Home > News > Donnerstag, 1. Oktober 2009
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 1. Oktober 2009:

I. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns

Opelaner mit Magna einig

"Die Beschäftigten von Opel haben sich nach Betriebsratsangaben mit dem Investor Magna auf einen Lohnverzicht geeinigt. Die Arbeiter in Europa verzichteten auf 265 Millionen Euro Lohn jährlich, sagte der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, Armin Schild, dem ZDF. Etwa 175 Millionen Euro des Lohnverzichts trügen die deutschen Opel-Mitarbeiter. Im Gegenzug sollen die Beschäftigten mit zehn Prozent an Opel beteiligt werden. "Das ist quasi so unterzeichnungsfähig. Was auf deutscher Ebene stattfindet, ist aus meiner Sicht durch", sagte Schild. Es gebe aber noch Probleme mit den Opel-Standorten in Belgien, Spanien und Großbritannien. Dort müsse die deutsche Vereinbarung noch nachvollzogen werden." Agenturmeldung in der Frankfurter Rundschau vom 07.10.2009 externer Link

II. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum: Der Kampf ums Urlaubsgeld

Bonbon für Opelaner

"Die Proteste vor allem der Bochumer Opel-Belegschaft haben gewirkt: In den kommenden Tagen wird das Urlaubsgeld überwiesen. Mit Pausenaktionen und schriftlicher Geltendmachung des tariflichen Anspruchs hatten Beschäftigte in Bochum in den vergangenen Wochen für die Auszahlung des vom Konzern einseitig einbehaltenen Betrags demonstriert. 2009 könnte allerdings das letzte Jahr sein, in dem das Urlaubsgeld in der bisherigen Form gezahlt wird. Denn in den Verhandlungen zwischen Unternehmensleitung und Betriebsräten, die am Montag nachmittag im hessischen Rüsselsheim fortgesetzt wurden, gelten das Urlaubsgeld ebenso wie das Weihnachtsgeld, die diesjährigen Lohnerhöhungen und die Zahlungen zur betrieblichen Altersversorgung als »Sanierungsbeiträge« der Beschäftigten..." Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 06.10.2009 externer Link

III. Branchen > Auto: Daimler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim

Ausgabe Nr. 74 vom 08.10.2009 ist erschienen

Darin u.a.: "Ergebnisbeteiligung oder unkontrollierbare Beteiligungskonzepte: Die Belegschaft will ihr Geld sehen!"; "Abzocke geht weiter: Arbeitszeit gekürzt, Weihnachtsgeld gekürzt?!"; "Totale Nullnummer: Keine Verbesserung beim Fremdfirmeneinsatz in der Entwicklung"; "Getrommle für Goldene Lenkräder, Gelbe Engel und Auto-Trophy: Peinlich, Peinlich!"; "Schutzbrillen- Spielchen: Neues aus der Anstalt"; "Beim Lohn wird nur noch getrickst, getäuscht und verzögert"; "ERA-Karotte beim "Turbolader"; "Taubenkot in der Halle: Alles - bloß nicht harmlos!"; "Erpresswerk Daimler Berlin-Marienfelde: Betriebsratsmehrheit akzeptiert Horrorkatalog"... Zur Ausgabe 74 vom 08.10.2009 externer Link pdf-Datei

