Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 30. Juni 2009:

I. Solidarität gefragt! > "Solidarität mit www.bo-alternativ.de"

Eine Torte ist kein Zuckerschlecken - für Antifaschisten

Der im Mai verschobene Torten-Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de findet am Donnerstag, den 2. Juli um 11.15 Uhr vor dem Bochumer Amtsgericht statt.

• Eine Torte ist eine Torte - Zensur ist Zensur!
  "Mehr als 40 Organisationen, Initiativen und Parteien haben in einer Solidaritätserklärung gegen die Kriminalisierung von bo-alternativ.de Stellung bezogen (.) Zu dem am 2. Juli stattfindenden Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur des Webportals www.bo-alternativ.de, Martin Budich, erklären wir: Eine Torte ist eine Torte - Zensur ist Zensur! Protest gegen Nazis darf nicht kriminalisiert werden. (.) Wir fordern Freispruch für Martin Budich. Auch weiterhin: Kein Zuckerschlecken für Nazis in Bochum!" Solidaritätserklärung vom 29.6.09
  
• bo-special zum Torten-Prozess bei bo-alternativ.de

II. Diskussion > EU > Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte > Infos

Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes vom 30.06.2009 und das Urteil vom 30. Juni 2009 - 2 BvE 2/08, 2 BvE 5/08, 2 BvR 1010/08, 2 BvR 1022/08, 2 BvR 1259/08 und 2 BvR 182/09

III. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik

"Aus der Krise nichts gelernt? - Liberalisierung von Finanzdienstleistungen in neuen EU-Handelsabkommen"

"Einen spannenden handelspolitischen Beitrag zur gegenwärtigen Krisendiskussion leisten das Forum Umwelt & Entwicklung und WEED mit dem neuen Arbeitspapier "Aus der Krise nichts gelernt?". Der Text legt einen grundlegenden Widerspruch offen: Einerseits sind sich fast alle Diskutanten einig, dass es einer Re-Regulierung der Finanzmärkte bedarf. Andererseits drängt die EU in neuen Handelsabkommen auch bei den Finanzdienstleistungen (also den Dienstleistungen der Banken, Versicherungen, Finanzbroker etc.) auf weitere Liberalisierungen." Aus der Pressemitteilung von WEED / Forum Umwelt & Entwicklung vom 24.6.2009. Das Arbeitspapier steht kostenlos zum Download bei WEED

Die Fesseln des EU-Indien-Freihandelsabkommens. Die indische Wirtschaft im Visier der Europäischen Union.

"Seit Juni 2007 verhandeln die EU und Indien über ein neues Freihandelsabkommen. Dieser Prozess ist Teil der so genannten ,Global Europe'-Strategie der EU, in der diese sich im Interesse europäischer Konzerne um eine ganze Reihe neuer bilateraler Freihandelsverträge mit Entwicklungs- und Schwellenländern bemüht. Die neue WEED/EED-Studie der indischen Sozialwissenschaftlerin Shefali Sharma untersucht die Interessen der Europäischen Kommission, der indischen Regierung sowie der Wirtschaftslobbies beider Seiten in den EU-Indien-Verhandlungen." Infos zur Studie bei Weed . Die Studie "Die Fesseln des EU-Indien-Freihandesabkommens" ebd.

IV. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Ein sozialeres Europa : "Wir brauchen den Druck der Strasse"

Kommentar von Volker Bahl vom 4.6.09

"Die Politik muss das Europarecht in Schranken weisen"

Der Kölner Politikwissenschaftler Martin Höpner warnt vor dem Europäischen Gerichtshof, der das deutsche Grundgesetz übergeht und ein neues Tarifrecht schafft. Artikel von Hermannus Pfeiffer in Freitag vom 06.06.2009

V. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz

Sicherheit statt Freiheit. Eine Tour de force durch die Welt der Informationsmanipulation

"Der Index in seinen verschiedenen Ausprägungen war schon immer sehr eng mit dem Zugang zu Information sowie mit deren Zerstörung und der Kontrolle verbunden. Im Folgenden soll versucht werden, die historischen Kontinuitäten in der Debatte um den freien Zugang zu Information und die Informationshoheit aufzuzeigen. Dazu wird neben den klassischen Werkzeugen der Wissenschaft auch das Stilmittel der Satire eingesetzt, um Sachverhalte besonders deutlich herauszuarbeiten. Ich bitte den geneigten Leser, mir dies zu verzeihen." Artikel von Gernot Hausar in telepolis vom 14.06.2009

