: Bedingungsloses Grundeinkommen
XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Jenseits der Arbeitsgesellschaft - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft (Beiträge zur Debatte) "Nichts ist besser als gar nichts" Bundesweite Kinopremiere am 4. November 2010 des neuen Films von Jan Peter. Aus der Ankündigung: "Der Film zeigt eine Arbeitsgesellschaft im Wandel, in der ein wachsender Teil der Bevölkerung Zuflucht zu "selbständigen Tätigkeiten" nehmen muss. Wir begegnen Menschen, denen es mit Ideenreichtum, Geduld, Witz und viel Mühe gelingt, sich trotz verschärfter Bedingungen irgendwie durchzuschlagen. (u.a. mit Susanne Wiest und Herico Frank) Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist ein zentrales Thema des Films und Susanne Wiest vertritt die Idee des Grundeinkommens als sympathische Protagonistin." Das Besondere: "Parallel zum Kinostart starten wir die Aktion KINO FÜR ALLE, die BezieherInnen von Hartz IV den Kinobesuch von NICHTS IST BESSER ALS GAR NICHTS zum Tagessatz von 1,30 € für "Freizeit, Kultur und Unterhaltung" ermöglicht. Damit wollen wir nicht nur denen die Möglichkeit geben den Film zu sehen, die sich einen Kinobesuch im Normalfall nicht leisten können, sondern auch auf einen allgemeinen Misstand in unserer Gesellschaft aufmerksam machen: Kultur sollte jedem zugänglich sein." Für Infos zum Film und die Liste der teilnehmenden Kinos an der Aktion "Kino für Alle" siehe die Homepage zum Film XIX. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Ausgabe Nr. 32 vom November 2010 Darin: Wirklich durchsetzen wollen, sollte man es schon! "Die deutschen Gewerkschaften reihen sich ein, in die Europäische Front des Widerstandes gegen den Sozialabbau. Das ist gut! Mehr noch: Wir wollen nicht nur asoziale Angriffe abwehren, wir gehen in die Offensive. Wir verlangen einen Kurswechsel für ein gutes Leben. Wir schicken das schwarz-gelbe Sparpaket zurück an die Absender - Annahme verweigert! Das ist sehr gut!..."; Bundestagsblockade. Aufruf der Krisenprotestbewegung: am 26. November - Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!; Krach schlagen statt Kohldampf schieben. Mindestens 80 Euro sofort für Ernährung; No Future? Für wen? "Eine neue Jugendstudie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung zeichnet ein erschreckendes Bild - nicht nur für die Jugend. Auch für die Entwicklung der Arbeitswelt insgesamt und damit für die Zukunft der ganzen Gesellschaft."; Protestbewegungen gegen Stuttgart 21 und Kürzungspaket verbinden; . Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 32 vom November 2010 XX. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe in Frankreich > Streiken für die Rente Kommentar zu den Hintergründen des (vorläufigen) Streik-Ausgangs in Frankreich "Keine Niederlage à la Thatcher 1985, aber trotzdem eine Niederlage. Die Gewerkschaftsapparate als solche sind freilich nicht geschwächt, sondern provisorisch konsolidiert oder sogar gestärkt. Doch was gut ist für die Gewerkschaftsapparate, ist deswegen noch nicht unbedingt gut für die Lohnabhängigen." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 04.11.2010. Eine Kurzfassung erschien am 04.11.2010 in der Berliner Wochenzeitung, Jungle World' Renten"reform" in Frankreich: Eldorado für das Privatkapital im Ausblick "Oppositionelle Aktionen gehen weiter. Die Gewerkschaftsdachverbände treffen sich am heutigen Spätnachmittag wieder. Unterdessen zeichnet sich ab, wie das Kapital sich - infolge der "Reform" - aus dem "Rentenmarkt" eine Goldgrube basteln wird (wenn seine Pläne aufgehen). Einer der absehbaren Hauptprofiteure dabei: der eigene Bruder von Nicolas Sarkozy." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 04.11.2010 Oktoberbeilage zu Révolution Internationale, Zeitung der IKS in Frankreich Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
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