IV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche als Arbeitgeber

Endet bald das Privileg? Arbeit für Gotteslohn

"Unter dem Deckmantel christlicher Nächstenliebe und unter Ausnutzung kirchlichen Sonderrechts betreiben evangelische Einrichtungen seit Jahren massives Lohndumping. Bis zu 13 Prozent Nettoeinbußen mussten Beschäftigte in den letzten Jahren hinnehmen. Zuletzt gab es was vor vier Jahren. Dass sie sich die Bezahlung nach Gutsherrenart nicht mehr bieten lassen, liegt auch an der Mobilisierung von ver.di. Gemeinsam stellt mach sich quer - trotz unchristlicher Drohungen der Führungsriege. Und mit jedem Kampf der Beschäftigten geht auch ein Stück antiquiertes Privileg dem Ende entgegen." Artikel von Hans-Dieter Hey in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 07.10.2009 externer Link. Aus dem Text: ".Nach Auskunft der Gewerkschaft ist die Bezahlung evangelischer Beschäftigter, beispielsweise von Krankenpflegern und -schwestern nach 10 Jahren Berufserfahrung um mehr als 131 Euro, von AlternpflegerInnen mehr als 152 Euro im Monat niedriger. Noch drastischer wird das ungleiche Einkommensniveau für gleiche Arbeit in der Kirche Hessen-Nassau. Krankenschwestern und -Pfleger verdienen dort 10 Prozent, Sozialpädagogen 16 Prozent, Ärztinnen und Ärzte um 6 Prozent und Erzieherinnen um 5 Prozent und eine Hauswirtschafterin 13 Prozent weniger als in vergleichbaren Tarifen. Selbst eine Reinigungskraft verdient 20 Prozent weniger als nach dem gültigen Gebäudereinigertarif. Damit gerät auch der katholische Caritas unter den Druck des evangelischen Lohndumpings, denn "selbst die AVR-Caritas liegt auf dem TVöD-Niveau" des öffentlichen Dienstes, so die Gewerkschaft ver.di. .."

V. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe: Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger-Handwerk 2009

Lohndrücken bei Putzfrauen

"Seit für die Gebäudereiniger der Tarifvertrag ausgelaufen ist, gibt es für die Branche auch keine Mindestlöhne mehr. Nun versuchen erste Firmen im Ruhrgebiet und am Niederrhein nach Angaben der IG Bau, die Löhne zu drücken. Nach Auslaufen des Tarifvertrags für Gebäudereiniger versuchen nach Gewerkschaftsangaben erste Arbeitgeber an Rhein und Ruhr, den bisherigen Mindestlohn von 8,15 Euro deutlich zu drücken. "Uns liegen Anlagen zu Arbeitsverträgen vor, die ab dem 1. Oktober einen Lohn von 6 Euro vorsehen", sagt Zeynep Bicici, Gewerkschaftssekretärin im IG-Bau-Bezirk Duisburg-Niederrhein. Da ähnlich lautende Anlagen gleich bei mehreren Arbeitgebern aufgetaucht seien, vermutet die Frankfurter IG-Bau-Zentrale eine "konzertierte Aktion"." Artikel von Thomas Rünker auf DerWesten vom 06.10.2009 externer Link

VI. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt

Emmely's gibt es überall

Für die Abschaffung der Verdachts- und Bagatellkündigungen! Das neue Flugblatt vom Emmely-Kreis Hamburg pdf-Datei

VII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker

Bremen: Mayday-Protest vor Schlecker XL-Markt

Vor kurzem hat die Drogeriemarktkette Schlecker ihren ersten Schlecker XL-Markt auch in Bremen eröffnet. AktivistInnen des Bremer Mayday-Bündnisses waren mit Flugblättern, Transparenten und Schildern vor Ort, die Resonanz war einmal mehr bemerkenswert... Artikel von Mayday-Aktivist auf Indymedia vom 07.10.2009 externer Link

VIII. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein > Babylon: Ver.di und FAU im Konflikt um Tarifvertrag im Kino Babylon Mitte

Bye bye, Boykott: Die FAU Berlin beendet am 7.10.2009 den Boykott des Kinos Babylon Mitte

"Durch eine einstweilige Verfügung wurde der FAU Berlin heute vom Arbeitsgericht Berlin untersagt, weiterhin zum Boykott des Babylon Mitte aufzurufen. Die FAU Berlin bittet daher alle UnterstzützerInnen darum, die Verbreitung jeglicher Aufrufe zum Boykott gegen das Babylon Mitte zu unterlassen." Meldung der FAU vom 08.10.2009 externer Link

Gespräche zwischen FAU und ver.di zum Tarifstreit im Babylon Mitte

"Am Dienstag, den 06.10.09, gab es ein erstes offizielles Gespräch zwischen ver.di-Landesvize Andreas Köhn und Lars Röhm, dem Sekretär der FAU Berlin. Vorangegangen war dem, dass die letzte Betriebsversammlung im Babylon Mitte die beiden Gewerkschaften ver.di und FAU per Beschluss zu einem gemeinsamen tarifpolitischen Vorgehen aufgefordert hatte. Beide Gewerkschaften versuchen dem nun nachzukommen..." Pressemitteilung der FAU Berlin 07.10.2009 externer Link

IX. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf

DJV-Studie zu nicht festangestellten Journalisten: Freie arbeiten mehr für weniger Geld

"Der Deutsche Journalisten Verband hat eine Neuauflage seiner groß angelegten Studie "Arbeitsbedingungen freier Journalisten" vorgestellt. Dafür wurden 2008 rund 2.000 freie Journalisten in Deutschland ausführlich befragt und Vergleiche mit der entsprechenden Studie von 1998 gezogen. Demnach hat sich die Situation der Freien vor allem bei Mehrfachvergütungen und dem Urheberrecht deutlich verschlechtert. Nach wie vor arbeiten Freie im Schnitt länger und werden schlechter bezahlt als festangestellte Kollegen..." Artikel von Stefan Winterbauer auf Meedia.de vom 06.10.2009 externer Link. Siehe dazu:

X. Branchen > Medien u. IT > Druck und Vertrieb allgemein

"Maschinen und wir bleiben hier"

"Die KBA-MetalPrint GmbH verfügt nicht nur über eine hochqualifizierte und flexible, sondern auch über eine gut organisierte, kampferfahrene und wenn es sein muss, kampfbereite Belegschaft" So steht es in der jüngsten Ausgabe des VKL-Infos bei MetalPrint. Diese Kampfbereitschaft hat die Belegschaft in den letzten Jahren mehrmals unter Beweis gestellt und erfolgreich mehrere Erpressungsversuche abgewehrt. Und erst recht will die Belegschaft gegen die drohende Werksschließung kämpfen. "Maschinen und wir bleiben hier" und "Wer mit uns nicht rechnet, hat sich verrechnet", stand unmissverständlich auf Transparenten am 5.10.09. Anlässlich eines Arbeitsgerichtstermins legten die Arbeiter und Azubis von MetalPrint an diesem Tag um 14.00 Uhr die Arbeit nieder und marschierten durch die Stuttgarter Innenstadt vors Arbeitsgericht. Unterstützt wurde die Belegschaft von GewerkschafterInnen-Delegationen von Bosch, Daimler, Porsche, Coperion, Alcatel, Behr und von ver.di-Bezirksgeschäftsführer Bernd Riexinger..." Artikel von Ursel Beck auf sozialismus.info vom 07.10.2009 externer Link

XI. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Kofferpacken in Kabul

"Zum achten Jahrestag des Beginns der NATO-Intervention in Afghanistan herrscht unter den Verbündeten Aufbruchstimmung. Das niederländische Parlament beschloß am Dienstag abend mit großer Mehrheit, den Truppeneinsatz am Hindukusch nicht über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern." Artikel von Knut Mellenthin in junge Welt vom 08.10.2009 externer Link

Ein verlorener Krieg

"Seit dem Luftangriff auf die beiden Tanklastwagen, die in der Furt des Kundus-Flusses stecken geblieben waren, ist bis in den letzten Winkel Deutschlands klar geworden, was Verteidigungsminister Jung bislang nicht zugeben wollte. »Die Bundeswehr befindet sich in Afghanistan in einem Krieg . Weiterhin von einem >robusten Stabilisierungseinsatz< zu schwurbeln, verhöhnt Opfer und Soldaten«, erkannte die Badische Zeitung in Freiburg. Auch über die Summe dieses Krieges gibt es keine Illusionen mehr. »Nach acht Jahren Krieg ist die Bilanz vernichtend: Afghanistan ist ein Armenhaus, in dem jeder Zweite unter der Armutsgrenze lebt. Es ist ein Geisterhaus, in dem Korruption, Opiumhandel und Verrohung gedeihen. Und es ist ein Totenhaus, in dem nach UN-Angaben allein im ersten Halbjahr 2009 mehr als 1000 Unbeteiligte bei Anschlägen und Kämpfen ums Leben kamen. Afghanistan ist ein gescheiterter Staat«, faßte die Ostsee-Zeitung in Rostock zusammen. Und das kann man mit den Zahlen der Weltgesundheitsorganisation präzisieren: 54 Prozent der Familien haben weniger als 100 Dollar pro Monat, nur 37 Prozent können sich Lebensmittel leisten, 25 Prozent haben Zugang zu sauberem Trinkwasser, und 54 Prozent der Kinder sind unterernährt. Nur 31 Prozent der Familien können sich Heizöl leisten, weswegen in den langen und harten Wintern viele Menschen erfrieren." Artikel von Norman Paech in Ossietzky 19/2009 externer Link