VI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Big Brother award: Big Brother award 2009: "Wir suchen Datenschutzsünder"

Wir erinnern an den Einsendeschluss am 15. Juli 2009 und ergänzen:

"Ist Ihnen als wache Bürgerin und verantwortungsbewusster Mensch ein Datenschutzübergriff aufgefallen, egal ob am Arbeitsplatz oder im sonstigen Leben? Sind Sie selbst betroffen? Wissen Sie von schwarzen Listen über unbequeme Arbeitnehmer? Werden Sie z.B. als IT-Experte zu Dingen verpflichtet, die sich mit Datenschutz und einem guten Gewissen nicht vereinbaren lassen? Haben Sie Kenntnis von geplanten Überwachungsmaßnahmen einer Behörde? Wie steht es mit der Datenverarbeitung im Ausland bei den Adressenhändlern?"

VII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Informantenschutz (Whistleblowerschutz)

Mehr Transparenz durch gesetzlichen Schutz von Whistleblowern. Informationsfreiheitsbeauftragte für Whistleblowerschutz

Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg

VIII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU

No Border Camp Calais

"Samstag, 27. Juni gibt es einen Aufruf zu einer transnationalen Demonstration für Bewegungsfreiheit. Calais ist ein Symbol des Europäischen Migrationsregimes und ein Ort, von dem aus viele Menschen versuchen, über den Eurotunnel nach GB zu gelangen (siehe Bericht). Das Camp soll helfen, die Situation von MigrantInnen in und um Calais sichtbar zu machen (siehe Fotos und Videos)und richtet sich gegen die steigende Repression gegen MigrantInnen und lokale AktivistInnen. Neben zahlreichen Workshops und Aktionen sind eine tägliche Campzeitung und Radio geplant. Siehe Programm und nützliche Tipps (de)." Dossier von NoBorder vom 30.06.2009 bei indymedia

IX. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU: Rettungsaktion der "Cap Anamur"

Cap Anamur: Haftstrafe für Zivilcourage?

Die Staatsanwaltschaft in Sizilien fordert drakonische Strafen für Elias Bierdel und Stefan Schmidt, Kritiker fürchten einen Präzedenzfall. Artikel von Gerrit Wustmann in telepolis vom 30.06.2009

X. Diskussion > Arbeitsalltag allgemein > Arbeitsrecht > Kündigungs"schutz": Petition zur Abschaffung von Bagatellkündigungen

Petition zu Bagatellkündigungen wird nicht veröffentlicht

"Der Petitionsausschuss des Bundestages wird die Petition zur Einführung einer Bagatellgrenze bei Kündigungen nicht veröffentlichen. D. h. er verhindert, dass die Einführung einer Bagatellgrenze bei Kündigungen auf der WebSite des Bundestages öffentlich diskutiert und zu unterstützt wird. Sie wird aber vom Petitionsausschuss nicht-öffentlich bearbeitet. (.) Für uns ist die Petition gegen Bagatellkündigungen noch nicht gestorben. Wir werden die ca. 2000 Unterschriften unter die Petition, die bislang auf Papier bei uns eingegangen sind dem Petitionsausschuss zur Bearbeitung übergeben. Deshalb sammeln wir nun zunächst einmal weiter Unterschriften auf Papier." Aus der Pressemitteilung des Komitee Solidaritaet mit Emmely vom 29.6.09

XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall

Androhung einer Krankheit bei abgelehntem Urlaub

"Wer seine Erkrankung ankündigt für den Fall, dass ein Urlaubsantrag abgelehnt wird, kann grundsätzlich außerordentlich gekündigt werden - es sei denn, der Arbeitnehmer kann nachweisen, zum Zeitpunkt dieser Ankündigung bereits arbeitsunfähig gewesen zu sein. Nicht unbedingt zur Nachahmung empfohlen, aber doch eine wichtige Entscheidung zugunsten der Arbeitnehmer im Hinblick auf die überall festzustellende Arbeitsüberlastung und die Tatsache, dass immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Angst um den Arbeitsplatz krank zur Arbeit erscheinen." Mandanteninfo Juli 2009 vom Bell & Windirsch Anwaltsbüro zum BAG, Urt. v. 12.03.2009, 2 AZR 251/07

XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > "Investivlohn"

Der Weg zur Macht. Beschäftigte als Kapitalbesitzer

Sollten sich Beschäftigte in ihr Unternehmen einkaufen? Die Kämpfer für mehr Kapitalbeteiligung verfolgen ganz unterschiedliche Ziele. Eva Roth stellt vier Modelle und Motive vor. Artikel in Frankfurter Rundschau online vom 29.06.2009

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2009 > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Aktionskonferenz am 27. / 28.6.09 in Kassel

»Im kommenden Herbst muß etwas passieren«! »Konferenz der sozialen Bewegungen« beschloß einen Aktionstag für den 17. September.

"Allen war klar, daß im Herbst etwas passieren muß. Wir sind uns sicher, daß nach den Wahlen neue Angriffe kommen, und wir wollen gemeinsam darauf reagieren. Ich finde es gut, daß die Abwehrkämpfe bei Entlassungen und Betriebsschließungen für sehr wichtig angesehen wurden und daß es viel Unterstützung für den Kampf der Erzieherinnen und Erzieher gab. Wir rufen dazu auf, auf der lokalen Ebene Solidaritätsaktionen durchzuführen und wollen uns für einen Schulterschluß mit all den anderen Beschäftigten einsetzen, die unter den Auswirkungen der Krise zu leiden haben. Auf der Konferenz wurde ein bundesweiter Aktionstag für den 17. September beschlossen. Wenn die Erzieherinnen und Erzieher dann streiken, wonach es im Augenblick aussieht, dann sollen die lokalen Antikrisenaktionen sie möglichst unterstützen. Gut war auch, daß von Kassel ein Signal ausging, überall Widerstandsbündnisse aufzubauen."Ein Gespräch von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 30.06.2009 mit Simon Aulepp , Kreisvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und ­Wissenschaft (GEW) in Kassel. Also bitte vormerken: 17. September 2009 ist ein dezentraler Aktionstag "Wir zahlen nicht für Eure Krise"!

XIV. Internationales > Honduras: Der Putsch in Honduras 2009

Der Putsch in Honduras 2009

• Chaos in Tegucigalpa
  "Am Tag nach dem Militärputsch gegen den gewählten Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya, kommt das Land nicht zur Ruhe. Nicht nur in der Hauptstadt Tegucigalpa, sondern in 37 weiteren Städten des mittelamerikanischen Staates haben am Montag zehntausende Menschen gegen die zivil-militärische Junta unter Leitung von General Romeo Vásquez Velásquez und dem Zelaya-Gegner Roberto Micheletti protestiert. Gewerkschaften und soziale Organisationen haben einen unbefristeten Generalstreik ausgerufen. Am Montagnachmittag (Ortszeit) drohten die putschistischen Truppen, gegen die Demonstranten vorzugehen, wie die venezolanische Nachrichtenagentur ABN berichtete..." Artikel von Harald Neuber auf amerika21.de vom 29.06.2009
  
• "Honduras´ Bevölkerung strömt massenhaft auf die Straßen"
  "Rafael Alegría, Bauernführer aus Honduras und Mitglied des Internationalen Koordinierungs- ausschusses von Via Campesina, lebt derzeit versteckt, um der Verfolgung durch die "de facto Regierung" zu entgehen. In einem Telefon-Interview mit Prensa de Frente, erklärt er gestern Abend, dass der Putsch durch die Streitkräfte angeführt, aber untersützt wird durch das Oberste Gericht und die konservativen Kräfte der Opposition, um den demokratischen Präsidenten Manuel Zelaya Rosales zu verdrängen. Außenministerin Rhodos haben die Putschisten inzwischen nach Mexiko ausgeflogen. Nach Informationen der Sozialen Bewegungen liegen bis zu 600 Haftbefehle gegen Aktivistinnen und Aktivisten vor. An den Straßensperren des Militärs werden willkürlich Menschen verhaftet. Unbestätigten Berichten zufolge gibt es mindestens zwei Tote..." Interview mit einem der Sprecher von Via Campesina in der Illeagalität in einer Übersetzung von M. Daniljuk auf amerika21.de vom 29.06.2009
  