Acht Jahre Krieg in Afghanistan

Artikel von Oswald Spranger vom 07.10.2009 bei indymedia externer Link

XII. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > FestungEU > Rettungsaktion der "Cap Anamur"

Bravo! Freispruch für Ex-Cap-Anamur-Chef Bierdel. pro asyl: Auf die Anklagebank gehört jetzt die "menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Regierung Berlusconi"

"Der Fall viel Publizität erhalten - und hat das auch verdient. Dass die Anklage kläglich zusammengebrochen ist, gehört zu den Glücksfällen in Italien. Um die Justiz im Berlusconi-Land ist es nämlich nicht immer gut bestellt. Im Folgenden die Meldung über den Freispruch sowie einen Hintergrundartikel und einen Kommentar zu dem Vorgang." Doku beim Friedensratschlag externer Link

XIII. Diskussion > Grundrechte > Asylrecht > FestungEU > Frontex

FRONTEX - Europas Grenzwächter-Armee

"»Wir schicken keine Menschen auf hoher See zurück", empört sich Michal Parzyszek. Er ist Sprecher der Europäischen Grenzagentur - kurz FRONTEX genannt. »Wer in Not ist und Flüchtling ist, hat einen Anspruch auf Aufnahme, und wer auf hoher See ist, wird nicht zurückgeschickt, sondern es gelten die Regeln der Genfer Konvention.« Das sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), als er von Report Mainz zu Abfangmanövern im Rahmen der FRONTEX-Operation »Hera 2008« gefragt wurde. Davon, dass allein bei dieser Operation, die parallel zur Operation »Nautilus 2008« lief, 5969 Menschen auf See abgefangen und nach Afrika zurückgeschickt worden sind, wisse er nichts." Artikel von René Heilig aus Neues Deutschland vom 7. Oktober 2009 externer Link beim Friedensratschlag. Siehe dazu auch:

XIV. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz

Broschüre: Arbeitnehmerdatenschutz

Die Überwachung von ArbeitnehmerInnen wird zunehmend entgrenzt und zeitlich und räumlich allgegenwärtig. IT für Kontrollzwecke wird immer billiger, einfacher in der Anwendung, komplexer, intelligenter und immer stärker vernetzt. DGB-Broschüre zum Arbeitnehmerdatenschutz mit Beiträgen von Peter Schaar, Peter Wedde, Gerrit Wiegand, Marie-Theres Tinnefeld auf der DGB-Sonderseite externer Link

XV. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand > Wasser, Strom, Gas > Das Berliner Wasser

Verfassungsgerichtshof Berlin entscheidet einstimmig: Volksbegehren zur Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe und Kita-Volksbegehren sind zulässig

Pressemitteilung von Berliner Wassertisch vom 6. Okt. 2009 externer Link pdf-Datei. Siehe dazu:

  • Berliner Wasserwirtschaft muss Geheimverträge offenlegen!
    Attac-Pressemitteilung vom 6.10.09 externer Link. Aus dem Text: ". Das Urteil dürfte auch bundesweit bahnbrechend sein. Der Richterspruch stärkt nicht nur die Rolle von Volksbegehren, sondern enthält auch Ansatzpunkte, die die Forderungen nach einer Offenlegung der Verträge inhaltlich stützen. So hat der Verfassungsgerichtshof in seiner Begründung festgestellt, dass "die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung seit jeher Bestandteile zentraler staatlicher Daseinsvorsorge" sind. Auch bei Beteiligung privater Dritter dürften die Rechtsgeschäfte daher "nicht dem öffentlichen Recht entzogen" werden. Geheimverträge wie jene in Berlin kommen bundesweit vor und sind ein Schlüsselinstrument beim Ausverkauf öffentlichen Eigentums."
  • Die Begründung des Verfassungsgerichts externer Link pdf-Datei

XVI. Diskussion > Wipo > Globalisierungsdebatte

Globalisierung, ausgebeutete Klasse und weitere Schlussfolgerungen

Artikel von Sylvia Bayram pdf-Datei. Es handelt sich dabei um eine exklusive Leseprobe (Kapitel 3.2) aus dem Buch von Sylvia Bayram: Globalisierung Macht Krise. Die jüngere Entwicklung des Kapitals und Möglichkeiten der Gegenwehr. Erschienen bei Pahl-Rugenstein /2009, 142 S., ISBN 978-3-89144-414-6 14,90 EUR (D)) und zu beziehen bei: Pahl-Rugenstein Verlag. Mail: info@pahl-rugenstein.de, Tel. 0228/632306

XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein > Arbeitsrecht > Kündigungs"schutz"

Sekretärinnen essen Brötchen - gekündigt: Arbeitsgericht Dortmund verhandelt über zwei fristlose Entlassungen

"Es war eine Frikadelle mit Nachwirkungen: Weil zwei Sekretärinnen des Bauverbandes Westfalen in Dortmund bei der Zubereitung eines Buffets für ihren Chef und dessen Gäste zwei Brötchenhälften und eine Frikadelle selber aßen, war ihnen fristlos gekündigt worden. Die Frauen wehrten sich gegen die Kündigung, ein Gütetermin beim Arbeitsgericht Dortmund verstrich in dieser Woche ohne Einigung - nun wird die Frikadellen-Frage im Januar 2010 vor dem Arbeitsgericht verhandelt.(...) Im aktuellen Fall hatten die 59-jährige Magdalene H., die seit 34 Jahren beim Bauverband Westfalen arbeitet, und eine Kollegin den Imbiss vorbereitet - und zugegriffen, als sie Hunger bekamen. Es sei ausdrücklich erlaubt gewesen, in Sitzungen übrig gebliebene Brötchen zu essen, beteuerte die 59-Jährige. Die Umwandlung der Kündigung in eine Abmahnung, wie vom Gericht vorgeschlagen, stieß beim Arbeitgeber nicht auf Zustimmung. So wertet Hermann Schulte-Hiltrop, Hauptgeschäftsführer des Bauverbands Westfalen, das Verhalten als Vertrauensmissbrauch: "Nach außen wirkt es natürlich wie eine Bagatelle", sagt Schulte-Hiltrop, aber man verwalte beim Verband "hochsensible Daten". Wenn man da jemandem nicht mehr vertraue, sei das keine Grundlage für eine Zusammenarbeit." Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 08.10.2009 externer Link

XVIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung: Arbeitszeitverkürzung - Debatte im express

Königsdisziplin Arbeitszeitverkürzung

Arbeitsumverteilung: Strategischer Hebel gegen Erwerbslosigkeit oder zur Verbesserung der Lebensbedingungen? Mit vollem oder »maximalem« Lohnausgleich?
"Angesichts drohender Massenentlassungen wird in den Gewerkschaften wieder über die Forderung nach kollektiver Arbeitszeitverkürzung diskutiert. Auf einer von der ver.di-Linken NRW organisierten, bundesweiten Konferenz am 11. Oktober in Dortmund soll es darum gehen, der Forderung im Rahmen der anstehenden Tarifrunde bei Bund und Kommunen Nachdruck zu verleihen (Infos: www.arbeitszeitappell.de). Auch in der Sommerausgabe der Zeitschrift Express nimmt die Frage in Beiträgen des baden-württembergischen ver.di-Funktionärs Werner Sauerborn und der Labournet-Redakteurin Mag Wompel breiten Raum ein." Ein Debattenbeitrag von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in junge Welt vom 30.9.09

XIX. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Veranstaltungen: Gewerkschaftspolitik in der Krise - Kämpfen statt verzichten

Einladung zum 11. bundesweiten Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

Der Kongressflyer pdf-Datei

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


Home | Impressum | Über uns | Kontakt | Fördermitgliedschaft | Newsletter | Volltextsuche
Branchennachrichten | Diskussion | Internationales | Solidarität gefragt!
Termine und Veranstaltungen | Kriege | Galerie | Kooperationspartner
AK Internationalismus IG Metall Berlin | express | Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
zum Seitenanfang