• Upside Down World
  Weitere Informationen (Englisch) finden sich auf der Seite von Upside Down World
  
• Imágenes del Golpe en Honduras
  Aktuelle Fotos aus Honduras

XV. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe: Total entlässt 900 Arbeiter nach Streik

Bauarbeiter-Streik erfolgreich

"Heute erklärten sich die Arbeiter der Lidsey-Total-Raffinerie in Großbritannien mit dem Ergebnis einverstanden, das ihre Gewerkschaft GMB ausgehandelt hatte, wonach Total der Wiedereinstellung aller Kollegen zustimmen musste. Erreicht wurde das durch den selbstständigen Streik von 1.200 Kontraktarbeitern, die beim Ausbau der Raffinerie beschäftigt sind, nachdem 51 entlassen worden waren. Total entließ daraufhin 647 Arbeiter. Dem Streik schlossen sich immer mehr Baustellen und Kraftwerke an, so dass bald mehrere tausend Arbeiter im Streik waren." Meldung bei Rote Fahne News vom 29.06.09

»Sprache von Lindsey«

Die erfolgreichen Streiks in der britischen Bauindustrie könnten zum Fanal für die gesamte Gewerkschaftsbewegung auf der Insel werden. Artikel v on Christian Bunke in der jungen Welt vom 30.06.2009 . Aus dem Text: ".Die Gewerkschaften finden in der britischen Bauindustrie schwierige Bedingungen vor. Die Unternehmer führen eine schwarze Liste mit über 3000 Namen von Gewerkschaftern, denen de facto Berufsverbot erteilt worden ist. Diese Liste ist illegal, der britische Staat ist bis heute jedoch nicht dagegen vorgegangen. Sie wird von einem Privatdetektiv geführt, der früher für den britischen Inlandsgeheimdienst gearbeitet hat. Nicht nur die schwarze Liste erschwert den Kampf, sondern auch die offene Kollaboration von Teilen des Gewerkschaftsapparates mit den Unternehmern. Immer wieder werden Fälle bekannt, wo Unternehmer die gewerkschaftlichen Mitgliedsbeiträge für ihre Belegschaft zahlen, um dann ihnen genehme Personen als Vertrauensleute einzusetzen. Doch angespornt durch den erfolgreichen Kampf in Lindsey, ist es Aktivisten gelungen, zum ersten Mal seit 1972 eine Urabstimmung für einen landesweiten, alle Sparten der britischen Bauindustrie umfassenden Streik durchzuführen..."

XVI. Internationales > Frankreich > Gewerkschaften: Papierlose aus Gewerkschaftshaus vertrieben

Die CGT lässt von Sans papiers besetztes Gewerkschaftshaus gewaltsam räumen - Fortgang der Ereignisse

"Am vergangenen Freitag (26.06.2009) berichteten wir über die, mehr oder minder brutal durchgeführte, Räumung des seit 14 Monaten von illegalisierten Einwanderern besetzten Pariser Gewerkschaftshauses (bzw. eines Nebenbaus, in der rue Charlot) durch den Ordnerdienst der örtlichen CGT in Paris. Hier noch einige gewerkschaftliche und sonstige Stellungnahmen dazu, sowie - im Anschluss - aktuelle Informationen zum Fortgang der Ereignisse seit dem Ende vergangener Woche..." Artikel von Bernard Schmid vom 30.06.2009

XVII. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe

"Gegen Tod's? Ein großer Erfolg für die Gewerkschaft"

Ein Interview samt ausführlicher Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügung in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover , zu einem Fall von innerbetrieblicher Repression und gewerkschaftsfeindlichem Vorgehen beim italienischen Schuh- und Luxuslederwarenhersteller Tod's, der südlich der Alpen für einiges Aufsehen gesorgt hat, auch weil Firmenpatron Diego Della Valle von der dortigen Mitte-Linken als "aufgeklärter Unternehmer" hofiert wird. Die linke italienische Tageszeitung "Liberazione" brachte am 13.5.2009 das Interview mit Paola Giovannozzi vom Sekretariat des CGIL-Ortskartells Ascoli (Region Marken).

Mit liebem Gruss , Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi